DE646727C - Behaelter fuer einen Lippenstift oder einen aehnlichen Gegenstand - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter für einen Lippenstift oder einen ähnlichen Gegenstand mit einem Längsschlitz, durch den ein Schiebeknopf hindurchragt, mit welchem der Lippenstift aus dem Behälter herausgedrückt und wieder eingewogen und der Verschluß geöffnet und geschlossen werden kann.

Es sind Behälter dieser Art bekannt, die mit einem Klappdeckel versehen sind, der selbsttätig geöffnet wird, wenn der Lippenstift herausgedrückt wird, oder sich schließt, wenn der Gegenstand mit Hilfe des Schiebeknopfes eingezogen wird. Bei jenen bekannten Vorrichtungen, besteht der Deckel aus einem Stück, und er ist auf dem Behälter derart gelenkig gelagert, daß er nach einer Seite ausschwingt, wenn er sich öffnet, und die Behälteröffnung überdeckt, wenn er geschlossen ist. Trotzdem jene Vorrichtungen zur Bedienung mit einer einzigen Hand bestimmt sind, ist nichts vorgesehen, um die Bedienung mit beiden Händen zu verhindern. Der Benutzer kann z. B. in nachlässiger Weise den Behälter mit einer Hand erfassen und mit der anderen Hand den Deckel bewegen, um ihn entweder zu öffnen oder zu schließen. Da nun jene Vorrichtungen für eine solche falsche Bedienung nicht eingerichtet sind, kann sich daraus eine Beschädigung des Getriebes ergeben oder der im Behälter befindliche Gegenstand kann selbst beschädigt werden.

Das kleinste Spiel in den Gelenken verursacht eine Verspätung in der Schwingbewegung des Deckels, wenn der Gegenstand herausgedrückt wird, so daß dieser oft gegen den Rand des unvollständig geöffneten Deckels reibt. Handelt es sich z. B. um einen Lippenstift, so kratzt der Deckel von diesem Stift Farbe ab und beschmutzt selbst alle benachbarten Gegenstände, wenn sich der Behälter z. B. in einer Handtasche befindet.

Schließlich hat der gewöhnlich außen auf dem Behälter gelagerte Deckel Vorsprünge, die sich an den Wänden der Tasche oder der Handtasche festhaken können, in welcher der Behälter fortgetragen wird.

Es sind ebenfalls Behälter bekannt, deren Deckel aus zwei miteinander gelenkig verbundenen Schalen besteht, die gänzlich im Innern des Behälters untergebracht sind. Diese Schalen öffnen und schließen sich, wenn man einen der Teile des Behälters um seine Achse dreht, wodurch der im Behälter befindliche Gegenstand ebenfalls herausgedrückt oder eingezogen wird. Um aber diesen dreh-

baren Teil mit einer Hand zu drehen, muß man den Körper des Behälters mit der anderen Hand festhalten, so daß jene Vorrichtung nicht mit einer einzigen Hand betätigt werden kann. Ferner ist das Getriebe jener Vorrichtung umständlich, kostspielig und empfindlich. · ■ -

Gemäß der Erfindung ist nun der Behälter derart getroffen, daß das Öffnen und Schließen ίο des Deckels nur ausschließlich mit Hilfe des Handknopfes geschehen kann und daß auch eine Verspätung in der Bewegung des Deckels nicht eintreten kann.

Zu diesem Zweck besteht der Deckel aus >5 zwei Lidern, von denen jedes die Hälfte des inneren Querschnittes des Behälters ausfüllt und die jeweils fest an zwei rahmenförmigen Körpern sitzen, die lose im Behälter derart gelagert sind, daß sie längsgleiten und ausschwingen können, und deren innere kurzen Seiten mit ortsfesten Anschlägen zusammenarbeiten, die am Boden des Behälters vorgesehen sind und deren lange Seiten mit kurvenstückförmigen Teilen versehen sind, von denen die unteren Teile mit dem Schiebeknopf zusammenarbeiten und von diesem auseinandergerückt werden, wenn der Knopf in Richtung der oberen Behälteröffnung verschoben wird, und von denen die oberen Kurventeile mit den Rändern der Behälteröffnung zusammenarbeiten, um die Lider einander zu nähern, wenn der Knopf in Richtung des Behälterbodens verschoben wird.

Hierdurch ist folgender Fortschritt erreicht: Wird bei dieser Anordnung der Deckel geschlossen, so werden die Lider durch die in den Behälter durch den Knopf gezogenen Rahmen eingezogen und treten gänzlich in den Behälter ein, so daß dieser nach außen hin keinen Vorsprung mehr aufweist, der sich an den Kleidern oder an den Wänden einer Handtasche festhaken kann; außerdem ist es nicht möglich, den Deckel für das Öffnen zu erfassen. Desgleichen ist es nicht möglich, wenn der Deckel geöffnet ist und dessen Lider aus dem Behälter herausgetreten sind, die Deckelteile ohne Verschiebung des Schiebeknopfes einander zu nähern, denn der Schaft des Knopfes befindet sich dann zwischen den beiden Rahmen und hält die Deckelhälften voneinander abgerückt.

Da ferner in dem Getriebe kein Zapfen enthalten ist und die kurvenstückförmigen Teile, die zum Öffnen der Lider dienen, fest an den diese Deckellider tragenden Rahmen sitzen und auch unmittelbar durch den Knopf betätigt werden, wenn dieser den Lippenstift herausdrückt, werden die Deckellider mit Bestimmtheit sofort bei Beginn der Verschiebung des Knopfes auseinandergetrieben, ohne daß dabei eine Verspätung-eintreten kann; es besteht somit keine Gefahr, daß die Lider gegen den Lippenstift reiben können und beschmutzt werden.

Schließlich enthält der Erfindungsgegen-■stand nur sehr wenige Teile, die eine einfache > Gestalt haben und sich leicht herstellen lassen. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt ihn

Fig. ι im Längsschnitt im geschlossenen Zustande,

Fig. 2 beim Öffnungsbeginn, Fig. 3 in voller Öffnung mit herausgeschobenem Lippenstift.

Fig. 4 ist ein Längsschnitt nach der Fig. 3, jedoch in einer um 90⁰ verdrehten Ebene.

Fig. 5 zeigt schaubildlich eine Hälfte der Verschlußvorrichtung.

Fig. 6 ist eine Draufsicht auf die Deckelseite gemäß der Fig. 1, d. h. bei geschlossenem Deckel,

Fig. 7 eine solche gemäß Fig. 3, d. h. bei geöffnetem Deckel;

Fig. 8 ist ein Querschnitt nach der Linie A-B der Fig. 3.

Der Erfindungsgegenstand besteht in bekannter Weise aus einem rohrartigen Behälter ι von rechteckigem Querschnitt, mit einem Längsschlitz 2 in einer Seite. Im Behälter sitzt verschiebbar der Lippenstift 3, dessen Fuß in eine rechteckige Buchse 4 eingefaßt ist, welche im Behälter der Länge nach mit Hilfe eines Schiebeknopfes 5 verschiebbar ist, dessen Stift 5" durch den Schlitz 2 hindurchtritt und mit der Büchse 4 festgenietet ist.

Erfindungsgemäß ist der Behälter 1 mit einer Verschlußvorrichtung versehen, die aus zwei gleichen, langen, rahmenartigen Teilen 6 besteht, deren Länge fast gleich ist derjenigen des Behälters.

Die langen Seiten 6" dieses Rahmens liegen flach und lose gegen die Innenseiten i", i⁶ des Behälters an; die unteren Rahmenseiten 6⁶ sind mit Flanschen 6^C versehen, die sich beide gegeneinanderlegen (Fig. 2, 3), und mit Kanten 6^d, die mit ortsfesten Anschlägen 7 nahe am Behälterboden i^d zusammenarbeiten, wenn die Vorrichtung gehoben wird (Fig. 2); diese Anschläge können beispielsweise durch nach no innen umgebogene Enden eines Bügels 7^a gebildet sein, der auf dem Boden i^d des Behälters festgelötet oder in sonstiger Weise befestigt ist.

Die oberen Seiten 6^e der Rahmen haben einen flachen Teil, dessen Breite annähernd gleich ist der Hälfte der Breite der Mündung des Behälters (Fig. 1), so daß diese flachen Teile 6^C die Behältermündung schließen, wenn sie sich in dieser gegenseitig berühren. Die Seiten 6" haben in ihrem oberen Teil eine gekröpfte Gestalt derart, daß, wenn die äußeren

Kanten 6^{ der Längswände 6° sich gegen die Behälterwände i^c stützen, die Schmalseiten 6^e über die Verlängerung dieser Behälterwände hinaus verschoben werden und genügend weit voneinander abrücken, damit der Lippenstift 3 durchtreten kann; die oberen Teile a-b dieser Kanten 6^f haben die Gestalt von Kurvenstücken oder schiefer Ebenen, damit die Rahmen 6 genötigt werden, sich einander zu nähern, wenn sie in den Behälter 1 gezogen werden und die Kanten a-b auf den Kanten der Behältermündung gleiten.

Auf der anderen Seite sind die Innenkanten 6^S der langen Seiten 6° im unteren Teile mit Kurvenstücken c, d, e versehen, die derart ausgebildet sind, daß, wenn beide Rahmen zusammengerückt sind (Fig. 1), zwischen ihnen ein kreisförmiger Raum 8 frei bleibt, der geschlossen ist und durch den der Stift 5" des Knopfes 5 hindurchtritt, wobei die Kurventeile c, d sich unter diesem Stift ζ^α und die schrägen Kurventeile d, e sich über dem Stift befinden; die übrigen Teile der Kanten 6^S erstrecken sich in geräder Linie e, f bis zum oberen Teile, so daß bei voneinander abgerückten Rahmen 6, wenn die Kanten 6^f sich gegen die Wände i^c legen (Fig. 3), die geradlinigen Teile e, f parallel zum Längsschlitz 2 des Behälters verlaufen und den Lippenstift frei durchtreten lassen.

Um zu verhindern, daß die langen Seiten 6^S der Rahmen 6 gegeneinandierstoßen, wenn sie aus der abgerückten Lage gegeneinander zu bewegt werden, ist jeder Rahmen mit Zungen 6^h unten und 6^k oben versehen, die derart angeordnet sind, daß sie stets nebeneinander bleiben und sich gegenseitig mehr oder weniger überdecken, wobei diese Zungen sich jeweils über und unter dem Gesamtweg des Knopfes 5 befinden, damit dieser in seiner Verschiebung nicht aufgehalten wird.

Unter solchen Verhältnissen befinden sich die beiden Rahmen nicht genau einander gegenüber, sondern sind gegeneinander um die Wandstärke der genannten Zungen versetzt (Fig. 4 und 6 bis 8).
Die Wirkungsweise ist folgende:
Wenn der Knopf 5 ganz niedergedrückt ist (Fig. 1), legt er sich gegen die Teile c, d der Kanten 6^S und hält die beiden Rahmen 6, 6 in der unteren Lage fest, wobei die oberen Deckelseiten 6^e sich in der Behältermündung nebeneinander befinden (Fig. 1 und 6} und diese Mündung geschlossen ist.

Wird der Knopf 5 zum Herausschieben des Lippenstiftes 3 nach oben geschoben, so stößt der Knopfstift ζ^α gegen die Kurvenstücke d, e (Fig. 2) und, da die Seitenwände 6^a des Rahmens 6 nicht frei voneinander abrücken können, werden sie zunächst der Länge nach etwas nach oben verschoben, so daß die oberen Enden Cv, welche die Deckelhälften bilden, aus dem Behälter ι hervortreten; diese können dann voneinander abrücken, was durch den Stift 5^a des Knopfes 5 bewirkt wird, und dieses gegenseitige Abrücken erfolgt gezwungenerweise, wenn die unteren Kanten 6^d von den Anschlägen 7 nahe dem Behälterboden aufgehalten werden. Sobald die Deckelhälften 6^C genügend weit voneinander abgerückt sind (Fig. 3), gleitet der Knopfstift 5« zwischen beiden Rahmen an den Kanten 6^S und im Schlitz 2 entlang, und dadurch wird es möglich, die Büchse 4 bis an die Behältermündung heranzurücken.

Wenn dagegen der Lippenstift 3 in den Behälter gezogen wird, geht der Stift 5° des Knopfes 5 lose nieder, bis er auf die Kurventeile c, d der Rahmen 6 stößt; diese werden dann nach unten hin mitgenommen und, da die Kurventeile a, b dann auf den Öffnungskanten des Behälters 1 gleiten, müssen sich, die Rahmen 6 einander nähern, und ihre Deckelseiten 6^a legen sich, von neuem in die Mündung des Behälters ein (Fig. 1) und schließen sie.

Wenn die Behältermündung durch die Deckelseiten 6^e der Rahmen 6 geschlossen ist, ist auch der Schlitz 2 durch die Langseiten 6" dieser Rahmen geschlossen.

Beim dargestellten Beispiel sind die beiden Rahmen einander genau gleich ausgebildet und können sich gegenseitig ersetzen, so daß deren Herstellung weitgehend vereinfacht ist.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Behälter für einen Lippenstift oder einen ähnlichen Gegenstand mit einem Längsschlitz, durch den ein Schiebeknopf hindurchragt, mit welchem der im Behälter untergebrachte Lippenstift oder ahnliehe Gegenstand aus dem Behälter her-.ausgedrückt und wieder eingezogen und der Verschluß geöffnet und geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der den inneren Querschnitt des Behälters (1) ausfüllende Verschluß deckel aus den beiden oberen Seiten (6^e)_ von zwei gleichen, länglichen, im Behälter begrenzt längsverschiebbaren Rahmen (6) gebildet wird, deren lange Seiten (6°) an den einander zugekehrten Kanten (6^S) unten mit einwärts gehenden Kurven (c, d, e) zum Einfangen des Schiebeknopfschaftes (5^a) und oben mit auswärts gerichteten, in Führungslappen (6^δ) auslaufenden Kurven versehen sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Hubbegrenzung der Rahmen (6) nahe am Boden (i^d) des Behälters (1) Anschläge (7) vorgesehen sind, die über die Bodenseiten (6^b) der Rahmen (6) greifen.

3· Behälter nach xA.nspruch ι, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einander gleichen Rahmen (6) einander gegenüber mit einer der Wandstärke der Langseiten (6^ß) entsprechenden Versetzung angeordnet sind und daß die Deckelhälften (6^l) aus der jeweiligen Ebene der Rahmen derart herausgerückt sind, daß die Langseiten (6^a) kreuzförmig übereinandergreifen können.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen