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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Bereich der
Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Türverriegelung für eine Trommelwaschmaschine
und insbesondere eine Türverriegelung
mit einem einfachen Aufbau und einer verbesserten Zuverlässigkeit beim Öffnen und
Schließen
einer Tür.
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Hintergrund
des verwandten Bereichs
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Allgemein
wäscht
eine Trommelwaschmaschine Wäsche,
indem Reibung zwischen einer Trommel, welche durch eine Antriebskraft
von einem Motor gedreht wird, und der Wäsche in einem Zustand erzeugt
wird, in dem ein Waschmittel und Waschwasser verwendet wird und
die Wäsche
sich in der Trommel befindet. Die Trommelwaschmaschine hat den Vorteil,
dass die Wäsche
so gut wie nicht beschädigt
werden kann und kein Gewirr zwischen den Wäscheteilen entsteht, und dass
Waschwirkungen erreicht werden können,
die durch Schlagen und Reiben der Wäsche herbeigeführt werden
können.
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Eine ähnliche
Trommelwaschmaschine wird mit Bezug zu den 1 bis 5 erläutert. 1 stellt
eine Außenansicht
einer ähnlichen
Trommelwaschmaschine dar. Mit Bezug zu 1 wird eine Wanne
als Wasservorratstank in einem Gehäuse 13 bereitgestellt
und eine Trommel 14 ist in der Mitte der Wanne befestigt,
damit sie von einem Antriebsmotor gedreht werden kann. Die Trommelwaschmaschine hat
eine Tür
an der Vorderseite des Gehäuses 13, damit
die Wäsche
eingeführt
und herausgenommen werden kann. Da das Waschmittel, das Waschwasser
und die Wäsche
aus der Tür 15 ausströmen würden und
damit den Boden verschmutzen würden, wenn
die Tür 14 in
der Mitte des Waschgangs unbeabsichtigt geöffnet werden würde, be sitzt
die ähnliche
Trommelwaschmaschine ein Türschloss,
um das unbeabsichtigte Öffnen
der Tür 15 zu
verhindern, bevor dieses passiert. Das Türschloss besitzt auf der Innenseite
der Vorderseite des Gehäuses 13 eine
Türverriegelungsschaltanordnung
(im Folgenden auch kurz Türverriegelung
genannt) und einen Riegel 16 am vorderen Ende der entgegengesetzten
Seite von dem Scharnier der Tür 15.
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Wie
in 2 bis 5 gezeigt, umfasst die ähnliche
Türverriegelung
ein Verriegelungsgehäuse 100,
eine Abdeckung 200, die auf das Verriegelungsgehäuse 100 passt,
einen Halter 300, einen Schieber 400 und eine
Solenoidanordnung 200, einen Schaltanschluss und einen
Betätigungshebel 17.
Der Halter 300 ist schwenkbar an der Vorderseite des Verriegelungsgehäuses 100 befestigt,
so dass er eine Rückstellkraft
in Richtung des Türöffnens ausüben kann, wobei
die linke Seite in den Zeichnungen der 2 bis 4c als
Vorderseite bezeichnet ist und die rechte Seite darin als Rückseite
bezeichnet ist. Der Schieber 400 ist hinter dem Halter 300 mit
einem schrägen
Winkel befestigt, damit eine Bewegung nach vorn und nach hinten
senkrecht zu der Achsenrichtung des Halters 300 möglich ist.
Die Solenoidanordnung hat einen Kolben 6, der durch Druck
in ein Befestigungselement 100a in einem Mittelabschnitt des
Verriegelungsgehäuses 100 eingepasst
ist, damit er in einen Solenoid 5 gezogen werden kann,
um den Schieber 400 in der Zeichnung nach rechts zurückzuziehen,
wenn der Solenoid 5 eingeschaltet ist. Die Solenoidanordnung
besitzt ferner eine Druck- oder Kompressionsfeder 7, die
auf einem Außenumfang
des Kolbens 6 vorgesehen ist, um den Kolben nach vorne
zu bewegen. Der Schaltanschluss hat eine ,¬'- oder ,⊂'-Form und ist bei der Rückseite
der Abdeckung 200 befestigt, um einen Kontaktpunkt bei einer
Seite der Solenoidanordnung bereitzustellen. Der Betätigungshebel 17 ist
bei der Unterseite der Abdeckung 200 mit einem Scharnier
angekoppelt, so dass die Tür
durch manuelles Zurückziehen
des Schiebers 400 entriegelt werden kann.
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Der
Schieber 400 hat mehrere Stopper (d.h. einen ersten Stopper 400a,
einen zweiten Stopper 400b und einen dritten Stopper 400c)
bei seiner abgeschrägten
Vorderseite zum Arretieren des Halters 300, damit der Halter 300 nicht
in seine ursprüngliche Position
zurückkehren
kann, wenn die Tür
verriegelt ist. Der Halter 300 hat meh rere Vorsprünge (d.h.
einen ersten Vorsprung 300a, einen zweiten Vorsprung 300b und
einen dritten Vorsprung 300c) bei seinem vorderen Ende
zum jeweiligen Positionieren der Stopper, wenn die Tür verriegelt
ist. Der Halter 300 hat Schlitze 300d und 300e zwischen
dem ersten Vorsprung 300a und dem dritten Vorsprung 300c bei dem
vorderen Ende des Halters 300, um eine Wechselwirkung zwischen
dem zweiten Stopper 400b und dem dritten Stopper 400c auf
dem Schieber 400 zu vermeiden, wenn der Halter 300 durch
eine Schiebekraft des Riegels 16 gedreht wird, wenn die
Tür geschlossen
ist, und einen Schlitz 300f unterhalb des zweiten Vorsprungs 300b gerade
unter dem oberen Schlitz 300d (ein oberer Teil wird in
den Zeichnungen als eine Richtung nach oben bezeichnet) zum Anpassen
des zweiten Stoppers 400b auf dem Schieber 400,
wenn die Tür
verriegelt ist. Der Halter 300 hat auch einen abgeschrägten Vorsprung 300g auf
seinem vorderen Ende zum Drücken
des Schiebers 400 nach oben, um den Schieber 400 in
einer horizontalen Richtung schräg
zu stellen, um einen Kontaktpunkt des Schalters in einer Türöffnung zu öffnen und der
Schieber 400 hat einen abgeschrägten Vorsprung 400e oben
auf dem ersten Stopper 400a als Einheit mit dem ersten
Stopper 400a, damit er von dem abgeschrägten Vorsprung 300g an
dem Halter 300 beim Türöffnen gedrückt werden
kann, so dass der Schieber 400 in einer horizontalen Richtung schräg gestellt
wird. D.h. der Halter 300 umfasst den abgeschrägten Vorsprung 300g,
den ersten Vorsprung 300a, den oberen Schlitz 300d,
den zweiten Vorsprung 300b mit dem Schlitz 300f,
den unteren Schlitz 300e und den dritten Vorsprung 300c,
welche bei seinem vorderen Ende von der Oberseite zur Unterseite
gebildet sind, und der Schieber 400 umfasst den abgeschrägten Vorsprung 400e,
den ersten Stopper 400a, den zweiten Stopper 400b und
den dritten Stopper 400c, welche bei seinem vorderen Ende
von der Oberseite zur Unterseite gebildet sind.
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Nun
befindet sich eine Druckfeder 18 zwischen einem Punkt auf
der oberen Seitenwand 400f des Schiebers 400 und
einem Punkt auf der Rückseite
der Abdeckung 100, und zwar höher als der eine Punkt auf
der oberen Seitenwand 400f, damit die obere Seitenwand 400f des
Schiebers 400 in den Zeichnungen nach unten gedrückt wird,
wenn der Schieber 400 sich beim Verriegeln der Tür vorwärtsbewegt,
um den Schieber 400 in eine horizontale Lage zu bringen.
Der Schieber 400 hat auch ein Feld 400g unter
der oberen Seitenwand 400f des Schiebers 400,
um einen beweg baren Kontakt 800 zu drücken, um ihn von einem festen
Kontakt 900 zu isolieren, wenn der Schieber 400 schräggestellt
wird, wenn das Türschloss
freigegeben wird.
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Der
Betätigungshebel 17 hat
einen Knopf 170 zum Einklinken eines Gurtes 12,
mehrere elastische Stücke 171 und
eine Schubstange 173. Wenn der Gurt 12 gezogen
wird, werden die elastischen Stücke 171 deformiert,
so dass die elastischen Stücke
in Kontakt mit einer Außenfläche des
Verriegelungsgehäuses 100 gebracht
werden. Falls eine Kraft, die den Gurt 12 zieht, entfernt
wird, bringen die elastischen Stücke 171 den
Betätigungshebel 17 in seine
ursprüngliche
Position zurück.
Wenn die elastischen Stücke 171 durch
die Kraft deformiert sind, die auf den Gurt 12 ausgeübt wird,
dreht sich die Schubstange 173 um einen Gelenkzapfen 172 und
drückt eine
Seite des Schiebers 400 nach hinten.
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Der
Betrieb der vorstehend erwähnten ähnlichen
Türverriegelung
wird nun beschrieben. Zunächst
wird das Verriegeln der Tür
von einem Zustand, bei dem die Tür 15 geöffnet ist,
mit Bezug zu der 1 bis 2b beschrieben.
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Der
geöffnete
Zustand der Tür
ist in 1 gezeigt, die Türverriegelung ist dann in einem
Zustand, der in 2a gezeigt ist. D.h., bei dem
geöffneten
Zustand der Tür
wird der Schieber 400 durch den abgeschrägten Vorsprung 300g,
oben auf dem vorderen Ende des Halters 300 nach oben gedrückt, so
dass der Schieber 400 sich um den Winkel θ bezüglich der
horizontalen Richtung, wie es in 2a gezeigt
ist, schräggestellt
ist. In dem Zustand, in dem die Tür geöffnet ist, drückt der
Riegel 16 somit am vorderen Ende der Tür gegen den Halter 300,
wenn die Tür
durch Schwenken der Tür
um die Gelenkwelle geschlossen wird, so dass der Halter 300 um
die Gelenkwelle 210 geschwenkt wird, wodurch eine Torsionsfeder 19 elastisch
deformiert wird. Wenn der Halter 300 sich dreht, gleitet
somit der abgeschrägte Vorsprung 300g oben
auf dem vorderen Ende des Halters 300 entlang einer Oberfläche des
abgeschrägten
Vorsprungs 400e des Schiebers 400. Wenn in diesem
Fall der abgeschrägte
Vorsprung 300g sich allmählich von dem abgeschrägten Vorsprung 400e entfernt,
bewegt sich der Schieber 400 in eine Richtung, bei welcher
der Schieber 400 eine horizontale Lage annimmt, wobei die
Druckfeder 7 die obere Sei tenwand 400f des Schiebers 400 drückt. Gleichzeitig
bewegen sich der zweite Stopper 400b und der dritte Stopper 400c,
die sich nach vorne von der abgeschrägten Seite 400d am
vorderen Ende des Schiebers 400 erstrecken, in den Schlitzen 300d und 300e am
vorderen Ende des Halters 300. Dann dreht sich der Halter 300 weiter
bis der Schieber 400 eine Position erreicht hat, bei welcher
die Wechselwirkung zwischen dem vorderen Ende des Halters 300 und
den Stoppern auf dem Schieber 400 beendet ist, wenn der
Schieber 400 sich auf den Halter 300 zubewegt,
wenn der Kolben 6 den Schieber 400 drückt. D.h.
zu dem Zeitpunkt, bei dem die Wechselwirkung zwischen dem vorderen
Ende des Halters 300 und den Vorsprüngen auf dem Schieber 400 aufhört, schreitet
der Kolben 6 durch die Rückstellkraft der Druckfeder 7 fort,
die auf der äußeren Oberfläche des
Kolbens wirkt, und der Schieber 400 bewegt sich entgegen
dem Halter 300, wenn der Kolben 6 den Schieber 400 drückt. Als
Ergebnis werden die Vorsprünge 300a, 300b und 300c und
der Schlitz 300f in Berührung
mit den Stoppern 400a, 400b und 400c auf
dem Schieber 400 gebracht, wie es in 2b gezeigt
ist. In diesem Fall kann der Halter 300 nicht in eine Position
zurückkehren,
bei der das Türschloss geöffnet ist,
obwohl die Schiebekraft des Halters 300 nicht ausgeübt wird,
wenn der Halter 300 von dem Schieber 400 gefasst
ist. Unter diesen Umständen
ist der Riegel 16 am vorderen Ende der Tür 15 in
einem Haken 3a in dem Halter 300 angeordnet, so
dass der Riegel 16 vom Haken 3a gehalten wird.
Folglich kann die Tür
nicht geöffnet
werden. Auf der anderen Seite verändert sich die Position des
bewegbaren Kontakts 800 des Schaltanschlusses mit der Position
der oberen Seitenwand 400f im geschlossenen Zustand der Tür, d.h.
in einem Zustand, bei dem der Schieber 400 bis zu einem
Maximum vorangeschritten ist, wenn der Kolben 6 die Schieber
mit ihren Achsen, die auf der selben horizontalen Linie ohne Schräge angeordnet
sind, drückt,
so dass der bewegbare Kontakt 800 in Kontakt mit dem festen
Kontakt 900 gebracht wird, um den Schalter einzuschalten,
so dass dem Antriebsteil, einem Wasserversorgungsventil und einer Wasserförderpumpe
(nicht gezeigt) in der Trommelwaschmaschine Energie zur Verfügung gestellt
wird.
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Ein
Verfahren zum automatischen Öffnen
der Tür
für den
Fall, dass ein Türschlossentriegelungsknopf
gedrückt
wird, um der Solenoidanordnung in einem Zustand mit verriegelter
Tür Energie
zur Verfügung
zu stellen, wird mit Bezug zu 2b und 3a bis 3c beschrieben.
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Wie
in 2b gezeigt, ist der Kontaktpunkt in einem geschlossen
Zustand der Tür,
so dass der Solenoidanordnung Energie zur Verfügung gestellt werden kann.
Falls ein Benutzer einen Türschlossentriegelungsknopf
(nicht gezeigt) drückt,
wird der Solenoid 5 mit Energie versorgt. Dann drückt der
Kolben 6 eine um den Kolben 6 angeordnete Spiralfeder
zusammen, während
das Solenoid den Kolben 6 zieht und sich von dem Halter 300 wegbewegt.
In diesem Fall erlaubt es der Kolben 6, der sich von dem
Halter 300 wegbewegt, dem Schieber 400, der in
die selbe Richtung gedrückt
wird, so dass die jeweiligen Stopper 400a, 400b und 400c auf
dem Schieber 400 in Kontakt mit den Vorsprüngen 300a, 300b und 300c sind,
und dem Schlitz 300f der Drehung des Halters 300 zu
folgen, so dass sich die Vorsprünge 300a, 300b und 300c und
der Schlitz 300f in einem bestimmten Moment voneinander
entfernen. Wenn die jeweiligen Stopper 400a, 400b und 400c sich
von den Vorsprüngen 300a, 300b und 300c und
dem Schlitz 300f lösen,
kehrt der Halter 300 in den Zustand mit geöffneter
Tür durch
die Rückstellkraft
der Torsionsfeder 11 zurück. Mit anderen Worten wie
in 3a gezeigt, bei der Türfreigabe durch die Solenoidanordnung
ist der Kolben 6 zurückgezogen,
so dass er in Kontakt mit einer Rückwand des Schiebers 400 kommt
und drückt
den Schieber 400 nach hinten, bis der Halter 300 einen
Zustand passiert, der in 3b gezeigt
ist, bei dem der Halter 300 kurz davor ist, sich von einer
Wechselwirkung mit dem Schieber 400 zu lösen, wenn
der Halter 300 sich von dem Zwang des Schiebers 400 löst, so dass
der Halter 300 durch die Rückstellkraft der Torsionsfeder 11 gedreht
wird, um die Tür
zu öffnen.
In einem Wort, der Schieber 400 wird durch den Kolben 6 nach
hinten gedrückt,
wenn sich der Kolben entsprechend der Wirkung des Solenoids 5 nach
hinten bewegt, bis der Schieber 400 und der Halter 300 vollständig von
einer Wechselwirkung befreit sind, wenn der Halter 300 in
eine Position mit geöffneter
Tür zurückkehrt,
so dass der Riegel 16 von dem Haken 3a des Halters 300 gelöst wird,
wodurch die Tür
entriegelt wird.
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Bei
dem zuvor beschriebenen Entriegeln der Tür wird der Schieber 400 durch
den abgeschrägten Vorsprung 300g oben
auf dem vorderen Ende des Halters 300 zu einem Zeitpunkt
gestoßen,
bei dem der Schieber 400 von dem Halter 300 gelöst ist,
wenn der Schieber 400 mit einem Winkel θ bezüglich der horizontalen Richtung
schräggestellt
ist, wie es in 3c in der selben Weise wie in 2a gezeigt
ist. Wenn bei diesem Lösen
des Schlosses der Schieber 400 durch den abgeschrägten Vorsprung 300g nach oben
gedrückt
wird, wird der bewegbare Kontakt 800, der in Kontakt mit
dem festen Kontakt 900 ist, von dem festen Kontakt 900 wegbewegt,
wenn das Feld 400g auf dem Schieber 400 den bewegbaren
Kontakt 800 drückt,
so dass die Kontaktpunkte zwischen dem festen Kontakt 900 und
dem bewegbaren Kontakt 800 geöffnet werden. Wenn die Kontaktpunkte
zwischen dem festen Kontakt 900 und dem bewegbaren Kontakt 800 auf
diese Weise geöffnet
werden, kann dem Antriebsteil, dem Wasserversorgungsventil und der
Wasserzuführpumpe
in der Waschmaschine keine Energie zur Verfügung gestellt werden.
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Anders
als bei dem vorstehend beschriebenen Betrieb kann der Fall auftreten,
bei dem es erforderlich ist, das Türschloss in einem Zustand freizugeben,
bei dem die Waschmaschine von der Energieversorgung auf Grund eines
Fehlers oder einer Funktionsstörung
getrennt ist, wenn eine Abdeckung 20 auf einer Seite eines
unteren Teils der Vorderseite der Trommelwaschmaschine geöffnet wird
und der Gurt 12 ins Innere der Abdeckung 20 gedrückt ist,
um die Türverriegelung
zum manuellen Freigeben des Türschlosses
zu aktivieren, wobei dieser Vorgang mit Bezug zu 4a bis 4c beschrieben
wird. Wie in 4a gezeigt, in dem Zustand,
bei dem die Tür
verriegelt ist, wenn der Gurt 12 von einem Benutzer gezogen
wird, wird der Betätigungshebel 17 um
den Gelenkzapfen 172 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn geschwenkt,
wenn die Schubstange 173, die als eine Einheit mit dem
Betätigungshebel 17 ausgebildet
ist, den Schieber 400 nach hinten drückt, bis die Wechselwirkung
zwischen dem Schieber 400 und dem Halter 300,
wie in 4b gezeigt, freigegeben ist, wenn
der Halter 300 in seine ursprüngliche Position durch die
Rückstellkraft
der Torsionsfeder 19 zurückkehrt, wodurch die Tür, wie in 4c gezeigt,
entriegelt wird. Wenn indessen keine Kraft mehr auf den Betätigungshebel 17 ausgeübt wird,
nachdem die Tür
entriegelt wurde, kehrt der Betätigungshebel 17 in
seine ursprüngliche
Position zurück,
da die Enden der elastischen Stücke 171,
die sich von dem Schar nier des Betätigungshebels erstrecken, in
Kontakt mit der unteren Seite des Verriegelungsgehäuses 100 sind.
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Die ähnliche
Türverriegelung
hat jedoch die folgenden Probleme hinsichtlich ihres Aufbaus und ihrer
Zuverlässigkeit
beim Betrieb.
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Erstens
ist die Konstruktion für
die Wechselwirkung und für
das Freigeben der Wechselwirkung zwischen dem Halter 300 und
dem Schieber 400, um die Tür zu entriegeln, kompliziert.
Mit anderen Worten, es ist erforderlich, den Schieber 400 mit
mehreren Stoppern 400a, 400b und 400c bei
seiner Vorderseite zum Stoppen des Halters 300 und mit
den abgeschrägten
Vorsprüngen 400e,
welche die abgeschrägte
Seite zum Positionieren einer Achse des Schiebers 400 auf
der selben Linie wie die Achse des Kolbens 6 beim Türverschließen und
zum Positionieren der Achse des Schiebers 400, mit einem
schräggestellten
Winkel bezüglich
der Achse des Kolbens 6 beim Lösen des Türverschlusses auszustatten
(siehe 5). Die Druckfeder 18, die zwischen einem
Punkt der oberen Seitenwand 400f des Schiebers 400 und einem
Punkt der Rückseite
des Verriegelungsgehäuses 100 vorgesehen
ist, drückt
die obere Seitenwand 400f in der Zeichnung nach unten,
wenn der Schieber 400 voranschreitet, um die Tür zu verriegeln.
Da in diesem Fall die Richtung der Druckkraft der Druckfeder 18 nicht
mit ihrer Achse übereinstimmt,
ist die Übertragung
der Druckkraft nicht effektiv. Zusätzlich hierzu ist es nötig, dass
der Halter 300 mit mehreren Vorsprüngen 300a, 300b und 300c und
dem Schlitz 300f ausgestattet ist, um von den Stoppern 400a, 400b und 400c bei
dem vorderen Abschnitt des Schiebers 400 beim Türverriegeln
mitgenommen zu werden, und mit dem abgeschrägten Vorsprung 300g oben
auf diesem, um den abgeschrägten
Vorsprung 400e nach oben zu drücken, um den Schieber 400 zu verlagern,
wodurch der Schalter ausgeschaltet wird, ausgestattet ist (siehe 5).
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Zweitens,
da die ähnliche
Türverriegelung ein
kompliziertes Schaltbetriebssystem hat, ist das Betriebssystem für den bewegbaren
Kontakt 800 und den festen Kontakt 900 auch kompliziert.
Mit anderen Worten, das Schaltbetriebssystem des bewegbaren Kontaktes 800 und
des festen Kontaktes 900 ist kompliziert, da die Richtung
des Schaltbetriebs des bewegbaren Kontakts 800 und des
festen Kontakts 900 nicht ko inzident mit der Achse des
Kolbens 600 durchgeführt
wird, sondern senkrecht zu der Achse des Kolbens und eine sehr komplizierte
Anschlussbefestigungskonstruktion in dem Verriegelungsgehäuse hat,
da der Kontaktpunkt auf einer Seite des Solenoids 5 angeordnet
ist und ein Stromversorgungsanschluss beim rückseitigen Ende des Verriegelungsgehäuses angeordnet
ist, wodurch es erforderlich ist, dass der Anschluss sehr lang und
in einem L gebogen ist. Ferner, um die Kontakte zwischen dem bewegbaren
Kontakt 800 und dem festen Kontakt 900, für den Fall
dass der Schieber 400 sich zurückbewegt, zu öffnen, muss
das Schaltbetriebssystem des bewegbaren Kontakts 800 und
des festen Kontakts 900 mit dem Feld 400g versehen
sein, um direkt den bewegbaren Kontakt 800 zu drücken und zu
versetzen, da die Schaltwirkung senkrecht zu der Achse des Kolbens 6 ausgeführt wird.
Entsprechend wird der Befestigungsaufbau des bewegbaren Kontakts 800 und
des festen Kontakts 900, die in dem Verriegelungsgehäuse 100 bereitgestellt
sind, auch sehr kompliziert und der Aufbau des Halters und des Schiebers
wird kompliziert, wodurch die Herstellung und Montage der Komponenten
verschlechtert wird. Außerdem
führt die
Länge der
Anschlüsse
des bewegbaren Kontakts 800 und des festen Kontakts 900 zu
höheren
Kosten.
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Drittens
erfordert die ähnliche
Türverriegelung
eine große
Kraft für
die Betätigung
des Betätigungshebels,
wenn die Tür
manuell von einem verriegelten Zustand der Tür entriegelt wird, da die Ziehkraft
durch eine Drehung indirekt ausgeübt wird, deren Achse auf der
Gelenkachse des Betätigungshebels 17 liegt.
Mit anderen Worten, es wird die Betätigungskraft, die auf den Gurt 12 ausgeübt wird,
nicht direkt auf den Schieber 400 übertragen, sondern nur dann,
wenn die elastischen Stücke 171,
die als eine Einheit mit dem Betätigungshebel
gebildet sind und die vordere Enden haben, die in Kontakt mit der
Unterseite des Verriegelungsgehäuses 100 sind,
deformiert werden, wenn das Ende der Schubstange 173 betätigt wird,
so dass sie den Schieber 400 drückt. Insbesondere, wenn die
Deformation der elastischen Teile größer wird, wird die Rückstellkraft
der elastischen Teile größer, so
dass es erforderlich ist, dass die Ziehkraft auf den Gurt 12 größer wird,
bis die Tür entriegelt
ist.
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Wie
beschrieben, besitzt die ähnliche
Türverriegelung
Probleme darin, dass das Betriebssystem zum Verriegeln und Entriegeln
der Tür
kompliziert und folglich der Auf bau einzelner Komponenten auch kompliziert
ist, wodurch Schwierigkeiten beim Herstellen der Formen auftreten
und bei dem darauffolgenden Verfahren und bei der Montage und ferner ist
die Verlässlichkeit
beim Betrieb verschlechtert.
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EP-A-0
483 697 (D1) betrifft ein Magnetschloss für eine Haushaltsmaschine, insbesondere für eine Tür einer
Waschmaschine, mit einem Schließhaken
auf der einen Seite und auf der anderen Seite mit einem bewegbaren
Blockierelement, welches haltbar und freigebbar mittels einer Magnetspule
und ihrer Armatur ist, zum Verschließen des Hakens und ferner mit
mechanischen und elektrischen Schalt- und Sicherungselementen.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Dementsprechend
betrifft die vorliegende Erfindung eine Türverriegelung für eine Trommelwaschmaschine,
die im Wesentlichen eines oder mehrere der Probleme löst, die
auf Grund von Beschränkungen
und Nachteilen in dem verwandten Bereich auftreten.
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Es
ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Türverriegelung
für eine
Trommelwaschmaschine bereitzustellen, die einen einfachen Aufbau
und eine verbesserte Betriebsverlässlichkeit hat, wenn eine Tür verriegelt
und entriegelt wird.
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Weitere
Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der folgenden Beschreibung
dargestellt und werden zum Teil aus der Beschreibung ersichtlich
oder können
durch Ausführung
der Erfindung erlernt werden. Die Zielsetzungen und andere Vorteile der
Erfindung werden erkannt und erreicht durch den Aufbau, wie er insbesondere
in der Beschreibung und den Ansprüchen hierzu sowie in den beigefügten Zeichnungen
dargestellt ist.
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Um
diese und andere Vorteile zu erzielen und in Übereinstimmung mit dem Zweck
der vorliegenden Erfindung, wie sie ausgeführt und im weiten Sinn beschrieben
ist, umfasst die Türverriegelung
für eine
Trommelwaschmaschine ein Verriegelungsgehäuse, eine Abdeckung, die auf
das Verriegelungsgehäuse
passt, einen Halter, der schwenkbar und elastisch auf einem Seitenabschnitt
des Verriegelungsgehäuses
zum Ausüben
einer Rückstellkraft
in Richtung des Türöffnens befestigt
ist, einen Schieber, der auf einer Seite des Halters angebracht
ist, um in der selben Richtung wie ein Gelenkzapfen des Halters
auf und ab bewegt zu werden, um den Halter zu schließen oder
freizugeben, eine Solenoidanordnung, die in einem mittleren Abschnitt
des Verriegelungsgehäuses
zum Auf- und Abbewegen des Schiebers befestigt ist, und ein Schaltteil,
das unter dem Schieber angeordnet ist, der einen Schaltbetrieb durchführt, wenn
einer seiner Anschlüsse
eine Hin- und Herbewegung macht, welche der Auf- und Abbewegung
des Schiebers folgt.
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Es
wird darauf hingewiesen, dass sowohl die vorangegangene allgemeine
Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung beispielhaft und
erläuternd
ist und dafür
geeignet ist, eine weitere Erläuterung
der Erfindung, wie sie beansprucht ist, bereitzustellen.
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KURZE ERLÄUTERUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Die
beigefügten
Zeichnungen dienen einem besseren Verständnis der Erfindung und stellen
einen Teil dieser Beschreibung dar, zeigen Ausführungsbeispiele der Erfindung
und dienen zusammen mit der Beschreibung der Erläuterung der Prinzipien der
Erfindung. Es zeigen:
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1 ist
eine perspektivische Ansicht, die das Aussehen einer allgemeinen
Trommelwaschmaschine und einer ähnlichen
Türverriegelung
zeigt;
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2a und 2b sind
Ansichten von hinten, die den inneren Aufbau der ähnlichen
Türverriegelung
der 1 zeigen und den inneren Aufbau davon, wobei die
Rückwand
entfernt wurde, um das Entriegeln der Tür zu zeigen;
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3a bis 3c sind
Ansichten von hinten, die den Betrieb beim Verriegeln einer Tür in einer ähnlichen
Türverriegelung
zeigen, wobei 3a einen Zustand zeigt, bei
dem ein Kolben zurückgezogen
ist, um einen Schieber durch die Wirkung einer Solenoidanordnung
nach hinten zu stoßen, 3b zeigt
den Zustand direkt vor dem Entriegeln einer Tür und 3c zeigt
den Zustand nach dem Entriegeln der Tür;
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4a bis 4c sind
Ansichten von hinten, die den Betrieb beim manuellen Entriegeln
einer Tür
in einer ähnlichen
Türverriegelung
zeigen, wobei 4a den Zustand zeigt, bevor
eine Antriebskraft auf den Betätigungshebel
zum manuellen Entriegeln der Tür
ausgeübt
wurde, 4b zeigt den Zustand direkt
bevor die Tür
durch die Betätigungskraft
entriegelt wurde, die von dem Betätigungshebel ausgeübt wird,
und 4c zeigt einen Zustand nach dem Entriegeln der
Tür;
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5 ist
eine perspektivische Explosionsansicht, welche die Verbindungsbeziehungen
zwischen einem Halter und einem Schieber in einer ähnlichen Türverriegelung
zeigt;
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6 ist
eine perspektivische Explosionsansicht, die einen Aufbau einer Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigt;
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7a und 7b sind
Ansichten von hinten, die den Betrieb beim Verriegeln einer Tür in einer Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigen, wobei 7a einen
Zustand zeigt, bei dem die Tür
geöffnet
ist, und 7b einen Zustand zeigt, nachdem
eine Tür
verriegelt worden ist;
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8a bis 8c sind
Ansichten von hinten, die den Betrieb zum Entriegeln einer Tür in einer Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigen, wobei 8a einen
Zustand zeigt, bei dem ein Kolben zurückgezogen ist, um einen Schieber durch
die Wirkung einer Solenoidanordnung nach hinten zu drücken, 8b einen
Zustand direkt vor dem Entriegeln einer Tür zeigt und 8c den
Zustand nach dem Entriegeln der Tür zeigt;
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9a bis 9c sind
Ansichten von hinten, die den Betrieb zum manuellen Entriegeln einer Tür in einer
Türverriegelung
gemäß der vorliegenden Erfindung
zeigen, wobei 9a einen Zustand direkt bevor
eine Betätigungskraft
von einem Betätigungshebel
zum manuellen Entriegeln der Tür
ausgeübt worden
ist, 9b einen Zustand direkt vor dem Entriegeln der
Tür durch
die Betätigungskraft,
die von dem Betätigungshebel
ausgeübt
worden ist, zeigt und 9c zeigt einen Zustand nach
dem Entriegeln einer Tür;
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10 ist
eine perspektivische Explosionsansicht, die die Verbindungsbeziehung
zwischen einem Halter und einem Schieber in einer Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigt;
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11 ist
eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Hin- und Herkonstruktion
eines Schaltteils in einer Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigt;
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12a und 12b zeigen
einen Aufbau eines anderen Schaltteils in einer Türverriegelung gemäß der vorliegenden
Erfindung, wobei 12a einen Kontaktpunkt zeigt,
wenn eine Tür
verriegelt ist, und 12b einen Kontaktpunkt zeigt,
wenn eine Tür
entriegelt ist;
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13 ist
eine Schnittansicht genommen entlang der Linie I–I der 12a,
die den Verbindungszustand eines Schaltschiebeteils und eines bewegbaren
Kontaktes zeigt; und
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14 ist
eine Schnittansicht genommen entlang der Linie I–I der 12a,
die einen anderen Verbindungszustand des Schaltschiebeteils und
eines bewegbaren Kontaktes zeigt.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
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Es
wird nun im Detail Bezug auf bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden
Erfindung genommen, wobei diese Beispiele in den beigefügten Zeichnungen
dargestellt sind. Eine Türverriegelung
in einer Trommelwaschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung
wird mit Bezug zu 6 bis 11 beschrieben.
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Die
Türverriegelung
gemäß der vorliegenden Erfindung
umfasst ein Verriegelungsgehäuse 1,
eine Abdeckung 2, die auf das Verriegelungsgehäuse 1 passt,
einen Halter 3, der elastisch und schwenkbar auf einem
Seitenabschnitt des Verriegelungsgehäuses 1 zum Ausüben einer
Rückstellkraft
in Richtung des Türöffnens befestigt
ist, einem Schieber 4 auf einer Seite des Halters 3 in
dem Verriegelungsgehäuse 1,
der in der selben Richtung wie der Gelenkzapfen auf und ab bewegt
werden kann, um den Halter 3 zu schließen oder freizugeben, einer
Solenoidanordnung, die auf einem mittleren Abschnitt des Verriegelungsgehäuses 1 zum
Auf- und Abbewegen des Schiebers 4 befestigt ist, und ein
Schaltteil, das unter dem Schieber 4 angeordnet ist, der
einen Schaltbetrieb durch eine Hin- und Herbewegung der Schaltanschlüsse durchführt, die
den Auf- und Abbewegungen des Schiebers 4 folgen.
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Der
Halter 3 besitzt einen Mitnehmer 3a auf einer
Seite von diesem zum Drücken
des Riegels 16 an einem vorderen Ende der Tür bei einer
Türverriegelung
und einen eingekerbten Abschnitt 3b mit einer V-Kerbe 3c in
einem unteren Abschnitt des Halters 3. Es ist ein Stopper 4a vorgesehen,
der auf einer Seite des Schiebers 4 gebildet ist, der einen
engen Kontakt mit der Unterseite des Halters 3 herstellt,
wenn die Türverriegelung
freigegeben ist, wobei er in die V-Kerbe 3c in dem unteren
Abschnitt des Halters passt, wenn ein Eingriff des Halters 3 gelöst ist,
wenn der Halter 3 durch den Riegel 16 in einer
Türverriegelung
um einen Winkel geschwenkt wird, der größer als ein bestimmter Winkel
ist, so dass eine weitere Bewegung des Halters 3 gestoppt
wird, wodurch verhindert wird, dass der Halter 3 in eine
Stellung mit geöffneter
Tür zurückkehrt.
Um eine Reibung zwischen dem Stopper 4a und der V-Kerbe 3c zu
minimieren, wenn der Schieber 4 sich zum Freigeben des
Halters 3 nach unten bewegt, und um einen positiven Stopp für den Halter 3 durch
den Stopper 4a in der Türverriegelung
zu erhalten, besitzt der Stopper 4a eine umgekehrte V-Form
und die V-Kerbe 3c hat eine V-Form mit einem Winkel, der
größer als
der des Stoppers 4a ist.
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Indessen
umfasst das Schaltteil einen bewegbaren Kontakt 8, der
hinter dem Schieber 4 in dem Verriegelungsgehäuse 1 zum
Ausführen
der Hin- und Herbewegung vorgesehen ist, einen festen Kontakt 9,
der auf einer Seite des bewegbaren Kontakts 8 parallel
zu dem bewegbaren Kontakt 8 vorgesehen ist, der einen festen
Kontaktpunkt besitzt, der einem sich bewegenden Kontaktpunkt auf
dem bewegbaren Kontakt 8 entspricht, einen Stromversorgungsanschluss 10 zur
Stromversorgung der Solenoidanordnung, der auf der anderen Seite
des bewegbaren Kontakts 8 entgegengesetzt zu dem festen Kontakt 9 vorgesehen
ist, und eine Torsionsfeder 11, die auf einem Seitenabschnitt
des Verriegelungsgehäuses
zum Bereitstellen eines Drehmoments für den bewegbaren Kontakt 8 vorgesehen
ist, um bei verriegelter Tür
die Kontaktpunkte des bewegbaren Kontakts 8 und des festen
Kontakts 9 in Kontakt miteinander zu bringen. In diesem
Fall kann anstatt der Torsionsfeder 11 auch eine Druckfeder
oder eine Zugfeder vorgesehen sein.
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Außerdem ist
ein gemeinsamer Kontaktanschluss 8a in einem unteren Abschnitt
des Verriegelungsgehäuses
1 zum Unterstützen
der Hin- und Herbewegung des bewegbaren Kontakts 8 vorgesehen. Der
gemeinsame Anschluss 8a hat einen Halteabschnitt 8a-1,
um den bewegbaren Kontakt 8 innerhalb seines oberen Endes
zu hal ten, einen Überstand 8a-5 außerhalb
des Halteabschnitts 8a-1, um zu verhindern, dass sich der
bewegbare Kontakt 8 von dem gemeinsamen Anschluss 8a löst, einen
gebogenen Abschnitt 8a-4 und eine Aussparung 420b,
die in der Mitte der Längsrichtung
des gemeinsamen Anschlusses 8a vorgesehen ist, um den gemeinsamen
Anschluss 8a in einer Scheidewand zu verriegeln, die innerhalb
des Verriegelungsgehäuses 1 gebildet
ist, so dass sich der gemeinsame Anschluss 8a nicht von dem
Verriegelungsgehäuse 1 lösen kann.
Es ist ein Drahtverbindungsabschnitt 8a-3 auf einer Seite
des oberen Endes des gemeinsamen Anschlusses 8a vorgesehen.
Der Drahtverbindungsabschnitt 8a-3 erstreckt sich von dem
Kolben 6 nach vorne und von der Abdeckung 2 nach
außen.
Es ist ein Vorsprung 801 vorgesehen, der bei einer Kante
in der Mitte des bewegbaren Kontakts 8 vorgesehen ist,
um zu verhindern, dass sich der bewegbare Kontakt 8 von
dem gemeinsamen Anschluss 8a in Längsrichtung wegbewegt und um
den Schwenkwinkel des bewegbaren Kontakts 8 zu begrenzen.
Es ist ein Schaltdruckteil 4b auf einem unteren Teil des
Schiebers 4 bündig
mit dem Kolben 6 vorgesehen, um den bewegbaren Kontakt 8 des
Schaltteils zu schieben, wenn sich der Schieber 4 nach
unten bewegt. Als Ergebnis werden die Kontaktpunkte des bewegbaren
Kontakts 8 und des festen Kontakts 9 geöffnet, indem
sich die Kontaktpunkte voneinander entfernen. Zu diesem Zeitpunkt
besitzt die Bodenfläche
des Schaltdruckteils 4b eine geneigte Seite, die im Wesentlichen
mit einem Winkel des bewegbaren Kontakts übereinstimmt, der gegen die
horizontale Richtung schräggestellt
ist, wenn die Tür
entriegelt ist.
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Die
Solenoidanordnung umfasst einen Solenoid 5, der in ein
Befestigungsteil 1a eingepasst ist, das in dem mittleren
Abschnitt des Verriegelungsgehäuses 1 gebildet
ist, mit einem Stromversorgungsanschluss, der durch die Abdeckung 2 nach
außen zeigt,
einem Kolben 6, der in das Solenoid 5 gezogen wird,
wenn das Solenoid 5 eingeschaltet ist, um den Schieber 5 zurückzubewegen,
und einer Druckfeder 7, die auf dem Außenumfang des Kolbens 6 vorgesehen
ist, um den Kolben 6 nach vorne zu bewegen. Es ist ein
manueller Entriegelungsknopf 4c auf einer Seite des Schiebers 4 zusammen
mit dem Gurt 12 vorgesehen, um den Schieber 4 bei
einem manuellen Entriegeln der Türverriegelung
nach unten zu ziehen. Der manuelle Entriegelungsknopf 4c erstreckt
sich durch ein Durchgangsloch 2a in der Abdeckung 2 nach
außen
von der Abdeckung 2.
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Die
Arbeitsweise der zuvor beschriebenen Türverriegelung gemäß einem
bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nun erläutert. Zunächst wird die Arbeitsweise
beim Türverriegeln
von einem Zustand mit geöffneter
Tür durch
Schließen
der Tür
beschrieben.
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Mit
Bezug zu 7a hat in einem geöffneten Zustand
der Tür
das obere Ende des Stoppers 4a auf dem Schieber 4 einen
engen Kontakt mit der Unterseite des Halters 3, so dass
der Schieber 4 gegen eine Bewegung nach oben blockiert
ist, wenn die Kontaktpunkte in dem Schaltteil geöffnet sind und in einem ausgeschalteten
Zustand gehalten werden. Bei diesem geöffneten Zustand der Tür, wenn
die Tür 15 um
den Gelenkzapfen gedreht wird, um die Tür 15 zu schließen, schiebt
der Riegel 16 am vorderen Ende der Tür den Halter 3, um
den Halter 3 zu drehen, wodurch der Halter 3 die
Torsionsfeder 19 elastisch deformiert, bis die Wechselwirkung
zwischen der Unterseite des Halters 3 und der Oberseite
des Stoppers 4a des Schiebers 4 sich löst, wenn
der Kolben 6 in der Solenoidanordnung sich durch die Druckfeder 7,
die um den Kolben 6 angeordnet ist, nach oben bewegt, und
der Schieber 4 entlang einer Achse des Halters 3 durch
den Kolben 6 zu einer Position fortschreitet, die dem Mitnehmer 3a auf
dem Halter 3 gegenüber
liegt, wodurch ein Zurückkehren des
Halters verhindert wird. In diesem Fall ist der V-Stopper 4a auf
dem Schieber 4 in der V-Kerbe 3c in
dem eingekerbten Abschnitt 3b in einem unteren Abschnitt
des Halters 3 angeordnet.
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Bei
einer solchen Türverriegelung,
d.h. wenn der Schieber 4 sich durch den anhebenden Kolben 6 nach
oben bewegt, kommen indessen die beabstandet gehaltenen Kontakte
durch das Schaltdruckteil 4b unter dem Schieber 4 in
Kontakt. Mit anderen Worten ergibt die Drehung des bewegbaren Kontaktes 8 in
den Zeichnungen im Uhrzeigersinn um den Schwenkpunkt auf Grund der
Rückstellkraft
der Torsionsfeder 11 auf dem einen Seitenabschnitt des
Verriegelungsgehäuses,
die der Bewegung des Schiebers nach oben folgt, dass der Kontaktpunkt
auf dem bewegbaren Kontakt 8 in Kontakt mit dem Kontaktpunkt
auf dem festen Kontakt 9 kommt, wodurch der Schaltteil
eingeschaltet wird, so dass das Antriebsteil, das Wasserversorgungsventil
und die Wasserabflusspumpe in der Waschmaschine mit Energie versorgt
wird. In dessen kann der Riegel 16 in dem verriegelten Zustand
der Tür,
obwohl die Schiebekraft des Halters 3 weggenommen wurde,
da eine Rückkehr
des Halters 3 verhindert wird, nicht von dem Mitnehmer 3a des
Halters 3 gelöst
werden. Der Riegel 16 an der Tür 15 kann sich auch
nicht von dem Mitnehmer 3a des Halters 3 lösen, da
der Halter 3 in dem Stopper 4a des Schiebers 4 gehalten
wird, wodurch verhindert wird, dass der Halter 3 in eine
Position bei der geöffneten
Tür zurückkehrt,
wodurch das Verriegeln der Tür
erreicht wird.
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Die
Arbeitsweise des Entriegelns der Tür von einem Zustand mit verriegelter
Tür wird
mit Bezug zu 7b und 8a bis 8c beschrieben.
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Mit
Bezug zu 7b bewegt sich der Kolben 6 entlang
der Achse des Halters 3 nach unten, wenn der Benutzer in
einem verriegelten Zustand der Tür einen
Türentriegelungsknopf
(nicht gezeigt) drückt, um
den Solenoid 5 mit Energie zu versorgen, wodurch der Kolben 6 die
Druckfeder 7 zusammendrückt,
wenn der Solenoid 5 den Kolben 6 zieht. In diesem
Fall schiebt der sich nach unten bewegende Kolben 6 den
Schieber 4 nach unten von dem Moment an, in dem der Kolben 6 in
Kontakt mit der unteren Seitenwand des Schiebers 4 kommt,
wie dies in 8a gezeigt ist, bis der Stopper 4a auf
dem Schieber 4, der in der V-Kerbe 3c in dem unteren
Abschnitt des Halters 3 in Richtung des Gelenkzapfens 21 des Halters 3 positioniert
ist, sich von dem unteren Abschnitt des Halters 3 vollständig löst. Mit
anderen Worten, wenn sich der Schieber 4 durch den Solenoid 5 nach
unten bewegt, um die Zustände
der 8a und 8b zu
durchlaufen, bis der Stopper 4a auf dem Schieber 4 sich
von dem unteren Abschnitt des Halters 3 vollständig gelöst hat,
kehrt der Halter 3 in einen Zustand der 8c,
d.h. einen entriegelten Zustand der Tür, durch die Torsionsfeder 11 zurück. Kurz
gesagt, der Schieber 4 bewegt sich gemeinsam mit dem Kolben 6 durch
eine Schiebekraft des Kolbens 6 nach unten, wenn der Kolben 6 sich
nach unten bewegt, wenn die Solenoidanordnung in Betrieb genommen
wird, bis die Wechselwirkung zwischen dem Schieber 4 und
dem Halter 3 vollständig
gelöst ist,
wenn der Halter 3 in eine Position zurückkehrt, bei der die Tür geöffnet werden
kann. Bei dem vorstehend beschriebenen Lösen der Türverriegelung schiebt das Schaltschiebeteil 4b an
der Unterseite des Schiebers 4 eine gegenüberliegende
Seite des Kontaktpunktes des bewegbaren Kontakts 8, was dazu
führt,
dass die Kontaktpunkte zwischen dem festen Kontakt 9 und
dem bewegbaren Kontakt 8 geöffnet werden, wenn die Torsionsfeder 11 die
Rückstellkraft
ausübt.
Wenn indessen der Halter 3 sich dreht, um in den geöffneten
Zustand der Tür
zurückzukehren,
löst sich
der Riegel 16, der in dem Mitnehmer 3a des Halters 3 gehalten
wird, von dem Halter 3, wenn die Kontaktpunkte zwischen
dem festen Kontakt 9 und dem bewegbaren Kontakt 8 geöffnet werden,
so dass die Energie, die das Antriebsteil, das Wasserversorgungsventil
und die Wasserabflusspumpe in der Waschmaschine versorgt, abgeschnitten
wird.
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Die
Arbeitsweise zum manuellen Entriegeln der Tür wird nun Bezug zu 9a bis 9c beschrieben.
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Wenn
die Energieversorgung der Waschmaschine auf Grund eines Energieausfalls
oder einer Störung
der Waschmaschine in einem Zustand mit verriegelter Tür ausfällt, wird
die Abdeckung 20 geöffnet
und der Gurt 12 innerhalb der Abdeckung 20 wird gezogen,
um die Türverriegelung
manuell zu betätigen,
um die Tür
zu entriegeln. Mit anderen Worten, wie in 9a gezeigt,
zieht der Benutzer den Gurt 12 in einem verriegelten Zustand
der Tür,
so dass der Knopf 4c auf einer Seite des Schiebers 4,
der mit dem Gurt 12 verbunden ist, direkt gezogen wird,
um eine unmittelbare Bewegung des Schiebers 4 nach unten
herzustellen. Und nachdem die Wechselwirkung zwischen dem Schieber 4 und
dem Halter 3 gelöst
ist, kehrt der Halter 3 in die Position bei geöffneter
Tür auf
Grund der Torsionsfeder, wie in 9c gezeigt,
zurück,
so dass sich ergibt, dass sich der Riegel 16 in dem Mitnehmer 3a des
Halters 3 von dem Halter 16 löst, um die Türentriegelung
freizugeben.
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12a und 12b zeigen
jeweils den Aufbau eines anderen Schaltteils in einer Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung, wobei 12a einen Kontaktpunkt zeigt,
wenn eine Tür verriegelt
ist, und 12b einen Kontaktpunkt zeigt, wenn
eine Tür
entriegelt ist, und 13 eine Schnittansicht ist,
die den Verbindungszustand eines Schaltschiebeteils und eines bewegbaren
Kontaktes entlang der Linie I–I
der 12a zeigt. Ein Schaltteil der
Türverriegelung
gemäß einem
anderen Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezug zu 12a und 12b und 13 beschrieben.
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Anders
als bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel wird das Schließen/Öffnen zwischen
dem bewegbaren Kontakt und dem festen Kontakt bei diesem Ausführungsbeispiel
nicht durch ein separates elastisches Element, wie eine Torsionsfeder,
herbeigeführt,
sondern durch die Elastizität des
bewegbaren Kontakts. D.h. der Schaltteil umfasst einen bewegbaren
Kontakt 8, der ein Feld am vorderen Ende besitzt, das auf
einer Seite unterhalb des Schiebers 4 vorgesehen ist, um
sich um einen Gelenkpunkt durch eine Schiebekraft eines Schaltschiebeteils 4b zu
drehen, das beabstandet von der Mitte des Schiebers angeordnet ist,
einen festen Kontakt 9, der mit einem Feld versehen ist,
das über dem
Feld auf dem bewegbaren Kontakt 8 angeordnet ist, so dass
die Kontaktpunkte geöffnet
werden, wenn sich das Schaltschiebeteil nach unten bewegt, und einen
Stromversorgungsanschluss 10, der auf einer entgegengesetzten
Seite des bewegbaren Kontakts 8 bezüglich des festen Kontakts angeordnet
ist zur Versorgung der Solenoidanordnung mit Energie.
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Mit
Bezug zu 13 ist der bewegbare Kontakt 8 vorgesehen,
um durch das Durchgangsloch 410b durchzutreten, das in
einem vorderen Ende des Schaltdruckteils 4b unterhalb des
Schiebers 4 auf der einen Seite von diesem angeordnet ist,
um die direkte Bewegung des Schiebers 4 zu dem bewegbaren Kontakt 8 herzustellen,
wenn sich der Schieber 4 bewegt. Ferner hat der bewegbare
Kontakt 8 ein freies Ende auf seiner Oberseite und ein
fixiertes Ende, welches an dem Verriegelungsgehäuse 1 befestigt ist.
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Die
Arbeitsweise des vorstehend beschriebenen Schaltteils wird nun erläutert.
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Mit
Bezug zu 12a, die die Tür in einem verriegelten
Zustand zeigt, bleiben die Kontaktpunkte auf dem bewegbaren Kontakt 8 und
dem festen Kontakt 9 in Kontakt miteinander, da das Schaltdruckteil 4b auf
dem Schieber 4 den bewegbaren Kontakt 8 in diesem
Zustand nicht schiebt, so dass das Antriebsteil, das Wasserversorgungsventil
und die Wasserabflusspumpe in der Waschmaschine mit Energie versorgt
werden. Wenn sich in diesem Zustand der Schieber 4 durch
den Türentriegelungsvorgang
der Solenoidanordnung oder durch eine manuelle Türentriegelungsbetätigung nach
unten bewegt, schiebt das Schaltdruckteil 4b des Schiebers 4 eine obere Fläche des
bewegbaren Kontakts 8, das dazu führt, dass sich der bewegbare
Kontakt 8 dreht, wodurch das Feld auf dem bewegbaren Kontakt 8 von
dem Feld auf dem festen Kontakt 9 wegbewegt wird. Wenn
somit der Schieber 4 sich nach oben und nach unten bewegt,
dreht sich der bewegbare Kontakt 8, der durch das Durchgangsloch 410b in
dem Schaltdruckteil 4b durchgetreten ist um den Gelenkpunkt, so
dass eine positive Schaltwirkung ausgeführt wird, wenn der bewegbare
Kontakt 8 ausgebildet ist, die Bewegung des Schiebers direkt
zu empfangen.
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14 ist
indessen eine Schnittansicht, die ein anderes Ausführungsbeispiel
der 13 zeigt.
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In
diesem Fall kann ein Durchgangsloch 420b mit einem Vorsprungsabschnitt 411b anstatt dem
Durchgangsloch 410b des Schaltdruckteils 4b auf
dem Schieber 4 an dem vorderen Ende des Schaltdruckteils 4b gebildet
sein, um zu verhindern, dass sich der bewegbare Kontakt 8 löst, so dass
der bewegbare Kontakt 8 in dem Durchgangsloch 420b so
angeordnet ist, dass er die Bewegung des Schiebers 4 auf
den bewegbaren Kontakt 8 überträgt. Um einen Aufbau zu vereinfachen,
bei dem die Bewegung des Schiebers 4 auf den Schieber 4 direkt übertragen
wird, soll der Schieber aus einem isolierenden Material, wie Kunststoff
gebildet sein. Falls die Elastizität des bewegbaren Kontakts 8 selbst
ausgenutzt wird, kann der Aufbau des Schaltteils weiter vereinfacht
werden, um die Anzahl der Komponenten der Türverriegelung zu reduzieren,
was folglich zu einer Verbesserung der Anordnung führt.
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Die
vorstehend erläuterte
Türverriegelung der
vorliegenden Erfindung hat die folgenden Vorteile.
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Obgleich
der ähnliche
Halter 300 und der Schieber 400 einen komplizierten
Aufbau zum Herstellen und Lösen
einer Wechselwirkung besitzen, ist der Aufbau des Halters und des
Schiebers der vorliegenden Erfindung einfach. D.h. in der ähnlichen
Türverriegelung
wird der Aufbau sehr kompliziert, da der Schieber 400 sich
in einem bestimmten abgeschrägten
Winkel in einer Richtung senkrecht zu der Richtung des Gelenkzapfens
des Halters 300 vor und zurück bewegt, weshalb die Kontaktpunkte
sich in einer Richtung senkrecht zu der Richtung der Bewegung des
Schiebers 400 öffnen/schließen müssen. D.h.
die ähnliche
Türverriegelung
muss viele Faktoren beim Design derselben berücksichtigen, da der ähnliche Schieber 400 auf
einer horizontalen Linie zu einem Zeitpunkt angeordnet sein muss,
zu dem die Tür
verriegelt ist, sogar wenn der ähnliche
Schieber 400 eine abgeschrägte Bewegung in der horizontalen
Richtung macht, wenn die Kontaktpunkte durch eine Wechselwirkung
zwischen dem Schieber 400 und dem bewegbaren Kontakt in
einer Richtung senkrecht zu der horizontalen Richtung geöffnet/geschlossen
werden. Folglich hat die ähnliche
Türverriegelung
einen komplizierten Aufbau, die viele Wechselwirkungen zwischen
den Komponenten verursacht, was ein Sicherstellen der Verlässlichkeit sehr
schwierig macht. Entgegengesetzt hierzu ist der Aufbau der Türverriegelung
der vorliegenden Erfindung einfach und sie hat eine sehr gute Betriebsverlässlichkeit,
da der Schieber 4 der vorliegenden Erfindung eine einfache
lineare Bewegung ausführt.
D.h. die Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung hat einen einfachen Aufbau und eine verbesserte Betriebsverlässlichkeit
im Verhältnis
hierzu, da die Richtung der Bewegung des Schiebers 4 der
vorliegenden Erfindung dieselbe ist wie die Schieberichtung des
Kolbens 6 und das Verriegeln kann durchgeführt werden,
nachdem der Halter 3 durch die Oberseite des Stoppers 4a durchgetreten
ist.
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Obwohl
indessen die ähnliche
Türverriegelung
eine große
Kraft zum manuellen Entriegeln erfordert, da die Ziehkraft an dem
Gurt 12 indirekt über eine
Drehbewegung um den Gelenkzapfen ausgeübt wird, erfordert die Türverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung eine kleine Kraft beim manuellen Entriegeln und sie kann
die Ziehkraft vorteilhaft übertragen,
da die Ziehkraft auf den Gurt 12 direkt auf den Schieber 4 ausgeübt wird.
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Und
obwohl die ähnliche
Türverriegelung eine
komplizierte Einbaulage des Anschlusses und lange Anschlussleitungen
hat, was viel Material erfordert, besitzt die Türverriegelung gemäß der vorliegenden
Erfindung eine einfache Einbaulage des Anschlusses und der Anordnung
und kurze Anschlusslängen.
D.h. obwohl die ähnliche
Türverriegelung lange
Schaltanschlüsse
mit Krümmungen
hat, was einen komplizierten Verriegelungsgehäuseaufbau zum Befestigen der
Anschlüsse
erfordert, besitzt die Türverriegelung
nicht nur kurze Anschlusslängen, sondern
auch einen einfachen Gehäuseaufbau
zum Befestigen der Anschlüsse,
insbesondere der Auf bau des Schaltteils kann vereinfacht werden,
wenn die Elastizität
des bewegbaren Kontakts ausgenutzt wird.