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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere
eine Verriegelungseinrichtung, die eine erhöhte Festigkeit gegenüber Einwirkung
von außen
aufweist und die eine Schlosskerneinrichtung aufweist, die eine
verbesserte Diebstahlschutzwirkung bereitstellt.
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Die
US-Patentschrift 5,934,121 offenbart eine Verriegelungseinrichtung,
die eine Schlosskerneinheit und einen kodierten Schlüssel zur
Betätigung
der Schlosskerneinheit aufweist. Die Schlosskerneinheit umfasst
einen Stapel von Schließplatten, von
denen jede ein zentrales Loch in Form eines Dreiviertelkreises begrenzt,
damit sich der kodierte Schlüssel
dort hindurch erstrecken kann. Die Schließplatten weisen eine äußere Peripherie
auf, die mit Eingriffeinschnitten gebildet ist. Der kodierte Schlüssel weist
einen Querschnitt in Form eines Kreissektors auf und ist mit einer
Mehrzahl von Schlüsselbartvorsprüngen und
Schlüsselbarteinschnitten
gebildet, die geneigte Betätigungsflächen in
unterschiedlichen Winkeln aufweisen, um den Code des Schlüssels einzustellen.
Die Eingriffeinschnitte sind gemäß dem Code
des Schlüssels
zueinander versetzt, wenn sich die Schlosskerneinheit in einer Verriegelungsposition
befindet, und sind nacheinander ausgerichtet, wenn sich die Schlosskerneinheit
in einer Entriegelungsposition befindet. Wenn der Schlüssel in
ein Schlüsselloch
der Schlosskerneinheit eingeführt
wird, das durch die zentralen Löcher
der Schließplatten
definiert ist und gedreht wird, um die Schlosskerneinheit zu entriegeln,
drehen sich die Schließplatten
um unterschiedliche Winkel, um die Eingriffeinschnitte nacheinander auszurichten,
damit sich die Verriegelungsstange der Schlosskerneinheit in die
ausgerichteten Eingriffeinschnitte erstrecken und von einer Schließhülle lösen kann,
in der die Schlosskerneinheit untergebracht ist, um zu verhindern,
dass die Verriegelungsstange die Drehung der Schlosskerneinheit
relativ zu einer Schließhülle behindert,
in der die Schlosskerneinheit untergebracht ist. Die Fehlausrichtung
der Eingriffeinschnitte zwingt die Verriegelungsstange, sich in eine
Schließnut
in der Schließhülle zu erstrecken,
um die Drehung der Schlosskerneinheit relativ zu einer Schließhülle zu behindern.
Da die Winkel der Betätigungsflächen der
Schlüsselbartvorsprünge und
der Schlüsselbarteinschnitte
auf dem Schlüssel
in einem Bereich von 0 bis 180 Grad verändert werden können, kann
eine verhältnismäßig hohe Anzahl
von Codes auf dem Schlüssel
eingestellt werden. Die Verriegelungseinrichtung weist damit eine
gute Diebstahlschutzwirkung auf. Es ist wünschenswert, eine Verriegelungseinrichtung
bereitzustellen, die eine Schlosskerneinheit dieser Art aufweist
und eine verbesserte Diebstahlschutzwirkung bereitstellen kann.
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Die
US-Patentschrift 5,931,030 offenbart ein Vorhängeschloss mit einer Schlossbasis,
einer Schlosskerneinheit, die in der Schlossbasis aufgenommen ist,
und einen U-förmigen Bügel mit
längeren
und kürzeren
Schenkelabschnitten, die entfernbar in Bügeleinführlöcher in der Schlossbasis eingeführt sind.
Ein Paar Sperrelemente ist in einer Sperrkammer innerhalb der Schlossbasis
benachbart zur Schlosskerneinheit angeordnet. Jedes Sperrelement weist
ein Ende auf, das benachbart zu einem Bolzen angeordnet ist, der
sich auf einem Riegelelement der Schlosskerneinheit befindet, um
durch den Bolzen betätigt
zu werden, und ein gegenüber
liegendes Ende, das benachbart zu einem jeweiligen Bügeleinführloch angeordnet
ist, zum Eingriff in den längeren beziehungsweise
kürzeren
Schenkel des Bügelelements.
Es ist wünschenswert,
die Verbindung zwischen den Sperrelementen und dem Riegelelement zu
verändern,
um die Schlagzähigkeit
der Sperrelemente zu erhöhen.
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Die
US-Patentschrift 5,823,021 offenbart ein Vorhängeschloss, der Folgendes umfasst:
einen Schlosskörpers,
der mit einer Schlosskernkammer, einer Schlosskernöffnung zum
Zugang zur Schlosskernkammer und einem Bügeleinführloch gebildet ist, wobei
die Schlosskernkammer einen Abschnitt aufweist, der als Sperrkammer
gebildet ist, die dem Bügeleinführloch benachbart
ist und mit ihm in Verbindung steht, eine Schlosskerneinrichtung,
die in der Schlosskernkammer über
die Schlosskernöffnung aufgenommen
ist, wobei die Einrichtung einen zylindrischen und axial drehbaren
Schlosskern umfasst, der mit einem Riegelelement versehen ist, das
in der Sperrkammer angeordnet ist, einen Schlüssel, der über die Schlosskernöffnung in
die Schlosskerneinrichtung einführbar
ist und zum Drehen des Schlosskerns und des Riegelelements zwischen
Verriegelungs- und Entriegelungspositionen betätigbar ist, ein Bügelelement
mit einem Schenkelabschnitt, der mit einer Bügelnut gebildet ist und in
das Bügeleinführloch im
Schlosskörper
eingeführt
wird, und ein Sperrelement, das in der Sperrkammer angeordnet ist,
wobei das Sperrelement einen Bügeleingriffendabschnitt
zum Eingriff in die Bügelnut
im Schenkelabschnitt und einen Riegeleingriffendabschnitt gegenüber dem
Bügeleingriffendabschnitt
aufweist und solchermaßen
in das Riegelelement eingreift, dass das Sperrelement zwischen Verriegelungs-
und Entriegelungspositionen bewegbar ist, wenn sich das Riegelelement
zwischen den Verriegelungs- und Entriegelungspositionen bewegt,
wobei sich der Bügeleingriffendabschnitt
zum Eingriff in die Bügelnut
im Schenkelabschnitt in das Bügeleinführloch erstreckt, wenn
sich das Sperrelement in der Verriegelungsposition befindet, wobei
der Bügeleingriffendabschnitt zum
Lösen vom
Schenkelabschnitt des Bügelelements
in die Sperrkammer zurückgezogen
wird, um das Entfernen dieses Elements aus dem Einführloch zu
gestatten, wenn sich das Sperrelement in der Entriegelungsposition
befindet, wobei das Riegelelement eine Endfläche aufweist, die quer zu einer
Achse des Schlosskerns liegt und mit einem Stiftloch gebildet ist,
das exzentrisch zu dieser Achse ist, wobei der Riegeleingriffendabschnitt
mit einem Stift gebildet ist, der sich zum Eingriff mit dem Riegelelement
drehbar in das Stiftloch im Riegelelement erstreckt.
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Die
Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verriegelungseinrichtung
mit einer erhöhten
Festigkeit gegenüber
Einwirkung von außen
und einer verbesserten Diebstahlschutzwirkung bereitzustellen.
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Entsprechend
umfasst die Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung
einen Schlosskörper,
der mit einer Schlosskernkammer, einer Schlosskernöffnung zum
Zugang zur Schlosskernkammer und einem Bügeleinführloch gebildet ist, wobei
die Schlosskernkammer einen Abschnitt aufweist, der als Sperrkammer
gebildet ist, die dem Bügeleinführloch benachbart
ist und mit ihm in Verbindung steht;
eine Schlosskerneinrichtung,
die in der Schlosskernkammer über
die Schlosskernöffnung
aufgenommen ist, wobei die Schlosskerneinrichtung einen zylindrischen
und axial drehbaren Schlosskern umfasst, der mit einem Riegelelement
versehen ist, das in der Sperrkammer angeordnet ist;
einen
Schlüssel,
der über
die Schlosskernöffnung
in die Schlosskerneinrichtung einführbar ist und zum Drehen des
Schlosskerns und des Riegelelements zwischen Verriegelungs- und
Entriegelungspositionen zu betätigen
ist;
ein Bügelelement
mit einem Schenkelabschnitt, der mit einer Bügelnut gebildet ist und der
in das Bügeleinführloch im
Schlosskörper
eingeführt
wird;
ein Sperrelement, das in der Sperrkammer des Schlosskörpers angeordnet
ist, wobei das Sperrelement einen Bügeleingriffendabschnitt zum
Eingriff in die Bügelnut
im Schenkelabschnitt des Bügelelements
und einen Riegeleingriffendabschnitt gegenüber dem Bügeleingriffendabschnitt aufweist
und solchermaßen
in das Riegelelement eingreift, dass das Sperrelement zwischen Verriegelungs-
und Entriegelungspositionen bewegbar ist, wenn sich das Riegelelement
zwischen den Verriegelungs- und Entriegelungspositionen bewegt,
wobei sich der Bügeleingriffendabschnitt
des Sperrelements zum Eingriff in die Bügelnut im Schenkelabschnitt
des Bügelelements
in das Bügeleinführloch erstreckt,
wenn sich das Sperrelement in der Verriegelungsposition befindet, wobei
der Bügeleingriffendabschnitt
zum Lösen
vom Schenkelabschnitt des Bügelelements
in die Sperrkammer zurückgezogen
wird, um das Entfernen des Bügelelements
aus dem Bügeleinführloch zu
gestatten, wenn sich das Sperrelement in der Entriegelungsposition
befindet,
wobei das Riegelelement eine Endfläche aufweist, die
quer zu einer Achse des Schlosskerns liegt und mit einem Stiftloch
gebildet ist, das exzentrisch zu der Achse des Schlosskerns ist,
wobei der Riegeleingriffendabschnitt des Sperrelements mit einem
Stift gebildet ist, der sich zum Eingriff mit dem Riegelelement drehbar
in das Stiftloch im Riegelelement erstreckt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlüssel
einen Schaftabschnitt mit einem als Kreissektor gebildeten Querschnitt
und einen Griffabschnitt aufweist, der mit dem Schaftabschnitt verbunden
ist, wobei der Schaftabschnitt erste und zweite radiale Oberflächen, die
sich entlang der Länge
des Schaftabschnitts erstrecken, und eine gekrümmte Oberfläche aufweist, die die ersten
und zweiten radialen Oberflächen
verbindet, wobei die erste radiale Oberfläche planar und die zweite radiale
Oberfläche
mit einer Mehrzahl Schlüsselbartabschnitte
gebildet ist, die entlang der Länge
des Schaftabschnitts angeordnet sind, wobei die Schlüsselbartabschnitte
radiale Schlüsselbartoberflächen aufweisen,
die mit der ersten radialen Oberfläche unterschiedliche Winkel
bilden, um den Code des Schlüssels
einzustellen, wobei der Schaftabschnitt des Schlüssels weiterhin ein distales
Ende aufweist, das als Betätigungsspitzenabschnitt
gebildet ist,
die Schlosskerneinrichtung ein Schlossgehäuse umfasst,
das in der Schlosskernkammer des Schlosskörpers angebracht ist, wobei
das Schlossgehäuse eine
Innenfläche
aufweist, die eine zylindrische Kammer begrenzt und die mit einer
sich axial erstreckenden Schließnut
gebildet ist, wobei der Schlosskern umfasst: eine zylindrische innere
Hülse,
die drehbar in der zylindrischen Kammer des Schlossgehäuses aufgenommen
ist, wobei die innere Hülse
ein hinteres Ende, das mit dem Riegelelement angebracht ist, und
ein vorderes Ende aufweist, wobei die innere Hülse mit einem sich axial erstreckenden
Schließschlitz
gebildet ist, der mit der Schließnut passgenau ist, wenn sich
der Schlosskern in der Verriegelungsposition befindet; einen Stapel
ringförmiger
Schließplatten,
die in der inneren Hülse
aufgenommen sind, wobei jede der Schließplatten eine innere Peripherie aufweist,
die ein zentrales Loch begrenzt, wobei die zentralen Löcher der
Schließplatten
gemeinsam ein Schlüsselloch
definieren, das die Einführung
des Schaftabschnitts des Schlüssels
dort hinein erlaubt, wobei jede der Schließplatten weiterhin eine äußere Peripherie
aufweist, die mit einem Eingriffeinschnitt gebildet ist, wobei die
Eingriffeinschnitte der Schließplatten
gemäß dem Code
des Schlüssels
zueinander versetzt sind, wenn sich der Schlosskern in der Verriegelungsposition
befindet, wobei die Eingriffeinschnitte nacheinander ausgerichtet
sind, wenn sich der Schlosskern in der Entriegelungsposition befindet,
wobei die innere Peripherie jeder der Schließplatten mit einem radialen
nach innen gerichteten Schlüsseleingriffvorsprung
gebildet ist, der an der Schlüsselbartoberfläche eines
entsprechenden der Schlüsselbartabschnitte
am Schlüssel
anliegt, wenn der Schlüssel
in das Schlüsselloch
eingeführt
und gedreht wird, wobei die Schließplatten gemäß dem Code
des Schlüssels
um unterschiedliche Winkel gedreht werden, um die Eingriffeinschnitte
auszurichten, wenn der Schlüssel
in das Schlüsselloch
eingeführt
und zum Bewegen des Schlosskerns in die Entriegelungsposition gedreht
wird; eine Verriegelungsstange, die im Schließschlitz der inneren Hülse aufgenommen
ist, wobei die Fehlausrichtung der Eingriffeinschnitte an den Schließplatten
ermöglicht,
dass die äußeren Peripherien
der Schließplatten
die Verriegelungsstange dazu zwingen, sich in die Schließnut im
Schlossgehäuse
zu erstrecken, um die Drehung der inneren Hülse relativ zum Schlossgehäuse zu behindern,
wenn sich der Schlosskern in der Verriegelungsposition befindet,
wobei die Ausrichtung der Eingriffeinschnitte an den Schließplatten
ermöglicht,
dass die Verriegelungsstange die Schließnut löst und sich in die Eingriffeinschnitte
erstreckt, um die Drehung der inneren Hülse relativ zum Schlossgehäuse während der
Entriegelungsbewegung des Schlosskerns zu ermöglichen; und eine ringförmige Antriebsplatte,
die in der inneren Hülse
am hinteren Ende der inneren Hülse
und zwischen den Schließplatten
und dem Riegelelement angeordnet ist, wobei die Antriebsplatte eine
innere Peripherie aufweist, die ein Schlüsseleingriffloch begrenzt und
mit einem durch einen Schlüssel
zu betätigenden
Vorsprung gebildet ist, der radial und nach innen vorsteht, wobei der
Betätigungsspitzenabschnitt
des Schlüssels
zum Eingriff mit dem durch den Schlüssel zu betätigenden Vorsprung in das Schlüsseleingriffloch
verlängerbar ist,
um eine gemeinsame Drehung der Antriebsplatte mit dem Schlüssel zu
ermöglichen,
wobei die Antriebsplatte mit einem Antriebsvorsprung gebildet ist, wobei
das Riegelelement einen zu betätigenden
Abschnitt aufweist, der durch den Antriebsvorsprung solchermaßen angetrieben
wird, dass die Drehung der Antriebsplatte zu einer entsprechenden
Drehung des Riegelelements zwischen den Verriegelungs- und Entriegelungspositionen
führen
kann, und dass die Schlosskerneinrichtung weiterhin eine federbelastete
Zuhalteeinheit umfasst, wobei das Schlossgehäuse mit einem ersten Zuhalteloch
gebildet ist, die innere Hülse
mit einem zweiten Zuhalteloch gebildet ist, eine der Schließplatten
mit einem dritten Zuhalteloch gebildet ist und die ersten, zweiten
und dritten Zuhaltelöcher
vor Einführung
des Schlüssels
in das Schlüsselloch
nacheinander ausgerichtet sind, wobei die Zuhalteeinheit ein erstes
Zuhalteelement, das im ersten Zuhalteloch aufgenommen wird, ein
zweites Zuhalteelement, das im zweiten Zuhalteloch aufgenommen wird,
ein drittes Zuhalteelement, das im dritten Zuhalteloch aufgenommen
wird, und eine erste Vorspannfeder zum Vorspannen der ersten, zweiten und
dritten Zuhalteelemente, um sich nach innen zu bewegen, um zu ermöglichen,
dass das erste Zuhalteelement in das zweite Zuhalteloch in der inneren Hülse hineinragt,
um die Drehung der inneren Hülse relativ
zum Schlossgehäuse
zu behindern, um zu ermöglichen,
dass das zweite Zuhalteelement in das dritte Zuhalteloch in der
einen der Schließplatten
hineinragt, um die Drehung der einen der Schließplatten innerhalb der inneren
Hülse zu
behindern, und um zu ermöglichen,
dass das dritte Zuhalteelement von der inneren Peripherie der einen
der Schließplatten
vorragt, umfasst, wobei die gekrümmte
Oberfläche
auf dem Schaftabschnitt des Schlüssels
mit einer Zuhalteaussparung gebildet ist, die durch eine ausgesparte
Zuhaltepresswand definiert ist, wobei das dritte Zuhalteelement
in die Zuhalteaussparung hineinragt, wenn der Schlüssel in
das Schlüsselloch
eingeführt wird,
wobei das dritte Zuhalteelement durch die Zuhaltepresswand in eine
Richtung gegen die Vorspannwirkung der ersten Vorspannfeder gepresst wird,
um das zweite Zuhalteelement in das zweite Zuhalteloch in der inneren
Hülse einzuziehen,
wodurch verhindert wird, dass das zweite Zuhalteelement die Drehung
der einen der Schließplatten
relativ zur inneren Hülse
behindert, und um das erste Zuhalteelement in das erste Zuhalteloch
einzuziehen, so dass das erste Zuhalteelement aufhört, die
Drehung der inneren Hülse
relativ zum Schlossgehäuse
zu behindern.
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Weitere
Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden in der folgenden
ausführlichen
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen mit Bezug auf
die zugehörigen
Zeichnungen deutlich, von denen:
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1 eine
perspektivische Explosionsdarstellung ist, die eine Schlosskerneinrichtung
und einen Schlüssel
einer Verriegelungseinrichtung einer ersten bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung zeigt;
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2 eine
perspektivische Explosionsdarstellung ist, die veranschaulicht,
wie der Schlüssel
in eine Schutzplatte, eine Schließplatte und eine Antriebsplatte
der Schlosskerneinrichtung der ersten bevorzugten Ausführungsform
eingreift;
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3 eine
Querschnittsdarstellung ist, die den Eingriff zwischen dem Schlüssel und
der Schließplatte
veranschaulicht;
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4 eine
Querschnittsdarstellung ist, die den Eingriff zwischen dem distalen
Ende des Schlüssels
und der Antriebsplatte veranschaulicht;
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5 eine
perspektivische Darstellung ist, die einen Schlosskern einer zweiten
bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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6 eine
perspektivische Darstellung ist, die einen Schlosskern einer dritten
bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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7 eine
perspektivische und teilweise Explosionsdarstellung ist, die einen
Schlosskern einer vierten bevorzugten Ausführungsform der Verriegelungseinrichtung
der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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8 eine
perspektivische Explosionsteildarstellung ist, die einen Schlüssel und
eine Schlosskerneinrichtung einer fünften bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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9 und 10 Querschnittsdarstellungen
der fünften
bevorzugten Ausführungsform
sind, die veranschaulichen, wie der Schlüssel von einer Rückhalteplatte
in der Schlosskerneinrichtung festgehalten wird;
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11 eine
perspektivische Darstellung ist, die den Eingriff zwischen dem Schlüssel und
der Rückhalteplatte
bei der fünften
bevorzugten Ausführungsform
veranschaulicht;
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12 eine
perspektivische Explosionsdarstellung ist, die einen Schlüssel und
eine Schlosskerneinrichtung einer sechsten bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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13 eine
Querschnittsdarstellung ist, die die Schlosskerneinrichtung der
sechsten bevorzugten Ausführungsform
vor der Einführung
des Schlüssels
in die Schlosskerneinrichtung veranschaulicht;
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14 eine
Querschnittsdarstellung der Schlosskerneinrichtung der sechsten
bevorzugten Ausführungsform
ist, bei der der Schlüssel
in die Schlosskerneinrichtung eingeführt ist und in ein drittes
Zuhalteelement eingreift;
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15 eine
Querschnittsdarstellung der Schlosskerneinrichtung der sechsten
bevorzugten Ausführungsform
ist, wenn der Schlüssel
in der Schlosskerneinrichtung gedreht wird, bei der der Schlüssel gedreht
wird und das dritte Zuhalteelement vom Schlüssel gelöst ist;
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16 eine
Querschnittsdarstellung der Schlosskerneinrichtung der sechsten
bevorzugten Ausführungsform
ist, bei der sich der Schlüssel
unabhängig
von einer entsprechenden Schließplatte
weiterdreht;
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17 eine
Querschnittsdarstellung der Schlosskerneinrichtung der sechsten
bevorzugten Ausführungsform
ist, bei der der Schlüssel
gedreht wird, um die Schlosskerneinrichtung zu entriegeln;
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18 eine
schematische Draufsicht einer Schlosskerneinrichtung einer siebenten
bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung ist;
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19 eine
Querschnittsdarstellung der Schlosskerneinrichtung der siebenten
bevorzugten Ausführungsform
ist;
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20 eine
perspektivische Explosionsdarstellung eines Schlüssels und einer Schlosskerneinrichtung
einer achten bevorzugten Ausführungsform der
Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung ist;
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21 eine
Querschnittsdarstellung einer Schlosskerneinrichtung einer neunten
bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung ist;
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22 eine
perspektivische Explosionsdarstellung ist, die ein Riegelelement
und ein Sperrelement einer zehnten bevorzugten Ausführungsform der
Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung zeigt;
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23 eine
perspektivische Explosionsdarstellung der zehnten bevorzugten Ausführungsform ist;
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24A eine Schnittdarstellung der Verriegelungseinrichtung
von 23 im verriegelten Zustand ist;
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24B eine Querschnittsdarstellung der Verriegelungseinrichtung
von 23 im verriegelten Zustand ist;
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25A eine Schnittdarstellung der Verriegelungseinrichtung
von 23 im entriegelten Zustand ist;
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25B eine Querschnittsdarstellung der Verriegelungseinrichtung
von 23 im entriegelten Zustand ist;
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26A eine Schnittdarstellung einer elften bevorzugten
Ausführungsform
einer Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung im verriegelten
Zustand ist;
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26B eine Querschnittsdarstellung der elften bevorzugten
Ausführungsform
im verriegelten Zustand ist;
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27A eine Schnittdarstellung einer zwölften bevorzugten
Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung im verriegelten
Zustand ist;
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27B eine Querschnittsdarstellung der zwölften bevorzugten
Ausführungsform
im verriegelten Zustand ist;
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28A eine Schnittdarstellung eines Vorhängeschlosses
ist, das eine Schlosskerneinrichtung der zwölften bevorzugten Ausführungsform
umfasst;
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28B eine Querschnittsdarstellung des Vorhängeschlosses
von 28A ist;
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29 eine
teilweise geschnittene, perspektivische Explosionsteildarstellung
ist, die eine dreizehnte bevorzugte Ausführungsform der Verriegelungseinrichtung
der vorliegenden Erfindung zeigt;
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30 eine
perspektivische Explosionsdarstellung ist, die ein Sperrelement
und ein Riegelelement einer vierzehnten bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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31A eine Schnittdarstellung der Verriegelungseinrichtung
der vierzehnten bevorzugten Ausführungsform
im entriegelten Zustand ist;
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31B eine Querschnittsdarstellung der Verriegelungseinrichtung
der vierzehnten bevorzugten Ausführungsform
im entriegelten Zustand ist;
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32A eine Schnittdarstellung der Verriegelungseinrichtung
der vierzehnten bevorzugten Ausführungsform
im verriegelten Zustand ist;
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32B eine Querschnittsdarstellung der Verriegelungseinrichtung
der vierzehnten bevorzugten Ausführungsform
im verriegelten Zustand ist;
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33 eine
perspektivische Explosionsdarstellung ist, die ein Sperrelement
und ein Riegelelement einer fünfzehnten
bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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34 eine
Draufsicht des Riegelelements von 33 ist;
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35 eine
Teilschnittdarstellung des Riegelelements und des Sperrelements
von 33 ist, die den Eingriff zwischen einem Stift
auf dem Riegelelement und einem gestuften geraden Lochabschnitt eines
Stiftlochs im Riegelelement veranschaulicht;
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36A eine Schnittdarstellung der Verriegelungseinrichtung
der fünfzehnten
bevorzugten Ausführungsform
im verriegelten Zustand ist;
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36B eine Querschnittsdarstellung der Verriegelungseinrichtung
der fünfzehnten
bevorzugten Ausführungsform
im verriegelten Zustand ist;
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37 eine
Querschnittsdarstellung der fünfzehnten
bevorzugten Ausführungsform
ist, wobei die Schenkelabschnitte eines Bügelelements in ein Paar Bügeleinführlöcher in
einem Schlosskörper
der Verriegelungseinrichtung eingeführt sind;
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38 eine
schematische Darstellung ist, die den Eingriff zwischen einem Riegelelement
und einem Sperrelement einer sechzehnten bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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39 eine
perspektivische Explosionsdarstellung ist, die ein Riegelelement
und ein Sperrelement einer siebzehnten bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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40 eine
schematische Darstellung ist, die die relativen Positionen des Riegelelements
und eines Paars der Sperrelemente der Verriegelungseinrichtung der
siebzehnten bevorzugten Ausführungsform
im verriegelten Zustand veranschaulicht;
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41 eine
schematische Darstellung ist, die die relativen Positionen des Riegelelements
und der Sperrelemente der Verriegelungseinrichtung der siebzehnten
bevorzugten Ausführungsform
im entriegelten Zustand veranschaulicht;
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42 eine
Schnittdarstellung der Verriegelungseinrichtung der siebzehnten
bevorzugten Ausführungsform
im verriegelten Zustand ist;
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43 eine
Teilschnittdarstellung einer achtzehnten bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung ist, bei der
eine Abdeckeinheit in einer geschlossenen Position gezeigt ist;
und
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44 eine
Teilschnittdarstellung der Verriegelungseinrichtung der achtzehnten
bevorzugten Ausführungsform
ist, bei der die Abdeckeinheit in einer offenen Position gezeigt
ist.
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Bevor
die Erfindung ausführlicher
beschrieben wird, sollte festgehalten werden, dass ähnliche Elemente
in der gesamten Offenbarung mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet
sind.
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Mit
Bezug auf 1 bis 3 weist
eine Schlosskerneinrichtung 10 in einer bevorzugten Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung ein Schlossgehäuse 11 mit
einer Innenfläche
auf, die eine zylindrische Kammer 110 zur Aufnahme eines
axial drehbaren Schlosskerns 12 begrenzt. Der Schlosskern 12 umfasst
eine zylindrische innere Hülse 120,
einen Stapel ringförmiger
Schließplatten 13, 13', 13a,
die in der inneren Hülse 120 aufgenommen
sind, eine Mehrzahl ringförmiger
Zwischenplatten 14, die zwischen den Schließplatten 13, 13', 13a angeordnet
sind, eine Verriegelungsstange 124, die in einem sich axial
erstreckenden Schlitz 125 aufgenommen ist, der in der inneren
Hülse 120 gebildet
ist, eine ringförmige
Antriebsplatte 15, die in der inneren Hülse 120 am hinteren
Ende der inneren Hülse 120 aufgenommen
ist, und ein Riegelelement 30', das mit dem hinteren Ende der
inneren Hülse 120 verbunden
ist. Jede Schließplatte 13, 13', 13a weist
eine innere Peripherie auf, die mit einem radialen, nach innen gerichteten Schlüsseleingriffvorsprung 134 gebildet
ist, um ein zentrales Loch 131 zu definieren, das eine
Bogenlänge
von drei Vierteln eines Kreises aufweist. Jede Schließplatte 13, 13', 13a weist
weiterhin eine äußere Peripherie
auf, die mit mindestens einem Eingriffeinschnitt 132 gebildet
ist. Die zentralen Löcher 131 der
Schließplatten 13, 13', 13a begrenzen
gemeinsam ein Schlüsselloch,
das nach einem Schlüsselzugangsloch 112 ausgerichtet
ist, das im vorderen Ende des Schlossgehäuses 11 gebildet ist.
Die Antriebsplatte 15 weist eine innere Peripherie auf,
die ein Schlüsseleingriffloch 151 begrenzt
und mit einem durch einen Schlüssel
zu betätigenden
Vorsprung 153 gebildet ist, der radial und nach innen vorsteht. Die
Antriebsplatte 15 weist einen Antriebsvorsprung 154 auf,
der sich axial und nach hinten zum Riegelelement 30' erstreckt.
Das Riegelelement 30' weist
einen zu betätigenden
Abschnitt 31' auf,
der durch den Antriebsvorsprung 154 solchermaßen angetrieben wird,
dass die Drehung der Antriebsplatte 15 zu einer entsprechenden
Drehung des Riegelelements 30' zwischen Verriegelungs- und Entriegelungspositionen
führen
kann. Ein kodierter Schlüssel 20 ist
in das Schlüsselzugangsloch 112 und
in das Schlüsselloch einführbar, das
durch die zentralen Löcher 131 der Schließplatten 13, 13', 13a definiert
ist. Der Schlüssel 20 weist
einen Griffabschnitt 22 und einen Schaftabschnitt 21 auf,
der sich vom Griffabschnitt 22 aus erstreckt. Der Schaftabschnitt 21 weist
einen als Kreissektor gebildeten Querschnitt auf, eine flache erste radiale
Oberfläche 211,
die sich entlang der Länge des
Schaftabschnitts 21 erstreckt, eine zweite radiale Oberfläche 212,
die von einer Mehrzahl Schlüsselbartabschnitte 24, 24a gebildet
wird, die entlang der Länge
des Schaftabschnitts 21 angeordnet ist, und die radiale
Schlüsselbartoberflächen aufweist,
die mit der flachen ersten radialen Oberfläche 211 unterschiedliche
Winkel bilden, um einen Code des Schlüssels 20 einzustellen,
und eine gekrümmte Oberfläche 213,
die sich entlang der Länge
des Schaftabschnitts 21 erstreckt und die umfänglich zwischen
der ersten und zweiten radialen Oberfläche 211, 212 verläuft. Der
Schaftabschnitt 21 weist weiterhin ein distales Ende auf,
das als Betätigungsspitzenabschnitt 23 gebildet
ist, der in das Schlüsseleingriffloch 151 in
der Antriebsplatte 15 zum Eingriff mit dem durch einen
Schlüssel
zu betätigenden
Vorsprung 153 verlängerbar
ist, um eine gemeinsame Drehung der Antriebsplatte 15 mit
dem Schlüssel 20 zu
ermöglichen.
Unter Berücksichtigung
der Tatsache, dass bei dem Schlüssel 20 ein
Abschnitt mit einem Querschnitt in Form eines Viertelkreises erhalten
werden soll, können
die Winkel der Betätigungsflächen auf
den Schlüsselbartabschnitten 24, 24a relativ
zur ersten radialen Oberfläche 211 in
einem Bereich von 0 bis 180 Grad verändert werden. Damit kann für den Schlüssel 20 eine
verhältnismäßig hohe Anzahl
von Codes ausgewählt
werden.
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Mit
weiterem Bezug auf 2 und 3 ist bei
der vorliegenden Ausführungsform
die innere Peripherie einer der Schließplatten 13' weiterhin mit
einem radialen, nach innen eingreifenden Vorsprung 133 gebildet.
Der Schaftabschnitt 21 des Schlüssels 20 ist mit einer
sich axial erstreckenden Eingriffnut 25 auf der gekrümmten Oberfläche 213 gebildet.
Die Eingriffnut 25 erstreckt sich entlang der Länge des Schaftabschnitts 21 zum
Eingriff mit dem Eingriffvorsprung 133. Bei weiteren Ausführungsformen
kann der Eingriffvorsprung 133 auf dem Schaftabschnitt 21 des
Schlüssels
gebildet sein, während
die Eingriffnut 25 auf einer der Schließplatten gebildet sein kann. Die
Form des Eingriffvorsprungs 133 ist nicht auf die beschränkt, die
in 2 und 3 gezeigt ist. Außerdem kann
die Winkelstellung der Eingriffnut 25 auf der gekrümmten Oberfläche 213 verändert werden.
Damit ist eine verbesserte Diebstahlschutzwirkung erreicht.
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Mit
Bezug auf 2 und 4 ist die
innere Peripherie 25 der Antriebsplatte 15 weiterhin
mit einem radialen, nach innen eingreifenden Vorsprung 152 gebildet.
Der Betätigungsspitzenabschnitt 23 des
Schlüssels 20 ist
mit einer Eingriffnut 231 zum Eingriff in den Eingriffvorsprung 152 gebildet.
Die Position des Eingriffvorsprungs 152 auf der inneren
Peripherie der Schließplatte 15 kann
ebenfalls verändert
werden, um die Diebstahlschutzwirkung der Schlosskerneinrichtung 10 weiter
zu verbessern.
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Unter
nochmaligem Bezug auf 1 und 2 ist eine
ringförmige
Schutzplatte 16 drehbar in der zylindrischen Kammer 110 des
Schlossgehäuses 11 zwischen
dem Schlüsselzugangsloch 112 und
einem vorderen Ende der inneren Hülse 120 aufgenommen.
Die Schutzplatte 16 weist eine innere Peripherie auf, die
ein Schlüsseldurchgangsloch 161 mit der
Form eines Dreiviertelkreises begrenzt, um die Erstreckung des Schaftabschnitts 21 des
Schlüssels 20 dort
hindurch zu gestatten. Bevor der Schlüssel 20 in das Schlüsselzugangsloch 112 eingeführt wird,
ist die Schutzplatte 16 innerhalb der zylindrischen Kammer 110 voll
drehbar. Wenn ein Bohrer in das Schlüsselzugangsloch 112 gesteckt
wird und an der Schutzplatte 16 arbeitet, um die Schlosskerneinrichtung 10 zu
beschädigen,
läuft die
Schutzplatte 16 relativ zum Schlossgehäuse 11 leer, wodurch
verhindert wird, dass der Bohrer das Innere der Schlosskerneinrichtung 10 erreicht.
Um einem Bohren standzuhalten, besteht die Schutzplatte 16 vorzugsweise
aus einer hochfesten Metalllegierung. Bei der vorliegenden Ausführungsform
ist die innere Peripherie der Schutzplatte 16 mit einem
radialen, nach innen eingreifenden Vorsprung 162 zum Eingriff
mit der Eingriffnut 25 auf der gekrümmten Oberfläche 213 des Schaftabschnitts 21 des
Schlüssels 20 gebildet,
wodurch die Schlosskerneinrichtung 10 mit einer verbesserten
Diebstahlschutzwirkung versehen ist.
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Vorzugsweise
weist eine der Schließplatten 13a,
die an einer ausgewählten
Stelle innerhalb der inneren Hülse 120 angeordnet
ist, relativ zu den übrigen
Schließplatten 13, 13' eine erhöhte Stärke auf. Entsprechend
ist ein ausgewählter
Schlüsselbartabschnitt 24a,
der der stärkeren
Schließplatte 13a entspricht,
gemessen in der Längsrichtung
des Schaftabschnitts 21 breiter.
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Um
Geräusche
zu verringern, die während der
Drehung der Schließplatten 13, 13', 13a und
der Zwischenplatten 14 entstehen, ist eine ringförmige Positionierplatte 17 am
vorderen Ende der inneren Hülse 120 befestigt,
um Zwischenräume
zu verkleinern, die zwischen den Schließplatten 13, 13', 13a und
den Zwischenplatten 14 gebildet sind. Die Positionierplatte 17 kann
an drei Punkten 121 ihrer äußeren Peripherie an der inneren
Hülse 120 angeschweißt werden,
wie in 5 gezeigt ist. Bei einer weiteren Ausführungsform
kann das vordere Ende der inneren Hülse 120 mit drei winkelförmig zueinander
verlagerten Anschlagelementen 122 gebildet sein, die gebogen
sind, um sich radial und nach innen zu erstrecken, um die Positionierplatte 17 in
der inneren Hülse 120 am
vorderen Ende der inneren Hülse 120 zurückzuhalten,
wie in 6 gezeigt ist. Wahlweise ist mit Bezug auf 7 die
innere Hülse 120 mit
einer Ringnut 126 auf ihrer Innenfläche am vorderen Ende gebildet.
Die Positionierplatte 17 wird zuerst in der inneren Hülse 120 benachbart
zur Ringnut 126 aufgenommen. Anschließend wird ein C-förmiger nachgiebiger
Ring 18 in der Ringnut 126 vor der und benachbart
zur Positionierplatte 17 angeordnet. Der elastische Ring 18 dehnt
sich normalerweise aus, um mit der inneren Hülse 120 in Eingriff
zu treten, um die Positionierplatte 17 in der inneren Hülse 120 am
vorderen Ende letzterer zurückzuhalten.
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Mit
Bezug auf 8 ist bei einer weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung eine Begrenzungsnut 123 auf der Innenfläche der
inneren Hülse 120a der
Schlosskerneinrichtung gebildet, um die Drehung der Schließplatten 13b innerhalb
der inneren Hülse 120a zu
begrenzen, damit der Schlüssels 20b leichter
betätigt
werden kann. Die Begrenzungsnut 123 erstreckt sich in Längsrichtung
entlang der Länge
der inneren Hülse 120a und
erstreckt sich umfänglich
auf der Innenfläche
entlang einer gekrümmten
Linie. Die gekrümmte
Linie kann so ausgestaltet sein, dass sie eine Bogenlänge von
180 Grad, größer als
180 Grad oder kleiner als 180 Grad aufweist. Die äußere Peripherie
mindestens einer der Schließplatten 13b ist
mit einem radialen, begrenzenden Vorsprung 134b gebildet,
der in die Begrenzungsnut 123 hineinragt, um die Drehung
der Schließplatte 13b in
einem Winkel zu begrenzen, der durch die Bogenlänge der Begrenzungsnut 123 definiert
ist, während
der Schlüssel 20b betätigt wird.
Ist die Bogenlänge
der Begrenzungsnut 123 kurz, sind die Schließplatten 13b in
einem kleinen Winkelbereich drehbar und können daher mit dem Schlüssel 20 innerhalb
kurzer Zeit betätigt
werden, um die Schlosskerneinrichtung zu entriegeln. Ist andererseits
die Bogenlänge
der Begrenzungsnut 123 lang, sind die Schließplatten 13b in
einem großen
Winkelbereich drehbar. Zur Betätigung
der Schließplatten 13b durch
Betätigung
des Schlüssels 20b wäre mehr Zeit
notwendig, um die Schlosskerneinrichtung zu entriegeln.
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Bei
der vorliegenden Ausführungsform
ist eine ringförmige
Rückhalteplatte 14a in
der inneren Hülse 120a nahe
dem vorderen Ende der inneren Hülse 120a aufgenommen
und zwischen der Positionierplatte 17 und einer der Schließplatten 13b angeordnet,
die nahe dem vorderen Ende der inneren Hülse 120a angeordnet
ist. Die Rückhalteplatte 14a weist
eine äußere Peripherie
auf, die mit einem fächerförmigen Rückhaltevorsprung 143a gebildet
ist, der sich passend in der Begrenzungsnut 123 in der inneren
Hülse 120a erstreckt.
Die Rückhalteplatte 14a weist
weiterhin eine innere Peripherie auf, die mit einem radialen, nach
innen gerichteten Sperrvorsprung 142a gebildet ist und
ein Schlüsseldurchgangsloch 141a in
Form eines Dreiviertelkreises definiert. Der Schaftabschnitt 21b des
Schlüssels 20b weist
einen Halteabschnitt 24b auf, der zwischen den Schlüsselbartabschnitten 24 und
dem Griffabschnitt 22b des Schlüssels 20b gebildet
ist und unmittelbar benachbart zu den Schlüsselbartabschnitten 24 angeordnet
ist. Der Halteabschnitt 24b weist einen halbkreisförmigen Querschnitt
auf. Wie in 9 gezeigt ist, erstreckt sich
der Halteabschnitt 24b in das Schlüsseldurchgangsloch 141a der
Rückhalteplatte 14a,
wenn der Schlüssel 20b in
das Schlüsselloch eingeführt wird.
Die Schlüsselbartabschnitte 24 werden
durch den Sperrvorsprung 142a auf der Rückhalteplatte 14a blockiert,
wenn der Schlüssel 20b im Schlüsselloch
gedreht wird, wie am besten in 10 und 11 veranschaulicht
ist. Auf diese Art kann eine unzeitige Entfernung des Schlüssels 20b aus der
Schlosskerneinrichtung während
der Betätigung des
Schlüssels
verhindert werden, damit der Schlüssel 20b leichter
im Schlüsselloch
betätigt
werden kann.
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Mit
Bezug auf 12 und 13 ist
bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Verriegelungseinrichtung
der vorliegenden Erfindung eine Mehrzahl federbelasteter Zuhalteeinheiten 19 in der
Schlosskerneinrichtung 10a angebracht. Das Schlossgehäuse 11a der
Schlosskerneinrichtung 10a ist mit einer Mehrzahl radialer
erster Zuhaltelöcher 113a gebildet.
Die innere Hülse 120b ist
mit einer Mehrzahl radialer zweiter Zuhaltelöcher 127b gebildet.
Jede Schließplatte 13c ist
mit einem radialen dritten Zuhalteloch 133c gebildet, das
sich durch deren innere und äußere Peripherie
erstreckt. Jede Zuhalteeinheit 19 umfasst eine erste Druckfeder 194 und
ein erstes Zuhalteelement 191, die in einem jeweiligen
ersten Zuhalteloch 113a im Schlossgehäuse 11a aufgenommen
sind, ein zweites Zuhalteelement 192, das in einem jeweiligen
zweiten Zuhalteloch 127b in der inneren Hülse 120b aufgenommen
ist, und ein drittes Zuhalteelement 193 und eine zweite Druckfeder 196,
die im dritten Zuhalteloch 133c in einer jeweiligen Schließplatte 13c aufgenommen
sind. Vor der Einführung
des Schlüssels 20b in
das Schlüsselloch
der Schlosskerneinrichtung 10a sind die ersten Zuhaltelöcher 113a mit
den zweiten Zuhaltelöchern 127b beziehungsweise
mit den dritten Zuhaltelöchern 133c in
radialer Richtung ausgerichtet. In jeder Zuhalteeinheit 19 spannt
die erste Druckfeder 194 das erste, zweite und dritte Zuhalteelement 191, 192, 193 vor,
damit sie sich radial und nach innen bewegen, um zu ermöglichen,
dass das erste Zuhalteelement 191 in ein jeweiliges zweites
Zuhalteloch 127b in der inneren Hülse 120b hineinragt,
um zu ermöglichen,
dass das zweite Zuhalteelement 192 in das dritte Zuhalteloch 133c in
eine jeweilige Schließplatte 13c hineinragt,
und um zu ermöglichen, dass
das dritte Zuhalteloch 193 radial von der inneren Peripherie
der jeweiligen Schließplatte 13c vorragt.
Das dritte Zuhalteloch 133c in jeder Schließplatte 13c ist
mit einer Befestigungsmanschette 195 versehen, in der die
zweite Druckfeder 196 angebracht ist. Die zweite Druckfeder 196 spannt
das dritte Zuhalteelement 193 in radialer Richtung nach
außen zur
Innenfläche
der inneren Hülse 120b vor.
Die gekrümmte
Oberfläche 213' auf dem Schaftabschnitt des
Schlüssels 20' ist mit einer
Mehrzahl von Zuhalteaussparungen 26 gebildet, von denen
jede durch eine ausgesparte Zuhaltepresswand definiert ist. Wie in 13 gezeigt
ist, sind die Eingriffeinschnitte 132 auf den Schließplatten 13c zueinander
versetzt, bevor der Schlüssel 20' in das Schlüsselloch
eingeführt wird,
und die Verriegelungsstange 124 wird durch die äußeren Peripherien
der Schließplatten 13c dazu
gezwungen, sich in eine sich axial erstreckende Schließnut 115 zu
erstrecken, die auf der Innenfläche des
Schlossgehäuses 11a gebildet
ist, um die Drehung der inneren Hülse 120b relativ zum
Schlossgehäuse 11a zu
behindern. Mit Bezug auf 14 ragt das
dritte Zuhalteelement 193 jeder Zuhalteeinheit 19 in
eine jeweilige Zuhalteaussparung 26 auf dem Schaftabschnitt
des Schlüssels 20', wenn der Schlüssel 20' in das Schlüsselloch
eingeführt
wird. Jede Zuhalteaussparung 26 weist eine vorher festgelegte
Tiefe auf, sodass das dritte Zuhalteelement 193 jeder Zuhalteeinheit 19 von
der Zuhaltepresswand der jeweiligen Zuhalteaussparung 26 in
eine radiale Richtung nach außen
gegen die Vorspannwirkung der ersten Druckfeder 194 gepresst
wird, um das zweite Zuhalteelement 192 in das zweite Zuhalteloch 127b in
der inneren Hülse 120b einzuziehen,
und um das erste Zuhalteelement 191 in das erste Zuhalteloch 113a einzuziehen.
Zu diesem Zeitpunkt ermöglicht
der Eingriff des dritten Zuhalteelements 193 in die jeweilige
Zuhalteaussparung 26 die gemeinsame Drehung der jeweiligen
Schließplatte 13c mit
dem Schlüssel 20'. Da das zweite
Zuhalteelement 192 aufhört,
die Drehung der jeweiligen Schließplatte 13c relativ
zur inneren Hülse 120b zu
behindern, dreht sich die Schließplatte 13c mit dem
Schlüssel 20' um einen bestimmten
Winkelbereich, wenn der Schlüssel 20' gedreht wird,
beispielsweise in einer Richtung im Uhrzeigersinn, wie in 15 gezeigt
ist. Das dritte Zuhalteelement 193 erstreckt sich anschließend in die
Begrenzungsnut 123, die auf der Innenfläche der inneren Hülse 120b gebildet
ist, und wird von der entsprechenden Zuhalteaussparung 26 und
vom Schlüssel 20' aufgrund der
Vorspannwirkung der zweiten Druckfeder 196 gelöst. Der
Schlüssel 20' dreht sich
relativ zur Schließplatte 13c weiter,
bis die Betätigungsfläche des
Schlüsselbartabschnitts 24, der
der jeweiligen Schließplatte 13c entspricht,
den Schlüsseleingriffvorsprung 134c auf
der jeweiligen Schließplatte 13c berührt, wie
in 16 gezeigt ist. Aufgrund des Eingriffs zwischen
dem Schlüsseleingriffvorsprung 134c und
der Betätigungsfläche des entsprechenden
Schlüsselbartabschnitts 24 auf
dem Schlüssel 20' erfolgt zu
diesem Zeitpunkt wieder die gemeinsame Drehung des Schlüssels 20' und der jeweiligen
Schließplatte 13c.
Nachdem die Betätigungsflächen der
Schlüsselbartabschnitte 24 auf dem
Schlüssel 20' die Schließplatten 13c zur
Drehung um unterschiedliche Winkel drehen, um die Eingriffeinschnitte 132 der
Schließplatten 13c mit
dem sich axial erstreckenden Schlitz 125 der inneren Hülse 120b auszurichten,
ist die Verriegelungsstange 124 in die ausgerichteten Eingriffeinschnitte 132 einschiebbar
und von der Schließnut 115 gelöst, wodurch
sie eine Drehung der inneren Hülse 120b relativ
zum Schlossgehäuse 11' erlaubt, wie
in 17 gezeigt ist.
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Mit
Bezug auf 18 und 19 ist
bei einer weiteren Ausführungsform
eine Mehrzahl von Paaren von Zuhalteeinheiten 19 in der
Schlosskerneinrichtung 10d eingebracht, bei der jede Schließplatte 13d eine
Stärke
aufweist, die ausreichend ist, um zwei Zuhaltelöcher 133d zu bilden,
die zueinander winkelförmig
verlagert und axial versetzt sind, um ein jeweiliges Paar der Zuhalteeinheiten 19 aufzunehmen.
Wenn eines der Paare der Zuhalteeinheiten 19 auf einer
der Schließplatten 13d beschädigt ist,
ist noch eine weitere Zuhalteeinheit übrig, die die eine der Schließplatten 13d mit
dem Schlossgehäuse
in Eingriff bringt. Damit kann eine verbesserte Diebstahlschutzwirkung
erreicht werden. Unter dieser Bedingung kann die Anzahl der benötigten Schließplatten 13d in
der Schlosskerneinrichtung 10d verringert und die Länge der
Schlosskerneinrichtung 10d verkürzt werden.
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Bei
weiteren Ausführungsformen
ist eine Mehrzahl der Zuhalteeinheiten 19 in einer Schlosskerneinrichtung
angebracht und um vorher festgelegte Winkel winkelförmig zueinander
verlagert. Beispiele für
die Schlosskerneinrichtung dieses Typs sind in 20 und 21 gezeigt.
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Der
Schlüssel 20,
der in 1 und 2 gezeigt ist, ist mit den Schlüsselbartabschnitten 24, 24a und
einer sich axial erstreckenden Nut 25 gebildet und dient
damit zur Betätigung
der Schlosskerneinrichtung 10, in der die Schließplatten 13, 13', 13a,
die Antriebsplatte 15 und die Schutzplatte 16 eingebracht
sind, die jeweils mit dem radialen Vorsprung nach innen 133, 152, 162 gebildet
sind. Der Schlüssel 20', der in 12 gezeigt
ist, ist mit den Zuhalteaussparungen 26 auf seiner gekrümmten Oberfläche 213' gebildet und
dient damit zur Betätigung
der Schlosskerneinrichtung 10a, in der die Zuhalteeinheiten 19 eingebracht
sind. Somit dient ein Schlüssel des
Typs, der mit den Schlüsselbartabschnitten 24, 24a,
der Eingriffnut 25 und den Zuhalteaussparungen 26 gebildet
ist, zur Betätigung
jeder der zuvor beschriebenen Schlosskerneinrichtungen.
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Bei
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung kann das
Riegelelement, das am hinteren Ende der inneren Hülse des
Schlosskerns angebracht ist, in einem Stück mit einem Bolzen gebildet
sein, wie das Riegelelement 30', das in 1 gezeigt
ist, und das Riegelelement 30a, das in 30 gezeigt
ist, oder kann federnd mit einem Bolzen verbunden sein, wie das
Riegelelement 30, das in 22 gezeigt
ist. Mit Bezug auf 22 und 23 ist
das Riegelelement 30 bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
auf einer Schlosskerneinrichtung 10' vorgesehen und umfasst eine Riegelbasis 301,
die mit einem Hohlraum 31 gebildet ist. Ein Bolzen 33 ist
in dem Hohlraum 31 in der Riegelbasis 301 angebracht.
Auf der Riegelbasis 301 ist eine Deckplatte 34 angebracht,
um ein Ende des Hohlraums 31 zu schließen. Eine Druckfeder 32 ist
in dem Hohlraum 31 zwischen dem Bolzen 33 und
der Deckplatte 34 zum Vorspannen des Bolzens 33 angeordnet,
damit dieser über
ein offenes Ende des Hohlraums 31, das in eine Richtung
quer zur Achse der Schlosskerneinrichtung 10' führt, aus dem Hohlraum 31 verläuft. Das
Riegelelement 30 weist eine distale Endfläche 302 auf,
die quer zur Achse der Schlosskerneinrichtung 10' liegt und die
mit einem Paar kreisförmiger
Stiftlöcher 35 gebildet
ist, die Achsen aufweisen, die exzentrisch zur Achse der Schlosskerneinrichtung 10' verlaufen und
die in Bezug auf die Achse der Schlosskerneinrichtung 10' symmetrisch
zueinander verlaufen. Ein Sperrelement 60 weist einen Riegeleingriffendabschnitt 63 auf,
der mit einem Stift 64 gebildet ist, der sich in eines
der Stiftlöcher 35 im
Riegelelement 30 drehbar erstreckt und dort hinein eingreift,
und einen Bügeleingriffendabschnitt 61 gegenüber dem
Riegeleingriffendabschnitt 63. Das Sperrelement 60 weist
ein Paar Seitenwände
auf, von denen jede ein Gleitstück 62 aufweist,
das von dort vorragt. Das Gleitstück 62 erstreckt sich
in einer Richtung vom Bügeleingriffendabschnitt 61 zum
Riegeleingriffendabschnitt 63.
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Mit
Bezug auf 23, 24A und 24B weist die Verriegelungseinrichtung der vorliegenden
Ausführungsform
die Form eines Vorhängeschlosses
auf, das einen Schlosskörper 40 umfasst,
der mit einer Schlosskernkammer 401 gebildet ist, die sich
vom unteren Bereich des Schlosskörpers 40 zum
oberen Bereich desselben erstreckt, um eine Schlosskerneinrichtung 10' aufzunehmen,
und erste und zweite Bügeleinführlöcher 404, 405,
die sich vom oberen Bereich zum unteren Bereich des Schlosskörpers 40 erstrecken.
Die Schlosskernkammer 401 weist einen oberen Abschnitt
auf, der als Sperrkammer 403 ausgestaltet ist, die sich
dazwischen erstreckt und die zur Aufnahme des Riegelelements 30 und
des Sperrelements 60 mit dem ersten und zweiten Bügeleinführloch 404, 405 in
Verbindung steht. In einer unteren Wand des Schlosskörpers 40 ist
eine rechteckige Schlosskernöffnung 402 zum
Zugang zur Schlosskernkammer 401 gebildet. Ein Bügelelement 50 mit
einer umgekehrten U-förmigen Anordnung weist
längere
und kürzere
Schenkelabschnitte 51, 52 auf, die sich in das
erste beziehungsweise zweite Bügeleinführloch 404, 405 erstrecken.
Jeder längere und
kürzere
Schenkelabschnitt 51, 52 ist mit einer Bügelnut 53 gebildet.
Der längere
Schenkelabschnitt 51 ist weiterhin mit einer sich in Längsrichtung
erstreckenden Haltenut 54 und einer Ringnut 55 gebildet, die
sich benachbart zum distalen Ende des längeren Schenkelabschnitts 51 befindet
und mit der Haltenut 54 in Verbindung steht. Die Haltenut 54 erstreckt
sich auf dem längeren
Schenkelabschnitt 51 nicht bis zur Bügelnut 53, sodass
das Bügelelement 50 eine
erhöhte
Festigkeit aufweist, um einer Zugkraft von außen standzuhalten. Im Schlosskörper 40 ist
ein L-förmiges
Halteelement 41 angebracht, das ein Ende aufweist, das
sich in die Haltenut 54 erstreckt. Eine Druckfeder 42 ist
tief im unteren Bereich des zweiten Bügeleinführlochs 405 angeordnet,
um den kürzeren Schenkelabschnitt 52 nach
oben vorzuspannen. Wenn sich die Schlosskerneinrichtung 10' in einer Verriegelungsposition
befindet, die in 24A und 24B gezeigt
ist, erstreckt sich der Bügeleingriffendabschnitt 61 des
Sperrelements 60 zum Eingriff mit der Bügelnut 53 auf dem
längeren
Schenkelabschnitt 51 in das erste Bügeleinführloch 404, und der Bolzen 33 erstreckt
sich zum Eingriff mit der Bügelnut 53 auf
dem kürzeren
Schenkelabschnitt 52 in das zweite Bügeleinführloch 405. Mit Bezug
auf 25A und 25B dreht
sich der Bolzen 33 mit dem Riegelelement 30, um
sich in die Sperrkammer 403 zurückzuziehen, wenn die Schlosskerneinrichtung 10' betätigt wird,
um das Riegelelement 30 in der Entriegelungsposition anzuordnen,
und das Riegelelement 30 zieht das Sperrelement 60,
damit der Bügeleingriffendabschnitt 61 des
Sperrelements 60 in die Sperrkammer 403 zurückgezogen
wird. Das Bügelelement 50 ist
damit vom Sperrelement 60 und dem Bolzen 33 gelöst und springt
aufgrund der Vorspannwirkung der Druckfeder 42 nach oben,
wodurch sich der kürzere Schenkelabschnitt 52 aus
dem zweiten Bügeleinführloch 405 entfernen
kann. Zu diesem Zeitpunkt erstreckt sich das Halteelement 41 in
die Ringnut 55, um das Entfernen des längeren Schenkelabschnitts 51 aus
dem Schlosskörper 40 zu
verhindern.
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Durch
den Eingriff zwischen dem Stift 64 auf dem Sperrelement 60 und
dem Stiftloch 35 im Riegelelement 30 wird dem
Sperrelement 60 und dem Vorhängeschloss eine erhöhte Schlagzähigkeit
verliehen, sodass das Sperrelement 60 nicht dazu neigt, sich
innerhalb des Schlosskörpers 40 unerwünscht zu
verschieben und sich unerwünscht
vom Riegelelement 30 zu lösen, wenn das Vorhängeschloss
einen harten Schlag erfährt.
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Mit
Bezug zurück
auf 23 ist der Schlosskörper 40 fest mit einer
Mutter 43 versehen, die innerhalb des Schlosskörpers 40 zwischen
der Schlosskernkammer 401 und dem ersten Bügeleinführloch 404 angeordnet
ist. Ein Gewindestab 44 verläuft schraubbar durch die Mutter 43 und
weist ein Ende auf, das fest an der Außenfläche der Schlosskerneinrichtung 10' anliegt, um
die Schlosskerneinrichtung 10' in der Schlosskernkammer 401 zu
halten. Der Schlosskörper 40 weist
eine Seitenwand benachbart zum ersten Bügeleinführloch 404 auf und
ist mit einer Öffnung 406 gebildet,
die mit dem ersten Bügeleinführloch 404 in
Verbindung steht und die mit dem Gewindestab 44 ausgerichtet
ist. Wenn sich das Vorhängeschloss
im Verriegelungszustand befindet, wie in 24A gezeigt
ist, wird die Öffnung 406 durch den
längeren
Schenkelabschnitt 51 blockiert, um den Zugang zur Gewindestange 44 zu
verhindern. Wenn sich das Vorhängeschloss
im Entriegelungszustand befindet, wie in 25A gezeigt
ist, ist die Gewindestange 44 mit einem Werkzeug (nicht
gezeigt) zugänglich,
das sich in die Öffnung 406 erstreckt,
und kann zum Lösen
von der Schlosskerneinrichtung 10' mit dem Werkzeug betätigt werden,
damit die Schlosskerneinrichtung 10' zum Austausch der Schlosskerneinrichtung 10' aus dem Schlosskörper 40 entfernt
werden kann.
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Mit
nochmaligem Bezug auf 24A und 24B ist die Sperrkammer 403 im Schlosskörper 40 zwischen
der gegenüberliegenden
Vorder- und Rückwand
gebildet, von denen jede mit einer Gleitnut 408 zur Aufnahme
eines jeweiligen Gleitstücks 62 auf dem
Sperrelement 60 gebildet ist. Die Gleitstücke 62 können entlang
der Gleitnuten 408 verschoben werden, wenn das Sperrelement 60 von
dem Riegelelement 30 geschoben wird, um sich in die Verriegelungsposition
zu bewegen, die in 24A und 24B gezeigt
ist, und wenn das Sperrelement 60 von dem Riegelelement 30 gezogen
wird, um sich in die Entriegelungsposition zu bewegen, die in 25A und 25B gezeigt
ist. Die Bereitstellung der Gleitnuten 408 im Schlosskörper 40 und
der Gleitstücke 62 auf
dem Sperrelement 60 erhöht
die Schlagzähigkeit
des Vorhängeschlosses
weiter und erhöht
die Festigkeit des Vorhängeschlosses,
um Zugkräften
von außen
standzuhalten, die in entgegengesetzte Richtungen zum Bügelelement 50 beziehungsweise
zum Schlosskörper 40 aufgebracht werden.
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Mit
Bezug auf 26A und 26B greift der
Bolzen 33 bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung federnd in eine innere Seitenwand 403a in einer
Sperrkammer eines Schlosskörpers 40a ein,
um die Entfernung der Schlosskerneinrichtung 10' aus dem Schlosskörper 40a zu
verhindern. Eine Öffnung 407a ist
in einer Seitenwand des Schlosskörpers 40a gebildet
und steht mit dem zweiten Bügeleinführloch 405a in
Verbindung. Um die Schlosskerneinrichtung 10' zum Austausch zu entfernen, wird
die Schlosskerneinrichtung 10' zuerst so betätigt, dass das Vorhängeschloss
entriegelt wird, damit der kürzere
Schenkelabschnitt 52 aus dem zweiten Bügeleinführloch 405a entfernt
werden kann. Anschließend
wird ein Werkzeug (nicht gezeigt) in die Öffnung 407a eingeführt, um
den Bolzen 33 herunterzudrücken, um den Bolzen 33 in
den Hohlraum 31 (siehe 22) in
der Riegelbasis 301 des Riegelelements 30 zurückzuziehen.
Das Riegelelement 30 ist damit von der inneren Seitenwand 403a des
Schlosskörpers 40a gelöst, damit
die Schlosskerneinrichtung 10' über die Schlosskernöffnung 402 aus
dem Schlosskörper 40a entfernt
werden kann.
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Mit
Bezug auf 27A und 27B weist noch
eine weitere bevorzugte Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung die Form
eines Vorhängeschlosses
mit einem U-förmigen
Schlosskörper 600 auf,
der einen Abschnitt zum Befestigen des Schlosskerns und parallele
erste und zweite Abschnitte 610, 610' zum Befestigen
des Bügels
aufweist, die vom Abschnitt 612 zum Befestigen des Schlosskerns
nach oben verlaufen und die voneinander beabstandet sind. Die Schlosskerneinrichtung 10' ist in einer
Schlosskernkammer aufgenommen, die im Abschnitt 612 zum
Befestigen des Schlosskerns gebildet ist. Ein Sperrelement 630 weist
einen Stift 631 auf, der in ein Stiftloch 35 im
Riegelelement 30 eingreift. Das Sperrelement 630 und das
Riegelelement 30 sind in einer Sperrkammer 613 angeordnet,
die sich von einem Ende der Schlosskernkammer in den ersten Abschnitt 610 zum
Befestigen des Bügels
erstreckt und die mit einem Bügeleinführloch 614 in
Verbindung steht, das durch den ersten Abschnitt 610 zum
Befestigen des Bügels
gebildet ist. Wenn sich das Vorhängeschloss
im Verriegelungszustand befindet, erstreckt sich eine Bügelstange 620 quer
zwischen den Bügeleinführlöchern 614, 614', die im ersten
und zweiten Abschnitt 610, 610' zum Befestigen des Bügels gebildet
sind, und weist eine Bügelnut 622 auf,
die in den Bügeleingriffendabschnitt
des Sperrelements 630 eingreift. Wenn die Schlosskerneinrichtung 10' betätigt wird,
um das Riegelelement 30 in die Entriegelungsposition zu drehen,
wird das Sperrelement 630 von dem Riegelelement 30 gezogen,
um sich zum Lösen
von der Bügelnut 622 in
der Bügelstange 620 in
die Sperrkammer 613 zurückzuziehen.
Die Bügelstange 620 springt
aufgrund der Vorspannwirkung einer Druckfeder 616', die im Bügeleinführloch 614' im zweiten
Abschnitt 610' zum
Befestigen des Bügels
eingebracht ist, nach links und wird aus dem zweiten Abschnitt 610' zum Befestigen
des Bügels
entfernt. Die Bügelstange 620 ist
mit einem federbelasteten Anschlagelement 621 versehen,
das in eine Haltenut 615 eingreift, die im ersten Abschnitt 610 zum
Befestigen des Bügels
gebildet ist, um zu verhindern, dass sich die Bügelstange 620 aus
dem Schlosskörper 600 entfernt,
wenn das Vorhängeschloss
entriegelt ist.
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Es
ist festzuhalten, dass die Schlosskerneinrichtung 10 in
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung auch bei
einer herkömmlichen Verriegelungseinrichtung
von Nutzen ist, die kein Sperrelement umfasst, wie einem Vorhängeschloss 100,
das in 28A und 28B gezeigt
ist. Wie gezeigt ist, steht der Bolzen 33 federnd in einer
Richtung quer zur Achse der Schlosskerneinrichtung 10' von dem Riegelelement 30 ausgehend
vor. Wenn sich die Schlosskerneinrichtung 10' in der Verriegelungsposition befindet,
erstreckt sich der Bolzen 33 durch einen Durchgang 101 für den Bolzen
zwischen einer Schlosskernkammer und einem Bügeleinführloch 102 des Schlosskörpers des
Vorhängeschlosses 100 und
ragt in das Bügeleinführloch 102 hinein, um
in den kürzeren
Schenkelabschnitt 130 eines Bügelelements einzugreifen. Durch
Betätigung
der Schlosskerneinrichtung 10' zur Drehung des Riegelelements 30 in
die Entriegelungsposition dreht sich der Bolzen 33 mit
dem Riegelelement 30 und bewegt sich in die Schlosskernkammer,
um sich vom kürzeren
Schenkelabschnitt 130 zu lösen, wodurch das Vorhängeschloss 100 entriegelt
wird.
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Mit
Bezug auf 29 ist der Schlosskörper 40b bei
einer weiteren Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung mit einer Schutzhülle 70 versehen,
die passend in der Sperrkammer 403b angeordnet ist. Die
Schutzhülle 70 weist
eine Innenfläche
auf, die einen Hohlraum 71 mit gegenüberliegenden offenen Enden
zur Aufnahme eines Sperrelements 60a definiert, und die mit
einem Paar gegenüberliegender
Gleitnute 712 gebildet ist, das sich zwischen den gegenüberliegenden
offenen Enden des Hohlraums 71 erstreckt. Die Gleitstücke 62a auf
dem Sperrelement 60a erstrecken sich jeweils in die Gleitnuten 712 und
können entlang
der Gleitnuten 712 verschoben werden. Die Schutzhülle 70 ist
vorzugsweise aus einer hochfesten Metalllegierung hergestellt, um
das Sperrelement 60a davor zu schützen, durch Bohren beschädigt zu werden.
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Mit
Bezug auf 30 ist bei noch einer weiteren
Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung ein Riegelelement 30a integral
mit einem Bolzen 33a ausgebildet und weist eine distale
Endfläche 302a auf,
die mit einem Stiftloch 35a gebildet ist, das die Form
eines gekrümmten Schlitzes
aufweist, der sich entlang einer gekrümmten Linie auf der Endfläche 302a erstreckt,
und das gegenüberliegende
erste und zweite Enden 354a, 355a aufweist. Das
Riegelelement 30a weist eine gekrümmte Druckfläche 36a auf,
die benachbart und quer zur Endfläche 302a des Riegelelements 30a verläuft. Ein
Sperrelement 60a weist einen Riegeleingriffendabschnitt 63a auf,
der mit einem Stift 64a gebildet ist, der sich in das Stiftloch 35a im
Riegelelement 30a erstreckt, einen Bügeleingriffendabschnitt 61a gegenüber dem
Riegeleingriffendabschnitt 63a und zwei gegenüberliegende
Seitenwände,
die mit Gleitstücken 62a gebildet
sind, die sich in einer Richtung vom Bügeleingriffendabschnitt 61a zum
Riegeleingriffendabschnitt 63a erstrecken. Das Sperrelement 60a ist
zur Berührung
mit der Druckfläche 36a des
Riegelelements 30a mit einer Stoßwand 65a gebildet,
damit es dadurch betätigt
wird.
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Mit
Bezug auf 31A und 31B ist
die Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung bei der
vorliegenden Ausführungsform
als Vorhängeschloss
ausgestaltet, mit einem Schlosskörper,
der mit einer Schlosskernkammer gebildet ist, die darin aufgenommen
die Schlosskerneinrichtung 10b umfasst. Das Riegelelement 30a und
das Sperrelement 60a sind in einer Sperrkammer aufgenommen,
die mit den ersten und zweiten Bügeleinführlöchern des Schlosskörpers in
Verbindung steht. Wenn die Schlosskerneinrichtung 10b betätigt wird,
um das Riegelelement 30a in die Entriegelungsposition zu drehen,
dreht sich der Bolzen 33a mit dem Riegelelement 30a und
zieht sich zum Lösen
vom kürzeren Schenkelabschnitt 52a eines
Bügelelements 50a in die
Sperrkammer zurück,
und das Riegelelement 30a zieht das Sperrelement 60a,
damit das Sperrelement 60a zum Lösen vom längeren Schenkelabschnitt 51a des
Bügelelements 50a in
die Sperrkammer zurückgezogen
wird. Zu diesem Zeitpunkt ist der Stift 64a des Sperrelements 60a am
ersten Ende 354a des Stiftlochs 35a angeordnet.
Mit Bezug auf 32A und 32B dreht
sich der Bolzen 33a mit dem Riegelelement 30a und
erstreckt sich zum Eingriff in die Bügelnut 53a im kürzeren Schenkelabschnitt 52a des Bügelelements 50a in
das zweite Bügeleinführloch, wenn
die Schlosskerneinrichtung 10a betätigt wird, um das Riegelelement 30a in
die Verriegelungsposition zu drehen. Die gekrümmte Druckfläche 36a des Riegelelements 30a drückt die
Stoßwand 65a des Sperrelements 60a und
zwingt das Sperrelement 60a dazu, sich vom Riegelelement 30a weg
zu bewegen, wodurch sich der Bügeleingriffendabschnitt 61a des Sperrelements 60a in
das erste Bügeleinführloch erstrecken
kann, um in die Bügelnut 53a im
längeren Schenkelabschnitt 51a des
Bügelelements 50a einzugreifen
und dadurch den Stift 64a zum zweiten Ende 355a des
Stiftlochs 35a zu bewegen.
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Mit
Bezug auf 33 und 34 ist
bei einer weiteren Ausführungsform
der Verriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung ein Riegelelement 30b mit
einem Paar von Stiftlöchern 35b auf seiner
distalen Endfläche 300 gebildet.
Jedes Stiftloch 35b umfasst einen gekrümmten Lochabschnitt 351,
der sich entlang einer gekrümmten
Linie auf der Endfläche 300 erstreckt
und der gegenüberliegende erste
und zweite Enden 354, 355 aufweist und einen geraden
Lochabschnitt 352, der sich entlang einer geraden Linie
auf der Endfläche 300 erstreckt
und der sich quer vom zweiten Ende 355 des gekrümmten Lochabschnitts 351 aus
erstreckt. Wie in 35 gezeigt ist, ist der gerade
Lochabschnitt 352 durch eine gestufte Wand definiert, die
ein Loch definiert, und ist so geformt, dass er einen breiteren
Lochabschnitt 352a nahe der Endfläche 300 umfasst und
einen schmaleren Lochabschnitt 352b benachbart zum breiteren
Lochabschnitt 352a. Sowohl der breitere als auch der schmalere
Lochabschnitt 352a, 352b erstrecken sich entlang
der Länge
des geraden Lochabschnitts 352 und stehen mit dem zweiten
Ende 355 des gekrümmten
Lochabschnitts 351 in Verbindung. Das Riegelelement 30b greift
in ein Paar von Sperrelementen 60b ein (in 33 ist
nur eins gezeigt), von denen jedes einen Riegeleingriffendabschnitt 63b umfasst,
der mit einem Stift 64b gebildet ist, und einen Bügeleingriffendabschnitt 61b,
der mit einem Bolzen zum Anliegen an eine Feder 66b zum
Anliegen an eine Druckfeder 67b gebildet ist. Wie in 33 und 35 gezeigt
ist, weist der Stift 64b benachbarte breitere und schmalere
Abschnitte 641b, 642b auf, die in den breiteren 352a beziehungsweise schmaleren
Abschnitt 352b des geraden Lochabschnitts 352 eines
jeweiligen Stiftlochs 35b eingeführt werden können, wenn
sich der Stift 64b in den geraden Lochabschnitt 352 erstreckt.
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Mit
Bezug auf 36A und 36B weist die
Verriegelungseinrichtung bei der vorliegenden Ausführungsform
die Form eines Vorhängeschlosses auf,
das einen Schlosskörper 800,
eine Schlosskerneinrichtung 10e, die in einer Schlosskernkammer 801 des
Schlosskörpers 800 aufgenommen
ist, und ein U-förmiges
Bügelelement 810 auf,
das in einem Paar Bügeleinführlöcher 820 des
Schlosskörpers 800 angebracht
ist. In der Schlosskerneinrichtung 10e ist das Riegelelement 30b von 33 eingebaut.
Das Riegelelement 30b und die Sperrelemente 60b sind in
einer Sperrkammer 802 angeordnet, die zwischen den Bügeleinführlöchern 820 des
Schlosskörpers 800 gebildet
ist. Die Druckfeder 67b weist ein Ende auf, das an einer
Außenfläche der
Schlosskerneinrichtung 10e anliegt, und ein weiteres Ende,
das am Bolzen zum Anliegen an eine Feder 66b auf einem jeweiligen
Sperrelement 60b zum Vorspannen des Sperrelements 60b in
eine Richtung weg vom Riegelelement 30b anliegt. 36A und 36B zeigen das
Vorhängeschloss
in einem Verriegelungszustand, bei dem sich der Bügeleingriffendabschnitt 61b jedes
Sperrelements 60b in ein jeweiliges Bügeleinführloch 820 erstreckt,
um in einen jeweiligen Schenkelabschnitt des Bügelelements 810 einzugreifen,
und bei dem der Stift 64b jedes Sperrelements 60b im
zweiten Ende 355 des gekrümmten Lochabschnitts 351 eines
jeweiligen Stiftlochs 35b unmittelbar benachbart zum geraden
Lochabschnitt 352 angeordnet ist. Der Bügeleingriffendabschnitt 61b jedes Sperrelements 60b weist
eine sich verjüngende
Leitwand 68b auf, die einer Öffnung in einem jeweiligen Bügeleinführloch 820 gegenüber liegt.
Um das Vorhängeschloss
zu entriegeln, wird die Schlosskerneinrichtung 10e betätigt, um
das Riegelelement 30b in die Entriegelungsposition zu drehen,
wodurch die Sperrelemente 60b nach innen aufeinander zu
gezogen werden, um die Sperrelemente 60b von den Schenkelabschnitten
des Bügelelements 810 zu
lösen.
Das Bügelelement 810 kann
vollständig
aus dem Schlosskörper
entfernt werden. Bei dieser Ausführungsform
ist das Riegelelement 30b so ausgestaltet, dass es normalerweise
in der Verriegelungsposition angeordnet ist. Wenn die Schenkelabschnitte
des Bügelelements 810 wieder
in die Bügeleinführlöcher 820 des
Schlosskörpers 800 eingeführt werden,
schieben die Schenkelabschnitte die Sperrelemente 60b an
der sich verjüngenden
Leitwand 68b und drücken
die Sperrelemente 60b nach unten, damit die Sperrelemente 60b in
die Sperrkammer 802 gegen die Vorspannwirkung der Druckfeder 67b zurückgezogen
werden, damit sich die Stifte 64b in die geraden Schlitzabschnitte 352 der
Stiftlöcher 35b bewegen
beziehungsweise dort entlang gleiten können, wie am besten in 37 veranschaulicht
ist. Wenn die Bügelnuten 813 auf
den Schenkelabschnitten des Bügelelements 810 später passgenau
mit der Sperrkammer 802 sind, dehnt sich die Druckfeder 67b aus, damit
sich die Bügeleingriffendabschnitte 61b der Sperrelemente 60b in
die Bügeleinführlöcher 820 und
in die Bügelnuten 813 erstrecken
können
und damit sich die Stifte 64 zurück zu den zweiten Enden 355 der
gekrümmten
Lochabschnitte 351 bewegen können, wie es in 36B gezeigt ist. Auf diese Art arbeiten die Sperrelemente 60b automatisch,
um das Bügelelement 810 mit
dem Schlosskörper 800 ohne Verwendung
eines Schlüssels
zu verriegeln, wenn das Bügelelement 810 ohne
Verwendung eines Schlüssels
in die Bügeleinführlöcher 820 eingeführt wird.
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Mit
Bezug auf 38 kann der Stift 64b auf jedem
Sperrelement 60c bei einer abgeänderten Ausführungsform
so ausgestaltet sein, dass er einen Querschnitt aufweist, der größer als
der schmalere Lochabschnitt 352b des geraden Lochabschnitts 352 des
Stiftlochs 35b ist, sodass verhindert wird, dass sich der
Stift 64c in den geraden Lochabschnitt 352 bewegt,
wodurch das Zurückziehen
der Sperrelemente 60c in die Sperrkammer 802 verhindert
wird (siehe 36A) und das Einführen der
Schenkelabschnitte des Bügelelements 810 in
die Bügeleinführlöcher 820 verhindert
wird, wenn sich das Riegelelement 30b in der Verriegelungsposition
befindet. In diesem Fall ist das Einführen der Schenkelabschnitte des
Bügelelements
in die Bügeleinführlöcher nur
zugelassen, nachdem die Schlosskerneinrichtung mit einem richtigen
Schlüssel
betätigt
wurde, um das Riegelelement 30b in der Entriegelungsposition
anzuordnen.
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Mit
Bezug auf 39 weist das Riegelelement 30c bei
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
eine distale Endfläche 35c auf,
die mit einem Paar kreisförmiger
Stiftlöcher 31c gebildet
ist, das exzentrisch zu einer Achse der Schlosskerneinrichtung 10c (siehe 42)
ist, auf der das Riegelelement 30c befestigt ist, und das
mit Bezug auf die Achse der Schlosskerneinrichtung 10c symmetrisch zueinander
ist. Das Riegelelement 30c weist ein Paar gegenüberliegender
Seitenwände 34c quer
zur distalen Endfläche 35c auf.
Jede Seitenwand 34c ist mit einem Gleitschlitz 32c gebildet,
der sich entlang einer Ebene erstreckt, die parallel zur Endfläche 35c verläuft, und
einem Verbindungsloch 33c, das sich parallel zur Achse
der Schlosskerneinrichtung 10c von der Endfläche 35c zum
Gleitschlitz 32c erstreckt, um mit dem Gleitschlitz 32 in
Verbindung zu stehen. Ein gekrümmter
Anschlagbund 341c ist an einer jeweiligen Seitenwand 34c zwischen
dem Gleitschlitz 32c und der Endfläche 35c gebildet.
Das Riegelelement 30c greift in ein Paar Sperrelemente 60c ein,
von denen jedes einen Riegeleingriffendabschnitt 61c aufweist,
der mit einem zylindrischen Stift 62c gebildet ist, und
einen Bügeleingriffendabschnitt 64c gegenüber dem
Riegeleingriffendabschnitt 61c. Jedes Sperrelement 60c ist
weiterhin mit einem Anschlagvorsprung 63c gebildet, der
sich in eine Richtung quer zum Stift 62c vom Bügeleingriffendabschnitt 64c zum
Riegeleingriffendabschnitt 61c hin erstreckt. Der Stift 62c auf
jedem Sperrelement 60c erstreckt sich drehbar in ein jeweiliges
Stiftloch 31c im Riegelelement 30c. Der Anschlagvorsprung 63c tritt
während
dem Zusammenbau des jeweiligen Sperrelements 60c mit dem
Riegelelement 30c durch ein benachbartes Verbindungsloch 33c hindurch
und ist in einem entsprechenden Gleitschlitz 32c des Riegelelements 30c angeordnet.
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Mit
Bezug auf 40 und 42 weist
die vorliegende Ausführungsform
die Form eines Vorhängeschlosses
auf, das einen Schlosskörper
aufweist, der mit einer Schlosskernkammer gebildet ist, in der die
Schlosskerneinrichtung 10c angebracht ist. Das Riegelelement 30c und
die Sperrelemente 60c sind in einer Sperrkammer aufgenommen,
die sich zwischen einem Paar Bügeleinführlöcher des Schlosskörpers erstreckt.
Wenn sich die Schlosskerneinrichtung 10c in einer Verriegelungsposition
befindet, werden die Sperrelemente 60c zum Eingriff in den
längeren
und kürzeren
Schenkelabschnitt des Bügelelements
voneinander weg zu den Bügeleinführlöchern gedrückt. Zu
diesem Zeitpunkt ist, wie in 40 gezeigt
ist, ein distales Ende 631c des Anschlagvorsprungs 63c auf
jedem Sperrelement 60c passgenau mit dem gekrümmten Anschlagbund 341c an
einer jeweiligen Seitenwand 34c des Riegelelements 30c.
Da die Anschlagvorsprünge 63c der Sperrelemente 60c jeweils
von dem Anschlagbund 341c des Riegelelements 30c blockiert
werden, kann verhindert werden, dass die Sperrelemente 60c vom dem
Riegelelement 30c in der Richtung entlang der Achse der
Schlosskerneinrichtung 10c entfernt werden. Dadurch wird
die Festigkeit des Eingriffs zwischen den Sperrelementen 60c und
dem Riegelelement 30c erhöht. Die Sperrelemente 60c lösen sich nicht
einfach vom Riegelelement 30c, selbst wenn das Vorhängeschloss
einen harten Schlag erfährt.
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Mit
Bezug auf 41 und 42 dreht
sich das Riegelelement 30c um einen Winkel von 90 Grad und
die Sperrelemente 60c werden nach innen aufeinander zu
gezogen, um die Bügeleingriffendabschnitte 64c von
den Schenkelabschnitten des Bügelelements
zu lösen,
wenn sich die Schlosskerneinrichtung 10c in der Entriegelungsposition
befindet. Zu diesem Zeitpunkt sind die Anschlagvorsprünge 63c der
Sperrelemente 60c jeweils mit den Verbindungslöchern 33c im
Riegelelement 30c ausgerichtet. In diesem Zustand kann
die Schlosskerneinrichtung 10c aus dem Schlosskörper und
die Sperrelemente 60c in einer Richtung entlang der Achse
davon entfernt werden, nachdem die Gewindestange 44 mit
einem Werkzeug, das über
die Öffnung 406c in
den Schlosskörper
eingeführt
wird, betätigt
und zum Lösen
von der Schlosskerneinrichtung 10c herausgezogen wird.
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Mit
Bezug auf 43 und 44 ist
vorzugsweise eine Abdeckeinheit 900 bereitgestellt ist, um
die Schlosskernöffnung 402 des
Schlosskörpers 40' und das Schlüsselzugangsloch 112 der
Schlosskerneinrichtung 10 abzudecken. Die Abdeckeinheit 900 umfasst
eine Befestigungsaufnahme 910, die an einer unteren Wand
des Schlosskörpers 40' benachbart
zur Schlosskernöffnung 402 angebracht
ist. Die Befestigungsaufnahme 910 ist mit einem federbelasteten
Kugelelement 912 versehen. Eine Abdeckklappe 920 weist
einen klappbaren Endabschnitt 924 auf, der benachbart zum
Kugelelement 912 angeordnet und mithilfe einer drehbaren
Achse 921 gelenkig am Schlosskörper 40' befestigt ist, sodass die Abdecklappe 920 auf
die Schlosskernöffnung 402 hin
in eine geschlossene Position geschwenkt werden kann, die in 43 gezeigt
ist, um die Schlosskernöffnung 402 abzudecken,
und von der Schlosskernöffnung 402 weg
in eine offene Position, die in 44 gezeigt
ist, um den Zugang zur Schlosskernöffnung 402 zu ermöglichen.
Das Kugelelement 912 ist auf den klappbaren Endabschnitt 924 der
Abdeckklappe 920 hin vorgespannt. Der klappbare Endabschnitt 924 weist eine
ringförmige äußere Peripherie
auf, die mit drei winkelförmig
zueinander versetzten Kugelhaltenuten 923 zum federnden
Eingriff in das Kugelelement 912 versehen ist, um die Abdeckklappe 920 lösbar in
einer ausgewählten
offenen oder geschlossenen Position zu halten. Wie gezeigt ist,
ist die Abdeckklappe 920 mit einem Stopfen 922 gebildet,
der sich passend in das Schlüsselzugangsloch 112 erstreckt,
um zu verhindern, dass Staub und Feuchtigkeit in das Innere der
Schlosskerneinrichtung 10 gelangen.