DE610027C

DE610027C - Door lock for reciprocal and compulsory closure

Info

Publication number: DE610027C
Application number: DEB154949D
Authority: DE
Original assignee: HANS BUNGE
Current assignee: HANS BUNGE
Priority date: 1932-03-24
Filing date: 1932-03-24
Publication date: 1935-03-06

Description

Türschloß für wechselseitigen und zwangsweisen Verschluß Von zwei Seiten verschließbare Türen, die dem öffentlichen Verkehr dienen, insbesondere Haustüren, hatten bisher den Nachteil, daß sie der Willkür der Ein- oder Austretenden unterworfen waren und häufig nicht wieder verschlossen wurden, wenn Ordnung und Sicherheit im Hause es verlangten. Es lag darum nahe, nach Einrichtungen zu suchen, die die Einwohner zwingen, die verschlossen vorgefundene Tür nach dem Durchtritt wieder zu verschließen.Door lock for reciprocal and compulsory locking of two Doors that can be locked on the sides and are used for public transport, in particular house doors, hitherto had the disadvantage that they were subject to the arbitrariness of those entering or leaving and were often not locked again when there was order and security in the Asked for it at home. It was therefore natural to look for facilities that the residents force to close the locked door after entering.

In bekannter Weise wird ein Zwang zum Wiederverschließen des Riegels dadurch ausgeübt, daß der in das Schloß eingeführte Schlüssel infolge innenseitiger Verriegelung des Schlüsselloches- im Schloß so lange festgehalten wird, bis der Wiederverschluß vollzogen ist. Bei Türen, die auf einer Seite aufgeschlossen, auf der andern verschlossen werden sollen, ist noch die Bedingung zu erfüllen, daß der Schlüssel während des Seitenwechsels im Schloß verbleiben muß. Diese Aufgabe ist dadurch zu lösen versucht worden, daß man einen zweibärtigen Schlüssel auf einer Seite der Tür in das Schloß einführte, das Zurückschließen des Riegels bewirkte, ihn dann auf dem Wege durch das Schlüsselloch auf die andere Seite beförderte, dort das Vorschließen des Riegels vornahm und nach erfolgtem Verschluß den Schlüssel aus dem Schloß ziehen konnte. Während des Schließvorganges blieb abwechselnd immer ein Bart im Schloß und wurde dort infolge Verriegelung der Schlüssellöcher festgehalten. Die Erfahrung hat gelehrt, daß bei diesem Schließvorgang der Zwang zum Vorschließen des Riegels leicht umgangen werden kann. indem der Schlüssel mit nur einem Bart und ohne Raute ,ausgeführt wird und so nach dem Aufschließen der Tür. leicht durch das Schlüsselloch zu . stoßen ist.In a known manner, there is a compulsion to close the bolt again exercised in that the key inserted into the lock as a result of inside Locking of the keyhole in the lock is held until the Reclosure is complete. With doors that are unlocked on one side of the other are to be closed, the condition must still be met that the Key must remain in the lock during the page change. This job is has been tried to solve by putting a two-bearded key on a The side of the door into the lock, causing the bolt to close, then carried him through the keyhole to the other side, there the pre-locking of the bolt made and after the lock the key could pull out of the castle. Alternating always stayed during the closing process a beard in the lock and was held there as a result of locking the keyholes. Experience has shown that during this closing process there is a compulsion to lock the bolt can easily be bypassed. by the key with just a beard and without a diamond, is executed and so after unlocking the door. easily through the keyhole closed. bump is.

Die Erfindung lehnt sich an die alte Schließweise an, die darin besteht, die Tür auf .einer Seite aufzuschließen, den Schlüssel herauszuziehen,-- ihn im Halbkreis um die Stirnseite der Tür auf die andere Seite zu tragen, ihn dort wieder in das Schloß zu stecken und die Tür zu verschließen. Die Bedingung, den Schlüssel im Schloß festzuhalten, führte jedoch dann auf den Gedanken, ihn in einem zylindrischen Teil des Schlosses einzuführen, von hier aus die Aufschließung zu bewirken, ihn durch Schlüssellochsperrung in dem zylindrischen Teil festzuhalten, diesen um i8o° zu drehen, damit der Schlüssel auf die andere Seite gelangt, von dort die Zuschließung zu bewirken und ihn dann herauszuziehen.The invention is based on the old method of locking, which consists in to unlock the door on one side, to pull out the key, to put it in the Semicircle around the front of the door to carry it to the other side, there again Put it in the lock and lock the door. The condition, the key Holding on in the castle, however, then led to the idea of him in a cylindrical To introduce part of the castle, from here to unlock it by locking the keyhole in the cylindrical part, holding it by 180 ° to turn so that the key gets to the other side, from there the lock to effect and then pull it out.

Der Erfindungsgegenstand ist in den Zeichnungen beispielsweise in drei Ausführungsarten dargestellt. Weitere Ausführungsmöglichkeiten sind in der Beschreibung erwähnt. Es stellen dar.The subject of the invention is shown in the drawings, for example in three types of execution shown. Further options are available in the Description mentioned. It represent

Abb. i das geöffnete Schloßgehäuse, teilweise im Schnitt und unter Fortlassung nebensächlicher Teile (Klinke usw.), Abb. :! einen senkrechten Schnitt nach Linie a-b der Abb. i, Abb. 3 einen Schnitt nach Linie c-d der Abb. 1, Abb. ¢ einen Schnitt nach Linie e-f der Abb. i, Abb. 5 einen Schnitt nach Linie g-Ia der Abb. i, Abb. 6 bis i i die Schlüssellochsperrung bei zweitourigem Schloß für Dauerverschluß in vergrößertem Maßstab, Abb. i--> bis 17 die Schlüsselloclisperrung bei zweitourigem Schloß mit Einrichtung zur Ofrenhaltung der Tür und Entfernung des Schlüssels in vergrößertem Maßstab, Abb. i 8 einen Spezialschlüssel, der bei offenstehender Tür entfernt werden kann. Abb. 19 ist eine Teildarstellung der Ausführung mit Zubaltungen im Schnitt entsprechend der Linie a-b der Abb. i, Abb. 2o eine Vorderansicht der Abb. 19, . teilweise im Schnitt, Abb.21 -ein Grundriß der Abb.19. Abb.22 eine Einzeldarstellung im Schnitt.Fig. I the opened lock housing, partly in section and below Omission of unimportant parts (pawl, etc.), Fig .:! a vertical one Section along line a-b in Fig. I, Fig. 3 a section along line c-d in Fig. 1, Fig. ¢ a section along line e-f in Fig. I, Fig. 5 a section along the line g-Ia of Fig. i, Fig. 6 to i i the keyhole lock with a two-turn lock for permanent lock on an enlarged scale, Fig. i -> to 17 the key lock in the case of a two-turn lock with a device for holding the door open and removing it of the key on an enlarged scale, Fig. i 8 a special key that is used in open door can be removed. Fig. 19 is a partial representation of the execution with extensions in section according to the line a-b of Fig. i, Fig. 2o a front view of Fig. 19,. partly in section, Fig.21 - a plan of Fig.19. Fig 22 a Individual representation in section.

Die beiden den Schloßkasten bildenden Wände 1, 2 haben auf der dem Stulp 3 zugewendeten Seite gegenüberliegende Ausschnitte ¢ mit Flanschen 5, in die zwei Führungsstücke 6, 7 mit einem zwischen ihnen liegenden und in ihnen drehbaren Zylinder 8 geschoben und an den Flanschen 5 mit Schrauben 9 befestigt sind. Das obere Führungsstück 6 findet Anschluß an den Stulp 3, während das untere, 7, mit einer Lagerplatte z o für eine Verriegelungsstange i i durch Schrauben 13 verbunden ist. Das obere Führungsstück 6 hat zur Aufnahme des Riegels 14 einen diametralen Einschnitt 15, der sich vorn in Riegelbreite in den Stulp 3 fortsetzt. im hinteren Teil aber den an dem Riegel befestigten Zahnstangen 16 Führung gibt. In der Mitte hat der Einschnitt 15 beiderseitig Aussparungen, um die U-förmig ausgebildete, über den.Riegel 14 geschobene Zuhaltung 17 durchtreten zu lassen. Diese hat oben zwischen beiden Schenkeln einen .Zahn 18, der nach jeder Tour unter dem Druck einer Feder 19 in bekannter Weise in eine der drei in den Riegel eingearbeiteten Rasten 2o einschnappt und vor dem Zahnangriff durch den Schlüssel herausgehoben wird. Auf der dem Zylinder 8 zugewendeten Seite haben beide Führungsstücke zylindrische Ausdrehungen 21, in denen der Zylinder sich drehen läßt, und konzentrisch zu diesen gegenüberstehende halbkreisförmige Führungen 22 für die Schlüssellochverschlußstücke 23. Der vorzugsweise aus zwei Hälften bestehende Zylinder 8 hat auf fier oberen Seite .einen etwas zurücktretenden Boden 24, auf dem -ein ringförmiger Fortsatz 25 angeordnet ist, der, entsprechend dem Einschnitt im, zwei diametral stellende Durchbrechungen 105 (Abb. 21) aufweist für den Durchtritt des Riegels 14 mit den Zahnstangen 16. Unterhalb des Bodens 24 ist im Zylinder der Steg 26 (Abb. 2) eingeschoben, der bei Benutzung voller Schlüssel zur Aufnahme des Führungsloches 27 (Abb. 3) für den Schlüsselzapfen, bei Hohlschlüsseln zur Aufnahme des entsprechenden Führungsstiftes 28 dient. Zu beiden Seiten des Steges sind im Boden 24 Aussparungen 29 vorhanden, die den Eingriffsdes Schlüsselbartes in die Lücken der entsprechenden Zahnstange 16 gestatten. Rechtwinklig zum Steg 26 und diametral gegenüberliegend, sind innerhalb des Zylindermantels Ansätze 30 vorgesehen (Abb. 3), in die die Schlüssellöcher 3 i, entsprechend den Schlüsseln mit geschweiftem oder flachem Bart, eingearbeitet werden. Die Ansätze 3o reichen bis an die Aussparungen 29 im Boden 24 und sind auf der diesem abgewendeten Seite mit Aussparungen io6 (Abb. i9) versehen, die dem Schlüssellochsperrschieber 32 den Eintritt gestatten. Die untere Seite des Zylinders 8 hat eine Eindrehung 33 zur Aufnahme des Deckels 34. In diesen sind zwei Aussparungen 107 eingearbeitet, die nvischen sich die diametral laufende Leiste 3 5 stehenlassen, die dem Schlüssellochsperrschieber zur Führung dient. Die winkelförmigen Ansätze 36 an beiden Enden dieses Schiebers treten in die Aussparungen io6 ein und sperren in entsprechenden Stellungen die Schlüssellöcher 31 (Abb. 6 bis i i). Der Schieber 32 ist durch den in ihm befestigten Bolzen 37, der das Führungsstück 6 in einem radialen Schlitz 39, den Deckel aber in einem diametralen, symmetrischen Schlitz 40 durchdringt, mit der Schubstange 38 verbunden. In der Mittelstellung des Schiebers 32, in der er beide Schlüssellöcher sperrt, kann demnach der Zylinder 8 zwischen den Führungsstücken 6, 7 in beiden Richtungen gedreht werden, während in außermittiger Stellung seine Drehung unmöglich ist. Ein weiteres Hindernis gegen Drehung bildet der in die diametrale Durchbrechung io5 des ringförmigen Fortsatzes 25 ragende Riegel 14, der nur in zurückgeschlossener Stellung durch einen Einschnitt 41 und eine Zahnlücke 42 die Drehung des Zylinders zuläßt. Die Bewegung des Schiebers 32 wird durch den Riegel 14 neingeleitet, der an seinem hinteren Ende eine Verzahnung besitzt, in die ein um einen festen Bolzen 44 drehbares Segmentrad 45 eingreift: Dieses ist mit einem Trieb 46 gekuppelt, das mit einer an der Schubstange 38 befindlichen oberen Verzahnung 47 in Verbindung steht. Die -Bewegungen erfolgen derart, daß bei zurückgeschlossenem Riegel, also bei zu öffnender Tür, der Sperrschieber in Mittelstellung geführt ist, hier die Schlüssellöcher sperrt und. wenn die Tür geöffnet ist, mit dem Zylinder und dem darin befindlichen Schlüssel um i So' gedreht werden kann, so daß dieser auf die andere Seite der Tür geführt wird. Wird die Tür dann wieder in Anschlag- gebracht, kann der Riegel vorgeschlossen und nach der zweiten Tour der Schlüssel aus dem Schloß gezogen werden. =Die Anschlaglage ist erforderlich, um das Schloß überhaupt schließen zu können. Um auch sie vom Ein- oder Austretenden zu erzwingen, ist folgende Einrichtung getroffen: Die Lagerplatte io ist an der Stirnseite der Tür iog in diese eingelassen und mit ihr verschraubt. Sie ragt bis zur unteren Kante der Tür und hat auf der Innenseite Lager 48 für die erwähnte Verriegelungsstang.e i i mit ihrem kräftigeren Forts.atz 12. Im unteren Teil des Schloßkastens ist auf der in ihn einragenden Stange i i eine Zahnstange 49 befestigt, die durch eine das Gesamtgewicht überwindende Druckfeder 5o ständig nach oben gedrückt wird. Mittels eines in die Zahnstange ¢9 eingreifenden Triebes 5 i und des zugehörigen Vierkantbolzens 52, auf dessen beiderseits der Tür vortretenden Enden Drehknöpfe 53 befestigt sind, kann die Riegelstangenfortsetzung 12 nach unten bewegt und in eine in dem Fußboden oder der Türzarge in bestimmter Lage zur Anschlagstellung der Tür eingesetzte Lochknagge 54. eingeführt werden. In dieser Stellung läßt sich über die Riegelstange i i ein in Schlitzen 55 der Wände i, 2 geführter Riegel 56 schieben, der die Aufwärtsbewegung der Stange und ihres Fortsatzes 12 verhindert. Er steht durch eine in ihn eingeschnittene Verzahnung 57 und ein in diese eingreifendes, um einen festen Bolzen 58 drehbares Trieb 59 mit einer Zahnstange 6o in Verbindung, die sich an der Unterseite der Schubstange 38 befindet. Der Riegel 56 nimmt also sofort an der Bewegung des Schloßriegels 14 teil. Dieser kann nicht bewegt werden, wenn der Riegel 56 an die in gehobener Stellung befindliche Verriegelungsstange stößt. -Beim Einbringen der Tür in die Anschlagstellung wird auch die Falle in das Schließblech einspringen. Nach dem Verschluß der Tür ist ihr Zweck verfehlt; ihre Bewegbarkeit bietet aber oft ohne Hausschlüssel Heimkehrenden Gelegenheit, mit ihr energisch Klopfzeichen geben zu können, damit ihnen geöffnet werde. Durch den-Erfindungsgegenstand werden sie gezwungen, das für die übrigen Bewohner unangenehme Geräusch zu unterlassen. Zu diesem Zweck besitzt die zum Zurückziehen der unter Federdruck 6 i stehenden Falle 62 dienende Nüß 63 einen hebelartigen Fortsatz 6q., der die Abwärtsbewegeng der Klinke (nicht ,gezeichnet) zwecks üffnung der unverschlossenen Tür zuläßt, sich aber bei vorgeschlossenem Riegel 1.4 gegen einen an diesem befindlichen Fortsatz 65 lehnt und dadurch die Klinke urigewegbar macht. Die festgestellte Falle trägt jetzt zur Verstärkung des Verschlusses bei; der Riegel kann entsprechend schwächer gehalten werden und schafft dadurch im Zylinder 8 Platz für andere nutzbringende Einrichtungen.The two walls 1, 2 forming the lock case have on the side facing the faceplate 3 opposite cutouts ¢ with flanges 5, pushed into the two guide pieces 6, 7 with a cylinder 8 located between them and rotatable in them, and on the flanges 5 with screws 9 are attached. The upper guide piece 6 is connected to the faceplate 3, while the lower one, 7, is connected by screws 13 to a bearing plate zo for a locking rod ii. The upper guide piece 6 has a diametrical incision 15 for receiving the bolt 14, which is continued at the front in the width of the bolt in the faceplate 3. in the rear part, however, the racks 16 attached to the bolt are guiding. In the middle, the incision 15 has recesses on both sides in order to allow the U-shaped tumbler 17 pushed over the bolt 14 to pass through. This has a tooth 18 at the top between the two legs, which after each tour under the pressure of a spring 19 snaps in a known manner into one of the three notches 2o incorporated in the bolt and is lifted out by the key before the tooth attack. On the side facing the cylinder 8, both guide pieces have cylindrical recesses 21 in which the cylinder can be rotated, and concentric to these opposite semicircular guides 22 for the keyhole locking pieces 23. The cylinder 8, which preferably consists of two halves, has on its upper side .eine slightly recessed bottom 24, on which an annular extension 25 is arranged, which, corresponding to the incision i m, has two diametrically positioned openings 105 (Fig. 21) for the passage of the bolt 14 with the toothed racks 16 below the bottom 24 The bar 26 (Fig. 2) is pushed into the cylinder, which when full keys are used to accommodate the guide hole 27 (Fig. 3) for the key pin, and for hollow keys to accommodate the corresponding guide pin 28. On both sides of the web, recesses 29 are provided in the base 24, which allow the key bit to engage in the gaps in the corresponding rack 16. At right angles to the web 26 and diametrically opposite, lugs 30 are provided within the cylinder jacket (Fig. 3), into which the keyholes 3 i, corresponding to the keys with a curved or flat beard, are incorporated. The approaches 3o extend to the recesses 29 in the base 24 and are provided on the side facing away from this with recesses io6 (Fig. I9) which allow the keyhole gate valve 32 to enter. The lower side of the cylinder 8 has a recess 33 for receiving the cover 34. In these two recesses 107 are incorporated, which leave the diametrically running bar 35, which serves as a guide for the keyhole slide. The angular lugs 36 at both ends of this slide enter the recesses io6 and lock the keyholes 31 in corresponding positions (FIGS. 6 to ii). The slide 32 is connected to the push rod 38 by the bolt 37 fastened in it, which penetrates the guide piece 6 in a radial slot 39 but the cover in a diametrical, symmetrical slot 40. In the central position of the slide 32, in which it blocks both keyholes, the cylinder 8 can accordingly be rotated in both directions between the guide pieces 6, 7, while its rotation is impossible in the eccentric position. Another obstacle to rotation is formed by the bolt 14 protruding into the diametrical opening io5 of the annular extension 25, which allows rotation of the cylinder only in the closed position through an incision 41 and a tooth gap 42. The movement of the slide 32 is initiated by the bolt 14, which has a toothing at its rear end into which a segment wheel 45 rotatable about a fixed pin 44 engages: this is coupled to a drive 46 which is connected to a drive rod 38 upper toothing 47 is in connection. The movements take place in such a way that when the bolt is closed, i.e. when the door is to be opened, the locking slide is guided in the middle position, here blocking the keyholes and. when the door is open, the cylinder and the key inside can be turned i So 'so that it is guided to the other side of the door. If the door is then brought back into the stop, the bolt can be pre-locked and after the second turn the key can be removed from the lock. = The stop position is required in order to be able to close the lock at all. In order to force them from entering or exiting, the following device is made: The bearing plate io is embedded in the front side of the door iog and screwed to it. It protrudes to the lower edge of the door and has bearings 48 on the inside for the aforementioned locking rod.e ii with its more powerful continuation 12. In the lower part of the lock case, a toothed rack 49 is attached to the rod ii protruding into it a compression spring 5o overcoming the total weight is constantly pushed upwards. By means of a drive 5 i engaging in the rack 9 and the associated square bolt 52, on the ends of which protruding ends of the door are fastened knobs 53, the locking rod continuation 12 can be moved down and into a certain position in the floor or in the door frame for the stop position the door inserted perforated pin 54. are introduced. In this position, a bolt 56 guided in slots 55 in the walls 1, 2 can be pushed over the bolt rod ii, which bolt prevents the rod and its extension 12 from moving upward. It is connected to a toothed rack 6o, which is located on the underside of the push rod 38, through a toothing 57 cut into it and a drive 59 which engages in this and is rotatable about a fixed bolt 58. The bolt 56 thus immediately participates in the movement of the lock bolt 14. This cannot be moved when the bolt 56 hits the locking bar which is in the raised position. -When the door is brought into the stop position, the latch will also jump into the strike plate. After the door has been locked, its purpose is unsuccessful; However, her mobility often gives those returning home without a house key the opportunity to give her an energetic knock so that they can be opened. The subject of the invention forces them to refrain from making the unpleasant noise for the other residents. For this purpose, the nut 63, which is used to retract the spring-loaded latch 6 i, has a lever-like extension 6q., Which allows the latch (not shown) to move downwards for the purpose of opening the unlocked door, but with the bolt 1.4 locked against one this located extension 65 leans and thereby makes the latch urigewegbar. The detected trap now contributes to the strengthening of the lock; the bolt can be kept correspondingly weaker and thus creates space in the cylinder 8 for other useful facilities.

Bevor ein Schlüssel in den Zylinder eingeführt werden kann, muß das entsprechende Schlüssellochverschlußstück 23 zur Seite geschoben werden. Beide Verschlußstücke können unabhängig voneinander in den gegenüberstehenden halbkreisförmigen Führungen 22 der Führungsstücke 6, 7 etwas über Schlüssellochbreite verschoben werden. Eine auf Federtellern 67 von winkelförmigen Ansätzen 66 ruhende Druckfeder 69 drückt die Verschlußstücke nach dem Herausziehen des Schlüssels sofort über das - Schlüsselloch 3 i und verhindert Staubeintritt. Die Ansätze 66 treten dabei in Aussparungen 68 der Wände i, 2 ein und legen sich gegen die Schloßbekleidungen 70. Ist der fertig zusammengesetzte Schloßkasten in die mit entsprechender Aussparung io8 versehene Tür io9 .eingesetzt worden, werden die mit Aussparungen für die aus der Tür hervortretenden Führungstücke 6, 7 versehenen Schloßbekleidungen 70 über die Führungsstücke geschoben und durch besonders ausgebildete Mutterschrauben 71, 72 mit Tür und Schloßkasten verschraubt. In wulstartigen Vorsprüngen 73 der Bekleidungen 70 sind Schlitze 7¢ eingearbeitet, in die auf der Außenseite der Führungsstücke 6, 7 eingesetzte Stifte 7 5 eintreten, die die Lage der Führungsstücke sichern. Außerdem haben die an dem unteren Führungsstück 7 anliegenden Wülste Ausbohrungen 76 für die durch Federn 77 belasteten Schießbolzen 78, die durch das Führungsstück 7 dringen und in Einsenkungen 79 des Deckels 34. treten, sobald bei Drehung des Zylinders 8 die rechtwinklige Lage der Schlüssellöcher 31 zum Riegel- i q. erreicht ist. Die Mutterschrauben 7 i, 72 sind so ausgebildet, daß sie auf der Außenseite der Tür als Schrauben nicht zu erkennen sind und auf der Innenseite nur finit besonderen Werkzeugen (Stiftschlüssel) bedient werden können.Before a key can be inserted into the cylinder, the corresponding keyhole locking piece 23 must be pushed aside. Both locking pieces can be moved independently of one another in the opposite semicircular guides 22 of the guide pieces 6, 7 somewhat over the width of the keyhole. A compression spring 69 resting on spring plates 67 of angular lugs 66 presses the locking pieces immediately after pulling out the key over the keyhole 3 i and prevents the entry of dust. The projections 66 enter the recesses 68 of the walls 1, 2 and lie against the lock cladding 70. If the assembled lock case has been inserted into the door 109 provided with the corresponding recess 108, the recesses for the protruding from the door Lock claddings 70 provided with guide pieces 6, 7 are pushed over the guide pieces and screwed to the door and lock case by specially designed nut screws 71, 72. In the bead-like projections 73 of the cladding 70 slots 7 [are incorporated, into which pins 7 5 inserted on the outside of the guide pieces 6, 7 enter, which secure the position of the guide pieces. In addition, the beads resting on the lower guide piece 7 have bores 76 for the firing bolts 78 loaded by springs 77, which penetrate through the guide piece 7 and enter depressions 79 in the cover 34 as soon as the keyholes 31 are turned at right angles to the cylinder 8 Latch- i q. is reached. The nut screws 7 i, 72 are designed in such a way that they cannot be recognized as screws on the outside of the door and can only be operated using special tools (pin wrenches) on the inside.

Ein derartig ausgebildetes Schloß würde ein ständiges Verschließen der Haustür bedingen, -was bei Häusern mit öffentlichem Verkehr nicht durchführbar ist. Die einfachste Lösung für ein zeitweiliges -Affenhalten der Tür wäre eine zweite Lochkzagge 5 ¢ nahe der Wand des Hausflurs, an der. die Tür verschlossen werden könnte. Diese würde jedoch einem boshaften Bewohner Gelegenheit geben, die Tür auch in der Nacht an dieser Stelle zu verschließen, wodurch der Zweck verfehlt @ wäre. Da hierbei auch der Riegel 14 vorgeschlossen bliebe und beschädigt werden könnte, ist die Einrichtung getroffen worden, bei beabsichtigter Offenhaltung der Tür den Riegel 14 mit einem besonderen Schlüssel zurückzuschließen und diesen aus dem Schloß entfernen zu können.A lock designed in this way would cause constant locking the front door, -what is not feasible for houses with public transport is. The simplest solution for temporarily keeping the door open would be a second one Lochkagge 5 ¢ near the wall of the hallway on the. the door will be locked could. This would but an opportunity for a malicious resident give to lock the door at this point even at night, eliminating the purpose would be missed @. Since the bolt 14 would also remain pre-locked and damaged could be made, the facility has been set up, with the intention of keeping it open the door to lock the bolt 14 with a special key and this to be able to remove from the lock.

In den Abb. 12 bis 18 ist diese Einrichtung, die Tür zeitweilig offen zu halten, dargestellt. Die vorher vollen winkelförmigen Ansätze 36 des Schlüssellochsperrschiebers 32 haben hier aufrecht stehende Schlitze iio, die in der Mittelstellung des Schiebers in Richtung der Schlüssellöcher liegen und den eingesteckten Schlüssel durchtreten lassen. Sie sind auch etwas schwächer gehalten, um an ihrer Innenseite noch je einen zweiten Sperrschieber 8o an sich vorbeigleiten zu lassen, der etwas hinter die Gleitfläche des Ansatzes 30 treten muß, damit er vom Schlüsselbart nicht berührt wird. Die Sperrschieber 8o sind ebenfalls winkelförmig ausgebildet und lassen sich mit dem andern Schenkel in schwalbenschwanzförmigen Nuten 8 i des Schiebers 32 durch den Schlüssel i i i verschieben. Dieser ist in seiner Form dem normalen gleichgebildet, hat aber auf der dem Schlüsselschaft zugekehrten Seite des Bartes einen kleinen Ansatz 82, der beim Schließen sich in einer Einfräsung 83 des Ansatzes 3o bewegt und dabei auf den das Schlüsselloch sperrenden Schenkel des Schiebers 8o stößt. Nach beendeter erster Tour verschiebt er den sperrenden Schenkel noch nicht, weil dieser eine kreisförmige Aussparung 112 besitzt; nach der zweiten Tour erfaßt er ihn und schiebt ihn zur Seite, bis der Schlitz i i o frei wird und der Schlüssel herausgezogen werden kann. Um die Reibung zwischen beiden Schiebern 32, 8o zu erhöhen und zu leichtes Verschieben zu vermeiden, sind in Einfräsungen 84 kleine Blattfedern 85 eingelegt. Es ist nicht erforderlich, daß der Schieber 8o mit dem Schlüssel i i i wieder in Sperrstellung gebracht wird, sondern es kann von dem geöffneten Schlüsselloch aus sofort der normale Schlüssel verwendet werden, um die Tür zu verschließen. Nach der nächsten Drehung des Zylinders 8 wird bei Vorschließung des Riegels 14 der über die Fläche des Schiebers 32 hinausgeschobene Schieber 8o von der inneren Zylinderwandung in seine normale Lage vor den Schenkel des Sperrschiebers 32 zurückgedrückt, wie aus der strichpunktiert gezeichneten Lage des Schiebers 8 o in den Abb. 12 bis i q. zu ersehen ist.In Figs. 12 to 18 , this facility to keep the door temporarily open is shown. The previously full angular lugs 36 of the keyhole locking slide 32 here have upright slots iio, which are in the middle position of the slide in the direction of the keyholes and allow the inserted key to pass through. They are also kept a little weaker in order to allow a second locking slide 8o to slide past them on their inside, which must step slightly behind the sliding surface of the projection 30 so that it is not touched by the key bit. The locking slide 8o are also angular and can be moved with the other leg in dovetail grooves 8i of the slide 32 by the key iii. This has the same shape as the normal, but on the side of the beard facing the key shaft, it has a small projection 82 which, when closed, moves in a milled recess 83 in the projection 3o and hits the leg of the slide 8o blocking the keyhole. After the first tour has ended, it does not move the locking leg because it has a circular recess 1 12; after the second tour he grabs it and pushes it aside until the slot is free and the key can be removed. In order to increase the friction between the two slides 32, 8o and to avoid sliding them too easily, small leaf springs 85 are inserted into milled recesses 84. It is not necessary for the slide 8o to be brought into the locked position again with the key i ii, but the normal key can be used immediately from the opened keyhole to lock the door. After the next rotation of the cylinder 8, when the bolt 14 is pre-closed, the slide 8o pushed out over the surface of the slide 32 is pushed back by the inner cylinder wall into its normal position in front of the leg of the locking slide 32, as shown in the dash-dotted position of the slide 8 o in Fig. 12 to i q. can be seen.

Eine dritte .Ausführung mit plattenförmigen Zühaltungen, wie solche bei -Chubbschlössern angewendet werden, zeigen die Abb. i g bis 22. Hier sind die Schloßkastenwände i, 2 mit größeren Aussparungen 86 versehen, die die zu beiden Seiten des Riegels 14 angeordneten Zuhaltungspakete 87 durchdringen lassen und ihnen Platz für ihr Bewegungsspiel geben. Zur Verstärkung der Kastenwände sind Platten 88 vorgesehen, die mit ihnen durch Flanschverschraubung 89 verbunden sind. Die in einer der Türstärke entsprechenden Zahl zu je einem Paket 87 zusammengestellten Zuhaltungen r 13 mit ihren bekannten Fenstern 9o sind beliebig, aber übereinstimmend geordnet, damit beide Pakete dem zugehörigen Schlüssel i i i entsprechen. Die zwanglos unsymmetrische Zusammensetzung der Zuhaltungen gibt diesem Schloß gegenüber anderen zweiseitig schließbaren Schlössern den Vorzug großer Wechselfähigkeit und damit einer ungewöhnlich hohen Zahl von Permutationen, die sich beispielsweise bei sieben Zuhaltungen auf i # 2 # 3 # 4 # 5 ' 6 - 7 = 5040 stellt. Die Zuhaltungen i 13 haben nach unten fortgesetzte Schlüsselangriffe-gr, die die entsprechend groß ausgebildeten Aussparungen 29 im Boden 24 des Zylinders 8 durchdringen und sich dem Schlüssel i i i darbieten. Ein durch einen Schlitz 92 im Riegel 14 gehender Stift 93, der beiderseits in den Platten gelagert ist, bildet den Drehpunkt für das Spiel der Zuhaltungen. Außerdem befindet sich am Riegel 14 der bekannte Sperrstift 94, der den Riegel durchdringt und in die Fenster go der Zuhaltungen eintritt, um hier in bekannter Weise die ihm zugeteilte Aufgabe zu erfüllen. Von den zu beiden Seiten des Riegels 14 in Paketen zusammengehaltenen Zuhaltungen i 13 sind je zwei gleichgeformte, durch Brücken 95 und Kuppelstücke 96 zu einer U-förmigen Zuhaltung vereinigt, die der vorerwähnten Zuhaltung 17 entspricht. Die Brücken 95 sind mit den Kuppelstücken 96 starr verbunden, während letztere mit den Zuhaltungsplatten i i 3 eine gelenkige Verbindung dadurch eingehen, daß kreisförmige Scheiben der ersteren in entsprechende Aussparungen der letzteren eingreifen und pendelnde Bewegungen ausführen können. Federnd wirkende Stahldrähte 97, die mit einem hakenförmigen Ende in Einsenkungen der Brücken ruhen, sind mit dem andern Ende in Federschuhe 98 geklemmt, die mit Spannung für die Feder 97 an den Wänden des Schloßkastens befestigt sind.A third .A version with plate-shaped locking devices, such as those used in cylinder locks, are shown in FIGS and give them space for their play of movement. To reinforce the box walls, plates 88 are provided which are connected to them by flange screw connections 89. The tumblers r 1 3 with their known windows 9o combined in a number corresponding to the door thickness in each case to a package 87 are arranged as desired, but in a coincident manner, so that both packages correspond to the associated key iii. The unconstrained asymmetrical composition of the tumblers gives this lock the advantage over other locks that can be locked on both sides the ability to change and thus an unusually high number of permutations, which for example with seven tumblers is i # 2 # 3 # 4 # 5 '6 - 7 = 5040 . The tumblers i 13 have key attacks-gr which are continued downwards and which penetrate the correspondingly large recesses 29 in the bottom 24 of the cylinder 8 and are presented to the key iii. A pin 93 which goes through a slot 92 in the bolt 14 and is mounted on both sides in the plates forms the fulcrum for the play of the tumblers. In addition, the known locking pin 94 is located on the bolt 14, which penetrates the bolt and enters the window go of the tumblers in order to fulfill the task assigned to it here in a known manner. Of the tumblers i 13 held together in packages on both sides of the bolt 14, two identically shaped tumblers each are combined by bridges 95 and coupling pieces 96 to form a U-shaped tumbler which corresponds to the tumbler 17 mentioned above. The bridges 95 are rigidly connected to the coupling pieces 96, while the latter enter into an articulated connection with the tumbler plates ii 3 in that circular disks of the former engage in corresponding recesses in the latter and can perform oscillating movements. Resilient steel wires 97, which rest with one hook-shaped end in recesses in the bridges, are clamped at the other end in spring shoes 98 which are fastened with tension for the spring 97 on the walls of the lock case.

Um für eine möglichst große Zahl Zuhaltungen Platz zu schaffen, sind die bei der zuerst beschriebenen Ausführung erwähnten Zahnstangen 16 fortgelassen, und es ist die Verzahnung 104 in den Riegel 14 geschnitten. Der beiderseitige Schlüsselangriff würde jetzt zum Verzicht auf den im Zylinder 8 vorhandenen Steg 26 zwingen, wenn nicht durch den großen Raum im Zylinder die Erhaltung des Steges als Träger des Schlüsselzapfenloches 27 oder des Führungsstiftes 28 gegeben wäre. Der unter der Riegelzahnstange 104 liegende Steg ioo ist verschiebbar eingerichtet, um den von ihm eingenommenen Raum für die Zahnangriffsstufe des einseitig eingeführten Schlüssels freizugeben. Zu dein Zweck sind im Zylinder 8 winklig zur Riegelführung zwei parallele Führungsstifte i o i in Verstärkungen der Zylinderwand gelagert, auf denen der H-förmige Steg ioo gleiten kann. Beiderseitig der inmitten der Führungsstifte ioi eingesetzten Anlagestifte 102 sind Druckfedern io3 im Steg angeordnet, die ihn in die Mittellage zwingen. Mit gelindem Druck auf den eingeführten Schlüssel lä.ßt er sich um halbe Riegelbreite zur Seite schieben und gibt dem Schlüssel Platz zum Riegelangriff. Dieser Schiebesteg läßt sich auch bei den vorbeschriebenen Ausführungen anwenden und bietet Gelegenheit zu vorteilhaftem Einbau von Mittelbruchblechen, Einsatzschlössern usw.In order to create space for the largest possible number of tumblers the racks 16 mentioned in the first described embodiment are omitted, and the toothing 104 is cut into the bolt 14. The mutual key attack would now to dispense with the web in cylinder 8 26 force, if not because of the large space in the cylinder, the preservation of the web as a carrier of the key pin hole 27 or the guide pin 28 would be given. The web ioo located under the locking rack 104 is designed to be displaceable, around the space it occupies for the tooth attack stage of the one-sided introduced To release the key. For your purpose there are 8 in the cylinder at an angle to the bolt guide two parallel guide pins i o i mounted in reinforcements in the cylinder wall, on which the H-shaped bar can slide ioo. On both sides in the middle of the guide pins ioi inserted contact pins 102 are compression springs io3 arranged in the web, which him force into the middle position. Let it go with gentle pressure on the inserted key he slide to the side by half the width of the bolt and gives the key space for Bolt attack. This sliding bar can also be used in the designs described above apply and offers the opportunity for the advantageous installation of center break plates, Insert locks etc.

Der Einbau der Verriegelungsstange ist nicht an die Verriegelung mit der Lochknagge 54 am Fußboden gebunden; es liegt vielmehr im Bereich der Möglichkeit, das gesamte Schloß um eine horizontale Achse zu drehen, die Verriegelung der Tür über ihr an der Türzarge vorzusehen und im übrigen das Hervortreten des Fortsatzes 12 dadurch zu verhindern, daß im Bewegungskreis desselben mit der Tür nahe ihr ein im Viertelkreis gebogenes Eisen von der Zarge zur Wand eingebaut wird.The installation of the locking bar is not related to the locking mechanism the perforated tab 54 tied to the floor; rather, it is in the realm of the possibility of turning the entire lock around a horizontal axis, locking the door to be provided above it on the door frame and the rest of the protrusion of the extension 12 to prevent the same with the door close to her in the circle of movement iron bent in a quarter circle is installed from the frame to the wall.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Door lock for reciprocal and compulsory locking by holding the key in the lock during the locking process as a result of keyhole locking from the inside until it is locked again on the opposite side, characterized in that the key is in one of the lock cases (1, 2; 6, under the bolt (14)). . 7 ) rotatable cylinder (8) with diametrically opposite keyholes (31) facing the door sides, inserted when closing the bolt (14, 16), held therein, with the door open by rotating the cylinder by 180 ° to the other side of the door is performed and can only be removed from the lock from this side after it has hit the door frame and the bolt has been pre-locked.

2. Door lock according to claim i, characterized in that the keyhole locking on both sides by one controlled by the bolt (14) (34 to 47), in the cylinder (8) guided slide (32) takes place, which is closed when the Latch (14) and open door with its attack bolt in the central axis of the cylinder and takes part in the rotation of the cylinder.

3. Door lock after Claim 2, characterized in that initiated by the bolt (14) Control (43 to 47) of the keyhole locking slide (32) simultaneously by the the latter via an intermediate gear (56 to 6o) an edge locking of the door is advanced into the stop position and before this is not completed (11, 12, 49 to 54), the bolt cannot be pre-locked.

4. Door lock after Claim i, characterized in that keyhole locking pieces guided concentrically to the cylinder (8) (22, 23) independent by a compression spring located between them in the lock case cover the keyholes from each other, when changing sides the one led around Dodge the key and after pulling it out the keyhole immediately cover up.

5. Door lock according to claim i, characterized in that in the cylinder (8) a web (i oo) for receiving the key pin hole (27) for full key or the guide pin (28) for hollow key is used, which, on parallel pins (ioi) sliding, under spring action (103) assumes a diametrical and perpendicular position to the keyholes (31) and is displaced by the inserted key until the beard engages with the bolt.

6. Door lock according to claim i, characterized in that an incision (41) arranged in the bolt in the association with a gap in the racks (16) an annular, interrupted approach on The bottom of the cylinder can only pass when the bolt is in the open position located.

7. Door lock according to claim i, characterized in that the temporary A special key (111) is used after the door is held open Closing back the bolt can be removed from the lock, and the keyhole slide (32) in its angular lugs (36) has slots (i i o) which hold the key let pass, in front of which an uninterrupted locking slide (8o), in grooves (8i} of the slide (32) is slidingly arranged, which is used by the respective Keyhole pushed to the side by a shoulder (ä2) on the beard of the special key (i i i) icird to the associated slot. (iio) after completion of the second opening tour to release the latch while he is home locking the latch with the normal Key from the opposite side by hitting the cylinder wall in the Slot (I 1o), closing position is brought back.