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DE607925C - Safety device for gas-heated devices with movable flame tube - Google Patents

Safety device for gas-heated devices with movable flame tube

Info

Publication number
DE607925C
DE607925C DESCH94205D DESC094205D DE607925C DE 607925 C DE607925 C DE 607925C DE SCH94205 D DESCH94205 D DE SCH94205D DE SC094205 D DESC094205 D DE SC094205D DE 607925 C DE607925 C DE 607925C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pilot flame
gas
safety device
locking
cam
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DESCH94205D
Other languages
German (de)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
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Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DESCH94205D priority Critical patent/DE607925C/en
Application granted granted Critical
Publication of DE607925C publication Critical patent/DE607925C/en
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F23COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
    • F23QIGNITION; EXTINGUISHING-DEVICES
    • F23Q9/00Pilot flame igniters

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Feeding And Controlling Fuel (AREA)

Description

Sicherheitsvorrichtung für gasbeheizte Apparate mit bewegbarem Zündflammenröhrchen Die bekannten Hähne für Gruppenschaltung bestehen entweder aus mehreren Einzelhähnen, aus gemeinsamen Körpern mit mehreren Hahnküken oder auch aus Mehrwegehähnen. Bei diesen Anordnungen sind besondere Sicherheitsvorrichtungen nötig, damit nicht einzelne Hähne oder Abzweige geöffnet werden können, ohne daß vorher die Zündflamme betätigt worden ist. Für die Zündflammenv orrichtung sind nun die verschiedensten Konstruktionen bekannt, die ihren Zweck mehr oder weniger gut erfüllen. Dabei sind auch schwenkbare Zündflammen bekannt, die die Betätigung der Hähne insofern sperren, als die Hähne nur geöffnet werden können, wenn der Zündflammenhahn vorher geöffnet ist oder aber auch erst dann, wenn die Zündflamme in Stellung gebracht ist. Der vorliegende Einheitssicherheitshahn stellt eine Lösung dieser Aufgabe dadurch dar, daß er die verschiedenen Hähne oder Hahnküken in einen Hahn vereinigt, d. h. auch den Zündflammenhahn miteinschließt, der die verschiedenen Auslässe in der betriebstechnisch gewünschten Weise der Reihe nach oder gruppenweise öffnet und schließt. Die in den beiliegenden Zeichnungen dargestellte Ausführung ist für eine Gaszündflamine vorgesehen. Auf jedem Zeichnungsblatt sind Hahnhebel-, Zündflammen- und Hahnkükenstellung übereinstimmend dargestellt. Fig. i zeigt den Hahnhebel in der »Zu«-Stellung, dabei sperrt die Sperrklinke SP mit ihrem Ansatz A gegen den Nockenansatz C des Handhebels den Hahn gegen Öffnen. In dieser Hahnstellung ist, wie in Fig.2 gezeigt, das Zündflammenröhrchen eingeschwenkt. Die Auslässe a, b, c, d des Hahnes sind, wie aus Fig. 3 bis 7 ersichtlich, geschlossen. Durch Ausschwenken des Zündflammenröhrchens wird beispielsweise der auf der Zugstange bewegliche Schieber Sch so gegen die Sperrklinke gepreßt, daß die Sperrklinke nach - unten gedrückt wird. Diese Arbeit kann auch durch einen entsprechenden Kipphebel o. dgl. geleistet werden. Beim Herunterdrücken der Sperrklinke SP bewegt sich deren Ansatz A so weit, daß der Hahn jetzt bis zur Stellung »Zündflamme« geöffnet werden kann. In dieser Stellung wird er durch den zweiten SperransatzB der SperrklinkeSP wieder gegen Weiterdrehung gesichert (Fig. 8 und 9). In dieser Stellung ist das Hahnküken so weit gedreht, wie Fig. i2 zeigt. Der Auslaß a (Fig. 13) ist geöffnet, und das Zündflammenröhrchen erhält Gas, während die anderen Auslässe noch geschlossen sind (Fig. io, ii und i4). Nun muß das Gas irn Zündflammenröhrchen gezündet und letzteres wieder zum Hauptbrenner hin geschwenkt werden (Fig. 15 und i6). Dadurch ist die Sperrklinke SP durch den Federdruck wieder nach oben gedrückt, und auch der Sperransatz B hindert den Hahnhebel nicht mehr gegen weiteres Öffnen des Hahnes.Safety device for gas-heated apparatus with movable pilot flame tube The known taps for group switching consist either of several individual taps, of common bodies with several cock plugs or of multi-way taps. With these arrangements, special safety devices are necessary so that individual taps or branches cannot be opened without the pilot light having been actuated beforehand. For the Zündflammenv device a variety of designs are now known that more or less serve their purpose. Swiveling pilot flames are also known which block the operation of the taps insofar as the taps can only be opened when the pilot flame tap has been opened beforehand or only when the pilot flame is in position. The present standard safety cock is a solution to this problem in that it combines the various cocks or cock plugs in one cock, ie also includes the pilot valve, which opens and closes the various outlets in sequence or in groups in the operationally desired manner. The version shown in the accompanying drawings is intended for a gas ignition flame. The position of the cock lever, pilot light and cock plug position are shown in the same way on each drawing sheet. Fig. I shows the tap lever in the “closed” position, while the pawl SP locks the tap against opening with its attachment A against the cam attachment C of the hand lever. In this tap position, as shown in Fig. 2, the pilot tube is swiveled in. The outlets a, b, c, d of the valve are, as can be seen from FIGS. 3 to 7, closed. By swiveling out the pilot tube, for example, the slide Sch, which is movable on the pull rod, is pressed against the pawl in such a way that the pawl is pressed downwards. This work can also be done by a corresponding rocker arm or the like. When the pawl SP is pressed down, its attachment A moves so far that the tap can now be opened to the "pilot flame" position. In this position it is again secured against further rotation by the second locking projectionB of the locking pawl SP (FIGS. 8 and 9). In this position the cock plug is turned as far as Fig. I2 shows. The outlet a (Fig. 13) is open, and the pilot flame tube receives gas, while the other outlets are still closed (Fig. 10, ii and i4). Now, the gas has ignited irn Zündflammenröhrchen and pivoted to the main burner towards the latter again (Fig. 1 5 and i6). As a result, the pawl SP is pushed up again by the spring pressure, and the locking shoulder B no longer prevents the tap lever from further opening of the tap.

Wird das Küken weiter linksherum gedreht, so öffnet sich der zweite Auslaß, und der an ihm angeschlossene Flammenring oder Brennergruppe zündet. Bei Weiterdrehung schließt sich im Beispielsfalle der Zündflammenabzweig (Fig. 17 bis 21), und der dritte Abzweig öffnet sich, so daß die ihm angeschlossenen Flammen an den bereits brennenden zünden und die Gruppen -9 und 3 brennen. Wird noch weitergedreht, so öffnet sich der vierte Abzweig (Fig. 22 bis 26), während sich der zweite schließt. Ist der vierte Abzweig ganz geöffnet, so daß die Gruppen 3 oder 4. (Fig.27 bis 31) voll brennen, so ist für die dargestellte beispielsweise Ausführung der Einschaltungsvorgang beendet. Die Anzahl der Abzweige, eine andere Reihenfolge beim Einschalten sowie Dauer der Einschaltung in bezug auf das Einschalten der anderen Abzweige lassen sich durch entsprechende Bohrungen des Kükens erreichen. Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführung ließe sich durch Verlängerung der Schlitze für die Abzweige r, 2, 3 die Schaltfolge so gestalten, daß sich die Abzweige r, 2, 3 und q. nacheinander einschalten lassen, wobei jeder Abzweig bis zum Einschaltende offen bleibt. Die Bohrung kann auch so ausgeführt werden, daß, nachdem die Zündflamme geöffnet ist, die übrigen Abzweige zu gleicher Zeit sich öffnen und dann durch Weiterdrehung der Reihe nach wieder abgeschaltet werden, bis nur der gewünschte letzte Abzweig eingeschaltet bleibt. Bei entsprechender Größe des Kükendurchinessers und der Kükenlänge lassen sich alle notwendigen Schaltungen und beliebig viel Abzweige vorsehen, wobei immer nur .das eine Küken bewegt zu werden braucht und nie eingeschaltet werden kann, ohne daß die Zündflamme vorher betätigt worden ist. Wird eine elektrische oder chemische Zündung verwendet, so wird diese mit dein Küken derart in Verbindung gebracht, daß sie sich vor oder mit dem zuerst, sich öffnenden Abzweig zwangsweise einschaltet. Ist so die unbedingte Gewähr gegeben, daß die Betätigung der Zündung beim Einschalten als erster Arbeitsgang erfolgt, so besteht noch wie bei allen bisher bekannten Ausführungen bei Zündung durch Zündflamme der Nachteil, daß die Stellung »Zündflamme« überdreht und die anderen Abzweige geöffnet werden können, ohne daß die Zündflamme gezündet ist. Ferner besteht bei den bekannten Konstruktionen die Gefahr des unabsichtlichen Öffnens. Um diese Fehler abzustellen, ist der Hahn in der »Zu«-Stellung blockiert (Fig. 6). Erst durch die Bewegung der Zündflammenröhrchen in Richtung von dem Hauptbrenner ab, ist die Drehung des Kükens bis zur Stellung »Zündflamme:< (Fig.7) freigegeben. In dieser Stellung ist die Zündflamme bequem zu zünden; vor allem wird die einwandfreie Kontrolle über das richtige Brennen erzwungen. Ein Weiterdrehen des Kükens ist aber zunächst nicht möglich, da das Küken in dieser Stellung (Fig. 7) gegen Weiterdrehung gesichert ist. Erst durch Einführen des Zündröhrchens in die für die Hauptbrennerflammen der übrigen Abzweige sich ergebenden Zündstellung, die sicheres Zünden gewährleistet, ist der Weg für das Küken freigegeben (Fig.8). Es können nun die in Frage kommenden Brenner oder Brennergruppen zum Brennen gebracht werden. Das Wesentliche ist -nun dabei, daß durch diesen Mehrfachhahn in Verbindung mit der schwenkbaren Zündflamme der Bedienende gezwungen ist, in der vorher bestimmten Reihenfolge zu schalten und überhaupt erst schalten kann, nachdem er die Zündflamme bedient hat. Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, muß sich bei der in der Zeichnung beispielsweise dargestellten Ausführung beim Schließei des Hahnes die Zündflamme wieder entzünden.If the chick is turned further to the left, the second outlet opens and the flame ring or burner group connected to it ignites. When turning further the pilot flame branch closes in the example case (Fig. 17 to 21), and the third branch opens, so that the flames connected to it ignite the already burning ones and groups -9 and 3 burn. If the rotation is continued, the fourth branch opens (FIGS. 22 to 26), while the second one closes. If the fourth branch is fully open, so that groups 3 or 4 (FIGS. 27 to 31) burn fully, the switching-on process is ended for the embodiment shown, for example. The number of branches, a different order when switching on and the duration of switching in relation to switching on the other branches can be achieved by corresponding holes in the plug. In the embodiment shown in the drawing, by lengthening the slots for branches r, 2, 3, the switching sequence could be designed so that branches r, 2, 3 and q. Let them switch on one after the other, with each branch remaining open until the end of switch-on. The hole can also be designed so that, after the pilot flame is open, the other branches open at the same time and then are switched off again by turning them one after the other until only the desired last branch remains switched on. With the appropriate size of the chick diameter and length of the chick, all necessary circuits and any number of branches can be provided, whereby only one chick needs to be moved and can never be switched on without the pilot light having been actuated beforehand. If an electrical or chemical ignition is used, it is brought into connection with your chick in such a way that it is forcibly switched on before or with the branch that opens first. If there is an unconditional guarantee that the ignition is activated as the first step when switching on, then, as with all previously known versions, ignition by pilot flame has the disadvantage that the "pilot flame" position can be turned over and the other branches can be opened, without igniting the pilot flame. Furthermore, there is a risk of inadvertent opening in the known constructions. In order to remedy this error, the valve is blocked in the "closed" position (Fig. 6). Only by moving the pilot tube in the direction away from the main burner is the plug enabled to turn to the position "pilot flame:" (Fig. 7). In this position the pilot light can be easily ignited; above all, perfect control over correct firing is enforced. However, further turning of the plug is initially not possible, since the plug is secured against further turning in this position (FIG. 7). Only when the ignition tube is inserted into the ignition position for the main burner flames of the other branches, which ensures reliable ignition, is the path cleared for the chick (Fig. 8). The burners or groups of burners in question can now be set to burn. The essential thing is that this multiple tap in connection with the pivoting pilot flame forces the operator to switch in the previously determined sequence and can only switch after he has operated the pilot flame. As can be seen from the above description, in the embodiment shown in the drawing, for example, the pilot flame must reignite when the tap is closed.

Claims (1)

PATENT ANSPRUCH: Sicherheitsvorrichtung für gasbeheizte Apparate mit bewegbaren Zündflammenröhrchen, gekennzeichnet durch eine bewegliche Sperrklinke (SP), die mit zwei Sperrnocken (A, B) versehen ist, die mit einem Vorsprunge eines Mehrwegehahnes derart zusammenarbeiten; daß der erste Sperrnocken das Küken in der »Zu«-Stellung gegen Öffnen sperrt, bei der Bewegung des Zündröhrchens vom Hauptbrenner ab von der Steuervorrichtung des Zündröhrchens die Sperrklinke so bewegt wird, daß ein Vorsprung des Kükens über oder an den ersten Sperrnocken vorbeigleitet, das Küken von dem zweiten Nocken in der Stellung »Zündflamme« wieder gesperrt und erst bei der Heranbewegung des Zündflammenröhrchens an die Hauptbrenner der zweite Nocken durch eine Feder so bewegt wird, daß das Küken zur Drehung (in die Stellungen »groß, mittel, klein«) freigegeben ist. PATENT CLAIM: Safety device for gas-heated apparatus with movable pilot flame tubes, characterized by a movable pawl (SP) which is provided with two locking cams (A, B) which cooperate with a projection of a multi-way valve in this way; that the first locking cam locks the plug in the "closed" position against opening, when the ignition tube is moved away from the main burner, the control device of the ignition tube moves the locking pawl in such a way that a projection of the plug slides over or past the first locking cam, which The chick is locked again by the second cam in the "pilot flame" position and the second cam is only moved by a spring when the pilot flame tube moves towards the main burner so that the chick rotates (into the "large, medium, small" positions) is released.
DESCH94205D 1931-05-14 1931-05-14 Safety device for gas-heated devices with movable flame tube Expired DE607925C (en)

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DESCH94205D DE607925C (en) 1931-05-14 1931-05-14 Safety device for gas-heated devices with movable flame tube

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DE607925C true DE607925C (en) 1935-01-17

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DESCH94205D Expired DE607925C (en) 1931-05-14 1931-05-14 Safety device for gas-heated devices with movable flame tube

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