DE60013344T2

DE60013344T2 - Bildlesevorrichtung und Bildverarbeitungsvorrichtung

Info

Publication number: DE60013344T2
Application number: DE60013344T
Authority: DE
Inventors: Masahiro Suwa-shi Minowa; Yukihiro Suwa-shi Hanaoka
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 1999-03-26
Filing date: 2000-03-23
Publication date: 2005-09-01
Anticipated expiration: 2020-03-24
Also published as: DE60013344D1; ATE275313T1; EP1039737A2; US6408161B1; CN1232099C; KR20010006869A; CN1271139A; EP1039737B1; EP1039737A3; ES2222864T3; KR100506962B1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bildlesevorrichtung, die ein Bild auf einem Originaldokument liest, das auf einem ebenen Dokumenthalter platziert wird. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Bildlesevorrichtung mit einer Abdeckung, die dazu dient, das Originaldokument auf den Dokumenthalter zu pressen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung, in der eine solche Bildlesevorrichtung integriert ist.
2. Beschreibung der zugehörigen Technik
Bildlesevorrichtungen sind allgemein bekannt, bei denen Lichtstrahlen zum Abtasten eines Originaldokuments (im Folgenden einfach als "Dokument" bezeichnet) verwendet und die vom Dokument reflektierten Lichtstrahlen von einem Bildsensor in elektrische Signale gewandelt werden, die das Bild des Originaldokuments repräsentieren.
Dieser Typ Bildlesevorrichtung weist eine Haupteinheit auf, die an ihrer Oberseite mit einer Glasplatte versehen ist, die den ebenen Dokumenthalter bildet und sich über nahezu die gesamte Fläche der Oberseite der Haupteinheit erstreckt. Die Vorrichtung hat außerdem eine Abdeckung. Diese Abdeckung ist schwenkbar an der Haupteinheit angebaut, wobei die Schwenkachse von Scharnierbolzen definiert wird, die entlang einer Seitenkante der Oberseite der Haupteinheit angeordnet sind. Die Abdeckung ist also so ausgeführt, dass sie zwischen einer "offenen" Position, in der sie die Glasplatte nicht abdeckt, und einer "geschlossenen" Position, in der sie die Glasplatte abdeckt, geschwenkt werden kann.
In der offenen Position der Abdeckung kann ein Dokument auf der Glasplatte platziert werden. In der geschlossenen Position dient die Abdeckung dazu, das Dokument auf die Glasplatte zu pressen.
Bildlesevorrichtungen des oben beschriebenen Flachbetttyps sind mit den folgenden Problemen behaftet.
Diese Bildlesevorrichtungen können zwar zum Abtasten (Scannen) vielfältiger Dokumente einschließlich Büchern verwendet werden, sie nehmen jedoch auf dem Tisch einen großen Raum ein. ^Ein ^weiteres Problem besteht darin, dass zum Zwecke der einfachen Handhabung der Abdeckung ein großzügig bemessener Raum für sie erforderlich ist, wenn sie in die offene Position geschwenkt wird. Dies bringt Einschränkungen hinsichtlich der möglichen Positionen oder Ausrichtungen der Bildlesevorrichtung mit sich. Andererseits gibt es kleine Bild-Scanner des Papiervorschubtyps, bei denen nur blattartige Dokumente einen Abschnitt mit einem Bildsensor passieren können. Diese Scanner können jedoch nicht zum Scannen eines buchartigen Dokuments verwendet werden.
Die US-5,448,340 offenbart eine Bildlesevorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Bei diesem Stand der Technik kann die Abdeckung um eine Achse zwischen der offenen und der geschlossenen Position geschwenkt werden. Ein Originalfach ist oberhalb der Abdeckung angeordnet und an dieser so montiert, dass es um eine zweite Achse senkrecht zur ersten Achse drehbar ist. Das Originalfach kann also relativ zur Abdeckung und über dieser zwischen einer im Wesentlichen parallelen Position zur Abdeckung und einer im Wesentlichen senkrechten Position zur Abdeckung gedreht werden. In keiner Position wird die Dokumenthalteplatte durch das Originalfach freigelegt. Sofern nicht die Abdeckung in ihre offene Position geschwenkt wird, ist es deshalb nicht möglich, nur durch Drehen des Originalfachs Zugang zur Dokumenthalteplatte zu erlangen, damit ein Original auf der Dokumenthalteplatte angeordnet bzw. von dieser entfernt werden kann. Diese bekannte Bildlesevorrichtung verfügt über zwei Betriebsarten, einen manuellen und einen automatischen Modus. Im manuellen Modus wird die Abdeckung geöffnet und das Original auf der Dokumenthalteplatte platziert, wo es vom Bildleseabschnitt abgetastet bzw. gescannt wird. Im Automatikmodus bleibt die Abdeckung geschlossen und das Original wird in des Originalfach gelegt, von wo es am Bildleseabschnitt vorbei geführt wird, wobei dieser in diesem Modus stationär bleibt.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, diese Probleme im bekannten Stand der Technik zu überwinden.
Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bildlesevorrichtung bereitzustellen, die einen geringen Platzbedarf hat und erforderlichenfalls ein Bild eines buchartigen Dokuments lesen kann.
Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Bildlesevorrichtung, die in den verschiedensten Ausrichtungen installiert werden kann und dennoch ein einfaches Öffnen und Schließen einer Abdeckung bietet.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Bildlesevorrichtung mit einer Abdeckung, die in einer Mehrzahl Richtungen geöffnet und geschlossen werden kann.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Bildlesevorrichtung, die entweder in einer Stellung verwendet werden kann, in der ein Dokument waagrecht aufliegt, oder in einer Stellung, in der das Dokument senkrecht gehalten wird.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung, in der eine Bildlesevorrichtung mit diesen vorteilhaften Merkmalen integriert ist.
Diese Aufgaben werden mit einer Bildlesevorrichtung gemäß Anspruch 1 und einer Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung gemäß Anspruch 21 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Abdeckung der Bildlesevorrichtung wahlweise entweder in eine Richtung geschwenkt werden, in der sie sich um eine erste Achse dreht, oder in eine Richtung, in der sie sich um eine zweite Achse dreht.
Die Haupteinheit hat Stützabschnitte, so dass sie wahlweise entweder in einer waagrechten Stellung installiert werden kann, in der der Dokumenthalter im Wesentlichen parallel zu einer Auflageebene wie die Ebene eines Tisches ausgerichtet ist, oder in einer senkrechten Stellung, in der der Dokumenthalter senkrecht zur Auflageebene ausgerichtet ist. Benutzer, die normalerweise Bilder auf dünnen Dokumenten lesen, können die Haupteinheit normalerweise in der senkrechten Stellung verwenden, so dass eine Seite der Haupteinheit mit einer der Achsen näher an der Auflageebene liegt. Bei einer solchen Anwendung wird der Raum auf dem Dokumenthalter zum Auflegen eines Dokuments darauf von der Oberseite aus zugänglich. Der Benutzer kann natürlich die Haupteinheit erforderlichenfalls jederzeit in der waagrechten Stellung installieren. Auf diese Weise ist es möglich, den Einbauraum der Bildlesevorrichtung zu verringern.
Ferner kann der Benutzer gemäß der vorliegenden Erfindung, die die freie Wahl einer Richtung der Schwenkbewegung der Abdeckung gestattet, die Position und Ausrichtung der Bildlesevorrichtung entsprechend dem verfügbaren Raum frei wählen.
Die Bildlesevorrichtung ist vorzugsweise mit mindestens einem Stützabschnitt ausgeführt, bei dem ein Stützelement beweglich so an der Haupteinheit befestigt ist, dass es zwischen der offenen oder aktiven und der geschlossenen oder inaktiven Position bewegt werden kann. Wenn die Haupteinheit in der vertikalen Stellung angeordnet werden soll, wird das Stützelement in seine aktive Position gedreht, während es in seine inaktive Position gebracht wird, wenn die Haupteinheit in der horizontalen Stellung angeordnet werden soll. Als Ergebnis kann die Haupteinheit stabil in der vertikalen Stellung stehen. Andererseits kann jegliche Behinderung durch den Stützabschnitt in der horizontalen Stellung der Haupteinheit vermieden werden. Außerdem kann der Benutzer die Stellung entsprechend seiner Arbeitsweise oder dem Raum auf seinem Schreibtisch oder Tisch wählen.
Die vorliegende Erfindung schlägt außerdem verschiedene Arten von Gelenkstrukturen vor, die die Funktionen der ersten und zweiten Scharnierbolzenelemente bereitstellen.
Ferner stellt die vorliegende Erfindung eine Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung wie eine Kopiermaschine, ein Fax-Gerät usw. bereit, in dem die Bildlesevorrichtung mit dem beschriebenen Merkmalen integriert ist.
Diese und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachstehenden Beschreibung in Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen deutlich.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform der Bildlesevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, in der eine Abdeckung von der Haupteinheit getrennt worden ist;
2 ist eine Draufsicht der Abdeckung, die die innere Struktur der Abdeckung und die Funktionsweise der darin befindlichen Komponenten zeigt;
3 ist eine Draufsicht der ersten Ausführungsform, die insbesondere einen beweglichen Scharnierbolzen und dessen Umgebung in einem größeren Maßstab zeigt;
4 ist eine Seitenansicht im Schnitt, die den beweglichen Scharnierbolzen und dessen Umgebung in einem größeren Maßstab zeigt;
5 ist eine Draufsicht von unten der ersten Ausführungsform, die insbesondere einen Freigabehebel darstellt;
6 ist eine Seitenansicht, die die relative Lage zwischen dem Freigabehebel und einem Verbindungselement der Ausführungsform zeigt;
7 ist eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Bildlesevorrichtung in horizontaler Stellung mit geschlossener Abdeckung;
8 ist eine Ansicht ähnlich der von 7, jedoch mit offener Abdeckung;
9 ist eine schematische perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Bildlesevorrichtung in senkrechter Stellung mit geschlossener Abdeckung;
10 ist eine Ansicht ähnlich der von 9, jedoch mit offener Abdeckung;
11 zeigt eine andere Anordnung einer Dokumentführung:
12 ist eine Schnittansicht der Dokumentführung;
13 ist eine schematische Darstellung einer anderen Form eines Gelenks der Abdeckungseinheit;
14 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer dritten Ausführungsform der Bildlesevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, in der die Abdeckungseinheit von der Haupteinheit getrennt worden ist;
15 ist eine perspektivische Ansicht der Bildlesevorrichtung von 14 in waagrechter Stellung;
16 ist eine perspektivische Ansicht der Bildlesevorrichtung von 14 in senkrechter Stellung;
17 ist eine perspektivische Ansicht eines Gelenkblocks der Bildlesevorrichtung von 14;
18 und 19 sind Schnittansichten einer den Gelenkblock von 17 verwendenden Gelenkstruktur;
20 ist eine perspektivische Ansicht einer anderen Form der Gelenkstruktur an der Abdeckungseinheit;
21 ist eine perspektivische Ansicht eines Gelenkblocks, der in der Gelenkstruktur von 20 verwendet wird;
22 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer weiteren Form der Gelenkstruktur an der Abdeckungseinheit;
23 ist eine perspektivische Ansicht der Gelenkstruktur von 20 im zusammengebauten Zustand;
24 ist eine schematische Ansicht einer Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung, in der eine Bildlesevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung integriert ist.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Ausführungsformen der Bildlesevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung werden detailliert unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren beschrieben.
Wie aus 1 ersichtlich hat eine Bildlesevorrichtung 1 (im Folgenden als "Bildleser" bezeichnet), bei der die vorliegende Erfindung verwirklicht ist, eine Haupteinheit 10 in Form eines im Wesentlichen rechteckigen Quaders und eine im Wesentlichen rechteckige tafelartige Abdeckungseinheit (auch als "Abdeckung" bezeichnet) 30. Bei dieser Ausführungsform ist die Abdeckung 30 mittels einer Struktur, die später beschrieben wird, abnehmbar an der Haupteinheit 10 angebaut.
Die Haupteinheit 10 hat ein kastenartiges Gehäuse 11, das beispielsweise aus synthetischem Harz besteht. Die obere Fläche des Gehäuses 11 ist mit einer rechteckigen transparenten Platte 12 abgedeckt, z.B. mit einer darin eingebetteten Glasplatte, die einen ebenen Dokumenthalter bildet. Ein zu scannendes Dokument wird auf der Platte 12 (im Folgenden als "Glasplatte" bezeichnet) platziert. Das Gehäuse 11 hat eine Mehrzahl Lagerungselemente 13, 14, 15, die jeweils einfahrbar an den Ecken der oberen Fläche der Haupteinheit 10 angeordnet sind. Die Lagerungselemente 13, 14 bilden einen ersten Abdeckungslagerungsabschnitt 16, und die Lagerungselemente 14, 15 bilden einen zweiten Abdeckungslagerungsabschnitt 17. In der Draufsicht hat das Gehäuse 11 eine rechteckige Form mit kürzeren und längeren Seiten. Die Richtung, in der sich die kürzeren Seiten erstrecken, wird als "X"-Richtung bezeichnet, während die Richtung der längeren Seiten als "Y"-Richtung bezeichnet wird. Eingriffslöcher 13a und 14a, in die später erwähnte erste Scharnierbolzen 32 bzw. 33 eingreifen können, sind in den gegenüberliegenden Stirnflächen der Lagerungselemente 13 und 14 ausgeformt, und Eingriffslöcher 14b und 15a, in die zweite Scharnierbolzen 34 bzw. 35 eingreifen können, sind in den gegenüberliegenden Stirnflächen der Lagerungselemente 14 und 15 ausgeformt.
Jedes der Lagerungselemente 13, 14 , 15 wird von einer Druckfeder 18 so beaufschlagt, dass es nach oben in eine "ausgefahrene" Position ragt, wird jedoch in das Gehäuse in eine "eingefahrene" Position zurückgezogen, in der die obere Oberfläche des jeweiligen Lagerungselements 13, 14, 15 im Wesentlichen bündig mit der oberen Fläche ist, d.h. mit der Dokumenthaltefläche der Haupteinheit 10, wenn darauf ein schweres buchartige Dokument oder dgl. lastet.
Obwohl dies in den Zeichnungen nicht detailliert dargestellt, ist eine Scanner-Einheit (Bildleseeinheit) 21 mit einem Zeilensensor im Innern der Haupteinheit 10 zur Hin- und Herbewegung in Y-Richtung eingebaut. Während die Scanner-Einheit 21 in Y-Richtung verfahren wird, liest sie Informationen in jeder der Zeilen in X-Richtung, wodurch ein Bild auf einem auf der Glasplatte 12 platzierten Dokument gelesen wird.
Wie aus den 1 und 2 zu ersehen ist, hat die Abdeckung 30 ein dünnes kastenförmiges Abdeckungsgehäuse 31, das beispielsweise aus synthetischem Harz besteht. Das Abdeckungsgehäuse 31 ist an drei Ecken ausgeschnitten. Die Teile zwischen jedem Paar ausgeschnittener Ecken stellen einen ersten Abschnitt 31a bzw. einen zweiten Abschnitt 31b zur Aufnahme eines Scharnierbolzens bereit.
Ein erster Freigabehebel 41, der schwenkbar um eine Drehachse 43 angeordnet ist, ist an der Seite des Abdeckungsgehäuses 31 gegenüber der Seite, die den zweiten Abschnitt 31b zur Aufnahme eines Scharnierbolzens darstellt, angeordnet. In ähnlicher Weise ist ein zweiter Freigabehebel 42, der schwenkbar um eine Drehachse 44 angeordnet ist, ist an der Seite des Abdeckungsgehäuses 31 gegenüber der Seite, die den ersten Abschnitt 31a zur Aufnahme eines Scharnierbolzens darstellt, angeordnet.
Wie aus 2 zu ersehen ist, definieren die Enden des ersten Abschnitts 31a zur Aufnahme eines Scharnierbolzens Bolzenaufnahmeabschnitte 31c und 31d, die die Scharnierbolzen 32 bzw. 33 lagern.
Jeder Scharnierbolzen 32, 33 wird von einer Druckschraubenfeder 37 nach außen gedrückt und hat einen Flansch 32a bzw. 33a als Anschlag, so dass der Überstand durch den Flansch vorgegeben ist.
Es sei nun erneut auf 2 verwiesen, wonach das Abdeckungsgehäuse 31 einen ersten Freigabemechanismus 50 hat, der dazu dient, die Schwenkbewegung des ersten Freigabehebels 41 in eine lineare Bewegung der Scharnierbolzen 32 und 33 aufeinander zu zu wandeln. Der erste Freigabemechanismus 50 hat ein mit dem ersten Freigabehebel 41 verbundenes Antriebsverbindungselement 51, ein mit dem Antriebsverbindungselement 51 verbundene Zwischenverbindungselement 52 und ein angetriebenes Verbindungselement 53, das mit dem Zwischenverbindungselement 52 verbunden ist. Wie aus den 2 und 5 ersichtlich ist, ist das Antriebsverbindungselement 51 ein längliches tafelartiges Element mit einem in einem seiner Enden ausgeformten Langloch 51a.
Nunmehr sei auf 6 verwiesen, in der ein Betätigungsstift 41a am ersten Freigabehebel 41 befestigt ist, der das Antriebsverbindungselement 51 betätigt. Der Betätigungsstift 41a wird im Langloch 51a des Antriebsverbindungselements 51 mit einem vorgegebenen Spiel aufgenommen.
Nunmehr sei erneut auf 2 verwiesen, in der das Zwischenverbindungselement 52 einen Verbindungsabschnitt 52a und einen Armabschnitt 52b hat, die gemeinsam im Wesentlichen die Form eines "L" haben. Das Zwischenverbindungselement 52 ist schwenkbar auf einer feststehenden Drehachse 54 gelagert, die am Abdeckungsgehäuse 31 befestigt ist. Der Verbindungsabschnitt 52a des Zwischenverbindungselements 52 hat eine hinreichend große Länge, um das andere Ende des Antriebsverbindungselements 51 von der feststehenden Drehachse 54 aus zu erreichen. Der Verbindungsabschnitt 52a ist schwenkbar mit dem Antriebsverbindungselement 51 über eine Verbindungsdrehachse 55 verbunden.
Der Armabschnitt 52b des Zwischenverbindungselements 52 hat ein Eingriffsloch 52c in seinem Spitzenabschnitt, in das ein Stift 32d am Scharnierbolzen 32 mit einem vorgegebenen Spiel eingreift.
Das angetriebene Verbindungselement 53 hat einen länglichen Armabschnitt 53a und ist schwenkbar auf einer feststehenden Drehachse 56 gelagert, die am Abdeckungsgehäuse 31 befestigt ist.
Wie im Fall des Armabschnitts 52b des Zwischenverbindungselements 52 ist der Armabschnitt 53a des angetriebenen Verbindungselements 53 an seinem Ende mit einem Eingriffsloch 53b zur Bestimmung der Position des Scharnierbolzens 33 ausgeführt.
Das Zwischenverbindungselement 52 und das angetriebene Verbindungselement 53 sind mit Zähnen 52d bzw. 53c ausgeführt; die ineinander eingreifen, so dass sich das angetriebene Verbindungselement zusammen mit dem Zwischenverbindungselement 52 dreht.
Ähnlich wie die ersten Scharnierbolzen 32, 33 sind die zweiten Scharnierbolzen 34 und 35 im zweiten Abschnitt 31b zur Bolzenaufnahme so angeordnet, dass sie in Y-Richtung beweglich sind. Die Anordnung ist so ausgeführt, dass sich die Scharnierbolzen 34 und 35 aufgrund der Betätigung eines zweiten Freigabemechanismus 60 zueinander bewegen, wenn der zweite Freigabehebel 42 geschwenkt wird. Der zweite Freigabemechanismus 60 hat die gleiche Struktur wie der erste Freigabemechanismus 50.
Bevor ein Dokument auf die Glasplatte 12 des beschriebenen Bildlesers gelegt wird, liegt die Abdeckung 30 auf der Haupteinheit 10 des Bildlesers 1, so dass sich der erste Abschnitt 31a zur Bolzenaufnahme zwischen den Lagerungselementen 13 und 14 befindet, während der zweite Abschnitt 31b zur Bolzenaufnahme zwischen den Lagerungselementen 14 und 15 liegt.
In diesem Ausgangszustand der Vorrichtung werden die Enden der ersten Scharnierbolzen 32 und 33, die im ersten Abschnitt 31a zur Bolzenaufnahme gehalten werden, in Eingriff mit den zugehörigen Eingriffslöchern 13a bzw. 14a gehalten. Gleichermaßen werden die Enden der zweiten Scharnierbolzen 34 und 35, die im zweiten Abschnitt 31b zur Bolzenaufnahme gehalten werden, in Eingriff mit dem Eingriffsloch 15a im Lagerungselement 15 bzw. mit dem Eingriffsloch 14b im Gehäuse 11 gehalten.
Nunmehr sei erneut auf 1 verwiesen, die den Fall zeigt, in dem der Bildleser 1 so angeordnet ist, dass die Seitenfläche 11a der Haupteinheit zum Benutzer weist, und wenn der Benutzer die Abdeckung öffnen möchte, indem er sie um die von den zweiten Scharnierbolzen 34, 35 definierte Drehachse schwenkt, hebt der Benutzer den zweiten Freigabehebel 41 an, so dass er nach oben geschwenkt wird (siehe 6), so dass der Betätigungsstift 41a entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse der Drehachse 43 gedreht wird, wie mit dem Pfeil C in 6 angedeutet, wodurch der ersten Freigabemechanismus betätigt wird.
Die Funktionsweise des ersten Freigabemechanismus ist wie folgt. Wie aus den 6 und 2 ersichtlich ist, zieht die Bewegung des Betätigungsstiftes 41a entgegen dem Uhrzeigersinn das Antriebsverbindungselement 51 zum Benutzer, d.h. in der Richtung von Pfeil B in 2. Die Verbindungsdrehachse 55 überträgt diese Bewegung des Antriebsverbindungselements 51 auf das Zwischenverbindungselement 52, wodurch letzteres veranlasst wird, sich gegen den Uhrzeigersinn um die Achse der Drehachse 54 zu drehen, wie mit dem Pfeil F in 2 gekennzeichnet.
Wie aus den 3 und 2 ersichtlich ist, bewirkt die Drehung des Armabschnitts 52b des Zwischenverbindungselements 52 in Richtung von Pfeil F, dass sich der Scharnierbolzen 32 zum Scharnierbolzen 33 bewegt, d.h. in Richtung des Pfeils A1. Als Ergebnis kommt der Scharnierbolzen 32 außer Eingriff mit dem Eingriffsloch 13a des Lagerungselements 13. Wird der Scharnierbolzen 32 vom Armabschnitt 52b auf diese Weise zurückgezogen, bewegt sich der Eingriffsstift 32d auf dem Scharnierbolzen 32 in das und relativ zum Eingriffsloch 52c des Armabschnitts 52b in Richtung des Pfeils H (siehe 3).
Die oben beschriebene Drehbewegung des Zwischenverbindungselements 52 bewirkt, dass sich das angetriebene Verbindungselement 53 aufgrund des kämmenden Eingriffs zwischen den Zähnen 53c am angetriebenen Verbindungselement 53 und den Zähnen 52d am Zwischenverbindungselement 52 im Uhrzeigersinn um die feststehende Drehachse 56 dreht, wie durch den Pfeil G in 2 gezeigt. Der Scharnierbolzen 33 wird folglich zum Scharnierbolzen 32 bewegt wie durch den Pfeil A2 gezeigt, so dass sie aus dem Eingriffsloch 14a des Lagerungselements 14 außer Eingriff kommt.
Folglich kommen die ersten Scharnierbolzen 32 und 33 durch die Wirkung des ersten Freigabeme chanismus 50 außer Eingriff aus der Haupteinheit 10, während die zweiten Scharnierbolzen 34 und 35 in Eingriff mit der Haupteinheit 10 gehalten werden. Deshalb bewirkt ein weiteres Anheben des ersten Freigabehebels 41 durch den Benutzer, dass die Abdeckung 30 um die Achse der zweiten Scharnierbolzen 34 und 35 nach oben geschwenkt wird. Der Freigabehebel 41 dient also auch als Griff zum Schwenken der Abdeckung 30 in ihre offene Position.
Nach Beendigung einer Leseoperation schwenkt der Benutzer die Abdeckung nach oben in die offene Position und nach dem Entfernen des Dokuments schwenkt er die Abdeckung zurück auf die Haupteinheit 10. Die Schwenkbewegung der Abdeckung 30 nach unten bringt eine entsprechende Nockenoberfläche 32c (33c) am Ende 32b (33b) der Scharnierbolzen 32 (33) in Gleitkontakt mit einer Oberkante des Lagerungselements 13 (14), so dass eine Kraft erzeugt wird, die der Druckkraft der Feder 37 entgegenwirkt, wodurch der Scharnierbolzen 32 (33) vorübergehend in den entsprechenden Bolzenaufnahmeraum 31e (31e) gepresst wird. Es ist klar, dass sich der Scharnierbolzen 32 (33) aufgrund des mechanischen Spiels im Eingriff zwischen dem Eingriffsstift 32d (33d) am Scharnierbolzen 32 (33) und dem Eingriffsloch 52c (53b) im Armabschnitt 52b (53a) des Zwischenverbindungselements 52 (des angetriebenen Verbindungselements 53) in den Bolzenaufnahmeraum 31e (31e) bewegen kann, wie mit dem Pfeil A1 (A2) gekennzeichnet, obwohl sich das Zwischenverbindungselement 52 (das angetriebene Verbindungselement 53) nicht in Richtung des Pfeils F (G) gedreht hat (siehe 3).
Obwohl in den Zeichnungen nicht dargestellt ist ein Arretierelement zum Halten des Lagerungselements im eingefahrenen Zustand an mindestens einem der Lagerungselemente 13, 14, 15 vorgesehen. Als Ergebnis ist es möglich, das Originaldokument gleichmäßig auf die Glasplatte 12 zu pressen, selbst wenn das Dokument ein einzelnes dünnes Blatt Papier ist.
In dem Fall, in dem der Bildleser 1 so angeordnet ist, dass die Seitenfläche 11a zum Benutzer weist, würde dieser, wenn er die Abdeckung durch Schwenken um die durch die Scharnierbolzen 32 und 33 definierte Drehachse, d.h. in seitlicher Richtung, öffnen möchte, den zweiten Freigabehebel 42 fassen und nach oben ziehen, so dass der zweite Abdeckungslagerungsabschnitt 17 deaktiviert wird, während der erste Abdeckungslagerungsabschnitt 16 aktiv bleibt, wodurch die Abdeckung geöffnet werden kann. Wenn der Benutzer die Abdeckung 30 anhebt, indem er beide Freigabehebel 41, 42 nach oben zieht, kann außerdem die Abdeckung 30 ganz von der Haupteinheit 10 getrennt werden. Wie aus der vorstehenden Beschreibung klar wird, bietet die vorliegende Erfindung in vorteilhafter Weise die Wahl zwischen zwei verschiedenen Öffnungsrichtungen der Abdeckung 30, d.h. die Richtung, in der die Abdeckung 30 um die von den ersten Scharnierbolzen 32, 33 definierte Drehachse geschwenkt wird, und die Richtung, in der die Abdeckung um die von den zweiten Scharnierbolzen 34, 35 definierte Drehachse geschwenkt wird.
Ferner sind bei dieser Ausführungsform zwei der drei Lagerungselemente 13, 14, 15 erforderlich, um die Abdeckung 30 schwenkbar an der Haupteinheit 10 zu halten. Dasjenige der Lagerungselemente 13 bis 15, das nicht verwendet wird, kann in der eingefahrenen Position arretiert werden, in der seine Oberfläche bündig mit der der Glasplatte 12 ist. Es ist deshalb möglich, ein zu scannendes Dokument gleichmäßig auf die Glasplatte 12 zu pressen, selbst wenn das Dokument so dimensio niert und/oder positioniert ist, dass es über eine oder mehrere Kanten der Glasplatte 12 hinausragt.
Des Weiteren kann der Bildleser 1 der vorliegenden Erfindung in jeder gewünschten Ausrichtung aufgestellt werden, ohne dass die Schwenkrichtung der Abdeckung 30 eine Einschränkung mit sich bringt, da der Benutzer ein Dokument bei freier Wahl einer der oben beschriebenen zwei Schwenkrichtungen der Abdeckung 30 platzieren kann.
Außerdem versteht es sich, dass das Gehäuse des beschriebenen Bildlesers 1 wahlweise entweder in waagrechter Stellung, in der die Ebene der Glasplatte parallel zu einer Auflageebene, z.B. der Oberfläche eines Schreibtisches oder Tisches, oder in senkrechter Stellung installiert werden kann, in der die Glasplatte senkrecht zur Auflageebene gehalten wird. Um eine solche Wahl der installierten Stellung zu ermöglichen, sind Fußabschnitte für den Kontakt mit der Auflageebene sowohl an der unteren Oberfläche, d.h. an der Oberfläche gegenüber der Glasplatte, und an einer Lateralseite des Gehäuses vorgesehen. Das in der senkrechten Stellung installierte Gehäuse ist so ausgerichtet, dass der erste Freigabehebel 41 nach oben weist, d.h. so, dass die Lateralseite neben den zweiten Scharnierbolzen 34, 35 nach unten weist. Die Glasplatte wird zugänglich, um das Auflegen eines Dokuments zu gestatten, wenn der Benutzer die Abdeckung 30 so handhabt, dass er sie von der senkrecht positionierten Haupteinheit wegschwenkt. Wenn also der Bildleser hauptsächlich zum Lesen von Bildern auf blattartigen Dokumenten verwendet wird, kann der vom Bildleser eingenommene Raum oder die Fläche verringert werden, so dass der begrenzte Platz auf einem Schreibtisch oder Tisch wirksam genutzt wird.
Die beschriebene Ausführungsform dient nur als Beispiel und es sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich.
Nunmehr wird unter Bezugnahme auf die 7 bis 10 eine zweite Ausführungsform des Bildlesers der vorliegenden Erfindung beschrieben.
7 ist eine schematische perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform des Bildlesers in horizontaler Stellung mit geschlossener Abdeckung. 8 ist eine Ansicht ähnlich der von 7, jedoch mit offener Abdeckung. 9 ist eine schematische perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Bildlesevorrichtung in senkrechter Stellung mit geschlossener Abdeckung. 10 ist eine Ansicht ähnlich der von 9, jedoch mit offener Abdeckung. In diesen Figuren und in der folgenden Beschreibung sind Teile oder Komponenten, die denen der ersten Ausführungsform ähnlich sind, mit identischen Bezugszeichen gekennzeichnet wie sie in der Beschreibung und Darstellung der ersten Ausführungsform verwendet worden sind, und auf eine detaillierte Beschreibung solcher Teile oder Komponenten wird verzichtet.
Wie aus den 7 und 8 ersichtlich ist, hat der Bildleser 100 dieser Ausführungsform eine Haupteinheit 110 in Form eines im Wesentlichen rechteckigen Quaders und eine im Wesentlichen rechteckige tafelartige Abdeckungseinheit 130.
Die Haupteinheit 110 hat ein Gehäuse 111, das dem der vorigen Ausführungsform ziemlich ähnlich ist. Zwei Stützelemente 170, die jeweils aus einem rechteckigen tafelförmigen Sockelelement 171 und Gummifußelementen 173 bestehen, sind drehbar mittels eines Schaftes oder Bolzens an einer der Seitenflächen 110a (im Folgenden als "Anbaufläche" bezeichnet) des Gehäuses befestigt, die senkrecht zur oben genannten X-Richtung verläuft. Jedes der Stützelemente 170 kann um einen Winkel von ca. 90° gedreht werden. Somit kann jedes der Stützelemente 170 zwischen einer "inaktiven" Position und einer "aktiven" Position verdreht werden. In der inaktiven Position verlaufen die längeren Seiten des Sockelelements 171 im Wesentlichen parallel zu den längeren Seiten der Anbaufläche 110a und das Sockelelement 171 wird innerhalb des Bereichs der Anbaufläche 110a gehalten, der in 7 mit durchgezogenen Linien dargestellt ist. In der aktiven Position erstrecken sich die längeren Seiten des Sockelelements 171 im Wesentlichen parallel zu den kürzeren Seiten der Anbaufläche 110a, so dass es über die Kanten der Anbaufläche 110a hinausragt, wie durch die strichpunktierten Linien 174 in 7 angedeutet. Es sei darauf hingewiesen, dass anstelle dieser beiden Stützelemente nur eines vorgesehen werden könnte.
Die Abdeckungseinheit 130 besteht aus einer rahmenartigen äußeren Abdeckung 138 und einer inneren Abdeckung 139 im Innern der äußeren Abdeckung 138. Die äußere Abdeckung 138 ist an einem Abdeckungslagerungsabschnitt 113 angelenkt, so dass sie um die Achse eines ersten Scharnierbolzens 181 geschwenkt werden kann, die sich nahe einer der kürzeren Seiten befindet. Eine Klinke 138a zum Halten der äußeren Abdeckung 138 in ihrer geschlossenen Stellung auf der Haupteinheit 110 ist an der anderen kürzeren Seite der äußeren Abdeckung 138 gegenüber des ersten Scharnierbolzens 181 vorgesehen.
Eine Dokumentführung 138b zur korrekten Positionierung eines Dokuments, insbesondere eines blattartigen Dokuments, ist entlang einer längeren Seite der äußeren Abdeckung 138, die sich in Y-Richtung erstreckt, vorgesehen. Genauer gesagt ragt die Dokumentführung 138b von der unteren Oberfläche der äußeren Abdeckung 138 aus nach unten, d.h. von der zur Glasplatte 12 weisenden Oberfläche. Eine Nut 111b ist im Gehäuse 111 ausgeformt, um die Dokumentführung 138b aufzunehmen, wenn die äußere Abdeckung 138 in ihrer geschlossenen Position ist.
Die innere Abdeckung 139 ist an der äußeren Abdeckung 138 angelenkt, so dass sie um die Achse des zweiten Scharnierbolzens 182 geschwenkt werden kann, die sich entlag einer Innenseite am Umfang neben der Anbaufläche 110a für die Stützelemente 170 befindet. Ein Hebel oder Knopf 139a mit einem Verriegelungselement (in der Zeichnung nicht dargestellt) ist auf einem Abschnitt der inneren Abdeckung 139 neben der längeren Seite, die sich gegenüber des zweiten Scharnierbolzens 182 befindet, angeordnet, um dem Benutzer das Öffnen und Schließen der inneren Abdeckung 139 zu ermöglichen. Das Verriegelungselement verhindert ein selbstständiges Öffnen der inneren Abdeckung, wenn der Bildleser in der senkrechten Stellung angeordnet ist.
Die bei dieser Ausführungsform verwendete Abdeckungseinheit 130 hat zwei Öffnungsmodi: nämlich einen ersten Modus, in dem die komplette Abdeckungseinheit 130 (äußere Abdeckung 138 und innere Abdeckung 139) um eine vom ersten Scharnierbolzen 181 definierte Drehachse geschwenkt wird, und einen zweiten Modus, in dem nur ein Teil der Abdeckungseinheit, nämlich nur die innere Abdeckung 139, um eine vom zweiten Scharnierbolzen 182 definierte Drehachse geschwenkt wird.
Wenn der Bildleser 100 so installiert ist, dass die Glasplatte 12 nach oben weist, wie in den 7 und 8 dargestellt, wird die Glasplatte 12 zum Auflegen eines Dokuments zugänglich, indem die äußere Abdeckung 138 zusammen mit der inneren Abdeckung 139 um die Achse der ersten Scharnierbolzens 181 geschwenkt wird.
Die Abmessungen der inneren Abdeckung 139 sind etwa die gleichen wie die der wirksamen Abtastfläche auf der Glasplatte. Jedes Dokument, das kleiner ist als ist als die Größe dieser Fläche, kann auf der Glasplatte platziert werden, indem einfach nur die innere Abdeckung geöffnet wird.
Ist der Bildleser 100 so zu installieren, dass die oben genannte Anbaufläche 110a nach unten weist, wie in den 9 und 10 dargestellt, dreht der Benutzer das (die) Stützelemente) 170 in ihre aktive Position, so dass sie den Bildleser 100 in der senkrechten Stellung so stützen, dass die Glasplatte im Wesentlichen senkrecht zur Tischoberfläche verläuft.
Der Benutzer kann dann nur die innere Abdeckung 139 auf die oben beschriebene Art öffnen, während die äußere Abdeckung 138 durch die Klinke 138a auf der Haupteinheit 110 gehalten wird. Bei so geöffneter innerer Abdeckung 139 kann der Benutzer ein Dokument in den Raum zwischen der inneren Abdeckung 139 und der Glasplatte 12 einlegen. Die Dokumentführung 138b der äußeren Abdeckung 138 wird in Eingriff mit der Nut 111b in der Haupteinheit 110 gehalten und begrenzt das untere Ende dieses Raums. Das in diesen Raum eingelegte Dokument wird automatisch durch die von seinem Gewicht verursachte Bewegung ausgerichtet, so dass eine seiner Kanten an der Dokumentführung 138b anliegt; damit ist sichergestellt, dass das Dokument bezüglich der Glasplatte 12 korrekt positioniert wird.
Der Bildleser 100 dieser Ausführungsform kann entweder in waagrechter Stellung installiert werden, in der die Glasplatte 12 nach oben weist, oder in senkrechter Stellung, in der sich die Glasplatte 12 senkrecht z.B. zu einer Tischoberfläche erstreckt. In jeder Stellung des Bildlesers 100 kann der Benutzer zwischen Öffnen/Schließen der Abdeckungseinheit durch Schwenken um den ersten Scharnierbolzen 181 und Öffnen/Schließen nur der inneren Abdeckung durch Schwenken um den zweiten Scharnierbolzen 182 wählen. Es ist deshalb möglich, den Bildleser 100 sogar in einem beengten Raum aufzustellen, indem er in der oben genannten senkrechten Stellung installiert wird.
Andere Merkmale und Vorteile dieser zweiten Ausführungsform sind identisch mit denen der ersten Ausführungsform, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf eine Beschreibung verzichtet wird.
Die 11 und 12 zeigen eine Modifikation einer Dokumentführung, die anstelle der Dokumentführung 138b und der Nut 111b der zweiten Ausführungsform, aber auch in der ersten Ausführungsform zum Halten von Dokumenten, insbesondere blattartigen Dokumenten, verwendet werden kann, wenn die Vorrichtung in der senkrechten Stellung verwendet wird. Wie 11 zeigt, ist eine Mehrzahl Vorsprünge 160 entlang einer Kante der Glasplatte 12 angeordnet. Wie aus 12 zu ersehen ist, bei der es sich um eine Schnittansicht handelt, ist jeder der Vorsprünge 160 in einer in der Oberseite 114 des Gehäuses 111 ausgeformten Bohrung angeordnet und wird durch eine Feder 161 nach oben (außen) gedrückt, so dass er aus der Bohrung hervorsteht. Die Vorsprünge lassen sich also durch ein darauf gelegtes schweres Dokument wie ein Buch leicht nach unten in die entsprechenden Bohrungen drücken, so dass die obere Oberfläche des Vorsprungs 160 im Wesentlichen bündig mit der Oberfläche der Glasplatte 12 wird.
Die Abdeckungseinheit 130 (30) hat eine Mehrzahl Bohrungen oder Ausschnitte (nicht dargestellt), die den Vorsprüngen 160 entsprechen. Wird die Haupteinheit 110 (10) in der senkrechten Stellung aufgestellt, werden die Vorsprünge 160 in den zugehörigen Vertiefungen aufgenommen und dienen dazu, ein in den Raum zwischen der Abdeckungseinheit 130 (30) und der Glasplatte 12 (12) eingelegtes Dokument zu halten, indem sie die Unterkante des Dokuments tragen.
13 ist eine schematische Darstellung einer Modifikation der zweiten Ausführungsform, die eine andere Struktur, mit der die innere Abdeckung 139 an der äußeren Abdeckung 138 angelenkt ist, hat.
Ein Gelenk wird aus einem Lagerabschnitt 141, der integral mit der äußeren Abdeckung 138 ausgeformt ist und aus dieser hervorragt, und einem Gelenkstift 140 an der inneren Abdeckung 139 gebildet. Der Lagerabschnitt 141 ist so konfiguriert, dass er nur einen Teil des Umfangs des Gelenkstifts 140 umgreift. Wie zu ersehen ist, kann die innere Abdeckung 139 von der äußeren Abdeckung 138 getrennt werden. Durch diese Struktur ist es dem Benutzer möglich, die Position eines Dokuments zu überprüfen, indem er die innere Abdeckung 139 neben dem Bildleser 100 belässt.
Nunmehr wird eine dritte Ausführungsform des Bildlesers gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben, wobei besonders auf die 14 bis 19 verwiesen wird. 14 ist eine perspektivische Explosionsansicht dieser Ausführungsform, die einen Bildleser mit von der Haupteinheit 210 getrennter Abdeckungseinheit 230 zeigt. 15 ist eine perspektivische Ansicht des Bildlesers von 14 in waagrechter Stellung. 16 ist eine perspektivische Ansicht des Bildlesers von 14 in senkrechter Stellung. 17. ist eine perspektivische Ansicht eines Gelenkblocks des Bildlesers von 14. Die 18 und 19 sind Schnittansichten einer den Gelenkblock von 17 verwendenden Gelenkstruktur.
Wie aus 14 bis 19 ersichtlich hat die Abdeckungseinheit 230 eine rechteckige Außenkontur und ist hinreichend groß, um den gesamten Bereich der oberen Oberfläche der Haupteinheit 210 abzudecken, wo die Glasplatte 12 im Gehäuse 221 angeordnet ist. Die die Abdeckungseinheit 230 an der Haupteinheit 210 anlenkende Gelenkstruktur weist zwei zueinander senkrecht stehende Gelenkabschnitte auf, nämlich einen ersten Gelenkabschnitt 251, der sich in X-Richtung erstreckt, und einen zweiten Gelenkabschnitt 252, der sich in Y-Richtung erstreckt. Damit kann die Abdeckungseinheit 230 geöffnet und geschlossen werden, indem sie in einer von zwei Richtungen geschwenkt wird; nämlich um eine vom ersten Gelenkabschnitt 251 definierte Drehachse oder um eine vom zweiten Gelenkabschnitt 252 definierte Drehachse. Die Bezugszeichen 221 und 218 in 14 kennzeichnen einen Arretierungsvorsprung bzw. eine Arretierungsaufnahme.
Der erste Gelenkabschnitt 251 und der zweite Gelenkabschnitt 252 weisen jeweils Gelenkeinheiten auf, von denen eine jede aus einem an der Abdeckungseinheit 230 befestigten Einschnappelement 232 und einem mit diesem zusammenwirkenden Gelenkblock 233 besteht, der abnehmbar an der Haupteinheit 210 befestigt ist.
Wie aus 17 ersichtlich ist, die die Gelenkstruktur im Detail zeigt, besteht jedes Einschnappelement 232 aus einem elastischen Material wie Harz und hat einen Sockelabschnitt 232a sowie ein Mehrzahl Arme 232b, die sich aus dem Sockelabschnitt 232a entlang einer gekrümmten Oberfläche einer gedachten Kugel erstrecken. Die Arme 232b sind elastisch verformbar. Wenn keine Kraft auf die Arme 232b wirkt, begrenzen ihre äußeren Oberflächen eine Kugelform mit einem bestimmten Durchmesser (als "freier Durchmesser der Arme" bezeichnet). Dieser Durchmesser ist größer als der eines Eingriffslochs 234 im Gelenkblock 233. Wird das Einschnappelement 232 in das Eingriffsloch 234 gepresst, werden die Arme 232b radial zusammengedrückt. Nachdem sie aus dem Eingriffsloch 234 freikommen, nehmen die Arme 232b wieder ihre ursprüngliche Form an, so dass das Einschnappelement 232 im Gelenkblock 233 verankert ist. In diesem Zustand kann das Einschnappelement nur unter Anwendung einer großen Kraft außer Eingriff mit dem Gelenkblock gebracht werden, die bewusst aufgebracht wird, um das Einschnappelement 232 herauszuziehen.
Der Gelenkblock 233 ist ein hohler oder C-förmiger kubischer Block, der vorzugsweise aus Harz besteht und so ausgeführt ist, dass er in eine Ausnehmung 240 in der Haupteinheit 210 passt (siehe 14). Jeder der oben genannten beiden Gelenkabschnitte 251 und 252 weist eine Mehrzahl solcher Gelenkblöcke 233 auf, die so ausgeführt sind, dass sie in eine entsprechende Mehrzahl Ausnehmungen 240 passen (siehe 14), die entlang einer entsprechenden der oberen Seitenkanten der Haupteinheit 210 angeordnet sind. Jeder Gelenkblock 233 hat im Wesentlichen eine U-Form, da eine seiner Seiten abgeschnitten worden ist, um eine Öffnung 236 bereitzustellen, damit ein in der Ausnehmung 240 der Haupteinheit 210 angeordneter Stift 241 in den Innenraum des Gelenkblocks 233 gelangt. Wenn also der Gelenkblock 233 in einer entsprechenden Ausnehmung 240 sitzt, ist er drehbar auf dem Stift 241 gelagert.
Der Gelenkblock 233 hat eine erste Seite 233a (gegenüber der Seite mit der Öffnung 236), in der das Eingriffsloch 234 ausgeformt ist, und eine zweite Seite 233b, in der ein Durchgangsloch 235 ausgeformt ist. Wie zuvor beschrieben ist das Eingriffsloch für den Eingriff der Arme 232b des Einschnappelements 232 ausgeführt, wenn dieses in das Eingriffsloch gepresst wird. Der Innendurchmesser D1 des Eingriffslochs 234 ist also kleiner als der freie Durchmesser der Arme 232b. so dass das Einschnappelement nachdem es vom Hohlraum des Gelenkblocks 233 durch das Eingriffsloch aufgenommen worden ist, im Gelenkblock 233 verankert und lässt sich daraus nicht leicht herausziehen. Im Betrieb ist der Gelenkblock 233 so in der Ausnehmung 240 eingebaut, dass die erste Seite 233a nach oben weist und im Wesentlichen in derselben Ebene liegt wie die Glasplatte 12. Das an der Abdeckungseinheit 230 befestigte Einschnappelement 232 wird mit Presssitz in das Eingriffsloch gedrückt, wodurch das Einschnappelement 232 und der Gelenkblock 233 gemeinsam als Gelenk fungieren. Der Gelenkblock 233 schwenkt um den Stift 241 an der Haupteinheit 210, wenn die Abdeckungseinheit 230 zwischen der offenen und der geschlossenen Position verschwenkt wird, wie aus den 18, 19 ersichtlich ist, bei denen es sich um Schnittansichten zur Verdeutlichung der Schwenkbewegung des Gelenkblocks 233 handelt.
Das in der zweiten Seite des Gelenkblocks 233 ausgeformte Durchgangsloch 235 hat einen Durchmesser, der größer ist als der freie Durchmesser der Arme 232b. Wenn der Gelenkblock 233 in der Ausnehmung 240 so eingebaut ist, dass die zweite Seite 233b nach oben weist, tritt das an der Abdeckungseinheit 230 befestigte Einschnappelement 232 in das Durchgangsloch 235 ein, wird aber darin nicht festgehalten oder gesichert.
Wenn der Benutzer die Bildgebungsvorrichtung in einem Modus verwenden möchte, in dem die Abdeckungseinheit 230 mittels des ersten Gelenkabschnitts 251 angelenkt ist, sind zwei Gelenkblöcke 233 des ersten Gelenkabschnitts 251 so eingesetzt, dass ihre ersten Seiten 233a nach oben weisen, während zwei Gelenkblöcke 233 des zweiten Gelenkabschnitts 252 so eingesetzt sind, dass ihre zweiten Seiten 233b nach oben weisen. Bei einer derartigen Anordnung dienen nur die Gelenkblöcke 233 des ersten Gelenkabschnitts 251 als Gelenke. Wünscht der Benutzer dagegen die Verwendung der Bildgebungsvorrichtung in einem Modus, in dem die Abdeckungseinheit mittels des zweiten Gelenkabschnitts 252 angelenkt ist, ist das Paar Gelenkblöcke 233 des zweiten Gelenkabschnitts 252 so eingesetzt, dass ihre ersten Seiten 233a nach oben weisen, während des Paar Gelenkblöcke 233 des ersten Gelenkabschnitts 251 so eingesetzt ist, dass ihre zweiten Seiten 233b nach oben weisen.
20 und 21 zeigen eine Modifikation der zum Anlenken der Abdeckungseinheit 230 an der Haupteinheit 210 verwendeten Gelenkstruktur. Wie im Fall der zuvor beschriebenen Gelenkeinheit werden bei dieser Gelenkeinheit Gelenkblöcke verwendet, die mit 260 gekennzeichnet sind. Anders als bei der zuvor beschriebenen Gelenkeinheit mit den Einschnappelementen wird bei den in den 20 und 21 gezeigten Gelenkeinheiten Magnetkraft eingesetzt, um einen Gelenkblock 260 an der Abdeckungseinheit 230 zu befestigen.
Genauer gesagt ist jeder Gelenkblock mit einem darin eingebetteten Magneten versehen. Eine Fläche des Magneten 261 liegt an einer ersten Seite 260a des Gelenkblocks 260 frei. Wie im Fall des zuvor beschriebenen Gelenkblocks 233 ist der Gelenkblock 260 so ausgeführt, dass er in einer Stellung eingebaut wird, in der entweder seine erste Seite 260a oder eine zweite Seite 260b senkrecht zur ersten Seite in der Ebene der Glasplatte 12 liegt.
An der Abdeckungseinheit 230 ist Mehrzahl Eisenstücke 262 an den Gelenkblöcken 260 an der Haupteinheit 210 entsprechenden Stellen angeordnet. Jedes Eisenstück 262 ist so ausgeführt, dass es von einem Magneten 261 des zugehörigen Gelenkblocks 260 angezogen wird, wenn die erste Seite 260a des Gelenkblocks 260 nach oben weist. Wie aus 20 ersichtlich ist ein Paar Gelenkblöcke 260 des ersten Gelenkabschnitt 251 so eingebaut, dass die ersten Seiten 260a nach oben weisen, während eine Paar Gelenkblöcke 260 des zweiten Gelenkabschnitts 252 so eingebaut ist, dass die zweiten Seiten 260b nach oben weisen. Bei dieser Anordnung fungieren nur die Gelenkblöcke 260 des ersten Gelenkabschnitts 251 als Gelenke. Es ist offensichtlich, dass die Ausrichtung der Gelenkblöcke 260 geändert werden kann, so dass das Paar Gelenkblöcke 260 des zweiten Gelenkabschnitts 252 so eingebaut ist, dass die ersten Seiten 260a nach oben weisen, während das Paar Gelenkblöcke 260 des ersten Gelenkabschnitts 251 so eingebaut ist, dass die zweiten Seiten 260b nach oben weisen, so dass die Abdeckungseinheit 230 um die vom zweiten Gelenkabschnitt 252 definierte Drehachse geschwenkt werden kann.
Die 22 und 23 zeigen eine andere Modifikation der zum Anlenken der Abdeckungseinheit 230 an der Haupteinheit 210 verwendeten Gelenkstruktur. Wie im Falle des zuvor genannten Gelenkblocks 260 hat jeder Gelenkblock 280 bei dieser Modifikation einen darin eingebetteten Magneten 281, um ein an der Abdeckungseinheit 230 befestigtes entsprechendes Eisenstück (nicht dargestellt) anzuziehen und zu halten. Der Gelenkblock ist an einer seiner Seiten mit einem Zapfen 282 ausgeführt, der einen im Wesentlichen ovalen Querschnitt hat.
Die Haupteinheit 210 hat den Gelenkblöcken 280 entsprechende Ausnehmungen 240. Jede Ausnehmung 240 hat ein Aufnahmeloch 242 zur drehbaren Lagerung des Zapfens 282 und einen Ausschnitt 244, der dem Zapfen 282 eine Eintrittsöffnung in das Aufnahmeloch 242 bietet. Der Ausschnitt 244 hat eine Breite, die kleiner ist als der längere Durchmesser und größer als der kürzere Durchmesser des Zapfens 282. Der Zapfen 282 kann also in das Aufnahmeloch 242 durch den Ausschnitt 244 eingeführt werden, wenn der Gelenkblock 280 so ausgerichtet ist, dass die längere Achse des Zapfens 282 senkrecht verläuft, wie durch den Pfeil J in 22 gezeigt. Der Gelenkblock 280 kann deshalb immer dann leicht aus der Ausnehmung 240 gezogen werden, wenn sich der Gelenkblock 280 in einer Stellung wie in 22 dargestellt befindet. Wird der Zapfen 282 jedoch aufgrund einer Schwenkbewegung der Abdeckungseinheit 230 um einen vorgegebenen Winkel gedreht, wird der Gelenkblock 280 in der Ausnehmung 240 gehalten, da der Zapfen 282 nicht mehr durch den Ausschnitt 244 bewegt werden kann.
Bei Verwendung dieser Anordnung werden die Eisenstücke an der Abdeckungseinheit 230 von den Magneten der Gelenkblöcke 280, die in die Ausnehmungen 240 der Haupteinheit 210 eingebaut worden sind, angezogen und gehalten. Wenn der Benutzer die Seite der Abdeckungseinheit 230 gegenüber dem ersten Gelenkabschnitt 251 anhebt, um die Abdeckungseinheit 230 zu öffnen, werden die Gelenkblöcke 280 des ersten Gelenkabschnitts 251 zusammen mit der Abdeckungseinheit 230 geschwenkt, wie aus 23 zu ersehen ist, und fungieren so als Gelenke. Die Gelenkblöcke 280 des zweiten Gelenkabschnitts 252 werden so gehalten, dass sich die längeren Achsen ihrer Zapfen im Wesentlichen senkrecht erstrecken, um den Durchgang durch den jeweiligen Ausschnitt 244 zu gestatten, so dass diese Gelenkblöcke zusammen mit der Abdeckungseinheit 230 nach oben bewegt werden, ohne die aufwärts gerichtete Schwenkbewegung der Abdeckungseinheit 230 um eine durch den ersten Gelenkabschnitt 251 definierte Drehachse zu behindern.
Bei dieser Modifikation werden die Gelenkblöcke 280 an der Abdeckungseinheit 230 nur durch die Magnetkraft der Magnete 281 befestigt. Die Anordnung kann deshalb so sein, dass die Gelenkblöcke 280 des zweiten Gelenkabschnitts 252 von den Magneten 281 getrennt sind, um in den Ausnehmungen 240 zu verbleiben, während die Abdeckungseinheit 230 von der Haupteinheit weggeschwenkt werden kann. Alternativ können die Gelenkblöcke 280 integral mit der Abdeckungseinheit 230 ausgeformt werden.
Es ist auch möglich, Gelenkblöcke für nur einen der beiden Gelenkabschnitte bereitzustellen. Der Benutzer kann entscheiden, ob er den ersten oder den zweiten Gelenkabschnitt verwenden möchte, so dass entweder der erste oder der zweite Gelenkabschnitt als Gelenk fungiert. Diese Entscheidung kann jederzeit dadurch geändert werden, dass die Gelenkblöcke einfach aus ihrer momentanen Position an der Abdeckungseinheit (z.B. entsprechend dem ersten Gelenkabschnitt) herausgenommen und an den dem anderen (z.B. dem zweiten) Gelenkabschnitt entsprechenden Positionen angebracht werden.
Obwohl die beschriebenen Modifikationen ein Paar Gelenkblöcke im jeweils ersten und zweiten Gelenkabschnitt vorsehen, ist es für den Fachmann klar, dass ein einziger länglicher Gelenkblock anstelle des Gelenkblockpaares verwendet werden kann, wenn ein derartiger einziger Gelenkblock eine hinreichend große Länge entlang der Achse hat, um die die Abdeckungseinheit 230 geschwenkt werden soll.
Nunmehr wird eine Ausführungsform einer Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben, wobei speziell auf die 22 bis 24 verwiesen wird.
24 ist eine schematische Ansicht einer Kopiermaschine als Ausführungsform der Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung, in der der Bildleser, der die vorliegende Erfindung verwirklicht, integriert ist. Die Kopiermaschine hat eine Haupteinheit 600 und einen von der Haupteinheit 600 getragenen Bildleser 400. Der Bildleser 400 hat eine Abdeckung 410, die jeder der zuvor beschriebenen Ausführungsformen und Modifikationen entsprechen kann. Die Abdeckung 410 ist also so angeordnet, dass sie entweder in eine erste Richtung um eine entlang einer ihrer kürzeren Seiten verlaufende Achse oder in eine zweite Richtung um eine entlang einer ihrer längeren Seite verlaufenden Achse geschwenkt werden kann.
Die Haupteinheit 600 der Kopiermaschine verfügt über eine darin eingebaute Druckeinheit. Ein Fach 610 zur Aufnahme von Blättern, auf die Informationen von der Druckeinheit gedruckt worden sind, ist außen an der Haupteinheit 600 angeordnet. Eine an der Haupteinheit 600 angeordnete Bedientafel 620 ermöglicht dem Benutzer die Eingabe verschiedener Anweisungen oder Befehle, wie z.B. der Anweisung, eine Kopie eines Dokuments zu erstellen. Die Haupteinheit 600 kann auch eine Faksimile-Funktion haben.
Der Benutzer kann entsprechend der Raumerfordernisse wählen, wie er die Kopiermaschine installiert, indem er die geeignete Richtung wählt, in der die Abdeckung zwischen der offenen und der geschlossenen Position geschwenkt werden kann.

Claims

Bildlesevorrichtung, aufweisend: eine Haupteinheit mit einer Dokumenthalteplatte (12), auf der ein Originaldokument zu platzieren ist, und einen Bildleseabschnitt (21) zum Lesen eines Bildes von einem auf der Dokumenthalteplatte (12) platzierten Originaldokument; und eine an der Haupteinheit (10; 110; 210) so befestigte Abdeckung (30; 130; 230), dass sie zwischen einer offenen Position, in der ein Dokument auf die Dokumenthalteplatte (12) gelegt oder von dieser entfernt werden kann, und einer geschlossenen Position, in der sie die Dokumenthalteplatte (12) abdeckt, zu schwenken ist; bei der die Abdeckung um eine erste sich in einer ersten Richtung im Wesentlichen in der Ebene der Dokumenthalteplatte (12) verlaufende Achse geschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Abdeckung zwischen einer offenen Position, in der ein Dokument auf die Dokumenthalteplatte (12) gelegt oder von dieser entfernt werden kann, und einer geschlossenen Position, in der sie die Dokumenthalteplatte (12) abdeckt, um eine zweite Achse geschwenkt werden kann, wobei sich die zweite Achse in einer zweiten Richtung erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung verläuft.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Haupteinheit (10; 110; 210) so ausgeführt ist, dass sie auf einer Auflageebene wahlweise entweder in waagrechter Stellung, in der sich die Dokumenthalteplatte (12) im Wesentlichen parallel zur Auflageebene erstreckt, oder in einer senkrechten Stellung, in der sich die Dokumenthalteplatte (12) senkrecht zur Auflageebene erstreckt, zu installieren ist, und bei der dann, wenn die Haupteinheit in der senkrechten Stellung installiert ist, eine Seite der Haupteinheit mit einer der Achsen näher an der Auflageebene liegt als die dieser einen Achse entgegengesetzte Seite der Haupteinheit, wodurch der Raum auf der Dokumenthalteplatte (12) zum Platzieren des Originaldokuments von der oberen Seite aus zugänglich ist.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, ferner aufweisend: eine erste Scharnierbolzenanordnung (32, 33), um die Abdeckung (30) schwenkbar entlang der ersten Achse mit der Abdeckung (30) zu verbinden; eine zweite Scharnierbolzenanordnung (34, 35), um die Abdeckung (30) schwenkbar entlang der zweiten Achse mit der Abdeckung (30) zu verbinden; einen ersten Freigabehebel (41), um die erste Scharnierbolzenanordnung zu veranlassen, die Verbindung zwischen der Abdeckung und der Haupteinheit zu lösen, während die Verbindung zwischen der Abdeckung und der Haupteinheit durch die zweite Scharnierbolzenanordnung aufrechterhalten wird; und einen zweiten Freigabehebel (42), um die zweite Scharnierbolzenanordnung zu veranlassen, die Verbindung zwischen der Abdeckung und der Haupteinheit zu lösen, während die Verbindung zwischen der Abdeckung und der Haupteinheit durch die erste Scharnierbolzenanordnung aufrechterhalten wird.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 3, bei der mindestens eine von beiden, die erste oder die zweite Scharnierbolzenanordnung 32, 33; 34, 35), in einer Richtung beweglich ist, um die Verbindung zwischen der Abdeckung (30) und der Haupteinheit (10) entsprechend der Bewegung der Abdeckung in der Schließrichtung herzustellen.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, bei der die erste Scharnierbolzenanordnung (32, 33) und der zweite Freigabehebel (42) an zwei gegenüberliegenden Seiten der Bildlesevorrichtung (1) angeordnet sind, und die zweite Scharnierbolzenanordnung (34, 35) und der erste Freigabehebel (41) an den anderen zwei gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind.
Bildlesevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei der der erste und zweite Freigabehebel (41, 42) auch als Griffe dienen, damit der Benutzer die Abdeckung (30) verschwenken kann.
Bildlesevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, ferner mit einem an der Haupteinheit (10) angeordneten Lagerungselement (13 – 15), um die erste Scharnierbolzenanordnung (32, 33) oder die zweite Scharnierbolzenanordnung (34, 35) zu lagern, wobei das Lagerungselement zwischen einer Position, in der es über die Ebene der Dokumenthalteplatte (12) übersteht, und einer eingefahrenen Position, in der seine obere Fläche im Wesentlichen bündig mit der Ebene der Dokumenthalteplatte (12) sind, beweglich ist.
Bildlesevorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, bei der die Haupteinheit (110; 210) so ausgeführt ist, dass sie auf einer Auflageebene wahlweise entweder in waagrechter Stellung, in der die Dokumenthalteplatte (12) im Wesentlichen parallel zur Auflageebene verläuft, oder in senkrechter Stellung, in der die Dokumenthalteplatte (12) senkrecht zur Auflageebene verläuft, installiert werden kann, wobei die Bildlesevorrichtung ferner mindestens ein Stützelement (170) zum Stützen der Haupteinheit auf der Auflageebene aufweist, wenn die Haupteinheit in der senkrechten Stellung installiert ist.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 8, bei der das Stützelement (170) an der Haupteinheit (110; 210) so angebracht ist, dass es zwischen einer aktiven Position und einer inaktiven Position in der Weise beweglich ist, dass dann, wenn die Haupteinheit in der senkrechten Stellung installiert ist, das Stützelement in die aktive Position gebracht wird, in der es die Haupteinheit in der senkrechten Stellung stabil stützt, während dann, wenn die Haupteinheit in der waagrechten Stellung installiert ist, das Stützelement in die inaktive Position gebracht wird, in der es die Verwendung der Dokumenthalteplatte (12) nicht behindert.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Haupteinheit (110; 210) mindestens ein Stützelement (170) mit einem Sockelelement (171) hat, das drehbar an einer Seite (110a; 211a) der Haupteinheit befestigt ist, bei der es sich um eine Lateralseite handelt, wenn die Haupteinheit in der waagrechten Stellung installiert ist.
Bildlesevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, ferner einen Dokumentführungsabschnitt (111b, 138b) aufweisend mit mindestens einem Vorsprung (138b) an mindestens einem von beiden, der Abdeckung (130) oder der Haupteinheit (110), der entlang der Seite der Bildlesevorrichtung angeordnet ist, auf der diese auf der Auflageebene aufliegt, wenn die Haupteinheit in der senkrechten Stellung installiert ist.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 11, bei der der Vorsprung (138b) des Dokumentführungsabschnitts an der Abdeckung (130) angeformt ist, und bei der der Dokumentführungsabschnitt ferner eine Nut (111b) hat, die entlang einer Seitenkante der Dokumenthalteplatte (12) ausgeformt ist und in die der Vorsprung eingreifen kann.
Bildlesevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, ferner einen Dokumentführungsabschnitt aufweisend, der enthält: mindestens einen Vorsprung (160), der entlang einer Seitenkante der Dokumenthalteplatte (12) angeordnet ist, bei der es sich um die untere Seitenkante handelt, wenn die Haupteinheit (110) in der senkrechten Stellung installiert ist, und mindestens eine Ausnehmung, die in der Abdeckung (130) ausgeformt ist, und in die der Vorsprung eingreifen kann, wenn sich die Abdeckung in ihrer geschlossenen Position befindet.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 11, bei der der Vorsprung (160) zwischen einer überstehenden und einer eingefahrenen Position, in der er im Wesentlichen bündig mit der Ebene der Dokumenthalteplatte (12) ist, beweglich ist, wobei der Vorsprung elastisch in die überstehende Position gedrückt wird, so dass er durch das Gewicht eines darauf gelegten Dokuments eingefahren werden kann.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 1, aufweisend: einen ersten Gelenkabschnitt (251), damit die Abdeckung (230) um die erste Achse geschwenkt werden kann; und einen zweiten Gelenkabschnitt (252), damit die Abdeckung um die zweite Achse geschwenkt werden kann; wobei sowohl der erste als auch der zweite Gelenkabschnitt mindestens ein an der Abdeckung befestigtes Eingriffselement (232, 262), ein Blockelement (233, 260), das mit dem Eingriffselement in und außer Eingriff gebracht werden kann, und einen Aufnahmeabschnitt (240), der an der Haupteinheit an einer Stelle entsprechend dem mindestens einen Eingriffselement angeordnet ist, um das Blockelement drehbar zu lagern, enthält; und wobei das Blockelement entweder in einer ersten Einbaustellung oder in einer zweiten Einbaustellung lösbar am Aufnahmeabschnitt angebracht werden kann, wobei das Blockelement in der ersten Einbaustellung in das Eingriffselement an der Abdeckung eingreift, um die Abdeckung schwenkbar mit der Haupteinheit (210) zu verbinden, und in der zweiten Einbaustellung nicht mit dem Eingriffselement in Eingriff steht, wodurch die Richtung der Schwenkbewegung der Abdeckung gewählt werden kann.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 15, bei der der Aufnahmeabschnitt (240) der Haupteinheit (210) eine Ausnehmung zur Aufnahme des Blockelements (233) und einen Stift (241), der das Blockelement zur Drehung in der Aufnahme lagert, enthält.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, bei der das Blockelement (233) ein Eingriffsloch (234) hat, das auf derselben Seite wie die Dokumenthalteplatte (12) freiliegt, wenn das Blockelement in der ersten Einbaustellung eingebaut ist, und das an der Abdeckung (230) befestigte Eingriffselement einen elastischen Eingriffsabschnitt (232b) enthält, der durch elastische Verformung mit Presssitz in dem Eingriffsloch sitzt.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 15, bei der Blockelement (260) einen Magneten (261) oder ein magnetisch anziehbares Element hat, das in der Oberfläche des Blockelements, die in dieselbe Richtung wie die Dokumenthalteplatte (12) weist, freiliegt, wenn das Blockelement in der ersten Einbaustellung eingebaut ist, und das an der Abdeckung (230) befestigte Eingriffselement ein magnetisch anziehbares Element oder einen Magneten enthält.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 1, aufweisend: einen ersten Gelenkabschnitt, damit die Abdeckung (230) um die erste Achse geschwenkt werden kann; und einen zweiten Gelenkabschnitt (252), damit die Abdeckung um die zweite Achse geschwenkt werden kann; wobei sowohl der erste als auch der zweite Gelenkabschnitt mit einem Zapfen (282) mit einem elliptischen Querschnitt ausgeführt sind, um die Abdeckung an der Haupteinheit (210) schwenkbar zu befestigen, einen Lagerungsabschnitt, der in der Haupteinheit ausgebildet ist und ein im Wesentlichen rundes Loch (242) zur drehbaren Lagerung des Zapfens sowie einen Eingang (244) aufweist, dessen Breite kleiner ist als die Länge der längeren Achse und größer als die Länge der kürzen Achse des elliptischen Querschnittes des Zapfens ist, damit der Zapfen durch den Eingang in den Lagerungsabschnitt eintreten kann, wenn sich die Abdeckung in der geschlossenen Position befindet.
Bildlesevorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Abdeckung (130) eine äußere Abdeckung (138) hat, die so ausgeführt ist, dass sie um die erste Achse geschwenkt werden kann, und eine innere Abdeckung (139), die schwenkbar an der äußeren Abdeckung gelagert ist, so dass sie relativ zur äußeren Abdeckung um die zweite Achse geschwenkt werden kann, wobei die äußere und die innere Abdeckung gemeinsam verschwenkt werden, wenn die äußere Abdeckung um die erste Achse geschwenkt wird, und die innere Abdeckung allein um die zweite Achse geschwenkt werden kann, ohne dass sie das Schwenken der äußeren Abdeckung bewirkt.
Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung, die Bildinformationen verarbeitet, aufweisend: Bildlesemittel (400), die Folgendes enthalten: eine Haupteinheit (600) mit einer Dokumenthalteplatte, auf der ein Originaldokument zu platzieren ist, und einen Bildleseabschnitt zum Lesen eines Bildes von einem auf der Dokumenthalteplatte platzierten Originaldokument; und eine an der Haupteinheit so befestigte Abdeckung (410), dass sie zwischen einer offenen Position, in der ein Dokument auf die Dokumenthalteplatte gelegt oder von dieser entfernt werden kann, und einer geschlossenen Position, in der sie die Dokumenthalteplatte abdeckt, zu schwenken ist, wobei die Abdeckung um eine erste sich in einer ersten Richtung im Wesentlichen in der Ebene der Dokumenthalteplatte verlaufende Achse geschwenkt werden kann; und Mittel zur Erfassung von Bildinformationen von den Bildlesemitteln und zur Verwendung der erfassten Bildinformationen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Abdeckung zwischen einer offenen Position, in der ein Dokument auf die Dokumenthalteplatte gelegt oder von dieser entfernt werden kann, und einer geschlossenen Position, in der sie die Dokumenthalteplatte abdeckt, um eine zweite Achse geschwenkt werden kann, wobei sich die zweite Achse in einer zweiten Richtung erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung verläuft.
Bildinformationsverarbeitungsvorrichtung nach Anspruch 21, bei der die Mittel zur Erfassung und Verwendung von Bildinformationen Druckmittel enthalten, um ein Kopieren der Bildinformationen zu ermöglichen.