DE60317239T2

DE60317239T2 - Entlüftbarer verteiler

Info

Publication number: DE60317239T2
Application number: DE2003617239
Authority: DE
Inventors: Dennis Erie ZEIBER; Craig Union City PRICE
Original assignee: Snap Tite Technologies Inc
Current assignee: Snap Tite Technologies Inc
Priority date: 2003-01-29
Filing date: 2003-08-14
Publication date: 2008-02-07
Anticipated expiration: 2023-08-15
Also published as: WO2004070241A1; US6840276B2; EP1590587B1; US20040144436A1; AU2003259850A1; EP1590587A1; EP1590587A4; DE60317239D1

Description

Die Erfindung betrifft einen entlüftbaren Verteiler gemäß den Merkmalen von Anspruch 1 sowie ein Verfahren zum Entlüften dieses entlüftbaren Verteilers nach den Merkmalen von Anspruch 16 und 17.
Genauer gesagt betrifft die Erfindung das Gebiet von Verteilern, wie sie an Traktoren im Bauwesen und in der Landwirtschaft verwendet werden. Alternativ kann die Erfindung auch bei Arbeitsgeräten im Bauwesen und in der Landwirtschaft verwendet werden, die von Traktoren für bauliche und landwirtschaftliche Zwecke angetrieben werden. Die Erfindung kann auch bei anderen Arten von Traktoren und Arbeitsgeräten verwendet werden.
Für den Einsatz im Bauwesen und in der Landwirtschaft verwendete Traktoren verfügen über Antriebsaggregate wie hydraulische Pumpen, die vom Traktormotor angetrieben werden. Im typischen Fall befinden sich auch Hydraulikvorratsbehälter am Traktor. Eine Hydraulikleitung von der Pumpe am Traktor ist an ein Wegeventil angeschlossen. Eine Rückleitung vom Wegeventil geht zurück an den Vorratsbehälter. Das Wegeventil hat zwei Ausgänge, an die Hydraulikleitungen angeschlossen sind. An jeder der Hydraulikleitungen ist wiederum eine Kupp lung angebracht, die mit einem Kupplungshälften-Gegenstück an Leitungen von einem von der Traktorpumpe angetriebenen Arbeitsgerät zusammenpasst. Anders ausgedrückt dienen Kupplungen zum Verbinden und Trennen hydraulischer Leitungen, die das Arbeitsgerät antreiben.
Beim Abkoppeln des Arbeitsgeräts vom Traktor ergeben sich unter Umständen zwei Probleme. Zum einen kann Hydraulikflüssigkeit in der Zuleitung, der Rückleitung oder der Zu- und der Rückleitung hinter dem Wegeventil hydraulisch eingeschlossen sein, wodurch es schwierig, wenn nicht gar unmöglich wird, diese Leitungen mit den Kupplungshälften des Arbeitsgeräts zu koppeln. Zum anderen kommt es unter Einwirkung von Umgebungswärme aus der Luft und Strahlungswärme von der Sonne zu einem Temperaturanstieg der Flüssigkeit in dem abgekoppelten angetriebenen Gerät (Arbeitsgerät) und dessen hydraulischen Anschlussleitungen, was das Anschließen der Hydraulikdruckquelle an die Hydrauliklast (angetriebenes Gerät) erschwert. Normalerweise verfügt das Gerät über zwei Kupplungen, eine für die Antriebsleitung, die die Kraft zuführt, und die andere für die Rücklaufleitung, über die die Flüssigkeit an das Wegeventil zurück geleitet wird. Infolge des Temperatur- und Druckanstiegs der Flüssigkeit in den Kupplungen und den Hydraulikleitungen an den Verbraucher lassen sich die Kupplungen bei nachfolgendem Betrieb des Arbeitsgeräts nur schwer wieder miteinander verbinden.
In der WO/26572 ist ein Verteiler mit einer Kupplungsdose offenbart. Dabei ist die Kupplungsdose in einem Einsatz eingesetzt und lässt sich zwischen einer ersten Stellung, in der ein Verbinden und Abkoppeln der Kupp lungsdose mit bzw. von dem Kupplungsstecker möglich ist, und einer zweiten Stellung, in der die Verbindung zwischen Kupplungsstecker und Kupplungsdose unlösbar gesichert ist, hin und her bewegen. Ein Servomechanismus bewegt dabei die Kupplungsdose innerhalb des Einsatzes zwischen der ersten und der zweiten Stellung hin und her.
Der Nachteil dieses Aufbaus besteht darin, dass er erforderlichenfalls keine Möglichkeit zum Entlüften der Kupplung bietet, d. h. zum Entlüften des Hauptdurchgangs durch die Kupplung. Ein Entlüften ist jedoch wichtig, da unter Betriebsbedingungen hoher Druck auf das Blockierelement der Kupplungsdose wirkt. Aufgrund dieses hohen Drucks kann es beim Verbinden und Lösen der Kupplung Schwierigkeiten geben. Daher muss vor dem miteinander Verbinden von Kupplungsstecker und Kupplungsdose eine Druckentlastung im Hauptdurchgang stattfinden.
In der GB 1 263 700 ist eine Vorrichtung zum Mischen heißer und kalter Flüssigkeiten offenbart, die einen Körper mit einem Einlass für die heiße Flüssigkeit und einem Ventilmittel zum Steuern dieses Einlasses umfasst. Ferner ist eine Mischkammer im Körper vorgesehen, in der sich die heiße und die kalte Flüssigkeit miteinander vermischen. Darüber hinaus sind eine Ventilsteuerung und ein Auslass für das Flüssigkeitsgemisch aus dem Körper vorgesehen. Ein Ventilsteuerelement im Körper ist dazu ausgelegt, das Öffnen und Schließen beider Steuerventilmittel zu steuern. Des Weiteren ist eine auf Druck reagierende Vorrichtung mit dem Steuerelement verbunden und steht unter der Einwir kung des Drucks der kalten Flüssigkeit auf der stromaufwärtigen Seite des Einlassventils für kalte Flüssigkeit, wobei das Ventilsteuerelement derart konstruiert und angeordnet ist, dass bei einer Änderung des effektiven Drucks die auf Druck reagierende Vorrichtung beeinflusst wird. Das Ventilsteuerelement wird so bewegt, dass es progressiv die Steuerventilmittel öffnet oder schließt, welche die Einlässe für kalte und warme Flüssigkeit steuern. Das Steuerventilmittel für den Einlass kalter Flüssigkeit wird vor dem Steuerventilmittel für warme Flüssigkeit geöffnet und wird erst geschlossen, nachdem das Steuerventilmittel für den Einlass warmer Flüssigkeit geschlossen ist. Dabei weist das Steuerventil eine Kugel als Blockier-/Steuerelement auf.
Im US-Patent Nr. 2,675,829 (Livers) ist eine Schnellkupplung mit einem selektiv betätigbaren Ventil beschrieben.
Im US-Patent Nr. 4,881,573 (Durant) ist eine Kupplung mit zwei Tellerventilen beschrieben. Dabei greift das erste Tellerventil an einem Kugelrückschlagventil an, welches im Kupplungsstecker vorgesehen ist, und das zweite Tellerventil wird über eine manuell betriebene Nocke angesteuert. Ein Durchgang ist im Kolben vorhanden, um ein Entlüften von Flüssigkeit oder ein unter Druck setzen von Flüssigkeit in der Kupplungsdose zu ermöglichen.
Im US-Patent Nr. 4,598,896 (Maldavs) ist eine Kupplung mit einem Kolben und einer Öffnung im Kolben dargestellt. Eine Ringdichtung ist fest um die Öffnung im Kolben herum angeordnet. Der Kolben ist bezüglich der Dichtung verschiebbar, wodurch eine Druckentlastung in der Dosenhälfte während des Koppelns mit bzw. des Entkoppelns vom Kupplungsstecker möglich ist.
Im US-Patent Nr. 4,303,098 (Shindelar) ist eine Kupplung mit einer Kupplungsdose offenbart, die ein Dosenventil mit länglichem Schaft zum Zusammenstecken mit dem Kupplungsstecker beinhaltet. Die Kupplungsdose wird durch eine drehbare Nocke entlüftet, die das innere Element der Kupplungsdose bewegt, um ihr Sperrmittel zu lösen, und dann ein Tellerventil öffnet, um die Auslassöffnung aufzumachen.
Im US-Patent Nr. 4,249,572 (Shindelar et al.) ist eine Kupplungsdose offenbart, die selbst für Druckausgleich sorgt. Dabei enthält die Kupplungsdose zwei miteinander verbundene Tellerventile. Eines der Tellerventile belüftet dabei im voneinander getrennten und entkoppelten Zustand von Kupplungsstecker und Kupplungsdose die Kupplungsdose.
Im US-Patent Nr. 4,181,150 (Maldavs) wird ausgeführt, dass Schnellkupplungen häufig an landwirtschaftlichen Arbeitsgeräten zum Anschließen von Schläuchen zur Zufuhr von unter Druck stehender hydraulischer Flüssigkeit verwendet werden. Das Maldavs-Patent '150 besagt weiterhin, dass landwirtschaftliche Traktoren Hydrauliksysteme haben, die an landwirtschaftliche Arbeitsgerate angeschlossen sind.
Im Maldavs-Patent '150 ist eine Kupplungsdose einer Schnellkupplung vom Hebeltyp offenbart, die mit einem mit Rückschlagventil versehenen Kupplungsstecker zusam menwirken soll. Ein vom Hebel betätigtes bewegliches Ventilelement dient dabei als Dichtungsventil für die Kupplungsdose und als Schiebeelement zum Öffnen des Rückschlagventils de Kupplungssteckers. Im Maldavs-Patent '150 heißt es dass Schnellkupplungen vom Hebeltyp dafür entwickelt wurden, das Problem des Verbindens oder Entkoppelns von unter Druck stehenden Kupplungshälften zu lösen. Gemäß dem Maldavs-Patent '150 stellen Kupplungen vom Hebeltyp jedoch keine Allroundlösung dar, da sie den Flüssigkeitsstrom durch die Kupplung hindurch beeinträchtigen und auch zu anderen Problemen führen können.
Im ebenfalls auf Maldavs erteilten US-Patent Nr. 4,347,870 ist eine Kupplungsdose vom Schnellkupplungstyp mit hebelbetriebenem Ventil beschrieben. Dabei wird mit dem Hebel eine Nocke in der Kupplung betrieben, durch die das Ventilsystem der Kupplungsdose aufgezogen und ein Plungerkolben angeschoben wird, der dann das Ventil eines Kupplugssteckers öffnet, der mit der Kupplungsdose verbuden ist. Die Nocke befindet sich in einem großen Strömugsdurchlass in der Kupplungsdose.
Im US-Patent Nr. 6,016,835 (Maldavs) ist ein innerer Ventilkolben mit einem Ende offenbart, das von einer hebelbetätigten Nocke angreifbar ist, um den inneren Ventilkolben bezüglich des äußeren Kolbens zu bewegen und ein Ausleiten von Flüssigkeit im Kupplungsdosengehäuse durch Öffnungen und ein Entspannen dieser zu ermöglichen.
Im US-Patent Nr. 3,710,823 (Vik) sind zwei hydraulische Kupplungen offenbart, die von einem Nockenbetätigungs element betrieben werden können. In diesem Fall sind die Kupplungen an einem Tragbügel befestigt, welcher wiederum an einem Traktor angebracht ist. Bei den Kupplungen kommt ein Nockenbetätigungselement zum Einsatz, das Kupplungsabschnitte an eine Position bewegt, an der der Flüssigkeitsstrom durch die Kupplungen abgesperrt wird, während die Kupplungselemente jedoch mechanisch miteinander verbunden bleiben. Die Kupplungselemente bewegen sich intern, um ein Verbinden der Kupplungshälften unter Druck zu ermöglichen.
Im US-Patent Nr. 4,009,729 (Vik) ist eine Hydraulikkupplung mit einem Zwischenventil offenbart, das ein Absperren eines Stroms von Einlassende an das Auslassende ermöglicht. Dabei wird das Ventil über einen an einer Nocke befestigten Griff betätigt. Die Nocke betätigt auch einen Kolben, der durch seine Bewegung eine Kammer vergrößert, wodurch es zu einer Druckentlastung in der Kammer kommt, was ein Anschließen der Kupplungshälften unter Druck ermöglicht.
Im US-Patent Nr. 4,373,551 (Shindelar) ist eine hebelbetätigbare Nocke offenbart, mit der zwei Kupplungsdosen entlüftet werden können. Dabei sind die von der Nocke betätigten Ventile am Ende der Kupplungsdosen angeordnet.
Im US-Patent Nr. 5,918,633 (Zeiber) ist eine Kupplungsdose offenbart, die in einem Gehäuse untergebracht ist und einen Innenkörper aufweist. Durch eine Bewegung des Innenkörpers des Dosenteils wird das Positionierelement des Entlastungsventils axial vom Steckerteil weg be wegt, wodurch das Entlastungsventil geöffnet wird und das Dosenelement über das Gehäuse entlüftet wird.
Im US-Patent Nr. 6,095,190 (Wilcox et al.) ist eine Kupplungsdose mit einem Hauptventil, einem Entlastungsventil und einem Schiebehülsenventil offenbart. Dabei ist das Entlastungsventil für Druckausgleich hinter dem Hauptventil ausgelegt, um ein leichtes Koppeln unter Druck bei unter Druck stehender Kupplungsdose zu ermöglichen. Eine Druckentlastung wird innerhalb der Kupplungen bewirkt.
Im US-Patent Nr. 6,116,277 (Wilcox et al.) ist eine Kupplung offenbart, die an landwirtschaftlichen Arbeitsgeräten verwendbar ist und ein metallisches Entlüftungsventil in der Kupplungsdose aufweist. Dabei erfolgt die Entlüftung der Kupplungsdose beim vollständigen oder teilweisen Entkoppeln der Kupplungsdose vom Kupplungsstecker. Auch beim Koppeln des Kupplungssteckers mit der Kupplungsdose wird die Kupplungsdose entlüftet, was das Koppeln erleichtert.
Daher ist es eine Aufgabe dieser Erfindung, einen entlüftbaren Verteiler und ein Verfahren zum Entlüften des Verteilers anzugeben, um die oben erwähnten Nachteile zu überwinden, und die Voraussetzungen für ein leichtes Verbinden und Entkoppeln der Kupplungshälften zu jeder Zeit zu schaffen, selbst wenn es sich bei den über die Kupplung miteinander verbundenen Leitungen um Hochdruckleitungen handelte.
Des Weiteren besteht ein Bedarf an einem Verteiler, welcher an einem Traktor angebracht ist, mit dem die Hydraulikleitungen zwischen dem Wegeventil und dem Verteiler entlüftet werden können, wodurch eine Verbindung der an den Hydraulikleitungen des Arbeitsgeräts angebrachten Kupplungshälften möglich wird.
Es besteht ein Bedarf an einem entlüftbaren Verteiler, welcher an einem Arbeitsgerät angebracht ist und an dem Kupplungshälften befestigt sind. Das Arbeitsgerät und der an diesem angebrachte Verteiler können vom Traktor getrennt werden, der die Hydraulikkraft an den Verteiler und das Arbeitsgerät führt. Es besteht dabei die Notwendigkeit, den Verteiler zu entlüften, um ein leichtes Wiederkoppeln der Hydraulikleitungen von der Kraftquelle mit den Kupplungen an dem am Arbeitsgerät angebrachten Verteiler zu ermöglichen.
Alternativ besteht ein Bedarf an zwei entlüftbaren Verteilern, an denen jeweils Kupplungshälften angebracht sind, wobei der eine Verteiler an einem Traktor und der andere Verteiler an einem Arbeitsgerät angebracht ist. Auf diese Weise können dann die hydraulischen Zu- und Rückleitungen des Arbeitsgeräts und des Traktors entlüftet werden.
Diese wie auch andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden allgemein von dem entlüftbaren Verteiler gemäß den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.
Gemäß der Erfindung weist der entlüftbare Verteiler einen Verteilerkörper auf. Der Verteiler umfasst dabei einen ersten Durchgang in Verbindung mit einem ersten Kupplungsanschluss oder -stutzen und einem ersten Gewindeanschluss oder -stutzen. Bisweilen wird im vorlie genden Text der Begriff „Gehäusestutzen" anstelle des Begriffs „Gewindestutzen" verwendet. Bei der hierin offenbarten und beanspruchten Erfindung wird spezifisch ein nicht mit einem Gewinde versehener Anschluss oder Stutzen ins Auge gefasst. Zum Beispiel wäre es denkbar, dass der Gehäusestutzen eine andere Konfiguration für eine Flüssigkeitsverbindung vieler unterschiedlicher Arten hat. Für den Fachmann auf dem Gebiet ist ohne weiteres klar, dass zahlreiche verschiedene andere Flüssigkeits-Anschlussstücke anstelle von Gewindeanschlüssen in den hierin offenbarten und beanspruchten und bisweilen mit dem Begriff Gewindestutzen bezeichneten Gehäusestutzen eingesetzt sein können.
An allen Kupplungsstutzen ist eine Kupplungshälfte angebracht und an allen Gewindestutzen ist ein Hydraulikschlauch mit daran vorgesehenem Anschlussstück angeschlossen. Der Verteiler weist des Weiteren einen zweiten Durchgang auf, der mit dem ersten Durchgang und der Längsbohrung in Verbindung steht. Die Längsbohrung steht mit einem fünften Durchgang in Verbindung und führt schließlich zu einem dritten Gewindestutzen (Ablassstutzen) und einem dritten Kupplungsstutzen (an den eine Entlastungskupplung angebracht ist. Ein Ventil ist im zweiten Durchgang eingesetzt. Das Ventil befindet sich in Schiebekontakt mit der Nocke des Betätigungselements, so dass: (1) bei der ersten Stellung des Betätigungselements das Ventil geschlossen ist; und (2) bei einer zweiten Stellung des Betätigungselements das Ventil offen ist. Die Nocke hat eine Schrägkante, mit der das Ventil betätigt wird, wenn sich das Betätigungselement in der zweiten Stellung befindet.
Der Verteiler weist ferner einen zweiten Kupplungsstutzen und einen zweiten Gewindestutzen auf, die über einen dritten Durchgang miteinander verbunden sind. Der Verteiler weist des Weiteren einen vierten Durchgang auf, der mit dem dritten Durchgang und der Längsbohrung in Verbindung steht. Die Längsbohrung ist mit einem fünften Durchgang in Verbindung und führt schließlich zu einem dritten Kupplungsstutzen und einem dritten Gewindestutzen (Entlastungsstutzen). Ein zweites Ventil ist im vierten Durchgang eingesetzt. Dabei befindet sich das zweite Ventil in gleitendem Kontakt mit der Nocke des Betätigungselements, so dass: (1) in der ersten Stellung des Betätigungselements das zweite Ventil geschlossen ist; und (2) in der zweiten Stellung des Betätigungselements das zweite Ventil offen ist.
Der zweite und der vierte Durchgang sind mit der Längsbohrung verbunden, in der sich das Betätigungselement befindet. Die Längsbohrung steht wiederum mit einem fünften Durchgang in Verbindung. Der fünfte Durchgang führt zu einem sechsten Durchgang, welcher seinerseits wiederum Flüssigkeit an eine dritte Kupplung und einen dritten Gewindestutzen (Ablassstutzen) legt.
Bei den Ventilen handelt es sich im üblichen Fall um Kugelventile, wobei es sich jedoch für den Fachmann auf dem Gebiet unmissverständlich aus dem Studium dieser Offenbarung ergibt, dass auch andere Arten von Ventilen verwendet werden können, ohne vom Gedanken und Umfang der beanspruchten Erfindung abzuweichen. Im Verteilerkörper sind Stäbe bzw. Bolzen angebracht und diese Stäbe dienen als Stützen für federvorgespannte (federabgelenkte) Plungerkolben, die die Kugelventile auf Ventil sitze im Körper drücken. Die Stäbe verlaufen teilweise im zweiten und im vierten Durchgang, die der Breite nach ausgerichtet sind, und sie durchqueren auch den ersten bzw. den dritten Durchgang, wobei sie jedoch den ersten und den dritten Durchgang nicht sehr blockieren.
An einem Ende des Betätigungselements befindet sich eine Nocke, und die Nocke greift am ersten und am zweiten Kugelventil an. Die Nocke hat eine Schrägkante, über die das Ventil betätigt wird, wenn sich das Betätigungselement in seiner zweiten Stellung befindet. Das Betätigungselement, das manuell betätigt wird, wird durch einen Sprengring im Körper gehalten. Eine Betätigungselementfeder, die zwischen einem Ansatz in der Längsbohrung und einem Ansatz am Betätigungselement aktivierbar ist, hält das Betätigungselement in seiner normalen ersten Stellung (nicht gedrückten Stellung). Die zweite Stellung (gedrückte Stellung) des Betätigungselements führt zu einem Entlüften des Verteilers und des zugehörigen Geräts unter bestimmten Bedingungen. Fakultativ kann eine polymere Betätigungselementkappe über dem Betätigungselement angebracht und an einem Ansatz im Körper des Verteilers befestigt werden.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ermöglicht das selektive Entlüften der einen oder der anderen hydraulischen Leitung. Ein drehbares hydraulisches Betätigungselement weist eine Nocke auf, die an dem einen oder dem anderen Ventil angreift und dieses öffnet. Bei dieser Ausführungsform kann die Nocke nur jeweils ein Ventil auf einmal betätigen.
Der entlüftbare Verteiler ist im typischen Fall an einem Traktor angebracht, der von einem Arbeitsgerät abgekoppelt sein kann, welches von einer Pumpe am Traktor hydraulisch angetrieben wird. Ein Betätigungselement mit einer daran vorgesehenen Nocke verläuft in einer Längsbohrung im Verteilerkörper. Das Betätigungselement ist zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung innerhalb der Längsbohrung im Verteilerkörper hin und her bewegbar. Der Verteilerkörper weist Kupplungsstutzen auf, an denen Kupplungshälften angebracht sind. Der Verteiler weist auch Gewindestutzen auf, die im üblichen Fall (über Hydraulikschläuche) an ein Wegeventil am Traktor und eine zum Behälter am Traktor zurück verlaufende Hydraulikleitung angeschlossen sind. Zwei Kupplungshälften sind mit passenden Kupplungshälften an Hydraulikleitungen vom Arbeitsgerät verbunden. Eine dritte Kupplungshälfte ist mit einer passenden Kupplungshälfte an einer Hydraulikleitung von einer Gehäuseentlüftung am Arbeitsgerät verbunden. Die Kupplungshälften können entweder ein Kupplungsstecker oder eine Kupplungsdose sein.
Die Antriebsquelle kann ein Traktor oder eine Miniversion eines Traktors, beispielsweise ein Kompaktlader oder ein Radlader, sein.
Bei einem an einem Arbeitsgerät angebrachten entlüftbaren Verteiler ist der entlüftbare Verteiler im Wesentlichen gegenüber dem am Traktor angebrachten Aufbau ausgerichtet. Die Kupplungshälften des Verteilers sind mit Gegenstückhälften gekoppelt, die an Hydraulikleitungen (Schläuche) angeschlossen sind, die wiederum mit dem Wegeventil und dem Vorratsbehälter verbunden sind.
An den Gewindestutzen am Verteiler sind Hydraulikleitungen (Schläuche) befestigt, die an das Arbeitsgerät angeschlossen sind.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verteiler bereitzustellen, der einen Hydraulikkreis entlüften kann.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verteiler bereitzustellen, der zwei Hydraulikleitungen gleichzeitig entlüften kann.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verteiler bereitzustellen, der selektiv eine von zwei Hydraulikleitungen entlüften kann.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen entlüftbaren Verteiler anzugeben, der an einem Traktor angebracht werden kann, um den Verteiler und an diesen angeschlossene Hydraulikleitungen zu entlüften.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen entlüftbaren Verteiler bereitzustellen, der zum Entlüften des Verteilers und von an diesem angeschlossenen Hydraulikleitungen an einem Arbeitsgerät angebracht werden kann.
Diese und weitere Aufgaben sind am besten unter Bezugnahme auf die nachstehenden Abschnitte „Kurze Beschreibung der Zeichnungen" und „Beschreibung der Erfindung" und „Ansprüche" verständlich. Dabei zeigen die Zeichnungen:
1 eine Schnittansicht des entlüftbaren Verteilers entlang der Linie 1-1 von 3;
1A eine Ausschnittsvergrößerung von 1;
1B eine schematische Darstellung eines Hydraulikkreises, wobei der entlüftbare Verteiler am Traktor angebracht ist;
1C eine schematische Darstellung eines Hydraulikkreises, wobei der entlüftbare Verteiler am Arbeitsgerät angebracht ist;
2 eine Schnittansicht des entlüftbaren Verteilers entlang der Linie 2-2 von 3;
3 eine Perspektivansicht des entlüftbaren Verteilers;
4 eine Aufsicht auf den entlüftbaren Verteiler;
5 eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform des entlüftbaren Verteilers entlang der Linie 5-5 von 6;
6 eine Aufsicht auf eine zweite Ausführungsform des entlüftbaren Verteilers;
7 eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform entlang der Linie 7-7 von 6;
8 eine Perspektivansicht der zweiten Ausführungsform des entlüftbaren Verteilers;
9 eine Schnittansicht der zweiten Ausführungsform entlang der Linie 9-9 von 5, und
10 eine Ausschnittsvergrößerung von 9.
Die Zeichnungsfiguren und die Erfindung sind am besten unter Bezugnahme auf die nachstehenden Abschnitte „Beschreibung der Erfindung" und „Ansprüche" verständlich.
3 ist eine Perspektivansicht 300 der ersten Ausführungsform des entlüftbaren Verteilers. Darin sind eine Kupplungsdosenhälfte 101, eine Kupplungssteckerhälfte 102 und eine Entlastungskupplungsdosenhälfte 131 dargestellt, die vom Verteilerkörper 115 weg verlaufen. Im Betrieb sind die Kupplungsdosenhälfte 101 und die Kupplungssteckerhälfte 102 mit entsprechenden Hydraulikkupplungshälften gekoppelt, wie es schematisch in den 1B und 1C dargestellt ist. Die Bezugsziffer 121 bezeichnet Befestigungslöcher, über die der entlüftbare Verteiler an einem Traktor oder einem Arbeitsgerät angebracht werden kann.
1B ist eine schematische Darstellung 100B einer hydraulischen Schaltung, bei der der entlüftbare Verteiler 100 an einem Traktor angebracht ist. 1B zeigt schematisch den an einem Traktor angebrachten Verteiler 100. Dabei leitet ein Wegeventil 196 Druckflüssigkeit von einer Pumpe 197 an eine der Hydraulikleitungen 194 oder 195, in Abhängigkeit von der gewünschten Richtung für das Arbeitsgerät 190. Gewindestutzen 137, 119 und 204 am Verteiler 100 nehmen Hydraulikleitungen auf. Wie es weiterhin in 1B und beim Verteiler 100 zu sehen ist, sind der erste Gewindestutzen 137 intern mit der ersten Kupplungshälfte 102 und der zweite Gewindestutzen 119 intern mit der zweiten Kupplungshälfte 101 verbunden. Der dritte Gewindestutzen 204 (Ablassstutzen 204) ist intern mit der Kupplungshälfte 131 verbunden. Der Ablassstutzen 204 und die Kupplungshälfte 131 sind auch mit den anderen Gewindestutzen und Kupplungshälften verbunden, wie es nachstehend ausführlicher erläutert ist.
Weiterhin bezeichnet in 1B die Bezugsziffer 199 den Vorratsbehälter. Entsprechende Kupplungshälften 102B, 131B und 101B mit Hydraulikleitungen 191, 192 und 193 übertragen Flüssigkeit an das Arbeitsgerät und entlüften dieses wie nachstehend beschrieben. Die Kupplungshälften 102, 131 und 101 können Stecker, Dosen oder eine Mischung aus beiden sein und die Kupplungshälften 102B, 131B und 101B sind entsprechende Gegenstücke, die ein Koppeln ermöglichen.
10 ist eine schematische Darstellung 100C einer hydraulischen Schaltung, bei der der entlüftbare Verteiler 100 am Arbeitsgerät angebracht ist. In 1C ist der Verteiler im Vergleich zum Aufbau von 1B im Wesentlichen umgekehrt ausgerichtet. In 1C hat der am Arbeitsgerät angebrachte Verteiler 100 Gewindestutzen 137, 204 und 119, die über Hydraulikleitungen 191, 192 und 193 mit dem Arbeitsgerät 190 verbunden sind. Die Kupplungshälften 102, 131 und 101 sind mit gegenstücklichen Kupplungshälften 102C, 131C und 101 verbunden, welche wiederum über Hydraulikleitungen mit dem Wegeventil 196 und dem Behälter 199 verbunden sind.
Ein Knopf oder eine Kappe 127 ist in 3 gezeigt und genau dieser Knopf wird vom Bediener gedrückt, wenn im Verteiler Druck abgebaut werden soll, um ein Koppeln der Kupplungshälften 101 und 102 zu ermöglichen. Durch Betätigen oder Drücken des Knopfes kommt es zu einem Abbau von Flüssigkeitsdruck im Inneren des Verteilers und Flüssigkeit fließt dann aus dem Ablassstutzen 204 aus, wenn ausreichend Flüssigkeit im System vorhanden ist.
Weiterhin zeigt 3, dass, wenn beide Kupplungshälften 101 und 102 mit gegenstücklichen Hälften gekoppelt sind und das Betätigungselement in seine zweite Stellung bewegt wird, diese Hälften und die daran angeschlossenen Leitungen (Hydraulikschläuche) druckentlastet werden und dann in Abhängigkeit von ihrer Höhenstellung entleert werden können.
In 3 sind ferner die äußeren Abschnitte der Stäbe bzw. Bolzen 116, 135 gezeigt, deren Aufbau und Funktion nachstehend beschrieben ist. Der Schraubstopfen 201 ist in den Verteilerkörper eingeschraubt 202, wie es am besten in 2 zu sehen ist.
2 ist eine Schnittansicht 200 des entlüftbaren Verteilers 115 entlang der Linie 2-2 von 3. 2 zeigt einen Ansatz 205 an der Längsbohrung 206, in der das Betätigungselement 125 untergebracht ist. Dabei ist das Betätigungselement 125 in seiner ersten Stellung gezeigt. Bei Drücken des Betätigungselementknopfes 127 verläuft das Betätigungselement 125 gegen die Kraft einer Feder 183 nach unten. Die Feder 183 kann zwischen dem Verteilerkörper 115 und dem Ansatz 128 am Betäti gungselement 125 betrieben werden. Siehe 1A, einer Ausschnittsvergrößerung von 1. Dabei wird das Betätigungselement 125 durch einen Sprengring 149 im Verteilerkörper 115 gehalten.
In 1A ist die angeschrägte Nocke 161 im Angriff an Kugelventile 130, 124 gezeigt. Beim Herunterdrücken des Betätigungselements 125 greift ein Abschnitt 162 mit konstantem Durchmesser des Betätigungselements 125 an den Kugelventilen 130, 124 an und schiebt diese aus ihren jeweiligen Sitzen 163, 164 im Verteilerkörper 115. Siehe 1A, einer Ausschnittsvergrößerung von 1.
1 ist eine Schnittansicht 100 des entlüftbaren Verteilers entlang der Linie 1-1 von 3. In der Senkung 182 im Verteilerkörper 115 liegt eine polymere Kappe 127, die am und über den Randansatz 181 des Verteilerkörpers 115 und über das konvexe, kuppelförmige Oberteil 148 des Betätigungselements 125 aufgesetzt und eingerastet wird. Der Randansatz 181 wird von einer Umfangsnut 180 in der Verteilersenkung 182 gebildet. Siehe 1, 2 und 3.
Wie es in den 1, 1A und 2 zu sehen ist, drücken bei Betätigung des Knopfes 127 durch den Bediener die Betätigungselement-Nockenoberfläche 161 und die Oberfläche 162 mit konstantem Durchmesser gegen die Kraft von durch Federn 133, 122 vorgespannte Plungerkolben oder Tellerventile 132, 123 die Kugelventile 130, 124 aus ihren jeweiligen Sitzen 163, 164 heraus, wodurch eine Verbindung in den Durchgang 157 (zweiter Durchgang) und den Durchgang 156 (vierter Durchgang) ermög licht wird. Der erste Durchgang 139 ermöglicht eine Verbindung zwischen dem ersten Gewindestutzen 137 und dem ersten Kupplungsstutzen (ohne Bezugsziffer), der von der Nippelhälfte 102 belegt ist. Ähnlich ermöglicht der zweite Durchgang 138 eine Verbindung zwischen dem zweiten Gewindestutzen 119 und dem zweiten Kupplungsstutzen (ohne Bezugsziffer), der von der Kupplungshälfte 101 belegt ist.
Die Längsbohrung 206 verbindet bei gedrücktem Betätigungselement 125 den zweiten Durchgang 157 und den vierten Durchgang 156 mit dem fünften Durchgang 129. Eine Dichtung 126 in der Bohrung 206 verhindert einen Flüssigkeitsaustritt aus der Bohrung 206. Stäbe oder Bolzen 135, 116 verlaufen in Breitenrichtung in einem zweiten 157 und vierten Durchgang 156 und nehmen einen Teil des Volumens des zweiten 157 und vierten Durchgangs 156 ein. Federn 133, 122 können zwischen Ansätzen 158, 153 an den Stäben bzw. Bolzen 135, 116 und inneren Ansätzen 159, 154 von Plungerkolben 132, 123 zur Wirkung gebracht werden. Siehe 1 und 1A. Der erste und der dritte Durchgang werden bei Drücken des Betätigungselements 125 entlüftet. Druckflüssigkeit im ersten Durchgang 139 wird abgelassen oder entspannt, wenn ein Entlüftungsweg, beispielsweise entlang dem zweiten Durchgang 157, der Längsbohrung 206 und dem fünften Durchgang 129 durch das Öffnen des Kugelventils 130 mit dem Betätigungselement 125 freigegeben wird. Entsprechend wird Druckflüssigkeit im dritten Durchgang 138 abgelassen oder entspannt, wenn ein Entlüftungsweg entlang dem vierten Durchgang 156, der Längsbohrung 206 und dem fünften Durchgang 129 durch Öffnen des Kugelventils 124 mit dem Betätigungselement 125 entsteht.
Flüssigkeit tritt dann aus dem sechsten Durchgang 203 und aus der Kupplungshälfte 131 oder dem Stutzen 204 aus. Siehe 2.
Wie es in 1A zu sehen ist, sitzen die Kugeln 130 und 124 auf Sitzen 183, 155 ihrer jeweiligen Plungerkolben 132, 123. Wie 1A zeigt, greifen die Kugeln 130 und 124 an Ventilsitzen 163, 164 an und verhindern einen Strom vom zweiten 157 und vierten Durchgang 156. Wie 1 zeigt, tritt bei gedrücktem Betätigungselement 125 unter Druck stehende Flüssigkeit in die Längsbohrung 206 ein und wird von einer Dichtung 126 am Entweichen gehindert, welche zwischen dem Verteilerkörper 115 und dem Betätigungselement 125 angeordnet ist. Bei heruntergedrücktem Betätigungselement 125 bewegen sich Tellerventile 132, 123 gegen die Kraft ihrer jeweiligen Federn, wodurch Hydraulikflüssigkeit dann an den Abschnitten 134, 120 mit verringertem Durchmesser der Stäbe bzw. Bolzen 153 bzw. 116 entlang fließen kann. Da die Tellerventile 132, 123 geringeren Durchmesser haben als die Durchgänge 157, 156, kann Hydraulikflüssigkeit frei an den Tellerventilen vorbei fließen. Da Hydraulikflüssigkeit größtenteils nicht komprimierbar ist, wird in zahlreichen Fällen der Druckabbau in der hydraulischen Schaltung stattfinden können, ohne dass viel an den Tellerventilen oder den Kugelventilen vorbeifließt.
Die Stäbe bzw. Bolzen 135, 116 sind durch Gewindeanschlüsse 160, 118 am Körper 115 befestigt. Dichtungen 136, 117 verhindern dabei einen unerwünschten Flüssigkeitsaustritt an den Stäbe 135, 116. Wie 1 zeigt, blockieren die Stäbe 135, 116 nicht den ersten Durch gang 139 und den dritten Durchgang 138, da der Durchmesser der Stäbe im Vergleich zum Durchmesser der zylindrischen Durchgänge an der Stelle, wo sie diese Durchgänge durchqueren, gering ist.
Wie 1 zeigt, ist der Körper 150 der Kupplungshälfte 101 über eine Schraubverbindung 113 am Verteilerkörper 115 befestigt. Eine Dichtung 114 verhindert dabei unerwünschten Flüssigkeitsaustritt an der Schnittstelle zwischen Kupplungskörper 150 und Verteilerkörper 115. Es könnte auch ein Nippel anstelle der Kupplungshälfte 101 verwendet werden, falls der Benutzer des Verteilers dies wünscht. Die Kupplungshälfte 101 weist einen Drehbolzen 105, Sperrkugeln 104, eine einschiebbare äußere Hülse 103 an der Kupplung zur Freigabe verriegelter Kupplungshälften, eine Halterung 145, Dichtungen 106, 107 und 112 und ein Rückhalteelement 151 auf. Die Feder 108 kann zwischen dem Körper 150 und der einschiebbaren äußeren Hülse 103 zur Wirkung gebracht werden und die Feder 109 kann zwischen dem Adapter 152 und der Schiebehülse 110 zur Wirkung gebracht werden. Die Feder 111 kann zwischen dem Adapter 152 und der Schiebehülse 110 zur Wirkung gebracht werden. Bei Vorliegen eines Drucks im dritten Durchgang 138 wird dieser Druck an die Unterseite des Drehbolzens 105 gelegt, was ein Koppeln mit einer Steckerhälfte vor dem Entlüften problematisch macht.
Wie 1 zeigt, besteht der Nippel 102 aus einem Körper 140, einem Tellerventil 141, einer Halterung 144 und einer Schraubverbindung 147 zum Befestigen des Nippels am Verteilerkörper 115. Anstelle der Anbringung einer Nippelhälfte (Steckerhälfte) einer Kupplung am Verteilerkörper 115 an dieser Stelle kann auch eine andere Kupplungshälfte wie die Kupplungshälfte (Dosenhälfte) 101 verwendet werden. Durch einen Sprengring 146 wird die Halterung 144 am Körper 140 festgehalten. Eine Feder 143 kann zwischen der Halterung 144 und dem Tellerventil 141 betrieben werden. Dichtungen wie die Dichtung 142 zwischen dem Tellerventil 141 und dem Körper 140 werden dazu verwendet sicherzustellen, dass kein unerwünschter Flüssigkeitsaustritt aus dem Verteilerkörper 115 stattfindet. Wie es auch bei der Kupplungshälfte 101 der Fall ist, wird das Verbinden bei an der Unterseite des Tellerventils 141 angelegtem Druck erschwert.
Beim Herunterdrücken der Kappe 127 verläuft der Plungerkolben 125 in der Längsbohrung 206 nach unten und die Nocke 161/162 greift an den Kugelventilen 130, 124 an und drückt sie aus ihren jeweiligen Sitzen heraus, wodurch im zweiten 157 und vierten 156 Durchgang ein Strom in Breitenrichtung ermöglicht wird. Bei allen hierin beschriebenen Durchgängen handelt es sich im Allgemeinen um zylindrische Durchgänge.
4 ist eine Aufsicht 400 auf den entlüftbaren Verteiler. An der polymeren Druckknopfabdeckung 127 oder am Körper 115 des Verteilers können Markierungen vorgesehen werden, die den Bediener instruieren, zum Ablassen von Druck vor dem Koppeln der Hälften 101/102 den Knopf zu drücken. Das bevorzugte Material für den Verteiler ist korrosionsbeständig, um ein Rosten zu verhindern oder zumindest zu minimieren, da der Verteiler im Freien verwendet wird.
5 ist eine Schnittansicht 500 einer zweiten Ausführungsform des entlüftbaren Verteilers entlang der Linie 5-5 von 6, welche eine Aufsicht 600 auf eine zweite Ausführungsform des entlüftbaren Verteilers zeigt. Die zweite Ausführungsform der Erfindung ermöglicht ein selektives Entlüften eines der Durchgänge 139, 138. Dabei ist das Betätigungselement 503 nicht in Längsrichtung (d. h. auf und ab) beweglich, wie es bei der ersten Ausführungsform der Fall ist. Das Betätigungselement 503 wird von einem Sprengring 149 und einem Ansatz 505 an der Längsbohrung 506 festgehalten. Ein Zwischenabschnitt 502 des Betätigungselements verläuft durch die Senkung 182 im Verteilerkörper 115. Ein Knopf 501 mit nockenartigen Ausläufern 601, der am besten in den 6 und 8 zu erkennen ist, kann gedreht werden, wodurch dann die Nocke 504 gedreht wird, welche am deutlichsten in den 7, 9 und 10 zu sehen ist. Dem Fachmann auf dem Gebiet ist ohne weiteres klar, dass der Knopf mehrere verschiedene Formen, Größen und Konturen haben kann, ohne dass dadurch vom Gedanken und Umfang der Erfindung abgegangen wird. Ein Entlüften des ersten oder des dritten Durchgangs an der Längsbohrung 206 und Strömungsdurchgängen entlang erfolgt auf identische Weise wie oben im Zusammenhang mit der Nocke der ersten Ausführungsform beschrieben.
Die Nocke 504 ist am deutlichsten in den 9 und 10 zu erkennen. Bei manueller Drehung des Betätigungsknopfs 501 um 90 Grad durch die Hand eines Bedieners kann der Bediener selektiv den einen oder den anderen der Durchgänge 139, 138 entlüften. Außerdem kann nach einer Drehung des Knopfes in eine Stellung zur selektiven Entlüftung eines der Durchgänge der Knopf dann um 180 Grad in eine andere Stellung zur selektiven Entlüftung des anderen Durchgangs gedreht werden. Markierungen wie Pfeile können zusätzlich am Verteilerkörper und am Knopf 501 vorgesehen werden, um dem Bediener die richtige Drehstellung zum Entlüften der einen oder der anderen Kupplung bzw. des einen oder des anderen Durchgangs anzuzeigen.
7 zeigt eine Schnittansicht 700 der zweiten Ausführungsform entlang der Linie 7-7 von 6. Die Einkerbung oder der Ansatz 701 an der Nocke 504 zeigt einen Abschnitt der Nocke, der abgeschnitten oder weggelassen wurde, um eine Drehung der Nocke um 90 Grad zu ermöglichen, durch die das eine, nicht aber das andere Kugelventil aktiviert wird. Durch den in 7 gezeigten Ansatz 702 an der Nocke 503 wird die Polymerdichtung 126 derart angeordnet, dass ein unerwünschter Flüssigkeitsaustritt zwischen dem Betätigungselement und der Längsbohrung verhindert wird. Der Durchgang 703 und der Stutzen 704 entsprechen vom Aufbau und von der Funktion her den im Zusammenhang mit 2 unter den Bezugsziffern 203 und 204 beschriebenen Elementen.
8 ist eine Perspektivansicht 800 der zweiten Ausführungsform des entlüftbaren Verteilers. 8 zeigt den Knopf 501 mit seinen nockenartigen Ausläufern 601 des Betätigungselements.
9 ist eine Schnittansicht 900 der zweiten Ausführungsform entlang der Linie 9-9 von 5. Darin bezeichnet die Bezugsziffer 901 die Nocke 901, mit der jeweils eines der Kugelventile auf einmal betätigt wird. 10 ist eine Ausschnittsvergrößerung von 9. In 10 bezeichnet die Bezugsziffer 902 den konkaven Abschnitt eines der Plungerkolben, in dem das Kugelventil gehalten wird.
Im vorliegenden Text ist ein Verfahren zum Entlüften eines Verteilers zur Ermöglichung eines Koppelns mindestens einer an diesem Verteiler angebrachten Kupplungshälfte offenbart. Dabei wird ein Betätigungselement im Körper festgehalten. Das Betätigungselement ist mit einer Nocke versehen und lässt sich zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin und her bewegen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bewegen des Betätigungselements aus einer ersten Stellung in einer zweite Stellung; in Kontakt bringen der Nocke mit den Ventile, wodurch diese geöffnet werden; Verbinden des ersten Durchgangs, des zweiten Durchgangs und des Ablassstutzens; und Verbinden des dritten Durchgangs, des vierten Durchgangs und des Ablassstutzens.
Ein weiteres Verfahren zum Entlüften eines Verteilers zur Ermöglichung des Koppelns zumindest einer am Verteiler angebrachten Kupplungshälfte ist ebenfalls hierin offenbart. Ein Betätigungselement mit daran angebrachter Nocke ist im Verteilerkörper befestigt und lässt sich durch Drehung zwischen einer ersten, einer zweiten und einer dritten Stellung hin und her bewegen. Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: selektives Bewegen des Betätigungselements aus der ersten in entweder die zweite oder die dritte Stellung; selektives in Kontakt bringen der Nocke mit einem der Ventile, wodurch dieses geöffnet wird; selektives Verbinden des ersten Durchgangs, des zweiten Durchgangs und des Ablassstutzens, oder des dritten Durchgangs, des vierten Durchgangs und des Ablassstutzens; und selektives Entlüften des ersten oder des dritten Durchgangs.
Obwohl die Erfindung hierin insbesondere in ihren wesentlichen Grundzügen und Einzelheiten beschrieben wurde, ist es für den Fachmann auf dem Gebiet ohne weiteres klar, dass an der hierin ausgeführten Erfindung Änderungen möglich sind, ohne dadurch vom Umfang der nachfolgenden Ansprüche abzuweichen.

100: Schnittansicht des Verteilers
101: Kupplung
102: Nippel
103: einschiebbare äußere Hülse auf Kupplung zur Freigabe verriegelter Kupplungshälften
104: Verriegelungskugeln
105: Drehbolzen
106: zwischen Hülse 103 und Körper 150 wirkende Dichtung
107: zwischen Drehbolzen 105 und Drehbolzenführung 151 wirkende Dichtung
108: zwischen Körper 150 und einschiebbarer äußerer Hülse 103 wirkende Feder
109: zwischen Adapter 152 und Schiebehülse 110 wirkende Feder
110: Schiebehülse
111: Feder, die zwischen Adapter 152 und Drehbolzenführung 151 zur Wirkung gebracht werden kann
112: Dichtung zwischen Adapter 152 und Körper 150
113: Schraubverbindung zwischen Kupplungskörper 150 und Verteilerkörper 115
114: zwischen Adapter 152 und Verteilerkörper 115 wirkende Feder
115: Verteilerkörper
116: Stab (oder Halterung oder Stopfen) im Entlüftungsweg
117: Dichtung 117 an der Schraubverbindung 118
118: Schraubverbindung zwischen Stab 116 und Körper 115
119: Hydraulikstutzen
120: Abschnitt des Stabs 116 im Entlüftungsweg, der einen verringerten Durchmesser hat
121: Befestigungslöcher
122: Feder, die zwischen dem Ansatz 153 am Abschnitt 120 mit verringertem Durchmesser und dem inneren Ansatz 154 am Plungerkolben 123 zur Wirkung gebracht werden kann
123: Plungerkolben
124: Kugel
125: Betätigungselement
126: Dichtung zwischen Betätigungselement und Verteilerkörper 115
127: elastischer Druckknopf
128: Ansatz am Betätigungselement 125
129: Durchgang, der bei gedrücktem Betätigungselement 125 mit den Durchgängen 156 oder 157 verbunden ist
130: Kugel
131: Entlastungskupplung
132: Plungerkolben
133: betätigbare Feder
134: Abschnitt mit verringertem Durchmesser des Stabs 135 (oder der Halterung oder des Stopfens) im Entlüftungsweg
135: Stab (oder Halterung oder Stopfen) im Entlüftungsweg
136: Dichtung
137: Hydraulikstutzen
138: Durchgang zwischen Kupplung 101 und Hydraulikstutzen 119
139: Durchgang zwischen Nippel 102 und Hydraulikstutzen 137
140: Körper des Nippels 102
141: Drehbolzen des Nippels
142: Dichtung zwischen Körper 140 und Drehbolzen 141
143: Feder, die zwischen Halterung 144 und Drehbolzen 141 zur Wirkung gebracht werden kann
144: Halterung
145: Halterung der Kupplung 101
146: Sprengring
147: Schraubverbindung zwischen Körper 140 von Nippel 102 und Verteiler 115
148: konvexes, kuppelförmiges Oberteil des Betätigungselements 125
149: Sprengring
150: Kupplungskörper
151: Drehbolzenführung
152: Adapter
153: Ansatz am Abschnitt 120 mit verringertem Durchmesser
154: innerer Ansatz am Plungerkolben 123
155: Sitz am Plungerkolben 123
156: Durchgang
157: Durchgang
158: Ansatz an Plungerkolben mit verringertem Durchmesser
159: innerer Ansatz am Plungerkolben 132
160: Schraubverbindung zwischen Verteilerkörper 115 und Stab 135
161: abgeschrägte Nockenoberfläche an Betätigungselement 125
162: Oberfläche mit konstantem Durchmesser am Plungerkolben 125
163: Ventilsitz
164: Ventilsitz
180: Umfangsnut in Verteilersenkung 182
181: Randansatz, auf den der Kunststoffknopf 127 passt
182: Senkung in Verteiler
183: Feder
200: Schnittsansicht des entlüftbaren Kupplungsverteilers
201: Stopfen, der am Verteiler angeschraubt 202 ist
202: Schraubverbindung zwischen dem Stopfen und dem Verteiler
203: sechster Durchgang
204: Hydraulikstutzen
205: Ansatz an Bohrung 206
206: Bohrung
300: Perspektivansicht des entlüftbaren Kupplungsverteilers
400: Seitenansicht von unten des entlüftbaren Kupplungsverteilers
500: Schnittansicht entlang der Linie 5-5 von 6
501: Knopf mit nockenartigen Ausläufern, der das Betätigungselement 503 und die Nocke 504 dreht
502: Zwischenabschnitt des Betätigungselements
503: Betätigungselement
504: Nockenabschnitt des Betätigungselements
505: Ansatz in Bohrung 506
506: Längsbohrung
600: Aufsicht auf die zweite Ausführungsform des Betätigungselements
601: nockenartiger Ausläufer
700: Schnittansicht entlang der Linie 7-7 von 6
701: Einkerbung oder Ansatz an Nocke 504
702: Ansatz an Nocke 503
703: Durchgang an Kupplung 131 zum Ablassen von Flüssigkeit/Druck
704: Hydraulikstutzen zum Ablassen von Flüssigkeit/Druck
800: Perspektivansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung
900: Schnittansicht entlang der Linie 9-9 von 8
901: nockenartiger Ausläufer
902: konkaver Abschnitt

Claims

Entlüftbarer Verteiler (100), umfassend: einen Verteilerkörper (115); wobei dieser Verteilerkörper (115) folgendes aufweist: mindestens einen Kupplungsstutzen – einen ersten Kupplungsstutzen (102); mindestens einen Körperstutzen – einen ersten Körperstutzen (137); einen ersten Durchgang (139), der den ersten Kupplungsstutzen (102) und den ersten Körperstutzen (137) verbindet; einen Druckablassstutzen (204); einen zweiten Durchgang (157), der den ersten Durchgang (139) mit dem Ablassstutzen (204) verbindet; und ein Kugelventil (130), das im zweiten Durchgang (157) angeordnet ist; wobei der zweite Durchgang (157) einen Ventilsitz (163) und eine erste Feder (133) zum Drücken des Kugelventils (130) gegen den Ventilsitz (163) beinhaltet; ein Betätigungselement (125) im Körper (115), wobei das Betätigungselement (125) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin und her bewegbar ist; eine Betätigungselementfeder (183), die zwischen dem Körper (115) und dem Betätigungselement (125) zur Wirkung gebracht werden kann, wobei die Betätigungselementfeder (183) das Betätigungselement (125) in die erste Stellung verdrängt, wodurch die erste Feder (133) das Kugelventil (130) gegen den Ventilsitz (163) drücken kann, und in der zweiten Stellung das Betätigungselement (125) das Kugelventil (130) gegen den Druck der ersten Feder (133) aus dem Sitz heraus drückt; wodurch das Ablassen von Druck im ersten Durchgang (139) durch das Verbinden des ersten Durchgangs (139), des zweiten Durchgangs (157) und des Ablassstutzens ermöglicht wird.
Entlüftbarer Verteiler nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch einen zweiten Kupplungsstutzen (101) und einen zweiten Körperstutzen (119) und einen dritten Durchgang (138), der den zweiten Kupplungsstutzen (101) und den zweiten Körperstutzen (119) verbindet; einen vierten Durchgang (157), der den dritten Durchgang (138) und den Ablassstutzen (204) verbindet; und ein zweites Kugelventil (124), das im vierten Durchgang (157) eingesetzt ist; wobei der vierte Durchgang (157) einen zweiten Ventilsitz (164) und eine zweite Feder (122) zum Drücken des zweiten Kugelventils (124) auf den zweiten Ventilsitz (164) umfasst; wobei das Betätigungselement (125) in seiner zweiten Stellung das zweite Kugelventil (124) gegen den Druck der zweiten Feder (122) von seinem zweiten Sitz weg drückt, wodurch Druck im dritten Durchgang (138) durch Verbinden des dritten Durchgangs (138), des vierten Durchgangs (157) und des Ablassstutzen abgelassen werden kann.
Entlüftbarer Verteiler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungselement (125) eine Nocke (901) vorgesehen ist.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplungshälfte (101, 102) an dem ersten oder zweiten Kupplungsstutzen (101, 102) angeschlossen ist.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (125) manuell betrieben wird.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerkörper eine Längsbohrung (206) aufweist; wobei das Betätigungselement (125) in der Längsbohrung (206) untergebracht ist; wobei das Betätigungselement (125) innerhalb der Längsbohrung (206) im Verteilerkörper zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung hin und her bewegt werden kann; mindestens einen Kupplungsstutzen; mindestens einen Körperstutzen; einen ersten Durchgang (139) in Verbindung mit dem mindestens einen Kupplungsstutzen und dem Stutzen am Körper (115); einen Ablassstutzen (204); einen zweiten Durchgang (157) in Verbindung mit dem Ablassstutzen (204) und dem ersten Durchgang (139); ein Kugelventil (130), das im zweiten Durchgang (157) eingesetzt ist; wobei der zweite Durchgang (157) einen Ventilsitz (163) umfasst; das zweite Kugelventil (130) gleitend mit der Nocke (901) des Betätigungselements (125) in Kontakt steht, so dass das Kugelventil (130) in der ersten Stellung des Betätigungselements (125) geschlossen und das Kugelventil (130) in der zweiten Stellung des Betatigungselements (125) offen ist.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerkörper des Weiteren einen Stab (135) mit darauf befindlichem Ansatz aufweist; eine Feder, die zwischen dem Ansatz am Stab (135) und dem Kugelventil (130) zur Wirkung gebracht werden kann und die das Kugelventil (130) in Kontakt mit dem Sitz drückt; und das Betätigungselement (125) an sich einen Ansatz sowie eine Betätigungselementfeder (183) aufweist, welche zwischen dem Ansatz und dem Körper (115) zur Wirkung gebracht werden kann und das Betätigungselement (125) in die erste Stellung drückt.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, weiterhin gekennzeichnet durch einen Plungerkolben, und wobei die Feder (183) zwischen einem Ansatz am Stab (135) und dem Plungerkolben zur Wirkung gebracht werden kann, wobei in der ersten Stellung des Betätigungselements (125) das Kugelventil (130) mit dem Plungerkolben und dem Ventilsitz (163) in Kontakt steht, und in der zweiten Stellung des Betätigungselements (125) das Kugelventil (130) mit dem Plungerkolben und der Nocke (901) am Betätigungselement (125) in Kontakt steht.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, weiterhin gekennzeichnet durch ein zweites Ventil, einen zweiten Ventilsitz (164) im Verteiler (100), einen zweiten Stab (116), der am Verteiler (100) angebracht ist, einen zweiten Plungerkolben (123), und eine zweite Feder (122), die zwischen dem zweiten Stab (116) und dem zweiten Plungerkolben (123) zur Wirkung gebracht werden kann, wobei in der ersten Stellung des Betätigungselements (125) die Kugelventile (130) mit den Plungerkolben und den Ventilsitzen (163) in Kontakt stehen, und in der zweiten Stellung des Betätigungselements (125) die Kugelventile (130) mit den Plungerkolben und den Nocken (901) am Betätigungselement (125) in Kontakt stehen.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, weiterhin gekennzeichnet durch eine elastische Polymerkappe (127), die am Verteilerkörper (115) angebracht ist und mit dem Betätigungselement (125) in Kontakt steht.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, weiterhin gekennzeichnet durch einen Sprengring (149), und wobei das Betätigungselement (125) durch den Sprengring (149) im Körper (115) festgehalten wird.
Entlüftbarer Verteiler nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (125) drehbar im Körper (115) angeordnet ist; wobei das Betätigungselement (125) durch Drehung zwischen einer ersten Stel lung, in der die Nocke (901) nicht mit dem Kugelventil (130) in Kontakt steht, und einer zweiten Stellung, in der die Nocke (901) mit dem Kugelventil (130) in Kontakt steht, wodurch eine Verbindung zwischen dem ersten Durchgang (139), dem zweiten Durchgang (157) und dem Ablassstutzen (204) ermöglicht wird, hin und her bewegt werden kann.
Entlüftbarer Verteiler nach Anspruch 12, weiterhin gekennzeichnet durch: einen zweiten Kupplungsstutzen (101), einen zweiten Körperstutzen (119) und einen dritten Durchgang (138), der den zweiten Kupplungsstutzen (101) mit dem zweiten Körperstutzen (119) verbindet; einen vierten Durchgang (157), der den dritten Durchgang (138) und den Ablassstutzen (204) verbindet; und ein zweites Kugelventil (124), das im vierten Durchgang (157) angeordnet ist; wobei das drehbare Betätigungselement (125) des Weiteren in eine dritte Stellung bewegt werden kann, in der die Nocke (901) am Ventil angreift, wodurch eine Verbindung zwischen dem dritten Durchgang (138), dem vierten Durchgang (157) und dem Ablassstutzen ermöglicht wird.
Entlüftbarer Verteiler nach Anspruch 12 oder 13, weiterhin gekennzeichnet durch einen ersten Stab (135) und einen zweiten Stab (116) im Verteilerkörper (115), einen ersten Plungerkolben (132) und einen zweiten Plungerkolben (123), einer ersten Feder (133) und eine zweiten Feder (122), die zwischen jeweiligen ersten und zweiten Stäben (116) zur Wirkung gebracht werden können, und Plungerkolben, die jeweils das erste und zweite Kugelventil (124) gegen die Ventilsitze (163) drücken.
Entlüftbarer Verteiler nach Anspruch 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (125) selektiv das erste Kugelventil betätigt und öffnet, wenn das Betätigungselement (125) in die zweite Stellung gedreht wird, und wobei das Betätigungselement (125) selektiv das zweite Kugelventil (124) betätigt und öffnet, wenn das Betätigungselement (125) in die dritte Stellung gedreht wird.
Verfahren zum Entlüften eines entlüftbaren Verteilers (100) zum Ermöglichen eines Koppelns mindestens einer am Verteiler (100) angebrachten Kupplungshälfte (101, 102) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (100) einen Verteilerkörper (115) aufweist, wobei dieser Verteilerkörper (115) folgendes umfasst: einen Kupplungsstutzen (102), einen Körperstutzen (137), einen ersten Durchgang (139), der den Kupplungsstutzen (102) und den Körperstutzen (137) verbindet, einen Druckablassstutzen (204), einen zweiten Durchgang (157), der den ersten Durchgang (139) und den Ablassstutzen (204) verbindet, ein erstes Ventil, das im zweiten Durchgang (157) eingesetzt ist, einen zweiten Kupplungsstutzen (101), einen zweiten Körperstutzen (119), einen dritten Durchgang (138), der den zweiten Kupplungsstutzen (102) und den zweiten Körperstutzen (119) verbindet, einen vierten Durchgang (157), der den dritten Durchgang (138) und den Ablassstutzen (138) verbindet, ein zweites Ventil, das im vierten Durchgang (157) eingesetzt ist, ein Betätigungselement (125) im Körper (115), wobei das Betätigungselement (125) an sich eine Nocke (901) aufweist, wobei das Betätigungselement (125) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin und her bewegt werden kann, mit folgenden Schritten: Bewegen des Betätigungselements (125) aus der ersten in die zweite Stellung; in Kontakt bringen der Nocke (901) mit den Ventilen (124, 130), wodurch diese geöffnet werden; Verbinden des ersten Durchgangs (139), des zweiten Durchgangs (157) und des Ablassstutzens (204); und Verbinden des dritten Durchgangs (138), des vierten Durchgangs (157) und des Ablassstutzens (204).
Verfahren zum Entlüften eines entlüftbaren Verteilers (100) zur Ermöglichung eines Koppeln von zumindest einer am Verteiler (100) angebrachten Kupplungshälfte (101, 102) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (100) einen Verteilerkörper (115) aufweist, wobei der Verteilerkörper (115) folgendes umfasst: einen Kupplungsstutzen (102), einen Kör perstutzen (137), einen ersten Durchgang (139), der den Kupplungsstutzen mit dem Stutzen am Körper (115) verbindet, einen Druckablassstutzen (204), einen zweiten Durchgang (157), der den ersten Durchgang (139) und den Ablassstutzen (204) verbindet, ein erstes Ventil, das im zweiten Durchgang (157) angeordnet ist, einen zweiten Kupplungsstutzen (101), einen zweiten Körperstutzen (119), einen dritten Durchgang (138), der den zweiten Kupplungsstutzen (101) und den zweiten Körperstutzen (119) verbindet, einen vierten Durchgang (157), der den dritten Durchgang (138) und den Ablassstutzen (204) verbindet, ein zweites Ventil, das im vierten Durchgang (157) eingesetzt ist, ein Betätigungselement (125) im Körper (115), wobei das Betätigungselement (125) an sich eine Nocke (9901) aufweist, wobei das Betätigungselement (125) durch Drehung zwischen einer ersten Stellung, einer zweiten Stellung und einer dritten Stellung hin und her bewegt werden kann, mit folgenden Schritten: Selektives Bewegen des Betätigungselements (125) aus der ersten in entweder die zweite oder die dritte Stellung; selektives in Kontakt bringen der Nocke (901) mit einem der Ventile (124, 130), wodurch dieses geöffnet wird; selektives Verbinden des ersten Durchgangs (139), des zweiten Durchgangs (157) und des Ablassstutzens (204), oder des dritten Durchgangs (138), des vierten Durchgangs (157) und des Ablassstutzens (204); und selektives Entlüften des ersten oder des dritten Durchgangs (138).