DE60015794T2

DE60015794T2 - Kompositverschlusskappe

Info

Publication number: DE60015794T2
Application number: DE60015794T
Authority: DE
Inventors: Jean-Marie Bourreau; Jacques Granger
Original assignee: Pechiney Capsules SAS
Current assignee: Amcor Flexibles Capsules France SAS
Priority date: 1999-12-14
Filing date: 2000-12-11
Publication date: 2005-10-06
Anticipated expiration: 2020-12-12
Also published as: FR2802181A1; NO20022807D0; FR2802181B1; NO20022807L; US6913160B2; US20030042220A1; AU774146B2; DE60015794D1; JP2003516912A; CZ20022436A3; MXPA02005864A; SK9822002A3; NZ519345A; EP1237795A1; PL355621A1; KR20020064938A; HUP0203522A2; ES2231302T3; CN1413159A; BR0016359A

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft das Gebiet der Verschlusskappen, typischerweise das Verschließen von Gefäßen, Flaschen und Fläschchen, die zur Aufnahme von Alkohol, typischerweise Cognac, Whisky, Bourbon, usw. bestimmt sind, und typischerweise das Verschließen von Gefäßen mit Glasmündung, deren Durchmesser größer ist als der Standarddurchmesser und typischerweise 30,5 mm beträgt.
STAND DER TECHNIK
Kompositverschlusskappen sind bereits bekannt.
So beschreibt die auf den Namen der Anmelderin lautende französische Patentanmeldung FR-A-2 763 046 eine metallische Verschlusskappe mit Schraubeinsatz aus Kunststoff, wobei der Einsatz über eine an der Metallkappe haftende Schicht, welche im geteilten Zustand den Kunststoff enthält, an der Metallkappe anliegt.
Im übrigen handelt es sich bei den Verschlusskappen, die typischerweise in dem spezifischen Erfindungsbereich zum Einsatz kommen, typischerweise um gegossene Bakelit-Schraubverschlüsse.
Das amerikanische Patent US 3 215 297 beschreibt ebenfalls eine Verschlusskappe mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, der in eine Metallwand eingelassen ist, wobei das untere Ende dieser Wand umgestülpt ist, um in den Plastikeinsatz einzudringen und so vor Korrosion geschützt zu sein.
Weiterhin ist in anderen, nicht erfindungsgemäßen Bereichen das französische Patent FR 1 362 085 bekannt, das einen Verschluss für Parfumflakons beschreibt. Der Verschluss weist eine Schraubkappe aus Kunststoff auf, die als Träger für eine Metallscheibe und eine Zierscheibe dient, wobei die Teile mit einem aufgepressten Metallring zusammengefügt werden.
In diesem kosmetologischen Bereich ist auch die internationale Anmeldung WO99/06294 bekannt, die einen Kunststoffverschluss für kosmetische Produkte beschreibt, dessen Mantelteil mit einer aufgepressten Metallhülle versehen ist.
Schließlich ist auf dem Gebiet der Gläschenkost für Säuglinge die internationale Anmeldung WO98/52833 bekannt; sie beschreibt PT-Verschlüsse (Press-on.Twist-off) mit einer vorgeformten, ringförmigen Gussdichtung, die durch Rollen des unteren Randes der Metallkappe an dieser Metallkappe befestigt wird.
AUFGABENSTELLUNG
Bakelitkappen aus dem Stand der Technik sind dafür bekannt, dass sie am Glasgewinde haften, was das Öffnen erschweren kann.
Zudem sind diese Bakelitkappen mit einem sehr traditionsreichen Bild verknüpft, das in bestimmten Fällen zwar gepflegt werden kann, zumeist jedoch unerwünscht ist, da selbst die ältesten oder bekanntesten Produkte und Marken dem modernen Zeitgeschmack angepasst werden müssen.
So ist es wichtig, dem Alkohol- und Spirituosenhersteller Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Verpackung von Alkohol, Spirituosen und Likör neu zu gestalten, insbesondere mit Hilfe einer neuen Kappe, welche die technischen Funktionen der bekannten Kappen erfüllt, darüber hinaus jedoch Möglichkeiten zur Neugestaltung des Produktes unter anderen, nicht technischen Aspekten bietet, welche Aspekte insofern maßgeblich werden, als die Unterscheidung der Produkte nach ihren rein technischen Funktionen an Bedeutung verliert.
Schließlich ist es wichtig, dass diese Kappen durch die begrenzte Zahl ihrer einzelnen Elemente und/oder durch die begrenzte Zahl der Herstellungsschritte wirtschaftlich bleiben.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Erfindungsgemäß umfasst die Kompositverschlusskappe (1) eine Verbindung aus a) einem Plastikeinsatz (2), welcher aus einem mit einem Abdichtungsmittel (31, 32) versehenen Kopfteil (3) und einem Gewindemantel (4) besteht, und b) einer Metallwand (5), wobei:

1) die Metallwand (5) aus einem Kopfteil (50) besteht, der den Kopfteil (3) des Einsatzes (2) bedeckt, und aus einem Metallmantel (51), der den Mantel (4) des Einsatzes (2) bedeckt,
2) der Metallmantel (51) einen Rand (510) aufweist, der an den Einsatz (2) angepresst ist, typischerweise an das untere Ende (41) des Mantels (4) des Einsatzes (2), so dass die Verbindung von Metallmantel (5) und Einsatz (2) gewährleistet ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) ein Mittel aufweist, um dem über dem Abdichtungsmittel (31, 32) liegenden Teil der Kappe Volumen und eventuell Gewicht zu geben, wobei dieses Mittel eine im Einsatz (2) ausgebildete Ausnehmung (30) aufweist, so dass über dem Abdichtungsmittel eine Überhöhung entsteht, und die Ausnehmung gegebenenfalls ein Mittel enthalten kann, um der Kappe Gewicht zu geben.

Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Kompositverschlusskappe (1) eine Verbindung aus a) einem Plastikeinsatz (2), welcher aus einem mit einem Abdichtungsmittel (31, 32) versehenen Kopfteil (3) und einem Gewindemantel (4) besteht, und b) einer Metallwand (5), wobei:

1) die Metallwand (5) aus einem Kopfteil (50) besteht, der den Kopfteil (3) des Einsatzes (2) bedeckt, und aus einem Metallmantel (51), der den Mantel (4) des Einsatzes (2) bedeckt,
2) der Metallmantel (51) einen Rand (510) aufweist, der an den Einsatz (2) angepresst, typischerweise an das untere Ende (41) des Mantels (4) des Einsatzes (2), so dass die Verbindung von Metallmantel (5) und Einsatz (2) gewährleistet ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) ein Mittel aufweist, um dem über dem Abdichtungsmittel (31, 32) liegenden Teil der Kappe Volumen und Gewicht zu geben, wobei dieses Mittel ein vom Einsatz (2) und von der Metallwand begrenztes Volumen aufweist, in dem ein Element enthalten ist, das der Kappe Gewicht geben soll, und dass der Kopfteil (50) der Metallwand (5) den Kopfteil (3) des Einsatzes (2) vollständig bedeckt.

Diese Kappen lösen die gestellten Probleme. Insbesondere die erfindungsgemäßen Mittel ermöglichen es, aus der Verschlusskappe einen qualitativ hochwertigen Verschluss zu machen, insbesondere was sein Aussehen und sein Volumen und/oder das Gefühl beim Greifen der Kappe betrifft, das typischerweise mit ihrem Gewicht zusammenhängt, wie dies insbesondere aus den Figuren der Erfindung hervorgehen wird, die eine Reihe von Ausgestaltungen der Erfindung und insbesondere das Mittel erläutern, das dem über dem Abdichtungsmittel liegenden Teil Volumen und Gewicht geben soll.
BESCHREIBUNG DER FIGUREN
Alle Figuren mit Ausnahme der 6 und 12 beziehen sich auf die Erfindung.
Die 1, 2, 3, 4, 5, 5a, 6, 6a, 7, 8, 9, 10, 11 und 12 sind Schnittzeichnungen gemäß der Vertikalachse (10) der Kappe (1).
Bei den 1, 2, 6, 7, 9 und 12 beziehen sich die Schnittzeichnungen auf Kappen, die auf einen mit einem Gewinde versehenen Flaschenhals (7) aufgeschraubt sind; dabei ist die Kappe (1) im Schnitt dargestellt, während der Flaschenhals im rechten Teil der Figur im Schnitt und im linken Teil der Figur perspektivisch von der Seite dargestellt ist.
In 1 handelt es sich bei dem volumengebenden Mittel um eine Ausnehmung (30), die über der aufgesetzten Dichtung (31) eine starke Überhöhung bildet.
2 entspricht 1 und weist zusätzlich ein in der Ausnehmung (30) angeordnetes zusätzliches Element (6) auf, das typischerweise dazu dient, die Kappe schwerer zu machen.
3, 3a und 3b beziehen sich auf eine andere Ausgestaltung des Plastikeinsatzes (2), bei der die Ausnehmung (30) durch radiale Wände (300) unterteilt ist, um die (nicht dargestellte) aufgesetzte Dichtung in einer absolut unbeweglichen Stellung zu halten.
Dabei ist 3 eine Ansicht von unten und 3b eine perspektivische Ansicht von unten und von der Seite.
In 3a wurden 6 Ausnehmungen (40) dargestellt, die dazu bestimmt sind, die Metallwand (5) und den Einsatz (2) drehfest miteinander zu verbinden, wie dies in den 4 und 4a erläutert ist.
4 und 5 zeigen Kappen, die den Kappen aus 1 und 2 ähnlich sind, sich jedoch dahingehend unterscheiden, dass das Abdichtungsmittel aus einer kreisförmigen Dichtlippe (32) besteht.
4a ist eine vergrößerte Ansicht des linken unteren Endes der in 4 dargestellten Kappe, die eine Ausnehmung (40) im unteren Rand (41) des Einsatzes (2) zeigt, in die das Ende (5100) des Mantels (51) eingepresst ist, um die Metallwand (5) und den Einsatz (2) drehfest miteinander zu verbinden. In 5a ist die Metallwand (5) vor der Verbindung gezeigt. Dabei wurde gestrichelt am unteren Ende des Mantels (51) der gerade Pressrandrand (510) vor der Verbindung und ebenfalls gestrichelt, nach erfolgtem Anpressen an den Einsatz und somit nach innen umgelegt, der Pressrand (5100) dargestellt, der den in eine Ausnehmung (40) des Einsatzes eingepressten Teil des Randes bezeichnet.
6 und 7 stellen den Fall dar, wo der Kopfteil (50) der Metallwand (5) eine Öffnung (500) aufweist, wie in 6a gezeigt, sowie ein zusätzliches Element (6, 6'), das durch diese Öffnung geführt ist, um ein Mittel zu bilden, das dem Teil der Kappe, der über der das Abdichtungsmittel darstellenden aufgesetzten Dichtung (31) liegt, Volumen verleiht.
Dabei weist die Kappe in 6 ein zusätzliches Element (6) auf, das durch die Öffnung (500) geführt ist und dessen kreisförmig gestalteter Fußteil (60) zwischen den Rändern des Einsatzes und des Kopfteils (50) der Metallwand gehalten ist.
In 7 hingegen ist der Plastikeinsatz selbst durch die Öffnung geführt und zur Bildung eines zusätzlichen Elementes (6') verlängert.
In 8, analog zu 5, wurde eine Kappe mit Haltelippen (33) zur temporären Verbindung der Kappe (1) mit einem Ausguss (9) dargestellt, welcher Ausguss kreisförmige Befestigungsrippen (90) zur Befestigung am Flaschenhals (7) aufweist, der im linken Teil der Figur gestrichelt dargestellt ist.
In 9, analog zu 2, wurde eine Verschlusskappe (1) dargestellt, die mit einer unter dem Gegenring (71) des Flaschenhalses (7) aufgepressten oder aufgeschrumpften Kapsel (8) versehen ist und zwei Schwächungslinien (80) aufweist, die einen Öffnungsstreifen (81) begrenzen.
In 10, analog zu 5, ist die Öffnung (500) des Kopfteils (50) der Metallwand mit einem Element aus transparentem Material (62) verschlossen, wobei ein zusätzliches Element (6) in der Ausnehmung (30) enthalten ist.
In 11, analog zu 5, erstreckt sich die Ausnehmung (30) über den gesamten Querschnitt der Kappe und besteht aus dem Raum zwischen dem Kopfteil (3) des Einsatzes und dem Kopfteil (50) der Metallwand.
In 12, analog zu 7, ist das zusätzliche Element ein aufgesetztes Teil (6"), das auf dem Kopfteil (3) des Einsatzes 2 aufgeklipst oder aufgerastet ist und dadurch einen viel größeren Durchmesser haben kann als die Öffnung (500); dieses Teil (6") könnte auch auf die restliche Kappe aufgeschraubt oder aufgeklebt sein.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Erfindungsgemäß kann der Pressrand (510) des Metallmantels (51) das untere Ende (40) des Mantels (4) des Einsatzes (2) ganz oder teilweise bedecken. Wie in allen sich auf die Kappen (1) beziehenden Figuren dargestellt, maskiert der Pressrand (510) in der Praxis den Einsatz (2), der damit für den Verbraucher, der die Kappe (1) auf- oder abschraubt, nicht mehr zu sehen ist. Dadurch lassen sich eventuell die "technischen" Funktionen von den "ästhetischen" Funktionen trennen, wobei die "technischen" Funktionen wie die, die mit der Dichtheit, dem Auf- und Abschrauben, den mechanischen Eigenschaften zusammenhängen, in den Aufgabenbereich des Plastikeinsatzes fallen und die "ästhetischen" Funktionen den sichtbaren Teil betreffen, insbesondere die Metallwand.
Die erfindungsgemäße Kappe kann eine Ausnehmung (30) aufweisen, die im Einsatz (2) ausgebildet ist oder vom Einsatz (2) mit der Metallwand (5) und/oder dem Abdichtungsmittel (31, 32) begrenzt ist. Diese Ausnehmung (30) liegt über den Abdichtungsmitteln (31, 32), wobei die Achse (10) des Flaschenhalses vertikal verläuft und diese Abdichtungsmittel in einer horizontalen Ebene liegen, wie in den Figuren veranschaulicht.
In allen Figuren außer der 11 entspricht diese Ausnehmung (30) einer Ausnehmung im Einsatz selbst.
In allen Fällen ist diese Ausnehmung (30) ein von dem Kopfteil (3) des Einsatzes und dem Kopfteil (50) der Metallwand und/oder dem Abdichtungsmittel, typischerweise der aufgesetzten Dichtung (31) begrenzter Raum.
Diese Ausnehmung ermöglicht es insbesondere, dem oberen Kappenteil das gewünschte Volumen zu geben, ohne dabei den "technischen" Teil der Kappe, insbesondere den mit der Dichtheit und dem Auf- und Abschrauben zusammenhängenden Teil zu verändern.
Das gewicht- oder volumengebende Mittel kann ein zusätzliches Element (6) umfassen, das mit der Kappe (1) typischerweise durch die Verbindung und/oder die Ausnehmung (30) verbunden ist, wie in den 2, 5, 6, 7, 8, 9, 10 und 11 erläutert.
Dieses zusätzliche Element (6) kann ein typischerweise aus Eisen bestehendes Ballastteil sein mit einer Dichte von vorzugsweise größer als 4, das das Kappengewicht erhöhen soll und, wie in den vorhergehenden Figuren außer 6 dargestellt, in der Ausnehmung (30) eingeschlossen ist. Es können jedoch auch beliebige andere Werkstoffe eingesetzt werden, wie zum Beispiel Stücke aus Erz oder Stein oder Keramik.
Erfindungsgemäß kann das zusätzliche Element (6) ein in der Ausnehmung eingeschlossenes, das Gewicht der Kappe eventuell erhöhendes Identifikations- und/oder Erkennungsmittel, einen Informationsträger oder ein Miniatur-Messgerät umfassen.
Als nicht einschränkendes Beispiel kann ein Datums-, Temperatur-, oder Luftfeuchtigkeitsanzeiger eingelegt werden und der jeweilige Messwertgeber oder das jeweilige Messinstrument muss in Miniaturform vorliegen, um in der Aufnehmung (30) aufgenommen werden zu können, wobei man dann diese Ausnehmung mit einem transparenten Material (62) verschließen kann, wie in 10 dargestellt.
Nach einer Ausgestaltung der Erfindung kann die Metallwand einen Kopfteil (50) mit einer oberen Öffnung (500) aufweisen, so dass der Einsatz (2) oder dessen Kopfteil (3) und/oder das zusätzliche Element (6) durch diese Öffnung (500) geführt werden können, wie dies in den 6a, 7, 8 und 10 gezeigt ist.
Wie in 7 dargestellt, kann der Einsatz (2) oder dessen Kopfteil (3) eine durch die Öffnung führende und das zusätzliche Element (6') bildende Verlängerung aufweisen.
Wie in 6 dargestellt, besteht das zusätzliche Element (6) aus einem Körper (60), der durch die Öffnung (500) geführt ist, und einem Fußteil (61), der in der Ausnehmung (30) oder zwischen dem Einsatz-Kopfteil (3) und dem Kopfteil der Metallwand (50) eingeschlossen ist.
Durch diese Maßnahme werden die Möglichkeiten zur individuellen Gestaltung der erfindungsgemäßen Kappen beträchtlich erhöht, denn es genügt, nur das zusätzliche Element z. B. hinsichtlich Form oder Werkstoffart (Metall, Glas, Stahl, Kunststoff, usw.) – abgesehen von der Art des Dekors oder der Oberflächenstruktur – zu wechseln.
Nach einer besonderen Ausgestaltung, die in 10 dargestellt ist, kann die Öffnung (500) mit einem transparenten Element (62) verschlossen sein, so dass das Innere der Ausnehmung (30} oder deren Inhalt sichtbar ist, der eventuell das zusätzliche Element (6) umfassen kann.
Erfindungsgemäß kann die Metallwand (5) aus Aluminium oder Weißblech, Stahl oder Zinn sein, typischerweise ist sie aus Aluminium von 80 bis 350 μm Dicke.
Der Einsatz (2) kann aus einem gießfähigen, thermoplastischen Material sein, typischerweise Polyolefin, Polyester, Polyamid.
Vorzugsweise besteht der Einsatz (2) aus einem Polyolefin mit ausreichender Biegungsfestigkeit unter Belastung bei 90 °C, damit die Gewindegänge des Einsatzes nicht verformt werden, wenn der Einsatz bis zu einer Temperatur von 60 °C erwärmt wird. Dabei wird unter den Polyolefinen bevorzugt ein Polypropylen-Copolymer gewählt. Günstig kann auch die Verwendung hochtransparenter Kunststoffe sein, wie zum Beispiel Flüssigkristallpolymere LCP, Polycycloolefine COP, zum Beispiel Zeonor 1600R (R).
Im Allgemeinen kann die Metallwand (5) außen verziert sein, ebenso wie jedes durch die Öffnung (500) des Kopfteils (50) der Metallwand geführte Element, das dadurch ein sichtbares Element wird, das am Dekor der Kappe und damit an ihrem Erscheinungsbild oder allgemeinen Aussehen beteiligt ist, wie dies bei den 6 und 7 der Fall ist.
Erfindungsgemäß kann das Abdichtungsmittel aus einer aufgesetzten Dichtung (31) bestehen, wie in den 1, 2, 6, 7 und 9 dargestellt; diese kann eine auf der Innenfläche des Einsatz-Kopfteils liegende Dichtlippe (32) aufweisen, wie dies in den 4, 5, 8, 10 und 11 gezeigt ist.
Wie in 8 dargestellt, kann ein eventuell nicht nachfüllbarer Ausguss (9) mit der Kappe (1) verbunden sein, typischerweise durch Verrasten mit einer lösbaren Befestigungslippe (33), die an der Innenfläche des Einsatz-Kopfteils angeformt ist.
Nach einer Variante der Erfindung, die in 3 bis 3b dargestellt ist, kann die Ausnehmung typischerweise durch kreisförmige oder radiale Wände (300) unterteilt sein.
Diese Unterteilung kann sich als günstig erweisen, um insbesondere das mechanische Verhalten der aufgesetzten Dichtung (31) durch Gewährleistung einer stabilen Lagerung dieser Dichtung zu verbessern und auf diese Weise ihre Dichtheit zu verbessern.
Die erfindungsgemäße Kappe kann ein Verkapselungselement (8) aufweisen, das die Unverletzlichkeit der Kappe (1) gewährleistet und ein Mittel zum leichten Öffnen (81, 81) aufweist, wie in 9 dargestellt. Dieses Verkapselungselement (8) kann eine typischerweise aufschrumpfbare Kapsel sein, die gewöhnlich einen Öffnungsstreifen (81) aufweist, der von zwei Schwächungslinien (80) begrenzt ist.
Es ist selbstverständlich ebenfalls möglich, auf eine mit einer erfindungsgemäßen Kappe verschlossene Flasche oder ein Fläschchen ein beliebiges, in sich bekanntes Verkapselungselement aufzubringen, um ihr/ihm die notwendige Unverletzlichkeit zu verleihen.
Wie in 4 und 4a dargestellt, weist das untere Ende (41) des Mantels (4) des Einsatzes (2) vorteilhaft Ausnehmungen (40) auf, typischerweise sechs in einem Winkel von 60° zueinander angeordnete Ausnehmungen (40), in die ein Teil (5100) des Randes (510) des Metallmantels (51) eingepresst ist, um den Metallmantel (51) mit dem Mantel (4) des Einsatzes (2) drehfest zu verbinden. Auf diese Weise und ohne dass auf einen Kleber zwischen Einsatz (2) und Metallmantel (5) zurückgegriffen werden muss, werden diese beiden Teile drehfest miteinander verbunden.
Ein Verfahren zur Herstellung einer Kappe (1) gemäß der Erfindung kann folgende Schritte aufweisen:

a) Bereitstellen des eventuell mit einer Ausnehmung versehenen Plastikeinsatzes (2) mit Gewindemantel (4), der Metallwand (5), deren Form an den Einsatz angepasst ist, und eventuell der aufgesetzten Dichtung (31),
b) Eventuelles Bereitstellen des zusätzlichen Elementes (6) oder eines beliebigen anderen zu verbindenden Elementes,
c) Zusammenfügen des Plastikeinsatzes (2) und der Metallwand (5) nach erfolgtem "Einschließen" des zusätzlichen Elementes (6) oder eines beliebigen anderen zu verbindenden Elementes, Aufpressen des unteren Randes (510) des Mantels (51) der Metallwand (5) auf das untere Ende (41) des Mantels (4) des Einsatzes (2) und eventuell Einfügen der aufgesetzten Dichtung (31).

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft die Verwendung der erfindungsgemäßen Kappen als Spielmittel.
Einerseits kann nämlich durch das Vorhandensein einer Ausnehmung in diese Ausnehmung ein typischerweise spielartiges Element eingelegt werden, das einen Ton oder elektromagnetische Wellen aussenden oder einen aktivierbaren Chip enthalten kann und darüber hinaus zu anderen Zwecken genutzt werden kann, wie z. B. zur Fälschungsidentifizierung, Fälschungserkennung, usw.
Andererseits können die erfindungsgemäßen Kappen – zumindest in bestimmten Fällen – nach ihrem normalen Gebrauch als Verschließmittel für Gefäße, Flaschen oder Fläschchen als Spielelement genutzt werden und dabei typischerweise als Stehauf-Spielelement, wenn sie mit einer ausreichend bemessenen Füllmasse, die das zusätzliche Element bildet, beschwert werden.
AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
Es wurden Kappen nach den beiliegenden Figuren hergestellt.
Bei all diesen Kappen wurden für die Metallwand (5) die gleichen Außenabmessungen beibehalten. Diese Abmessungen sind die folgenden (siehe 1 & 6a):

– Höhe A: 15,75 m
– Höhe B (oberhalb der Dichtung): 6,8 mm
– Durchmesser C: 35,3 mm
– Biegeradius D: 50 mm
– Biegeradius E: 5 mm
– Innendurchmesser F der Ausnehmung (oder der Flaschenöffnung): 20 mm
– Innendurchmesser an Gewindespitze G: 30 mm
– Innendurchmesser am Gewindegrund H: 32,8 mm
– Durchmesser der Öffnung (500) I: 12 mm.

Als Werkstoffe wurden gewählt:

– für die Metallwand (5): Aluminium-Bandmaterial von 100 μm Dicke, Legierung der Serie 3000 nach der Nomenklatur der Aluminium Association, lackiert, bedruckt oder gebürstet,
– für den Plastikeinsatz (2): ein PP-Copolymer,
– als zusätzliches Element 6 wurde ein Stück Eisen von 5/10/15/20 g bei den 1, 2, 5, 8, 9, 10 und 11 verwendet,
– bei 6 wurde ein zusätzliches Element (6) aus PE verwendet,
– bei den Kappen mit Dichtung wurde eine handelsübliche Standarddichtung verwendet, die in Ringe mit einem Durchmesser von etwa gleich H (32,8 mm) geschnitten wurde.

Herstellung der Kappen:
Zunächst wurden drei Teilefamilien gebildet:

– der Einsatz (2) wurde durch Spritzgießen hergestellt,
– die Metallwand (5) wurde durch Ziehen hergestellt,
– die zusätzlichen Elemente (6, 6') wurden im Falle der Teile aus Eisen bereitgestellt bzw., was 6 und 7 betrifft, durch Gießen hergestellt.

Sie wurden dann zusammengefügt. Die Art und Weise, wie die verschiedenen Teile zusammengefügt werden, kann sich je nach der exakten Ausgestaltung jeder Kappe ändern, erscheint aber im Hinblick auf die beiliegenden Figuren für den Fachmann naheliegend.
In der Regel empfiehlt es sich, das zusätzliche Element (6) zwischen Metallmantel (5) und Einsatz (2) einzufügen, bevor der Rand (510) des Metallmantels auf das untere Ende (41) des Einsatzes gepresst wird. In 2 (oder 9) hingegen ist ein anderer Fall dargestellt, wonach das zusätzliche Element (6) zwischen Einsatz (2) und aufgesetzter Dichtung (31) eingefügt werden kann, nachdem die Metallwand (5) und der Einsatz zusammengepresst wurden.
VORTEILE DER ERFINDUNG
Wie durch die Ausführungsbeispiele und die Figuren erläutert, eröffnen sich durch die Erfindung zahlreiche Möglichkeiten, um die gestellten Probleme zu lösen.
Die Erfindung offenbart Mittel zur individuellen Gestaltung der Kappen, indem die Herstellung einer unendlich großen Menge unterschiedlicher. Kappen ermöglicht wird, ohne dabei die technischen Elemente der Kappe ändern zu müssen, d.h. alles, was das Gewinde des Einsatzes und seine Anpassung an die Glasmündung von Flaschen oder Fläschchen betrifft, und alles, was mit der Dichtheit zusammenhängt.
Darüber hinaus eröffnet diese Erfindung neue Perspektiven, um den herkömmlichen Kappen – über die üblichen technischen Funktionen hinaus – neue Funktionen zu verleihen, insbesondere auf dem Gebiet der spielerischen Tätigkeiten oder der Mittel zur Fälschungsidentifikation oder Fälschungserkennung.
Schließlich ist die erfindungsgemäße Kappe besonders wirtschaftlich, insbesondere deshalb, weil es genügt, den endseitigen Rand (510, 5100) der Metallwand (5) nur einmal an den Plastikeinsatz anzupressen, um diese beiden Teile miteinander zu verbinden und um das zusätzliche Element (6), falls dieses vorhanden ist, festzulegen.

1: Verschlusskappe
10: Vertikalachse
2: Plastikeinsatz
3: Kopfteil des Einsatzes
30: Ausnehmung
300: Radiale Wände
31: Aufgesetzte Dichtung
32: Dichtlippen
33: Befestigungslippen
4: Gewindemantel des Einsatzes
40: Ausnehmung
41: Unteres Ende
5: Metallwand
50: Kopfteil der Metallwand
500: Öffnung
51: Metallmantel
510: Pressrand
5100: Pressrand in Ausnehmung 40
6: Zusätzliches Element
6': Einsatz & zusätzliches Element
6": Aufgeklipstes Teil
60: Körper
61: Fußteil
62: Transparentes Element
7: Flaschenhals mit Gewinde
70: Gewinde am Flaschenhals
71: Gegenring
8: Kapsel
80: Schwächungslinien
81: Öffnungsstreifen
9: Ausguss
90: Befestigungsrippen

Claims

Kompositverschlusskappe (1) mit einer Verbindung aus a) einem Plastikeinsatz (2), welcher aus einem mit einem Abdichtungsmittel (31, 32) versehenen Kopfteil (3) und einem Gewindemantel (4) besteht, und b) einer Metallwand (5), wobei: 1) die Metallwand (5) aus einem Kopfteil (50) besteht, der den Kopfteil (3) des Einsatzes (2) bedeckt, und aus einem Metallmantel (51), der den Mantel (4} des Einsatzes (2) bedeckt, 2) der Metallmantel (51) einen Rand (510) aufweist, der an den Einsatz (2) angepresst ist, gewöhnlich an das untere Ende (41) des Mantels (4) des Einsatzes (2), so dass die Verbindung von Metallmantel (5) und Einsatz (2) gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) ein Mittel aufweist, um dem über dem Abdichtungsmittel (31, 32) liegenden Teil der Kappe Volumen und eventuell Gewicht zu geben, wobei dieses Mittel eine im Einsatz (2) ausgebildete Ausnehmung (30) aufweist, so dass über dem Abdichtungsmittel eine Überhöhung entsteht, und die Ausnehmung gegebenenfalls ein Mittel enthalten kann, um der Kappe Gewicht zu geben.
Kompositverschlusskappe (1) mit einer Verbindung aus a) einem Plastikeinsatz (2), welcher aus einem mit einem Abdichtungsmittel (31, 32) versehenen Kopfteil (3) und einem Gewindemantel (4) besteht, und b) einer Metallwand (5), wobei: 1) die Metallwand (5) aus einem Kopfteil (50) besteht, der den Kopfteil (3) des Einsatzes (2} bedeckt, und aus einem Metallmantel (51), der den Mantel (4) des Einsatzes (2) bedeckt, 2) der Metallmantel (51) einen Rand (510) aufweist, der an den Einsatz (2) angepresst ist, gewöhnlich an das untere Ende (41) des Mantels (4) des Einsatzes (2), so dass die Verbindung von Metallmantel (5) und Einsatz (2) gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) ein Mittel aufweist, um dem über dem Abdichtungsmittel (31, 32) liegenden Teil der Kappe Volumen und Gewicht zu geben, wobei dieses Mittel ein vom Einsatz (2) und von der Metallwand begrenztes Volumen aufweist, in dem ein Element enthalten ist, das der Kappe Gewicht geben soll, und dass der Kopfteil (50) der Metallwand (5) den Kopfteil (3) des Einsatzes (2) vollständig bedeckt.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 2, wobei der Pressrand (510) des Metallmantels (51) das untere Ende (40) des Mantels (4) des Einsatzes (2) ganz oder teilweise bedeckt.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das gewichtgebende Mittel ein zusätzliches Element (6) aufweist, das typischerweise durch die Verbindung und/oder die Ausnehmung (30) an der Kappe (1) befestigt ist.
Kappe nach Anspruch 4, wobei das zusätzliche Element (6) ein typischerweise aus Eisen bestehendes Ballastteil mit einer Dichte größer als 4 ist, welches das Kappengewicht erhöhen soll und in der Ausnehmung (30) eingeschlossen ist.
Kappe nach Anspruch 4, wobei das zusätzliche Element (6) ein in der Ausnehmung eingeschlossenes, das Gewicht der Kappe eventuell erhöhendes Identifikations- und/oder Erkennungsmittel, einen Informationsträger oder ein Miniatur-Messgerät umfasst.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Metallwand einen Kopfteil (50) mit einer oberen Öffnung (500) aufweist, so dass der Kopfteil (3) des Einsatzes (2) durch diese Öffnung (500) geführt werden kann.
Kappe nach Anspruch 7, wobei der Kopfteil (3) des Einsatzes (2) eine durch die Öffnung führende und das zusätzliche Element (6') bildende Verlängerung aufweist.
Kappe nach Anspruch 7, wobei die Öffnung (500) mit einem transparenten Element (62) verschlossen ist, so dass das Innere der Ausnehmung (30) oder deren Inhalt, der eventuell das zusätzliche Element (6) umfassen kann, sichtbar ist.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Metallwand (5) aus Aluminium oder Weißblech, Stahl oder Zinn ist, typischerweise aus Aluminium von 80 bis 350 μm Dicke.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Einsatz (2) aus einem gießfähigen, thermoplastischen Material ist, typischerweise aus Polyolefin, Polyester, Polyamid.
Kappe nach Anspruch 11, wobei der Einsatz (2) aus einem Polyolefin mit ausreichender Biegungsfestigkeit unter Belastung bei 90 °C ist, damit die Gewindegänge des Einsatzes nicht verformt werden, wenn der Einsatz bis zu einer Temperatur von 60 °C erwärmt wird.
Kappe nach Anspruch 12, wobei das Polyolefin ein Polypropylen-Copolymer ist.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Metallwand (5) außen verziert ist.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 14, wobei das Abdichtungsmittel aus einer aufgesetzten Dichtung (31) besteht.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 15, wobei das Abdichtungsmittel eine auf der Innenfläche des Einsatz-Kopfteils liegende Dichtlippe (32) aufweist.
Kappe nach Anspruch 16, wobei ein eventuell nicht nachfüllbarer Ausguss (9) mit der Kappe (1) verbunden ist, typischerweise durch Verrasten mit einer lösbaren Befestigungslippe (33), die an der Innenfläche des Einsatz-Kopfteils angeformt ist.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 17, wobei die Ausnehmung typischerweise durch radiale oder kreisförmige Wände unterteilt ist.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 18 mit einem Verkapselungselement (8), das die Unverletzlichkeit der Kappe (1) gewährleistet und ein Mittel zum leichten Öffnen (81, 81) aufweist.
Kappe nach Anspruch 19, wobei das Verkapselungselement (8) eine typischerweise aufschrumpfbare Kapsel ist, die typischerweise einen Öffnungsstreifen (81) aufweist, der von zwei Schwächungslinien (80) begrenzt ist.
Kappe nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 20, wobei das untere Ende (41) des Mantels (4) des Einsatzes (2) Ausnehmungen (40) aufweist, typischerweise sechs in einem Winkel von 60° zueinander angeordnete Ausnehmungen (40), in welche ein Teil (5100) des Randes (510) des Metallmantels (51) eingepresst ist, um den Metallmantel (51) mit dem Mantel (4) des Einsatzes (2) drehfest zu verbinden.
Verwendung der Kappen nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 21 als Spielmittel.