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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein allgemein vierseitiges Filament,
das einen mittigen axialen vierseitigen Hohlraum aufweist und als
Teppichgarn nützlich
ist und gleichzeitig eine gute Farbstärke und einen relativ starken „Schimmer" einem Teppich verleiht,
der daraus hergestellt ist, und eine Spinndüsenplatte zum Herstellen des
Filaments.
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BESCHREIBUNG
DES STANDS DER TECHNIK
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„Schimmer", wenn das Wort ein
Filament beschreibt, das zum Bilden eines Teppichgarns verwendet wird,
ist eine charakteristische Eigenschaft des Glanzes des Garns und
betrifft das glänzende
Aussehen des Garns, wenn Licht durch die Filamente reflektiert wird.
Ein Garn mit einem starken Schimmer ist auch im Stand der Technik
gleichbedeutend als dahingehend beschrieben, dass es einen „metallischen" Glanz oder einen
hohen Grad an „Funkeln" aufweist.
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Teppichgarne,
die ein hohes Maß an
Schimmer aufweisen, der stärker
ist als bei denjenigen, die in der Vergangenheit verwendet worden
sind, sind Mode geworden. Das Patent der Vereinigten Staaten 6.048.615 (Lin,
RD-7395), das an den Rechtsnachfolger der vorliegenden Erfindung
vergeben worden ist, offenbart ein dreilappiges Filament, das aus
einem thermoplastischen synthetischen Polymermaterial gebildet ist,
das einen starken Schimmer, eine ausgezeichnete Dauerfestigkeit
und gute Schmutzabweisung aufweist.
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Es
ist in manchen Fällen
auch wünschenswert,
dass das Teppichgarn zusätzlich
zum Verleihen eines starken Schimmers auch eine hohe Farbstärke verleiht.
Die Farbstärke
ist ein Maß der
Tiefe der Farbsattheit eines Teppichs.
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Angesichts
des obigen glaubt man, dass es vorteilhaft ist, ein Garn zur Verfügung zu
stellen, das als Teppichgarn nützlich
ist, das einen relativ starken Schimmer aufweist, jedoch gleichzeitig
eine gute Farbstärke besitzt.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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In
einer Ausgestaltung ist die vorliegende Erfindung auf ein thermoplastisches
synthetisches Polymerfilament gerichtet, von dem man glaubt, dass
es aufgrund seiner Kombination von guter Farbstärke und hohem Schimmer als
Teppichgarn besonders nützlich
ist. Das erfindungsgemäße Filament
weist eine vierseitige Außenkonfiguration
mit einem äußeren Modifikationsverhältnis im
Bereich von 1,15 bis 2,0 auf. Das Filament weist einen vierseitigen
Hohlraum auf, der sich mittig und axial durch dieses hindurch erstreckt.
Jeder Gipfelpunkt des vierseitigen Hohlraums erstreckt sich auf
den ungefähren
Mittelpunkt einer jeweiligen Seite der Außenkonfiguration des Filaments
hin. Der vierseitige Hohlraum weist ein Modifikationsverhältnis im
Bereich von 1,2 bis 2,0 auf und nimmt fünf Prozent (5%) bis dreißig Prozent
(30%) der Querschnittsfläche
des Filaments ein.
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In
einer anderen Ausgestaltung ist die vorliegende Erfindung auf eine
Spinndüsenplatte
gerichtet für die
Herstellung des thermoplastischen synthetischen Polymerfilaments
wie oben beschrieben. Die Spinndüsenplatte
weist eine Gruppe von vier Öffnungen
auf, die um einen mittleren Punkt zentriert sind. Jede Öffnung schließt einen
allgemein gleichschenkligen dreieckigen Hauptteil ein, von dem sich
ein Paar Beine erstrecken, wobei jedes Bein einer Öffnung vom
Bein einer daneben liegenden Öffnung
so im Abstand gehalten wird, dass ein Spalt dazwischen definiert
wird.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Die
Erfindung wird durch die folgende genaue Beschreibung noch verständlicher,
wenn sie im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen genommen
wird, die einen Teil dieser Anmeldung darstellen und wobei:
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1 eine
Querschnittsansicht eines Filaments ist, das der vorliegenden Erfindung
entspricht, wie in Beispiel 1 derselben hergestellt;
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2 eine
Ansicht der unteren Fläche
einer Düsenspinnplatte
ist, die eine Gruppe von Öffnungen
aufweist, die darin zum Herstellen des Filaments gebildet sind,
wie in 1 gezeigt; und
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3 eine
vergrößerte Ansicht
des mit einem Kreis umgebenen Teils aus 2 ist.
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GENAUE BESCHREIBUNG
DER ERFINDUNG
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In
der gesamten folgenden genauen Beschreibung beziehen sich ähnliche
Bezugsnummern auf ähnliche
Elemente in allen Figuren der Zeichnungen.
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1 ist
eine Querschnittsansicht eines thermoplastischen synthetischen Polymerfilaments,
das im Allgemeinen durch das Zeichen 30 erfindungsgemäß angegeben
wird. Allgemein gesprochen weist ein erfindungsgemäßes Filament 30 eine
vierseitige Außenkonfiguration
auf. Noch spezifischer kann das wie in 1 veranschaulichte
Filament 30 dahingehend charakterisiert sein, dass es eine
Außenkonfiguration
aufweist, die im Wesentlichen im axialen Querschnitt viereckig ist,
wobei jede Seite 30S eine leichte Konkavität 30C aufweist,
die darin gebildet ist. Jede Konkavität 30C liegt ungefähr auf halbem
Weg einer Seite 30S der Außenkonfiguration des Filaments 30 entlang.
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Das
Filament 30 besitzt ein äußeres Modifikationsverhältnis im
Bereich von 1,15 bis 2,0. Ein höheres Modifikationsverhältnis der
Außenseite
des Filaments kann zu einer erhöhten
Verschmutzungsfähigkeit
führen.
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Das
Filament 30 weist einen vierseitigen Hohlraum 30V auf,
der sich mittig und axial durch diesen hindurch erstreckt. Der mittige
Hohlraum 30V weist eine im Allgemeinen viereckige Gestalt
auf und besitzt ein Modifikationsverhältnis im Bereich von 1,2 bis
2,0. Der mittige Hohlraum 30V kann zwischen fünf Prozent
(5%) des Querschnittsbereichs des Filaments 30 bis dreißig Prozent
(30%) des Querschnittsbereichs des Filaments 30 einnehmen.
Erfindungsgemäß ist der
mittige Hohlraum 30V mit Bezug auf die mittlere Achse 30L des
Filaments 30 so positioniert, dass jeder Gipfelpunkt 30P des
Hohlraums 30V sich auf die Konkavität 30C der jeweiligen
proximalen Seite der Außenkonfiguration
des Filaments zu erstreckt. Wie in 1 angegeben,
ist jeder Gipfelpunkt 30P des Hohlraums 30V im
allgemeinen einer Bezugslinie 30R entlang radial auf den
Mittelpunkt 30M jeder Seite der Außenkonfiguration des Filaments 30 ausgerichtet.
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Ein
erfindungsgemäßes Filament
kann durch Anwenden eines synthetischen, linearen, thermoplastischen,
schmelzspinnbaren Polymers hergestellt werden. Geeignete Polymere
umfassen Polyamide, Polyester und Polyolefine. Das Polymer wird
zuerst geschmolzen und dann wird das Polymer durch eine Spinndüsenplatte 40 (die
im Folgenden beschrieben werden soll) unter Bedingungen extrudiert
(„gesponnen"), die je nach dem
einzelnen Polymer und der spezifischen Filamentgeometrie, die gesponnen
wird, verschieden sind, wodurch ein Filament hergestellt wird, das
ein erwünschtes
Denier und einen erwünschten
Hohlraumprozentsatz aufweist. Der Hohlraumprozentsatz kann durch
schnelleres Schockkühlen
und Erhöhen
der Schmelzviskosität der
thermoplastischen Schmelzpolymere erhöht werden, was das Fließen verlangsamen
kann, wodurch ein kräftiges
ausgesprochenes Verformen erlaubt wird.
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In
einer anderen Ausgestaltung ist die vorliegende Erfindung auf eine
Spinndüsenplatte 40 zum
Herstellen des Filaments, das in 1 gezeigt
ist, gerichtet. Eine Ansicht der unteren Fläche 40B der Spinndüsenplatte 40 ist
in 2 gezeigt, während
ein vergrößerter Teil
der unteren Fläche 40B in 3 veranschaulicht
ist.
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Wie
im Stand der Technik bekannt ist, ist eine Spinndüsenplatte 40 ein
relativ großes
Teil, das eine obere Fläche
(nicht gezeigt) und eine untere Fläche 40B aufweist.
Ein Teil der oberen Fläche
der Spinndüsenplatte
ist mit einer Bohrungsvertiefung (nicht gezeigt) ausgestattet, wodurch
eine Verbindung der Platte 40 mit einer Polymerquelle erreicht
werden kann. Je nach der Rheologie des Polymers, das verwendet wird,
können die
unteren Ränder
der Bohrungsvertiefung geneigt sein, um das Strömen des Polymers aus der Quelle
an die Spinndüsenplatte
zu erleichtern. Falls er vorhanden ist, liegt ein typischer Neigungswinkel
im Größenmaßstab von
einhundertfünfzig
Grad (150°).
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Eine
Kapillare, die allgemein durch das Bezugszeichen 34 angegeben
ist, erstreckt sich durch die Platte 40 von der mit einer
Vertiefung ausgestatteten oberen Fläche bis zur unteren Fläche 40B.
Wie in 2 gezeigt, wird die Kapillare 34 durch
eine Gruppe von vier Öffnungen 36-1, 36-2, 36-3 und 36-4 definiert.
Die Öffnungen 36-1, 36-2, 36-3 und 36-4 sind
um einen mittleren Punkt P zentriert. Eine Öffnung schließt eine
allgemein gleichschenklig dreieckige mittlere Region 36C ein.
Ein Paar Beine 36L-1, 36L-2 ragt aus der zentralen Region 36C heraus.
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Die
mittlere Region 36C jeder dreieckigen Öffnung wird durch eine erste äußere Wand 36W-1,
eine zweite äußere Wand 36W-2 und
eine innere Verbindungswand 36J definiert. Die äußeren Wände 36W-1 und 36W-2 bei
jeder dreieckigen Öffnung überschneiden
sich im rechten Winkel unter Bildung eines spitzigen Endes 36P.
Jedes spitzige Ende 36P ist vom zentralen Punkt P der Gruppe
weggerichtet. Eine Linie, die sich vom Punkt P durch das spitzige
Ende 36P einer dreieckigen Öffnung erstreckt, schneidet
den rechten Winkel in zwei, der durch die Überschneidungen der äußeren Wände 36W-1 und 36W-2 dieser Öffnung gebildet
wird. Jeder Winkel C, wie in 2 angegeben,
weist daher einen Winkel von fünfundvierzig
Grad auf. Die äußeren Wände 36W-1, 36W-2 der
vier dreieckigen Öffnungen 36-1, 36-2, 36-3 und 36-4 wirken
zusammen, wobei sie kollektiv den Umriss eines Quadrats auf der
Unterseite der Platte 40 bilden.
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Wie
durch Untersuchen der 3 zu beobachten ist, umfasst
jede äußere Wand 36W-1, 36W-2,
je nach Fall, ein sich nach außen
erstreckendes Wandsegment 36E-1, 36E-2, das sich über den
Schnittpunkt 36I zwischen der äußeren Wand und dem Vorsprung
der verbindenden Wand 367 erstreckt. Die Vorsprünge der verbindenden
Wand 36J in die äußeren Wände der Öffnung 36-3 sind
durch die gestrichelten Linien in 3 angezeigt.
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Stummelwandsegmente 365-1, 36S-2 erstrecken
sich von einem jeweiligen Ende der inneren verbindenden Wand 36J aus.
Jedes Stummelwandsegment 365-1, 36S-2 liegt im
Allgemeinen im parallelen Verhältnis
zu dem sich erstreckenden Wandsegment 36E-1, 36E-2 der äußeren Wand 36W-1, 36W-2,
neben der es liegt.
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Das
Bein 36L-1, das aus der mittleren Region jeder Öffnung herausragt,
wird durch das verlängerte Wandsegment 36E-1,
das Stummelwandsegment 36L-2, das damit parallel liegt,
und ein Endwandsegment 36F definiert. Das andere hervorstehende
Bein 36L-2 wird auf ähnliche
Weise durch das verlängerte
Wandsegment 36E-2, das Stummelwandsegment 36L-2,
das parallel dazu liegt, und ein anderes Endwandsegment 36F definiert.
Wie in 2 gezeigt, sind gegenüberliegende Endwandsegmente 36F der
danebenliegenden dreieckigen Öffnung
voneinander im Abstand gehalten, um einen Spalt 36G dazwischen
zu definieren.
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Die
Spinndüsenplatte
kann unter Anwendung der Lasertechnik hergestellt werden, die in
der Patentschrift der Vereinigten Staaten 5.168.143 (Kobsa et al.,
QP-4171-A) offenbart ist, die an den Rechtsnachfolger der vorliegenden
Erfindung vergeben worden ist.
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BEISPIELE – VERGLEICH
DER FARBSTÄRKE
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Die
folgenden Versuche wurden durchgeführt, um die „Farbstärke" von Teppichen zu
messen, die aus Filamenten der vorliegenden Erfindung gemäß hergestellt
worden waren. „Farbstärke" ist ein Maß der Dunkelheit
und Sattheit der Farbe.
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Filamente,
die einen Querschnitt wie in 1 gezeigt
und ein äußeres Modifikationsverhältnis von etwa
1,3 aufweisen, wurden mit Hilfe einer Spinndüsenplatte hergestellt, die
eine Kapillare 34, wie in 2 und 3 veranschaulicht,
mit einem Bohrlochvertiefungsdurchmesser in der oberen Fläche von
3,96 mm (0,156 Zoll) und eine Kappentiefe von 0,46 mm (0,0180 Zoll)
aufwies. „Kappentiefe" ist der Abstand
zwischen der unteren Fläche 40B der
Spinndüsenplatte
und der Unterseite der Bohrlochvertiefung, senkrecht zur unteren
Oberfläche 40B gemessen.
Sie ist die Dicke des Materials der Spinndüsenplatte, die die Öffnung tatsächlich bildet.
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Die
Platte hatte Dimensionen „D", „E", „F" und „H" (durch die entsprechenden
Bezugszeichen in 2 angezeigt) wie folgt:
D
= (0,080 Zoll) 2,0 mm E = (0,004 Zoll) 0,10 mm
F = (0,008 Zoll)
0,20 mm H = (0,006 Zoll) 0,15 mm
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In
einem Schneckenschmelzer wurde Nylon 6,6-Polymer geschmolzen und
bei einer Temperatur von zweihundertsechsundachtzig Grad Celsius
(286°C)
gehalten und mit einem Durchsatz von fünfhundertfünfundsiebzig Gramm pro Minute
(575 g/min) gesponnen. Einhundertachtundzwanzig (128) Filamente
wurden dann durch einen Schockkühlkamin
gezogen, der eine Schockkühlluftströmung mit
einer Lufttemperatur von zehn Grad Celsius (10°C) und eine Luftströmungsrate
von 9,6 m3/min (dreihundertvierzig Kubikfuß pro Minute (340
kfm)) aufwies. Die schockgekühlten
Filamente wurden durch eine Zuführwalze
mit einer Geschwindigkeit von 889 m/min (neunhundertzweiundsiebzig
Yard pro Minute) gezogen, die wiederum durch die Ziehwalzen gezogen
wurden, die mit 2360 m/min (zweitausendfünfhundertachtundsiebzig Yard
pro Minute (2578 ypm)) mit einem Ziehverhältnis von 2,65 zogen. Die Ziehwalzentemperatur
betrug einhundertfünfundneunzig
Grad Celsius (195°C).
Als Nächstes
kräuselte
ein Bauschstrahl bei zweihundertvierzig Grad Celsius (240°C) und 827 kPa
(einhundertzwanzig Pfund pro Quadratzoll (120 psi)) die erhitzten
Filamente, bevor sie auf eine durchlöcherte Oberfläche einer
Bauschtrommel transportiert wurden, die sich mit fünfundsechzig
Umdrehungen pro Minute (65 UpM) in einem Bauschkasten drehte. Schließlich wurden
die Filamente durch ein Paar Aufnahmewalzen aufgenommen und um Wickelmaschinen
gewickelt, die sich mit 2010 m/min (einundzwanzighundertfünfundneunzig
Yard pro Minute (2195 ypm)) drehten.
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Der
mittige Hohlraum (wie durch das Bezugssymbol 30V in Beispiel
1 veranschaulicht) nahm etwa neun Prozent (9) des Querschnittsbereichs
des Filaments 30 ein. Das Filament hatte ein Hohlraummodifikationsverhältnis von
1,4.
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Die
Filamente wurden unter Bildung einer Schlingenflorteppichkonstruktion
getuftet.
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ERFINDUNGSBEISPIELE 1A
UND 1B
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Das
Teppichbeispiel 1A („hellgraue" Farbe) und Teppichbeispiel
1B („gewürz"-farben) wurden aus
Filamenten, die wie oben beschrieben der vorliegenden Erfindung
gemäß hergestellt
worden waren, getuftet. Für die
Filamente des Beispiels 1A wurden Pigmentkonzentrate von Schwarz
64, Rot 66 und Blau 74 beim Schneckenschmelzer hinzugegeben, um
dem Filament die „hellgraue" Farbe zu verleihen.
Die Pigmentkonzentrate Schwarz 64, Rot 63 und Gelb wurden am Schneckenschmelzer
zugegeben, um die „Gewürz"-farbe dem Filament
aus Beispiel 1B zu verleihen.
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BEISPIELE 2 UND 3 (VERGLEICHSBEISPIELE)
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Zwei
dreiseitige Filamente mit einem einzigen dreiseitigen Hohlraum,
die beide dem Patent der Vereinigten Staaten 6.048.615 (Lin, RD-7395)
entsprechend, entsprachen, wurden unter Anwendung des gleichen Verfahrens
hergestellt, das zum Herstellen der Beispiele 1A und 1B verwendet
wurde. Ein dreiseitiges Filament wies eine hellgraue Farbe auf,
während
das andere dreiseitige Filament gewürzfarben war. Das Teppichbeispiel
2 wurde aus den dreiseitigen hellgrauen Filamenten getuftet. Das
Teppichbeispiel 3 wurde aus den dreiseitigen gewürzfarbenen Filamenten getuftet.
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BEISPIELE 4 UND 5 (VERGLEICHSBEISPIELE)
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Zwei
vierseitige Filamente, von denen jedes vier getrennte Hohlräume aufwies,
die beide dem Patent der Vereinigten Staaten 5.190.821 (Goodall
et al., RD-5865) entsprachen, wurden unter Anwendung des gleichen
Verfahrens hergestellt, das zum Herstellen der Beispiele 1A und
1B verwendet wurde. Das Teppichbeispiel 4 wurde aus einem vierseitigen
Filament, das eine graue Farbe aufwies, getuftet. Das Teppichbeispiel
5 wurde aus einem vierseitigen Filament, das gewürzfarben war, getuftet. Die
Teppichbeispiele 4 und 5 dienten als Farbstärkenbezugsbeispiele.
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Die „Farbstärke" der Teppichbeispiele
1A und 1B, die beide aus erfindungsgemäßen Filamenten hergestellt
worden waren, wurden jeweils mit der „Farbstärke" der Teppichbeispiele 2 und 3 verglichen.
Bei jedem dieser Vergleiche wurde die „Farbstärke" des entsprechenden Teppichbeispiels
4 (d.h. „hellgrauen") oder Teppichbeispiel
5 (d.h. „gewürzfarben") als Farbstärkenbezugsstandard
verwendet.
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Die
Methode zum Durchführen
der „Farbstärken"-Vergleiche war die
in ASTM D387-86 beschriebene.
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Die
Ergebnisse des „Farbstärken"-Vergleichs sind
in Tabelle 1 gezeigt.
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Tabelle
1 zeigt, dass die „Farbstärke" beider Teppichbeispiele
2 und 3 (109,32 bzw. 133,00) wesentlich besser als die „Farbstärke" von Teppichen war,
die aus dem Bezugsstandard geeigneter Farbstärke hergestellt worden waren.
Bezüglich
Teppichen, die aus erfindungsgemäßen Filamenten
hergestellt worden waren, zeigt Tabelle 1 klar an, dass die „Farbstärke" des Teppichbeispiels
1A (153,47) wesentlich besser war als die „Farbstärke" von Teppichbeispiel 2 (108,32), während die „Farbstärke" des Teppichbeispiels
1B (157,78) ebenfalls wesentlich besser war als die „Farbstärke" des Teppichbeispiels
3. Tabelle 1 zeigt, dass Teppiche, die aus erfindungsgemäßen Filamenten
hergestellt worden waren, eine dunklere, sattere Farbe aufwiesen
als Teppiche, die aus dreiseitigen Filamenten hergestellt worden
waren, die einen einzigen dreiseitigen Hohlraum aufwiesen (Beispiele
2 und 3).
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BEISPIELE – VERGLEICH
DES SCHIMMERS
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Ein
Schimmervergleichstest wurde ebenfalls durchgeführt. Teppichbeispiel 1C („mittelblaue" Farbe) wurde aus
wie oben beschrieben hergestellten Filamenten erfindungsgemäß getuftet.
Der Teppich wurde mit blauem Farbstoff (Säureblau 25) gefärbt, um
ihm eine „mittelblaue" Farbe zu verleihen.
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Die
Vergleichsproben A und B waren jeweils Teppichproben, die aus Filamenten
gebildet worden waren, die drei und sechs Hohlräume, wie in dem Patent der
Vereinigten Staaten 5.523.155 (Lin et al., RD-6965) gebildet worden waren.
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Die
Vergleichsprobe C war ein Teppich, der aus einem viereckigen Filament
mit vier Hohlräumen,
wie in dem Patent der Vereinigten Staaten 5.190.821 (Goodall et
al., RD-5865) beschrieben, gebildet war. Der Schimmerwert in Tabelle
2 wurde durch zehn Beschauer gemessen, die den Schimmer auf einer
Skala von „1" bis „5" bewerteten, wobei „5" das am stärksten schimmernde
ist. Es wurde für
die Einstufung jeder Probe durch die zehn Beschauer der Durchschnitt
genommen, um den Wert in Tabelle 2 zu bilden.
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Die
Ergebnisse sind in Tabelle 2 unten aufgeführt.
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Aus
Tabelle 2 wird klar, dass der Schimmer des Teppichs, der aus dem
erfindungsgemäßen Filament getuftet
worden war, den Schimmerwerten der Vergleichsbeispiele bei weitem überlegen
war.
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Ein ähnlicher
Schimmervergleich wurde in dem Patent der Vereinigten Staaten 6.048.615
(Lin, RD-7395) berichtet, wobei ein Teppich, der aus dreiseitigen
Filamenten hergestellt worden war, die einen einzigen dreiseitigen
Hohlraum aufwiesen (in Tabelle 3 als „Beispiel 1" berichtet), mit
Teppichen verglichen wurde, die den Vergleichsproben A bis C der
Tabelle 2 ähnlich
waren (man beachte, dass die in „Beispiel 1" der Tabelle 3 verwendeten
Filamente die gleichen Filamente sind, wie diejenigen, die zum Herstellen
der Teppichbeispiele 2 und 3 aus Tabelle 1 verwendet worden sind).
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Die
Ergebnisse des Schimmervergleichs aus dem Patent der Vereinigten
Staaten 6.048.615 sind in Tabelle 3 wiedergegeben. TABELLE
3
- * aus der US-Patentschrift 6.048.615 kopiert
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Die
Tabellen 2 und 3 zeigen, dass beim Vergleich gegen die gleichen
Vergleichsproben, der Schimmerwert des Teppichbeispiels 1C (aus
Filamenten erfindungsgemäß getuftet)
in der Nähe
des Glitterwerts eines Teppichs liegt – jedoch etwas geringer ist – der aus
einem dreiseitigen Filament getuftet worden ist, der einen einzigen
dreiseitigen Hohlraum aufweist.
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Zusammengenommen
zeigen die obigen Versuche, dass das erfindungsgemäße Filament,
wenn es als Teppichgarn verwendet wird, einem Teppich, der daraus
hergestellt wird, gleichzeitig eine außergewöhnlich hohe Farbstärke und
einen relativ hohen Schimmer verleiht.
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Diejenigen,
die mit dem Stand der Technik vertraut sind, denen der Nutzen der
Lehren der vorliegenden Erfindung, wie oben aufgeführt, zur
Verfügung
steht, können
daran Modifikationen durchführen.
Derartige Modifikationen sollen so ausgelegt werden, dass sie innerhalb
des Umfangs der Erfindung, wie er in den beiliegenden Ansprüchen definiert
ist, liegen.
