DE621031C - Regelungsvorrichtung fuer Kolbenpumpen mit radial verstellbarem Hub, insbesondere fuer Fluessigkeitsgetriebe von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Regelungsvorrichtung für Kolbenpumpen mit radial verstellbarem Hub, insbesondere für Flüssigkeitsgetriebe von Kraftfahrzeugen, bei denen die Kolben durch einen Kugelkopf einer sich um ihre Achse drehenden und eine kegelförmige Drehbewegung von veränderbarer Größe ausführenden Welle bewegt werden.

to Die Erfindung besteht hauptsächlich darin, daß der Kugelkopf dem inneren zweier ineinander, rechtwinklig zueinander verschiebbarer Gleitrahmenkolben angepaßt ist und mit zwei radial entgegengesetzten .öffnungen in seinem äußeren Umfang versehen ist, von denen die eine mit einem axialen Einlaßkanal, die andere mit einem axialen Auslaßkanal der Antriebswelle verbunden ist und die mit den Kanälen der Gleitrahmenkolben derart zusammenarbeiten, daß der Einlaß und der Auslaß der Flüssigkeit gesteuert werden.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Vorrichtung zum Einstellen der Schräglage der Welle aus einer Gleit- und Drehhülse besteht, die innen mit einer Zahnstange versehen ist und ein Zahnrad enthält, das mit der Welle durch eine exzentrisch gelagerte Achse verbunden ist, so daß durch die axiale Verschiebung der Hülse mit Hilfe eines Hebels, der mit dem Stützkörper durch eine Feder verbunden ist, eine Drehung des Zahnrades bewirkt und die Exzentrizität der Welle eingestellt wird.

Es sind Pumpen mit mehreren radial verschiebbarenKolben -bekannt, bei denen die Antriebswelle, welche eine Hinundherbewegung der Kolben erzeugt, eine Drehbewegung um ihre eigene Achse und außerdem eine kegelförmige Drehbewegung ausführt. Diese Pumpen sind zum Teil ebenfalls mit einer Vorrichtung versehen, welche es gestattet, den Winkel zwischen der Pumpenachse und der Wellenachse zu ändern und dadurch den Kolbenhub zu regeln.

Bei den bekannten Pumpen dieser Art sind jedoch zylindrische Kolben vorgesehen, die jeweils in einem getrennten Zylinder gleiten und jeweils durch einen Lenker mit einer gemeinsamen Antriebsscheibe verbunden sind, in welcher sich die Antriebswelle mit kegelförmiger Bewegung dreht.

Die Anordnung gemäß der Erfindung gestattet nicht nur das unmittelbare Antreiben der Gleitrahmenkolben durch den Kugelkopf der Welle, sondern auch die Steuerung der Flüssigkeit durch die Hohlwelle und den Kugelkopf, in welchem zu diesem Zweck Einlaß- und Auslaßöffnungen vorgesehen sind, welche mit entsprechenden Öffnungen im inneren Gleitrahmenkolben der Pumpe zusammenarbeiten.

Bei den bekannten Pumpen ist das unmit-

telbare Antreiben der Kolben praktisch nicht möglich,- das gleiche ist der Fall für die Verteilung der Flüssigkeit durch die Welle selbst.

Es sind ferner Pumpen bekannt, bei- denen die Kolben durch einen radial verstellbaren Zapfen bewegt werden, so daß der von diesem Zapfen beschriebene Kreis vergrößert oder verkleinert werden kann. Bei diesen Pumpen ίο ist es nicht möglich, die Flüssigkeit durch den Zapfen selbst zu verteilen, denn die Vorrichtung für die Verstellung des Kolbenhubes besteht gewöhnlich aus einer handbedienten Schraube, die sich in einer ortsfesten Gewindemutter dreht.

Schließlich sind auch Gleitrahmenkolbenpumpen bekannt, bei denen der innere Gleitrahmen auf einem exzentrischen Zapfen sitzt, der mit Kanälen für den Einlaß und den Auslaß der Flüssigkeit versehen ist, welche mit entsprechenden Öffnungen im inneren Gleitrahmenkolben für die Verteilung der Flüssigr keit durch den sich drehenden Zapfen zusammenarbeiten. Bei diesen Pumpen bleibt jedoch die exzentrische Lagerung des Zapfens unveränderlich.

Die Zeichnung veranschaulicht als Beispiel eine Pumpe, die mit einem Flüssigkeitsmotor-gekuppelt ist und mit diesem ein Flüssigkeitsgetriebe für Kraftwagen bildet.

Fig. ι ist ein senkrechter Längsschnitt durch eine Gesamtanordnung.

Die Fig. 2 und 3 sind jeweils ein senkrechter Schnitt gemäß der Linie II-II der Fig. ι und ein waagerechter Teilschnitt durch das Schaltgetriebe der Hohlwelle.

Fig. 4 ist eine Ansicht dieser Achse mit Teilschnitt.

Fig. 5 ist ein Querschnitt durch den Pumpenkörper gemäß der Linie V-V der Fig. 1.

Fig. 6 ist ein Grundriß mit waagerechtem Teilschnitt durch die Vorrichtung.

Fig. 7 ist ein'Längsteilschnitt durch eine andere Ausführungsform der Pumpe. Die Anordnung gemäß Fig. 1 dient dazu, durch eine Welle 1, die mit der nicht dargestellten Kraftmaschine gekuppelt ist, eine Welle 2 anzutreiben, welche z. B. eine nicht dargestellte Längswelle durch ein Kardangelenk antreibt, dessen Zapfen 3 mit' der Welle 2 verbunden sind.

Die Welle 1 treibt durch ein in einem Gehäuse 4 befindliches und weiter unten beschriebenes regelbares Getriebe die Welle 5 einer in einem Gehäuse 6 gelagerten Pumpe. Das Gehäuse 6 befindet sich in der \^rerlängerung des Gehäuses 4.

Die Welle 1 ist durch einen Deckel 4° hindurchgeführt, der das Gehäuse 4 abschließt, und der dichte Verschluß wird dabei durch eine sich drehende Stopfbüchse 4P bekannter Art gesichert, die durch eine Feder 4° angedrückt wird.

Die Welle 5 läuft in einen Kugelkopf 5^ß aus, der in einem Körper 7 gelagert ist, weleher selbst der Länge nach gleitbar im Gehäuse 6 gelagert ist. Der Körper 7 ist fest mit zwei Scheiben 8^a, 8^b verbunden, die auf dessen Seitenflächen befestigt sind. Die Verbindung kann z. B. durch Schrauben 9 geschehen.

Zwischen dem Kopf 5^α und dem Körper 7 sind zwei Kolben oder Rahmen 10, 11 (Fig. i, 5) angeordnet, die in einer rechtwinklig zur Achse des Körpers verlaufenden Richtung ineinander gleiten; der äußere Rahmen 11 gleitet im Körper 7 im rechten Winkel . zu der vorgenannten Richtung und zur Achse, und in dem inneren Rahmen 10 dreht sich lose der Kugelkopf 5^α; um sich diesem Kopf anpassen zu können, besteht der innere Rahmen aus zwei Hälften, die gemäß einer durch den Mittelpunkt gelegten Teilungsebene durcäi Schrauben 12 miteinander verbunden sind.

Zwei Winkelkanäle 5⁶,5^C sind in der Welle 5 vorgesehen und münden an der Oberfläche des Kopfes S" durch Öffnungen $^d, 5« (Fig. 1,4, 5) aus. Weitere Öffnungen io^a, ii^a sind in den Wänden der Rahmen 10, 11 vorgesehen, und go die Anordnung ist in solcher Weise getroffen, daß, wenn sich die Achse 5 um eine mit Bezug auf den Kopf 5^α exzentrisch gelagerte Achse dreht, durch das Ineinandergleiten der Rahmen 10, 11 eine' Pump wirkung in Riehtung der Pfeile F₁ oder entgegengesetzt erzeugt wird, je nach dem Sinn der Exzentrizität, wobei die Umkehrung der Pumprichtung durch die symmetrische Anordnung der Pumpe möglich gemacht ist.

Die Scheibe 8^a ist seitlich mit einer rohrförmigen Verlängerung 8^C versehen, die am Ende eine weitere Scheibe 13 trägt, welche selbst mit einer zylindrischen axialen Verlängerung i3^a versehen ist. Letztere gleitet in einer Bohrung einer ortsfesten Scheibe 14, welche die Gehäuse' 4 und 6 voneinander trennt. Wenn sich der Pumpenkörper am linken Hubende (Fig. 1) befindet, legt sich der Ansatz I3^& des Zylinders 13° dicht gegen die Scheibe 14.

Wenn der Ansatz von der Scheibe 14 abgerückt wird, kann das im Gehäuse enthaltene öl durch Nuten I3^C durchfließen.

Die Scheibe 8⁶ ist ebenfalls mit einer z}'-lindrischen axialen Verlängerung 8^d versehen, die auf einem Lagerstück 15° einer das Gehäuse 6 abschließenden Scheibe 15 sitzt.

Die Welle 5 ist im Innern der rohrförmigen Aussparung 8^C in einem Kugellager 16 gelagert, das als Kugelgelenk mit der Mitte 0 ausgebildet ist, so daß die Richtung durch

Schwenken um den Punkt O sich verändern kann.

Die Längskomponente der auf die Welle 5 einwirkenden Kraft, die sich aus der Übertragung der Motorkraft ergibt, wird durch ein Kugel drucklager 17 aufgenommen, wobei die Stützfläche 17° dieses Lagers annähernd kugelförmig mit O als Mittelpunkt ausgebildet ist.

Das Ende der Welle 5, das durch den zylindrischen Ansatz 13"* hindurchgeht, greift in das Gehäuse 4 ein, in welchem zwei zueinander gleichachs'ige Hülsen 18, 19 gelagert sind.

Die äußere Hülse 18 kann im Gehäuse gleiten, sich jedoch nicht drehen, und die innere Hülse 19, die mit der Welle 1 umläuft, ist in der Hülse 18 zentriert und wird .bei deren Längsverschiebung durch ein Lager 20 und ein Kugeldrucklager 21 mitgenommen.

Die Hülse 19 sitzt gleitbar auf einer zylindrischen Verlängerung der Welle 1, und in dieser Verlängerung ist eine Rolle 23 gelagert, die einen exzentrischen Zapfen 24 trägt.

Die Rolle, deren Durchmesser größer ist als derjenige der Bohrung des Rohres 22, greift mit ihren Rändern in Schlitze 22", 22^& dieses Rohres ein (Fig. 1, 2, 3), so daß sie um ihre Achse gegenüber dem Rohr gleiten und sich drehen kann, bei der Drehbewegung der Welle 1 jedoch mitgenommen wird.

Der Teil der Rolle 23, der in den Schlitz 22⁶ eingreift, ist auf einer bestimmten Strecke mit einer Zahnung 23° versehen, die mit einer Zahnstange 25 in Eingriff steht, welche fest an der Hülse 19 sitzt.

Die Enden des Zapfens 24 sitzen in den beiden Schenkeln 26" eines Gabellagers 26, das die Rolle 23 umgreift und fest mit dem Ende der Welle 5 verbunden ist.

Die Gleitbewegung der Hülsen 18, 19 wird durch einen Schalthebel 27 gesteuert, der mit einem Kugelgelenk 28 im Gehäuse 4 gelagert ist und in einen Kugelkopf 27" ausläuft, der in eine Aussparung i8^a der Hülse 18 eingreift, wobei das Gelenk 28 ein dichtes Durchtreten des Hebels durch die Gehäusewand gestattet.

Durch Bewegung dieses Hebels 2j wird entweder die Rolle 23 geschwenkt und dadurch die Welle 5 um den Mittelpunkt O geschwenkt, oder es wird das aus den Teilen: Rolle 23, Welle S) Pumpenkörper bestehende Ganze axial verschoben.

Dabei kann die Welle 5 die strichpunktierte Lage einnehmen, und die Richtungsänderungen dieser Welle haben zur Wirkung, daß der Kopf 5° nach oben oder nach unten im Pumpenkörper verschoben wird. Da dann dieser Kopf 5^a eine exzentrische Bewegung ausführt, bewirkt er das Pumpen in der oben beschriebenen Weise. Auf dem Gehäuse 6 befindet sich noch eine Glocke 29, die mit der Druckseite der Pumpe in Verbindung steht. Der Druck wirkt auf einen Kolben 30 ein, der von einer Druckfeder 31 mit durch eine Schraube 32 einstellbarer Spannung beeinflußt wird.

In der Glocke 29 herrscht während des Betriebes für das Vorwärtsfahren der Verdrängungsdruck der Pumpe, infolge der nicht dichten Anordnung des Pumpenkörpers im Gehäuse 6.

Diese Glocke dient zur Vermeidung der Widderstöße auf der Druckseite der Pumpe.

Letztere treibt einen hydraulischen Motor, der sich in einer Verlängerung 6° des Gehäuses 6 jenseits der Scheibe 15 befindet. Er besteht aus einem äußeren, ortsfesten Körper 33, in dem sich ein exzentrisch gelagerter Zapfen 2° der Welle 2 drehen kann, und zwischen diesen Teilen sind zwei Rahmen 34, 35 gleitbar gelagert.

Die Wirkungsweise dieser Anordnung, die in umgekehrter Weise wie in der beschriebenen Pumpe verläuft, wird durch öffnungen und Kanäle, insbesondere durch die Kanäle 2^b, 2^C der Welle 2, ermöglicht.

Für die verschiedenen Teile dieses Motors sind besondere Anordnungen getroffen, die ebenfalls bei einer anderen Ausführung Anwendung finden, die weiter unten einzeln beschrieben wird.

Jenseits des Motors trägt die Welle 2 ein Schwungrad 36, ist durch einen das Gehäuse 6« schließenden Deckel 6^b hindurchgeführt und trägt auf der anderen Seite dieses Deckels Antriebszapfen für das Kardangelenk 3. Das dichte Durchtreten im Dekkel 6⁶ wird durch einen umlaufenden Dichtungskörper 6^C erzielt, der durch eine Druckfeder 6^d angedrückt wird.

Auf dem Gehäuse 6^a ist noch eine Luftausgleichglocke 37 angeordnet.

Das Gehäuse 6« steht mit dem Gehäuse 4 durch einen Kanal 38 in Verbindung, in dem ein Hahn 38° vorgesehen ist, mit dem der Durchgang mehr oder weniger gedrosselt werden kann.

Schließlich ist eine Ausgleichvorrichtung vorgesehen, welche die auf den Hebel 27 einwirkenden Gegenkräfte infolge des Öldruckes auf die beweglichen Teile der Pumpe ausgleicht und eine leichte Bewegung dieses Hebels gestattet.

Diese Vorrichtung (Fig. 6) besteht aus einem oder mehreren Kanälen 39, die in den verschiedenen Teilen des Gehäuses in solcher Weise angeordnet sind, daß jeder die Kammer 40 im Gehäuse 6 mit einem Zylinder 41 im Deckel 4⁰ verbindet, der durch eine den Boden bildende Schraube 42 geschlossen ist.

Der in den Abteilungen 40, 39, 41 herrschende Druck wirkt auf einen Kolben 43, der im Zylinder 41 gleiten kann, und mit Hilfe dieses Kolbens und einer fest damit verbundenen Stange 44 auf ein Kugel drucklager 21 und damit in gleicher Richtung wie der durch den Hebel 27 ausgeübte Druck.

Außer der hydraulischen Verbindung zwischen der Pumpe und dem Motor durch die beschriebene Anordnung kann man auch eine starre oder direkte Verbindung dadurch herstellen, daß man die Pumpe nach rechts in Fig. ι verschiebt. Die Enden des Kopfes 5^a und der Welle 2, die einander gegenüberliegen, sind mit Klauen 45 versehen, die dann ineinandergreifen und die beiden Teile miteinander verbinden.

Die Wirkungsweise ist folgende: Das Gehäuse 4 ist unter geringem Druck mit öl gefüllt, und die treibende Welle 1 dreht sich in Richtung des Pfeiles F. Ist die Welle 5 im Pumpenkörper zentriert, so findet kein Pumpen statt, und die ganze Vorrichtung ist ausgerückt.

Wird der Hebel 27 geschwenkt, so entsteht eine Drehung der Rolle 23 und demgemäß • eine exzentrische Einstellung der Welle 5, die" dann einen Kegel mit 0 als Spitze beschreibt. Dadurch wird die Pumpwirkung in der beschriebenen Weise erzielt. ■

Für das Vorwärtsfahren erfolgt das Pumpen in Richtung der Pfeile F₁. Das verdrängte öl tritt unter Druck aus der Pumpe durch den Kanal 5^C aus, dringt durch den Kanal 2^b in den Motor, den es in Umdrehung versetzt, wodurch die Kraft auf die anzutreibenden Teile übertragen wird, und tritt aus dem Motor durch den Kanal 2^C aus, wie durch die Pfeile F₂ angedeutet.

Aus dem Motor kehrt das öl durch den Kanal 38 in die Pumpe zurück und arbeitet somit in einem geschlossenen Kreislauf zwischen diesen beiden Teilen.

Der Hahn 38° ist mit dem Bremshebel verbunden; wird der Kanal 38 durch diesen Hahn gedrosselt, so wird der Strömung des Ols ein Widerstand entgegengestellt und damit auch die Bewegung des Motors gebremst.

- 50 Das Übersetzungsverhältnis wird dadurch geregelt, daß man die Größe der Exzentrizität des Kopfes 5^a mit Hilfe des Hebels 27 regelt. Die Motorkraft wird mit großer Gleichmäßigkeit auf die Welle 2 durch die von der Pumpe geförderte Flüssigkeit übertragen, da der Motor selbst bei jeder Umdrehung vier Arbeitshübe durchläuft.

Der im Kanal 5^C herrschende Verdrängungsdruck herrscht ebenfalls in der Kammer 40, da der Zylinder 8^d nicht dicht auf das Lagerstück 15° aufgepaßt ist. Der Druck wirkt somit einerseits auf die Unterseite des Kolbens 30, der in der beschriebenen Weise den Widderstoß vermeidet, und anderseits auf die Kolben 43 und gleicht dadurch die Gegenkraft aus, welche das- Ausrücken zu bewirken sucht, da sie bestrebt ist, die Welle 5 in die Achse der Pumpe zurückzubringen.

Durch diesen Ausgleich ist es ebenfalls möglich, den Hebel 27 ohne großen Kraftaufwand einzustellen.

Während des Vorwärtsfahrens legt sich außerdem die Scheibe 13 bei 13* dicht gegen die Scheibe 14, so daß die Saugseite von der Druckseite getrennt und jedes Kurzschließen der Pumpe ausgeschlossen ist.

Für das Zurückfahren wird der Hebel 27 derart eingestellt, daß die Exzentrizität des Kopfes 5^a umgekehrt wird, wodurch infolge der symmetrischen Ausbildung der Pumpe das Pumpen umgekehrt wird und demgemäß auch der Drehsinn des Motors, der ebenfalls symmetrisch ausgebildet ist.

Das öl strömt dann entgegengesetzt zu den Pfeilen F₁, F₂ und denen im Kanal 38.

Die Saugseite wird dann von der Druckseite durch die beiden Teile 8^d, I5^a getrennt, die sich in diesem Falle dicht gegeneinanderlegen.

Während des Zurückfahrens dient die Glocke 37 als Dämpfungsvorrichtung, genau wie die Glocke 29 beim Vorwärtsfahren.

Da die Scheiben 13 und 14 voneinander abgerückt sind, kann das öl durch die Rillen I3^C strömen.

Es ist ebenfalls eine Anordnung getroffen, bei welcher der Hebel 27 selbsttätig durch den Accelevatorhebel 46 der Kraftmaschine eingestellt wird.

Zu diesem Zweck sind diese beiden Teile durch einen Lenker verbunden, der aus zwei teleskopartig ineinander gleitenden Teilen 47^a, 47⁶ besteht, deren Auseinandergleiten durch eine Druckfeder 48 verhindert wird. Die Anordnung ist dabei derart getroffen (unter Berücksichtigung der Ausgleichkraft, die durch die Ausgleichkolben 43 ausgeübt wird), daß bei Schwenkung des Hebels 46 in Richtung des Pfeiles F_s für die Beschleunigung gleichzeitig auch der Hebel 27 in solcher u₀ Weise geschwenkt wird, daß die Fördermenge der Pumpe und demgemäß auch die Geschwindigkeit des Motors vergrößert wird. Durch eine passende Einstellung der verschiedenen Teile ist es möglich, selbsttätig den Ausgleich n₅ zwischen den treibenden Kräften und den Widerständen und auch den Ausgleich der auf den Steuerhebel einwirkenden Gegenkraft zu bewirken.

Die Aliordnung des Lenkers 47°, 47^s gestattet außerdem, den Hebel 27 von Hand einzustellen, getrennt vom Fußhebel 46.

Es ist insbesondere möglich, die direkte Kupplung in folgender Weise herzustellen.

Hat der Wagen eine genügend große Geschwindigkeit erreicht, so wird der Fußhebel 46 losgelassen, und dieser kehrt in die gehobene Lage zurück. Der Hebel 27 befindet sich in einer solchen Lage, daß die Welle 5 sich in der Achse der Pumpe befindet; er wird von Hand derart verstellt, daß die Hülsen 18, 19 nach rechts in Fig. 1 verschoben werden.

Die Pumpe fördert zwar nicht, jedoch wird der Motor von den Rädern mitgenommen und erzeugt somit ein kräftiges Ansaugen. Das aus der Pumpe, der Welle 5, der Rolle 23 und den Hülsen 18, 19 bestehende Ganze wird dann nach rechts in Fig. 1 verschoben, bis die Klauen 45 ineinandergreifen.

Die Pumpwirkung des Motors, der leer läuft, wird durch die Glocke 37 gedämpft.

Die Pumpe gemäß der Erfindung kann natürlich auch getrennt von der beschriebenen Kraftmaschine ausgeführt werden, sie kann durch mehr oder weniger lange Hin- und Rückleitungen mit einer oder mit mehreren Kraftmaschinen verbunden werden, die z. B. auf den Treibachsen eines Wagens oder auf sonstigen anzutreibenden Vorrichtungen angebracht sind.

Fig. 7 zeigt eine andere Ausführung der beschriebenen Pumpe, bei welcher insbesondere eine Ausgleichvorrichtung für die durch den Druck der Flüssigkeit erzeugte Reaktion und eine Kurzschlußvorridhitung für die Pumpe vorgesehen sind, welche es, gestattet, das ganze Getriebe augenblicklich, auf dien Totpunkt einzustellen, ohne daß. hierzu die Lage einer der Teile irgendwie geändert werden muß.

Der Kugelkopf 5^a der Pumpenwelle 5 bewegt im Innern eines ortsfesten Körpers 7', der sich im Gehäuse 6 befindet, zwei Gleitrahmenkolben 10', n'.

Das Gehäuse 6 trägt auf der rechten Seite in der Zeichnung einen Deckel 15' mit einer axialen Bohrung, in welcher ein Zylinder 56 gleitet; auf der anderen Seite dieses Deckels 15' ist das Gehäuse &^a des Motors befestigt. Eine Feder 57 ist in einer Aussparung 58 des Deckels 15' vorgesehen und ist zwischen einen ortsfesten Ring 59 und den Zylinder 56 derart eingespannt, daß dieser in Richtung der Pumpe verschoben wird. Unter der Einwirkung dieser Feder 57 wird der Zylinder 56 mit dem der Pumpe zugekehrten Ende gegen einen Ring 60 gedrückt, der sich auf dem inneren Rahmen 10' dieser Pumpe befindet, wobei die Berührungsflächen dieser beiden Teile für eine gute Auflage hergerichtet sind.

Der Längsgegendruck, der auf diese Welle der Pumpe in der Richtung F₃ durch den Druck der Flüssigkeit ausgeübt wird, wird durch die nachfolgend beschriebene Vorrichtung ausgeglichen, die in vorteilhafter Weise das Kugeldrucklager 17 mit kugelförmiger Fläche 17° ersetzt, da die Kugeln und die · Kugelfläche infolge der Richtungsänderungen der Pumpenwelle unter schlechten Verhältnissen arbeiten können.

Die Druckseite wird mit zwei Längskanälen 61, die parallel zueinander geschaltet sind, verbunden, und diese Verbindung wird durch die schlechte Dichtung zwischen dem Ring 59 und dem Lagerstück des Gehäuses &^a bewirkt, auf dem er sitzt.

Der obere Kanal 61 ist mit der Druckseite der Pumpe in gleicher Weise verbunden. Der obere Kanal hat beim dargestellten Beispiel eine winklige Gestalt, so daß sich der hintere Teil außerhalb der Ebene der Fig'. 7 befindet und nicht dargestellt ist.

Der vordere Teil der Kanäle 61 mündet in das Gehäuse 4 gegenüber dem Lager 62, das in diesem Gehäuse die treibende Welle 1 trägt, und der Verdrängungsdruck wirkt auf diese Welle ι einerseits durch einen Schulter- ansatz i", der sich gegen das Lager 62 stützt, und anderseits bei 22^C an der Wurzel des rohrförmigen Teiles 22, wobei das Öl von i^a nach 22^e durch die schlechte Dichtung zwi- go sehen der Welle 1 und dem Ring 63 an dieser Stelle durchfließen kann, wobei der Druck auf den rohrförmigen Teil 22 durch einen Stützring 64 übertragen werden kann.

Dieser Ausgleichdruck „des Gegendruckes J⁷⁸ wird auf die Welle 5 der Pumpe durch das vordere Ende 5^e' übertragen, das sich gegen den Boden der rohrförmigen Aussparung 22 stützt.

Beim dargestellten Beispiel dienen die Kanäle 61 ebenfalls zum Ausgleich des auf den Hebel 27 einwirkenden Gegendruckes, wie die Kanäle 39 bei der Ausführung nach Fig. 6. Zu diesem Zweck steht jeder Kanal 61 mit einem Zylinder 41' in Verbindung, in welchem ein Kolben 43' gleitet, der sich gegen ein Kugeldrucklager 21 stützt und die Gleithülse j8 mit der Drehhülse 19 verbindet.

Die durch die undichten Stellen entweichende Flüssigkeit wird in einer Um- up fangsnut i⁶ der Welle 1 gesammelt, die durch einen Winkelkanal i^c in der Welle mit dem Boden der rohrförmigen Aussparung 22 in Verbindung steht.

Das Getriebe kann durch Kurzschließen der Pumpe auf den Totpunkt eingestellt werden. Hierzu dient die nachfolgend beschriebene Vorrichtung.

Zwischen der Aussparung 58, in der die Feder 57 untergebracht ist, und der Aussparung 65 des Pumpenkörpers enthält die Scheibe 15' einen Ventilkasten 66, der mit

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diesen beiden Aussparungen durch Kanäle 66<S 66^& in Verbindung steht.

Bei normalem Betriebe ist die Verbindung durch das im Kasten befindliche Ventil abgeschnitten, wobei dieses Ventil z. B. den Kanal 66^a sperrt. Beim dargestellten Beispiel ist der Ventilkegel 67, der im Kasten 66 gleitbar angeordnet ist, mit einem Fortsatz versehen, der aus zwei teleskopartig zusammengefügten Teilen 67°, 67^b besteht, zwischen denen ein Dichtungskörper 68 eingespannt ist. Die für das dichte Schließen und für die Vermeidung undichter Stellen erforderliche Spannung bei geöffnetem Ventil wird durch eine Gewindespindel 69 gesichert, welche die beiden Teile 67°, 6/⁶ des Ventilfortsatzes * miteinander verbindet.

Der Fortsatz 67^s, 67^b ist bei 67^C ' in die Scheibe 15' durch ein Gewinde mit großer . ao Steigung eingeschraubt, so daß durch dessen Drehung " das Ventil 67 .geöffnet oder geschlossen wird.

Die Aussparung 58 steht mit der Druckseite der Pumpe durch das Spiel zwischen dem Zylinder 56 und dem Ring 59 in Verbindung, so daß beim öffnen des Ventils 67 die Aussparung 65 mit der Druckseite der Pumpe durch 66⁶, 66, 66", 58 in Verbindung gesetzt und die Pumpe kurzgeschlossen wird.

Dieses Kurzschließen kann z. B. durch den Ausrückfußhebel mit Hilfe eines geeigneten, nicht dargestellten Getriebes bewirkt werden, das das obere Ende 67^d des Ventilfortsatzes 67 bewegt.

Claims (6)

1. Patentansprüche:

   i. Regelungsvorrichtung für Kolbenpumpen mit radial verstellbarem Hub, insbesondere für Flüssigkeitsgetriebe von Kraftfahrzeugen, bei denen die Kolben "durch einen Kugelkopf einer sich um ihre Achse drehenden und eine kegelförmige Drehbewegung von veränderbarer Größe ausführenden Welle bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Kugelkopf (S^ß) dem inneren zweier ineinander und rechtwinklig zueinander verschiebbarer Gleitrahmenkolben (10, 11) angepaßt ist und mit zwei radial entgegengesetzten Öffnungen (S^d, 5^e) in seinem äußeren Umfang versehen ist, von denen die eine mit einem axialen Einlaßkanal, die andere mit einem axialen Auslaßkanal der Antriebswelle verbunden ist und die mit den Kanälen (10«, ii°) der Gleitrahmenkolben ' derart zusammenarbeiten, daß der Einlaß und der Auslaß der Flüssigkeit gesteuert werden.
2. 2. ' Regelungsvorrichtung gemäß Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Einstellen der Schräglage der Welle (5) aus einer Gleit- und Drehhülse (19) besteht, die innen mit einer Zahnstange (25) versehen ist und ein Zahnrad (23) enthält, das mit der Welle (5) durch eine exzentrisch gelagerte Achse'(24) verbunden ist, so daß durch die axiale Verschiebung der Hülse (19) mit Hilfe eines Hebels (27), der mit dem Stützkörper (46) durch eine Feder (48) verbunden ist, eine Drehung des Zahnrades bewirkt und die Exzentrizität der Welle (5) eingestellt wird.
3. 3. ' Regelungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der

   ' Stützkörper (46) der Feder (48) durch den Gasfußhebel gebildet ist, so daß bei Beschleunigung der Motorbewegung die Spannung der Feder vergrößert wird, die die Exzentrizität der Welle (5) zu vergrößern sucht.
4. 4.' Regelungsvorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (27) zum Verschieben der Hülse (19) als Handhebel ausgebildet ist, so daß die Spannung der Feder (48) getrennt von dem Gasfußhebel eingestellt werden kann.
5. 5. Regelungs vorrichtung nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Druck auf die Hülse (19) durch die Gegenwirkung der Kolben (10, 11) auf die schräge Welle (5) teilweise durch Hilfskolben (43) ausgeglichen wird, auf die der Verdrängungsdruck einwirkt.
6. 6. Regelungsvorrichtung nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe und die Vorrichtung zum Regeln der Exzentrizität mit Bezug auf J den Stützkörper (46) in einem dicht geschlossenen ortsfesten Gehäuse (4,6) axial beweglich angeordnet sind, das durch zwei Wände (14, 15) in drei Kammern (4, 40, 6^b) geteilt ist, und daß sich die Pumpe gegen diese Wände abwechselnd dicht anlegen kann, um die Zwischenkammer (40), die mit der Druck- oder Saugöffnung der Pumpe verbunden ist, von der Endkammer '(4 oder 6^b) zu trennen, wo die Saug- oder Druckwirkung dieser Pumpe einwirkt, während die Druck- und Saugseite durch die Zwischenkammer unmittelbar miteinander verbunden sind, wenn die Pumpe sich in der Mitte ihres Hubes befindet.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen