DE61178C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung · zur Erzeugung einer bestimmten Anzahl Stempeldrucke von gegebenem Werth oder zum Aufdrucken von Stempeln auf eine bestimmte Zahl Briefe, Documente, Quittungen und andere Scheine, wobei die Anwendung von Klebstempelmarken, die mit der Hand aufgedrückt werden, wegfällt. Die Vorrichtung besitzt einen Druckstempel, der die Anzahl der erfolgten Drucke registrirt, und soll von Postbehörden verwendet werden, um statt der Marken den Geldwerth durch Stempeldrucke zu ersetzen.

Der Apparat ist in:

Fig. ι und 2 im Verticalschnitt durch das umschliefsende Gehäuse mit der Stempelvorrichtung in der Ansicht dargestellt. ,

Fig. 3 ist ein Verticalschnitt durch die Stempelvorrichtung,

Fig. 4 die Oberansicht des Apparates und

Fig. 5 ein Theil der Seitenansicht desselben.

Fig. 6 zeigt die Feststellvorrichtung des den Stempel führenden Rahmens in Seitenansicht im vergrößerten Mafsstabe und in Ruhestellung,

Fig. 6 a einen Längsschnitt durch die die Sperrklinke verdeckende Platte,

Fig. 7 die ausgeklinkte Feststellvorrichtung in der Seitenansicht bei niedergedrücktem Führungsrahmen (in dessen tiefster Stellung).

Fig. 8 ist die Seitenansicht der ausgeklinkten Feststellvorrichtung bei emporgeschnelltem Führungsrahmen in seiner höchsten Stellung.

Fig. 8 a und 9 zeigen im vergröfserten Mafsstabe Seitenansichten der Feststellvorrichtung des Apparates nach dem Stempeln einer bestimmten Anzahl Ziffern.

Die Stempelvorrichtung besteht aus dem beweglichen Rahmen A, Fig. 1 und 3, welcher mit dem Druckstempel B und den Zählrädern C versehen ist. Letzlere sind auf der Welle c angeordnet und tragen an ihrer Peripherie vor- ' springende Ziffern c¹, um Zahlen in fortlaufender. Reihe zu drucken.

Der Rahmen A ist so geführt, dafs er nur in senkrechter Richtung vermittelst der Enden der Welle c und der Zapfen α bewegt werden kann, welche in den an den Seiten des festen Rahmens D befindlichen Schlitz d, Fig. 2, eingreifen.

Der Rahmen A ruht auf den oberen Enden zweier Spiralfedern E, deren untere Enden mit dem Rahmen D verbunden sind. Die Spiralfedern E werden- durch Schrauben e mit Muttern e¹ eingestellt, so dafs sie weder Druck ausüben, noch gespannt sind, wenn der Rahmen in seiner gewöhnlichen Ruhelage ist, wie in den Figuren dargestellt.

Der Apparat wird durch eine Welle G bethStigt, welche an dem Rahmen D angeordnet ist (Fig. 2 und 3) und von einer Kurbel F gedreht wird, die so an der Welle G befestigt ist, dafs sie sich losschraubt, wenn sie in umgekehrter Richtung bewegt wird, wodurch der Mechanismus nicht beschädigt werden kann.

Die Welle G ist mit einem Daumen H ver-" sehen, welcher, wenn erstere in Richtung der Pfeile (Fig. 2 und 3) gedreht wird, in einen an der Stange / befindlichen Ausschnitt i greift; diese Stange ist an dem Rahmen A befestigt. Der Daumen H drückt dabei gegen die Stange / und den Rahmen A und wirkt den Federn E entgegen, bis er bei weiterem Drehen der Welle G den Ausschnitt i der Stange I verläfst. Nun wird der Rahmen A durch die ausgelösten Federn E nach oben gestofsen und mit ihm der Druckstempel B durch die Mündung j des Deckels J im äufseren Gehäuse J¹, wobei ein einzelner Druck auf den Brief oder das Papier, welches über diese Oeffnung mit der Hand oder einem aus Fig. 5 ersichtlichen Druckkissen χ gehalten wird, erfolgt.

Dieses Druckkissen befindet sich an einem bei ^ drehbaren Hebel und wird gewöhnlich durch die Feder γ^Λ vom Gehäuse J¹ weggedrückt, damit das zu stempelnde Papier zwischen Druckkissen χ und dem Deckel J bequem eingeführt werden kann (Fig. 5). Sofort nach dem Stempeln wird der Rahmen A durch die Federn E in seine normale Ruhestellung zurückgedrückt und in derselben festgestellt, bis die Kurbel F aufs Neue gedreht und der Apparat weiter bethätigt wird.

Das Festhalten des Rahmens A erfolgt durch eine am Rahmen D befindliche Klinke- k, Fig. 6, '7 und 8, welche über den Zapfen a greift, der aus dem an der Seite des Rahmens D . "befindlichen Führungsschlitz d hervorsteht und zusammen mit dem entsprechenden Ende der Welle c eine Deckplatte / trägt.

Wird der Rahmen A durch den Daumen H ' zurückgezogen, so wird die Klinke k im Verlaufe der Abwärtsbewegung durch die auf ihre Vorderfläche einwirkende Welle c, Fig. 6, zurückgedrückt, nachdem der Knaggen Z¹ an ihr vorbeigegangen ist; der Rahmen A nimmt nun, seine■ tiefste Stellung ein, wobei die an ihm befestigte Deckplatte / in die in Fig. 7 dargestellte Lage kommt. Wenn der Daumen H dann den-Ausschnitt i verläfst, so wird der Rahmen A von den Federn E plötzlich nach oben geschnellt und drück! in seiner obersten Stellung, wobei sich die Deckplatte / in der in Fig. 8 dargestellten Lage befindet, den Stempel auf. Der K*naggen Z¹ ■ hat bei diesem Aufwärtsgang die Klinke k am Ende k¹ gefafst und noch etwas weiter aus der Bahn der Achsen c und α herausgedreht. Ist I¹ dann an k¹ ganz vorbeigegangen, in die in Fig. 8 gezeichnete Stellung,'so trifft das nachfolgende Keilstück Z² . auf die Klinke k und schiebt sie wieder ein wenig in den Weg des Stiftes a. Beim plötzlichen Zurückfedern des Stiftes α nach erfolgtem Stempelaufdruck wird die Klinke von α wieder zurückgedrückt in den Weg des zurückfedernden Keiles Z¹, dessen untere Ecke' auf ihr Schwänzende k¹ trifft und dieses jetzt gegen den Zapfen k² legt, wodurch das vordere Ende der Klinke vor den Stift a geworfen wird (Fig. 6). Damit ist ein weiteres Federn sofort abgestellt.

Die Zählräder C wirken in derselben Weise, wie bei anderen bekannten Zählapparaten; das Einheitsrad wird von dem Hebedaumen m auf der Welle M bethätigt (Fig. 3), welcher direct auf die Ziffernvorsprünge c¹ des Einheitsrades einwirkt, so dafs die gestempelte Zahl bei jeder Bethätigung des Rades um eine Einheit wächst. Die Welle M wird von der Welle G -durch die gezahnten Räder m¹ und g und das Rad N bethätigt (Fig. 1 und 2). Die Typenzähne c¹ der Räder C greifen durch einen Schlitz b in dem bei b¹ an dem Rahmen A gelenkartig befestigten Druckstempel B, Fig. 3, und werden darin festgehalten. Zufolge des Gelenkes b¹ kann der Stempel genügend gehoben werden, um die Ziffern (Typen) zu säubern, und damit die Zahlen zwischen jeder Bethätigung des Apparates geändert werden können.

Eine an dem Ende des Stempels B befestigte und unter einem rechten Winkel zu ihr abgebogene Stange f>², Fig. 3, wird vermittelst des auf der Welle M sitzenden Rades m² ' niedergehalten und hält den Stempel B zurück. Dieses Rad m² ist mit einer flachen Seite versehen, welche, sobald sie der Stange b² gegenüber gedreht wird-, diese freigiebt, so dafs der Stempel B weit genug gehoben werden kann, um, wie vorerwähnt, die Typen zu reinigen.

Statt einen besonderen Stempel B mit dem Schlitz b anzuwenden, können die Stempel sich auch an den Rädern C zwischen den Typenzähnen c¹ befinden, und sind dann so angeordnet, dafs sie dasselbe Muster oder dieselbe Zeichnung mit jeder Zahl drucken.

Der Stempel kann auch vermittelst eines Füllkissens O mit Tinte versehen werden, das bei 0 von zwei drehbar befestigten Armen O¹ getragen und von den Lagerzapfen α bethätigt wird, welche in an den Armen O¹ befindlichen Schlitzen o^l gleiten (Fig. 3), so dafs das Kissen · über die Oberfläche des Stempels geführt wird, während der Rahmen A zurückgeht. Das Füllkissen kann auch in anderer angemessener Weise bethätigt oder ganz weggelassen und dafür ein Farbband angeordnet werden.-

Um ein Weiterarbeiten der Maschine nach einer bestimmten Anzahl Ziffern zu verhindern,. ist an der Seite des Hunderter-Zählrades C ein Ansatz ρ vorgesehen (Fig. 1, 3, 8 a und 9), so dafs, wenn die Räder sich in der Stellung befinden, dafs sie die gewünschte höchste Ziffer, z. B. 900, drucken, dieser Vorsprung ρ in einer Linie mit einem an dem Rahmen D befestigten und in der Mitte einer der Federn E befindlichen Draht q ist und' denselben berührt, wodurch der Rahmen genügend, am Zurück-

gehen verhindert wird und der Hebedaumen H den Ausschnitt i an der Stange / nicht verlassen kann, so dafs der Apparat stillsteht. Statt des Vorsprunges ρ mit dem Draht q oder in Ergänzung derselben kann eine Schraube R vorgesehen werden (Fig. 2), welche vermittelst des Schneckenrades r von einem an der Welle G befindlichen Gewinde gedreht wird und eine Mutter R¹ besitzt, welche an der Führungsleiste S sich niederbewegt, wenn die Schraube gedreht wird.

An der Führungsleiste S ist centrisch ein kleiner Hebel ί angeordnet, dessen eines Ende zwischen dieser Leiste und einem an dem Federhammer T befindlichen Keilstück t eingelassen ist (Fig. 2 und 3). An der Schraubenmutter R¹ sitzt ein Arm, welcher, nachdem die gewünschte Anzahl Drucke erfolgt ist, den Hebel s von der Unterseite des Keiles t vertreibt und den Federhammer T freigiebt, welcher vorwärts in den Weg des Hebedaumens, H springt und dessen oben geschilderte Wirkungsweise verhindert.

Der die sich bewegenden Theile tragende Rahmen D ist an dem Deckel / befestigt, welcher in das Aufsengehäuse J¹ eingeschraubt ist, und die ganze Vorrichtung kann durch eine Schraube^'², Fig. 1 und 2, welche an dem Boden des Gehäuses angeordnet ist, in letzterem festgestellt werden, wobei für die Kurbel F eine Oeffnung in dem Gehäuse gelassen ist.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Eine Registrir- und Stempelvorrichtung für Briefe u. dergl., bei welcher der auf Federn E gelagerte, in dem festen Rahmen D senkrecht geführte, den Druckstempel B, die Zählräder C und eine mit Ausschnitt i versehene Stange I tragende Rahmen A bei Drehung der Welle G durch Eingriff des Daumens H in i unter Zusammenpressung der Federn E nach abwärts geführt, nach Austritt des Hebedaumens H aus dem Ausschnitt i ausgelöst und von den Federn' E wieder nach oben geschnellt wird, derart, dafs der Stempel -B gegen den zwischen dem Gehäusedeckel J und Druckkissen χ gehaltenen Brief gedrückt wird.
2. 2. Bei der unter i. gekennzeichneten Registrir- und Stempelvorrichtung die Feststellung des Rahmens A durch eine am Rahmen D befindliche Klinke k, welche beim Spannen der Federn E von der Welle c zurückgeschoben und nach dem Aufdrücken des Stempels durch Vordrücken ihres Schwanzendes durch den Keil Z¹ über den am Rahmen A sitzenden,, durch den Führungsschlitz d des festen Rahmens D greifenden Stift α geworfen wird.
3. 3. Bei der unter 1. und 2. gekennzeichneten Registrir- und Stempelvorrichtung die selbstthätige Feststellung derselben nach einer bestimmten Anzahl Drucke, dergestalt, dafs ein an der Seite des Hunderter-Zählrades C angeordneter Stift ρ auf einen an dem festen Rahmen D angeordneten Drahtbolzen q trifft, oder dafs eine Schraubenmutter R' unter Vermittelung eines Schneckenrades r von der Welle G bethätigt wird und einen von dem Hebel s zugehaltenen Federhammer T auslöst, welcher dem Dau-

   . men H den Weg versperrt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.