DE602466C - OElpumpe - Google Patents

Description

• Ölpumpe Die Erfindung betrifft eine Ölpumpe, insbesondere für Fahrräder, Motorräder u. dgl., deren Pumpenzylinder über einem im Ölbehälter befindlichen Tauchkolben verschiebbar und in einem mit dem Ölbehälter verschraubten Verschlußkopf geführt ist. Es ist bei Hochdruckschmierpressen bekannt, den Hochdruckzylinder einstellbar in dem Boden des Fettbehälters zu lagern und über einem im Fettbehälter angeordneten Tauchkolben verschiebbar zu machen. Bei diesen bekannten Fettpressen erfolgt die Füllung und das Einsetzen der Hochdruckeinrichtung, insbesondere des Hochdruckkolbens, von der Deckelseite aus nach Entfernung eines besonderen Verschlußdeckels.
• Der Erfindung gemäß wird der Ölbehälter der neuen Ölpumpe so eingerichtet, daß er beim Füllen und Nachfüllen nicht auseinandergenommen zu werden braucht und infolgedessen einen einzigen geschlossenen Behälter bilden kann, der nur eine Bodenöffnung besitzt, während die ganze Pumpeneinrichtung einschließlich der Hochdruckeinrichtung durch diese Öffnung, also von einer Seite mit einem Verschlußteil, eingesetzt und befestigt wird. Der Tauchkolben und sein Zylinder werden also von derselben Verschlußschraube gehalten, in der der Druckzylinder verschiebbar gelagert ist. Alle zur Ölförderung und zur Erzeugung des Druckes erforderlichen Teile werden somit gemeinsam durch diesen Teil festgehalten, der in den Boden des Behälters eingeschraubt ist.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt; sie zeigt einen Längsschnitt der geöffneten Pumpe.
• Die Pumpe besteht aus einem metallischen Behälter i, der unlösbar, beispielsweise durch Schweißen, mit dem Deckel 2 und dem Boden 3 derart verbunden ist, daß der Zusammenbau einen dichten Verschluß gewährleistet. " Der Deckel 2 ist aus vollem Material, während der Boden 3 hingegen in seiner Mitte einen nach innen gerichteten Gewindestutzen q. trägt, in den ein nach außen geführtes Paßrohr 5 eingeschraubt wird. Ein Dichtungsring 6 beliebiger und bekannter Ausführung dient zum Abdichten der Trennfuge.
• Das Paßrohr 5, dessen Rand teilweise für Bedienungszwecke gekordelt ist, besitzt eine Längsbohrung, um ein Rohrstück 7 einzuführen, das den Kompressionszylinder der Pumpe darstellt. Der Zylinder 7 ist an seinem unteren Ende durch eine Haube 8 abgeschlossen, die beispielsweise in ihn eingeschraubt sein kann. Die Haube 8 besitzt eine Bohrung von geringem Durchmesser, die in eine konkave halbkugelige Fläche 9 am Ende der Haube 8 mündet. Die Vorrichtung wird mit der Aushöhlung über den Üler gestülpt und kann infolge der kugeligen Gestalt der Aushöhlung die verschiedensten Richtungen einnehmen, ohne daß der druckdichte Verschluß dabei beeinträchtigt wird.
• An seinem oberen Ende, dessen Gehäuse im Inneren liegt, ist der Zylinder 7 mit einem ringförmigen Schlitz versehen, in dem die erste Windung einer Schraubenfeder io befestigt ist, welche sich gegen den Rand des Paßrohrs 5 legt. Die Feder io, die einen Tauchkolben ii konzentrisch umgibt, ist an dessen entgegengesetztem Ende eingehängt. Der Tauchkolben ii läuft an seinem Ende in eine runde Kuppe ii aus, während sein unteres Ende als Zapfen iib geringeren Querschnittes ausgebildet ist. Im Ruhezustand legt sich die Kuppe ii T bei entspannter Feder zo gegen eine muldenförmige Vertiefung 2 I im festen Deckel 2 des Behälters, so daß der Kolben dauernd konzentrisch gelagert wird. Der Zapfen ii b ragt in den Zylinder 7 hinein, so daß das Öl rings um diesen in den Zylinder 7 einfließen kann.
• Da sich die Haube 8 gegen den Oler stützt, so kann man ohne weiteres das Schmiermittel in diesen einpressen, indem man lediglich den Behälter i nach unten drückt. Dieser gleitet auf dem Zylinder 7 und nimmt dabei den Kolben ii mit, dessen voller Teil sich ohne Spiel in dem Zylinder 7 verschiebt. Sobald die Druckwirkung der Hand aufhört, kehrt der Behälter i selbsttätig unter Wirkung der Feder io in seine Anfangsläge zurück, und die Vorrichtung steht für einen neuen Druckhub bereit.
• Zum Füllen des Behälters i genügt es, das Paßrohr 5 abzuschrauben und den Zylinder 7 und den Kolben ii herauszuziehen. Hierauf erfolgt die Füllung durch die somit freigegebene Öffnung des Behälterbodens 3.
• Wie ersichtlich, zeichnet sich die Pumpe nach der Erfindung durch einen vollkommen dichten Verschluß aus, der infolge der Vermeidung der sonst. üblichen Trennfuge im Deckel erhalten wird. Dieser druckdichte Verschluß wird auch bei der Verschlußstellung der Pumpe gewahrt, bei der sie einen erheblich geringen Raum einnimmt, der kaum größer ist als der, den der Behälter für sich beansprucht.

Claims (1)

1. PATI:NTANSl'1LUC;1J Ölpumpe, deren Pumpenzylinder über einen im Ölbehälter befindlichen Tauchkolben verschiebbar und in einem mit dem Ölbehälter verschraubten- Verschlußkopf geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Tauchkolben seine Anlage an dem Ölbehälter findet und durch eine Fader so mit dem Pumpenzylinder verbunden ist, daß mit dem Verschlußkopf sämtliche zur Ölförderung dienenden Teile herausnehmbar sind.