DE60603C - Bleistifthalter - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der nachfolgend beschriebene und in beiliegender Zeichnung dargestellte Bleistifthalter gehört zu derjenigen Klasse von Bleistifthaltern, bei welchen durch einmaliges Drücken auf einen Knopf die Vorbewegung des Bleistiftes erfolgt, während bei dem folgenden Vordrücken die Rückbewegung desselben herbeigeführt wird. Dieser Halter unterscheidet sich aber dadurch von allen derartigen Bleistifthaltern, dafs der Druckknopf stets in seine Anfangsstellung zurückkehrt, dafs also nicht, wie z. B. bei dem Halter nach Patent No. 35867, zwei Druckstufen vorhanden sind. Aufserdem wird das Vorschieben des Bleistiftes nicht durch eine Verschiebung der Bleistiftmine, sondern durch schraubenförmige Vor- oder Zurückdrehung des Bleistiftes bei der Bethätigung durch den Druckknopf bewirkt.

Während es früher entweder einer Feststellvorrichtung für den Druckknopf, um ihn in der Mittelstellung festzuhalten, oder der Klemmbacken bedurfte, um den Bleistift festzustellen, fällt hier beides fort. Durch Drehen des Knopfes kann der Bleistift vorbewegt werden, wie bei jeder englischen Führung, aber es wird nicht, wie bei Patent No. 35867, die englische Führung,, d. h. die Gewindehülse verschoben, sondern dieselbe ist unverschiebbar und nur . drehbar im Bleistifthalter.

Das Bleiminenrohr g besitzt einen Führungsstift g', Fig. ι, der durch den Schlitz c des das Bleiminenrohr umschliefsenden Rohres b hindurchtritt. Dieses Rohr ist mit einem Stift o¹ versehen, welcher die Vordrehung des Bleistiftes herbeiführt. Auf dem Rohr be, und zwar zwischen den beiden in Fig. 2 dargestellten Flantschen, ist frei drehbar das Rohr h, welches mit innerem Gewinde r versehen und in Fig. 3 als Gewinderohr h r bezeichnet ist. Auf das Gewinderohr h r wird das glatte Rohr h¹ geschoben, welches mit Stift ο versehen ist und die Schraubenfeder i trägt (Fig. 4). Ueber dem Rohr h¹ befindet sich das in Fig. 5 besonders dargestellte Rohr h² mit den gabelförmigen Schlitzen w² w^%, die durch Vorsprung h³ getheilt sind. Aufserdem ist Rohr h'² mit dem Schlitz s und einem festen Ring /ζ⁴ versehen. Auf Rohr/z² ist ferner das Rohr/, Fig. 6, geschoben, welches zwei Schlitze ν einerseits, v² v³ andererseits besitzt (Fig. 6). Fig. 8 zeigt die zusammengesetzten, soeben beschriebenen Rohre.

Das Bleiminenrohr g wird zunächst umschlossen vom Schlitzrohr b, dieses wieder von der Gewindehülse h r, und auf letzterer sitzt die mit Schraubenfedern und Stift ausgerüstete Hülse Jz¹. Auf h' ist dann verschiebbar die mit Schlitz s versehene Hülse h², gegen welche sich die Schraubenfeder i legt, während der Stift 0 der Hülse h¹ im Schlitz s von J)² Führung findet. Durch den Gabelschlitz n>²w^%w^h greift der Stift o¹ der Schlitzhülse b c, welcher aufserdem auch durch den Schlitz v² v^B der auf /i² sitzenden Hülse / ragt.

Die Wirkungsweise dieses Halters ist am besten verständlich, wenn man sich die Halterhülse α mit dem Mundstück η und der Gewindehülse hr fest verbunden denkt. In der Zeichnung sind diese fest verbundenen Theile in Fig. 7 schwarz angelegt. Drehbar in diesen liegen die übrigen Theile, das Bleiminenrohr gg^l, welches sich in dem Schlitzrohr b führt;

letzteres wird durch den Stift o¹ (s. Fig. 7) an der Drehung verhindert. Das Rohr h¹ ist wegen des Stiftes ο nicht drehbar im Rohr /ζ² und wegen des schmalen Theils des Schlitzes e im Rohr Z, Fig. 9, auch gegen Rohr I nicht drehbar. Das Rohr h'² ist nun mittelst des hinteren Flantsches h ⁵ (s. Fig. 9) fest verbunden mit dem Druckknopf k. Wird also k gedreht, so wird /c, vorausgesetzt, dafs dieser Knopf nicht niedergedruckt ist, das Rohr /, das Rohr h² h^ und Führungsstift o¹, also auch Schlitzrohr b c mitnehmen, und es wird dadurch, da die Gewindehülse hr fest mit. a verbunden ist, bei dieser Drehung der Gewindehülse h r gegen die Schlitzhülse b c das Bleiminenrohr g g^x vor-oder zurückgeschoben werden. Es ist also eine beliebige Einstellung des Bleistiftes seiner Länge nach je nach Abnutzung möglich.

Andererseits kann ein Vor- oder Zurückdrehen des einmal eingestellten Bleistiftes durch wiederholtes Drücken auf den hinteren Knopf abwechselnd erreicht werden, und zwar wird . diese Vor- und Zurückdrehung abwechselnd beim Drücken auf den Knopf k herbeigeführt durch die Schlitze w² n>³ w⁵ im Rohr /ζ², die Schlitze V¹V²V³ vom Rohr / und des Schlitzes ν von letzterem Rohr. Dieser besitzt zwei schräge Flanken v* v⁵, Fig. 6 und 11, und seine Wirkung ist folgende (s. Fig. 12 und 13): Beim Vordrücken des Knopfes k, der mit h⁵ und Rohr h² fest verbunden ist, gleitet der Stift o¹ der Schlitzhülse b c an der in Fig. 12 mit α bezeichneten Schlitzflanke von w², dabei wird dieser Stift o¹ um etwa 45⁰ gedreht. Er trifft dann auf die vorstehende Spitze β der Schlitze v²v³ und wird nun, indem er die Spitze β und damit die ganze Hülse / dreht, in den geraden Schlitztheil j^⁵, und zwar selbst ohne eigene Drehung eintreten. Wenn der Knopf am weitesten vorgedrückt ist, steht der Stift o¹ am Ende des Schlitzes w*. Es hat die Hülse Z sich dann so viel gedreht, dafs der Schlitztheil i>² von Z mit dem Schlitztheil w³ von h² in einer Richtung steht (Fig. 14).. Andererseits hat der Stift ο etwa eine Stellung wie in Fig. 13 eingenommen. Beim Zurückbewegen von o¹ bewegt sich nun (da die Hülse / unter dem Druck der zusammengeprefsten Feder steht, also schwer gedreht werden kann, während der Stift ο \ der mit Hülse b c gekuppelt ist, sehr leicht die letzere drehen kann) der Stift o¹ in der schrägen Schlitznuth v² der Hülse Z, wobei natürlich die Drehung des Stiftes o¹ nach derselben Richtung fortgesetzt wird, wie solche beim Niederdrücken des Knopfes erfolgte. Aus. dem schrägen Schlitz v² tritt der Stift o¹ dabei direct in den schrägen Schlitz n>³ der Hülse h² über, da der anders gerichtete Schlitz n>^% dieser Hülse durch den Schlitz v² der Hülse Z in der Stellung Fig. 14 verdeckt ist. Bei diesem Eintreten in w³ findet natürlich wieder eine Verdrehung des Stiftes o¹ in derselben Richtung, wie vorhin zweimal erfolgt, statt.

Es hat also bei diesem Niederdrücken des Knopfes k eine Verdrehung des Stiftes ο ^l um etwa 45⁰ stattgefunden, und beim Loslassen des Knopfes k ist diese Verdrehung des Knopfes o¹ durch Schlitzführungen v² w³ bis auf etwa 120⁰ vervollständigt worden. Eine solche Verdrehung des Stiftes o¹ entspricht aber einem Verschieben des Bleiminenrohres g und einem Zurückschieben desselben je nach Wahl von linken oder rechten Gewindegängen in der Schraubhülse h r. Beim Uebertreten des Stiftes o¹ in den schrägen Schlitz w³ ist nun zugleich die Umsteuerung des Drehmechanismus befestigt, indem' bei dieser Längsbewegung der Stift ο (s. Fig.. 13), der die Stellung γ nach Stellung γ' besitzt, jetzt auf der schrägen Flanke v⁴ (s. Fig. 6) entlang gleitet und diese Hülse Z mittelst dieser Flanke v⁴ zurückdreht, so dafs die Kreuzführungen v² v³ w² w³ aus der Stellung Fig. 14 in die Stellung Fig. 8 übergeführt worden sind. In dieser Stellung verschliefst die Spitze β der Hülse Z den bis dahin offenen Kanal n^w³. Damit sind die Wirkungen eines Vordrückens und Loslassens des Knopfes beendet.

Wird nun erneut auf den Knopf k gedrückt, so bewegt sich der Stift o¹ im Schlitz w³ und. wird dabei in entgegengesetzter Richtung gedreht, als wie dies vorher in drei Absätzen beim erstmaligen Drücken auf den Knopf und Loslassen erfolgt war. Ist er endlich in die Stellung Fig. 8 gekommen, so hört diese Weiterdrehung auf. Es trifft nun aber der Stift o¹ gegen die Zunge der Hülse Z, und es findet, während Stift o¹ sie geradlinig verschiebt und in den Schlitz n>² eintritt, eine Zurückdrehung der Hülse Z statt, wobei zugleich o¹ in den Schlitz v³ dieser Hülse eintritt; das Ende dieser Bewegung zeigt Fig. 10. Läfst man nun den Knopf k los, so dreht sich Stift o¹, indem er der Führung v³ folgt, zuerst in derselben Richtung wie bei dem diesmaligen Druck auf den Knopf. Schliefslich tritt ο^α in den offenen Schlitz v² der Hülse h² ein und wird weitergedreht, bis er in die Stellung Fig. 12 gelangt ist. Auch hier übernimmt die Flanke v⁵ der Hülse Z die Umsteuerung der Schlitzkreuze.

Es ist nun ohne Weiteres klar, dafs man durch diese Vor- und Zurückdrehung des Stiftes o¹ dieselbe Wirkung erlangen kann, wie durch Drehung des Knopfes k.

Der Halter hat ferner die Annehmlichkeit, dafs er beim Schreiben ebenso lang ist wie beim Nichtgebrauch, während z. B. bei der Anordnung nach Patent No. 35867 der schreib-

fertige Halter kürzer ist, als wenn derselbe nicht gebraucht wird.

Die dort erwähnte Doppelwirkung, dafs die Vorbewegung des Bleistiftes einmal durch Verschieben, das andere Mal durch Verdrehen erfolgen soll, wird hier nicht angewendet, indem nur durch Verdrehen des Bleistiftes entweder direct oder indirect die Längsbewegung herbeigeführt wird.' Es ist natürlich diese Umschaltvorrichtung nicht etwa abhängig von der Verwendung einer gegen den Bleistift feststehenden englischen Führung oder einer mit einem Knopf drehbaren Schlitzhülse b c. Bestimmend für die Erfindung ist nur die Verwendung zweier entgegengesetzt gabelförmigen Schlitzführungen in zwei gegen einander drehbaren Hülsen, in Verbindung . mit einer gabelförmigen Schlitzführung in einer der beiden Hülsen, wodurch mittelst letzterer eine Umsteuerung und Verdrehung der ein Andreaskreuz bildenden Gabelschlitze beim Loslassen des .Knopfes herbeigeführt wird. Die Diagonalschlitze treten dann abwechselnd mit einander in Verbindung, wobei ein Theil der englischen Führung, entweder das Schlitzrohr b c oder die Gewindehülse h r, in den beiden Gabelschlitzen geführt und somit abwechselnd entgegegengesetzt gedreht wird.

Die Keilschlitzführung v, welche die Umsteuerung herbeiführt, kann auch durch eine andere Umsteuerung ersetzt werden. Es lassen sich z. B. statt der Keilführung ν entsprechende Nasen an der äufseren, mit Gabelschlitz versehenen Hülse anbringen.

Claims (2)

Patent-AnSprüche:

1. Ein Bleistifthalter, bei welchem eine englische Führung, bestehend aus Schlitzhülse b c und Gewindehülse h r, mit einem ihrer Theile in zwei entgegengesetzt gabelförmigen Schlitzen zweier auf einander drehbaren Hülsen gemeinsame Führung findet, und eine abwechselnde Ueberleitung des Führungsorganes aus einem der durch diese gabelförmigen Schlitze gebildeten Diagonalschlitze in den anderen, zu ihm gekreuzten Diagonalschlitz stattfindet, und zwar durch einen elastisch gelagerten Druckknopf k, welcher bei seiner Längsverschiebung eine Umsteuerung der Diagonalschlitze, dadurch eine Verdrehung der englischen Führung und somit eine Vorbezw. Zurückdrehung des Bleistiftes herbeiführt, zum Zweck, sowohl durch Verdrehung des Druckknopfes eine Vor- oder Zurückdrehung des Bleistiftes, wie durch Längsbewegung des Druckknopfes abwechselnd eine Vor- und Zurückdrehung des Bleistiftes automatisch herbeiführen zu können.

2. Bei dem unter ι. geschützten Bleistifthalter die Anwendung einer Keilführung ν als Umsteuermechanismus für die Diagonal-

. schlitze zum Zweck wie unter i.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.