DE60009812T2

DE60009812T2 - Türschlossvorrichtung mit abnehmbarem Betätigungsgriff

Info

Publication number: DE60009812T2
Application number: DE60009812T
Authority: DE
Inventors: c/o Takigen Manufacturing Co. Segawa Shirou
Original assignee: Takigen Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Takigen Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1999-08-12
Filing date: 2000-07-20
Publication date: 2005-04-14
Anticipated expiration: 2020-07-21
Also published as: JP3291282B2; JP2001115691A; DE60009812D1; ATE264443T1; EP1076142B1; EP1076142A1; HK1037704A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türschlossgriffbaugruppe mit einem lösbaren Betätigungsgriff, wobei der lösbare Betätigungsgriff mit einen feststehenden Hauptkörper der Baugruppe in Eingriff steht und von diesem gelöst werden kann, wenn eine Tür oder ein Deckel, an der/dem der feststehende Hauptkörper der Baugruppe fest angebracht ist, geschlossen und an einem Aufnahmeabschnitt eines ortsfesten Rahmenelements eines Behälters oder Gebäudes verriegelt wird.
Ein Erfinder der vorliegenden Erfindung hat früher eine konventionelle Türschlossgriffbaugruppe mit einem lösbaren Griff vorgeschlagen, welche Baugruppe in dem japanischen Patent Nr. 2,820,660 offenbart ist.
Diese konventionelle Türschlossgriffbaugruppe mit dem lösbaren Griff ist dadurch gekennzeichnet, dass ihr lösbarer Betätigungsgriff von dem fest angebrachten Hauptkörper der Baugruppe lösbar ist, wenn der Betätigungsgriff sich in jeder seiner verriegelten und seiner nichtverriegelten (d. h. entlasteten) Winkelposition befindet. Ferner gestaltet es die konventionelle Türschlossgriffbaugruppe in ihrer verriegelten Winkelposition schwierig, unbefugt ihre Drehwelle von außen zu drehen, wobei die Drehwelle verwendet wird, um drehend eine Mitnehmerplatte der Baugruppe anzutreiben.
Obwohl die oben beschriebene konventionelle Türschlossgriffbaugruppe durch Benutzer völlig akzeptiert worden ist, besteht ein Bedarf im technischen Gebiet an einer verbesserten Türschlossgriffbaugruppe, deren Bestandteile verbesserte Haltbarkeit aufweisen.
Es wird ferner auf US-A-3,907,348 verwiesen, die eine Türschlossgriffbaugruppe gemäß der Präambel von Anspruch 1 offenbart und sich auf ein Sicherheitsschloss für ein Fenster bezieht, bei dem eine Person nicht das Fenster entfernen kann und ein spezielles Werkzeug zum Betätigen jedes Sicherheitsschlosses benötigt wird. Das Werkzeug weist ferner eine Vorkehrung zum Gebrauch lediglich als ein Griff zum Betätigen des Fensters auf, an dem das Schloss befestigt ist.
Unter solchen Umständen wurde die vorliegende Erfindung hergestellt. Folglich besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Schaffung einer Türschlossgriffbaugruppe mit einem lösbaren Griff, welche Baugruppe hinsichtlich Haltbarkeit insbesondere in einem äußeren Abschnitt ihrer Drehwelle verbessert ist, wobei: der Benutzer einen lösbaren Betätigungsgriff der Baugruppe mit einem größeren Drehmoment als dem steuern kann, das in der konventionellen Türschlossgriffbaugruppe zulässig ist; und der Benutzer durch das Gefühl eines Klickens erkennen kann, ob ein Klickmechanismus der Baugruppe zum Verriegeln einer Tür bewirkt wird, wenn der lösbare Betätigungsgriff sich in seinem verriegelten Zustand befindet.
Einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die obige Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer Türschlossgriffbaugruppe, die einen lösbaren Betätigungsgriff, einen feststehenden Hauptkörper und eine Drehwelle aufweist, wobei der feststehende Hauptkörper fest an einer Tür angebracht ist und die Drehwelle axial in den feststehenden Hauptkörper so eindringt, um in dem feststehenden Hauptkörper in einer solchen Weise angebracht zu werden, dass die Drehwelle drehbar, jedoch nicht axial in bezug zu dem feststehenden Hauptkörper bewegbar ist, wobei eine Mitnehmerplatte fest an einem inneren Endabschnitt der Drehwelle angebracht ist,
wobei der lösbare Betätigungsgriff mit einem Griffschaftabschnitt versehen ist, und seine Endoberfläche nichtdrehbar mit mindestens einer/einem der Drehwelle und des ringförmigen Verschlusselements in Eingriff steht, und vollständig von mindestens einem derselben gelöst ist, wobei der lösbare Betätigungsgriff mit einer der Drehwelle und des ringförmigen Verschlusselements in Eingriff steht, wenn der lösbare Betätigungsgriff das ringförmige Verschlusselement axial nach innen in bezug zu dem ringförmigen Abdeckelement schiebt, so dass der lösbare Betätigungsgriff zusammen mit einer/einem der Drehwelle und des ringförmigen Verschlusselements rotieren kann, wobei der Betätigungsgriff von der Drehwelle und dem ringförmigen Verschlusselement gelöst werden kann, wenn die Drehwelle sich in ihrer verriegelten Winkelposition befindet;
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehwelle mit einem Keilwellenabschnitt versehen ist und eine äußere Umfangsfläche des Keilwellenabschnitts freiliegend in der Seite einer axial äußeren Oberfläche des feststehenden Hauptkörpers aufweist, wobei die äußere Umfangsfläche des Keilwellenabschnitts mit einer Mehrzahl axialer Nuten versehen ist, die jeweils eine Halbkreisform im Querschnitt annehmen, wobei die Anzahl der axialen Nuten eine ungerade Zahl, z. B. 3 oder 5 ist;
ein ringförmiges Verschlusselement mit einer Keilbohrung versehen ist, die mit dem Keilwellenabschnitt der Drehwelle in einer solchen Weise in Eingriff steht, dass der Keilwellenabschnitt axial verschiebbar, aber nicht drehbar in bezug zu der Keilbohrung ist, wobei das ringförmige Verschlusselement mit einem Paar erster Vorsprünge in seiner äußeren Umfangsfläche versehen ist, und ferner mit einem Flanschabschnitt in seinem hinteren Abschnitt angrenzend an seine Rückfläche versehen ist, wobei die ersten Vorsprünge des ringförmigen Verschlusselements einander diametral gegenüberliegen und sich radial nach außen erstrecken;
ein ringförmiges Abdeckelement fest an einer axial äußeren Endfläche des feststehenden Hauptkörpers angebracht ist, um den Flanschabschnitt des ringförmigen Verschlusselements abzudecken;
das ringförmige Verschlusselement unter dem Einfluss einer durch eine Feder ausgeübten elastischen Kraft in Presskontakt mit einer axial inneren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements gebracht wird, wobei die axial äußere Endoberfläche des ringförmigen Verschlusselements im wesentlichen bündig mit einer axial äußeren Oberfläche der Drehwelle ist;
die Drehwelle mit einer Klickausnehmung versehen ist, die mit dem feststehenden Hauptkörper zum Bilden eines Klickmechanismus zusammenwirkt, wobei der Klickmechanismus in einer Einsetzweise jedes Mal bewirkt wird, wenn die Drehwelle sich in ihrer verriegelten Winkelposition befindet, und ferner beim Abschluss des Drehhubs der Drehwelle bewirkt wird, der zum vollständigen Entriegeln der Drehwelle erforderlich ist.
Einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die obige Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer Türschlossgriffbaugruppe mit dem lösbaren Betätigungsgriff, wie in dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung aufgeführt ist, bei der:
ein Paar diametral gegenüberliegender und sich radial nach außen erstreckender axialer Schlitze in einer inneren Umfangsfläche des ringförmigen Abdeckelements vorgesehen ist, und die axialen Schlitze sich axial von einer axial äußeren Oberfläche zu einer axial inneren Oberfläche des ringförmigen Abdeckelements erstrecken; und
die axialen Schlitze des ringförmigen Abdeckelements mit den ersten Vorsprüngen des ringförmigen Verschlusselements in Eingriff kommen und von diesen gelöst werden können.
Einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die obige Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer Türschlossgriffbaugruppe mit dem lösbaren Betätigungsgriff, wie sie in dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung aufgeführt ist, bei der ein Paar von zweiten Vorsprüngen in einem vorderen Endabschnitt des Griffschaftabschnitts des lösbaren Betätigungsgriffs in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass:
die zweiten Vorsprünge einander diametral gegenüberliegen, sich radial nach außen erstrecken, und axial durch die axialen Schlitze des ringförmigen Abdeckelements hindurchgehen können, und auch in bezug zu einer inneren Umfangsfläche des ringförmigen Abdeckelements rotieren und sich axial verschieben können.
Einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die oben genannte Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer Türschlossgriffbaugruppe mit dem lösbaren Betätigungsgriff, wie sie in dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung ausgeführt ist, bei der:
der lösbare Betätigungsgriff mit einem T-förmigen Griff versehen ist.
Nur zum Aufführen eines Beispiels sollen spezielle Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung nun unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden, in denen:
1 eine rechte Seitenansicht einer Ausführungsform der Türschlossgriffbaugruppe mit dem lösbaren Betätigungsgriff der vorliegenden Erfindung ist;
2 eine Frontansicht der in 1 gezeigten Türschlossgriffbaugruppe ist;
3 eine Längsschnittansicht der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung entlang der Linie A-C von 2 ist;
4 eine Querschnittansicht eines Klickmechanismusabschnitts der in 1 gezeigten Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung ist;
5 eine rechte Seitenansicht des lösbaren Betätigungsgriffs der in 1 gezeigten Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung ist;
6 eine Frontansicht des in 5 gezeigten lösbaren Betätigungsgriffs ist;
7 eine rechte Seitenansicht des lösbaren Betätigungsgriffs einer zweiten Ausführungsform einer Türschlossgriffbaugruppe ist; und
8 eine Frontansicht des lösbaren Betätigungsgriffs der in 7 gezeigten zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist.
Die besten Arten zur Durchführung der vorliegenden Erfindung sollen detailliert unter Verwendung von Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden.
ERSTE AUSFÜHRUNGSFORM
Eine erste Ausführungsform einer Türschlossgriffbaugruppe mit einem lösbaren Betätigungsgriff 70 gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den 1 bis 6 gezeigt.
Wie in 1 gezeigt ist, ist die erste Ausführungsform der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung mit einem feststehenden Hauptkörper 2 versehen, der fest an einer Tür oder einem Deckel 1 (gezeigt in Phantomlinien in 1) angebracht ist. Eine Drehwelle 10 ist koaxial und drehbar, jedoch nicht axial verschiebbar in einem Mittelabschnitt des feststehenden Hauptkörpers 2 angebracht, und mit einem rechteckigen Säulenabschnitt 16 in ihrem inneren Endabschnitt versehen. Eine Mitnehmerplatte 17 wird fest an dem rechteckigen Säulenabschnitt 16 der Drehwelle 10 durch Festziehen einer Einstellschraube 18 mittels einer Federscheibe 19 angebracht, wobei die Einstellschraube 18 in Gewindeeingriff mit einer axialen Gewindebohrung (nicht gezeigt) des inneren Endabschnitts der Drehwelle 10 gebracht wird, wobei die oben genannte Gewindebohrung (nicht gezeigt) sich in einer axial inneren Endfläche der Drehwelle 10 öffnet.
Wie aus 3 deutlich wird, steht der äußere Endabschnitt der Drehwelle 10 axial nach außen von einer axial äußeren Endoberfläche des feststehenden Hauptkörpers 2 vor und ist zu einem Keilwellenabschnitt 12 geformt. Dieser Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 ist mit einer Mehrzahl axialer Nuten 11 in einer äußeren Umfangsfläche versehen. Jede dieser axialen Nuten 11 nimmt im Querschnitt eine Halbkreisform an. Die Anzahl axialer Nuten 11 des Keilwellenabschnitts 12 ist eine ungerade Anzahl wie zum Beispiel 3 oder 5. Wie in 2 gezeigt ist, nimmt aufgrund des Vorliegens dieser axialen Nuten 11 der Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 im Querschnitt eine Blütenform an, wobei die Blüte von einem Umebaum (d. h. einem japanischen Aprikosenbaum) stammt oder eine Kirschblüte darstellt.
Bei einem Verriegelungsvorgang der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung wird der Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 axial verschiebbar mit einer entsprechenden Keilbohrung 45 eines ringförmigen Verschlusselements 40 ergriffen. Wie in 2 gezeigt ist, ist dieses Verschlusselement 40 ferner mit einer Mehrzahl konkaver Abschnitte 41 in seiner axial äußeren Endoberfläche versehen. In dem ringförmigen Verschlusselement 40 sind diese konkaven Abschnitte 41 von einander in gleichen Winkelintervallen um die Keilbohrung 45 herum beabstandet, um so mit einer Mehrzahl dritter Vorsprünge 75 in Eingriff treten zu können, die in einer vorderen Endoberfläche des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 vorgesehen sind.
Das ringförmige Verschlusselement 40 ist ferner mit einem Flanschabschnitt 42 mit großem Durchmesser in seinem hinteren Endabschnitt versehen. Wie aus 2 deutlich wird, ist ein Paar diametral gegenüberliegender erster Vorsprünge 44 in einem axial äußeren Endabschnitt des ringförmigen Verschlusselements 40 vorgesehen, wobei diese ersten Vorsprünge 44 ein Kupplungsmittel in Zusammenwirkung mit einem Paar diametral gegenüberliegender axialer Schlitze 52 eines ringförmigen Abdeckelements 50 bilden, wie in 2 gezeigt ist.
Wie in 3 gezeigt ist, wird das wie ein Ring geformte ringförmige Abdeckelement 50 koaxial und fest an einer axial äußeren Endoberfläche des feststehenden Hauptkörpers 2 mittels zweiter Schrauben 53 angebracht, um eine äußere Umfangsfläche des ringförmigen Verschlusselements 40 einschließlich seines Flanschabschnitts 42 vollständig zu bedecken. Wie aus 3 deutlich wird, werden die zweiten Schrauben 53 in Gewindeeingriff mit entsprechenden Gewindebohrungen in einer axial inneren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 gebracht.
Andererseits wird das oben beschriebene ringförmige Verschlusselement 40 unter dem Einfluss einer elastischen Kraft konstant nach außen gedrückt, die durch eine axiale Spiralfeder 43 ausgeübt wird, welche axial bewegbar zwischen einer inneren Umfangsfläche des feststehenden Hauptkörpers 2 und einer äußeren Umfangsfläche der Drehwelle 10 angebracht ist, und in Presskontakt mit einer anderen axial inneren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 gebracht.
Ein Paar diametral gegenüberliegender und sich radial nach außen erstreckender axialer Schlitze 52 ist in einer inneren Umfangsfläche 51 des ringförmigen Abdeckelements 50 vorgesehen. Diese axialen Schlitze 52 erstrecken sich axial von einer axial äußeren Endoberfläche zu einer axial inneren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50, wobei die innere Umfangsfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 so ausgebildet ist, um Eindringen eines vorderen Endabschnitts des Betätigungsgriff 70 in dieselbe zuzulassen.
In dieser ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Paar von Anschlagelementen 54 (in Phantomlinien in 2 gezeigt) angrenzend an die axialen Schlitze 52 in einer inneren Umfangsfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 angeordnet, um das Ausmaß der Drehung des Betätigungsgriffs 70 an dem Griffschaftabschnitt 71 auf einen Winkel von ungefähr 150 Grad zu begrenzen.
Andererseits ist die Drehwelle 10, wie in 4 gezeigt, mit einem Paar von Klickausnehmungen 20 in einem Abschnitt ihrer äußeren Umfangsfläche 14 versehen. Diese Klickausnehmungen 20 sind voneinander in gleichen Winkelintervallen von ungefähr 150 Grad beabstandet, und wirken mit dem feststehenden Hauptkörper 2 zum Bilden eines Klickmechanismus zusammen, wobei der Klickmechanismus in einer Einsetzweise jedes Mal bewirkt wird, wenn die Drehwelle 10 sich in ihrer verriegelten Winkelposition befindet, und auch beim Abschluss des Drehhubs der Drehwelle 10 bewirkt wird, der zum vollständigen Entriegeln der Drehwelle 10 erforderlich ist. In der in 4 gezeigten ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erstreckt sich jede der Klickausnehmungen 20 in einem Winkel von ungefähr 30 Grad in einer Umfangsrichtung der Drehwelle 10, um eine längliche Form anzunehmen.
Andererseits wird, wie in 4 gezeigt ist, eine Klickkugel 4 gedrängt, in die Klickausnehmung 20 der Drehwelle 10 unter dem Einfluss einer durch eine radiale Spiralfeder 5 ausgeübten elastischen Kraft einzudringen. Die radiale Feder 5 wird beweglich in einer radialen Nut 6 aufgenommen, die in dem feststehenden Hauptkörper 2 ausgebildet ist. Die radiale Nut 6 wird axial mit einem Federdeckel 7 geschlossen, wie aus 4 deutlich wird.
Wie in Phantomlinien in 3 gezeigt ist, ist ein Positionierungsvorsprung 8 in einer axial inneren Endoberfläche des feststehenden Hauptkörpers 2 vorgesehen. Der Positionierungsvorsprung 8 des feststehenden Hauptkörpers 2 wird in einem entsprechenden Positionierungsloch aufgenommen, das in der Tür oder dem Deckel 1 ausgebildet ist, so dass die Positionierung des feststehenden Hauptkörpers 2 in bezug zu der Tür oder dem Deckel 1 durchgeführt wird. Übrigens wird ein Gewindeschaftabschnitt des feststehenden Hauptkörpers 2 in einem größeren Einbauloch aufgenommen, das in der Tür oder dem Deckel 1 ausgebildet ist, wie aus 3 deutlich wird. Nach Einführung des Schaftabschnitts des feststehenden Hauptkörpers 2 in das Einbauloch der Tür oder des Deckels 1 wird eine große Mutter 9 in Gewindeeingriff mit dem Gewindeschaftabschnitt des feststehenden Hauptkörpers 2 gebracht und von innen festgezogen, so dass der feststehende Hauptkörper 2 fest an der Tür oder dem Deckel 1 angebracht wird.
Andererseits, wie in den 1 bis 6 gezeigt ist, ist die vordere Endoberfläche 73 (gezeigt in 6) des Betätigungsgriffs 70 im Querschnitt ausgebildet, um mit der inneren Umfangsfläche 51 des ringförmigen Abdeckelements 50 bei seiner Einführungs- und Abziehtätigkeit zusammenzuwirken. Wie aus 6 ferner deutlich wird, ist die vordere Endoberfläche 73 des Betätigungsgriffs 70 mit einer Keilausnehmung 74 zum Aufnehmen des Keilwellenabschnitts 12 der Drehwelle 10 darin ausgebildet. Wie in 5 gezeigt ist, ist weiter in der vorderen Endoberfläche 73 des Betätigungsgriffs 70 eine Mehrzahl der dritten Vorsprünge 75 vorgesehen, von denen sich jeder axial nach vorne erstreckt und mit jedem einer Mehrzahl entsprechender konkaver Abschnitte 41 in Eingriff kommen kann, die in einer axial äußeren Endoberfläche des Verschlusselements 40 ausgebildet sind.
Ein Paar zweiter Vorsprünge 72 ist in einer radial äußeren Umfangsfläche 76 eines vorderen Endabschnitts des Betätigungsgriffschaftabschnitts 71 des lösbaren Betätigungsgriffs 70 in einer solchen Weise vorgesehen, dass: die zweiten Vorsprünge 72 einander diametral gegenüberliegen, sich radial nach außen erstrecken, axial durch die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 hindurchgehen können, und sich ferner drehen und axial in bezug zu einer radial inneren Umfangsfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 verschieben können. Wie in 5 gezeigt ist, ist zum weiteren Stabilisieren des Betätigungsgriffs 70 während seiner Drehbewegung in bezug zu einer axial äußeren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 ein Griffflanschabschnitt 77 mit großem Durchmesser in dem Betätigungsgriff 70 vorgesehen, wobei der Griffflanschabschnitt 77 auf der axial äußeren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 verschoben werden kann, wie aus 3 deutlich wird.
Der Griffschaftabschnitt 71 des Betätigungsgriffs 70 kann lösbar mit einem größeren Griffelement (nicht gezeigt) durch die radial äußere Umfangsfläche 76 seines hinteren Endabschnitts verbunden sein, wobei das größere Griffelement wie ein Ring oder Hebel geformt ist. Es ist weiter möglich, dass die radial äußere Umfangsfläche 76 des Betätigungsgriffs 70 durch Walzen von Vertiefungen in dieselbe mittels eines Rändelwerkzeugs kariert oder angeraut werden kann, wobei die so angeraute Oberfläche 76 zu einer Reibungsfläche geformt wird. Ferner kann das oben genannte größere Griffelement (nicht gezeigt) aus einem rechteckigen Stab aufgebaut sein, oder kann wie ein Steuerrad oder wie ein Griff vom Hebeltyp geformt sein, und kann an dem Griffschaftabschnitt 71 des Betätigungsgriffs 70 angebracht werden. Es gibt jedoch im wesentlichen keine Begrenzung hinsichtlich der Form und Größe des oben genannten größeren Griffelements (nicht gezeigt).
Die 7 und 8 zeigen eine zweite Ausführungsform des Betätigungsgriffs 70 der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung. In dieser zweiten Ausführungsform ist ein T-förmiger Griff 80 mit einem Paar diametral gegenüberliegender Armteile 81, 82 versehen, die einen Griffabschnitt des Betätigungsgriffs 70 bilden, wobei diese Armteile 81, 82 rechtwinklig zu einem Beinteil 83 angeordnet sind und ihr verbundener Abschnitt integriert mit einem nahen Endabschnitt des Beinteils 83 durch Verwendung eines geeigneten Verbindungsmittels wie zum Beispiel Schweißen, Haltestiften, Feststellschrauben und ähnlichen Befestigungseinrichtungen verbunden wird, um den T-förmigen Griff 80 des Betätigungsgriffs 70 zu bilden. Andererseits nimmt ein entfernter Endabschnitt des Beinteils 83 des T-förmigen Griffs 80 den Griffschaftabschnitt 71 des Betätigungsgriffs 70 auf. Übrigens ist in der in den 7 und 8 gezeigten zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung der Beinteil 83 des T-förmigen Griffs 80 aus Stahlrohr aufgebaut. Es ist ferner möglich, den T-förmigen Griff 80 integriert mit dem Betätigungsgriff 70 zu bilden.
FUNKTION UND AUSWIRKUNGEN DER ERSTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Die Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung mit dem oben beschriebenen Aufbau hat die folgende Funktion und Auswirkungen: nämlich, in einem Zustand, in dem: die fest an dem axial inneren Abschnitt der Drehwelle 10 angebrachte Mitnehmerplatte 17 mit dem Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt) des ortsfesten Rahmenelements (nicht gezeigt) in Eingriff steht, an dem die Tür oder der Deckel 1 angebracht ist, so dass die Tür oder der Deckel 1 geschlossen ist; und der Betätigungsgriff 70 vollständig von dem ringförmigen Verschlusselement 40 gelöst ist, ist die axial äußere Endoberfläche des ringförmigen Verschlusselements 40 im wesentlichen bündig mit der entsprechenden axial äußeren Endoberfläche des Keilwellenabschnitts 12 der Drehwelle 10.
In einem Zustand, in dem die Mitnehmerplatte 17 wie oben beschrieben verriegelt ist: wird die Klickkugel 4 unter dem Einfluss einer durch eine radiale Spiralfeder 5 ausgeübten elastischen Kraft gedrängt, in die Klickausnehmung 20 der Drehwelle 10 einzudringen, wie in 4 gezeigt ist; wird der Betätigungsgriff 70 vollständig gelöst und deshalb aus dem fest an dem feststehenden Hauptkörper 2 angebrachten ringförmigen Abdeckelement 50 herausgezogen; und wird infolgedessen das ringförmige Verschlusselement 40 axial nach außen bewegt, damit seine axial äußere Endoberfläche im wesentlichen bündig mit der entsprechenden axial äußeren Endoberfläche des Keilwellenabschnitts 12 der Drehwelle ist, wobei die zweiten Vorsprünge 44 des ringförmigen Verschlusselements 40 in die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 eingepasst sind, die zweiten Vorsprünge 44 und die axialen Schlitze 52 miteinander zusammenwirken, um als ein Kupplungsmittel zum festen und zuverlässigen Befestigen der Drehwelle 10 an dem ringförmigen Abdeckelement 50 zu dienen. Dies verhindert, dass die Mitnehmerplatte 17 von dem Aufnahmeabschnitt des ortfesten Rahmenelements gelöst wird, selbst wenn eine äußere Drehkraft direkt auf die Mitnehmerplatte 17 ausgeübt wird, was Drehung der Drehwelle 10 verhindert, und deshalb unbefugtes Öffnen der Tür oder des Deckels 1 verhindert.
Da unter solchen Bedingungen die axial äußere Endoberfläche des ringförmigen Verschlusselements 40 im wesentlichen bündig mit der entsprechenden axial äußeren Endoberfläche des Keilwellenabschnitts 12 der Drehwelle 10 ist, ist es nicht möglich, den Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 zu ergreifen, außer wenn das ringförmige Verschlusselement 40 axial nach innen in bezug zu der Drehwelle 10 bewegt wird. Selbst wenn das ringförmige Verschlusselement 40 axial nach innen in bezug zu der Drehwelle 10 bewegt wird, ist es schwierig für eine Zange, den Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 zu ergreifen, da die Anzahl axialer Nuten 11 des Keilwellenabschnitts 12 eine ungerade Zahl (d. h. 3 oder 5) ist, d. h. da kein Paar diametral gegenüberliegender axialer Nuten 11 vorhanden ist, was es schwierig für die Zange gestaltet, den Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 zu ergreifen und zu drehen. Ferner ist es auch unmöglich für die Zange, das ringförmige Verschlusselement 40 durch seine konkaven Abschnitte 41 zu ergreifen, die in einer axial äußeren Endoberfläche des Verschlusselements 40 ausgebildet sind, wie in 2 gezeigt ist.
Um die Mitnehmerplatte 17 von dem Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt) des ortsfesten Rahmenelements (nicht gezeigt) zu lösen, an dem die Tür oder der Deckel 1 angebracht ist, ist es erforderlich, dass die vordere Endoberfläche 73 des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 axial mit der radial inneren Umfangsfläche 51 des ringförmigen Abdeckelements 50 ausgerichtet ist und mit mindestens einer/einem der Drehwelle 10 und des ringförmigen Verschlusselements 40 in Eingriff steht.
Nach Abschluss des obigen Eingriffs, in dem die zweiten Vorsprünge 72 des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 axial mit den axialen Schlitzen 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 ausgerichtet sind, wird das ringförmige Verschlusselement 40 nach innen in bezug zur Drehwelle 10 gegen die elastische Kraft bewegt, die durch die axiale Spiralfeder 43 ausgeübt wird, bis der Griffflanschabschnitt 77 des Betätigungsgriffs 70 an die axial äußere Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 anstößt.
Infolgedessen wird der Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 vollständig in die entsprechende Keilausnehmung 74 des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 eingeführt und greift in diese ein. Zu diesem Zeitpunkt werden die dritten Vorsprünge 75, die in dem vorderen Endabschnitt des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsschafts 10 vorgesehen sind, auch jeweils in die entsprechenden konkaven Abschnitte 41 des ringförmigen Verschlusselements 40 eingeführt.
Dann wird der Betätigungsgriff 70 an seinem Griffschaftabschnitt 71 in Richtung auf seine Entriegelungs- (d. h. Entlastungs-) Position gedreht. Genauer ausgedrückt, wenn der Betätigungsschaft 70 an dem Griffschaftabschnitt 71 in einer Richtung entgegengesetzt dem Anschlagelement 54 gedreht wird (gezeigt in Phantomlinien in 2), werden sowohl die Drehwelle 10 als auch die Mitnehmerplatte 17 auch zusammen mit dem Betätigungsgriff 70 gedreht.
Infolgedessen wird der Klickmechanismus der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung deaktiviert, um weitere Drehung der Drehwelle 10 zu ermöglichen, was Lösung der Mitnehmerplatte 17 von dem Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt) des ortsfesten Rahmenelements (nicht gezeigt) ermöglicht, an dem die Tür oder der Deckel 1 angebracht ist. Genauer ausgedrückt, wird die Klickkugel 4 aus der Klickausnehmung 20 der den Klickmechanismus bildenden Drehwelle 10 gelöst, und rollt am Umfang auf der radial äußeren Umfangsfläche der Drehwelle 10 in Richtung auf die Entriegelungsposition der Mitnehmerplatte 17, so dass die Mitnehmerplatte 17 aus dem Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt) des ortsfesten Rahmenelements (nicht gezeigt) gelöst wird, an dem die Tür oder der Deckel 1 angebracht ist. Danach, wenn die Drehwelle 10 weiter um einen Winkel von 1 bis 2 Grad in die selbe Richtung rotiert, tritt die Klickkugel 4 in eine andere Klickausnehmung 20 der den Klickmechanismus bildenden Drehwelle 10 ein.
Andererseits wird bei dem Verriegelungsvorgang der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung mit dem obigen Aufbau die Tür oder der Deckel 1 geschlossen. Dann wird der Betätigungsgriff 70 an seinem Griffschaftabschnitt 71 in einer Richtung entgegengesetzt derjenigen des Entriegelungsvorgangs gedreht, so dass der Klickmechanismus der Drehwelle 10 vorübergehend deaktiviert ist, wodurch die Drehwelle 10 weiter zusammen mit der Mitnehmerplatte 17 in Richtung auf ihre verriegelte Position rotiert und schließlich die verriegelte Position erreicht, damit die Mitnehmerplatte 17 verriegelt wird.
Wenn danach die Drehwelle 10 weiter in die selbe Richtung gedreht wird, wird der Klickmechanismus derselben erneut bewirkt, um den Benutzer durch das Gefühl eines Klicks erkennen lassen zu können, dass die Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung verriegelt ist. Dann wird der Betätigungsgriff 70 aus dem ringförmigen Abdeckelement 50 herausgezogen, um den Verriegelungsvorgang der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung abzuschließen. Wie oben beschrieben ist, wirkt die Drehwelle 10 als ein Klickmechanismus beim Abschluss des Drehhubs in jedem der Verriegelungs- und Entriegelungsvorgänge der Mitnehmerplatte 17, um den Benutzer in die Lage zu versetzen, durch ein Gefühl eines Klicks zu erkennen, ob die Mitnehmerplatte 17 mit dem Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt) des ortfesten Rahmenelements (nicht gezeigt), an dem die Tür oder der Deckel 1 angebracht ist, in Eingriff tritt oder von diesem gelöst wird.
Aufgrund des Vorsehens des Klickmechanismus in der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung besteht keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 ihre Bewegung auf halbem Weg ihres Verriegelungsvorgangs anhält. Folglich besteht keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung im Betrieb beschädigt wird.
Wie oben beschrieben ist, ist es bei der Türschlossgriffbaugruppe der ersten Ausführungsform gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wenn der Betätigungsgriff 70 aus dem ringförmigen Abdeckelement 50 gelöst ist, d. h. in einem Zustand, in dem die Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung verriegelt ist, im wesentlichen unmöglich, mit einer Zange die Drehwelle 10 unbefugt zu drehen. Ferner besteht in einem Zustand, in dem der Betätigungsgriff 70 von dem ringförmigen Abdeckelement 50 gelöst ist, selbst wenn die Mitnehmerplatte 17 selbst einem äußeren Drehmoment ausgesetzt wird, keine Gefahr, dass die Drehwelle 10 gedreht werden kann.
Bei der Türschlossgriffbaugruppe der ersten Ausführungsform gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung werden zusätzlich zu den obigen Funktionen die folgenden Funktionen erhalten: nämlich wenn der Betätigungsgriff 70 aus dem ringförmigen Abdeckelement 50 herausgezogen wird, wird das ringförmige Verschlusselement 40 unter dem Einfluss der durch die axiale Spiralfeder 43 ausgeübten elastischen Kraft axial nach außen bewegt, so dass die zweiten Vorsprünge 44 des Verschlusselements 40 durch die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 aufgenommen werden, wobei die zweiten Vorsprünge 44 und die axialen Schlitze 52 miteinander zusammenwirken, um als ein Kupplungsmittel zum festen und zuverlässigen Befestigen der Drehwelle 10 an dem ringförmigen Abdeckelement 50 zu dienen, welches Lösung der Mitnehmerplatte 17 von dem Aufnahmeabschnitt des ortsfesten Rahmenelements verhindert, selbst wenn eine äußere Drehkraft direkt auf die Mitnehmerplatte 17 ausgeübt wird. Dies verhindert Drehung der Drehwelle 10 und verhindert folglich unbefugtes Öffnen der Tür oder des Deckels 1.
In der Türschlossgriffbaugruppe der ersten Ausführungsform gemäß dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung werden zusätzlich zu den obigen Funktionen die folgenden Funktionen erhalten: nämlich, der Betätigungsgriff 70 lässt seine zweiten Vorsprünge 72 durch die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 hindurchgehen, so dass das ringförmige Verschlusselement 42 durch den Betätigungsgriff 70 axial nach innen bewegt wird, um den zweiten Vorsprüngen 72 des Betätigungsgriffs 70 zu ermöglichen, sich axial verschiebbar entlang der inneren Umfangsfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 zu bewegen, und ferner zu ermöglichen, dass das ringförmige Verschlusselement 40 zusammen mit dem Betätigungsgriff 70 drehbar ist.
In der Türschlossgriffbaugruppe der zweiten Ausführungsform gemäß dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung werden zusätzlich zu den obigen Funktionen der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die folgenden Funktionen erhalten, nämlich: der Betätigungsgriff 70 ist mit einem T-förmigen Griffabschnitt 80 versehen, wobei die äußere Umfangsfläche 76 (gezeigt in 5) des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 in den Schaftabschnitt des T-förmigen Greifabschnitts 80 eingesetzt wird, um die zweite Ausführungsform des lösbaren Betätigungsgriffs 70 zu bilden. Aufgrund des Vorliegens des T-förmigen Greifabschnitts 80 ist es für die zweite Ausführungsform des Betätigungsgriffs 70 möglich, größere Drehkraft auf den Betätigungsgriff 70 in einer einfachen Weise auszuüben, um so den Betätigungsgriff 70 an seinem Griffschaftabschnitt 71 zu drehen.
In der Türschlossgriffbaugruppe der ersten Ausführungsform gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wie in den 1 bis 3 gezeigt ist, werden zusätzlich zu den oben genannten Funktionen und Auswirkungen die folgenden Auswirkungen erhalten: nämlich, da das ringförmige Verschlusselement 40 elastisch in Richtung auf das ringförmige Abdeckelement 50 mittels der axialen Spiralfeder 43 gedrückt wird, werden die ersten Vorsprünge 44 des ringförmigen Verschlusselements 40 in die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 eingesetzt, um als ein Kupplungsmittel zu dienen. Selbst wenn die Mitnehmerplatte 17 der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung einer äußeren Drehkraft ausgesetzt wird, besteht folglich keine Gefahr, dass die Drehwelle 10 drehend angetrieben wird.
In der Türschlossgriffbaugruppe der ersten Ausführungsform gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wie sie in den 1 bis 3 gezeigt ist, werden zusätzlich zu den oben genannten Funktionen und Auswirkungen die folgenden Auswirkungen erhalten: nämlich, da der Betätigungsgriff 70 einen einfachen Aufbau hat, ist es möglich, den vorderen Endabschnitt des Betätigungsgriffs 70 axial mit dem ringförmigen Verschlusselement 40 in einer einfachen Weise auszurichten, was es dem Betätigungsschaft 70 ermöglicht, das ringförmige Verschlusselement 40 axial nach innen gegen die elastische Kraft zu schieben, die durch die axiale Spiralfeder 43 ausgeübt wird, wodurch die ersten Vorsprünge 44 des ringförmigen Verschlusselements 40 aus den axialen Schlitzen 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 in einem Zustand gelöst werden, in dem der Betätigungsgriff 70 direkt oder indirekt mit der Drehwelle 10 in Eingriff steht. Unter solchen Bedingungen, d. h. in einem Zustand, in dem der Betätigungsgriff 70 wie in 3 gezeigt in das ringförmige Abdeckelement 50 geschoben ist, ist es möglich, den Betätigungsgriff 70 zu drehen, wodurch sowohl die Drehwelle 10 als auch die Mitnehmerplatte 17 zuverlässig gedreht werden.
In der Türschlossgriffbaugruppe der zweiten Ausführungsform gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wie er in den 7 bis 8 gezeigt ist, wird zusätzlich zu den in der oben beschriebenen ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erhaltenen Auswirkungen weiter die folgende Auswirkung erhalten: es ist nämlich für die zweite Ausführungsform der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung möglich, eine größere Drehkraft auf den Betätigungsgriff 70 durch seine Armteile 81, 82 auszuüben, was die Verriegelungs- und Entriegelungsvorgänge der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung vereinfacht.
Ferner wird in der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung mit dem obigen Aufbau der Klickmechanismus der Baugruppe zum Abschluss des Drehhubs des Betätigungsgriffs 70 bewirkt, wodurch ein Benutzer durch das Gefühl eines Klicks erkennen kann, ob die Mitnehmerplatte 17 verriegelt oder entriegelt ist. Folglich besteht aufgrund des Vorsehens des Klickmechanismus in der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 ihre Bewegung auf halbem Weg ihres Verriegelungsvorgangs anhält. Folglich besteht keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 der Türschlossgriffbaugruppe der vorliegenden Erfindung in Betrieb beschädigt wird.

Claims

Türschlossgriffbaugruppe, die einen lösbaren Betätigungsgriff (70), einen feststehenden Hauptkörper (2) und eine Drehwelle (10) aufweist, wobei der genannte feststehende Hauptkörper (2) fest an einer Tür (1) angebracht ist und die genannte Drehwelle (10) axial in den genannten feststehenden Hauptkörper (2) so eindringt, um in dem genannten feststehenden Hauptkörper (2) in einer solchen Weise angebracht zu werden, dass die genannte Drehwelle (10) drehbar, jedoch nicht axial in bezug zu dem genannten feststehenden Hauptkörper (2) bewegbar ist, wobei eine Mitnehmerscheibe (17) fest an einem inneren Endabschnitt der genannten Drehwelle (10) angebracht ist, wobei der genannte lösbare Betätigungsgriff (70) mit einem Griffschaftabschnitt (71) versehen ist, und seine Endoberfläche nichtdrehbar mit mindestens einer/einem der genannten Drehwelle (10) und des genannten ringförmigen Verschlusselements (40) in Eingriff steht und vollständig von mindestens einer/einem derselben gelöst ist, wobei der genannte lösbare Betätigungsgriff (70) mit einer der genannten Drehwelle (10) und des genannten ringförmigen Verschlusselements (40) in Eingriff steht, wenn der genannte lösbare Betätigungsgriff (70) das genannte ringförmige Verschlusselement (40) axial nach innen in bezug zu dem genannten ringförmigen Abdeckelement (50) schiebt, so dass der genannten lösbare Betätigungsgriff (70) zusammen mit einer/einem der genannte Drehwelle (10) und des genannten ringförmigen Verschlusselements (40) rotieren kann, wobei der genannte Betätigungsgriff (70) von der genannten Drehwelle (10) und dem genannten ringförmigen Verschlusselement (40) gelöst werden kann, wenn die genannte Drehwelle (10) sich in ihrer verriegelten Winkelposition befindet; dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Drehwelle (10) mit einem Keilwellenabschnitt (12) versehen ist und eine äußere Umfangsfläche des genannten Keilwellenabschnitts (12) freiliegend in der Seite einer axial äußeren Oberfläche des genannten feststehenden Hauptkörpers (2) aufweist, wobei die genannte Umfangsfläche des genannten Keilwellenabschnitts (12) mit einer Mehrzahl axialer Nuten (11) versehen ist, die jeweils eine Halbkreisform im Querschnitt annehmen, wobei die Anzahl der genannten axialen Nuten (11) eine ungerade Zahl ist; ein ringförmiges Verschlusselement (40) mit einer Keilbohrung versehen ist, die mit dem genannten Keilwellenabschnitt (12) der genannten Drehwelle (10) in einer solchen Weise in Eingriff steht, dass der genannte Keilwellenabschnitt (12) axial verschiebbar, aber nicht drehbar in bezug zu der genannten Keilbohrung ist, wobei das genannte ringförmige Verschlusselement (40) mit einem Paar erster Vorsprünge (44) in seiner äußeren Umfangsfläche versehen ist, und ferner mit einem Flanschabschnitt (42) in seinem hinteren Abschnitt angrenzend an seine Rückfläche versehen ist, wobei die genannten ersten Vorsprünge (44) des genannten ringförmigen Verschlusselements (40) einander diametral gegenüberliegen und sich radial nach außen erstrecken; ein ringförmiges Abdeckelement (50) fest an einer axial äußeren Endfläche des genannten feststehenden Hauptkörpers (2) angebracht ist, um den genannten Flanschabschnitt (42) des genannten ringförmigen Verschlusselements (40) abzudecken; das genannte ringförmige Verschlusselement (40) unter dem Einfluss einer durch eine Feder (43) ausgeübten elastischen Kraft in Presskontakt mit einer axial inneren Oberfläche des genannten ringförmigen Abdeckelements (50) gebracht wird, wobei die axial äußere Oberfläche des genannten ringförmigen Verschlusselements (40) im wesentlichen bündig mit einer axial äußeren Oberfläche (13) der genannten Drehwelle (10) ist; die genannte Drehwelle (10) mit einer Klickausnehmung (20) versehen ist, die mit dem genannten feststehenden Hauptkörper (2) zum Bilden eines Klickmechanismus zusammenwirkt, wobei der genannte Klickmechanismus in einer Einsetzungsweise jedes Mal bewirkt wird, wenn die genannte Drehwelle (10) sich in ihrer verriegelten Winkelposition befindet, und ferner beim Abschluss des Drehhubs der genannten Drehwelle (10) bewirkt wird, der zum vollständigen Entriegeln der genannten Drehwelle (10) erforderlich ist.
Türschlossgriffbaugruppe, die einen lösbaren Betätigungsgriff aufweist, nach Anspruch 1, bei der ein Paar diametral gegenüberliegender und sich radial nach außen erstreckender axialer Schlitze (52) in einer inneren Umfangsfläche (51) des genannten ringförmigen Abdeckelements (50) vorgesehen ist, und die genannten axialen Schlitze (52) sich axial von einer axial äußeren Oberfläche zu einer axial inneren Oberfläche des genannten ringförmigen Abdeckelements (50) erstrecken; und die genannten axialen Schlitze (52) des genannten ringförmigen Abdeckelements (50) mit den genannten ersten Vorsprüngen (44) des genannten ringförmigen Verschlusselements (40) in Eingriff kommen und von diesen gelöst werden können.
Türschlossgriffbaugruppe, die einen lösbaren Betätigungsgriff aufweist, nach Anspruch 2, bei der ein Paar von zweiten Vorsprüngen (72) in einem vorderen Endabschnitt des genannten Griffschaftabschnitts (71) des genannten lösbaren Betätigungsgriffs (70) in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass: die genannten zweiten Vorsprünge (72) einander diametral gegenüberliegen, sich radial nach außen erstrecken, und axial durch die genannten axialen Schlitze (52) des genannten ringförmigen Abdeckelements (50) hindurchgehen können, und auch in bezug zu einer inneren Umfangsfläche des genannten ringförmigen Abdeckelements (50) rotieren und sich axial verschieben können.
Türschlossgriffbaugruppe, die einen lösbaren Betätigungsgriff aufweist, nach Anspruch 3, bei der: der genannte lösbare Betätigungsgriff (70) mit einem T-förmigen Griff (80) versehen ist.
Türschlossgriffbaugruppe mit einem lösbaren Betätigungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Anzahl der genannten axialen Nuten 3 oder 5 ist.