DE656927C - Moebelschloss - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein insbesondere als Kastenschloß ausgebildetes Möbelschloß mit einem auf dem Boden des Schloßgehäuses liegenden, zur Befestigung von Stehbolzen, Achsen u. dgl. dienenden Blecheinsatz. Bei den bekannten Schlössern dieser Art ist der eingesetzte Blechstreifen zur Befestigung mit Zapfen versehen, die in Löcher des Kastenumschweifes eingreifen.

Dabei muß der Blechstreifen durch Spreizung mit dem Umschweif verbunden werden, indem er zunächst um die Länge der Haltezapfen durch Biegung verkürzt und nach dem Einsetzen durch Spreizen wieder geradegerichtet wird, damit seine Zapfen in die Löcher des Umschweifes eingreifen und er flach auf den Schloßboden zu liegen kommt. Das Einsetzen des Blechstreifens ist also äußerst umständlich und erfordert bei der Spreizbefestigung noch besondere Werkzeuge. Außerdem besteht die Gefahr, daß der Blechstreifen in die gebogene Lage zurückfedert, was nicht nur den Zusammenbau der Schloßteile erschwert, sondern auch leicht zu Mißhelligkeiten bei dem Auseinandernehmen des Schlosses führen kann.

Für einen anderen Zweck, nämlich zur Führung des Schloßriegels, ist auch schon ein Blecheinsatz vorgeschlagen worden, der sich mit rechtwinklig abgebogenen Lappen gegen die Schloßwandung abstützt und im übrigen durch den Schloßriegel selbst und die Schloßfeder in seiner Lage gehalten wird. Dieser Einsatz ist jedoch zur Befestigung von Stehbolzen, Achsen u. dgl. weder bestimmt noch zu gebrauchen und ist auch nur auf diejenigen Schloßarten beschränkt, bei denen die Schloßfeder wegen ihrer besonderen Anordnung zu einer Lagensicherung des Einsatzes herangezogen werden kann.

All diese Mängel sind gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß der die Stehbolzen, Schlüsselführungsdorne u. dgl. tragende Blecheinsatz durch einen aufwärts gebogenen Befestigungslappen mit der ihrerseits in an sich bekannter Weise in Ausschnitten des Umschweifes gehaltenen Schloßdecke verzapft ist. Dadurch wird erreicht, -daß der Blecheinsatz ohne jegliche Verformung in das Schloßgehäuse eingesetzt werden kann. '

Vorteilhaft kann der Blecheinsatz zum Halten einer aus einer U-förmigen Feder bestehenden Zuhaltung mit zusätzlichen aufgebogenen Lappen versehen sein, die mit dem Umschweif des Schlosses einen Spalt zur Aufnahme der abgebogenen Enden der Feder bilden. Dadurch wird eine einfache Befestigung und zugleich eine für die Federung und Haltbarkeit günstige Lagerung der U-förmigen Zuhaltefeder erzielt.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen

Fig. ι ein Möbelschloß in Draufsicht,

Fig. 2 feine gleiche Ansicht, jedoch mit abgenommener Decke,

Fig. 3 einen Querschnitt durch das Schloß nach der Linie A-A der Fig. 1,

Fig. 4 den Blecheinsatz des Schlosses in schaubildlicher Ansieht,

Fig. 5 eine Seitenansicht des Schlosses. Im dargestellten Beispiel ist ι der Schloß.-S boden, der in an sich bekannter Weise i

einem Schloßstulp 2 und einem Umschwc||:_;"fC versehen ist. In der Nähe der vier Ecfo%.·' sind im Boden ι Löcher 4 zum Durchziehcii der Befestigungsschrauben vorgesehen. Das Schloß ist als Rechts- und Linksschloß ausgebildet und zu diesem Zweck mit zwei Schlüsselführungsdornen 5 ausgerüstet. Diese Führungsdorne 5 sind nicht in den Schloßboden i, sondern in einem besonderen in das Gehäuse eingesetzten Blecheinsatz 6 eingenietet, der auf dem Boden des Schloßkastens aufliegt. Der Blecheinsatz erstreckt sich von der einen Seite des Schlosses bis zur anderen und ist so durch den Umschweif gegen Ver-Schiebungen parallel zum Schloßstulp 2 gesichert. Die Enden 7 des Blecheinsatzes sind aufgebogen und je mit einem nach dem freien Ende zu offenen Ausschnitt 8 versehen, in welche die Schloßdecke 9 mit ihren Befestigungszungen ι ο eingreift. Gleichzeitig greifen die Zungen 10 der Schloßdecke in Ausschnitte 11 des Umschweifes 3 ein, die den Ausschnitten 8 genau entsprechen. Auf diese Weise ist, wie ohne weiteres ersichtlich, der Blecheinsatz 6 auch gegen Bewegungen quer zum Schloßstulp 2 und damit in seiner ordnungsmäßigen Lage gesichert. Die Tiefe der Aussparungen 8 und 11 ist gleich der Dicke der Schloßdecke, so daß diese mit dem Rand des Umschweifes und Schloßstulpes bündig liegt. Um die Schloßdecke an. dem Schloßkasten zu befestigen, werden die etwas erhabenen Ränder 12 der Ausschnitten über die Lappen 10 der Schloßdecke gestaucht bzw. gebogen. In Fig. 1 und 5 sind diese Ränder 12 vor und in Fig. 3 nach dem Stauchen gezeigt. Zur Führung des Riegels 13 ist der Blech einsatz mit einem nutartigen Ausschnitt 14 versehen, in den der Riegel mit einem dem Schloßboden zugewandten Stift 15 eingreift. Der Riegel ist symmetrisch zur Schloßmittellinie ausgebildet und in an sich bekannter Weise mit Schlüsseleingriffen i6 und einer auf der Mittellinie angeordneten, in einem rechteckigen Ausschnitt 17 des Riegels befindlichen und dem Schloßstulp zugewandten Rastzunge 18 versehen, die zusammen mit einer U-förmigen Zuhaltefeder 19 die Sicherung des Riegels in der Schließ- und Offenstellung bewirkt. Die freien Enden 23 der U-förmigen Blattfeder sind rechtwinklig nach außen abgebogen und zwischen dem Schloß-. umschweif 3 und einem hochgebogenen Teil 24 des Blecheinsatzes 6 gehalten, der von dem Umschweif einen etwa der Federstärke ent

sprechenden Abstand hat und mit breiten Aussparungen 25 versehen ist, durch welche die Federschenkel hindurchgreifen, so daß sich die Federenden ein wenig bewegen kön-.■nen und die Feder beim Angriff des Schlüs- ;,sels nur auf Biegung, nicht aber auf Zug beija.nsprucht wird. Zum Angriff am Riegel ist ·;; föe Feder 19 in ihrer Mitte, d. h. am Stegteil 20, mit einem Vorsprung 21 versehen, der in den Ausschnitt 17 des Riegels hineinragt und in den Feststellungen in die Rast 22 eingreift bzw. sich vor das freie Ende der Rastzunge 18 legt. Beim Schließen greift der Schlüsselbart unmittelbar an einem der die Schiüsselkreise durchquerenden Federschenkel an und hebt das Zuhaltungszäpfcheii 21 von der Rastzunge 18 ab, wodurch in an sich bekannter Weise der Riegel entsichert und bei der weiteren Schlüsseldrehung in die Schließ- oder Oftenstellung gebracht wird. Die Feder 19 liegt mit ihren Schmalseiten einerseits auf dem Riegel und in den Aussparungen 25 auf dem Blecheinsatz 6 auf, während die andere Seite unmittelbar an der Unterseite der Schloßdecke 9 an- liegt, die in Längsrichtung des Schlosses sich von dem Umschweif 3 bis zu dem frei schwingenden Stegteil 20 der Zuhaltefeder erstreckt. Schließlich ist die Schloßdecke an den Ecken noch mit Aussparungen 26 zum freien Durchtritt der Befestigungsschrauben und in an sich bekannter Weise mit Schlüssellöchern 27, 28, 28¹ versehen. Die neue Schloßausbildung eignet sich wegen der glatten und gleichmäßigen Außenseite vornehmlich für bessere Möbelschlösser, wie messingplattierte oder nickelplattierte Schlösser. Sie ist aber mit Vorteil auch, für billigere Schlösser anwendbar.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Beispiel beschränkt; vielmehr sind noch mancherlei Abänderungen und andere Ausführungen möglich, insbesondere ist die Erfindung nicht nur bei Rechts- Und Linksschlössern mit zwei Schlüsselführungsdornen, sondern auch bei anderen Möbelschlössern, und zwar sowohl bei bloßen Rechts- oder Linksschlössern als auch bei andersartigen Rechts- undLinksschlösser^anwendbar. Außer den Schlüsselführungsdornen könnten natürlieh auch noch andere Teile, z. B. Stehbolzen, an dem Blecheinsatz befestigt sein. Ferner könnte die Schloßdecke auch durch Schrauben an dem Blecheinsatz befestigt sein, wobei der Blecheinsatz auf irgendeine andere geeignete Weise in dem Schloßkasten gehalten ist.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Möbelschloß, insbesondere Kastenschloß, mit einem auf dem Boden des Schloßgehäuses liegenden, zur Befestigung

   von Stehbolzen, Achsen u. dgl. dienenden Blecheinsatz, dadurch gekennzeichnet, daß der die Stehbolzen, Schlüsselführungsdorne u. dgl. tragende Blecheinsatz (6) durch seine aufwärts gebogenen Befestigungslappen (7) mit der ihrerseits in an sich bekannter Weise in Ausschnitten (11) des Umschweifes (3) gehaltenen Schloßdecke (9) verzapft ist.
2. 2. Möbelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Blecheinsatz (6) zum Halten einer aus einer U-förmigen Feder (19) bestehenden Zuhaltung mit zusätzlichen aufgebogenen Lappen (24) versehen ist, die mit dem Umschweif (3) des Schlosses einen Spalt zur Aufnahme der abgebogenen Enden (23) der Feder (19) bilden.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen