DE614340C - Sitzmoebel mit lose eingelegtem Sitzrahmen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Sitzmöbel (Stühle, Sessel, Halbsessel, Schemel u. dgl.) mit lose eingelegtem Sitzrahmen. Bei der heutigen Technik der Holzbearbeitung in den Stuhlfabriken ist es nicht ohne weiteres möglich, das Sitzrahmenauflager, d. h. den Falz des Zargenkranzes, aller Stühle o. dgl. einer bestimmten Klasse mit völlig genau gleichen Abmessungen herzustellen. Die Unterschiede der Falzweiten betragen bis zu einigen Millimetern. Andererseits muß dafür gesorgt werden, daß die Sitzrahmen in den Falzen einen festen Halt bekommen, also nicht etwa beim Umkippen des Stuhles aus dem Falz herausfallen. Dieser Forderung hat man bereits, allerdings mit ziemlich umständlichen Mitteln, an solchen Stühlen Rechnung getragen, deren Sitzrahmen nicht eingelegt, sondern in eine Nut an einer Seite des Zargenkranzes eingeschoben wird. Diese bekannten Hilfsmittel sind aber an Stühlen, deren Sitzrahmen in der üblichen Weise in einen Zargenkranz eingelegt wird, dessen Falz z. B. senkrechte Stirnflächen hat, nicht anwendbar. Ganz abgesehen werden kann von der mit diesen Hilfsmitteln verbundenen beträchtlichen Verteuerung und erschwerten Handhabung.

Mit besonders einfachen Mitteln wird nach der Erfindung der feste Halt der Sitzrahmen auch in nicht genau ausgefallenen Zargenkränzen dadurch geschaffen, daß an einer Stirnfläche des Sitzrahmens eine federnd nachgiebige Zwischenlage angeordnet wird, die sich beim Einlegen des Sitzrahmens zwisehen diesen und den Zargenkranz einklemmt. Diese Zwischenlage bewirkt eine waagerechte Verschiebung des Sitzrahmens und drückt ihn mit der gegenüberliegenden Sitzrahmenkante gegen eine Stirnfläche des Zargenkranzes, so daß der Sitzrahmen stets festgehalten wird, auch wenn der Stuhl gekippt wird.

Die federnd nachgiebige Zwischenlage kann beispielsweise in einer oder mehreren einfachen Blattfedern bestehen. Die Feder kann entweder am Sitzrahmen oder am Zargenkranz befestigt werden. In der Regel empfiehlt es sich, die Feder an der hinteren Stirnfläche des Sitzrahmens anzubringen, doch ist auch ihre Befestigung an der vorderen Stirnfläche oder an einer der Seitenstirnflächen nicht ausgeschlossen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung wird die Zwischenlage durch eine Blattfeder mit etwa V-Form gebildet. Dies hat den Vorteil, daß die Außenkante des freien Schenkels der Blattfeder sich gegen die Fläche des Zargenkranzes anlegt und demnach zwar das leichte Einlegen des Sitzrahmens zuläßt, dagegen die umgekehrte Bewegung des Sitzrahmens gegenüber dem Zargenkranz erschwert.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung in Abb. 1 im Aufriß und in Abb. 2 im Grundriß dargestellt. Abb. 3 zeigt schaubildlich eine Ausführungsform der Zwischenlage;

Mit ι, 2, 3, 4 ist der Zargenkranz eines Stuhles bezeichnet; 5 sind die Vorderfüße und 6 die Hinterfüße. Die Hölzer 1, 2, 3, 4 des Zargenkranzes weisen bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel an -ihrer oberen Innenkante einen rechtwinkligen Ausschnitt mit der waagerechten Fläche α und der senkrechten Fläche b auf* Der Sitzrahmen 7, der mit Stoff, Leder o. dgl. bezogen sein kann, hat an seinen Außenkanten ebenfalls senkrechte Flächen c. Insoweit entspricht die Ausbildung den bisher üblichen Stühlen mit lose eingelegtem Sitzrahmen. Um nun einen festen Halt des Sitzrahmens 7 an den Zargenflächen zu sichern, sei es für den Fall, daß der Zargenkranz genau die gewollte Größe hat, sei es, daß er zu groß ausgefallen ist, wird erfindungsgemäß die Zwischenlage 8 vorgesehen. Diese Zwischenlage besteht aus einer etwa V-förmigen Blattfeder, die zwei Löcher 9 enthält, durch die die Feder mittels zweier Stifte oder Schrauben am Sitzrahmen 7 befestigt werden kann. Beim Einlegen des Sitzrahmens wird die Feder 8 zusammengedrückt, so daß sich der eine Schenkel der Feder gegen die senkrechte Fläche b des Zargenholzes 3 anlegt. Durch die Federspannung wird der Sitzrahmen 7 mit seiner Fläche c fest gegen die Fläche b des Zargenholzes 1 gedrückt. Die obere ,Kante 8' der Feder 8 sichert das unbeabsichtigte Herausfallen des Sitzrahmens, z. B. wenn der Stuhl gekippt wird. In den meisten Fällen wird es genügen, die Blattfeder auf den in der üblichen Weise hergestellten Sitzrahmen 7 aufzusetzen; selbstverständlich kann man aber auch die Feder 8 versenkt anordnen.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Sitzmöbel mit lose eingelegtem Sitzrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Stirnfläche des Sitzrahmens (7) eine federnd nachgiebige Zwischenlage (8) angeordnet ist, die sich beim Einlegen des Sitzrahmens ,zwischen diesem (7) und dem Zargenkranz (b, 3) einklemmt.

2. Ausführungsform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnd nachgiebige Zwischenlage in einer Blattfeder (8) mit etwa V-Form besteht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen