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Die
Erfindung betrifft eine Küchenmaschine (1),
die mit mindestens zwei Werkzeugen zum Verarbeiten von Lebensmitteln
ausgestattet ist, ein Antriebsmittel zum Antreiben der Werkzeuge
umfasst und einen Halter zum Halten der Werkzeuge umfasst, der durch
das Antriebsmittel angetrieben werden kann, eine Halterwand aufweist
und ein Fenster in der Halterwand aufweist, in dem jeweils eins
der von dem Halter gehaltenen Werkzeuge positioniert werden kann.
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Eine
Küchenmaschine
dieser Art, entsprechend der eingangs beschriebenen Konstruktion, wurde
in der Patentschrift
US
4 190 208 A beschrieben und ist somit bekannt. Im Fall
der bekannten Küchenmaschine
ist die Konstruktion derart, dass eines von mehreren Werkzeugen
nach Wunsch mit dem im Wesentlichen kreisscheibenförmigen Halter
zum Halten der Werkzeuge verbunden werden kann, wobei das betreffende
für die
Verwendung ausgewählte Werkzeug
in radialer Richtung unter Einsatz einer vorhandenen Schwalbenschwanzverbindung
in den Halter eingesetzt wird und infolgedessen das ausgewählte Werkzeug
in dem in der Halterwand des Halters vorhandenen Fenster aufgenommen
und positioniert wird. Zur Befestigung des ausgewählten Werkzeugs
am Halter ist eine Klemmverbindung vorhanden, die mittels einer
Hülse und
einer weitgehend U-förmigen
Klemmbacke realisiert ist. Im Fall der bekannten Küchenmaschine
ist für
jeden Zubereitungsvorgang ein separates Werkzeug vorhanden, das
in einem separaten Verbindungsschritt mit dem Halter verbunden werden
muss, um den betreffenden Zubereitungsvorgang durchzuführen. Außer diesem
ziemlich komplizierten, unbequemen Handhabungsvorgang besteht bei
der bekannten Küchenmaschine auch
das Problem, dass ein relativ großer Aufbewahrungsraum für die Aufbewahrung
der einzelnen Werkzeuge erforderlich ist und dass für diejenigen Werkzeuge,
die zu dieser Zeit nicht ausgewählt
wurden, ein von der Küchenmaschine
getrennter Aufbewahrungsraum erforderlich ist.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehend angeführten Probleme
zu beseitigen und eine verbesserte Küchenmaschine zu realisieren.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch
gelöst,
dass die erfindungsgemäße Küchenmaschine
Merkmale aufweist, sodass die erfindungsgemäße Küchenmaschine folgendermaßen charakterisiert
werden kann:
Küchenmaschine,
die mit mindestens zwei Werkzeugen zur Verarbeitung von Lebensmitteln
ausgestattet ist und ein Antriebsmittel zum Antreiben der Werkzeuge
umfasst, einen Halter zum Halten der Werkzeuge umfasst, der durch
das Antriebsmittel angetrieben werden kann, eine Halterwand aufweist
und ein Fenster in der Halterwand aufweist, in dem jeweils eins
der von dem Halter gehaltenen Werkzeuge positioniert werden kann,
und wobei die mindestens zwei Werkzeuge zu einer Werkzeugeinheit
kombiniert sind und wobei die Werkzeugeinheit so konstruiert ist,
dass sie im Verhältnis
zum Halter umgesetzt werden kann, in welchem Fall das mindestens
eine andere Werkzeug so ausgerichtet ist, dass es der Halterwand
zugewandt und von ihr bedeckt ist, und wobei ein lösbares Befestigungsmittel
zum Befestigen der Werkzeugeinheit am Halter vorhanden ist.
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Aufgrund
des Vorhandenseins der Merkmale gemäß der Erfindung wird auf strukturell
einfache, Raum sparende Weise erreicht, dass mehrere Werkzeuge einer
Küchenmaschine
dadurch, dass sie zusammen eine einzige Werkzeugeinheit bilden,
mit optimal geringen Raumanforderungen auskommen. Vor allem jedoch
wird erreicht, dass ein jedes der Werkzeuge, die zusammen eine Werkzeugeinheit
bilden, auf sehr einfache Weise in die Betriebsposition im Bereich
des Fensters in der Halterwand des Halters gebracht werden können. Des
Weiteren ergibt sich mit der erfindungsgemäßen Küchenmaschine der Vorteil, dass
die geschützte
Aufbewahrung der jeweiligen Werkzeuge, die nicht im Bereich des
Fensters in der Halterwand des Halters positioniert sind, in der
Küchenmaschine
ermöglicht
wird, insbesondere unmittelbar angrenzend an den Küchenmaschinenhalter,
wobei die auf jeden Fall vorhandene Halterwand, der die bedeckten
Werkzeuge zugewandt sind, besonders guten Schutz sicherstellt. Des
Weiteren wird erreicht, dass kein von der Küchenmaschine getrennter Aufbewahrungsraum
für diese
Werkzeuge erforderlich ist. Außerdem
wird ein unerwünschtes Verschwinden
oder Verlieren eines Werkzeugs verhindert.
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Bei
einer Küchenmaschine
gemäß der Erfindung
kann der Halter beispielsweise eine Trommelform besitzen und dabei
in seiner zylinderförmigen Halterwand
das Fenster zur Aufnehmen eines Werkzeugs aus der Werkzeugeinheit
haben, die dann weitgehend die Form eines hohlen Zylinders besitzt. Bei
einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine
hat es sich als äußerst vorteilhaft
erwiesen, wenn die Werkzeugeinheit nach dem Lösen des Befestigungsmittels
im Verhältnis
zum Halter weitgehend parallel zur Halter wand versetzt werden kann.
Dies ist hinsichtlich einer strukturell möglichst kompakten Konstruktion
von Vorteil.
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Bei
einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine,
wie sie im vorstehenden Abschnitt beschrieben wurde, hat es sich
des Weiteren als äußerst vorteilhaft
erwiesen, wenn die Werkzeugeinheit nach einem Lösen des Befestigungsmittels
im Verhältnis zum
Halter weitgehend unter rechtem Winkel zur Halterwand verschoben
werden kann. Dies ist hinsichtlich eines möglichst einfachen Betriebs
bei der Überführung eines
bestimmten Werkzeugs von der Werkzeugeinheit in die Betriebsposition
im Bereich des Fensters in der Halterwand des Halters von Vorteil.
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Bei
einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine,
wie in den vorstehenden beiden Abschnitten beschrieben wurde, hat
es sich des Weiteren als äußerst vorteilhaft
erwiesen, wenn der Halter mit dem Antriebsmittel so betrieben werden
kann, dass er sich um eine Halterachse dreht, und eine Halterwand
aufweist, die unter einem rechtem Winkel zu der Halterachse verläuft, und
wenn die Werkzeugeinheit nach einem Lösen des Befestigungsmittels
um die Halterachse gedreht werden kann. Dies ist hinsichtlich eines
möglichst
einfachen Betriebs des Halters und somit der Werkzeugeinheit von
Vorteil. Es ist jedoch anzumerken, dass ein Halter einer Küchenmaschine auch
mittels einer Vorwärts-
und Rückwärtsbewegung
betrieben werden kann.
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Bei
einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine
mit einem Halter, der so betrieben werden kann, dass er sich um
eine Halterachse dreht, hat es sich des Weiteren als vorteilhaft
erwiesen, wenn der Halter eine an der Halterachse angebrachte Positionierfläche aufweist,
die im Verhältnis
zur Halterwand mit einem Neigungswinkel geneigt ist, und wenn die Werkzeugeinheit
einen Positionierring aufweist, der mit der geneigten Positionierfläche des
Halters zusammenwirkt, und wenn der Positionierring mit dem Befestigungsmittel
so fixiert werden kann, dass er auf der geneigten Positionierfläche aufliegt,
und wobei jedes Werkzeug aus der Werkzeugeinheit im Verhältnis zum
Positionierring um den Neigungswinkel geneigt ist. Eine Konstruktion
dieser Art ist hinsichtlich der Einfachheit des Betriebs beim Umsetzen
der Werkzeugeinheit im Verhältnis
zum Halter, um jeweils ein Werkzeug in seine Betriebsposition zu
bringen, von Vorteil. Eine Konstruktion dieser Art ist des Weiteren
hinsichtlich des einfachen, zuverlässigen Befestigens der Werkzeugeinheit
auf dem Halter, von Vorteil.
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Bei
einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine,
wie sie im vorstehenden Abschnitt beschrieben wurde, hat es sich
des Weiteren als vorteilhaft erwiesen, wenn das Befestigungsmittel
eine konzentrisch mit der Halterachse angeordnete und mit dem Halter
verbundene Gewindehülse,
eine die Gewindehülse
umschließende
und entlang der Gewindehülse verschiebbare
Druckhülse
und eine durch eine Schraubbewegung entlang der Gewindehülse verschiebbare
Schraubenmutter aufweist, wenn die Druckhülse eine um den Neigungswinkel
im Verhältnis
zur Halterwand geneigte Kontaktfläche aufweist und wenn der Positionierring
mit Hilfe der Kontaktfläche
an der Druckhülse
gegen die geneigte Positionierfläche
des Halters gehalten werden kann. Eine Konstruktion dieser Art hat
sich hinsichtlich einer besonders guten Fixierung und auch hinsichtlich
des einfachen Lösens
der Fixierung als vorteilhaft erwiesen.
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Des
Weiteren hat es sich als äußerst vorteilhaft
erwiesen, wenn die Werkzeugeinheit drei Werkzeuge enthält. Eine
Konstruktion dieser Art hat sich in der Praxis als äußerst günstig erwiesen.
Es ist jedoch anzumerken, dass eine Werkzeugeinheit auch nur zwei
Werkzeuge oder vier, fünf
oder gegebenenfalls sogar mehr Werkzeuge enthalten kann.
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Beispiele
von Ausführungsformen
der Erfindung, auf die sich der Schutzumfang allerdings nicht beschränkt, sind
in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.
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1 zeigt
in einer Schrägansicht
von oben und teilweise vereinfacht eine Küchenmaschine gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung.
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2 zeigt
in einer Schnittdarstellung der gemäß 1 ausgeführten Küchenmaschine
entlang der in 3 angedeuteten Linie II-II einen
Halter für
eine Werkzeugeinheit einschließlich
dieser Werkzeugeinheit.
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3 zeigt
den in 2 dargestellten Halter einschließlich der
Werkzeugeinheit aus der in 2 durch
den Pfeil III angedeuteten Blickrichtung.
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4 zeigt
in einer Schnittdarstellung entlang der in 5 angedeuteten
Linie IV-IV die Werkzeugeinheit der in 1 dargestellten
Küchenmaschine.
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5 zeigt
die in 4 dargestellte Werkzeugeinheit aus der in 4 durch
den Pfeil V angedeuteten Blickrichtung.
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6 zeigt
in einer Schrägansicht
von oben eine Explosionsdarstellung des Halters für die Werkzeugeinheit
einschließlich
der Werkzeugeinheit und des Befestigungsmittels für die Werkzeugeinheit.
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7 zeigt
in einer Schrägansicht
von oben den Halter einschließlich
der Werkzeugeinheit und des Befestigungsmittels im zusammengebauten
Zustand.
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8 zeigt
in einer Ansicht von unten den Halter einschließlich der Werkzeugeinheit und
des Befestigungsmittels im zusammengebauten Zustand.
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1 zeigt
eine Küchenmaschine 1.
Die Küchenmaschine 1 ist
für die
Verarbeitung von Lebensmitteln vorgesehen und konstruiert. Mit der
Küchenmaschine
kann zum Beispiel Gemüse
in dicke oder dünne
Streifen geschnitten oder durch Reiben in kleine Raspeln gerieben
werden. Des Weiteren kann Gemüse
in Scheiben geschnitten werden.
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Die
Küchenmaschine 1 ist
mit einem Gehäuse 2 versehen,
das ein wannenförmiges
unteres Teil 3 und ein oberes Teil 4 von der Form
einer umgestülpten
Wanne sowie ein turmartiges aus dem oberen Teil 4 hervorstehendes
Seitenteil 5 umfasst. In dem Gehäuseabschnitt, der das untere
Teil 3 und das obere Teil 4 umfasst, befinden
sich das Antriebsmittel für
den Betrieb der Werkzeuge der Küchenmaschine und
ein elektrische Stromversorgungsschaltung für das Antriebsmittel. Das Antriebsmittel
umfasst einen Elektromotor und ein Getriebe, das durch den Elektromotor
angetrieben werden kann, die allerdings in 1 nicht
dargestellt sind, da die genaue Konstruktion des Antriebsmittels
im vorliegenden Fall unwichtig ist. In 1 ist eine
Antriebswelle 7 zu sehen, die vom Antriebsmittel durch
die Deckenwand 6 des oberen Teils 4 verläuft.
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Die
Küchenmaschine 1 ist
mit einer Lebensmittelschüssel 8 ausgestattet,
die auf der Deckenwand 6 des oberen Teils 4 positioniert
und befestigt werden kann, was hier allerdings nicht näher beschrieben
wird. Die Lebensmittelschüssel 8 hat
eine Bodenwand 9 und eine Seitenwand 10 von der
Form eines hohlen Zylinders. Aus der Bodenwand 9 steht ein
säulenförmiger innerer
Abschnitt 11 hervor, in dem sich ein Rohr 12 befindet,
durch das die Antriebswelle 7 eingeführt wird. Die Antriebswelle 7 dient
zum Antreiben der Werkzeuge der Küchenmaschine 1 und
ist zu diesem Zweck mit einem weitgehend kreisscheibenförmigen Halter 13 zum
Aufnehmen der Werkzeuge gekoppelt, sodass der Halter 13 so
angetrieben werden kann, dass er sich um eine Halterachse 14 dreht.
Dabei befindet sich der Halter 13 auf dem säulenförmigen inneren
Teil 11 der Lebensmittelschüssel 8.
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Zum
Schließen
der Lebensmittelschüssel 8 ist
ein Deckel 15 für
die Lebensmittelschüssel 8 vorhanden.
Der Deckel 15 hat eine Deckenwand 16, eine Seitenwand 17 von
der Form eines hohlen Zylinders, und mit dieser Seitenwand 17 sitzt
der Deckel 15 auf einer Kante 18 der Lebensmittelschüssel 8. Aus
der Deckenwand 16 der Lebensmittelschüssel 8 steht ein Einfüllschacht 19 hervor,
der rohrförmig
gebaut ist, einen ungefähr
ovalen Querschnitt aufweist und mittels eines abnehmbaren Deckels 20 geschlossen
wird.
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Wenn
der Deckel 20 abgenommen ist, können in den Einfüllschacht 19 Lebensmittel
eingeführt werden,
wobei die eingeführten
Lebensmittel, z. B. Kartoffeln, Möhren oder Gurken, mit dem Halter 13 und
demzufolge mit dem Werkzeug, das von dem Halter 13 in einer
Betriebsposition gehalten wird, in Kontakt kommen, sodass die eingefüllten Lebensmittel
mittels dieses Werkzeugs verarbeitet, z. B. in Steifen geschnitten
werden, die dann in der Lebensmittelschüssel 8 gesammelt werden.
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Die
Küchenmaschine 1 ist
mit mehreren Werkzeugen ausgestattet, die im Folgenden mit Bezugnahme
auf die 3 bis 8 näher beschrieben
werden.
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Wie
aus den 2, 3, 6, 7 und 8 ersichtlich,
hat der Halter 13 weitgehend die Form einer Kreisscheibe.
Der Halter 13 weist eine scheibenförmige Halterwand 21 auf,
die im rechten Winkel zur Halterachse 14 verläuft, wobei
die Halterwand 21 in ihrem zentralen Bereich mit einer
Antriebshülse 22 verbunden
ist. In der Antriebshülse 22 sind
Zahnrippen 23 vorhanden, die mit Antriebsrippen im Bereich
des freien Endes der Antriebswelle 7 gekoppelt werden können. Im
Bereich des Umfangs der Halterwand 21 ist die Halterwand 21 mit
einer Seitenwand 24 von der Form eines hohlen Zylinders verbunden,
die dem Halter 13 die nötige
mechanische Stabilität
verleiht. In der Halterwand 21 ist der Halter 13 mit
einem Fenster 25 versehen. Jeweils ein Werkzeug kann, mit
dem Halter 13 verbunden und somit vom Halter 13 gehalten,
in dem Fenster 25 positioniert werden.
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Im
Fall der Küchenmaschine 1 sind
insgesamt drei Werkzeuge 26, 27 und 28 zu
einer Werkzeugeinheit 29 kombiniert. Das erste Werkzeug 26 dient
zum Schneiden relativ dünner
Streifen. Das zweite Werkzeug 27 dient zum Schneiden relativ
dicker Streifen. Das dritte Werkzeug 28 dient zum Reiben.
Die Werkzeugeinheit 29 ist so konstruiert, dass sie im
Verhältnis
zum Halter 13 umgesetzt werden kann, womit erreicht wird,
dass aus der Werkzeugeinheit 29 jeweils ein Werkzeug 26 oder 27 oder 28 im Fenster 25 positioniert
werden kann und dabei, d. h. wenn ein Werkzeug im Fenster 25 positioniert
ist, z. B. wenn ein erstes Werkzeug 26 im Fenster 25 positioniert
ist und z. B. das zweite Werkzeug 27 und das dritte Werkzeug 28 der
Halterwand 21 zugewandt sind und demnach von der Halterwand 21 verdeckt sind
und dadurch ohne zusätzliche
Maßnahmen
aufbewahrt werden und dabei durch die Halterwand 21 sehr
gut gegen Beschädigung
geschützt
sind.
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Um
die Werkzeugeinheit 29 am Halter 13 zu befestigen,
ist ein lösbares
Befestigungsmittel 30 vorhanden. Zu dem Befestigungsmittel 30 gehört eine
Gewindehülse 31,
die konzentrisch mit der Halterachse 14 angeordnet und
in einem Stück
mit dem Halter 13 verbunden ist und die ein Gewinde 32 aufweist,
das sich jedoch nicht bis zur Halterwand 21 erstreckt,
sodass die Gewindehülse 31 einen
gewindefreien Abschnitt 33 hat. Zu dem Befestigungsmittel 30 gehört des Weiteren
eine Druckhülse 34,
die die Gewindehülse 31 über ihrem
gewindefreien Abschnitt 33 umschließt und entlang der Gewindehülse 31 verschoben
werden kann. Zu dem Befestigungsmittel 30 gehört des Weiteren
eine Schraubenmutter 35, die durch Schrauben entlang der
Gewindehülse 31 bewegt
werden kann. Es ist anzumerken, dass der Halter 13 mit
seiner Halterwand 21 und seiner Seitenwand 24 sowie
seiner Antriebshülse 22 und
seiner Gewindehülse 31 eine
einzige Komponente aus Kunststoff bildet. Die Druckhülse 34 und
die Schraubenmutter 35 bestehen ebenfalls aus Kunststoff. Demgegenüber besteht
die Werkzeugeinheit 29 aus Stahl.
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Der
Halter 13 ist mit einer an der Halterachse 14 angeordneten
Positionierfläche 36 versehen,
die mehrere Flächenabschnitte 37 umfasst,
die jeweils die Form eines Ringabschnitts haben und in einem Ring
angeordnet sind. Die Positionierfläche 36 ist gegenüber der
Halterwand 21 um einen Neigungswinkel β geneigt. Die Werkzeugeinheit 29 umfasst
einen Positionierring 38, der so beschaffen ist, dass er
mit der geneigten Positionierfläche 36 des
Halters 13 zusammenwirkt. Der Positionierring 38 lässt sich
mit dem Befestigungsmittel 30 so befestigen, dass er auf der
geneigten Positionierfläche 36 aufliegt.
Um sicherzustellen, dass eins der Werkzeuge 26, 27 oder 28 im
Bereich des Fensters 25 positioniert werden kann und dadurch
eine Position annehmen kann, in der seine flache mit dem eigentlichen
Verarbeitungsmittel, d. h. mit Schneidelementen, versehene Werkzeugoberfläche bündig an
der Halterwand 21 anliegt und dass die anderen beiden Werkzeuge,
die in diesem Fall nicht verwendet werden, eine Position unterhalb
der Halterwand 21 einnehmen, ohne mit der Halterwand 21 in
Kontakt zu kommen, ist ein jedes der Werkzeuge 26 und 27 und 28 aus
der Werkzeugeinheit 29 so konstruiert, dass es gegenüber dem Positionierring 38 der
Werkzeugeinheit 29 um einen Neigungswinkel β geneigt
ist.
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Wie
insbesondere aus 2 ersichtlich, weist die Druckhülse 34 eine
Kontaktfläche 39 auf, die
gegenüber
der Halterwand 21 des Halters 13 um einen Neigungswinkel β geneigt
ist. Der Positionierring 38 lässt sich mittels der Kontaktfläche 39 der Druckhülse 34 gegen
die geneigte Positionierfläche 36 des
Halters 13 halten. Der Halter 13 und die Werkzeugeinheit 29 werden
normalerweise durch das Befestigungsmittel 30 zusammengehalten,
woraus sich die in den 2, 7 und 8 gezeigte
modulare Einheit ergibt. Im dargestellten Fall befindet sich das Werkzeug 26 in
einer Betriebsposition im Bereich des Fensters 25 in der
Halterwand 21. Um eins der beiden anderen Werkzeuge 27 oder 28 in
seine Betriebsposition zu bringen, muss das Befestigungsmittel 30 gelöst werden.
Dies erfolgt durch Lösen
der Schraubenmutter 35 entlang der Gewindehülse 31, wodurch
die Druckhülse 34 vom
Positionierring 38 abgehoben wird, sodass der Positionierring 38 von der
Positionierfläche 36 des
Halters 13 freigegeben wird. Infolgedessen kann die Werkzeugeinheit 29 nach
dem Lösen
des Befestigungsmittels 30 vom Halter 13 weitgehend
im rechten Winkel zur Halterwand 21 verschoben werden,
wobei sich der Positionierring 38 entlang der Gewindehülse 31 bewegen kann.
In der Folge kann die Werkzeugeinheit 29 nach dem Lösen des
Befestigungsmittels 30 vom Halter 13 weitgehend
parallel zur Halterwand 21 umgesetzt werden. Im vorliegenden
Fall kann die Werkzeugeinheit 29 nach dem Lösen des
Befestigungsmittels 30 im Wesentlichen in einer Drehbewegung
um die Halterachse 14 umgesetzt werden. Infolge eines derartigen
Umsetzens oder Drehens der Werkzeugeinheit 29 kann eins
der beiden anderen Werkzeuge 27 and 28 in seine
Betriebsposition im Bereich des Fensters 25 gebracht werden.
Sobald das vom Benutzer benötigte
und daher gewählte
Werkzeug 27 oder 28 seine Betriebsposition im
Bereich des Fensters 25 erreicht hat, wird das Befestigungsmittel 30 durch
Anziehen der Schraubenmutter 35 zurück in seine Befestigungsposition
verschoben, in der der Positionierring 38 wieder durch
die Druckhülse 34 und
die Schraubenmutter 35 gegen die Positionierfläche 36 des
Halters 13 gedrückt
wird.
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Die
Erfindung beschränkt
sich nicht auf die vorstehend beschriebene Ausführungsform. Die Befestigung
der Werkzeugeinheit 29 am Halter 13 lässt sich
auch unter Verwendung anders konstruierter Befestigungsmittel erreichen,
z. B. unter Verwendung eines Einklinkmittels oder eines Klemmrings.
Der Halter 13 lässt
sich auch über
die Gewindehülse 31 antreiben,
wobei sich dann in der Gewindehülse 31 ein
geeignetes Antriebsmittel befindet. In einer Küchenmaschine, wie sie in 1 gezeigt
ist, kann sich auch eine zweite Werkzeugeinheit mit mehreren Werkzeugen
befinden.
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Die
erfindungsgemäßen Maßnahmen
lassen sich auch bei einer Küchenmaschine
anwenden, bei der der Antrieb der Werkzeugeinheit und der Halter zum
Halten der Werkzeugeinheit ihre Basis nicht im Boden der Lebensmittelschüssel haben,
sondern bei der eine Antriebsvorrichtung verwendet wird, die in einem
oben auf die Lebensmittelschüssel
aufgesetzten deckelartigen Gerät
untergebracht ist.