DE600228C - Einrichtung zum An- und Abstellen von durch einen Druckluftmotor angetriebenen Foerderanlagen von mehreren laengs der Foerderanlage befindlichen Stellen aus - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 19. JULI 1934

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 81 e GRUPPE

Gustav Strunk in Essen

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Februar 1933 ab

Durch Druckluftmotoren angetriebene Förderanlagen, wie z. B. die Bandförderer und Schüttelrutschen im Zechenbetriebe, besitzen oft eine Länge von mehreren hundert Metern. Bei eintretenden Störungen ist es dabei nicht möglich, den Motor rasch abzustellen und nach Beseitigung der Störung wieder anzulassen, da von der Störungsstelle bis zum Motor oft ein sehr weiter Weg ist. Die Erfindung betrifft eine Anordnung, die diesen Nachteil in einfacher Weise beseitigt.

Auf der Zeichnung zeigt

Abb. ι eine schematische Draufsicht der Förderanlage, hier eines Bandförderers,
Abb. 2 einen Querschnitt zu Abb. 1,

Abb; 3 ein Steuerventil für den Motor im Schnitt,

Abb. 3a eine Einzelheit zu Abb. 3 im Querschnitt,

Abb. 4 eine Einzelheit zu Abb. 3 in Oberansicht,

Abb. 5 ein Ausführungsbeispiel eines Entlüftungsventiles im Schnitt,

Abb. 6 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Entlüftungsventils im Schnitt,

Abb. 7 eine Einzelheit zu Abb. 6,

Abb. 8 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Entlüftungsventils im Schnitt,

Abb. 9 eine Einzelheit zu Abb. 8 im Schnitt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 1 bis 4 bedeutet 47 das endlose Förderband, das durch einen Druckluftmotor 46 angetrieben wird, dem die Druckluft durch eine Leitung 50 über ein Steuerventil 1 zugeführt wird. An das Ventil r ist eine Steuerleitung 48 angeschlossen, die neben dem Förderband herläuft und sich über dessen ganze Länge erstreckt. In die Steuerleitung sind in bestimmten Abständen Entlüftungsventile 49 eingeschaltet, die auf einen Hebel druck o. dgl. die Druckluft aus der Leitung 48 entweichen lassen und sich selbsttätig wieder schließen, sobald sie freigegeben werden.

Das Steuerventil des Motors- ist in Abb. 3 und 4 dargestellt.

In einem Ventilgehäuse 1 sitzt ein Ventilkörper 2, der durch eine Stange 3 mit einem in einem Steuerzylinder 4 geführten Kolben 5 starr verbunden ist. Der Ventilkörper 2 und der Kolben 5 bilden zusammen einen Differentialkolben. Von der Eintrittsseite des Ventilgehäuses 1 führt eine Leitung 6, 7, 8 durch den Steuerzylinder 4 und ein zweites Ventilgehäuse 9 hindurch zu einem ein Sperrad ΐο^α umgreifenden Ring 10. Das Sperrad ΐο^α besitzt vier im gleichen Abstand voneinander angeordnete Steuerkanäle 11, 12, 13 und 14. Im Ventilgehäuse 9 ist eine weitere in den Steuerzylinder 4 oberhalb des Kolbens S führende Leitung 15 und ein Auspuffkanal 16 vorgesehen. Vom Kanal 8 führt eine Zweigleitung 17 (Abb. 1) in eine Bohrung 18 des Ventilgehäuses 9, die an beiden

Enden durch Schraubstöpsel 19 und 20 verschlossen ist. In der Nähe des Schraubenstöpsels 20 ist in die Leitung 18 ein Dorn 21 mit einer sehr engen Bohrung 22 eingesetzt. Von den Enden des Kanals 18 führen Bohrungen 23 und 24 zu einer Bohrung 25 von verschiedenem Durchmesser, in der ein Differentialkolben 26,27 verschiebbar geführt ist. Der Kanal 25 ist an beiden Enden ebenfalls durch Schraubstöpsel 28 und 29 abgeschlossen, von denen einer, 29, eine axiale Bohrung 30 besitzt, an die die Leitung 48 angeschlossen ist. An der Kolbenstange 31 des Differentialkolbens 26, 27 ist ein Zapfen 32 befestigt, der in den Steuerschlitz 33 eines seitlichen Ansatzes 34 (Abb. 4) des Ringes 10 eingreift. In einem weiteren Ansatz 35 des Ringes 10 sitzt ein federbelasteter Sperrstift 36, der mit den Zähnen 38 des Sperrades io° zusammenarbeitet. Auf den Ring 10 ist eine Kappe 39 aufgesetzt, die durch einen hohlen, in das Gehäuse 9 eingeschraubten Bolzen 40 in ihrer Lage gehalten wird und sich fest auf den Ring 10 stützt. In die Bohrung 41 des Bolzens 40 führen von außen Bohrungen 42 und 43. In der Kappe 39 ist schließlich noch ein Lederstulp 44 gelagert, der auf das Sperrrad ΐο^α drückt.

In der normalen Arbeitsstellung nehmen die Teile des Ventils die aus Abb. 1 ersichtliche Lage ein, in der einer der Kanälen, 12, 13 oder 14 des Sperrades io^a, beispielsweise der Kanal 11, die Kanäle 15 und 16 miteinander verbindet und dann der Kanal 12 nur mit dem Kanal 8 in Verbindung steht. Der Raum über dem Kolben 5 steht dann über die Leitung 15, 16 mit der Außenluft in Verbindung, so daß die in das Ventilgehäuse ι eintretende Druckluft den Kolben 2 anhebt und das Ventil in der Offenstellung hält. Die Druckluft strömt durch die Leitung 7, 6, 8 und die Bohrung 17 in den Kanal 18 des Ventilgehäuses 9 und fließt durch die enge Bohrung 22 und den Kanal 24 in den Raum zwischen dem Schraubenstöpsel 29 und dem Kolben 26, so daß der Kolben 26 und damit der Ring 10 in ihrer Lage nach Abb. 3 gehalten werden, da die durch den Kanal 23 vor den kleinen Kolben 27 strömende Druckluft den Kolben 26 nicht verschieben kann.

Tritt im Betrieb der Förderanlage 46, 47 eine Störung ein, so öffnet der an der Störungsstelle stehende Arbeiter das ihm zunächst liegende der Ventile 49, so daß die Luft aus der Leitung 48 austreten kann. Nach einiger Zeit läßt der Arbeiter das Ventil 49 wieder los. Dies hat zur Folge, daß die Luft vor dem Kolben 26 durch die Bohrung 30 austritt und nun der Kolben 27 den Differentialkolben gegen die Bohrung 30 hin verschiebt. Dabei dreht aber auch der Kolben mittels des Zapfens 32 den Ring 10 und das Sperrad io^a um einen Zahn weiter, so daß nunmehr bei der angenommenen Anfangsstellung der Kanal 11 die Kanäle 8 und 15 miteinander verbindet. Die Druckluft strömt dann durch die Leitungen 6, 7, 8, 15 über den Kolben 5, der einen größeren Durchmesser besitzt als der Ventilkörper 2, und schließt das Ventil 1, so daß der Motor 46 abgestellt wird. Allmählich strömt nun aber die Druckluft aus der öffnung 17 und den Kanal 18 durch die enge Bohrung 22 sowie den Kanal 24 wieder vor den Kolben 26 und drückt ihn in seine Anfangsstellung zurück. Der Mitnehmer 32 führt dann auch den Ring 10 wieder zurück, dessen Klinke 36 dabei aber über einen Sperrzahn weggleitet und die Scheibe io° unbeeinflußt läßt.

Ist die Störung beseitigt, so öffnet der Arbeiter das Ventil 49 von neuem, so daß wieder die Druckluft aus der Bohrung 30 aus- _ strömt und der Kolben 26 in Abb. 3 nach links verschoben wird, wobei der Mitnehmer 32 die Scheibe io^a um einen Zahn weiterdrückt.

Nunmehr verbindet der Kanal 14 die Kanäle 15 und 16, die Druckluft über dem Kolben 5 strömt durch den Auspuff 16 ins Freie und das Ventil 1 öffnet sich, so daß der Motor wieder angelassen wird.

Die Anordnung hat den Vorteil, daß nur sehr wenig Druckluft verbraucht wird, da die Entlüftungsventile immer nur einige Sekunden geöffnet werden müssen, und daß außerdem die öffnung ein und desselben Ventils immer den jeweiligen Betriebszustand der Anlage ändert.

Abb. 5 stellt eines der Entlüftungsventile 49 dar. Die Einlaßseite 51 des Ventilgehäuses 52 ist an die Leitung 48 angeschlossen, die Auslaßseite mündet ins Freie. Der Ventilkörper 53 trägt eine Stange 54 mit einem Kolben 55 von größerem Durchmesser, der zusammen mit dem Ventilkörper 53 einen Differentialkolben bildet. In der Stange 54 ist ein Kanal 56 vorgesehen, der in eine zentrale Erweiterung 57 mündet. Von der Erweiterung 57 führt ein Kanal 58 in den Raum über dem Kolben 55. In der Erweiterung 57 ist ferner verschließbar, aber undrehbar ein Kolben 59 gelagert, in dem ein ins Freie führender Kanal 60 vorgesehen ist. Für die Verschiebung des Kolbens 59 ist ein Handhebel 61 vorgesehen.

Im Betrieb der Anlage nimmt das Ventil die Stellung nach Abb. 5 ein. Die Druckluft in der Leitung 48 tritt durch die Kanäle und 58 über den Kolben 55 und hält das Ventil geschlossen. Bei einer Störung drückt der Arbeiter auf den Hebel 61 und schiebt

dadurch den Kolben 59 gegen den Kanal 58 hin, so daß die Luft über dem Kolben 55 durch die Kanäle 58, 60 ins Freie strömen kann. Die Druckluft öffnet dann das Ventil, indem sie den Ventilkörper 53 anhebt. Sobald der Hebel 61 losgelassen wird, hebt die durch den Kanal 56 zuströmende Druckluft den Kolben 59 wieder an und sperrt dadurch den Auspuff, so daß der Kolben 55 'das Ventil wieder schließt.

Eine weitere Ausführungsform eines Entlüftungsventils zeigt Abb. 6 und 7. Die Einlaßseite 62 des Ventilgehäuses 63 ist wieder an die Leitung 48 angeschlossen. Der Ventilkörper 64 ist mit einem Kolben 65 von größerem Durchmesser verbunden. In den Raum über dem Kolben 65, führt von der Einlaßseite des Ventils aus ein Kanal 66, in den eine Drosselschraube 67 eingesetzt ist. In eine Bohrung des Deckels 68 des Ventils ist eine Büchse 69 eingesetzt, die mittels einer Bohrung 70 mit einem Kanal 71 mit dem Raum über dem Kolben 65 in Verbindung steht. In der Büchse 69 ist ein federbelasteter Kolben 72 verschiebbar, dessen zentrale Bohrung einen Auspuffkanal 73 und eine dreieckige öffnung 74 (s. Abb. 7) besitzt. Der Kolben 72 legt sich unter dem Druck seiner Feder gegen einen Handhebel 75. In der Betriebsstellung der Förderanlage ist das Ventil geschlossen. Wird auf den Hebel 75 gedrückt, so verschiebt sich der Kolben "J2, und öffnet den Weg 70, 71, 73, so daß die Druckluft über dem Kolben 65 ins Freie auspufft und der Ventilkörper 64 von seinem Sitz abgehoben wird. Wird der Hebel 75 wieder freigegeben, so bringt die Kolbenfeder den Kolben 72 in seine Anfangslage und letzterer sperrt den Kanal 70 ab. Diese Stellung des Ventils ist in Abb. 6 wiedergegeben. Die durch die Drosselschraube 6y langsam nachströmende Druckluft schließt dann das Ventil wieder.

Abb. 8 und 9 zeigen ein weiteres, im übrigen der Abb. 6 entsprechendes Ausführungsbeispiel eines Entlüftungsventils. Von dem mit der Steuerleitung 48 in Verbindung stehenden Raum des Ventilgehäuses führt eine Leitung 76 zu zwei Bohrungen "jj und 78, über denen ein Ringschieber 79 mit zwei Steuerkanälen 80 und 81 drehbar gelagert ist. Der Schieber 79 wird durch eine Feder 82 auf seinen" Sitz gepreßt. Im Bereich des Schiebers sind im Gehäuse zwei Kanäle 83, die zu dem Raum über dem in Abb. 6 mit 65 bezeichneten größeren der beiden Differentialkolben 64, 65 führen, und zwei nach außen führende Auspufföffnungen 84 angeordnet. Letztere sind in Abb. 9 nur zur Versinnbildlichung ihrer Lage zum Schieber angedeutet. Am Schieber 79 sitzt schließlich noch ein Handhebel 85. Beim Bewegen des Schiebers wird die Druckluft entweder in die Leitungen 83 über den in Abb. 6 mit 65 bezeichneten Kolben geführt oder sie kann durch die Öffnungen 84 entweichen.

Anstatt durch den Hebel 85 kann natürlich auch, wie bei dem Ventil nach Abb. 3, ein Schaltwerk zum. Antrieb des Schiebers 79 verwendet werden.

Die ganze Anlage kann naturgemäß anstatt mit Druckluft auch mit Druckwasser betrieben werden.

Die in Abb. S bis 9 dargestellten Ventile haben die Eigenschaft, daß sie außerordentlieh rasch öffnen oder schließen, sobald der Bedienungsmarin den Handhebel losläßt. Diese Eigenschaft macht die Ventile auch für solche Förderanlagen geeignet, bei denen der Motor nur so lange im Betrieb bleiben soll, als der Bedienungsmann auf den Handhebel drückt. Bei bestimmten Förderanlagen, z. B. den sogenannten Stapelfahrten im Zechenbetrieb, ist den Bedienungsmannschaften das Mitfahren im Korb verboten; sie umgehen das Verbot aber meistens, indem sie den Motor anlassen und dann rasch in den Korb springen. Ein Steuerventil nach den Abb. 5 bis 9 macht dies unmöglich, da der Motor beim Loslassen des Handhebels stehen bleibt.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Einrichtung zum An- und Abstellen von durch einen Druckluftmotor angetriebenen Förderanlagen von mehreren längs der Förderanlage befindlichen Stellen aus, dadurch gekennzeichnet, daß an das Steuerventil (r) des Druckluftmotors eine neben der Förderanlage verlaufende Steuerdruckluftleitung (48) angeschlossen ist, in die Entlüftungsventile (49) eingebaut sind, durch deren Öffnen das Absperren und durch deren Absperren das öffnen des Steuerventils (1) bewirkt wird.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (1) des Motors mit einem an die Steuerdruckluftleitung (48) angeschlossenen durch die Druckluft betriebenen Schaltwerk (26, 27, 32, 35, 36, 10, io^a) versehen ist, das seinerseits ebenfalls mittels Druckluft das Steuerventil steuert.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des Schaltwerks durch einen unter der Wirkung der Druckluft in der Steuerdruckluftleitung (48) stehenden Differentialkolben (26, 27) erfolgt.

4. Entlüftungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sein Ventilkörper (53) als Kolben ausgebildet ist und

mit einem Kolben (55) von größerem Durchmesser in Verbindung steht, der in der Ruhestellung das Ventil geschlossen hält, wobei in der Ventilstange (54) ein die Steuerdruckluftleitung (48) mit dem Raum über dem größeren Kolben (55) verbindender Kanal (56) und ein verschließbarer durchbohrter Steuerkolben (59) angeordnet ist, von denen letzterer beim Verschieben im einen Sinne die Unterdrucksetzung des erwähnten Raumes und beim Verschieben im anderen Sinne die Entlüftung desselben bewirkt.

5. Entlüftungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sein Ventilkörper (64) als Kolben ausgebildet ist und mit einem Kolben (65) von größerem Durchmesser in Verbindung steht, der in der Ruhestellung das Ventil geschlossen hält, wobei in der Gehäusewand ein die Steuerdruckluftleitung (48) mit dem Raum über dem größeren Kolben (65) unter Vermittelung einer Drosselvorrichtung (67) verbindender Kanal (66) und im Deckel (68) des Ventilgehänses ein verschiebbarer Steuerkolben (72) angeordnet ist, von denen letzterer beim Verschieben im einen Sinne den erwähnten Raum entlüftet und beim Verschieben im-anderen Sinne denselben nach außen abschließt.

6. Entlüftungsventil nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüften des Raumes über dem größeren Kolben (65) durch einen Ringschieber (79) bewirkt wird, der mittels eines Schaltwerkes angetrieben werden kann.

7. Die Verwendung des Entlüftungsventiles nach Anspruch 4 bis 6 als Steuerventil für Druckluftmotoren zum Antrieb von Förderanlagen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen