DE60316144T2

DE60316144T2 - Motorisch angetriebenes reinigungs-/poliergerät

Info

Publication number: DE60316144T2
Application number: DE60316144T
Authority: DE
Inventors: David C. Racine LONG; Edward L. Los Altos PAAS; John R. Franksville WIETFELDT
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 2002-12-03
Filing date: 2003-11-26
Publication date: 2007-12-13
Anticipated expiration: 2023-11-27
Also published as: EP1505901A2; DE60316144D1; US20040103490A1; EP1505901B1; US7313838B2; WO2004049886A3; AU2003298893A1; WO2004049886A2; ATE372080T1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft Reinigungsgeräte und insbesondere motorisch angetriebene Geräte zum Reinigen bzw. Polieren harter Flächen, wie sie im Heimbereich üblich sind.
Haushaltsreinigungs- und -poliermittel sind bekannt, wie auch ihr Einsatz mit Schwämmen, Bürsten und Kissen. Man hat motorisch angetriebene Geräte entwickelt, um das Auftragen der Chemikalien zu erleichtern und stark verschmutzte Flächen besser behandeln zu können. Einige dieser Geräte sind elektrisch angetriebene Einheiten, die man in der Hand halten kann; einige weisen rotierende Bürstenköpfe auf. Man vergleiche bspw. die US-Patente 4 799 280 und 4 168 560. Andere Geräte sind entwickelt worden, die einem Reinigungskopf eine gradlinige Hinundher- und/oder eine Umlaufbewegung erteilen. Diese angetriebenen Geräte haben allgemein ein Gehäuse, das einen Antriebsmotor mit einer umlaufenden Welle enthält, die den Reinigungskopf über eine geeignete Kupplung zwischen der Antriebswelle und dem Reinigungskopf (auf einer gradlinigen oder Umlaufbahn) entweder dreht oder hin- und herführt.
Bei einigen dieser Geräte wird ein auswechselbares Reinigungskissen – bspw. mit Klettbändern der Marke Velcro^® – an den Reinigungskopf angesetzt (vergl. die US-PS 6 253 405).
Bei einigen Geräten muss aus einem separaten Behälter eine Reinigungs- bzw. Poliermasse auf den Reinigungskopf oder direkt auf die zu reinigende Fläche aufgetragen werden. Bei anderen sind diese Mittel im Gerät enthalten – bspw. durch Vorimprägnieren der Köpfe.
Ebenfalls bekannt ist, Reinigungsmittel separat in einem in Wasser löslichen Beutel oder Päckchen bereit zu stellen; vergl. die US-PS 5 234 615. Hier werden das Päckchen und das Mittel trocken versandt und gelagert; sie verschmutzen daher weder noch verdunsten sie. In Wasser löst das Päckchen sich auf und wird das Mittel aktiviert. Es ist jedoch kein motorisch angetriebenes tragbares Gerät bekannt, das ein Reinigungsmittel aus derartigen Beuteln auf das Reinigungskissen ausgibt.
Folglich besteht Bedarf an verbesserten, motorisch angetriebenen Hand-Reinigungsgeräten.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Nach einem Aspekt stellt die Erfindung ein motorisch angetriebenes tragbares Reinigungsgerät bereit, bei dem in einem Gehäuse ein Motor gelagert ist, dessen Antriebswelle an einer Bodenöffnung im Gehäuse verläuft. Durch die Bodenöffnung ist mit der Antriebswelle ein Trägr gekoppelt, der im Gehäuse so gelagert ist, dass er bei laufender Antriebswelle relativ zu diesem hinundherläuft. Ein Reinigungsansatz ist abnehmbar am Träger befestigt und zwischen dem Reinigungsansatz und dem Träger befindet sich ein Päckchen eines Flächenbehandlungsmittels.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Päckchen wasserlöslich und besteht bspw. aus Polyvinylalcohol. Alternativ kann es perforiert und mit einer Abziehfolie versehen sein, die die Perforationslöcher vor dem Gebrauch abdeckt.
In einer anderen bevorzugten Form stellt die Erfindung ein motorisch angetriebenes und tragbares Reinigungsgerät bereit, bei dem eine flexible Halterung am Gehäuse befestigt ist und mindestens ein biegsames längliches Glied aufweist. Im Gehäuse ist ein Motor mit einer Antriebswelle gelagert. Der Träger ist an der flexiblen Halterung gelagert und exzentrisch mit der Antriebswelle so gekoppelt, dass bei drehender Welle der Träger in einer zum Gehäuseboden allgemein parallelen Ebene hin- und herläuft.
Das motorisch angetriebene tragbare Reinigungsgerät kann sowohl mit einer Scheuerbürste als auch mit einem anderen Reinigungsaufsatz versehen sein. Die Scheuerbürste und der Aufsatz können am Träger gehaltert sein, um bei drehender Antriebswelle mit diesem zusammen hin- und herzulaufen. Vorzugsweise ist die Scheuerbürste vom Träger abnehmbar und weist einen länglichen Hauptteil auf, der zwischen dem Träger und dem Reinigungsansatz verläuft.
In bevorzugten Formen wird das Gerät von einem im Gehäuse befindlichen Akkumulator gespeist. Ein Stromschalter ist elektrisch zwischen den Akkumulator und den Motor geschaltet, ein Unterbrecherkontakt zwischen den Stromschalter und den Akkumulator. Der Unterbrecherkontakt ist vorzugsweise druckempfindlich oder so angeordnet, dass er im normalen Einsatz durch Aufbringen eines Abwärtsdrucks auf das Gerät oder einfaches Ergreifen der Handauflage aktivierbar ist. Vorzugsweise lässt der Motor den Träger betrieblich mit etwa 2.500 bis 10.000 Zyklen/min schwingen.
Der Träger kann einen im wesentlichen starren Hauptteil aufweisen, das mit der Antriebswelle über ein Lager gekoppelt ist, dessen äußerer Laufring bezüglich des Trägers ortsfest und das über ein Flächenelement an eine Unterseite des Trägers angesetzt ist. Auf eine Unterseite des Träger-Flächenelements kann eine Schaumschicht und auf deren Unterseite oder (wenn dieses fehlt) auf der des Träger-Flächenelements ein Hakenband aufgeklebt sein.
Der Reinigungsansatz kann aus Gewebe oder Non-woven-Material gefertigt sein, einschl. Tuch, Mikrofasern, Gummi, Polymerisate, Borsten, Schaum jeweils einzeln oder in Kombination. Das Flächenbehandlungsmittel kann in einem beliebigen physikalischen Zustand vorliegen – einschl. als Flüssigkeit, Gel, Paste, Feststoff oder Granulat. Vorzugsweise handelt es sich dabei um einen Reiniger oder ein Poliermittel, der ein grenzflächenaktives Mittel, Lösungsmittel, einen Chelatbildner, ein Biozid, eine Bleiche, ein Wachs, ein Silikon, einen Fluorkohlenstoff, ein Parfum oder einen Farbstoff jeweils einzeln oder in Kombination aufweist. Abhängig von der Ausführungsform lässt das Flächenbehandlungsmittel sich direkt auf den Reinigungsansatz auftragen, anstatt in einem Beutel bereit gestellt zu werden. Das Mittel kann vor Gebrauch getrocknet oder in einem für Flüssigkeit undurchlässigen Beutel oder Behälter feucht vorgehalten werden.
Diese sowie weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung und den Zeichnungen, die bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen. Hinsichtlich des vollen Umfangs der Erfindung wird auf die Ansprüche verwiesen, da die bevorzugten Ausführungsformen nicht als im Rahmen der Erfindung einzig möglich gelten sollen.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Perspektive von rechts vorne eines motorisch angetriebenen Reinigungs-/Poliergeräts nach vorliegender Erfindung;
2 ist eine Ansicht desselben von rechts;
3 ist ein Schnitt in der Ebene 3-3 der 1;
4 ist ein Schnitt in der Ebene 4-4 der 3;
5 ist ein weiterer Schnitt in der Ebene 5-5 der 3;
6 ist eine perspektivische Sprengdarstellung des Geräts der 1;
7 ist eine perspektivische Unteransicht nur des Gerätegehäuses;
8 ist eine Draufsicht eines Trägerelements;
9 ist eine Unteransicht des Geräts bei abgenommenem Träger;
10 ist eine rechtsseitige Ansicht des Geräts der 1 bei teilweise entferntem Reinigungsaufsatz;
11A–11D zeigen alternative Ausführungen des Reinigungsaufsatzes;
12 zeigt einen Trocken-Reinigungsaufsatz, der mit einem mit Wasser aktivierbaren Flächenbehandlungsmittel getränkt ist;
13A und 13B zeigen Varianten, bei denen sich das Reinigungsmittel in einem Päckchen zwischen dem Reinigungsaufsatz und dem Träger befindet, wobei 13A ein wasserlösliches Päckchen und 13B ein perforiertes Päckchen mit abziehbarem Verschluss darstellt;
14 ist eine Seitenteilansicht einer weiteren alternativen Version des Geräts, bei der ein Haken-Klettband direkt und ohne Schaum-Zwischenschicht auf eine Bodenplatte des Trägers geklebt ist;
15 ist eine Perspektive von vorne rechts einer noch anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung mit einem abnehmbaren Scheuerbürstenansatz;
16 ist eine vergrößerte Teilansicht des Geräts der 15 von rechts;
17 ist eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Fußboden-Reinigungs-/Poliergeräts, bei dem es sich um das Gerät der 1 handelt, das aber zur Aufnahme eines Verlängerungsstiels modifiziert ist und einen breiteren Reinigungsaufsatz aufweist;
18 ist eine Perspektive einer anderen Ausführungsform der Erfindung mit einem ergonomischen Gehäuse;
19 zeigt das Gerät der 18 von rechts;
20 ist ein Schnitt in der Ebene 20-20 der 18; und
21 ist eine Teilperspektive einer anderen Form des Geräts, deren Reinigungsaufsatz um den Geräteboden gelegt ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Die vorliegende Erfindung stellt ein motorisch angetriebenes tragbares Gerät bereit, das speziell zum Reinigen und/oder Scheuern harter Oberflächen konstruiert ist, wie sie in Küchen und Toiletten bzw. Badezimmern vorliegen und typischerweise für Schmutz und Schimmel empfänglich sind. Es sei darauf hingewiesen, dass das Gerät nicht nur zum Reinigen einsetzbar ist, sondern auch zum Schwabbeln, Polieren oder sonstigem Behandeln von Oberflächen. Verschiedene Merkmale und Komponenten des erfindungsgemäßen Geräts sind hier an einem Einsatz zur Reinigung beschrieben, aber nur zur vereinfachten Darstellung und ohne andere als Reinigungsanwendungen des Geräts ausschließen zu wollen.
Der hier benutzte Ausdruck "hin- und hergehend" soll eine translatorische Hin-/Rückwärtsbewegung auf einer geradlinigen oder nicht geradlinigen Bahn bezeichnen. Das Gerät kann also mit einer geradlinigen Hin-/Rückwärts- oder mit einer Umlaufbewegung arbeiten, die sich aus einer Bewegung des Mittelpunkts einer Kreisbahn ergibt. Eine reine Rotationsbewegung ohne Versatz (Translation) in mindestens einer Richtung ist vom "Hin- und Hergehen" nicht umfasst.
Wie die 1–3 zeigen, hat das Gerät 10 ein nach unten offenes Gehäuse 12 vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff, das einen glatten, ergonomisch gestalteten Griff 14 mit beiderseitigen konturierten Daumenauflagen 15 aufweist, an denen sich zum Einsatz das Gerät mit einer Hand bequem erfassen lässt. Das Gehäuse 12 ist gedrängt aufgebaut und hat eine allgemein dreieckige Standfläche. Das Gehäuse 12 enthält die Stromversorgungs- und Antriebskomponenten (unten diskutiert) und bietet eine Halterung für einen bewegbaren Träger 16, der einen Reinigungsaufsatz 18 trägt. Das Gehäuse enthält Öffnungen für einen Ladeanschluss 20, einen Stromschalter 22 und einen Unterbrecherkontakt 24 sowie optional eine Lampe auf der Vorderseite (in dieser Ausführungsform nicht gezeigt). Auf einer Seite, der Rück- oder der Oberseite des Gehäuses, kann auch eine Akku-Zugangsöffnung und -tür (nicht gezeigt) enthalten sein. Die 18–20 zeigen ein Beispiel für eine alternative Gehäuseform.
Wie die 3–7 zeigen, befinden sich die Stromversorgungs- und Antriebskomponenten des Geräts im Gehäuse auf einer Halterung 26, deren Fußplatte 27 über drei Säulen 31 mit einer oberen Abschlussplatte 29 verbunden ist. Die Halterung 26 ist im Gehäuse durch zwei untere und zwei obere Stützen 33 bzw. 35 ortsfest gelagert, die einteilig mit dem Gehäuse ausgebildet sind und sich einwärts erstrecken (vergl. 4 und 7). Die Stützen enthalten Schlitze, die Kanten der Fuß- und der Abschlussplatte 27 bzw. 29 erfassen. Die Halterung lagert einen GS-Motor 28 zwischen der Fußplatte 27 und der Abschlussplatte 29 in umgekehrter Lage, in der die Antriebswelle 30 vertikal abwärts durch die Fußplatte 26 der Halterung in die oder an der offenen unteren Öffnung im Gehäuse 12 hindurchragt.
Eine Feststellschraube (nicht gezeigt) fixiert auf der Antriebswelle einen Wellenadapter 37, der ein Exzenterelement 32 haltert, dessen Bohrung 34 radial aus seiner Mittellinie versetzt ist. Das Exzenterelement 32 weist auch auf einer Seite ein radial zum Versatz der Bohrung 34 angeformtes Gegengewicht 36 (ggf. auch separat vorliegend) auf, das im Betrieb dem von der Drehung erzeugten Moment entgegenwirkt und Vibrationen abschwächt. Auf das freie Ende des Exzenterelements 32 ist ein Wälzlager 38 aufgepresst (oder dort sonstwie festgelegt).
Die Motorhalterung 26 weist zwei Akkumulatorclips 39 auf, die ein Paar Akkumulatoren haltern. Alternativ kann es sich bei der Stromquelle auch um Trockenzellen (bspw. Alkali-Batterien) handeln; vorzugsweise verwendet man jedoch wiederaufladbare NiCd- oder Lithiumionen-Akkumulatoren.
Die in den 1–10 gezeigte Ausführungsform enthält zwei NiCd-Zellen der Größe AA mit 1000 mAh Kapazität. Diese Stromquelle ist für langsame Anwendungen bevorzugt, bei denen der Träger im Leerlauf mit etwa 3500 Umläufen pro Minute und unter Last mit etwa 2.900 Umläufen pro Minute rotiert. Die in den 18–20 gezeigte Ausführungsform der Vorrichtung 10' enthält drei NiCd-Zellen der Größe Sub-C mit 2000 mAh Kapazität (und folglich drei Batteriehalter, von denen einer gezeigt ist), was für höhere Arbeitsgeschwindigkeiten von etwa 6.500 Umläufen pro Minute im Leerlauf und etwa 5.800 Umläufen pro Minute unter Last bevorzugt ist. Diese Werte sind hier nur zur Erläuterung bestimmter beispielhafter Arbeitsparameter angegeben. Es lässt sich jeder geeignete GS-Motor 28 verwenden, der bei 3 V bis 9 V mit zwischen etwa 1000 und 11.000 U/min dreht. Während die Vorrichtung bei 1000 bis 11.000 U/min zufriedenstellend arbeiten kann, ist ein bevorzugter Bereich 2500 bis 10.000 Umläufe pro Minute, ein eher bevorzugter Bereich 2.500 bis 8.500 Umläufe pro Minute und ein meistbevorzugter Bereich 3.000 bis 6.000 Umläufe pro Minute.
Jedenfalls sind die Akkumulatoren 40 elektrisch mit dem Motor 28 wie auch den Anschlüssen der Stromanschlussfassung 29 verbunden, der eine Stromschnur 42 (vergl. 9) zum Aufladen der Akkumulatoren 40 (falls diese verwendet werden) aufnimmt.
Der Stromschalter 22 – vorzugsweise ein wasserundurchlässig abgedeckter Kipp- oder Tastenschalter – liegt elektrisch zwischen dem Motor 28 und den Zellen 40, wobei der Unterbrecherkontakt des Tasters 24 in eine Zuleitung zum Schalter 22 eingefügt ist. Beide Schalter müssen geschlossen sein, um den Stromkreis zwischen dem Motor 28 und den Zellen 40 zu schließen. Der Unterbrecherkontakt 24 kann beliebig auf dem Gehäuse 12 so angeordnet sein, dass er sich im Einsatz leicht und vorzugsweise ohne zusätzliche Bewe gung auslösen lässt. Bspw. kann der Schaft des Unterbrecherkontakts 24 durch eine Öffnung (vorzugsweise in einem O-Ring (nicht gezeigt) dicht abgeschlossen) in die Handauflage 14 des Gehäuses 12 ragen, so dass er gedrückt wird, wenn man wie im normalen Gebrauch das Gerät mit der Hand ergreift. Dieser Kontakt 24 kann auch druckempfindlich und am Boden des Gehäuses 12 oder im Träger 16 angeordnet sein, so dass er vom auf das Gerät aufgebrachten Abwärtsdruck betätigt wird.
Wie die 3 sowie 5–6 zeigen, weist das Gehäuse 12 auch zwei Trägerlager 44, 45 auf. Die Trägerlager 44, 45 ähneln römischen Ziffern, und zwar das Trägerlager der römischen I und das Trägerlager 44 der römischen II. Das Trägerlager 44 hat oben und unten kurze flache Traversen 46 mit vier biegsamen länglichen Säulen 48. Das Trägerlager 44 hat oben und unten längere Traversen 47 sowie zwei Sätze von drei biegsamen Säulen 49.
Enden der oberen Traversen sitzen in Vertiefungsnuten, die einteilig in das Gehäuse 12 eingeformt sind, so dass die Trägerlager vom Gehäuse 12 herab hängen. Das Trägerlager 44 ist mit dem Gehäuse 12 in den Vertiefungen 50 zur Vorderseite des Geräts hin verbunden, das Trägerlager 45 in den Vertiefungen 51, die beide auf den Innenseiten nach unten offen liegen. Die Traversen sind vorzugsweise jeweils eine allgemein steife Platte oder ein steifer Stab (die/der sich bei der Montage geringfügig biegen kann), während die biegsamen Säulen vorzugsweise aus biegsamem Kunststoff oder Hartgummi bestehen, so dass sie sich, wenn ein Abwärtsdruck auf dem Gerät lastet, ausbiegen können, ohne zu knicken.
Jedes Trägerlager 44 hat zwei kreisrunde Ansätze 52, die Gewindebohrungen 54 umschließen. Die Ansätze 52 passen in entsprechende Ausnehmungen 57 im Hauptteil 58 des Trägers 16, und Befestiger 56 legen den Träger 16 an den biegsamen Haltern fest. Der Hauptkörper 58 enthält auch eine größere mittige Ausnehmung 62 zur Aufnahme des Rollenlagers 38 derart, dass dessen äußerer Laufring in die Ausnehmung 62 eingedrückt und somit bezüg lich des Trägers 16 fesgelegt ist. Eine untere Platte 60 schließt den Trägerkörper 58 nach unten ab. Im montierten Zustand ist der Träger 16 vom Boden des Gehäuses 12 geringfügig abwärts beabstandet, so dass seine Bewegung nicht behindert wird.
Bei laufendem Motor 28 erlaubt die beschriebene Anordnung eine Umlaufbewegung des Trägers 16. Insbesondere läuft bei Erregung des Motors 28 die Welle 30 und damit das Exzenterelement 32 im inneren Laufring des Lagers 38 um. Der Träger 16 kann nicht mit der Welle 30 zusammen umlaufen, da er von den Haltern 44 biegsam mit dem Gehäuse 12 verbunden ist. Die versetzte Bohrung 34 im Exzenterelement 32 bewirkt bei der Drehung der Welle 30 einen radialen Versatz des Lagers 38 und damit des Trägers 16, da der äußere Laufring des Lagers 38 in der Ausnehmung im Trägerhauptteil festliegt. Folglich läuft der Träger 16 auf einer generell elliptischen Bahn um die Welle 30 in einer Ebene um, die allgemein zum Gehäuseboden parallel verläuft. Vorzugsweise ist das Exzenterelement 32 so bemessen, dass der Träger und der Reinigungsaufsatz beim Umlauf sich um etwa 2 mm bis 30 mm, vorzugsweise 3 mm bis 15 mm und meistbevorzugt um 4 mm bis 14 mm bewegen.
In einer bevorzugten Form sind auf der Unterseite der Bodenplatte 60 eine allgemein 3 mm bis 30 mm (vorzugsweise etwa 5 mm) dicke Schicht 64 aus einem geeigneten geschlossenzelligen Schaum und auf dessen Unterseite eine Lage Klettmaterial 66 (bspw. ein Element eines herkömmlichen Velcro-Klettbefestigers) geklebt. Dabei greift das Hakenmaterial 66 in das Flauschmaterial auf der Oberseite des Reinigungsaufsatzes 18 ein. Der Reinigungsaufsatz lässt sich vom Träger 16 abziehen, indem man das Haken- vom Flauschmaterial trennt, wozu man vorzugsweise den Reinigungsaufsatz 18 vom Träger 16 an einer Lasche 70 abzieht (vergl. 10). Die Klettband-Technik ist eine akzeptierte Methode zum Festlegen eines Kissens oder flächigen Elements auf einer sich schnell bewegenden Unterlage.
Wie 14 zeigt, kann die Schaumschicht 64 entfallen, so dass das Hakenmaterial 66 direkt auf die Bodenplatte 60 geklebt wird. Die Schaumschicht 64 ist jedoch generell bevorzugt, damit der Reinigungsaufsatz 18 sich an gekrümmte, konvexe oder unebene zu reinigende Flächen anpassen kann (vergl. 2). Auch ist die Schaumschicht hier mit flacher Unterseite gezeigt; sie kann aber an den Kanten oder auch überall sonst konvex gekrümmt sein.
Auch wird darauf hingewiesen, dass – vergl. 21- die Hakenlage 66 nicht nur an der Unterseite der Schaumschicht 64 oder der Trägerplatte 60 befestigt sein kann, sondern sich um die unteren Kanten legen lässt und dann entlang der vertikalen oder winkligen Seitenkanten dieser Geräteteile verläuft. Der Reinigungsaufsatz 18 könnte dann geringfügig größer als die Unterseite dieser Bauteile sein, um um diese Bereiche herumgelegt zu werden und dann seitliche bzw. Kanten-Reinigungsflächen zu bilden, die zur Reinigung der Ecken zwischen Böden und Wänden besonders gut geeignet sind.
Wie die 11A–11D zeigen, kann der Reinigungsaufsatz 18 aus einem beliebigen Gewebe oder Non-woven-Material bestehen. Bspw. stellt die 11A einen Schaum- bzw. Schwammmaterial, die 11B ein allgemein glattes Non-woven-Zellulosematerial wie Nylon, Kunstseide oder möglicherweise ein Staubtuch wie Pledge^® Grab-it^®, die 11C ein Tuch, dessen Faserrauheit sich variieren lässt, um es zum Scheuern oder Polieren/Schwabbeln nach Wunsch geeigneter zu machen, und die 11D ein Scheuerkissen aus Polymerisatfasern dar. Wie festgestellt, handelt es sich hierbei nur um Beispiele einiger ausgewählter Materialien; jedoch ist jedes geeignete Material einsetzbar. Der Aufsatz kann auch zur Verbesserung der Flüssigkeitsaufnahme stark absorbierende Polymerisate aufweisen, desgl. eine auf eine gewünschte Schleifwirkung und Flexibilität ausgesuchte Polyethylen- und/oder Polypropylen-Zusammensetzung.
Jedenfalls ist der Aufsatz, wie aus dem Stand der Technik bekannt, mit seiner eigenen Flauschunterlage gebildet, die als Flauschteil eines Klettsystems wirkt und in den Eingriff mit der Hakenlage tritt. Es kann erforderlich oder erwünscht sein, einen Bogen (bzw. einen oder mehrere Bänder) eines Klettsystems an den Aufsatz zu kleben oder dort sonstwie festzulegen.
Das vorliegende Gerät lässt sich mit einem beliebigen geeigneten Reinigungs- bzw. Poliermittel einsetzen, das vorzugsweise zum Reinigen oder Polieren harter Oberflächen wie Spülbecken, Tischplatten, Fußböden, Schränke und andere Flächen in Küchen sowie Fußböden, Waschbecken, Wannen, Duschkabinen, Armaturen und Spiegel in Bader geeignet ist. Sie können speziell zur Behandlung von Oberflächen aus bestimmten Werkstoffen – bspw. Keramik, Porzellan, Glas, Holz und anderen Natur- und Kunststoffen hergestellt sein.
Die Ansätze können u.a. grenzflächenaktive Mittel, Lösungsmittel, Chelatbildner, Biozide, Wirkungsverstärker, Schleifmittel, Polymerisate, pH-Einsteller, Bleiche, Wachse, Silikone, Fluorkohlenwasserstoffe, Parfüme, Farbstoffe jeweils einzeln oder in Kombination enthalten und in flüssigem, festem, gelförmigem, pastösem oder körnigem Zustand sein.

Beispiele geeigneter Reinigungsmittel sind u.a.: BEISPIEL 1 – Bad-Reiniger

A. Feucht:
Wasser	96,9–98,29%
Nichtionisches grenzflachenaktives Mittel	3–7%
Glycoläther	2–6%
Duftstoff	0,1%
Zitronen-/Milchsäure	2–4%

B. Trocken:
Wasser	1–6%
Nichtionisches grenzflachenaktives Mittel	36–38%
Glycoläther	40–42%
Zitronen-/Milchsäure	16–17%
Duftstoff	2%

BEISPIEL 2 – Allzweck-/Küchen-Reiniger

A. Feucht:
Wasser	85–95%
Grenzflächenaktives Mittel	1,5-5%
Glycoläther	1–7%
Chelatbildner	0,1–1,5%
Duftstoff	0,1–0,5%
Ätznatron zur pH-Einstellung

B. Trocken:
Wasser	5–10%
Grenzflächenaktives Mittel	45–55%
Glycoläther	15–35%
Chelatbildner	5–15%
Duftstoff	1–5%
Ätznatron zur pH-Einstellung

Das Reinigungsmittel lässt sich auf beliebige geeignete Weise auf den Reinigungsaufsatz auftragen. Bspw. kann der Aufsatz damit getränkt und trocken oder nass vorgehalten werden (es sei darauf hingewiesen, dass beide anfänglich vorzugsweise flüssig aufgetragen werden). Trockene getränkte Aufsätze werden u.U. bevorzugt, da sie sich trocken anfühlen und die Feuchtigkeit nicht verdunstet. Der trockene Reiniger wird zum Einsatz mit Wasser aktiviert (vergl. 12).
Alternativ lässt sich der Reiniger in einem Beutel oder Päckchen 80 vorsehen, wie in den 13A und 13B gezeigt. In der in der 13A gezeigten Ausführungsform der Erfindung ist das Mittel trocken und das Päckchen 80 wasserlöslich, d.h. bspw. aus einem geeigneten wasserlöslichen Polyvinylalkohol hergestellt. Vorzugsweise wird das Päckchen 80 trocken gelagert und vertrieben und zum Einsatz zwischen den Träger und den Aufsatz eingelegt.
Durch den Kontakt mit Wasser löst sich das Päckchen und wird der Reiniger aktiviert.
In der Ausführungsform nach 13B ist das Päckchen 80A perforiert und mit einer Abziehlage 82 versehen, die über die Perforationslöcher 84 geklebt ist. In dieser Ausführungsform muss das Päckchen nicht löslich sein, und beim Reiniger kann es sich um eine Flüssigkeit oder ein Gel handeln. Unter dem beim Gebrauch auftretenden Druck tritt das Gel durch die Perforationslöcher hindurch in den Reinigungsaufsatz. Verbrauchte Päckchen lassen sich einfach dem Recycling zuführen und ersetzen.
Während oben bevorzugte Ausgabesysteme beschrieben sind, sind natürlich auch separat untergebrachte Reiniger oder Poliermittel möglich oder es kann im Gerät eine Kammer für den Reiniger vorgesehen sein, der dann durch eine Düse aus dem Gerät gepumpt und gesprüht oder durch Öffnungen im Träger direkt in den Aufsatz gedrückt wird.
Die 15 und 16 zeigen eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung mit einer vorstehenden Scheuerbürste 100. In dieser Ausführungsform sind die interne Stromversorgung, der Antrieb und die Halterung (nicht gezeigt) identisch mit der vorangehenden Beschreibung ausgebildet, desgl. der Träger 16B. Das Gehäuse 12B ist ebenfalls identisch ausgebildet mit Ausnahme der zusätzlichen Lampenöffnung 102 auf der Vorderseite, in der bevorzugt eine lichtstarke Lumineszenzdiode (LED) 104 sitzt, wie aus dem Stand der Technik bekannt, und den Bereich vor dem Gerät ausleuchtet, den die Scheuerbürste 100 erfassen soll. Die LED 104 wird von den Akkumulatoren bzw. Trockenzellen gespeist und ist wegen ihrer hohen Leuchtkraft im Verhältnis zum Stromverbrauch gegenüber anderen Lampenarten bevorzugt. Andere Lampenarten lassen sich natürlich ebenfalls verwenden, wie dieses Merkmal sich auch in allen anderen hier beschriebenen Ausführungsformen vorsehen ließe.
Diese Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von den genannten Versionen primär in den zur Halterung der Scheuerbürste 100 erforderlichen Änderungen am Reinigungsansatz 18B. Insbesondere ist das Hakenmaterial 66B direkt auf die Unterseite der Bodenplatte 60B des Trägers geklebt. Der Reinigungsaufsatz 18B weist die Schaumschicht 64B mit dem Flauschma terial auf der Oberseite sowie dem Reinigungs-/Poliermittel auf der Unterseite auf. Bei diesem Aufbau kann es sich aus einem Laminat aus Schichten handeln, die miteinander verklebt oder als Einheit einteilig miteinander hergestellt sind. Auf jeden Fall ist in der Schaumschicht ein Tunnel 106 zur Aufnahme eines länglichen Stiels 108 der Scheuerbürste 100 ausgebildet. Ein Streifen 110 aus zugehörigem Flauschamterial ist an den Stiel 108 geklebt, um die Scheuerbürste 100 am Träger 16B festzulegen. Bei erregtem Motor läuft also die Scheuerbürste mit dem Träger und dem Reinigungsansatz um. Vorzugsweise ragt der Bürstenkopf 112 aus der Gerätevorderseite heraus, wobei seine Borsten 114 bis mindestens zur Ebene des Reinigungsaufsatzes und vorzugsweise weiter abwärts vorstehen, um in Spalten in der zu reinigenden Oberfläche zu reichen. Die Scheuerbürste lässt sich vom Gerät abnehmen, um mit ihr von Hand zu arbeiten oder wenn sie einfach nicht benötigt wird.
Die bisher beschriebenen meistbevorzugten Ausführungsformen der Erfindung weisen einen generell dreieckigen Reinigungsaufsatz etwa der gleichen Größe wie die Unterseite des Trägers auf. Wie jedoch die 17 zeigt, ist für die Erfindung auch eine Bodenreinigungs-/Polier-Version des Geräts ins Auge gefasst, bei der der Reinigungsaufsatz 18C weitaus breiter als das Gehäuse ist, um pro Durchgang einen breiteren Bodenstreifen zu reinigen. Vorzugsweise wird der Reinigungsaufsatz auf der Oberseite mit einer entsprechend gestalteten Bodenplatte für den Träger oder mit starren Flügeln 200 oder Rippen gehaltert, die Teil des Aufsatzes sind. Auf jeden Fall weist diese Geräteversion einen langgestrecken Besenstiel 202 auf, der geeignet mit dem Gehäuse verbunden ist – bspw. mit einer in das Gehäuse eingeformten Fassung mit Innengewinde. Der Träger und der Reinigungsaufsatz dieser und aller anderen Ausführungsformen kann rechteckig, um einem herkömmlichen Mopp zu ähneln, oder in jeder anderen geeigneten gerad- oder gekrümmtseitigen Gestalt ausgeführt sein.
Es sollte klar sein, dass die oben beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung lediglich bevorzugte Beispiele für einen praktischen Aufbau der Erfindung darstellen, an denen im Rahmen der Erfindung zahlreiche Modifikationen und Varianten möglich sind. Die Erfindung darf daher nicht als auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt aufgefasst werden. Zum vollen Umfang der Erfindung wird auf die beigefügten Ansprüche verwiesen.
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
Die Erfindung stellt ein verbessertes Reinigungsgerät mit Motorantrieb bereit.

Claims

Motorisch angetriebenes tragbares Reinigungsgerät (10) mit: einem Gehäuse (12); einem Motor (28), der im Gehäuse (12) so gelagert ist, dass eine Antriebswelle (28) desselben an einer Bodenöffnung des Gehäuses (12) verläuft; einem Träger (16), der durch die Bodenöffnung mit der Antriebswelle gekoppelt und so im Gehäuse (12) gelagert ist, dass er bei sich bewegender Antriebswelle (30) bezüglich des Gehäuses (12) eine Hinundherbewegung ausführt; und einem Reinigungsaufsatz (18), der abnehmbar auf den Träger (16) aufgesetzt ist; gekennzeichnet durch ein Päckchen (80) eines Oberflächenbehandlungsmittels, das zwischen dem Reinigungsaufsatz (18) und dem Träger (16) angeordnet ist.
Gerät nach Anspruch 1, bei dem das Päckchen (80) wasserlöslich ist.
Gerät nach Anspruch 2, bei dem das Päckchen (80) aus Polyvinylalcohol hergestellt ist.
Gerät nach Anspruch 1, bei dem das Päckchen (80A) perforiert ist und eine Abziehschicht (82) aufweist, die die Perforationslöcher (84) abdeckt.
Gerät nach Anspruch 1, weiterhin mit einem im Gehäuse angeordneten Akkumulator (40) zur Speisung des Motors (28).
Gerät nach Anspruch 5, weiterhin mit einem Stromschalter (22), der elektrisch zwischen den Akkumulator (40) und den Motor (28) eingefügt ist.
Gerät nach Anspruch 6, weiterhin mit einem Unterbrechungskontakt (24), der elektrisch zwischen den Stromschalter (22) und den Akkumulator eingefügt ist.
Gerät nach Anspruch 1, bei dem der Träger (16) zwischen etwa 2.500 und 10.000 Zyklen des Hinundherlaufs pro Minute ausführen kann.
Gerät nach Anspruch 1, dessen Reinigungsaufsatz (18) allgemein dreieckig ist.
Gerät nach Anspruch 1, dessen Reinigungsaufsatz (18) aus einem Werkstoff der Gruppe Tuch, Mikrofasern, Gummi, Polymerisate, Borsten und Schäume hergestellt ist.
Gerät nach Anspruch 1, bei dem das Oberflächenbehandlungsmittel in einer Form vorliegt, die aus der Gruppe flüssig, gelförmig, pastös, fest und körnig ausgewählt ist.
Gerät nach Anspruch 1, bei dem das Oberflächenbehandlungsmittel aus der Gruppe Reinigungs- und Poliermittel gewählt ist.
Gerät nach Anspruch 12, bei dem das Oberflächenbehandlungsmittel eine Chemikalie aus der Gruppe grenzflächenaktive Mittel, Lösungsmittel, Chelatbilder, Biozide, Wirkungsverstärker, Schleifmittel, Polymerisate, pH-Einsteller, Bleichen, Wachse, Silikone, Fluorkohlenwasserstoffe, Parfüme und Farbstoffe aufweist.
Gerät nach Anspruch 1, dessen Träger (16) einen im wesentlichen starren Hauptkörper aufweist, der über ein Lager, das mit seinem äußeren Laufring bezüglich des Trägers (16) festliegt, mit der Antriebswelle (30) gekoppelt ist.
Gerät nach Anspruch 14, dessen Träger (16) weiterhin eine auf seinem Boden befestigte Platte aufweist.
Gerät nach Anspruch 15, bei dem eine Schaumschicht (64) auf eine Unterseite der Trägerplatte (16) geklebt ist.
Gerät nach Anspruch 16, bei dem ein Hakenelement (66) einer Klettbefestigung auf eine Unterseite der Schaumschicht (64) geklebt ist.
Gerät nach Anspruch 15, bei dem ein Hakenelement (66) einer Klettbefestigung auf eine Unterseite der Trägerplatte (16) geklebt ist.
Gerät nach einem der vorgehenden Ansprüche, weiterhin mit einer Lampe (104), die Licht von einem Frontalbereich des Gehäuses abstrahlen kann und elektrisch mit einem Akkumulator (40) verbunden ist.
Gerät nach Anspruch 1, bei dem der Träger unter Antrieb auf einer Umlaufbahn läuft.
Gerät nach einem der vorgehenden Ansprüche, weiterhin mit: einer am Gehäuse (12) befestigten biegsamen Halterung mit mindestens einem biegsamen Element, wobei der Träger (16) an der biegsamen Halterung (44) befestigt und exzentrisch mit der Antriebswelle (30) so gekoppelt ist, dass bei sich bewegender Antriebswelle der Träger (16) eine Hinundherbewegung in einer zu einem Gehäuseboden im wesentlichen parallelen Ebene ausführt.