DE647041C - Drehschalter mit Exzentersprungwerk - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Installationsdrehschalter mit Exzenter sprungwerk. Die bekannten Exzentersprungwerke besitzen einen Sperriegel, der von einem mit der ■5 Schalter achse fest verbundenen Exzenter gesteuert wird. Beim Drehen der Griff achse wird die zwischen Griff und Schaltwalze wirkende Schnellschaltfeder gespannt, die Schaltwalze aber zunächst noch durch den Sperrriegel festgehalten, bis die Feder eine genügende Spannkraft ausübt und der Exzenter den Sperriegel aus den ortsfesten Rasten herauszieht. In diesem Augenblick kommt die Feder zur Wirkung, so daß sie die Schaltwalze in die andere Schaltstellung schleudert.

Unter den bekannten Drehschaltern dieser

Art gibt es solche, bei denen die den Griff tragende Drehachse nebst Exzenter, der vom Exzenter gesteuerte Sperriegel und das mit dem Riegel zusammenwirkende ortsfeste Glied des Rastengesperres ein Sprungwerk bilden, das als Ganzes mit der Schaltwalze gekuppelt ist.

Bei einigen Sprungwerken dieser Art wird ein mit der Schaltwake fest verbundener, parallel zur Schalterachse verlaufender Ansatz als eine zum Spannen der Feder notwendige Anlage für die Federenden verwendet. Erfindungsgemäß dient dieser Ansatz außerdem noch zum lösbaren Kuppeln der Walze mit dem Sprungwerk und zur Führung des vom Exzenter gesteuerten Sperriegels. Diese Maßnahme ermöglicht eine bequeme Lagerhaltung und Kupplung des Exzentersprungwerkes als Ganzes.

Zum Zusammenhalten der Einzelteile des Sprungwerks und zum Sichern der Achse und des Exzenterriegels gegen Längsverschiebungen kann erfindungsgemäß ferner der den Sperriegel steuernde Exzenter einen flanschähnlichen Bund besitzen, der den Riegel übergreift, und die von der Schalterachse durchdrungene Lagerbrücke unmittelbar in eine umlaufende Aussparung der Achse eingreifen, so daß sie eine Splintscheibe bildet. Die beiden zuletzt angeführten Maßnahmen betreffen Ausführungsmöglichkeiten und Weiterbildungen der Erfindung, die bei Exzentersprungwerken auch in anderem Zusammenhang wertvoll sind und für sich erfinderische Bedeutung haben.

Auf der Zeichnung zeigen die Fig. 1 und 2 einen Schalter mit einem gemäß der Erfindung ausgebildeten Exzentersprungwerk.

In den Fig. 3 bis 5 ist das gleiche Sprungwerk in größerem Maßstab wiedergegeben.

Die Fig. 6 und 7 zeigen eine andere Ausführungsform.

In den Fig. 1 und 2 ist 1 der Isoliersockel des Schalters, 2 die Abdeckkappe und 3 der Drehknebel. Mit 4 sind zwei Schaltwalzen bezeichnet. Es handelt sich um einen mehrpoligen Schalter, z. B. zum Regeln von Heizstromkreisen, dessen Kontaktorgane in zwei Stockwerken übereinander angeordnet sind. 5 ist die den Griff tragende Drehachse.

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Walter Schruut in Berlin-Siemensstadt:

Zwischen Knebel 3 und Kappe 2 sitzt eine Feder 6, die die Kappe gegen den Sockel drückt. Die Schaltwalzen 4 sitzen fest auf, einer Buchse 7, die mit einem dem Knebel 3. entgegengesetzt liegenden Lagerzapfen in eine Bohrung des Sockels greift. Mit der Buchse 7 ist ein Mitnehmer 8 vernietet. Die Buchse hat ferner eine Bohrung, in welche das Ende der Schalterachse 5 frei drehbar ein-ίο greift.

Das Sprungwerk ist an einer Brücke 9 angeordnet, welche die Schaltwalzen überquert. Die Brücke ist an zwei \^rorsprüngen 10 des isoliersockels befestigt, und zwar durch die mit Ii bezeichneten Schrauben. 12 sind die mit den Kontaktfedern versehenen Anschlußklemmen des Schalters und 13 die Wandbefestigungslöcher.

Das Sprungwerk, dessen Ausbildung aus den Fig. 3 bis S näher ersichtlich ist, enthält folgende Teile. Unter der die Achse 5 führenden Lagerbrücke 9 ist eine Rastenscheibe 14 angeordnet, die gegebenenfalls auch mit der Lagerbrücke aus einem Stück bestehen kann. Die Scheibe 14 hat eine weite Bohrung zum Durchtritt der übrigen Teile des Sprungwerks. Sie trägt die ortsfesten Sperranschläge 15. Mit diesen Anschlägen wirkt der steuerbare Sperriegel 16 zusammen. Der Riegel sitzt auf einem Exzenter 17. Der Exzenter hat einen flanschähnlichen Bund 18, der den Sperriegel 16 am axialen Verschieben in Richtung zur Schaltwalze verhindert. Ein Verschieben des Riegels nach der anderen Seite wird durch das zwischen der Brücke 9 und dem Exzenter angeordnete Federgehäuse 19 ausgeschlossen. Das Federgehäuse besteht in der üblichen Weise aus einem gebogenen Stanzstück. Die unter Vorspannung ein- +0 gesetzte Spannfeder 20 legt sich mit ihren über das Federgehäuse hinausragenden Enden gegen beide Seiten eines vom Gehäuse gebildeten Steges.

Der Sperriegel legt sich mit. seinen beiden Außenseiten gegen je einen Vorsprung 15 der Rastenscheibe 14 (Fig. 3). Zwischen den beiden Anlagestellen hat der Riegel eine Aussparung. Durch diese Aussparung greift der an der Walze sitzende Mitnehmer 8 in den Bereich der Enden der Spannfeder 20.

Die einzelnen Teile des Sprungwerks sind in folgender Weise miteinander verbunden. Die Schalterachse 5 hat bei 21 einen umlaufenden Einschnitt. Die Bohrung der Lagerbrücke 9 ist gemäß Fig. 5 durch zwei seitliche Einschnitte 22 erweitert. Xach dem Durchstecken der Schalterachse wird die Brücke 9 so zusammengedrückt, daß sich die Einschnitte 22 und die Bohrung zur Führung der Schalterachse verkleinern. Die Brücke greift dann in den umlaufenden Einschnitt 21 der Achse und kuppelt beide Teile miteinander. Der Exzenter 17 sitzt auf einer unrunden Stelle der Achse, und zwar in der Weise, daß er gegen axiales \^Terschieben gesichert ist. Die einzelnen Teile des Sprung-'.'·Werks werden demnach einerseits durch die 'Vernietung zwischen Schalterachse 5 und Lagerbrücke 9, anderseits durch den Bund

18 des Exzenters zusammengehalten. Die Achse 5 ist lose in die Bohrung bzw. die Buchse 7 der Schaltwalze gesteckt. Da auch der mit der Walze verbundene Mitnehmer 8 lose durch die Führungskerbe des Sperrriegels 16 in den Bereich der Spannfeder gesteckt ist, kann man das zu einem Ganzen verr einigte Sprungwerk von der Schaltwalze lösen.

Die Wirkung des Mechanismus bezüglich der Sprung- und Auslösewirkung entspricht den bekannten Exzenterschaltern. Durch das Drehen des Knebels wird das Federgehäuse

19 gedreht und dadurch ein Federende mitgenommen, während sich das andere Ende gegen den Mitnehmer 8 legt und in seiner Ruhelage festgehalten wird. Infolgedessen wird die Feder 20 gespannt. Ihre auf die Sehaltwalze ausgeübte Spannkraft bleibt zunächst wirkungslos, da der Sperriegel 16 den Mitnehmer in seiner Ruhelage festhält. Hat im weiteren Verlauf der Drehbewegung des Knebels die Feder eine ausreichende Spannkraft erlangt, so tritt der Sperriegel 16, der vom Exzenter 17 allmählich zur Achse hin bewegt wird, aus dem Bereich der ortsfesten Rastenvorsprünge 15, so daß die Feder freigegeben wird. Die Schaltwalze wird dann in die nächste Stellung geschleudert, wo der Sperriegel gegen den nächsten Rastenvorsprung schlägt und die Bewegung der Walze !»grenzt.

Die Fig. 6 und 7 zeigen eine andere Ausführungsform in Verbindung mit einem Paketschalter.

Die aus einem Paket von einzelnen Ringen zusammengesetzte abgeschlossene Schaltkammer der Kontaktvorrichtung ist mit 23 bezeichnet. Auf der nach außen geführten Achse der Kontaktvorrichtung sitzt der Mitnehmer 8. Der Sperriegel 16 liegt in der gleichen Ebene wie die Rastenscheibe 14. Die Rastenscheibe trägt keine in axialer Richtung vorspringende Sperransätze. Die ortsfesten Rasten 24 werden vielmehr lediglich durch eine geeignete Formgebung des ausgestanzten Loches der Rastenscheibe erzielt. Die Scheibe besteht demnach aus einem einfachen Stanzstück. Zu ihrer Herstellung sind keine Präge- oder Biegearbeiten erforderlich. Die Vernietung der Schalterachse 5 mit der Lagerbrücke 9 iao wird mit Hilfe einer Splintscheibe 25 erzielt, die auf die Achse aufgeschoben und durch

Zusammendrücken in ihrer Lage gesichert wird. Der Exzenter 17 hat auch bei dieser Ausführungsform einen flanschähnlichen Bund 18, der den Sperriegel 16 in seiner Lage sichert. Erfindungsgemäß ist ferner der Exzenter gleichzeitig als Führung für die Spannfeder 20 ausgebildet. Zu diesem Zweck hat der Exzenter bzw. sein flanschähnlicher Rand einen Vorsprung 26, gegen den sich die Federenden legen. Exzenter, Federgehäuse und Vorrichtung zum Sichern des Sperrriegels in seiner Lage bestehen demnach bei dieser Ausführungsform aus einem einzigen Körper, der z. B. aus Spritzguß bestehen kann. Die Kupplung zwischen Mitnehmer und Sprungwerk erfolgt bei den dargestellten Ausführungsformen erfindungsgemäß mit so viel Spiel in axialer Richtung, daß dadurch Meßunterschiede der einzelnen, mit dem gleichen Sprungwerk kuppelbaren Kontaktvorrichtungen ausgeglichen werden. Es macht infolgedessenkeine Schwierigkeiten, mehrere Kontaktvorrichtungen, insbesondere Schaltwalzen, mit voneinander verschiedener Ausbildung so einzurichten, daß sie mit ein und demselben Sprungwerk gekuppelt werden können. Ein Vergleich der Fig. 1 und 7 läßt das ohne weiteres erkennen. Fig. 1 zeigt ein Sprungwerk mit gesteuerter Auslösung in Verbindung mit einer Schaltwalze, wie sie bei Wandschaltern, Regulierschaltern o. dgl. (Dosenschaltern) üblich ist. Fig. 7 hingegen zeigt ein Sprungwerk in Verbindung mit einem Paketschalter. Naturgemäß kann sowohl beim Regulierschalter als auch beim Paketschalter das gleiche Sprungwerk verwendet werden.

Ferner kann man für ein und dieselbe Kontaktvorrichtung mehrere voneinander verschieden ausgebildete Sprungwerke vorsehen. Bei Paketschaltern ist es beispielsweise üblich, ihnen entweder ein Sprungwerk mit gesteuerter Auslösung, z. B. ein Exzentersprungwerk, oder aber ein einfaches Rastenwerk zu geben. Das Sprungwerk mit gesteuerter Auslösung ist für Gleichstrom vorteilhafter. Es gewährleistet nämlich eine stets sprunghafte Schnellbewegung der Kontaktwalze. Dadurch wird das Entstehen von Lichtbogen erschwert. Das einfache Rastenwerk, z. B. ein Blattfederkantelgesperre, hingegen hat lediglich die Wirkung, ein Stehenbleiben des Kontaktorgans in einer Zwischenstellung auszuschließen und die Bewegung des Kontaktorgans im Augenblick der Kontaktgabe und Kontaktunterbrechung zu beschleunigen. Dabei verläuft aber die Bewegung der Walze langsamer als bei einem Sprungwerk mit gesteuerter Auslösung, und ihre Geschwindigkeit ist zwangsläufig abhängig von derjenigen des Drehknebels. Ein derartiges Schaltwerk ist für Wechselstrom vorteilhafter, weil die Gewähr dafür gegeben ist, daß die Spannung während des langsamen Ausschaltvorganges mindestens einmal ihren Nullwert erreicht, wo ein etwa entstandener Lichtbogen zum Er-. löschen kommt. Durch die Erfindung wird es möglich, die Lagerhaltung von Paketschaltern oder anderen Schaltern, bei denen eine Anpassung an Gleichstrom oder Wechselstrom erwünscht ist, zu vereinfachen. In allen Fällen wird die gleiche Kontaktvorrichtung verwendet und der davon als Ganzes lösbare Teilmechanismus des Sprung- oder Rastenwerks nach Bedarf aufgesetzt.

Die oben erörterte Ausbildung des Exzenters in der Weise, daß er außer der Steuerung des 'Sperriegels gleichzeitig die Funktion übernimmt, den Sperriegel gegen axiales Verschieben zu sichern oder gleichzeitig die Spannvorrichtung für die Sprungfeder zu bilden, ist auch bei im übrigen anders ausgebildeten Exzenterschaltern vorteilhaft anwendbar.

Die aus den Fig. 4 und S ersichtliche Ausbildung der Vernietung zwischen Schaltwalze und Lagerbrücke, bei der die Brücke sowohl zum Lagern und Führen der¹ Achse als auch zum Zusammenhalten der Einzelteile und zum Verhindern von Längsbewegungen der Achse dient, ist auch bei Drehschaltern mit Exzentersprungwerken anderer Ausbildung anwendbar und ergibt dort die gleichen Vorteile.

Eine Vereinfachung des Schaltmechanismus läßt sich ferner erzielen, wenn man die Schalterachse mit dem Exzenter oder dem Federgehäuse oder mit beiden Teilen aus einem einzigen Stück herstellt. Das ist einfach durchführbar, wenn man zur Herstellung Spritzguß verwendet. Bei dem in Fig. 7 dargestellten Schalter können beispielsweise Schalterachse S, Exzenter 17, Bund 18 und Spannfortsatz 26 aus einem einzigen Stück Spritzguß bestehen. In den Spritzgußteil kann ein eiserner Zapfen eingelassen sein. Der Sperriegel kann von der dem Exzenter entgegengesetzten Seite der Achse 5 übergeschoben werden. Dann wird die Lagerbrücke 9 aufgesetzt und mit der Achse 5 versplintet. Man erhält auf diese Weise einen aus denkbar wenigen Teilen bestehenden Teil- ' mechanismus. Die Herstellung der Schalterachse, des Exzenters usw. aus einem einzigen Stück, insbesondere aus Spritzguß, ist naturgemäß auch für andere Sprungwerkskonstruk- α tionen wertvoll.

Claims (9)

1. Patentansprüche:

   i. Drehschalter mit Exzentersprungwerk, bei dem die den Griff tragende Drehachse nebst Exzenter und Schnellfeder, der vom Exzenter gesteuerte Sperriegel

   und die mit dem Riegel zusammenwirkende ortsfeste Rastenplatte zu einem Sprungwerk vereinigt sind, das als Ganzes lösbar mit der Schaltwalze gekuppelt S ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit der Schaltwalze fest verbundener, parallel zur Schalterachse verlaufender Ansatz ("S), welcher in an sich bekannter Weise als Anlage für die Enden der Spannfeder ίο dient, als einziger Kupplungsteil zwischen Walze und Sprungwerk und zur radialen Führung des vom Exzenter gesteuerten Sperriegels verwendet wird.
2. 2. Drehschalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Exzentergesperre einschließlich der ortsfesten Rasten und die zur Kupplungsstelle zwischen Sprungwerk und Schaltorgan hin offenliegende Spannfederung· des Sprungwerks mit einer die Schaltwalze überquerenden Brücke zur Lagerung der Schalterachse unlösbar verbunden sind und durch Aufsetzen der Brücke auf den Schaltersockel mit dem an der Walze sitzenden Ansatz (8) gekuppelt werden.
3. 3. Drehsehalter mit Exzentersprungwerk, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Sperrriegel steuernde Exzenter einen flanschähnlichen Bund hat, der den Riegel übergreift und ihn dadurch gegen längsachsiges Verschieben sichert.
4. 4. Drehschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die Spriingfeder enthaltende Spannvorrichtung, insbesondere ein Federgehäuse, an der entgegengesetzten Seite des Bundes angeordnet ist und den Sperriegel am Verschieben nach der dem Bund entgegengesetzten Richtung verhindert.
5. 5. Drehschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalterachse, die Lagerbrücke, die Spannfederung, der Exzenter und der Sperriegel einerseits durch eine in einen Einschnitt der Schalterachse greifende Splint- oder Xietscheibe, anderseits durch den Bund des Exzenters zusammengehalten und mit der Lagerbrücke unlösbar verbunden sind.
6. 6. Drehschalter mit Exzentersprungwerk, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Sockel übergreifende, von der Schalterachse durchdrungene Lagerbrücke mittels eines einzupressenden Teiles in eine umlaufende Vertiefung der Achse greift und sie dadurch an längsachsigen Bewegungen hindert.
7. 7. Drehschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbrücke eine durch seitliche Aussparungen unterbrochene und dadurch erweiterte Bohrung hat, die nach dem Durchstecken der Schalterachse durch Zusammendrücken der zwischen den Stegen liegenden seitlichen Aussparungen verkleinert wird, so daß sie in einen Einschnitt der Achse greift und Achse und Brücke miteinander verbindet.
8. 8. Drehschalter nach Anspruch 1, bei dem für den gleichen Schaltersockel oder für ein und dieselbe Kontaktwalze außer dem als Ganzes lösbaren Exzentersprungwerk noch ein Rastensprungwerk für langsameres Schalten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Exzentersprungwerk gegen das Rastensprungwerk austauschbar ist, derart, daß die Kupplung' des Rastenwerks mit der Kontaktwalze ebenso wie bei dem Exzentersprungwerk mit Hilfe des an der Walze sitzenden parallel zur Achse verlaufenden Ansatzes erfolgt.
9. 9. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalterachse, der den Sperriegel des Sprungwerks steuernde Exzenter und der parallel zur Achse verlaufende Ansatz zum Spannen der Sprungfeder aus einem einzigen Stück, insbesondere aus Spritzguß, hergestellt sind. go

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen