DE609218C - Doppeldose - Google Patents

Description

• Doppeldose Das Hauptpatent 483 058 hat zum Gegenstand einen Bronze- und Tinkturbehälter mit einer entfernbaren, Bronze und Tinktur voneinander trennenden Zwischenwand, dessen Bronzebehälter mit einem Muttergewinde oder einem Bajonettverschluß auf einem Ansatz des Tturbehälters sitzt und sich mit einem Ringflansch gegen den hineindrückbaren Deckel des Tinkturhehälters legt. Das Hineindrücken des Deckels zwecks Vermischung von Bronze und Tinktur erfolgt hierbei durch Gegeneinanderschrauben von Bronzebehälter und Tinkturbehälter. Es hat sich nun gezeigt, daß auch versehentlich der Bronzebehälter vom Tinkturbehälter abgeschraubt wird, so daß die Bronze verschüttet wird.
• Die Erfindung besteht demgegenüber darin, daß zwischen Bronzebehälter und Tinkturbehälter eine Sperrvorrichtung angeordnet ist, die vor dem Mischen von Bronze und Tinktur nur ein Gegeneinanderschrauben beider Behälter gestattet, so daß ein Abschrauben des Bronzebehälters vom Tinkturbehälter bei nicht eingedrückter Zwischenwand verhindert wird. Die Sperrvorrichtung selbst ist derart ausgebildet, daß am Eindrückdeckel oder an einem mit diesem verbundenen Sperring keilartig hochstehende Rasten herausgepreßt sind, über die sich beim Gegeneinanderdrehen von Bronze- und Tinkturbehälter in dem Ringstück des Bronzebehälters vorgesehene federnde zungenartige Sperrkeile hinwegbewegen und die beim Versuch des Auseinanderschraubens von Bronze- und Tinkturbehälter in die Rasten einschnappen.
• Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es .zeigen: Abb. i einen Längsschnitt durch den Bronze-und Tinkturbehälter, Abb. a einen Schnitt durch den Eindrückdeckel mit eingepreßtem Sperring, Abb.3 eine Draufsicht auf den Eindrückdeckel mit Sperring und Abb. 4 eine Ansicht des Bronzebehälters von innen.
• Der Tinkturbehälter hat die Form einer gebräuchlichen Farbdose mit Mantel i, eingerolltem Boden z und Gewindeansatz 3, auf den der Bronzebehälter 6 aufgeschraubt wird. Der obere Rand 4 des Tinkturbehälters ist in die Dose hineingekröpft und nimmt den Deckel s herausdrückbar auf. Der Deckel 5 dient gleichzeitig als Trennungswand zwischen dem Tinkturbehälter und dem Bronzebehälter 6.
• An seinem Rande trägt der Bronzebehälter 6 ein mit ihm eingerolltes Ringstück 7 von U-förmigem Querschnitt, dessen Außenwand 8 sich' eng an die Wandung des Bronzebehälters 6 anschließt und ein eingerolltes Gewinde aufweist. Mit diesem ist der Bronzebehälter 6 auf den Gewindeansatz 3 des Tinkturbehälters aufgeschraubt. In den Eindrückdeckel5 ist ein zweiter Deckel io eingepreßt, der als Sperring dient und aus dem nach oben eine Anzahl Rasten i i herausgepunzt sind, welche nach einer Drehrichtung steil abfallen. Über den Deckel io mit den Rasten ii legt sich ein an der Innenwand 12 des Ringstückes 7 eingebogener Ringflansch 13. In die Innenwand l z ist bis an den Ringflansch 13 ein Ring l q. eingepreßt, aus dem zwei diametral angeordnete zungenartige Sperrkeile 15- herausstellen (Abt. q.). Die Sperrkeile i5 federn etwas, so daß sie in die Rasten p des Sperringes io einschnappen können.
• Bei der Benutzung des Behälters werden Bronzebehälter und Tinkturbehälter gegeneinandergeschraubt. Dabei bewegt sich der Ringflansch 13 mit dem Ring 14 und den beiden Sperrkeilen 15 an den durch Reibungsdruck im Tinkturbehälter gehaltenen Decke15 und am Sperring io vorbei: die Sperrkeile 15 gehen über die Rasten i i hinweg, und der Deckel 5, io wird in den Tinkturbehälter hineingedrückt, so daß durch Schütteln des Behälters die streichfertige Bronzemischung erhalten wird, die nach Abschrauben des Bronzebehälters vom Tinkturbehälter aus diesem entnommen werden kann.
• Versucht man jedoch, die beiden Behälter vor dem Eindrücken des Deckels 5, i o auseinanderzuschrauben, so ist dies nicht möglich, da sich die Sperrkeile 15 des Ringes 14 gegen die Rasten i i des Sperringes io stemmen, so daß dadurch ein Abschrauben des Bronzebehälters vom Tinkturbehälter bei nicht vorher eingedrücktem Deckel s, also auch ein Ausschütten der Bronze aus ihrem Behälter verhindert wird.
• Der in den Eindrückdeckel5 eingepreßte Sperring io, welcher die keilartig hochstehenden Rasten i i aufweist, kann auch nur als Scheibe mit Rasten ausgebildet sein, die auf den Deckel 5 aufgelötet oder sonstwie mit ihm verbunden ist. Die Rasten i i können schließlich auch aus dem Deckel 5 selbst herausgepreßt sein. Ebenso können auch die zungenartigen und federnden Sperrkeile 15 unmittelbar aus dein Ringflansch 13 des Ringstückes 7 mit herausgestanzt werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCFIE i. Doppeldose mit einer durchstoßbaren, Bronze und Tinktur voneinander trennenden Zwischenwand nach Patent 483 058, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Bronzebehälter und dem Tinkturbehälter eine Sperrvorrichtung angeordnet ist, die vor dem Eindrücken der Zwischenwand nur ein Gegeneinanderschrauben beider Behälter zuläßt. z. Doppeldose nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Eindrückdeckel (5) oder aus einem mit ihm verbundenen Sperring (io) keilartige Rasten (i i) herausgepreßt sind, die nur nach einer Drehrichtung steil abfallen, und daß am Ringflansch .(13) des mit dem Bronzebehälter (6) verbundenen Ringstückes (7) oder an einem in das Ringstück (7) hineingepreßten Ring (1q.) federnde, zungenartig ausgebildete Sperrkeile vorgesehen sind.