DE60119754T2

DE60119754T2 - Kaffeemaschine

Info

Publication number: DE60119754T2
Application number: DE60119754T
Authority: DE
Inventors: Adriana Brizio
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-10-04
Filing date: 2001-09-21
Publication date: 2007-04-26
Anticipated expiration: 2021-09-22
Also published as: IT1318965B1; AU2001289907B8; DK1322208T3; AU8990701A; DE60119754D1; PL361203A1; WO2002028242A1; YU25203A; ME00237B; CA2424114A1; JP2004510477A; US6912949B2; EP1322208A1; ES2263654T3; BR0114519A; AU2001289907B2; ITMI20002145A1; KR20030036892A; US20040094039A1; RS50318B

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine.
Eine Art von Kaffeemaschine für den Hausgebrauch, welche allgemein als „Espressokaffeemaschine" bekannt ist, ist über eine beträchtliche Zeit hinweg weithin verfügbar gewesen, wobei sie zwei miteinander zu verbindende Kammern umfasst, eine erste Kammer, welche als der Warmwasserkessel wirkt, um eine bestimmte Wassermenge zu empfangen, und eine zweite Kammer, welche als ein Sammler für das erzeugte Getränk wirkt. Der Warmwasserkessel ist oben offen, um ein trichterförmiges Zubehörteil aufzunehmen, dessen unteres Ende in das im Warmwasserkessel enthaltene Wasser eintaucht, wobei dieses Zubehörteil eine perforierte Zwischenwand umfasst, auf welche eine geeignete Menge von gemahlenem Kaffee aufgeladen wird. Wie wohl bekannt ist, sind die Perforationen der perforierten Zwischenwand von einer solchen Größe, dass sie verhindern, dass der gemahlene Kaffee durch sie geht. Eine derartige Kaffeemaschine ist z.B. durch NL 1009 143 bekannt.
Wenn die Kaffeemaschine zusammengebaut ist, ist das trichterförmige Zubehörteil oben durch eine zweite perforierte Zwischenwand abgeschlossen, welche entfernbar auf das untere Ende der Sammelkammer aufgebracht ist. Diese letztere wird an ihrer Basis durch einen nach oben verjüngten vertikalen Kanal (von der Art eines invertierten Trichters) begrenzt, welcher oberhalb der zweiten perforierten Zwischenwand liegt, wobei das obere Ende dieses verjüngten Kanals eine Öffnung oder mehrere Öffnungen in einer Höhe höher als die Höhe des erzeugten Getränks, welches in der Sammelkammer zu sammeln ist, aufweist.
Die aus dem trichterförmigen Zubehörteil und dem verjüngten vertikalen Kanal einschließlich der zwei entsprechenden perforierten Zwischenwände ausgebildete Einrichtung wird hier als die Filtereinrichtung bezeichnet.
Wie wohl bekannt ist, wird, falls die vorher beschriebene Kaffeemaschine auf einer Wärmequelle platziert wird, nach einer bestimmten Zeit das im Warmwasserkessel enthaltene Wasser kochen und nach einem bekannten physikalischen Prinzip durch die Filtereinrichtung und folglich durch den darin enthaltenen gemahlenen Kaffee gehen (wobei der gemahlene Kaffee seine enthaltenen löslichen Substanzen auf das Wasser überträgt), um dann in der Form eines Kaffeeextraktgetränks (allgemein und einfach als Kaffee bekannt, aber hier für eine größere Deutlichkeit als „Getränk" bezeichnet), welches schließlich in der Sammelkammer gesammelt wird, von der oberen Öffnung oder den oberen Öffnungen des verjüngten Kanals zu fließen.
Wie wohl bekannt ist, dichtet eine geeignete ringförmige Dichtung die Verbindung zwischen den zwei Kammern nach außen ab, wenn die Kaffeemaschine zusammengesetzt worden ist, wobei die Dichtung auch die zweite perforierte Zwischenwand an ihrer Stelle hält.
Die vorhergehend beschriebene bekannte Kaffeemaschine weist jedoch zahlreiche Nachteile auf, von denen ein erster die Herstellungskosten der Kaffeemaschine und insbesondere der Filtereinrichtung sind.
Falls die Kaffeemaschine aus Aluminium hergestellt ist (wie bei ihren üblichsten Versionen), umfasst die Herstellung der Filtereinrichtung und insbesondere jenes Teils davon, welcher den verjüngten Kanal ausbildet, die Verwendung von komplizierten und teueren Gussformen. Die Herstellungskosten sind noch höher, falls die Kaffeemaschine aus Edelstahl hergestellt ist, wegen der bekannten Schwierigkeit, jene Teile aus diesem Material zu verschweißen.
Ein anderer Nachteil leitet sich aus der Kaffeemaschinenstruktur selbst ab, welche die Kaffeemaschine etwas unpraktisch für den Benutzer macht. In dieser Hinsicht müssen, um Wasser dem Warmwasserkessel oder den gemahlenen Kaffee der Filtereinrichtung zuzuführen, die zwei Kammern getrennt und das trichterförmige Zubehörteil vom Warmwasserkessel entfernt werden. Zusätzlich kann der gemahlene Kaffee leicht herausfallen (mit daraus folgendem Verlust), wenn der obere Teil des trichterförmigen Zubehörteils gefüllt wird. Ferner kann gemahlener Kaffee entlang der Oberkante des Warmwasserkessels verbleiben und daher in Berührung mit der Außendichtung an der Verbindung zwischen den zwei Kammern kommen, mit dem Ergebnis, dass beim Schließen der Kaffeemaschine die durch diese Dichtung bereitgestellte Abdichtung möglicherweise nicht vollkommen ist.
Zusätzlich muss, um bereits verbrauchten gemahlenen Kaffee aus der Filtereinrichtung zu entfernen, die Sammelkammer zuerst vom Warmwasserkessel getrennt und dann das trich terförmige Zubehörteil aus dieser letzteren entnommen werden, ein Vorgang, welcher sicherlich nicht einfach ist; es ist auch nicht einfach, den verbrauchten gemahlenen Kaffee aus dem trichterförmigen Zubehörteil oder die verbrauchten Kaffeereste von der zweiten Zwischenwand, welche an der Sammelkammer angebracht ist, vollständig zu beseitigen.
Es ist auch eine allgemeine Erfahrung, dass, um das trichterförmige Zubehörteil vom Warmwasserkessel zu trennen und den verbrauchten gemahlenen Kaffee vollständig daraus zu entfernen, die Hände unvermeidlich schmutzig werden und sich einige Reste von verbrauchtem Kaffee verteilen können.
Schließlich ist sich jeder dessen bewusst, dass sich mit der Zeit innerhalb einer solchen Kaffeemaschine, insbesondere in ihrer Sammelkammer und im entsprechenden verjüngten Kanal eine braune Beschichtung bildet, welche langfristig zu wirklichen Verkrustungen führen kann. Die Beschichtung ist nicht leicht zu entfernen, insbesondere aus der Sammelkammer oder aus dem verjüngten Kanal, aufgrund von deren Form.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kaffeemaschine bereitzustellen, welche einfacher und preiswerter herzustellen ist, als die vorhergehend beschriebene bekannte Kaffeemaschine.
Eine andere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kaffeemaschine von der vorgenannten Art bereitzustellen, welche einfacher und praktischer zu benutzen (und daher auch zu reinigen) ist als die vorgenannte bekannte Kaffeemaschine.
Die erste vorgenannte Aufgabe wird gelöst durch die Kaffeemaschine nach dem beigefügten Anspruch 1.
Die erste vorgenannte Aufgabe wird gelöst durch die Kaffeemaschine, deren wesentliche Merkmale in Anspruch 1 beschrieben sind, wobei diese Kaffeemaschine den verjüngten Kanal, das trichterförmige Zubehörteil und die zwei entsprechenden perforierten Zwischenwände der vorgenannten bekannten Kaffeemaschinen nicht aufweist, und dadurch die Kaffeemaschinenstruktur wesentlich vereinfacht.
Eine andere beträchtliche Vereinfachung, welche durch die Kaffeemaschine der vorliegenden Erfindung ermöglicht wird, ist eine Folge aus dem möglichen Vertrieb der Filterkapsel, welche bereits gemahlenen Kaffee enthält, ein Fall, in welchem sie nicht durch den Benutzer geöffnet werden muss, um den verbrauchten gemahlenen Kaffee und neuen hinzugefügten gemahlenen Kaffee zu entfernen. In einem solchen Fall kann wenigstens die Filterkapsel der Filtereinrichtung, aber (wie man sehen wird) im Grenzfall die gesamte Filtereinrichtung – möglicherweise einschließlich der Zwischenwand, welche entfernbar sein muss – eine Wegwerfausführung sein, um infolgedessen die zweite vorgenannte Aufgabe zu lösen.
Wie ersichtlich sein wird, ist eine solche Lösung äußerst praktisch und führt nicht zur Verschmutzung der Hände oder der Umgebung in dem Sinn, dass, nachdem die Wegwerffiltereinrichtung oder jener Teil derselben, welcher wegwerfbar ist (im Grenzfall nur die Filterkapsel), gekauft worden ist, sie nur an ihrer Stelle angeordnet werden muss, nachdem die entsprechende Wassermenge dem Kaffeemaschinenwarmwasserkessel zugeführt worden ist, und dann die Kaffeemaschine auf einer Wärmequelle platziert werden muss, um schließlich das gewünschte Getränk zu erhalten. Nach Beendigung wird der Wegwerfteil einfach entfernt.
Selbst falls die Filtereinrichtung keine Wegwerfausführung ist, kann sie sehr einfach gehandhabt, wiederbefüllt oder geleert und gewaschen werden.
Die Zwischenwand kann in einem Teil mit der ersten oder zweiten Kammer der Kaffeemaschine ausgestaltet sein oder kann entfernbar sein, wobei sie in diesem Fall mit entsprechenden Mitteln versehen sein muss, welche, wenn die Kaffeemaschine zusammengebaut ist, eine Dichtung entlang ihres Rands bilden. Alternativ kann die entfernbare Zwischenwand ein Teil mit der Filtereinrichtung oder mit dem Rohr allein bilden. Im zweiten Fall muss die Filterkapsel von dem Rohr abtrennbar sein.
Der zu verwendende gemahlene Kaffee kann auch vorabgepackt sein in der Form von abgemessenen Mengen, welche vorher in flüssigkeitsdurchlässige Einschlusshüllen eingeschlossen werden (z.B. Filterpapier-, Maschen- oder Stoffsachets), welche durch den Benutzer oder, falls die Filterkapsel wegwerfbar ist, direkt durch den Kaffeemaschinenanbieter in die Filterkapsel einzuführen sind.
Die Filtereinrichtung kann aus einem geeigneten Metall (z.B. aus Aluminium oder Edelstahl) oder aus einem Kunststoffmaterial bestehen, welches den entsprechenden Temperaturen standhalten kann und für einen Lebensmittelkontakt geeignet ist. Falls die Filtereinrichtung aus mehreren trennbaren Teilen oder wenigstens aus separat hergestellten Teilen gebildet wird, kann sie aus verschiedenen Materialien bestehen.
Die Filterkapsel kann die verschiedenartigsten Formen aufweisen. Sie kann z.B. spatförmig, kugelförmig, zylinderförmig oder sogar ei- oder herzförmig sein, oder in ihrer Form noch komplizierter sein, wobei die Grenze nur durch Machbarkeit und Phantasie gesetzt ist.
Die Filterkapsel kann aus zwei oder mehr Teilen ausgebildet sein, welche miteinander verbunden werden können. Im Fall einer Wegwerffilterkapsel kann diese Verbindung permanent sein (wobei in diesem Fall die Verbindung durch den Anbieter von gemahlenem Kaffee hergestellt wird); alternativ kann die Verbindung von der Art sein, welche es ermöglicht, dass wenigstens eines der Komponententeile der Filterkapsel entfernt werden kann, wobei in diesem Fall diese letztere durch den Benutzer wiederverwendet werden kann. In diesem Fall muss der Benutzer den verbrauchten gemahlenen Kaffee, welcher darin vorhanden ist, entfernen, um sie mit neuem gemahlenen Kaffee wieder zu befüllen. Im ersten Fall können die Komponententeile der Kapsel (geeigneterweise nicht mehr als zwei) zusammengeklebt oder miteinander verbunden werden (falls sie aus Kunststoff sind, z.B. durch Verwendung von bekanntem Ultraschallschweißen), während im zweiten Fall eine Verklemm-, Schraub-, Bajonett-, oder Rastverbindung verwendet werden kann. Die Kapsel kann auch einteilig, z.B. aus Spritzkunststoff hergestellt sein.
Flüssigkeitsdurchlässigkeit der Filterkapsel kann dadurch erreicht werden, dass in den entsprechenden Bereichen derselben einfache Perforationen mit einer solchen Größe, um zu verhindern, dass Körner von gemahlenem Kaffee durch sie entkommen, vorgesehen werden. Eine andere Lösung ist es, ein Metall- oder Nylonmaschennetz zu verwenden, um die Kapsel oder ihre Teile auszubilden. Eine weitere Lösung ist es, in der Kapsel entsprechende Öffnungen mit größerer Abmessung vorzusehen (z.B. sogar eine einzelne Öffnung, welche mit dem Rohr in Verbindung steht, und eine einzelne Öffnung, welche mit dem Inneren der Sammelkammer in Verbindung steht), wobei über den Öffnungen ein flüssig keitsdurchlässiges Mittel (z.B. Filterpapier, ein Maschennetz oder ein geeigneter Filterstoff) vorhanden ist, um ein Entkommen der gemahlenen Kaffeekörner zu verhindern. Wiederum und wie hier bereits vorhergehend dargelegt, kann, falls der gemahlene Kaffee bereits in eine flüssigkeitsdurchlässige Hülle eingeschlossen bereitgestellt wird, welche in die Filterkapsel einzuführen ist, diese Letztere Öffnungen aufweisen, welche nicht mit dem flüssigkeitsdurchlässigen Mittel versehen sind. Im Grenzfall sind die in der Kapsel vorgesehenen Öffnungen so groß, dass sie bewirken, dass diese Letztere das Erscheinungsbild eines Käfigs annimmt.
Das Rohr der Filtereinrichtung ist bevorzugt gerade und vertikal positioniert. Es gibt jedoch nichts, was verhindert, dass es etwas anderes als gerade ist.
Nach einer anderen Variante der vorliegenden Erfindung bilden die Filtereinrichtung (Rohr plus Kapsel) und die entsprechende Zwischenwand, welche offensichtlich entfernbar hergestellt ist, ein Teil aus, welchem der gemahlene Kaffee zugeführt werden kann, der bereits in die entsprechende verschlossene Filterkapsel eingebracht ist (die dann nach dem Gebrauch weggeworfen wird).
Nach einer weiteren Variante der Erfindung bilden die entfernbare Zwischenwand, das Rohr und der untere Teil der Filterkapsel ein Teil aus, während der andere Teil der Kapsel entfernbar oder kippbar hergestellt ist, um zu ermöglichen, dass der gemahlene Kaffee jedes Mal, wenn sie verwendet wird, in die Filterkapsel eingeführt wird.
Nach noch einer anderen Variante bilden nur das Rohr der Filtereinrichtung und die entfernbare Zwischenwand ein Teil aus, wobei die Filterkapsel so an der Zwischenwand angebracht ist, dass ihr Inneres mit dem Rohr in Verbindung steht.
Die Erfindung wird besser ersichtlich aus der folgenden Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele derselben. In dieser Beschreibung wird auf die beigefügten Figuren Bezug genommen, wobei:
1 ein schematischer Vertikalquerschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel einer Kaffeemaschine nach der vorliegenden Erfindung ist;
2 ein zweites Ausführungsbeispiel derselben ist;
3 ein drittes Ausführungsbeispiel derselben ist;
4 eine Teilansicht einer Variante des Ausführungsbeispiels von 2 ist.
Wie aus 1 ersichtlich, umfasst die Kaffeemaschine 110 eine erste Kammer oder einen Warmwasserkessel 112, um eine (einfachheitshalber nicht gezeigte) bestimmte Wassermenge zu enthalten, und eine zweite Kammer 116, um das gebildete Getränk am Ende zu sammeln. Die Kaffeemaschine 110 umfasst auch eine Filtereinrichtung 114, welche in diesem speziellen Fall einteilig aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, welches für Lebensmittelkontakt geeignet ist und welches den entsprechenden Temperaturen standhalten kann. Das Teil 114 besteht aus einer Kapsel 128 (welche im dargestellten Beispiel kugelförmig ist und teilweise aufgeschnitten gezeigt ist), welche, wenn die Kaffeemaschine zusammengebaut worden ist, in der Sammelkammer 116 liegt, und ein Rohr 126, dessen oberes Ende in diesem speziellen Fall starr mit der Kapsel 128 ist, während sein anderes Ende in das im Warmwasserkessel 112 enthaltene Wasser eintaucht. Die Kapsel 128 soll eine bestimmte Menge von gemahlenem Kaffee 115 enthalten. Es ist auch eine Zwischenwand 117 vorgesehen, welche in diesem speziellen Fall ein Teil mit der Sammelkammer 116 ausbildet und in ihrer Mitte ein Durchgangsloch 124 aufweist, durch welches (wie aus 1 ersichtlich) das Rohr 126 der Filtereinrichtung 114 eingeführt werden kann. Das Rohr 126 weist eine ringförmigen Außenansatz 134 (oder mehr als einen Ansatz) auf, welcher (da das Teil 114 aus Kunststoff ist) eine hinreichende Abdichtung zwischen dem Rohr 126 und der Zwischenwand 117 bereitstellt.
Ein herkömmliches Sicherheitsventil 120 ist im Warmwasserkessel 112 vorgesehen (welcher im Wesentlichen ähnlich zum Warmwasserkessel einer herkömmlichen „Espresso"-Kaffeemaschine ist).
Der Warmwasserkessel 112, welcher mit der Wärmequelle direkt in Berührung kommt, ist grundsätzlich in der Form eines einzelnen Metallteils (normalerweise Aluminium oder Edelstahl), ist oben offen und besteht aus einer Basis 121 und einer Seitenwand 122, welche an ihrem oberen Ende ein Außengewinde aufweist, welches ermöglicht, dass sie mit der Sammelkammer 116 verbunden wird. Zu diesem Zweck weist diese Letztere ein ähnli ches Innengewinde an ihrem unteren Ende auf. Eine ringförmige Dichtung 140 stellt die Außendichtung bereit, wenn die Kaffeemaschine 110 zusammengesetzt ist.
Es sollte beachtet werden, dass anstelle einer Gewindeverbindung zwischen der Sammelkammer und dem Warmwasserkessel eine andere Art von Verbindung, z.B. eine Bajonettverbindung verwendet werden kann, falls sie eine Abdichtung gewährleistet.
Die Sammelkammer 116 kann geeigneterweise aus Metall bestehen (üblicherweise aus dem gleichen Metall wie der Warmwasserkessel 112), aber kann auch aus einem verschiedenen Material gebildet sein, z.B. aus Porzellan oder wärmebeständigem Glas. Im dargestellten Beispiel umfasst sie die Zwischenwand 117, welche ihre Basis bildet, integral mit der Seitenwand 118.
Im dargestellten Beispiel ist die Kapsel 128 kugelförmig. Um zu verhindern, dass der in der Kapsel 128 enthaltene gemahlene Kaffee 115 in das Rohr 126 fällt, ist das obere Ende dieses Letzteren mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Zwischenwand 130 abgeschlossen. Die Zwischenwand kann z.B. aus einem Stück Filterpapier, aus Stoff, einer perforierten Platte oder einem Maschennetz bestehen, alle aus einem Material, welches für Lebensmittelkontakt geeignet ist und welches den entsprechenden Temperaturen standhalten kann.
Wie aus 1 ersichtlich, weist die Kapsel 128 an ihrem oberen Ende Perforationen 132 auf, welche in diesem speziellen Fall von einer solchen Größe sind, dass sie nicht ermöglichen, dass der gemahlene Kaffee aus ihnen entkommt. Um zu verhindern, dass das gebildete Getränk, welches in der Sammelkammer 116 der Kaffeemaschine 110 gesammelt wird, zum Warmwasserkessel 112 zurückkehrt, müssen die Perforationen 132 höher angeordnet sein als die Höhe, welche von dem Getränk in der Sammelkammer 116 erreicht wird.
Wie dargelegt, bilden die Kapsel 128 und das Rohr 126 ein Teil 114, welches mit dem bereits in die Kapsel 128 eingebrachten gemahlenen Kaffee verkauft werden kann. Das Teil 114 soll daher nur einmal verwendet werden, um dann weggeworfen zu werden. Dieses Teil kann auch aus einem geeigneten Kunststoff in zwei Teilen ausgebildet sein (z.B. durch Spritzgießen), nämlich einem ersten Teil, welches das Rohr 126 und die untere Hälfte der kugelförmigen Kapsel 128 umfasst, und einem zweiten Teil, welches aus der oberen Hälfte der Kapsel 128 besteht. Nachdem das durchlässige Element 130 auf herkömmliche Art (welche von seinem Bestandsmaterial abhängt) am Inneren der unteren Hälfte der Kapsel 128 an der Stelle, an welcher sich das Rohr 126 in dieselbe öffnet, angebracht ist, wird die obere Hälfte der Kapsel 128 (z.B. durch Ultraschallschweißen) an ihrer unteren Hälfte befestigt, nachdem zuerst die gewünschte Menge von gemahlenem Kaffee der unteren Hälfte der Kapsel 128 zugeführt worden ist.
Das Teil 114 kann man auch auf andere Arten erhalten, z.B. indem das Rohr 126 und die Kapsel 128 separat ausgebildet werden, dann das flüssigkeitsdurchlässige Element 130 auf eine herkömmliche Art (in Abhängigkeit von seinem Bestandsmaterial) am entsprechenden Ende des Rohrs 126 angebracht wird, und dann dieses Ende (auch auf eine herkömmliche Art) an der Kapsel 128 an ihrem unteren Loch befestigt wird, nachdem der gemahlene Kaffee 115 durch dieses zugeführt worden ist.
Um das Teil 114 in der Position von 1 anzuordnen, wird das Rohr 126 nur in das Teil 114 durch das Durchgangsloch 124, welches in der Zwischenwand 117 vorhanden ist, eingeführt, und das obere Ende der Kapsel 128 wird mit den Händen nach unten gedrückt, um zu bewirken, dass der Ansatz 134 jenseits der Zwischenwand 117 einrastet. Ein (nicht gezeigtes) Stoppmittel ist geeigneterweise auch vorgesehen, um zu verhindern, dass das Rohr zu weit in das Loch 124 gedrückt wird.
Falls das Teil 114 keine Wegwerfausführung ist, kann es wie in der vorhergehend beschriebenen ersten Version, aber aus einem teureren Material, z.B. Edelstahl oder Aluminium, ausgebildet sein, wobei die zwei Teile, welche die Kapsel 128 ausbilden z.B. durch Verschrauben oder durch eine Bajonettverbindung miteinander verbunden sind. In diesem Fall muss jedes Mal, wenn ein Getränk erlangt werden soll, die Kapsel 128 geöffnet werden, jeder darin vorhandene verbrauchte gemahlene Kaffee beseitigt werden, die gewünschte Menge von gemahlenem Kaffee in die untere Hälfte der Kapsel 128 geschüttet werden und schließlich die Kapsel 128 geschlossen werden, indem ihre obere Hälfte angebracht wird.
Wie aus 1 ersichtlich, weist die Sammelkammer 116 der Kaffeemaschine 110 einen herkömmlichen Handgriff 136 und einen herkömmlichen Ausguss 138 auf. In der Figur ist die Sammelkammer 116 einfachheitshalber ohne eine Deckel gezeigt. Jedoch kann die Kaffeemaschine ersichtlich mit einem Deckel, insbesondere einem herkömmlichen klappbaren Deckel, versehen sein.
Die Verwendung der Kaffeemaschine 110 ist ganz und gar ersichtlich (insbesondere im Hinblick auf das Vorhergehende), so dass ihre Beschreibung daher als überflüssig angesehen wird.
Bei der in 2 dargestellten Kaffeemaschine 210 (wobei gleiche Elemente oder jene mit einer ähnlichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen wie in 1 plus 100 bezeichnet sind) bestehen die Unterschiede zwischen dieser Kaffeemaschine und der Kaffeemaschine von 1 grundsätzlich in der Tatsache, dass in diesem Fall das Rohr 226 ein Teil (mit 214 bezeichnet) mit der Zwischenwand 217 bildet, wobei die Zwischenwand (im Gegensatz zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel 110) nicht mit der Seitenwand 218 der Sammelkammer 216 starr ist, aber immer noch kraft der Anwesenheit einer ringförmigen Dichtung 240 mit einem C-Querschnitt als ein oberer Abschluss für den Warmwasserkessel 212 wirkt, wenn die Kaffeemaschine 210 zusammengebaut ist. Wie ersichtlich sein wird, stellt die Dichtung 240, außer dass sie die Verbindung zwischen den zwei Kammern 112 und 116 nach außen abdichtet, auch eine Dichtung zwischen der Seitenwand 222 des Warmwasserkessels 212 und der Zwischenwand 217 bereit.
Die Zwischenwand 217 weist in diesem Fall auch ein mittleres Durchgangsloch 224 auf (welches nichts anderes als die obere Öffnung des Rohrs 226 ist), in welches ein an der Kapsel 228, die den gemahlenen Kaffee enthält, vorgesehenes Ansatzrohr gewaltsam eingeführt wird. Wie aus 2 ersichtlich, weist die Kapsel 228 die Form eines invertierten Kegels auf. Über dem Ausgang des Ansatzrohrs 225 ist ein flüssigkeitsdurchlässiges Element 230 von der Art (130), welche bereits unter Bezugnahme auf 1 beschrieben worden ist, angebracht. Die Kapsel 228 weist in der Umgebung ihres oberen Endes auch Perforationen 232 auf, welche demselben Zweck wie diejenigen (132) von 1 dienen.
In diesem Fall kann die Kapsel 228 wiederum geeigneterweise verkauft werden, wenn der gemahlene Kaffee bereits in sie eingebracht ist, so dass man sie zu einer Wegwerfausführung macht. Um zu ermöglichen, dass der gemahlene Kaffee in die Kapsel 228 eingebracht wird, kann diese als zwei Kunststoffteile besteht, wobei eines z.B. aus einer kegelförmigen Seitenwand besteht, welche mit dem Ansatzrohr 225 versehen ist, und wobei die andere aus der Basiswand des Kegels besteht, wobei diese Teile dann nach Einbringen der gewünschten Menge von gemahlenem Kaffee in das kegelförmige untere Teil (durch Ultraschall- oder andere herkömmliche Verfahren) miteinander verbunden werden.
Was die Verwendung der Kaffeemaschine 210 betrifft, wird, wenn Wasser dem Warmwasserkessel 212 zugeführt worden ist, das Teil 214, welches die Zwischenwand 217 umfasst (welches den Warmwasserkessel 212 abschließt), auf ihm positioniert. Die Sammelkammer 216 wird dann vollständig nach unten auf den Warmwasserkessel 212 geschraubt (welcher bereits die gewünschte Wassermenge enthält), und die Kapsel 228 (welche bereits mit gemahlenem Kaffee gefüllt ist) wird schließlich an dem Teil 214 angebracht, indem das Ansatzrohr 225 der Kapsel 228 unter Kraftanwendung in das Loch 224 des Teils 214 eingeführt wird.
Es sollte beachtet werden, dass, obwohl in 2 das verwendete Verfahren dasjenige ist, das Ansatzrohr 225 der Kapsel 228 unter Kraftanwendung in das Loch 224 des Teils 214 einzuführen, die Verbindung zwischen der Zwischenwand 217 und der Kapsel 228 auch auf andere Arten erreicht werden kann. Insbesondere kann z.B. ein (nicht gezeigtes) nach oben hervorragendes Ansatzrohr, welches ein Teil mit der Zwischenwand 217 und dem Rohr 212 ausbildet, an der Oberseite der Zwischenwand 217 vorgesehen sein, wobei an dem Ansatzrohr das Ansatzrohr 225 der Kapsel 228 von außen angebracht wird.
Eine andere Art, die Kapsel mit der Zwischenwand zu verbinden, ist z.B. in 6 gezeigt, in welcher Elemente gleich denjenigen oder mit ähnlicher Funktion wie diejenigen von 1 mit den gleichen Bezugszeichen plus 500 bezeichnet sind. Die Kapsel 628 weist eine untere Öffnung 625 auf, welche mit dem Rohr 626 in Verbindung steht (in diesem Fall ist wiederum dieses Letztere in einem Teil mit der Zwischenwand 617 ausgebildet), wobei man die Öffnung 625 erhält, indem man die untere Wand der Kapsel 628 nach innen und nach oben biegt. Wie ersichtlich, weist die Zwischenwand 617 ein Ansatzrohr 624 auf, welches ebenfalls nach oben weist und ein Teil mit der Zwischenwand 617 ausbildet. Die Verbindung zwischen der Kapsel 628 und der Zwischenwand 617 wird erreicht, indem die Kapsel 628 einfach nach unten gedrückt wird, so dass das Ansatzrohr 624 der Zwischenwand 617 (welches in diesem speziellen Fall nichts anderes als die Verlängerung des Rohrs 626 nach oben ist) in die untere Öffnung 625 der Kapsel 628 eingeführt wird, um den Zustand von 6 zu erreichen. Aus dieser Figur ist auch ersichtlich, dass die Wände der Kapsel 628 oben große Öffnungen 632 für das Ausströmen des Getränks aufweisen. Um zu verhindern, dass der gemahlene Kaffee 615 aus den Öffnungen 632 oder aus der unteren Öffnung 625 der Kapsel 628 austritt, ist der gemahlene Kaffee in eine flüssigkeitsdurchlässige Hülle 630 eingeschlossen worden (in diesem Fall eine biegsame Hülle, welche sich an die Innenform der Kapsel 628 anpasst), welche in die Kapsel 628 vor ihrem Verkauf eingeführt wird (welche dann verschlossen wird) (so dass dies also eine Wegwerfkapsel ist).
Die Kaffeemaschine von 3 (in welcher Elemente, die gleich oder mit einer ähnlichen Funktion wie diejenigen von 1 sind, mit den gleichen Bezugszeichen plus 200 bezeichnet sind), mit 310 bezeichnet, unterscheidet sich von den zwei vorhergehenden dann, dass das Rohr 326, die Zwischenwand 317 und die Kapsel 328, welche den gemahlenen Kaffee 315 enthalten soll, als ein Teil 314 ausgebildet sind (welches nur einmal zu verwenden ist, falls die Kapsel 328 nicht geöffnet werden kann).
Falls ein hinreichend weiches Kunststoffmaterial verwendet wird, um das Teil 314 auszubilden, kann die Dichtung am Rand der Zwischenwand 317 (wie in 3) entfernt werden, wobei der Randteil dieser Letzteren selbst als die Dichtung wirkt. Das Teil 314 kann auch aus einem geeigneten im Wesentlichen starren Kunststoff gebildet sein, mit der Ausnahme des Randteils der Zwischenwand 317, welcher aus einem weicheren Kunststoff ausgebildet ist, der für die Dichtung geeignet ist. Das ganze Teil 314 kann auch aus im Wesentlichen starrem Kunststoff gebildet sein, und eine Dichtung ähnlich zu derjenigen (240) mit einem C-Querschnitt, die in 2 dargestellt ist, kann an der Randkante der Zwischenwand 317 angebracht sein; oder zwei Dichtungen können angebracht sein, welche die gleiche Funktion erfüllen, wie die C-förmige Dichtung.
Wie aus 3 ersichtlich, setzt sich das Rohr 326 über eine gewisse Entfernung oberhalb der Wand 317 so weit wie bis zur Kapsel 328 fort. Diese Letztere ist von der Form eines Ellipsoids, das so angeordnet ist, dass seine große Achse vertikal ist, und weist zusätzlich zu dem üblichen flüssigkeitsdurchlässigen Element 330 in diesem speziellen Fall vier elliptische Öffnungen 332 auf, welche durch eine Lage aus einer flüssigkeitsdurchlässigen Flüssigkeit (z.B. Filterpapier oder Stoff) abgeschlossen sind. Wiederum kann in diesem Fall die Kapsel 328 zweiteilig ausgebildet sein, von denen der untere ein Teil mit dem Rohr 326 und der Zwischenwand 317 ausbildet, wobei der obere Teil mit herkömmlichen Methoden an dem unteren Teil angebracht wird, sobald der gemahlene Kaffee in diesen Letzteren eingebracht worden ist.
Es sollte auch beachtet werden, dass das Ausführungsbeispiel von 3 abgewandelt werden kann, indem das Rohr 326 nach oben verlängert wird, so dass es eine gewisse Strecke in das Innere der Kapsel 328 eintritt, wobei die obere Öffnung dieses Rohrs immer noch durch ein flüssigkeitsdurchlässiges Element abgeschlossen ist. Um zu verhindern, dass ein Teil des erzeugten Getränks in der Kapsel 328 verbleibt, kann in diesem Fall diese Letztere an ihrem unteren Teil auch mit Öffnungen ähnlich zu den Öffnungen 332 versehen sein, wobei diese (wie im Fall der Öffnungen 332) durch Perforationen ersetzt werden können; alternativ kann die gesamte Kapsel 328 aus einem flüssigkeitsdurchlässigen Material bestehen. In diesem letzteren Fall erhält man, da sich das gebildete Getränk in der Sammelkammer 316 sammelt, aber auch den gemahlenen Kaffee, der in der Kapsel 328 enthalten ist, durchtränkt, ein Getränk, welches nicht nur extrahiert ist, sondern auch aufgegossen ist (das Getränk muss eine hinreichende Zeit in der Sammelkammer 316 belassen werden). Ein derartiges Getränk wird im Allgemeinen von Nichtitalienern bevorzugt.
Wie aus dem Vorhergehenden ersichtlich, wird bei der Verwendung der Kaffeemaschine 310 Wasser dem Warmwasserkessel 312 zugeführt, das Teil 314 wird darauf positioniert (wobei die Kapsel 328 bereits den gemahlenen Kaffee 315 enthält) und die Sammelkammer 316 ohne die Zwischenwand 317 (welche bereits an ihrer Stelle angeordnet ist) wird auf den Warmwasserkessel 312 geschraubt.
Die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung weisen alle eine Sammelkammer auf, welche an dem Warmwasserkessel befestigt werden kann, insbesondere durch Anschrauben (wenn auch, wie bereits unter Bezugnahme auf die Kaffeemaschine 210 dargelegt, andere Arten von Verbindung verwendet werden können). Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Sammelkammer auch vollständig separat vom Warmwasserkessel sein kann und z.B. an der Seite desselben angeordnet sein kann. In diesem Fall muss der Warmwasserkessel durch die Zwischenwand abgeschlossen oder abschließbar sein, wobei sich das Rohr vom Durchgangsloch dieser Letzteren erstreckt und eine Biegung durchläuft, so dass die (in der Art einer Glocke) an seinem anderen Ende befestigte Kapsel in oder oberhalb der Sammelkammer angeordnet ist. Es ist ersichtlich, dass in diesem letzteren Fall die Sammelkammer jeder Behälter sein kann, welcher das Getränk aufnehmen kann, z.B. ein Glas oder eine Tasse.
Wie ersichtlich sein wird, und insbesondere angesichts des letzteren Beispiels, sind zahlreichen Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Kaffeemaschine möglich, welche alle in den Schutzumfang derselben fallen. Insbesondere kann die Form der Kapsel und die Außenform der Kaffeemaschine unendlich abgewandelt werden.
Betrachtet man die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele, ist ersichtlich, dass die Kaffeemaschine nach der vorliegenden Erfindung einfach und deutlich preiswerter als die bekannte „Espresso"-Kaffeemaschine herzustellen ist. Darüber hinaus ist, insbesondere falls die Kapsel eine Wegwerfausführung ist, die Kaffeemaschine sehr einfach und praktisch zu benutzen und zu reinigen.
In der vorhergehenden Beschreibung ist immer gemahlener Kaffee erwähnt worden. Es sollte jedoch beachtet werden, dass (wie auch im Fall von bekannten Kaffeemaschinen) anstelle von gemahlenem Kaffee jeder andere Stoff, welcher durch Filtrierung und/oder (falls passend) Aufgießen ein entsprechendes Getränk bilden kann, in die Kapsel (128; 228; 328) eingebracht werden kann. Beispielsweise kann ein solcher Stoff geröstete oder gemahlene Gerste, gemahlener Tee, Kamille oder sogar ein gefriergetrocknetes Pulver oder eine lösbare Gelatine sein.
Es sollte auch beachtet werden, dass anstelle von Wasser oder von Wasser allein andere Flüssigkeiten oder Flüssigkeitsmischungen dem ersten Abschnitt oder Warmwasserkessel (221; 212; 312) zugeführt werden können, falls sie zur Bildung entsprechender Getränke geeignet sind. Zum Beispiel könnte eine solche Flüssigkeitsmischung aus Wasser und Grappa bestehen (und wird im Friaul bereits für die herkömmliche Espressokaffeemaschine verwendet, wie wohl bekannt ist).

Claims

Kaffeemaschine (110; 210; 210) umfassend: eine Kammer (112; 212; 312), welche als ein Warmwasserkessel wirkt, zum Empfangen einer bestimmten Wassermenge; eine Kammer (116; 216; 316) zum abschließenden Sammeln des erzeugten Getränks; eine Filtereinrichtung (126, 128; 226, 228; 326, 328; 626, 628) zum Aufnehmen des gemahlenen Kaffees (115; 215; 315), welche die zwei Kammern miteinander verbindet und ein Rohr (126; 226; 326; 626) umfasst, welches in das im Warmwasserkessel enthaltene Wasser eintaucht; dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelkammer (116; 216; 316) an ihrer Basis nicht durch einen nach oben verjüngten vertikalen Kanal begrenzt ist; dass eine Zwischenwand (117; 217; 317; 617) vorgesehen ist, um den Warmwasserkessel mit der Ausnahme eines Durchgangslochs (124; 224; 324; 624) zur abgedichteten Aufnahme der Filtereinrichtung abgedichtet zu verschließen; dass die Filtereinrichtung eine Hülle umfasst, welche geschlossen oder schließbar ist, um eine Filterkapsel (128; 228; 328; 428; 528; 628) auszubilden, die den gemahlenen Kaffee enthalten soll und unabhängig davon, ob die Kaffeemaschine zusammengebaut ist, geschlossen ist, wobei die Wände der Kapsel in einem Bereich (130; 230; 330), welcher mit dem Rohr in Verbindung steht, und in wenigstens einem anderen Bereich (132; 232; 332), welcher mit der Sammelkammer in Verbindung steht, flüssigkeitsdurchlässig sind, wobei die Kapsel (128; 228; 328) in der Sammelkammer (116; 216; 316) angeordnet ist, wobei das in der Zwischenwand (117; 217; 317) vorgesehene Durchgangsloch (124; 224; 324) das Eintauchrohr (126; 226; 326) aufnimmt.
Kaffeemaschine nach Anspruch 1, wobei die Zwischenwand den Warmwasserkessel von der Sammelkammer trennt.
Kaffeemaschine (210; 310) nach Anspruch 1, wobei die Zwischenwand (217; 317) entfernbar ist, wobei Dichtungsmittel (240; 340) vorgesehen sind, um eine Dichtung am Rand der Zwischenwand (217; 317) bereitzustellen, wenn die Kaffeemaschine (110; 210; 310) zusammengebaut ist.
Kaffeemaschine (110; 210; 310) nach Anspruch 1, wobei die Filterkapsel (128; 228; 328) bereits den gemahlenen Kaffee (115; 215; 315) enthält und durch den Benutzer nicht geöffnet oder geschlossen werden kann, und somit eine Wegwerfausführung ist.
Kaffeemaschine nach Anspruch 1, wobei die Filterkapsel vom Benutzer geöffnet werden kann, um zu ermöglichen, dass gemahlener Kaffee in sie eingeführt wird.
Kaffeemaschine (110) nach Anspruch 1, wobei die Filterkapsel (128) mit dem Eintauchrohr (126) ein Teil bildet.
Kaffeemaschine (310) nach den Ansprüchen 3 und 4, wobei die Filterkapsel (328) mit dem Eintauchrohr (326) und mit der Zwischenwand (317) ein Teil bildet.
Kaffeemaschine (210) nach Anspruch 3, wobei die Zwischenwand (217) und das Eintauchrohr (226) ein Teil bilden.
Kaffeemaschine (110) nach Anspruch 1, wobei die Zwischenwand (117) mit der Sammelkammer (116) ein Teil bildet.
Kaffeemaschine nach Anspruch 1, wobei die Zwischenwand mit dem Warmwasserkessel ein Teil bildet.
Kaffeemaschine (310) nach den Ansprüchen 1 und 3, wobei die Zwischenwand (317) oder wenigstens ihre Randkante (340) aus einem geeigneten Kunststoffmaterial besteht, damit die Randkante als eine Dichtung wirkt.
Kaffeemaschine (110; 210) nach Anspruch 1, wobei die Flüssigkeitsdurchlässigkeit des ersten Bereichs und/oder des wenigstens einen zweiten Bereichs der Wände der Filterkapsel (128; 228) dadurch erreicht wird, dass in diesen Bereichen Perforationen (132; 232) mit einer solchen Größe vorgesehen sind, dass der gemahlene Kaffee (115; 215) nicht austreten kann.
Kaffeemaschine (110; 210; 310) nach Anspruch 1, wobei die Flüssigkeitsdurchlässigkeit des ersten Bereichs und/oder des wenigstens einen zweiten Bereichs der Wände der Filterkapsel (128; 228; 328) dadurch erreicht wird, dass Öffnungen vorgesehen sind und dass an diesen Öffnungen ein Mittel (130; 230; 330, 332) angeordnet ist, welches für Flüssigkeiten durchlässig ist, aber welches ein Austreten des gemahlenen Kaffees (115; 215; 315) aus diesen Öffnungen verhindert.
Kaffeemaschine (110; 210; 310) nach Anspruch 17, wobei das flüssigkeitsdurchlässige Mittel, welches ein Austreten von gemahlenem Kaffee aus den Öffnungen der Kapsel (128; 228; 328) verhindert, ein Filterpapier, ein Maschennetz oder ein Stoff aus einem geeigneten Material ist.
Filtereinrichtung (126, 128; 226, 228; 326, 328; 626, 628), welche gemahlenen Kaffee (115; 215; 315; 615) enthält oder enthalten soll, wobei diese Einrichtung einen Teil einer Kaffeemaschine (110; 210; 310) nach Anspruch 1 bildet, umfassend ein Rohr (126; 226; 326; 626), welches, wenn die Kaffeemaschine zusammengebaut ist, in das im Warmwasserkessel (112; 212; 312) enthaltene Wasser eintaucht, umfassend eine Hülle, welche geschlossen ist, um eine Filterkapsel (128; 228, 328; 628) auszubilden, die den gemahlenen Kaffee enthält oder enthalten soll und unabhängig davon, ob die Kaffeemaschine zusammengebaut ist, geschlossen oder schließbar ist, wobei die Wände der Kapsel in einem Bereich (130; 230; 330), welcher mit dem Rohr in Verbindung steht, und in wenigstens einem anderen Bereich (132; 232; 332), welcher mit der Sammelkammer in Verbindung steht, flüssigkeitsdurchlässig sind.