DE60114136T2 - Wiederverschliessbare verschlüsse für kunstoffbeutel und andere behälter - Google Patents
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Description
- Technisches Feld
- Diese Erfindung betrifft wiederverschließbare Verschlußvorrichtungen, im übrigen als Reißverschlüsse bekannt, für Plastiktaschen oder andere Behälter und ist besonders zur Anbringung an einem Film oder einer Bahn mittels Kreuzbahntechniken geeignet.
- Hintergrund der Erfindung
- Wenn ein Reißverschluß an einem Film oder einer Bahn angebracht wird, werden Hitze und Druck angewandt, um das Anschweißen von dem Reißverschluß an dem Film oder der Bahn zu bewirken, aus welchem die Taschen oder andere Behälter hergestellt werden.
- Um den Reißverschluß am Film oder der Bahn zu sichern, wird der Reißverschluß herkömmlicherweise mit einer Vielzahl von Flanschen an den zwei miteinander in Eingriff bringbaren Bauteilen ausgestattet, die zusammen die Verschlußvorrichtung bilden. Das allgemein gebräuchlichste Verfahren ist die Ausstattung mit vier Flanschen, zwei auf jedem Bauteil, um diese Flansche mit Film oder Bahnmaterial auf jeder Seite des Reißverschlusses zu versiegeln. Einige Reißverschlüsse sind jedoch nur mit drei Flanschen ausgestattet und manche nur mit zweien. Das Versiegeln an den Flanschen wird angewandt, um Hitze und Druck von den empfindlichen männlichen/weiblichen Verschlußelementen abzuhalten. Es ist jedoch ein Problem, daß diese mit mehrfachen Flanschen ausgestatteten Reißverschlüsse dazu tendieren, unhandlich zu sein und sich nicht einfach ablenken lassen, wenn sie bei Kreuzbahntechniken genutzt werden.
- Beispiele von Reißverschlüssen mit mehrfachen Flanschen können in der US-A-4817188 gefunden werden. Reißverschlüsse mit Mitteln zur Anbringung an einer Bahn oder einem Film sind aus der US-A-4673383 und US-A-4731911 bekannt, wobei die Mittel zur Anbringung auf den Körperabschnitten der entsprechenden Reißverschlußprofile liegen. Die US-A-5672009 zeigt ein Reißverschlußprofil mit einem einzelnen Flansch. Das Reißverschlußprofil beinhaltet keinen Körperabschnitt, welcher Mittel zur Anbringung an einer Bahn oder einem Film enthält.
- Zusammenfassung der Erfindung
- Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Problem der oben genannten Reißverschlüsse mit Mehrfachflanschen zu beheben, da solche Reißverschlüsse dazu tendieren, unhandlich zu sein und sich nicht einfach ablenken lassen, wenn sie bei Kreuzbahntechniken genutzt werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein Reißverschluß benutzt wird, der weniger unhandlich ist.
- Gemäß der Erfindung wird dies durch eine wiederverschließbare Verschlußeinrichtung erreicht, welche einen männlichen und einen weiblichen Verschluß zwischen einem Paar von sich gegenüberliegenden Basisteilen beinhaltet, wobei ein einzelner Flansch zur Anbringung des Verschlusses an der Bahn oder dem Film an nur einem der zwei Basisteile vorgesehen ist und jedes Basisteil Mittel zur zusätzlichen Anbringung der Verschlußvorrichtung zusätzlich an der Bahn oder dem Film beinhaltet. Der einzelne Flansch wird dazu verwendet, den Reißverschluß anfänglich an der Bahn oder dem Film anzu bringen zum nachfolgenden Versiegeln/Schweißen des Reißverschlusses an der Bahn oder dem Film in dem Bereich des Basisteils durch alles, was als Mittel geeignet erscheint.
- Kurze Beschreibung der Zeichnung
- Damit die Erfindung vollständiger verstanden werden kann, wird nunmehr ein gegenwärtig bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Reißverschlusses in Übereinstimmung mit der Erfindung im Wege eines Beispiels mit Bezug auf die beiliegende Zeichnung beschrieben werden, welche eine schematische Querschnittsansicht durch den Reißverschluß zeigt.
- Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
- Bezugnehmend auf die Zeichnung wird ein generell mit
10 bezeichneter Reißverschluß gezeigt, der ein erstes Teil12 und ein zweites Teil14 umfaßt. Die Teile12 und14 sind generell gleich zueinander, abgesehen von der Tatsache, daß das Teil12 mit einem einzelnen langgestreckten Flansch16 versehen ist. Jedes Teil12 ,14 umfaßt ein Basisteil oder Teil18 mit zwei aufrechtstehenden Schenkeln20 , welche in die Haken22 auslaufen. Die entsprechenden Haken22 der zwei Teile12 und14 sind miteinander in Eingriff bringbar, um die wiederverschließbare Verschlußeinrichtung herzustellen. - Jedes Teil
12 ,14 enthält an einem Rand ebenfalls einen aufrechtstehenden Stützpfeiler24 . Der Stützpfeiler24 ist geringfügig länger als die hakenförmigen Schenkel20 ,22 , so daß er sich geringfügig über die Spitzen der Schenkel hinaus erstreckt. Die obere Endfläche26 von jedem Pfeiler24 ist spitz zulaufend, um eine winkelige Kontaktoberfläche bereitzustellen. Gegenüberliegend zu jedem Stützpfeiler24 wird, wiederum an dem Rand, auf dem gegenüberliegenden Teil ein Absatzstück28 bereitgestellt. Die Oberfläche von jedem Absatz stück28 gegenüberliegend zum Pfeiler24 ist komplementär winkelig zu der winkeligen Kontaktfläche26 profiliert. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, sind bei dieser Anordnung die entsprechenden Pfeiler und Absätze gegenseitig ineinandergelegt, um eine formschlüssige Konfiguration bereitzustellen, welche unter einer Aufbringung von vertikalen Lasten dazu neigt, einem zusammenquetschen oder dem sich nach außen Verbiegen zu widerstehen. Die winkeligen Kontaktoberflächen sind in der Lage, den Schweißdruck zu absorbieren und deren lineare Integrität aufrecht zu erhalten und so die hakenförmigen Schenkel20 ,22 vor einem Zusammenquetschen oder Verzerren zu bewahren. - Um die Auswirkungen der Schweißhitze zu reduzieren, wird jedes der Verschlußteile
12 und14 mit einem Paar von Rippen30 auf den Außenseiten versehen, die von den Schenkeln20 wegweisen. Die entsprechenden Rippen30 sind wiederum an den Rändern der Verschlußvorrichtung mit den Pfeiler24 und Absatzstücken28 fluchtend vorgesehen. Die Rippen30 sind durch eine Aufdickung des Materials bereitgestellt, aus dem jedes der zwei Teile zusammengesetzt ist. Wegen des zusätzlich durch die Rippen30 bereitgestellten Volumens können diese ebenso zum Widerstand der Verschlußvorrichtung gegen eine durch Druck verursachte Deformation beitragen. Auf jede Rippe30 ist eine Schicht32 aus einem Material aufgebracht, welches ein Hochleistungs- Abdichtungs-/-Schweißmaterial oder eine Mischung von Materialien, wie z.B. EVA, ist. Dies erleichtert das Anschweißen des Reißverschlusses an eine angrenzende Bahn oder einen Film34 . Die Schichten32 werden mit den Verschlußteilen12 und14 koextrudiert. - Der einzelne lange Flansch
16 , der Bestandteil des Teils12 ist, ist so angeordnet, daß er auf der Innenseite der Tasche oder des Behälters liegt. Dieser einzelne Flansch16 wird anfänglich zur Anbringung an dem Film oder der Bahn34 benutzt, wenn der Reißverschluß an der Bahn durch eine Kreuzbahntechnik angebracht wird. Die Maßnahme eines einzelnen langen Flansches stellt erhöhte interne Stabilität für den Beutel bereit durch Ändern des Winkels, unter dem die Last in dem Beutel auf den Reißverschluß wirkt. Der Flansch16 wird an die Bahn oder dem Film durch die Anwendung von Hitze und Druck aus einer Versiegelungsbacke oder Backen (nicht gezeigt) angebracht. Der Flansch16 kann an seiner Oberfläche angrenzend an die Bahn oder dem Film34 mit Material versehen werden, welches die Verbindung der Flansche zu der Bahn oder dem Film erleichtert. - Obwohl die Erfindung vorstehend anhand eines einzelnen Musters des Reißverschlusses dargestellt wurde, versteht es sich, daß die Erfindung nicht auf dieses einzelne Muster beschränkt werden kann, sondern in anderen Reißverschlüssen, anderen Mustern mit anderen Konfigurationen angewandt werden kann.
Claims (4)
- Wiederverschließbare Verschlußvorrichtung (
10 ) mit einem männlichen/weiblichen Verschluß (20 ,22 ) zwischen einem Paar sich gegenüber liegender Basisteile (18 ), wobei ein einzelner Flansch (16 ) zur Anbringung des Verschlusses an einer Bahn oder einem Film (34 ) an lediglich einem der beiden Basisteile vorgesehen ist und jedes Basisteil Mittel (30 ,32 ) zur zusätzlichen Anbringung der Verschlußvorrichtung an der Bahn oder dem Film beinhaltet. - Wiederverschließbare Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher die Mittel zur zusätzlichen Anbringung Rippen (
30 ) an den Basisteilen (18 ) enthalten, die so angeordnet sind, daß sie an der Bahn oder dem Film anbringbar sind. - Wiederverschließbare Verschlußvorrichtung nach Anspruch 2, bei welcher die Rippen (
30 ) an den Rändern der jeweiligen Basisteile (18 ) positioniert sind. - Wiederverschließbare Verschlußvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, bei welcher eine Schicht aus Dichtungsmaterial (
32 ) auf jede Rippe koextrudiert ist.
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Families Citing this family (20)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US7793391B2 (en) * | 2000-03-14 | 2010-09-14 | Com-Pac International, Inc. | Flangeless reclosable fastener |
KR20050030870A (ko) * | 2003-09-26 | 2005-03-31 | 안호성 | 리브와 그루브 트랙을 갖는 파스너에 의한 결속장치 |
US7216405B2 (en) * | 2004-03-25 | 2007-05-15 | Reynolds Consumer Products, Inc. | Teardrop sealant layer for profile and spacer areas for improved sealing and guiding |
US8096022B2 (en) * | 2005-10-31 | 2012-01-17 | Global Packaging Solutions Limited | Reclosable container and method of manufacture |
US8714819B2 (en) * | 2005-10-31 | 2014-05-06 | Global Packaging Solutions Limited | Reclosable fastener |
US20080237158A1 (en) * | 2007-04-02 | 2008-10-02 | Sae Magnetics (H.K.) Ltd. | Cleaning tray for electrical components and carrying tool with the same |
US8128545B2 (en) | 2009-05-07 | 2012-03-06 | Cmd Corporation | Machine for securing a closure system onto a discrete pouch |
US20100284633A1 (en) | 2009-05-07 | 2010-11-11 | Cmd Corporation | Discrete pouch having a closure system secured thereto |
US8128546B2 (en) | 2009-05-07 | 2012-03-06 | Cmd Corporation | In-line method for securing a closure system onto a discrete pouch |
US20100331158A1 (en) * | 2009-06-30 | 2010-12-30 | Cmd Corporation | Method and Apparatus For Applying Closures To Pouches |
WO2014014612A1 (en) | 2012-07-18 | 2014-01-23 | Cmd Corporation | A discrete pouch having a closure system secured thereto |
US10287063B2 (en) | 2012-10-24 | 2019-05-14 | Illinois Tool Works Inc. | Child-resistant reclosable bags |
US10118737B2 (en) | 2012-10-24 | 2018-11-06 | Illinois Tool Works Inc. | Child-resistant reclosable bags |
US9694951B2 (en) | 2013-07-03 | 2017-07-04 | Kittrich Corporation | Reclosable elastomeric fastener |
JP6412771B2 (ja) * | 2014-10-31 | 2018-10-24 | 株式会社タキガワ・コーポレーション・ジャパン | チャイルドレジスタンス機能付チャック及びチャック付包装袋 |
CN109071070B (zh) | 2016-04-29 | 2020-12-01 | 格伦·约翰斯顿 | 可重新密封的包装袋 |
US11530076B2 (en) | 2018-12-19 | 2022-12-20 | Reynolds Presto Products Inc. | Hidden flange child resistant closure for recloseable pouch and methods |
US11286086B2 (en) | 2018-12-19 | 2022-03-29 | Reynolds Presto Products Inc. | Hidden flange child resistant closure for recloseable pouch and methods |
PL242136B1 (pl) | 2019-02-08 | 2023-01-23 | Elplast Europe Spolka Z Ograniczona Odpowiedzialnoscia | Zamknięcie strunowe z zabezpieczeniem przed otwarciem oraz opakowanie z zamknięciem strunowym z zabezpieczeniem przed otwarciem |
JP1716863S (ja) * | 2021-09-02 | 2022-06-08 | 包装袋用凸部側ジッパー |
Family Cites Families (34)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2797463A (en) * | 1953-03-12 | 1957-07-02 | Talon Inc | Extruded fastener |
US2780261A (en) | 1954-10-26 | 1957-02-05 | Flexigrip Inc | Sliderless fastener closure |
US3173184A (en) * | 1962-09-21 | 1965-03-16 | Ausnit Steven | Shaped head top closure |
US3325084A (en) * | 1965-10-18 | 1967-06-13 | Ausnit Steven | Pressure closable fastener |
US3440696A (en) | 1965-10-22 | 1969-04-29 | Flexigrip Inc | Sealing fastener |
DE1950724C3 (de) * | 1969-10-08 | 1981-12-17 | Siegel, Karl-Heinz, Dipl.-Kfm. Dr., 8500 Nürnberg | Aus Kunststoff gebildeter Beutel |
US4655862A (en) | 1984-01-30 | 1987-04-07 | Minigrip, Incorporated | Method of and means for making reclosable bags and method therefor |
US4673383A (en) * | 1985-11-12 | 1987-06-16 | Minigrip, Incorporated | Fusible rib bonding of fasteners to substrate |
US4731911A (en) * | 1986-08-08 | 1988-03-22 | Minigrip, Inc. | Extruded closure strip carrying reactivatable adhesive layer |
US4733778A (en) * | 1986-09-25 | 1988-03-29 | Illinois Tool Works Inc. | Reuseable carrier tape |
US4817188A (en) * | 1988-03-07 | 1989-03-28 | Minigrip, Inc. | Bag with separate attached zipper and method of making |
US4964739A (en) * | 1989-04-06 | 1990-10-23 | Kcl Corp. | Flexible container having tamper evident closure |
US5216787A (en) * | 1990-10-22 | 1993-06-08 | Reynolds Consumer Products Inc. | Co-extruded profile strip containing lateral webs with adhesive subdivided into ribs |
US5242516A (en) * | 1990-10-22 | 1993-09-07 | Reynolds Consumer Products Inc. | Co-extruded profile strip containing lateral webs with adhesive subdivided into ribs |
JPH0753525Y2 (ja) * | 1990-11-20 | 1995-12-13 | ワイケイケイ株式会社 | レール状ファスナー |
JP2516104B2 (ja) * | 1991-03-22 | 1996-07-10 | 株式会社生産日本社 | 合成樹脂製ファスナ― |
US5192135A (en) * | 1991-05-31 | 1993-03-09 | Dowbrands L.P. | Profile and adjacent rib-type closure element for reclosable thermoplastic bags |
US5351369A (en) * | 1992-06-16 | 1994-10-04 | Illinois Tool Works, Inc. | Moisture-resistant fastener |
US5782733A (en) * | 1992-10-26 | 1998-07-21 | Innoflex Incorporated | Zippered film and bag |
US5368394A (en) * | 1993-12-28 | 1994-11-29 | Minigrip, Inc. | Stabilizer wedge zipper |
US5573614A (en) * | 1993-12-28 | 1996-11-12 | Minigrip, Inc. | Method for stabilizing a plastic zipper during attachment to a film |
US5566429A (en) * | 1994-10-19 | 1996-10-22 | Minigrip, Inc. | Extruded zipper with orienting means and method for orienting same |
US5577305A (en) * | 1995-05-08 | 1996-11-26 | Johnson; James R. | Fastener assembly |
US5601368A (en) * | 1995-05-11 | 1997-02-11 | Lakeland Micro, Inc | Tamper-evident container with reclosable fastener and method for making |
US5747126A (en) * | 1995-11-06 | 1998-05-05 | Illinois Tool Works Inc. | Ultraviolet excited fusible ribs for plastic zipper profiles |
US5628566A (en) | 1996-01-29 | 1997-05-13 | Reynolds Consumer Products, Inc. | Profile sealing flange |
US5660479A (en) * | 1996-02-16 | 1997-08-26 | Reynolds Consumer Products Inc. | Easy open package header |
US5672009A (en) * | 1996-05-21 | 1997-09-30 | Illinois Tool Works Inc. | Reclosable pouch and zipper therefor |
US5774955A (en) * | 1996-06-28 | 1998-07-07 | First Brands Corporation | Closure device providing tactile confirmation of occlusion |
US6026761A (en) * | 1997-01-31 | 2000-02-22 | Taylor Made Systems Bradenton, Inc. | Canopy mounting system |
US6004032A (en) * | 1998-06-30 | 1999-12-21 | Reynolds Consumer Products, Inc. | Tamper-evident closure arrangements and methods |
US6167597B1 (en) * | 1998-07-13 | 2001-01-02 | Illinois Tool Works, Inc. | High compression zipper |
US6047450A (en) * | 1999-02-09 | 2000-04-11 | Illinois Tool Works Inc. | Slide zipper assembly |
US6154934A (en) * | 1999-02-10 | 2000-12-05 | Illinois Tool Works, Inc. | Reclosable zipper with fusible rib layer |
-
2000
- 2000-07-11 GB GBGB0016894.8A patent/GB0016894D0/en not_active Ceased
-
2001
- 2001-07-05 AT AT05075609T patent/ATE505099T1/de not_active IP Right Cessation
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