DE640676C - Tubenverschluss mit einem quer zur Tubenachse angeordneten zylinderfoermigen oder kegelfoermigen Hahnkueken, dessen Gehaeuse einen Schlitz hat, der parallel zur Achse des Hahnkuekens liegt - Google Patents

Description

Es sind bereits Tubenverschlüsse bekannt, bei welchen an Stelle eines Verschlusses mittels Gewindekappe walzenförmige, kegelige ■oder kugelige Hahnküken verwendet werden, die im Tubenkopf drehbar ,gelagert sind und durch denen Drehung die Austrittsöffnung der Tube schnell geschlossen bzw. geöffnet werden kann. Diese Tubenverschlüsse haben jedoch den Nachteil, daß das Hahnküken zur gelegentlichen Reinigung des Verschlusses nicht in einfacher Weise aus dem aufgeschraubten, aufgesetzten oder mit dem Tubenmantel vereinigten Tubenkopf herausgenommen werden kann. Die mit 'einem quer zur Tubenachse angeordneten walzenförmigen Küken ausgerüsteten Vierschlüsse dieser Art weisen den weiteren Mangel auf, daß die an dem oberen zylinderförmig gewölbten Tubenkopf, parallel zur Achse des Hahnkükens liegende Austrittsstelle des Tubenverschlusses eine Vertiefung bildet, in welcher Teile des Tubeninhaltes nach dem Schließen des Hahnes zurückbleiben und den Verschluß, verunreinigen.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist, diese Mängel dadurch zu beseitigen, daß der Tubenverschluß an der Austrittsstelle des Hahnkükens, und zwar an dem zylinderförmig gewölbten Tubenkopf glatt ausgebildet ist, so daß auf ihm keine Reste des Tubeninhaltes zurückbleiben können. Dieses wird dadurch erreicht, daß der Schlitz im Hahngehäuse von einer Stirnfläche des Gehäuses bis zur anderen Stirnfläche reicht, und daß gewissermaßen, die Oberfläche des Hahnkükens mit der Oberfläche des Tubenmundstückes als ineinanderliegende Zylinderflächen an dem Äustrittsspalt tangieren. Infolge der Ausdehnung des Schlitzes von einer Stirnfläche des Hahngehäuses bis zur anderen Stirnfläche ist ferner das zylindrische oder kegelige Hahnküken in einfachster Weise ohne vorheriges Lösen von Schrauben, Bügeln oder anderen Verbindungsteilen aus dem Tubenkopf herausnehmbar, obwohl der Bügel zum Bewegen des Hahnkükens von einer Stirnfläche des 4-5 Kükens zur anderen Stirnfläche m den Tubenkopf herum in bekannter Weise geführt ist.

Dieses Herausnehmen des Hahnkükens aus dem Hahngehäuse ist dadurch möglich; daß erfindungsgemäß die Breite des Schlitzes im Hahngehäuse größer ist als die Breite des Bügelsteges.

Ferner ist der Bügel, welcher das Drehen des Kükens in an sich bekannter Weise vermittelt, so ausgebildet," daß er am Tubenkopf bei geschlossenem Küken gut anliegt; so sperrt er die Drehung des Kükens bei Nichtverwendung der Tube, womit die Gefahr vermieden wird, daß sich der Verschluß der Tube selbsttätig oder ungewollt öffnet,

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, 'und zwar zeigt

Abb. ι einen senkrechten Axialschnitt desf-Tubenverschlusses nach der Linie I-1 in-Abb. 2, und · "

Abb. 2 ist eine Draufsicht auf den Tubenkopf, und zwar sind beide Abbildungen in vergrößertem Maßstabe dargestellt, ίο Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist auf das übliche Gewinde des Tubenhalses ι der Tube 2 ein im wesentlichen prismatischer Tubenkopf 3 aufgeschraubt. Der Tubenkopf 3 - kann auch mit dem -Tubenhals 1 der Tube 2 in einem Stück ausgeführt sein. Der Tubenhals ι besitzt den Austrittskanal 4. Im oberen Teil des Tubenkopfes 3 ist eine quer zur Tubenachse angeordnete zylindrische Ausnehmung 5 vorgesehen, in welcher das zylindrische Hahnküken 6 gelagert ist. Dieses Hahnküken kann auch eine andere als eine zylindrische Form haben, z. B. eine Kegelform. Die Ausnehmung 5 für das Küken 6 ist so angeordnet, daß das Gehäuse einen Schlitz 7 aufweist, der parallel zur Achse des Hahnkükens 6 liegt und durch zueinander parallele, scharf auslaufende Kanten oder Ränder 8 begrenzt ist, die dadurch erzeugt sind, daß der Tubenkopf oben nach Form eines Zylinders gerundet ist. Der Schlitz 7 reicht von einer Stirnfläche des Gehäuses zur anderen, also über die ganze Breite des Tubenkopfes hinweg. Im Hahnküken 6 ist ein durchgehender radialer und schmaler Schlitz 9 vorhanden.

An beiden Enden des Kükens 6 sind die Arme 10 eines Bügels angeschlossen, welcher als Handhabe. dient, und dessen Verbindungssteg 11 sich in der dargestellten Sperrlage seitlich an den Tubenkopf 3 anlegt. Die Arme 10 dieses Bügels brauchen nicht rechtwinklig abgebogen zu sein, wie in Abb. 1 dargestellt, sondern sie können auch bogenförmig oder in anderer Weise gestaltet sein. Durch Verschwenken des Bügels 10,11 in Richtung, des eingezeichneten Pfeiles a in Abb. ι dreht sich auch das zylindrische Küken 6 derart, daß sein Schlitz 9 den Schlitz 7 im Tubenkopf 3 mit dem Austrittskanal 4 verbindet, so daß der Inhalt aus der Tube ungehindert herausgedrückt werden kann. Durch Weiterschwenkung des Bügels k-ß. ο, 11 mit dem Küken 6 oder durch Zurück-'_r'drehten dieses Bügels, wird die Tube wieder Verschlossen, und zwar dadurch, daß der volle Zylinderteil des Kükens 6 den Schlitz 7 von dem Kanal 4 absperrt.

Die Offenstellung des Kükens 6 bzw. des Bügels 10, 11 kann durch geeignete, entweder am Bügel oder am Tubenkopf 3 angebrachte Anschläge begrenzt sein.

Bei der beschriebenen Bauart ist der Tubenverschluß an der Außenseite vollkommen glatt, wobei auch der Schlitz 9 im Hahnküken 6 vollkommen verschlossen ist.

Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung besteht darin, daß das Küken 6 aus der Ausnehmung 5 ungehindert ohne Auseinandernehmen von Teilen herausgeschoben werden kann, wenn man das Küken 6 mit den Bügelarmen 10 so weit dreht, daß diese Arme oder der zugehörige Teil eines Armes beim Herausschieben des Kükens 6 in Achsrichtung durch den Schlitz 7 zwischen beiden Rändern 8 hindurchgeht. Zu diesem Zwecke sind die Bügelarme 10 etwas schmäler als der Schlitz 7. Diese Möglichkeit des Herausnehmens gewährleistet eine gründliche Reinigung des Tubenverschlusses.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Tubenverschluß mit einem quer zur Tubenachse angeordneten zylinderförmigen oder kegelförmigen Hahnküken, dessen Gehäuse einen Schlitz hat, der parallel 8g zur Achse des Hahnkükens liegt und dessen Lage durch einen um das Gehäuse herumgreifenden, zum Öffnen dienenden Bügel gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (7) von einer Stirnfläche des Gehäuses bis zur anderen Stirnfläche reicht und die Breite des Schlitzes (7) größer als die des Bügels (10) ist.
2. 2. Tubenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand des Tubenkopfes (3) bei geschlossener Tube (2) in an sich bekannter Weise eine Anschlagfläche für den Bügel (11) bildet.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen

   BERUH. GEt)BlICKT IN DEt!