DE62222C - Nähmaschine zum Verriegeln von Knopflöchern oder Zusammenheften von Stoffen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 52: Nähmaschinen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Nähmaschine zum Verriegeln von Knopflöchern oder zum Zusammenheften einander überlappender Stoffe. "■'■■ .;.■;,

Um ein Ausreifsen der Knopflöchern zu vermeiden , werden dieselben mit- einem sogen. »Riegel« versehen, d. h. es werden am Ende derselben mehrere lange Stiche in Richtung des Knopfloches gemacht, welche durch kurze, senkrecht zu demselben stehende Stiche übernäht werden. Der zu nähende Stoff mufs also zu verschiedenen Zeiten nach verschiedenen Richtungen verschoben werden. Diese verschiedenen Verschiebungen des Stoffes, sowie das Abstellen der Maschine nach Vollendung der vorgeschriebenen Stiche wird bei der vorliegenden Maschine selbsttätig bewirkt.

Auf. den. beiliegenden Zeichnungen, ist in Fig. ι eine derartige Maschine in Seitenansicht dargestellt.

Fig. 2 zeigt die Maschine in oberer Ansicht, theilweise im Schnitt.

Fig. 3 und 4 sind Endansichten der Maschine mit verschiedenen Stellungen der einzelnen Theile.

Die übrigen Figuren zeigen Einzeltheile der Maschine.

Auf der Grundplatte 1 der Maschine ist der Bügel 2 befestigt, welcher sich nach vorn erstreckt und in seinem Kopf die Führungen für die Nadelstange 3 und die Stoffdrückerstange 4 trägt. Der Stoffdrücker wird von einer geeigneten Feder beständig nach unten geprefst. Das Heben desselben erfolgt durch einen Hebel 5, der auf dem Bügel 2 um einen Bolzen 6 drehbar gelagert ist. Das vordere Ende dieses Hebels 5 ist durch die Muttern 7 mit dem Stoffdrücker verbunden, während das andere Ende durch einen Draht 8 mit einem geeigneten Fufstritt verbunden ist.

Die in dem Bügel 2 gelagerte Hauptantriebswelle der Maschine ist mit einer festen Riemscheibe 10 und mit einer losen Riemscheibe 11, versehen. Zur Verschiebung des Riemens von der einen auf die andere Scheibe dient die Riemengabel 12, welche in dem Lager 13 am hinteren Ende der Maschine drehbar gelagert ist.

Mit der festen Riemscheibe 10 aus einem Stück gearbeitet oder mit derselben fest verbunden ist ein Zahnrad 15, welches in ein Zahnrad 16 eingreift, dessen Welle 17 in der Büchse 18 drehbar gelagert ist. Auf der Welle 17 ist eine Schnecke 19 befestigt, welche in Schneckenzähne 20 eingreift, die auf der hinteren Seite einer Scheibe 21 angebracht sind. Diese Scheibe ist um den Bolzen 22 drehbar und an ihrem Umfang mit Hubdaumen 23 auf ihrer vorderen Seite mit einer Curvenbahn 24 und auf ihrer hinteren Seite mit einer concentrischen schiefen Ebene 25, Fig. 6 und 7, versehen.

Diese schiefe Ebene ist an der Scheibe 21 mittelst einer Schraube 26 befestigt, welche in einem concentrischen Schlitz der Scheibe 21 verstellt werden kann und nach Belieben in das eine oder das andere von mehreren mit entsprechendem Muttergewinde versehenen Löchern 28. der Scheibe 21, Fig. 8, eingeschraubt werden kann. Die schiefe Ebene kann auf diese Weise auf der Scheibe 21 beliebig eingestellt werden.

Die Hubdaumen 23 und die Curvenbahn 24 dienen dazu, in der später beschriebenen Weise die den Stoff tragende Stichplatte nach der

einen oder der anderen Richtung zu verschieben, je nachdem ein Längsstich oder ein Querstich erfolgen soll. Wenn die Maschine die vorgeschriebene Anzahl Stiche nach der einen oder der anderen Richtung gemacht hat, wird sie selbstthätig abgestellt. Zu diesem Zwecke ist folgende Einrichtung getroffen.

An dem hinteren Ende des Bügels 2 ist ein Hebel 30, Fig. 3 und 4, drehbar befestigt, der an seinem oberen Ende mit einem Einschnitt 31 versehen ist, in welchen sich ein auf der vorderen Seite des Zahnrades 15 angebrachter Zapfen 32 hineinlegt. Eine Feder 33 ist bestrebt, , den Hebel 30 beständig mit dem Zapfen 32 in Eingriff zu halten.

Der andere Arm des Hebels 30 ist mit einer Nase 34 versehen, gegen welche sich ein Hebel 35 legt, der am Bügel 2 drehbar befestigt ist und durch eine Spiralfeder 36 beständig gegen den Hebel 30 geprefst wird. ■ Mit seinem anderen Arm reicht der Hebel 35 in den Weg eines auf der hinteren Seite der Scheibe 21 angebrachten Stiftes 37, Fig. 4. Bei der Drehung der Scheibe 21 trifft daher der Stift 37 auf den Hebel 35 und hebt denselben von der Nase 34 des Hebels 30 ab, wie dies in Fig. 4 in vollen Linien dargestellt ist.

Zum Einrücken der Maschine dient ein am hinteren Ende der Maschine angebrachter Hebel 38, welcher von einer Spiralfeder 39 beeinflufst wird, welche bestrebt ist, ihn in der mit vollen Linien dargestellten Stellung zu erhalten. An diesen Hebel greift eine Zugstange 40 an, die mit einem von dem Arbeiter bethätigten Trittbrett verbunden ist.

Wenn die.Maschine abgestellt ist, befinden sich die einzelnen Theile in der in Fig. 4 mit vollen Linien dargestellten Stellung. Der Einschnitt des Hebels 30 hält den am Zahnrad 1 5 angebrachten Zapfen 32 fest, und die Riemengabel ist so gedreht, dafs sie den Riemen auf der losen Riemscheibe 11 hält.

Wenn jedoch der Hebel 38 nach unten gezogen wird, so dafs er die in Fig. 4 mit punktirten Linien dargestellte Lage einnimmt, so wird der untere Arm des Hebels 30 zurückgedrängt, welcher den Arm 14 der Riemengabel (Fig. 6) zurückschiebt, so dafs die Riemengabel 12 den Riemen auf die feste Riemscheibe 10 schiebt, wodurch die Maschine in Gang gesetzt wird. Zu gleicher Zeit ist der obere Arm des Hebels 30 aufser Eingriff mit dem Zapfen 32 gebracht, während bei der ersten Drehung der Scheibe 21 der Stift 37 . von dem Hebel 35 herabgleitet, so dafs derselbe herabfällt und den Hebel 30 in der in Fig. 3 dargestellten Lage feststellt.

Der Hebel 38 wird in seiner unteren Stellung festgehalten, bis die Hauptantriebswelle 9 einige Umdrehungen gemacht hat, und wird dann losgelassen, so dafs der untere Arm des Hebels 30 ein wenig nach vorn schwingen kann, bis die Nase 34 von dem Hebel 3 5 festgehalten wird. Die Riemengabel folgt jedoch dieser Bewegung nicht, denn sobald die Scheibe 21 sich zu drehen beginnt, wirkt die auf der hinteren Seite der Scheibe angebrachte schiefe Ebene 25 auf einen Stift 41, Fig. 6 und 7, der in einer geeigneten Büchse geführt wird, und preist denselben gegen den Arm 14 der Riemengabel 12, so dafs diese ihre Stellung beibehält, in welcher der Riemen auf der festen Riemscheibe läuft. Die Theile bleiben in dieser Stellung, bis die Scheibe 21 sich so weit gedreht hat, dafs die schiefe Ebene 25 den Stift 41 freigiebt, worauf eine Spiralfeder 42, Fig. 3, die Riemengabel umlegt, so dafs der Riemen auf die lose Riemscheibe 11 geschoben wird.

Das Trägheitsmoment der rotirenden Maschinentheile jedoch wird bewirken, dafs die Maschine noch eine Zeit lang weiter läuft; die Scheibe 21 wird daher auch noch weiter rotiren, bis der auf ihr befindliche Stift 37 auf den Hebel 35 trifft und denselben nach abwärts prefst, so dafs sein anderes Ende den Hebel 30 freigiebt. Der Hebel 30 schwingt dann herum und ergreift mit seinem Ausschnitt 31 den am Zahnrad 15 angebrachten Zapfen 32, wodurch die Maschine gänzlich festgestellt wird.

Durch richtiges Einstellen der auf der hinteren Seite der Scheibe 21 angebrachten schiefen Ebene zu dem Stift 37 kann die Zeit, welche zwischen dem Freigeben des Stiftes 41 seitens der schiefen Ebene 25 und dem Auftreffen des Stiftes 37 auf den Hebel 35 liegt, nach Belieben verändert werden, so dafs die Maschine, nachdem der Riemen auf die lose Scheibe geschoben ist, noch ein oder zwei Umdrehungen machen kann, bevor sie durch Einfallen des Hebels 30 auf den Stift 32 ganz festgestellt wird, so dafs ein heftiger Stofs beim Feststellen der Maschine vermieden wird. Dadurch ,. dafs man die Schneckenzähne 20 mit der Scheibe 21 aus einem Stück anfertigt, wird die Construction der Maschine wesentlich vereinfacht, auch sind die Herstellungskosten geringer, als wenn die Scheibe 21 und das Schneckenrad jedes für sich angefertigt würden.

Der Stoffschieber besteht aus zwei Theilen, einer unteren Platte 45 und einer oberen Platte 46. Die untere Platte 45 ruht auf der Grundplatte 1 der Maschine und ist an ihren Enden zu der Stichplatte 47,' Fig. 2, verbreitert. Die obere Platte ist elastisch und ruht mit ihrem vorderen Ende auf dem verbreiterten Theil der Platte 45, während sie mit ihrem hinteren Ende auf einem erhöhten Block 48 befestigt ist, der auf der unteren Platte sitzt.

Die Platte 46 ist an ihrem vorderen Ende mit einer Oeffnung versehen, durch welche die Nadel hindurchtritt, und hat einen mittleren

Längsschlitz, so dafs jede Hälfte der Platte sich unabhängig von der anderen vertical bewegen kann. Auf diese Weise wird der zu nähende Stoff sicher festgehalten, auch wenn die eine Hälfte desselben dicker ist als die andere, wie dies der Fall ist, wenn zwei mit ihren Rändern über einander liegende Stücke mit einander vereinigt werden sollen.

Jede Hälfte der Platte 46 ist mit einem vorspringenden Haken 49 versehen, welche sich über eine Platte 50 legen, "welche an der Stoffdrückerstange 4 befestigt ist. Jedesmal nun, wenn diese Stange gehoben wird, werden auch die vorderen Enden der Platte 46 gehoben, so dafs der zu nähende Stoff freigegeben wird.

An dem hinteren Ende der Platte 45 ist ein nach unten vorspringender Stift 51, Fig. 5, angebracht, welcher durch einen Schlitz 52 der Grundplatte hindurchtritt. An diesen Stift greift eine Spiralfeder 53 an, welche mit ihrem anderen Ende an einem Stift 54 befestigt ist und das Bestreben hat, die Platte 45 beständig nach vorn zu ziehen. Hinter dem Stift 51 ist auf der oberen Seite der Platte 45 ein Bolzen 55 angebracht, der mit einem vertical verstellbaren Arm 56 versehen ist. Dieser Arm hat einen Schlitz, in welchen ein Arm 57 der oscillirenden Welle 58, Fig. 1 , hineingreift. Diese Welle ist in dem auf der Grundplatte befestigten Lagerbock 59 drehbar gelagert und ist mit einem Arm 60 versehen, der mit einer Rolle 61 auf den am Umfang der Scheibe 21 angebrachten Hubdaumen 23 aufliegt. Bei der Drehung der Scheibe 21 wird auf diese Weise die Platte 45 in ihrer Längsrichtung hin- und hergeschoben, wobei die Gröfse dieser Verbindung durch Höher- oder Tieferstellen des Armes 56 regulirt werden kann.

Die Platte 45 ist nach ihrem vorderen Ende zu noch mit einem anderen Stift 62 versehen {Fig. 2), der sich nach unten erstreckt und durch einen entsprechenden Schlitz der Grundplatte hindurchreicht. An diesen Stift greift, wie in Fig. 2 mit punktirten Linien dargestellt ist, eine Feder 63 an, die unter der Grundplatte liegt. Auf dem verbreiterten Theil 47 der Platte 45" ist ein nach unten vorspringender Bolzen 64 befestigt, auf welchen ein Arm des Hebels 65 einwirkt. Dieser Arm ist nach unten abgekröpft und tritt durch eine Oeffnung 66 der Grundplatte hindurch. Auf der oberen Seite der Grundplatte ist der Hebel 65 um einen Bolzen 67 drehbar gelagert. Der andere Arm des Hebels ist mit einem Schlitz versehen zur Aufnahme eines Bolzens 68, der in dem ebenfalls geschlitzten Arm eines um den Bolzen 71 drehbaren Hebels befestigt ist.

Der Bolzen 68 kann durch eine Mutter 69 in seinem Schlitz beliebig eingestellt werden, so dafs das Hebelarmverhältnifs der beiden Hebel 65 und 70 nach Belieben verändert werden kann. Der Hebel 70 ist an seinem anderen Ende mit einer Rolle 72 versehen, welche auf der Curvenbahn 24 der Scheibe 21 läuft. Durch den von der Feder 63 auf den Hebel 65 ausgeübten Zug wird das mit der Rolle versehene Ende des Hebels 70 beständig gegen die Curvenbahn geprefst. Durch die Drehung der Scheibe 21 wird auf diese Weise die Platte 45 in eine hin- und hergehende Querbewegung versetzt, wobei der Stift 51 den Drehpunkt bildet.

■ Gewünschtenfalls kann der Stift 51 direct unter dem Zapfen 55 angebracht werden, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist, oder der Stift kann, wie aus Fig. 10 zu ersehen, auf der Grundplatte 1 befestigt sein und in eine entsprechende Oeffnung der Platte 45 hineingreifen. In allen Fällen gehen die verschiedenen Bewegungen des zu nähenden Stoffes mit der gröfsten Leichtigkeit vor sich. Je nachdem die Längs- und' die Querstiche der Maschine erfolgen sollen, müssen natürlich die Curvenbahnen und Hubdaumen der Scheibe 21 verändert werden.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Eine Nähmaschine zum Verriegeln von Knopflöchern oder Zusammenheften von Stoffen, gekennzeichnet durch einen Stoffhalter (46), der durch einen auf einem Theil seiner Länge sich erstreckenden Schlitz an seinem Führungsende derart biegsam ist, dafs das Verriegeln und Zusammenheften von an einander gestofsenen bezw. über einander gelegten Stoffen von verschiedener Dicke ohne Ergänzungsstichplatte für feinere Gewebe dadurch ermöglicht ist, dafs seine durch den Schlitz gebildeten beiden Führungsschenkel unabhängig von den zu nähenden Stoffdicken das Material gleichmäfsig stark auf die Stichplatte pressen.

2. Bei der zu 1. bezeichneten Nähmaschine eine Vorrichtung zum selbsttätigen Anhalten der Maschine nach- Ausführung einer bestimmten Anzahl Stiche, bei welcher durch Loslassen des Hebels 38 der obere Arm des Hebels 30 über den Zapfen 32 des Zahnrades 15 der Hauptwelle 9 greift, während die schiefe Ebene 25 der Scheibe 21 den Stift 41 freigiebt, so dafs die SpiraL· feder 42 die Riemengabel zur Verlegung des Riemens auf die lose Riemscheibe umlegen kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.