DE634805C - Vorrichtung zum selbsttaetigen Schliessen eines Absperrventils bei gasbeheizten Apparaten - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum selbsttätigen Schließen eines Absperrventils bei gasbeheizten Apparaten Bei zeitweise gasbeheizten Haushaltsgeräten ist es üblich, für die Zündung des Gases eine dauernd brennende Zündflamme vorzusehen, Wird nun durch einen Zufall, beispielsweise starken Luftzug oder vorübergehendes Absperren des Haupthahnes, die Zündflamme ausgelöscht, so wird im nächsten Heizzeitraum das Gas nicht entzündet, sondern es wird unverbrannt entweichen, was zu Unfällen Veranlassung geben kann. Um dies zu vermeiden, wird bei derartigen Geräten eine Zündflammensicherung vorgesehen, die beim Erlöschen der Zündflamme ein Ventil schließt und dadurch den Gaszutritt zum Brenner versperrt. Zur Steuerung dieses Ventils wurden bisher hauptsächlich Bimetallstäbe verwendet, welche das Ventil bei brennender Zündflamme offenhalten. Diese Einrichtungen haben den Nachteil, daß sich das Bimetall im Laufe der Zeit unter dem Einfluß der hohen Temperatur verändert, so daß ein sicheres und vollkommenes Schließen des Ventils nicht mehr gewährleistet ist.
• Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum selbsttätigen Schließen eines Gashahnes bei gasbeheizten Geräten, durch die das Ausströmen unv erbrannten Gases verhindert wird. Erfindungsgemäß werden zur Steuerung des Absperrventils in der Gasleitung die in bekannter Weise mit der Temperatur sich ändernden magnetischen Eigenschaften bestimmter Metallegierungenbenutzt. Besonders geeignet hierfür sind Eisen-Nickel-Legierungen, die ihren Magnetismus mit steigender Temperatur verlieren, und zwar ist diese Temperatur um so höher, je höher der Nickelgehalt der Legierungen ist. Man hat es also in der Hand, einen bestimmten Schaltvorgang durch geeignete Wahl des Nickelgehaltes erst bei einer bestimmten Temperatur erfolgen zu lassen.
• Es ist bereits bekannt, aus einer magnetischen Nickellegierung bestehende Körper zur Temperaturanzeige und zur Regelung von elektrischen Öfen zu benutzen. Bei der Erfindung handelt es sich jedoch nicht darum, eine bestimmte Temperatur mit Hilfe der magnetischen Nickellegitrung einzuregeln, sondern darum, gasbeheizte Geräte gegen das Entweichen von =verbranntem Gas zu sichern.
• Die Figuren zeigen eine Reihe von Ausführungsbeispielen der Erfindung.
• In Fig. i ist eine Einrichtung zur Gasbeheizung des Kocherabsorbers eines luftgekühlten zeitweilig wirkenden Absorptionskältegerätes dargestellt. i ist der Kocherabsorber, welcher mit einem festen chemisch wirkenden Absorptionsstoff, beispielsweise Calciumchloridammoniakat, gefüllt ist. Während der Heizzeitdauer wird das Ammoniak aus dem Kocher ausgetrieben. Es gelangt in einen luftgekühlten Kondensator 2. Dort wird es niedergeschlagen, und das Kondensat fließt in einen in der Kühlschrankisolation befindlichen Sammelbehälter 3, an den die Verdampferschlange 4 angeschlossen ist. Die Verdampferschlange ist in einen Speicherbehälter 5 eingebaut, der im oberen Teil derfr Kühlraumes 6 angeordnet ist. Dieser Speeher ist mit einer bei der Verdampfung: Kältemittels gefrierenden Flüssigkeit gefü#;@@; In ihn kann eine Eisschublade 7 eilig esetzwerden.
• Dem Kocherabsorber i wird die HeiT.lcraft durch einen Längsbrenner 8 zugeführt. In der Gaszuleitung 9 zu diesem Brenner liegt ein Ventil io und eine selbsttätige Schaltvorrichtung i i. Normalerweise ist das Ventil i o während des Betriebes des Geräts geöffnet. i i ist eine Gasschaltuhr, welche zeitweilig den Brenner 8 einschaltet zwecks Austreibung des Kältemittels aus dem Absorptionsmittel und ihn ausschaltet, wenn das wieder Kältemittel vorn Absorptionsmittel absorbiert werden soll. Um -das selbsttätige Wiederanzünden des Brenners bei Beginn der Heizzeit sicherzustellen, ist eine Zündflamme 12 vorgesehen,. die unter Umgehung der Schaltuhr ti an das Ventil io angeschlossen ist. Über der Zündflamme befindet sich ein Stab 13 aus einer Eisen-Nickel-Legierung, der durch die Zündflamme erwärmt wird. Man kann an dem Stab 13 auch eine Kupferlamelle 14 anbringen, die in die Flamme hineinragt und die Wärme auf der, Stab überträgt, ohne daß dieser direkt der Flamme ausgesetzt ist. Der Stab 13 ist bei 15 drehbar gelagert. Sein Ende 16 ist mit der Ventilplatte 17 des Ventils io verbunden. Durch. diese Ventilplatte 17 kann der Zutritt des Gases zum Brenner 8 abgesperrt werden. Eine Feder i9 hält den Stab 13 bei brennender Zündflamme in der dargestellten Läge.
• Solange die Zündflamme brennt,, wird der Stab 13 erhitzt und dadurch unmagnetisch. Erlischt die Zündflamme aus irgendeinem 'Grunde, so kühlt sich der Stab 18 ab; er wird magnetisch und daher von dem darüber angeordneten Dauermagneten 18 entgegen der Wirkung der Feder i9 angezogen, wodurch das Ventil geschlossen wird: Es ist natürlich nicht erforderlich, daß der ganze Stab 13 aus einer Eisen-Nickel-Legierung besteht. Es genügt vielmehr, wenn ein Magnetanker aus diesem Baustoff vorgesehen wird. An Stelle der im Ausführungsbeispiel gezeichneten Schaltuhr i i kann auch eine Wärmefühlerschalteinrichtung treten, die: beispielsweise in Abhängigkeit von der °T emperatur des Kocherabsorbers oder des Verdampfers der Kältemaschine die Heizung ein= ünd ausschaltet.
• Eine Einrichtung gefäß der Erfindung ist nicht nur auf zeitweise beheizte Gasgeräte beschränkt, sie kann vielmehr auch für dauernd beheizte Geräte verwendet werden. In diesem Fall wird dieSicherheitseinrichtung von der Brennerflamme selbst gesteuert. Für :'diese Ausführungsform der Erfindung sind in- den Fig. 2 bis + Ausführungsbeispiele dar-'`gettellt.
• Fig. :2 ist mit 21 der Brennerkopf eines Cäsbrenners bezeichnet. Das Gas wird diesem durch eine Leitung 22 zugeführt, in welcher ein Ventil 23 angeordnet ist. Dieses Ventil wird gemäß der Erfindung durch einen aus einer Eisen-Nickel-Legierung hergestellter. Stab 24. gesteuert. Die Wirkungsweise dieser Sicherung ist folgendermaßen: Solange der Brenner nicht brennt, wird der Stab 24. von einem Dauermagneten 25 angezogen, so daß das Ventil 23 den Zutritt des Gases zum Brenner sperrt. Der Stab 24. ist bei 26 drehbar gelagert und mit dem Ventilkörper 23 durch die Schaltstange 27 verbunden. 28 ist eine Feder, welche entgegen der Kraft des Magneten 25 das Ventil 23 in die geöffnete Stellung zu bringen sucht. Um den Brenner in Gang setzen zu können, ist an dein Hebelarm 29, an welchem auch die Feder :28 angreift, ein Kettenzug 30 vorgesehen, mit dessen Hilfe das Ventil von Hand so lange in der Offenstellung gehalten wird, bis durch die Erhitzung des Stabes 24 dieser unmagnetisch geworden ist, so daß die Anzugskraft des Magneten 25 nun nicht mehr auf ihn ausgeübt wird und demzufolge die Feder 28 das Ventil 23 von selbst in der Offenstellung halten kann. Sobald nun aus irgendeinem Grunde der Brenner erlischt, kühlt sich der Stab 2.i ab und wird damit wieder magnetisch, so daß der Dauermagnet 25 entgegen der Kraftwirkung der Feder 28 das Ventil schließt und ein Ausströmen von unverbranntem Gas verhütet.
• In Fig. 3 ist eine ähnliche Sicherheitseinrichtung für einen Gasbrenner dargestellt. Die Teile, welche den in Fig. 2 dargestellten entsprechen, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Mit 31 ist eine aus einer Eisen-Nickel-Legierung hergestellte Platte bezeichnet, die im kalten Zustand von dem Dauermagneten 25 angezogen wird, wobei mit Hilfe des um den Drehpunkt 32 drehbar angeordlfeten Hebels 33 das Ventil 23 geschlossen wird. Wenn der- Brenner die Platte 31 erhitzt, wird sie unmagn.etisch, so daß die Feder 3.4, welche oberhalb des Drehpunktes 32 am Hebel 33 angreift, das Ventil 23 öffnet und somit die Gaszufuhr zum Brenner 2i freigibt.
• Fig. 4 zeigt eine andere Bauart der Erfindung, bei der die Sicherheitseinrichtung in den Brennerkopf selbst gelegt ist. Der Brennerkopf ist mit 41 bezeichnet. 4.2 ist ein im Innern befindlicher Dauermagnet, 43 ein aus einer Eisen-Nickel-Legierung hergestellter Blechkegel, welcher im kalten Zustand magnetisch ist, so daß ihn der Dauermagnet 42 in die dargestellte Schaltlage bringt. Der Blechkegel 43 ist fest mit einem Führungsstift 44 verbunden, der durch einen oben auf dem Dauermagneten angeordneten Halter 4.5 geführt wird. Am unteren Ende des Stifte befindet sich ein Ventilkegel 46, der in der gezeichneten Stellung fest auf dem Ventilsitz 47 aufsitzt und hierdurch die Gaszufuhr zu dem Brenner unterbricht. 48 ist ein Hubbegrenzer für das Ventil.
• Falls der Brennerkopf erhitzt ist durch den in der Flamme befindlichen oberen Teil des Ventilstiftes .14, wird der Blechkegel 43 unmagn.etisch, der Dauermagnet 42 läßt ihn los, und das Ventil öffnet sich und bleibt so lange offen, als die Flamme brennt. Erlischt die Flamme aus irgendeinem Grunde, dann wird dei- Blechkegel kalt und dadurch wieder magnetisch, so daß der Dauermagnet 42 ihn wieder in die dargestellte Stellung bringt, in der das Ventil geschlossen ist.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: r.Vorrichtung zum selbsttätigen Schlie-Ben eines Absperrventils gasbeheizter Geräte beim Erlöschen der Flamme mittels eines in Wärmeberührung mit einer Flamme des Gasbrenners bzw. mit der Zündflamme stehenden Steuerkörpers, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkörper (r4, 24, 31, 43) aus einer Metalllegierung, z. B. einer Eisen-Nickel-Legierung, besteht, deren magnetische Eigenschaften sich mit der Temperatur ändern.
2. 2. Anwendung einer Vorrichtung nach Anspruch z auf ein zeitweise wirkendes Absorptionskältegerät mit Gasheizung, bei. dem die Gaszufuhr durch eine selbsttätige Schaltvorrichtung während der Heizperiode geöffnet und während des Absorptionszeitraumes. unterbrochen wird und bei dem für das selbsttätige Anzünden eine dauernd brennende Zündflamme vorgesehen ist.