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Schmiervorrichtung mit Pumpe und Schmiermittelpatrone Die Erfindung
bezieht sich auf Schmiervorrichtungen, die im wesentlichen aus einer Schmierpumpe
bestehen, die mit einer Schmiermittelpatrone verbunden wird, um dann an Schmiernippel
angesetzt zu werden, denen dann das Schmiermittel unter Druck zugeführt wird.
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Die Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, besteht im wesentlichen
darin, die Verbindung zwischen der Pumpe und der Patrone so herzustellen, daß sie
einerseits schnell und leicht ausgeführt werden kann, daß aber andererseits trotzdem
eine sichere und dichte Verbindung zwischen der Patrone und dem Anschlußstutzen
an der Pumpe besteht.
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Vielfach werden für diesen Zweck Schraubverbindungen benutzt, die
aber verhältnismäßig teuer sind und dann stets auch ein mehrmaliges Drehen der Patrone
erfordern, bevor die Verbindung richtig besteht. Eine solche Verbindung setzt auch
voraus, daß nicht nur der Anschlußstutzen der Pumpe, sondern auch die Patrone mit
einem Gewindestutzen versehen ist. Da aber die Patrone lediglich als Behälter für
das Schmiermittel dient und nach der Entleerung fortgeworfen wird, wird durch die
Notwendigkeit der Anbringung eines Schraubstutzens eine unnötige Verteuerung herbeigeführt.
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DieseAusführungen haben ferner denNachteil, daß die Verbindung zwischen
Patrone und Pumpe nur in der Mitte des Patronendeckels hergestellt wird und daß
demzufolge die Patrone leicht wackelt, was die Dichtung an der Verbindungsstelle
beeinträchtigt. Es ist zwar bereits vorgeschlagen worden, auch den Außenrand der
Patrone gegenüber der Pumpe abzustützen, so daß dann ein Wackeln zwar nicht eintreten
kann, doch werden dann wieder die Zylinderwände der Patrone verhältnismäßig stark
belastet, so daß sie unnötig stark ausgebildet werden müssen, während man sonst
danach strebt, diese nach der Entleerung doch wertlose Patrone aus möglichst dünnem
Blech herzustellen.
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Um alle diese Nachteile zu beseitigen, schlägt die Erfindung vor,
die Verbindung zwischen der Patrone und der Pumpe nach außen zu legen, dabei aber
nur den an sich verstärkten Rand der Patrone zu benutzen, die Zylinderwandungen
aber nicht mit heranzuziehen, und die Verbindung in der Mitte an dem Anschlußstutzen
der Patrone nur durch einen der äußeren Verbindung entgegengerichteten Druck zu
dichten. Das Hauptmerkmal der Erfindung besteht darin, daß der Patronendeckel am
Rand innen oder außen mit Vorsprüngen versehen ist, die mit geneigten Schlitzen
an der durch den Anschlußstutzen der Pumpe an dieser befestigten Anschlußplatte
zusammenarbeiten, so daß durch gegenseitige Drehung von Patrone und Anschlußplatte
die Patrone federnd gegen die Pumpe gezogen und am Anschlußstutzen der Pumpe eine
dichte Anlage der Patrone geschaffen wird. Die Anschlußplatte kann dabei
entweder
ein besonderes Glied sein, öder aber es ist auch möglch,.'i'enIJei el des die Patrone
aufnehmenden Gehäuses, `welches bei deX artigen Pumpen vielfach vorgesehen ist,
s a@ Anschlußplatte zu benutzen. In diesem -` sitzen dann die Vorsprünge außen am
Ra der Patrone, -während, wenn eine besonder'e's Anschlußplatte vorgesehen ist,
die Vorsprünge innen am Patronenrand vorgesehen werden.
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Die Federung in der Verbindung kann durch die entsprechende Ausbildung
der Anschlußplatte oder des Patronendeckels herbeigeführt werden, auch können beide
Teile federnd ausgebildet sein.
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Es wird jedenfalls auf diese Weise eine Schmiervorrichtung geschaffen,
die einfach in der Herstellung und in der Bedienung ist, die eine sichereAbdichtung
an der Schmiermittelübergangsstelle bildet und- die keine besonders starke oder
komplizierte Ausbildung der Patrone erfordert.
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In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele dargestellt.
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Fig. i zeigt eine vollständige Schmiervorrichtung mit der Patrone
an der Pumpe, und zwar in Verbindung mit einem Schmiernippel.
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Fig.2 zeigt einen Teil der Patrone in Draufsicht.
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Fig. 3 zeigt einen Teil der Fig. 2 in Seitenansicht mit dem Gehäuse
im Schnitt.
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Fig.4: stellt eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung dar.
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Die Pumpe A (Fig. i), die mittels eines Handgriffes 2i betätigt -,werden
kann, ist mit einer Austrittsdüse D versehen, die auf einen mit den zu schmierenden
Teilen verbundenen Nippel aufgesetzt werden kann. An der PumpeA ist ein etwa kugelförmiger
Patronenanschlußstutzen 26 angebracht, der mit einem Flansch 30 ein zylindrisches
Gehäuse 27, in welches die Patrone eingesetzt wird, und eine Anschlußplatte 28 an
der Pumpe festhält. Im Patronenanschlußstutzen 26 ist ein Kanal vorgesehen, der
mit einer in der Pumpe vorgesehenen ringförmigen Nut 2,5 in Verbindung steht, die
ihrerseits durch einen ringförmigen Kanal z4 mit dem Pumpenraum verbunden ist, so
daß aus der angesetzten Patrone Schmiermittel in den Pumpenraum gelangen kann.
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Die Patrone besteht aus einem zylindrischen Gehäuse, das aus möglichst
dünnem Blech hergestellt wird und von dem das eine Ende durch eine gewölbte bzw.
nach außen gusspringende Kopfplatte 31 abgeschlossen ist, die mit der Zylinderwand
durch Umbördelung in Verbindung steht, so daß ein verhältnismäßig starrer Rand 32
gebildet wird.
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In der Kopfplatte 31, die auch als Deckel bezeichnet werden kann,
liegt die für den Austritt des Schmiermittels vorgesehene Öffnung 33, die ebenfalls
kugelförmig ausge-@,bildet ist. Das innere Ende dieser Öffnung ist kurze zylindrische
Wand 35 ausgebildet, die Öffnung zu verstärken.
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A n dem Rand 32 sind mehrere nach innen Agende Vorsprünge oder
Lappen 36 vorgesehen, und im äußeren Rand 5o der Patronenanschlußplatte 28 sind
mehrere Aussparungen oder Schlitze 37 gebildet, damit die Vorsprünge 36 der Patrone
über die Anschlußplatte greifen können und so bei Drehung der Patrone sich gegen
die obere Fläche der Platte legen können. Die zwischen den Schlitzen 37 liegenden
Teile 3$ der Anschlußplatte sind geneigt ausgebildet, so daß bei der Drehung der
. Patrone eine axiale Verschiebung der Patrone zur Pumpe und damit ein dichtes Anlegen
der Ausläßöffnung der Patrone gegen den Anschlußstutzen herbeigeführt wird.
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Durch Anordnung der Vorsprünge 36 an dem verstärkten Patronenrand
32 und deren Zusammenarbeiten mit der Anschlußplatte wird eine Verformung der Patronenwände
verhindert, so daß sich der Kolben innerhalb der Patrone stets richtig bewegen kann,
ohne daß es notwendig wäre, zur Herstellung der Patrone starkes Blech zu verwenden.
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Der Kolben 40 in der Patrone ist mit einem nach hinten ragenden Mantel
41 und einem Dichtungsring42 versehen. Der Kolben folgt unter dem Einfluß des Druckes
der Außenluft dem Schmiermittel in dem Maße, wie dieses durch den Zapfen 26 hindurch
in die Pumpe eingesaugt wird. Eine innere Umbördelung 43 ist am unteren Rand des
Patronenkörpers vorgesehen, um auch dieses Ende zu versteifen.
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Auf das untere Ende des Gehäuses 27 wird ein Deckel 44 mit einem üblichen
Bajonettverschluß 4,5 derart aufgesetzt, daß die Patrone während des Gebrauchs vollständig
eingeschlossen ist.
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Die so mit der Pumpe verbundene Patrone wird also einerseits durch
die äußere Verbindung mit Hilfe der Vorsprünge und Schlitze gegen die Pumpe gezogen,
andererseits durch die Verbindung an dem Anschlußstutzen von der Pumpe weggedrückt,
so daß eine feste gegenseitige Verspannung der Teile erfolgt, ohne daß die Wandungen
der Patrone irgendwie belastet würden und ohne daß komplizierte Mittel notwendig
wären. Das Lösen und Ansetzen der Patrone kann vielmehr schnell und ohne Schwierigkeiten
erfolgen. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführung besteht darin, daß durch den Anpreßdruck
am Anschlußzapfen und die Gegenfederung des gewölbten Patronendeckels 31 die kugelförmige
Auslaßöffnung 33 der Patrone sich um
so dichter gegen den Anschlußzapfen
legt und in dieser dichtenden Stellung bleibt, solange die Patrone an die Pumpe
angeschlossen ist.
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Es spielt dabei keine Rolle,, ob die Gestaltung des Anschlußzapfens
und der Patroneizöffnung wirklich genau kugelförmig ausgebildet ist. Auch mit einer
ähnlichen, etwa kegelförmigen Ausbildung der Teile läßt sich das gleiche Ergebnis
erzielen.
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Die Fig. q. zeigt eine etwas andere Ausführungsform, bei welcher die
Patronenanschlußplatte 28 aus der Platte 67 besteht, welche den Deckel des die Patrone
einschließenden Gehäuses bildet. Diese Platte ist an ihrem Flansch 68 mit nach innen
gerichteten, oben geneigten Schultern 69 und mit Aussparungen 7o dazwischen versehen,
die zur Aufnahme der am Rand 32 der Patrone 29 angebrachten, nach außen gerichteten
Vorsprünge 71 dienen. Außen ist der Flansch 68 der Platte 67 für den Anschluß des
Gehäuses 72. mit einem Bajonettverschluß der üblichen Art, wie bei 73 dargestellt,
derart versehen, daß das Gehäuse züm Auswechseln der Patrone abgenommen werden kann.
Eine Luftöffnung 74 ist im Boden des Gehäuses 72 derart vorgesehen, daß die Außenluft
in das Innere des Gehäuses eindringen kann.
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Diese Vorrichtung arbeitet ebenso wie die erste Ausführung, und auch
hier greifen die Verbindungsmittel nur außen an, ohne die Patronenwandungen zu belasten.
Auch hier ist es gleichgültig, ob der Anschlußzapfen der Pumpe und die Auslaßöffnung
der Patrone kugel- oder kegelförmig ausgebildet sind.