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Vorrichtung an schreibenden Geschäftsmaschinen zum Sichern der Schreibgrenze
am unteren Rande des Schreibblattes Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung
an schreibenden Geschäftsmaschinen zum Sichern der Schreibgrenze am unteren Rande
des Schreibblattes, bei der ein Fühler nach dem Vorbeigehen des um eine Schreibwalze
mit ununterbrochener zylindrischer Oberfläche gelegten Schreibblattes in eine Auslösestellung
bewegt wird und beim Erreichen der Schreibgrenze eine Sperrvorrichtung zur Wirkung
gelangt.
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Es sind Vorrichtungen dieser Art bekannt, bei denen der Fühler beim
Vorwärtsdrehen der Schreibwalze unter Vermittlung von Zwischengliedern gegen das
Schreibblatt gedrückt und nach dem Vorbeigehen des unteren Blattrandes in eine Auslösestellung
verschwenkt wird. Diese Vorrichtungen haben den Nachteil, daß der Fühler nur beim
Drehen der Schreibwalze angedrückt bzw. verschwenkt wird, wodurch plötzliche starke
Erhöhungen des Anpreßdruckes und ein ungenaues oder unrichtiges Arbeiten der Begrenzungsvorrichtung
verursacht werden. Insbesondere tritt sehr leicht, wenn die Schreibwalze gedreht
wird, ohne daß ein Schreibblatt eingespannt ist, ein unbeabsichtigtes Verschwenken
des Fühlers in die Auslösestellung ein, wodurch die Sperrvorrichtungen der Schreibmaschine
zu unrichtiger oder unerwünschter Zeit wirksam werden. Andere Vorrichtungen dieser
Art, bei denen der Fühler dauernd durch Federwirkung gegen das Schreibblatt angedrückt
wird, erfordern besondere Handgriffe und ein Festhalten des Fühlers von Hand, um,
beispielsweise beim Einführen eines neuen Schreibblattes, die genannten Schwierigkeiten
zu beheben.
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Die Erfindung bezweckt diese Nachteile zu vermeiden und eine Vorrichtung
zu schaffen, bei der die Zahl der erforderlichen Handgriffe gegenüber den bekannten
Vorrichtungen wesentlich verringert ist, das Einführen der Schreibblätter unbehindert
vor sich geht und bei der die Schreibmaschine bei unwirksam gemachter Begrenzungsvorrichtung
in üblicher Weise benutzt werden kann.
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Dies wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß der
Fühler durch Halteglieder in einer vom Schreibblatt abgehobenen Ruhestellung gehalten
und durch Auslösen der Halteglieder in eine das Schreibblatt berührende Anlagestellung
gebracht wird, in der er unabhängig von der Drehung der Schreibwalze unter Druck
am Schreibblatt anliegt.
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Auf der Zeichnung ist eine Vorrichtung gemäß der Erfindung in einer
Ausführungsform beispielsweise dargestellt. Es zeigen Bild z eine Seitenansicht,
Bild 2 eine zugehörige Aufsicht, Bild 3 einen Querschnitt nach Linie A-B in Bild
2.
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Bild q. ist eine dem Bild z ähnliche Seitenansicht, wobei zum Sichtbarmachen
der inneren Ausgestaltung einige Teile weggelassen sind.
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Bild 5, 6 und 7 zeigen Einzelheiten.
Auf einer in
bekannter Weise beiderseits im Sclweibwalzenträger gelagerten Drehachse i für den
mit Fühllappen 3 versehenen Fühler 2 (Bild 3# ist zwischen den Rahmenteilen 4 und
5 (Bild 2) ein Hebel 6 fest angeordnet, der die aus Bild 4 ersichtliche halbkreisförmige
Gestalt hat und einen aus seiner Ebene senkrecht abstehenden Sperrteil 7 trägt.
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In der auf der Zeichnung dargestellten Grundstellung des Fühlers 2
greift dieser Sperrteil ? mit seinem oberen Rande in die Kerbe 8 eines um den Bolzen
9 verschwenkbaren Hebelarmes io ein, der die aus Bild 7 ersichtliche hakenförmige
Gestalt besitzt und mit einer Gleitfläche 62 sowie mit einer Hakennase 63 versehen
ist. Dieser Hebelarm io bildet durch Vermittlung der Verbindungsstege i i und 12
mit einem mit Griffplatte 13 versebenen Hebelarm 14 und mit einem Hebelarm 15 ein
zusammenhängendes um den Zapfen 9 verschwenkbares Glied (Bild 7).
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Auf dem Drehzapfen 9 ist ein weiterer Hebelarm 16 verschwenkbar gelagert,
der unter Vermittlung eines Stegteiles 17 mit einem Hebelarm 18 zu einem Stück vereinigt
ist. Durch eine zwischen den Stegteilen i i und 17 der Glieder 1o, 14, 15 bzw. 16,
r8 befestigte Zugfeder i9 wird das Hebelglied 16, 18 stets nach oben gezogen, so
daß sich die Endfläche des Armes 18 an den die Hebelarme io und 15 verbindenden
Stegteil-i2- anlegt. Eine Zugfeder 20 verbindet den Hebelaxm 15 mit einem am Schreibwalzenrahmen
sitzenden Befestigungsstift 21- und hat. demzufolge das Bestreben, das zusammenhängende
Hebelglied 10, 14, 15 und damit infolge , der- Anlage des Armes 18 am Stegteil 12
auch das Hebelglied 18, 16 um den Bolzen 9-. im- Rechtssinne,zu verschwenken (Bild
4). Dies- Verschwenken wird durch den in der vorbeschriebenen Weise in die Kerbe
8 des Hebelarmes io eingreifenden Sperrteil 7 des Hebels,6.verhindert. .
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Auf der den -Fühler 2 tragenden Achse i ist noch ein Hebel 56 lose
angebracht, der durch eine Feder 72 ständig gegen einen. Ansatz 73,2 eines
mit der Drehachse i fest verbundenen Gliedes 73 in . Andruck gehalten wird. Dieser
Hebel 56 ist mit--zwei Gleitflächen 57 und 58 versehen, mit denen ein Anschlagstift
54 zusammenwirkt. Der Anschlagstift 54 ist an einem Schwenkarm 55 angebracht, der
die übliche Papierhalteschxene auf der Vorderseite der Schreibwalze 6ö trägt, und
um eine Achse 53 zum Anheben und Senken der Papierlialteschiene 51 verschwenkt werden
kann.
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Beim Einführen-. des Schreibblattes :über das Papierführungsblech
59 - und um - die Schreibwalze 6o- herum befindet sich die Vorrichtung in der auf
der Zeichnung dargestellten Grundstellung.- Dabei nimmt der Fühler :2 die aus Bild
3 ersichtliche abgehobene und unwirksame Stellung ein, in der er das Einführen des
Schreibblattes vollständig unbehindert in der üblichen Weise geschehen läßt. Das
mittels der bekannten, auf der Zeichnung nichtdargestellten Vorschubwalzen um die
Schreibwalze 6o herum geführte Blatt wird auf der Vorderseite der Schreibwalze 6o
unter die übliche Papierhalteschiene 51 geführt. Zu diesem Zweck muß diese angehoben
werden, wobei der Schwenkarm 55 um die Achse 53 verschwenkt wird.
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Bei diesem Verschwenken der Papierhalteschiene 51 -drückt der auf
dem Schwenkarm 55 befestigte Anschlagstift 54 gegen die innere Gleitfläche 57 des
auf der Drehachse i angebrachten Hebels 56. Hierbei wird der Hebel 56 nach unten
verschwenkt und damit der Fühler :2 in die Anschlagstellung gebracht, in der er
mit seinen Fühllappen 3 über entsprechenden Öffnungen 61 in dem Papierführungsblech
59 gegen das Schreibblatt anliegt.
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In der Regel ist der Anlegevorgang hiermit beendet und der Stift 54
bleibt beim Zurückklappen der Papierhalteschiene 51 wirkungslos. Es kann jedoch
sein, daß auf irgendeine Weise, während die Papierhalteschiene 5 i angehoben ist,
der Fühler 2 und damit auch der Hebel 56 in die Ruhestellung zurückverschwenkt
wurden. Wird dann die Papierhalteschiene5i- zurückgeklappt, so trifft der Anschlagstift
54, der einen Kreis um 53 beschreibt, nunmehr von oben kommend auf die vordere Gleitfläche
58 des Hebels 56 und drückt diesen wiederum nach unten, so daß der Fühler 2 wieder
in Anlagestellung gelangt.
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Durch die hierbei stattfindende Drehung der Achse i des Fühlers 2
tritt der Sperrteil ? des Hebels 6 -mit seinem oberen Rande aus der Kerbe 8 des
Hebelarmes io heraus und gelangt auf die Gleitfläche 62 desselben, während der untere
Rand des Sperrteiles 7 sich über die Hakennase 63 des Hebelarmes io legt. Durch
dies Verschwenken des Hebels 6 mit dem Sperrteil 7 wird der Hebelarm. io und damit
das ganze Hebelglied io, 14, 15 links herum verschwenkt (Bild 4) und um einen geringen
Betrag angehoben, der annähernd dem lotrechten Abstand der Sohle der Kerbe 8 von
der Fläche 62 des Hebelarmes io entspricht.
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Die Zugwirkung der Feder 2o wird nunmehr durch den Hebelarm io auf
die nach rechts verschwenkten Teile 7 und 6 und damit auf die Drehachse i übertragen
und versucht die- Achse i- dauernd im Rechtssinne (Bild 4) zu verdrehen. Hierdurch
wird der Fühler 2 mit seinen Tappen 3. ständig gegen das Schreibblatt in Andruck
gehalten.
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Wenn. nun beim Schreiben der untere Rand
des Schreibblattes
an dem Fühllappen 3 des . Fühlers 2 vorbeigegangen ist, wird der Fühler dadurch
freigegeben, daß seine Lappen in die entsprechenden öffnungen 61 des Papierführungsbleches
59 eintreten können. Unter dem Einfluß der Feder 2o wird hierbei die Achse i, auf
die mittels der auf der Achse i befestigten Teile 6, 7 der Hebelarm io einwirkt,
rechts herumgedreht. Das Hebelglied 10, 14, 15 und das mit ihm federnd verbundene
Hebelglied 16, 18 werden dabei über die der Anlagestellung des Fühlers 2 entsprechende
Stellung hinaus weiter im Rechtssinne (Bild 4) verschwenkt. Durch das Verschwenken
des Hebelarmes 16 wird in nachstehend beschriebener Weise eine Verriegelung ausgelöst
und eine Kupplung zwischen der Schreibwalze 6o und der die Schreibgrenze sichernden
Vorrichtung herbeigeführt.
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Ein Zahnrad 22 (Bild 2 und 4), das auf einem am Schreibwalzenrahmen
5 befestigten Bolzen 23 drehbar gelagert ist, trägt eine Rolle 24. Auf diese Rolle
24 wirkt ein unter dem Einfluß einer Feder 25 stehender Hebel 27, der um eine Achse
26 verschwenkbar ist, derart ein, daß er das Zahnrad 22 im Rechtssinne (Bild 4)
zu verdrehen sucht. Diese Drehung wird in der Grundstellung, d. h. in der abgehobenen
Stellung des Fühlers 2, dadurch verhindert, daß ein ebenfalls an dem Zahnrad 22
befestigter Vierkantstift 28 von einem entsprechend rechteckig eingeschnittenen
Ende 29 des Hebelarmes 16 gefaßt wird.
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Auf dem Zahnrade 22 sind an einer Stelle einige Zähne entfernt worden.
In der obengenannten Grundstellung, in der das Zahnrad 22 durch die Sperrglieder
28, 29, 16 gegen Drehung gesperrt ist, ist diese zahnlose Stelle einem auf der Schreibwalzenachse
3o befestigten Zahnrad 31 zugekehrt, so daß in dieser Stellung die Schreibwalze
gedreht werden kann, ohne die Sperr- und Sicherungsvorrichtung zu beeinflussen.
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Mit dem Zahnrad 22 kann durch eine Reihe von Bohrungen 32 (Bild 5)
mittels eines Steckstiftes 33 (Bild 6) eine mit einer Teilung versehene Haube 34
(Bild 1, 2, 6) in verschiedenen, den jeweiligen Zeilenabständen entsprechenden Winkelstellungen
verbunden werden. An dieser Haube ist eine Anschlagrolle 35 (Bild 2, 6) befestigt,
die mit der kreisförmigen Anschlagfläche 36 (Bild 4) eines Armes 37 eines Winkelhebels
37; 38 zusammenwirkt.
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Durch die Anschlagrolle 35 kann der Winkelhebel 37, 38 im Rechtssinne
(Bild i, 4) verschwenkt werden, so daß er mittels eines in eine Gabelung des Armes
38 eingreifenden Mitnehmerstiftes 39 einen um den Bolzen 40 verschwenkbaren Doppelhebel
44 42 im Rechtssinne (Bild i) verschwenkt. Dieser Doppelhebel 41, 42; der durch-
eine Feder 43 in Anlage an einen Anschlagbolzen 44 gehalten wurde, wirkt dann -auf
ein um eine Achse 45 verschwenkbares Kniestück 46 ein, wodurch unter Vermittlung
einer Gelenkverbindung 47 und eines Hebels 48 das übliche Gleitstück 49 nach unten
gezogen wird. In bekannter Weise bewirkt dieses Gleitstück 49, indem es mit seiner
schrägen Kante 5o an einer auf der Zeichnung nichtdargestellten bekannten Kippschiene
angreift, das Sperren der Tasten- bzw. Typenhebel.
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Die mit dem das Sperren veranlassenden Winkelhebel 37, 38 zusammenwirkende
Anschlagrolle 35 kann durch Drehen der Haube 34 gegenüber dem Zahnrad 22 so eingestellt
werden, daß dies Sperren zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem die Schreibzeile sich
in dem gewünschten Abstande vom unteren Bogenrande befindet. Beim Einstellen kann
der gewünschte Abstand auf der Teilung der Haube 34 abgelesen werden.
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Das 7ahnrad 22 und die nach dem Einstellen fest mit ihm verbundene
Haube 34 und damit die Anschlagrolle 3.5 werden durch das nach dem Vorbeigehen des
unteren Schreibblattrandes am Fühler 2 erfolgende Verschwenken des Hebelarmes 16
dadurch freigegeben, daß das Sperrende 29 des Hebelarmes 16 hierbei von dem Vierkantstift
28 des Zahnrades 22 abgehoben wird. Hierdurch wird das Zahnrad 22 nebst den mit
ihm verbundenen Teilen 34, 35 der Einwirkung des von der Feder 25 beeinflußten Hebels
27 freigegeben, der an der Rolle 24 des Zahnrades 22 angreift (Bild 4) und das Zahnrad
22 so weit im Rechtssinne verdreht, bis seine Zähne in Eingriff mit denen des Zahnrades
31 der Schreibwalze 6o kommen.
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Infolge der auf diese Weise hergestellten Kupplung zwischen der Schreibwalze
6o und dem Zahnrad 22 wird bei dem nach dem Vorbeigehen des unteren Schreibblattrandes
an dem Fühler :2 erfolgenden Weiterdrehen der Schreibwalze 6o und somit des Zahnrades
31 auch das Zahnrad 22 (im Rechtssinne, Bild 4) gedreht. Hierbei gelangt je nach
der in der beschriebenen Weise vorgenommenen Einstellung der Haube 3.4 gegenüber
dem Zahnrad 22 die Anschlagrolle 35 der Haube 34 früher oder später zur Anlage gegen
das Bogenstück 36 des Doppelhebels 37, 38 und löst durch Verschwenken dieses Hebels
in der bereits beschriebenen Weise mittels der Zwischenglieder 39 bis 5o die Sperrung
der Tasten- bzw. Typenhebel aus.
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Bei dem nach bewirktem Sperren erfolgendenWeiterdrehen der Schreibwalze,
beispielsweise zum Ausspannen des beschriebenen Schreibblattes, und damit des Zahnrades
a2
wird durch die an ihm angebrachte Rolle 24 der obere Hebelarm
15 des Hebelgliedes i o, 14, 15 angehoben. Das Hebelglied io, 14, 15 wird hierdurch
im Linkssinne (Bild 4) zurückverschwenkt, wobei die Hakennase 63 des Hebelarmes
io den Hebel 6 am Sperrteil 7 angreift und damit über die Drehachse i den Fühler
2 in die unwirksame Grundstellung zurückführt. Das Zahnrad 22 wird von dem Zahnrad
31 der Schreibwalze 6o so lange mitgenommen, bis es ebenfalls seine aus Bild 4 ersichtliche
Grundstellung erreicht hat, in der es dem Zahnrad 31 die zahnlose Stelle zuwendet,
wodurch die Kupplung zwischen diesen beiden Zahnrädern -2 und 31 unterbrochen ist.
Hierbei geht unter dem Einfluß der Zugfeder i g auch der Hebelarm 16 des Hebel-
| 16, 18 wieder in die in Bild 4 dar- |
| gestellte Stellung zurück, in der sein Sperr- |
ende 29 sich gegen den Vierkantstift 28 des Zahnrades 22 legt.
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Die Übertragungsglieder 36 bis 5o gehen gleichfalls unter Federwirkung
in die Grundstellung zurück, in der sich der Hebelarm 42 unter dem Einfluß der Feder
43 gegen den festen Stift 44 anlegt.
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Sämtliche Teile werden also vor dem Einführen eines neuen Schreibblattes
wieder in die ursprüngliche Stellung selbsttätig zurückgeführt.
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Der Fühler 2 kann auch dadurch. aus der Auslösestellung oder aus der
Anlagestellung gegen das Schreibblatt in seine abgehobene Ruhestellung zurückgeführt
werden, daß man auf die Griffplatte 13 des Hebelgliedes i o, 14, 15 drückt. Durch
einen einmaligen kurzen Druck auf diese Griffplatte wird durch den Hebelarm io in
der- beschriebenen Weise mittels der Teile 7, 6 die Achse i gedreht und der Fühler
.2 in die Ruhestellung gebracht, in der der obere Rand des Sperrgliedes 7 in die
Kerbe 8 des Hebelarmes io eingreift.