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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Getränkeherstellungsvorrichtung
mit einer Brühkammer
zum Einschließen
eines Pads mit einer Substanz, aus der das Getränk gebrüht werden soll, wobei diese
Brühkammer
durch einen oberen Teil mit einer oder mehreren Öffnungen zum Liefern von Wasser
zu der Brühkammer,
und durch einen unteren Teil mit einer Auslauföffnung, durch die das gebrühte Getränk die Brühkammer
verlassen kann, gebildet wird, während
Getränkempfangsmittel
unterhalb des genannten unteren Teils vorgesehen sind, wobei eine oder
mehrere weitere Öffnungen
zwischen der Brühkammer
und den Getränkempfangsmitteln
vorgesehen sind. Der Ausdruck "Pad" bezeichnet jeden
beliebigen Behälter,
der eine Substanz zum Brühen
eines Getränkes
enthält.
Es kann sich dabei um einen plattenförmigen Behälter aus die Substanz umschließenden Filterpapier
handeln, aus welcher Substanz das Getränk gebrüht werden soll, aber auf alternative
Art und Weise kann es sich um jeden anderen beliebigen Behälter handeln,
der die betreffende Substanz umschließt.
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Eine
Vorrichtung der oben beschriebenen Art ist in
WO-A-02/091889 beschrieben.
Diese Veröffentlichung
beschreibt eine Vorrichtung mit einer Brühkammer zum Enthalten von gemahlenem
Kaffee, es kann aber auch ein Kaffeepad in die Brühkammer
gelegt werden.
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WO-A-01/15585 beschreibt
eine andere bekannte Getränkeherstellungsvorrichtung
mit einem Wasserbehälter,
mit Mitteln zum erhitzen des Wassers auf die erforderliche Temperatur,
und mit Mitteln zum Pumpen des Wassers zu den genannten Löchern in
dem oberen Teil der Brühkammer,
so dass das erhitzte Wasser unter Druck in die Brühkammer eintreten
kann. Die Brühkammer
enthält
ein Pad, auch als Beutel bezeichnet, bestehend aus Filtermaterial
und eine zu extrahierende Substanz, beispielsweise gemahlenen Kaffee,
enthaltend. Das erhitze Wasser wird durch das Pad hindurchgepresst,
so dass der Kaffee extrahiert wird. Während des Extraktionsprozesses
verlässt
das gebrühte
Getränk
(der Kaffee) die Brühkammer,
und zwar durch eine Auslauföffnung,
die sich in der Mitte der unteren Wand der Brühkammer befindet, und in Getränkeauffangmittel
mündet.
Die Getränkeauffangmittel
umfassen ein Auslaufrohr, das sich außerhalb der Vorrichtung erstreckt,
so dass das gebrühte
Getränk
(Kaffee) in einer oder in zwei Tassen aufgefangen werden kann.
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In
der Vorrichtung, wie diese in
WO-A-01/15582 beschrieben worden ist, ist
der Teil der Vorrichtung, der den oberen Teil der Brühkammer enthält, gegenüber dem
ortsfesten Teil der Vorrichtung mit dem unteren Teil der Brühkammer
in Aufwärtsrichtung
gelenkig, damit man Zugang zu der Brühkammer hat. Auf diese Art
und weise kann das Pad entfernt und/oder ein neues Pad für einen
nächsten
Brühprozess
eingelegt werden. In der hochgeklappten Lage des gelenkigen Teils
der Vorrichtung kann der untere Teil der Brühkammer aus der Vorrichtung
entfernt werden, und die genannten Getränkeauffangmittel können ebenfalls
der Vorrichtung entnommen werden. Der untere Teil der Brühkammer kann
durch einen anderen ähnlichen
Teil ersetzt werden, wodurch die Brühkammer größer gemacht wird, so dass zwei
Pads eingelegt werden können,
damit genügend
Getränk
für zwei
Tassen statt für
nur eine Tasse gebrüht
wird. Die Getränkeauffangmittel
können
zur Reinigung entfernt werden, beispielsweise wenn ein anderes als
das vorhandene Getränk
gebrüht
werden soll.
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Ein
Getränk
kann in einem Extraktionsprozess mit Hilfe der Vorrichtung, beispielsweise
zum Kochen von Kaffee, oder in einem Lösungsprozess, beispielsweise
zum Zubereiten eines Schokoladengetränks, zubereitet werden. Im
Falle eines Extraktionsprozesses wird die Extraktionssubstanz in
dem Pad zurückbleiben
und das Pad mit der extrahierten Substanz soll nach dem Brühprozess
der Brühkammer
entnommen werden. Im Falle eines Lösungsprozesses wird die Substanz
in dem Pad während
des Brühprozesses
verschwinden und das leere Pad muss entfernt werden. Das Pad kann
einen starren oder einen biegsamen inneren Rahmen aufweisen um die
Außenabmessungen
des Pads während
des Lösungsprozesses
beizubehalten.
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Aus
mehreren Gründen
kann es erwünscht sein,
die Vorrichtung ohne Pad in der Brühkammer zu betreiben, wobei
dann das erhitze Wasser, das durch die genannten Öffnungen
fließt,
den Getränkeauffangmitteln
zugeführt
wird, ohne dass es durch ein Pad hindurch gepresst worden ist. Der
Zweck dieses Vorgangs kann sein, beispielsweise das Reinigen der Vorrichtung.
Es ist ebenfalls möglich,
einen derartigen Vorgang auszuführen
um ein Getränk
zuzubereiten, durch Lösung
einer Substanz, die sich in den Getränkeauffangmitteln befindet.
Im Allgemeinen kann in den Getränkeauffangmitteln
mehr Turbulenz geschaffen werden als in der Brühkammer, so dass ein besserer Lösungsprozess
in den Getränkeauffangmitteln
erzielt werden kann. Wenn beispielsweise ein Schokoladengetränk zubereitet
werden soll, kann das Schokolendenpulver dazu in die Getränkeauffangmittel
gegeben werden.
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Es
ist von Zeit zu Zeit notwendig, die jeweiligen Teile der Getränkeherstellungsvorrichtung
zu reinigen. Insbesondere die Brühkammer
und die Getränkeauffangmittel
müssen
gereinigt werden. Derartige Mittel können Schaumerzeugungsmittel
enthalten, wobei das Getränk
in eine Schaumkammer injiziert wird, d. h. in eine Getränkeauffangkammer
mit einer Wand, auf die der Getränkestrahl
gerichtet wird. Das Getränk
wird in allen Richtungen in einer derartigen Kammer gespritzt, so
dass alle Wände
schmutzig werden.
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Zum
Durchführen
eines Reinigungsvorgangs können
der untere Teil der Brühkammer
sowie die Getränkeauffangmittel
aus der Vorrichtung entfernt werden, beispielsweise um sie unter
dem Wasserhahn abzuspülen,
oder zur Reinigung in einem Geschirrspüler. Das ist eine effektive
Reinigungsart, wobei alle Flächen
der Teile sauber gemacht werden können. Es ist auch möglich, die
Vorrichtung einfach dadurch zu reinigen, dass ein Brühvorgang
ausgelöst wird,
ohne dass ein Pad in der Brühkammer
vorhanden ist. Bei einem derartigen Vorgang gibt es aber einen nur
begrenzten Reinigungseffekt.
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Es
ist nun u. a. eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Effekt
des Reinigungsvorgangs der Getränkeherstellungsvorrichtung
zu verbessern, wobei die zu reinigenden Einzelteile in der Vorrichtung
zurückbleiben.
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Zur
Erfüllung
dieser Aufgabe gibt es Mittel zum Schließen der genannten einen oder
mehreren weiteren Öffnungen
während
des Brühprozesses. Nach
dem Brühprozess
kann ein folgender Prozess ausgelöst werden, und zwar ohne Pad
in der Brühkammer,
wobei die genannte eine Öffnung
oder mehrere genannte Öffnungen
offen sind. Dadurch wird das erhitzte Wasser durch die Brühkammer
hindurch zu den Getränkeauffangmitteln
gepumpt, nicht nur durch die Überlauföffnung,
sondern auch durch die weiteren Öffnungen
hindurch. Das erhitzte Wasser kann auf diese Art und Weise allen
Stellen zugeführt werden,
wo während
des Brühprozesses
Verunreinigung stattgefunden hat, was zu einem effektiven Reinigungsvorgang
führt.
Das Abwasser verlässt
die Vorrichtung auf dieselbe Weise wie das gebrühte Getränk, so dass es in einer Tasse
oder dergleichen aufgefangen werden kann. Wenn eine lösbare Substanz in
den Getränkeauffangmitteln
vorhanden ist, wird die durch die gleichzeitige Zufuhr von Wasser
durch mehr Öffnungen
verursachte Turbulenz den Lösungsprozess
fördern.
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Der
Reinigungsvorgang kann zu jedem beliebigen Zeitpunkt zwischen zwei
Brühprozessen durchgeführt werden.
Gewünschtenfalls
kann der Reinigungsvorgang kürzer
oder länger
als der Brühprozess
sein, und zwar wegen der Effizienz desselben. Es können Mittel
vorgesehen sein zur automatischen Durchführung des Reinigungsvorgangs,
wenn die Brühkammer
ohne Pad geschlossen worden ist.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
kann die genannte eine Öffnung
oder mehrere weitere Öffnungen
dadurch geschlossen werden, dass ein Teil des genannten unteren
Teils herunter gedrückt
wird, wobei der genannte Teil wenigstens einen Teil der unteren
Wand der Brühkammer,
vorzugsweise den zentralen Teil der unteren Wand der Brühkammer
aufweist. Es können
Federmittel vorhanden sein um der genannten Abwärtsbewegung entgegen zu wirken,
d. h. um den genannten Teil in der Aufwärtsrichtung zurück zu drücken.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
wird der genannte Teil des unteren Teils durch das in der Brühkammer
vorhandene Pad hinunter gedrückt.
Um einen derartigen Druckvorgang des Pads zu erzielen kann das Pad
durch den Strömungsdruck
in der Brühkammer
nach unten gedrückt
werden. Das Pad schafft einen Widerstand für den Flüssigkeitsstrom durch die Brühkammer,
was zu einer Steigerung des Flüssigkeitsdrucks über dem
Pad führt.
Dieser Druck wird das Pad herunter drücken und dadurch wird das Pad
den genannten Teil des genannten unteren Teils nach unten drücken.
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Vorzugsweise
wird das Pad mit Hilfe des oberen Teils der Brühkammer, wenn diese geschlossen
wird, in der Abwärtsrichtung
gedrückt.
Dadurch kann das Pad mit der gleichen Kraft gegen den genannten
Teil des unteren Teils drücken,
wodurch die genannte eine Öffnung
oder mehrere weitere Öffnungen
zwischen der Brühkammer
und den Getränkeauffangmitteln
geschlossen werden. Nachdem die Brühkammer zum Entfernen des Pads
geöffnet
worden ist, wird das Pad durch die Federmittel hochgefahren, so
dass die Entfernung des Pads erleichtert wird.
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Vorzugsweise
sind die genannten weiteren Öffnungen
als Düsen
ausgebildet, und zwar zum Schaffen von Flüssigkeitsstrahlen in einer
Richtung schräg
in Bezug auf die vertikale Richtung. Derartige Düsen können das erhitze Wasser auf
jede beliebige Stelle richten, die gereinigt werden soll, oder sie
können
das erhitzte Wasser zu speziellen Gebieten spritzen, und zwar zur
Steigerung der Turbulenz der Flüssigkeit.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
umfasst die Vorrichtung Mittel zur Steigerung der Lieferung erhitzten
Wassers an die Brühkammer,
und zwar zu einem höheren
Pegel als beim Zubereiten eines Getränks mit Hilfe eines Pads in
der Brühkammer
erforderlich ist. Der Druck sowie die Strömung wird in diesem Fall vorübergehend
gesteigert, insbesondere durch eine Steigerung der Leistung der Wasserpumpe.
Die gesteigerte Wasserlieferung führt zu einem besseren Reinigungseffekt
und zu mehr Turbulenz in den Getränkeauffangmitteln.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
umfasst der untere Teil eine zusätzliche
Kammer, die sich unterhalb der Brühkammer befindet, so dass die genannten
weiteren Öffnungen
die genannte zusätzliche
Kammer mit den genannten Getränkeauffangmitteln
verbinden, und die Verbindung zwischen der Brühkammer und der genannten zusätzlichen
Kammer während
des Brühprozesses
geschlossen werden kann. Der zentrale Teil der unteren Wand der Brühkammer
kann auf diese Art und Weise in vertikaler Richtung verlagert werden,
so dass zwischen der Brühkammer
und der zusätzlichen
Kammer eine ringförmige Öffnung vorhanden
ist, und zwar um den zentralen Teil in der oberen Lage desselben,
und die genannte ringförmige Öffnung in
der unteren Lage geschlossen ist. Der bevorzugte Entwurf wird nachstehend
näher erläutert, wenn
ein Beispiel einer Ausführungsform
näher beschrieben
wird.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
umfassen die Getränkeauffangmittel
eine Schaumkammer zum Schaffen von Schaum in dem Getränk, wobei
die genannten weiteren Öffnungen
als Düsen ausgebildet
sind, und zwar zum Richten von Flüssigkeit auf verschiedene Teile
der Wand der genannten Schaumkammer.
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Verfahren zum
Reinigen einer Getränkeherstellungsvorrichtung
mit einer Brühkammer
zum Aufnehmen eines Pads mit einer Substanz, aus der das Getränk zubereitet
werden soll, wobei diese Brühkammer
durch einen oberen Teil mit einer oder mehreren Öffnungen zum Liefern von Wasser
an die Brühkammer,
und durch einen unteren Teil mit einer Auslauföffnung gebildet wird, durch
welche Öffnung das
zubereitete Getränk
die Brühkammer
verlassen kann, während
unterhalb des genannten unteren Teils Getränkeauffangmittel vorgesehen
sind, wobei zwischen der Brühkammer
und den Getränkeauffangmitteln
eine oder mehrere weitere Öffnungen vorgesehen
sind, und wobei diese eine Öffnung
oder mehrere weitere Öffnungen
während
des Brühprozesses
geschlossen und während
eines Reinigungsprozesses geöffnet
sind.
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Weiterhin
kann die Getränkeherstellungsvorrichtung
nach der vorliegenden Erfindung zum Zubereiten eines Getränks aus
einer in Wasser löslichen Substanz
verwendet werden, wobei diese Substanz in den genannten Getränkeauffangmitteln
ohne Pad in der Brühkammer
vorhanden ist.
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Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und
werden im Folgenden näher
beschrieben. Es zeigen:
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1 eine
Vorderansicht der Kaffeezubereitungsvorrichtung,
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2 einen
Schnitt gemäß der Linie
II-II in 1, wobei der gelenkige Teil
geschlossen ist,
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3 eine ähnliche
Darstellung wie in 2,
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4 eine
Darstellung des unteren Teils der Brühkammer, und
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5 denselben
unteren Teil, ohne Pad.
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Die
Figuren sind sehr schematische Darstellungen, die nur relevante
Teile der Vorrichtung zeigen. Die Kaffeezubereitungsvorrichtung
nach der beschriebenen Ausführungsform
umfasst einen ortsfesten Teil 1 und einen gelenkigen Teil
oder Deckel 2. Der ortsfeste Teil 1 umfasst den
unteren Teil 8 der Brühkammer,
d. h. den entfernbaren Teil, der die untere Wand der Brühkammer
aufweist. Der gelenkige Teil 2 umfasst den oberen Teil
der Brühkammer
mit der oberen Wand 4 der Brühkammer. Der ortsfeste Teil 1 umfasst
einen Wasserbehälter
und Mittel zum Erhitzen des Wassers und zum Pumpen einer vorbestimmten
Menge des erhitzten Wassers durch den gelenkigen Teil 2 zu
den Öffnungen 5 in
der oberen Wand 4 der Brühkammer. Der genannte Wasserbehälter und
die genannten Mittel sind in den Figuren nicht dargestellt.
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1 ist
eine Vorderansicht der Vorrichtung zum Zubereiten von Kaffee, wobei
der ortsfeste Teil 1 und der gelenkige Teil oder Deckel 2 dargestellt
sind. Der Deckel 2 ist in der geöffneten Lage dargestellt, d. h.
in der Lage, in der die Brühkammer
erreichbar ist, beispielsweise zum Einlegen des Pads 6.
Die obere Wand 4 der Brühkammer
befindet sich dann in einer im Wesentlichen vertikalen Lage.
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Die 2 und 3 sich
je ein Schnitt durch den oberen Teil der Vorrichtung, wobei der
Deckel 2 geschlossen ist. Der Deckel 2 ist um
die horizontale Achse 7 gelenkig, und zwar zwischen der
offenen Lage und der geschlossenen Lage. 2 zeigt
die Vorrichtung mit einem Pad 6 in der Brühkammer,
und 3 zeigt die Vorrichtung ohne Pad 6.
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Die
Vorrichtung umfasst weiterhin den unteren Teil 8 der Brühkammer,
wobei dieser untere Teil 8 aus der Vorrichtung entfernt
werden kann. Er trägt eine
Handhabe 9 zur Erleichterung der Entfernung. Ein zweiter
entfernbarer Teil 10 befindet sich unterhalb des genannten
unteren Teils 8, wobei dieser Teil 10 eine Getränkeauffangkammer 11 hat
sowie ein Ausflussrohr 3, das sich außerhalb der Vorrichtung befindet.
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Die 4 und 5 zeigen
einen schematischen Schnitt durch den genannten unteren Teil 8.
In 4 ist ein Pad 6 auf dem unteren Teil 8 vorhanden und 5 zeigt
den unteren Teil 8 ohne Pad 6. Das scheibenförmige Pad 6 ist
ein Behälter
aus einem Filterpapier, der die Substanz umschließt, in dem
vorliegenden Beispiel Kaffee, woraus das Getränk zubereitet werden soll.
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Der
untere Teil 8, dargestellt in den 4 und 5,
umfasst einen Metallteil 12 mit einem kreisförmigen Rand 13,
wobei dieser Rand 13 auf einem entsprechenden kreisförmigen Rand
des ortsfesten Teils 1 der Vorrichtung ruhen kann. Eine
kreisförmiger
Dichtungsring 14 ist an dem Teil 12 befestigt.
Der Dichtungsring 14 liegt an der oberen Wand 4 an,
wenn die Brühkammer
geschlossen ist (siehe 2 und 3), so dass
die Brühkammer
an dem Umfangsrand abgeschlossen wird.
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Wie
in 4 dargestellt, bildet der Metallteil 12 einen
ringförmigen
Teil der unteren Wand der Brühkammer.
Der zentrale Teil der unteren Wand der Brühkammer wird durch ein Kunststoffelement 15 gebildet,
das die Auslauföffnung 16 für das zubereitete Getränk aufweist.
Die obere Seite des Elementes 15 ist mit Vorsprüngen zum
Unterstützen
des Pads 6 versehen, so dass das zubereitete Getränk zwischen den
Vorsprüngen
zu der Auslauföffnung 16 strömen kann.
Das Element 15 kann in vertikaler Richtung gegenüber dem
Teil 12 verlagert werden.
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4 zeigt
das Element 15 in der unteren Lage, worin der kreisförmige Rand 17 des
Elementes auf dem Teil 12 mit Hilfe eines Dichtungsringes 18 ruht.
Eine ringförmige
zusätzliche
Kammer 19 unterhalb der Brühkammer wird dadurch von der
Brühkammer
getrennt. In dieser Situation kann das zubereitete Getränk die Brühkammer
nur durch die Auslauföffnung 16 verlassen.
Das Element 15 wird durch das Pad 6 in die untere
Lage gedrückt,
wobei dieses Pad 6 selber durch die obere Wand 4 der
Brühkammer
nach unten gedrückt
wird, und zwar in dem Fall, dass die Brühkammer geschlossen wird, wie
in 2 dargestellt.
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Wenn
die Brühkammer
geöffnet
wird, drückt die
Feder 20 das Element 15 nach oben, so dass dieses
die obere Lage erreicht, wie in 5 dargestellt. In
dieser oberen Lage kann das Pad 6 auf einfache Weise entfernt
werden, weil es einigermaßen
hochgefahren wird. Wenn ein neues Pad eingegeben wird, und zwar
zum Durchführen
eines neuen Zubereitungsprozesses, wird das Element 15 wieder
nach unten gedrückt,
wenn die Brühkammer
geschlossen wird. Wenn aber die Brühkammer ohne Pad geschlossen
wird, wird das Element 15 nicht nach unten gedrückt, so
dass der Rand 17 nach wie vor in einem Abstand von dem
Teil 12 liegt, wie in 5 dargestellt.
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Wenn
also ein normaler Brühprozess
ausgelöst
wird, ohne dass ein Pad 6 in der Brühkammer vorhanden ist, wird
das erhitze Wasser nicht nur dir Brühkammer durch die Auslauföffnung 16 verlassen, wie
durch den Pfeil 21 angegeben, sondern auch durch die ringförmige Kammer 19 und
die Öffnungen 22 in
dem Metallteil 12, wie durch die Pfeile 23 angegeben.
Jede Öffnung 22 kann
als eine Düse
zum Spritzen eines Wasserstrahls gegen eine Oberfläche ausgebildet
sein, und zwar zur intensiven Reinigung dieser Oberfläche. Die
genannte Oberfläche
kann ein Teil einer Schaumkammer sein, die sich unterhalb des unteren
Teils 8 der Brühkammer
befindet.
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Die
Auslauföffnung 16 kann
mit einem Strömungsbegrenzungselement 24 versehen
sein. Ein derartiges Element 24 kann als Düse zum Schaffen eines
Strahles des zubereiteten. Getränkes
funktionieren und diesen Strahl gegen eine Oberfläche spritzen
zum Erzeugen von Schaum, beispielsweise zum Zubereiten von Kaffee
mit einer Schaumkappe. Weiterhin kann, wenn es kein Pad 6 in
der Brühkammer gibt
und Wasser durch die Öffnungen 22 strömt, ein derartiges
Begrenzungselement 24 den Strom durch die Öffnung 16 begrenzen,
so dass mehr Wasser durch die Öffnungen 22 die
Brühkammer
verlassen wird.
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Die
Ausführungsform,
wie oben beschrieben, ist lediglich ein Beispiel einer Getränkeherstellungsvorrichtung;
es ist eine Vielzahl anderer Ausführungsformen möglich.