DE60300103T2

DE60300103T2 - Schutzbezug für ein deckbett

Info

Publication number: DE60300103T2
Application number: DE60300103T
Authority: DE
Inventors: Jose Wirtz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-06-07
Filing date: 2003-04-30
Publication date: 2005-10-27
Anticipated expiration: 2023-05-01
Also published as: KR20050006205A; NZ535797A; US7181790B2; CA2480563A1; PL372713A1; RU2307573C2; WO2003103460A9; NO20044790L; AU2003246878A1; JP2005528944A; RU2004139062A; ATE279871T1; PT1404199E; ES2227507T3; DK1404199T3; FR2840519A1; AU2003246878B2; EP1404199B1; FR2840518B1; WO2003103460B1

Description

Diese Erfindung betrifft einen Schutzbezug für ein Deckbett bestehend aus einer Unter- und einer Oberseite zur Bildung einer weichen Hülle.
Zahlreiche Schutzbezüge entsprechen der oben erwähnten Definition und sind von der Technik her bekannt. Der Einsatz von Schutzbezügen zur Wahrung der Sauberkeit von Deckbetten wird üblicherweise praktiziert. Das Auswechseln des Schutzbezuges ermöglicht dem Anwender eine beabsichtige Änderung des äußeren Aspekts wie der Stoff das Dekor und die Farbe eines selben Deckbetts. Solche bis heute weitgehend verwendeten Schutzbezüge stellen sich in Form einer parallelepipedförmigen Tasche aus Stoff mit einer offenen Kante zum Einlegen eines Deckbetts dar. Diese offene Kante lässt sich gegebenenfalls beispielsweise mit Knöpfen, Druckknöpfen oder anderen Mitteln zuschließen.
Die Mehrzahl dieser Schutzbezüge stellen ein Problem beim Beziehen eines Deckbetts mit Hilfe eines derartigen Schutzbezugs dar. Um ein Deckbett in seinen Schutzbezug einzulegen, muss man es heute von einer relativ engen Endkante her einschieben und versuchen, die Ecken des Schutzbezuges auszurichten, um eine möglichst ebene Fläche zu erhalten. Diese Technik ist zeit- und nervenraubend, weil sich eine perfekte Positionierung des Deckbetts als sehr schwierig erweist. Je größer der Schutzbezug, um so größer gestaltet sich das Problem.
Zur Lösung dieses Problems wurden mehrere Lösungen angeboten. Eine erste Lösung besteht darin, die obere Seite des Schutzbezuges mit einer mittigen Öffnung auszustatten, wie das Patent FR-A-2.799.358 sowie die Patente GB-A-2.303062 und DE-A-28 29 873 es insbesondere darstellen. Bei einem derartigen Schutzbezug bleiben einige Ecken des Bezugs schwer erreichbar, so dass der Anwender Zeit aufwenden muss, um wenigstens einen Teil der Ecken des Deckbetts mit den Ecken des Schutzbezuges deckungsgleich zu bringen. Gleichzeitig erfordert dieser Vorgang eine physische Anstrengung des Anwenders.
Eine weitere Lösung besteht darin, einen Schutzbezug in getrennten Teilen zu fertigen, wovon der eine Teil einen Deckel bildet und die beiden Teile lösbar verbunden werden können. Diese Lösung ist besonders im Dokument FR-A-2.649.877 dargestellt. Der Zeitverlust resultiert in diesem Fall aus der Suche nach der korrekten Positionierung des Deckels und des empfangenen Teils. Bei Druckknöpfen hat man ein Falten der Kanten, besonders der Längskanten, mit einem unästhetischen Ergebnis als Folge. Im Falle von Reißverschlüssen muss man jedes Mal die Reißverschlüsse an den vier Seiten zusammen schließen, um eine geschlossene Einheit zu erhalten. Schließlich stellt man bei der Lagerung eines derartigen Schutzbezuges einen erhöhten Platzbedarf fest.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht also darin, einen Schutzbezug anzubieten, dessen Konzept ein bequemes Beziehen ermöglicht, da die Ober- und Unterseite dieses Schutzbezuges derart konzipiert sind, dass sie sich bequem und schnell teilweise trennen bzw. verbinden lassen, ohne negative Beeinflussung des Platzbedarfs der ganzen Einheit.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Schutzbezug anzubieten, dessen Aspekt gegenüber einem traditionellen Schutzbezug unverändert bleibt.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Schutzbezug anzubieten, dessen Konzept ein Umdrehen des Schutzbezuges ermöglicht.
Dazu hat die Erfindung als Gegenstand einen Deckbettschutzbezug gemäß der Vindikation 1. Spezielle Anfertigungsmethoden sind in den dazugehörigen Vindikationen dargestellt.
Die Präsentation dieses Deckbettschutzbezuges in Form einer einteiligen Hülle, deren Ober- und Unterseite nur zum Teil lösbar sind, um eine mühelose Positionierung des Deckbetts zu gestatten, ohne die besagten Teile voll voneinander trennen zu müssen, erleichtert das Einlegen eines Deckbetts ohne physische Anstrengung für den Anwender.
Die Erfindung ist beim Lesen folgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen bezogen auf die beigefügten Zeichnungen gut verständlich, Zeichnungen in welchen:
1 eine der Erfindung konformen Unteransicht eines Deckbettschutzbezuges mit den Seiten der Hülle, die den Schutzbezug bilden in getrenntem Zustand darstellt,
2 eine schematische Teilunteransicht der Unterseite eines Deckbettschutzbezuges mit besagten Seiten in verbundenem Zustand darstellt, und
3 eine Unteransicht der Unterseite des Deckbettschutzbezuges in nicht verbundenem Zustand darstellt.
Wie oben bereits erwähnt, der Deckbettschutzbezug 1, Gegenstand der Erfindung, besteht aus einer Seite 1A unten und einer Seite 1B oben, welche aus weichem Stoff gefertigt sind, um eine Hülle von nahezu rechteckiger oder quadratischer Form zu bilden. Diese Hülle stellt sich in Form einer einteiligen Hülle dar mit einer dauerhaft geschlossenen Kante 2A und drei Kanten 2B, 2C, 2D ausgestattet mit schnellen Öffnungs- und Schließmitteln, welche eine teilweise Trennung der beiden Seiten 1A, 1B der Hülle ermöglichen, so dass sich die Seiten 1A und 1B, wie in 1 besonders dargestellt, in getrenntem Zustand in gegenseitiger Verlängerung ausbreiten lassen. In diesem Zustand braucht man dann ganz einfach das Deckbett auf eine der Seiten, in dem Fall die Unterseite 1A des Schutzbezugs, zu legen und den Schutzbezugs mit der anderen Seite, in dem Fall Oberseite 1B der Hülle, zu überdecken und zum Schluss die Kanten 2B, 2C, 2D der Hülle zumindest teilweise zu schließen. Auf den dargestellten Beispielen ist die dauerhaft geschlossene Kante des Schutzbezugs 1 von der Kante 2A auf der Kopfseite des besagten Bezuges 1 gebildet. Jede der Seiten 1A, 1B des Bezuges 1 ist an ihrer Kante 2C auf der Fußseite, gegenüber der Kante 2A auf der Kopfseite des Bezugs 1, mit einem Umschlag 4 versehen, der sich unter der Matratze umbiegen lässt, um eine Unbeweglichkeit des belegten Deckbettschutzbezuges zu erreichen. Dieser Umschlag 4 bildet außerdem ein Mittel für das zumindest teilweise Schnellschließen der Kante 2C des Bezuges 1. Die Oberseite 1B des Bezuges verfügt außerdem in zwei ihrer Ecken, die an die Kante 2C auf der Fußseite der besagten Seite 1B grenzen, über eine in der Regel dreieckige Tasche 5B, welche einen Umschlag bildet, um die an die Kante 2C auf der Fußseite der Unterseite 1A des Bezuges grenzenden Ecken der besagten Seiten 1A, 1A, 1B aufzunehmen. Der Umschlag 4 und die Taschen 5B bilden so schnelle Möglichkeiten zur Öffnung und Schließung der Kante 2C auf der Fußseite des Bezuges.
Auf den dargestellten Beispielen ist der Bezug 1 wendbar. Daher ist jede Seite 1A, 1B des Bezuges an zwei ihrer Ecken, die an die Kante 2C auf der Fußseite des Bezugs 1 mit einer in der Regel dreieckigen Tasche 5A, 5B grenzen versehen, die zur Bildung eines Elements zur zumindest teilweisen Schließung der Kante 2C auf der Fußseite des Bezugs der Seiten 1A, 1B dient. Wenn die Seiten 1A, 1B des Bezugs aus unterschiedlichen Stoffen bestehen, ist die Tasche 5A, 5B, die mit einer Seite 1A, 1B des Bezugs 1 befestigt ist, aus dem Fertigungsstoff der anderen Seite des Bezugs 1 angefertigt. Wie auf den Abbildungen dargestellt wird an jeder Stelle, wo jede Tasche 5A, 5B aus einem rechteckigen Teil besteht, der auf einer Seite 1A, 1B des Bezugs 1 angenäht ist, eine der Kanten des Teils mit der Kante 2C auf der Fußseite der Ober- bzw. der Unterseite und auf der Innenfläche dieser Seite des Bezugs befestigt. Die andere Kante des besagten Teils wird mit der Seitenkante 2B, 2D der besagten Seite befestigt und zwischen dem Schnellverschluss 3 und der Innenfläche der Seite eingeschoben, um die Funktion des besagten Verschlusses 3 nicht zu behindern. Auf den dargestellten Beispielen sind die Seitenkanten 2B, 2D des Bezugs 1, welche die Kante 2A auf der Kopfseite und die Kante 2B auf der Fußseite des Bezuges verbinden, mit einem Reißverschluss 3 ausgestattet, der von mindestens einem Umschlag, der im verbundenen Zustand der Seiten 1A, 1B aus der Oberseite der Hülle ragt, versteckt wird. Im Falle eines reversiblen Deckbettschutzbezuges wird das Element des Reißverschlusses, mit welchem die Seite 1A der Unterseite der Hülle ausstattet ist, ebenfalls auf einem Umschlag der Unterseite positioniert, wobei dieser Umschlag die Aufgabe hat, den Verschluss 3 zu verstecken. Hierfür sind die Oberseite und die Unterseite der Hülle jeweils mit einem Wendeteil oder einem Umschlag ausgestattet, an welchem der Reißverschluss verbunden ist. Jeder Reißverschluss ist also durch eine Naht auf einem Umschlag der Kante 2B, 2D einer der Außenseiten der Hülle verbunden. Die Verbindungsnaht wird vorzugsweise in unmittelbarer Nähe der Faltlinie vom Umschlag angebracht, damit der Umschlag der betroffenen Außenseite den ganzen Reißverschluss verstecken kann. Außerdem kann der Umschlag mit einer nicht dargestellten Abdecklasche versehen werden. Diese Lasche dient dazu, jedes Verklemmen des Deckbetts in den Reißverschluss zu vermeiden, wenn dieser zugezogen wird.
Wie die 3 es insbesondere darstellt, kann schließlich eine der Außenseiten, nämlich hier die Unterseite 1A des Bezuges, an zwei ihrer Ecken, die an die Kante 2C auf der Fußseite des Bezuges grenzen, innen mit einer zusätzlichen in der Regel dreieckigen Tasche 6 ausgestattet werden, welche zum Einlegen der Kante auf der Fußseite des Deckbettes dient, bevor die Kanten 2B, 2C, 2D des Bezugs verbunden werden. Diese Tasche 6 besteht aus einem dreieckigen, innen auf einer der Seiten aufgenähten Teil. Dieses Teil ist über eine der Seitenkanten 2B oder 2D einer der Seiten verbunden, wobei diese Kante durch den Reißverschluss überdeckt ist, während die andere Kante des Stückes mit der Kante 2C auf der Fußseite des Bezugs verbunden ist. Die Spitze dieses Stückes deckt sich mit der Spitze des von den Kanten 2B und 2C oder 2B und 2D gebildeten Dreiecks. Diese Tasche 6 ist in der Regel von größeren Abmessungen als die Taschen 5A bzw. 5B und erstreckt sich, wie auf 3 dargestellt, zwischen der Tasche 5A bzw. 5B und der Seite 1A bzw. 1B.
Die Oberseite bzw. Unterseite der Hülle kann schließlich an einer vorher festgelegten Stelle innen mit einem Verschlusssystem vom Typ Klettband (nicht dargestellt) versehen werden, wobei dieses Verschlusselement so angeordnet wird, dass es mit einem zusätzlichen, auf dem Deckbett positionierten Verschlusselement zusammen fungiert.
Ein derartiger Deckbettschutzbezug funktioniert folgendermaßen: Die Reißverschlüsse 3 werden geöffnet, so dass die Seiten 1A, 1B des Deckbettschutzbezuges getrennt werden, um in einer Position wie die auf der 1 dargestellte gelegt zu werden. Die Unterseite 1A des Deckbettschutzbezuges wird auf dem Bett positioniert. Das Deckbett kann dann auf der besagten Seite flach gelegt werden. Falls die zusätzlichen Dreiecktaschen 6 vorhanden sind, können die Ecken des Deckbettes innerhalb der besagten Taschen eingeschoben werden, um das Deckbett auf der besagten Seite 1A besser in Position zu halten. Danach wird die Seite 1B auf dem Deckbett so zurück geklappt, dass sie parallel zur Seite 1A ausgestreckt wird. Die Dreiecktaschen 5B auf der Seite 1B des Deckbettschutzbezuges werden dann umgedreht und auf der Außenseite der Seite 1B ausgestreckt. Die Reißverschlüsse 3 können dann bis in die Nähe der Kante 2C zugezogen werden und die Dreiecktaschen 5B werden anschließend so zurückgeklappt, dass sie, wie auf 2 dargestellt, auf der Außenseite der Seite 1A liegen. So liegen die Ecken der Unterseite 1A des Deckbetts innerhalb dieser Tasche 5B, die ein Schnellverschlusselement der Kante 2C des Schutzbezugs bildet. Falls die Dreiecktaschen 5A ebenfalls auf der Unterseite 1A des Schutzbezuges vorhanden sind, werden diese Taschen 5A vor dem Zuziehen der Reißverschlüsse 3 ebenfalls umgedreht, um auf der Außenseite der Unterseite 1A ausgestreckt zu werden. Sie werden so durch die Taschen 5B überdeckt und somit vollständig versteckt. Die Umschläge 4 werden anschließend unter die Matratze geschoben, so dass der Abschluss des Mittelbereiches der Kante 2C des Schutzbezuges gewährleistet ist. Falls der Deckbettschutzbezug reversible ist, bilden die Seiten 1A, 1B abwechselnd eine Oberseite oder eine Unterseite. Dazu wird jede Seite mit Dreiecktaschen 5A, 5B an den Ecken, die an die Kante 2C auf der Fußseite des Schutzbezuges grenzen, versehen. Wenn auf diese Art die Seite 1B die Unterseite des Schutzbezuges bildet, dienen die Taschen 5A zur Aufnahme der Ecken der Seite 1B, die an die Kante 2C auf der Fußseite des Schutzbezuges grenzen. Diese Taschen 5A überdecken auf der Außenseite der Seite 1B die vorher umgedrehten Taschen 5B. Aus diesem Grund werden die mit der Seite 1A des Schutzbezuges verbundenen Taschen 5A aus demselben Material wie das der Seite 1B des Schutzbezuges und umgekehrt die mit der Seite 1B des Schutzbezuges verbundenen Taschen 5B aus demselben Material wie das der Seite 1A des Schutzbezuges angefertigt. Diese Taschen 5A, 5B gewährleisten so eine Kontinuität des Dekormusters der Seite, die sie im verbundenen Zustand der besagten Seiten jeweils überdecken. Die Umschläge 4 und die Taschen 5A bzw. 5B bilden derart schnelle Möglichkeiten zum Schließen und Öffnen der Kante 2C des Schutzbezuges. Auf diese Weise bietet dieser Schutzbezug den Aspekt eines mit dem aktuellen Stand der Technik konformen Schutzbezuges und gewährleistet zugleich, auf Grund seines Konzeptes, ein schnelles Einlegen des Deckbettes innerhalb des Schutzbezuges.

Claims

Schutzbezug (1) für ein Deckbett bestehend aus einer Unterseite (1A) und einer Oberseite (1B), um eine Hülle aus weichem Stoff zu bilden in Form einer einteiligen Hülle mit einer mindestens zum Teil dauerhaft geschlossenen Kante (2A) und drei Kanten (2B, 2C, 2D) ausgestattet mit schnellen Öffnungs- und Schließmitteln (3, 4, 5A, 5B), welche eine teilweise Trennung der beiden Seiten (1A, 1B) der Hülle gestatten, so dass das Einlegen eines Deckbettes auf einer (1A) der besagten Seiten (1A, 1B) der Hülle und das Überdecken des besagten Deckbettes durch die andere Seite (1B) sowie die Verbindung der drei Kanten (2B, 2C, 2D) dieser Seiten (1A, 1B) mit den besagten schnellen Öffnungs- und Schließmitteln (3, 4, 5A, 5B) ermöglicht wird, dadurch charakterisiert, dass die Oberseite (1B) des Schutzbezugs an zwei ihrer Ecken, welche an der öffnenden Kante (2C) auf der Fußseite der besagten Oberseite (1B) grenzen, mit einer dreieckigen Tasche (5B) versehen ist, wobei diese Tasche (5B) einen Umschlag zur Aufnahme der Ecke, die an die öffnende Kante (2C) auf der Fußseite der Unterseite (1A) des Schutzbezugs angrenzt, bildet und mit den besagten schnellen Öffnungs- und Schließmitteln (3, 4, 5A, 5B), welche diese Tasche (5B) miteinbeziehen, zur mindestens teilweisen Schließung der auf der Fußseite des Schutzbezuges befindlichen öffnenden Kante (2C) der besagten Seiten (1A, 1B) versehen ist.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß Vindikation 1, dadurch charakterisiert, dass jede Seite (1A, 1B) des Schutzbezugs (1) an seiner öffnenden Kante (2C) auf der Fußseite des Schutzbezuges (1) mit einem Umschlag (4), der sich unter der Matratze zum Halten des belegten Schutzbezuges umklappen lässt, versehen ist.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß Vindikation 2, dadurch charakterisiert, dass der Schutzbezug (1) reversible ist, wobei jede Seite (1A, 1B) des Schutzbezuges an zwei ihrer Ecken, die an die auf der Fußseite des Schutzbezuges (1) befindliche öffnende Kante (2C) grenzen, mit einer dreieckigen Tasche (5A, 5B) versehen ist.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß einer der Vindikationen 1 bis 3, dadurch charakterisiert, dass die mit einer Seite (1A, 1B) des Schutzbezuges (1) verbundene Tasche (5A, 5B) aus dem Bestandmaterial der anderen Seite des Schutzbezuges (1) gefertigt ist.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß einer der Vindikationen 1 bis 4, dadurch charakterisiert, dass die bzw. jede Tasche (5A, 5B) aus einem auf einer Seite (1A, 1B) des Schutzbezuges (1) angebrachten dreieckigen Teil besteht, wobei eine der Kanten des besagten Teils mit der auf der Fußseite des Schutzbezuges befindlichen öffnenden Kante (2C) und die andere Kante mit der Seitenkante (2B, 2D) der besagten Seite verbunden ist und zwischen Schnellverschluss (3) und Fläche der besagten Seite derart eingeschoben ist, dass die Funktion des besagten Verschlusses (3) nicht verhindert wird.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß einer der Vindikationen 1 bis 5, dadurch charakterisiert, dass die dauerhaft geschlossene Kante (2A) des Schutzbezuges (1) von der Kante auf der Kopfseite des besagten Schutzbezuges (1) gebildet ist.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß einer der Vindikationen 1 bis 6, dadurch charakterisiert, dass die Seitenkanten (2B, 2D) des Schutzbezuges (1), welche die Kante auf der Kopfseite (2A) und die auf der Fußseite des Schutzbezuges befindliche öffnende Kante (2C) des Schutzbezuges mit Reißverschlüssen (3) versehen sind, die mindestens durch einen ausragenden Umschlag der Oberseite der Hülle im verbundenen Zustand der besagten Seiten (1A, 1B) versteckt ist.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß einer der Vindikationen 1 bis 7, dadurch charakterisiert, dass eine der Seiten (1A, 1B) des Schutzbezuges an zwei ihrer Ecken, die an die auf der Fußseite des Schutzbezuges (1) befindliche öffnende Kante (2C) grenzen, mit einer zusätzlichen dreieckigen Tasche zur Aufnahme der Kante auf der Fußseite des Deckbettes innen versehen ist.
Schutzbezug (1) für ein Deckbett gemäß einer der Vindikationen 1 bis 8, dadurch charakterisiert, dass die Oberseite bzw. die Unterseite des Schutzbezuges an einer vorher festgelegten Stelle mit einem Schließsystem vom Typ Klettband versehen ist, wobei dieses Verschlusselement so angeordnet wird, dass es mit einem zusätzlichen, auf dem Deckbett positionierten Verschlusselement zusammen fungiert.