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Diese Erfindung betrifft einen Drucker
mit einem Blattschneidemechanismus zum Abschneiden eines bereits
bedruckten Blattbereichs, der von einer Blattwalze in einer entsprechenden
Länge ausgegeben
wird, nachdem der gewünschte
Druck auf dem Blatt ausgeführt
wurde.
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Ein Drucker, wobei die Blattausgabe
von einer Blattwalze um einen Blattvorschubpfad innerhalb des Druckers
gezogen wird, und wobei das Blatt in der erforderlichen Länge nach
einem gewünschten Druck
auf dem Blatt im Aufzeichnungsbereich des Druckers abgeschnitten
wird, wird allgemein als Drucker zum Drucken eines Beleges verwendet,
welcher als Kassenbeleg an einen Kunden und dergleichen ausgestellt
wird, oder als Belegjournaldrucker, wobei Drucke für zwei Arten
an Blättern
als Beleg sowie ein gespeichertes Journal als Stückliste für eine Artikelbestandsverwaltung
oder dergleichen für
den Lieferanten gleichzeitig ausgeführt werden können.
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Der Mechanismus zum Abschneiden des Blattes
in diesen Druckern (nachstehend als Blattschneidemechanismus bezeichnet)
darf als einfache Konfigurationsanordnung angesehen werden, wobei ein
System zur Verfügung
gestellt wird, in welchem eine Längsseite
eines Öffnungsteils
des Gehäuses
in einem Drucker, der als Beförderungsweg
für ein
gedrucktes Blatt dient, beispielsweise mit einigen Sägezähnen als
eine Ausgestaltung der Schneidevorsprünge ausgebildet wird; und womit
das Blatt abgeschnitten wird, wenn das Blatt gegen die Schneidevorsprünge vom
Endbereich in die Breitrichtung geschoben wird.
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Jedoch bei diesem Blattschneidemechanismus
mit dieser Konfigurationsanordnung bestand die Wahrscheinlichkeit,
dass das Blatt nicht immer gleich gut aussehend abgeschnitten wird,
und dass die Blattabschnitte, die als Beleg oder dergleichen verwendet
werden sollten, beschädigt
wurden, was von der Art und Weise des Abschneidens durch einen Anwender
abhängig
ist.
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Angesichts des Vorgenannten fand
eine Entwicklung statt, um einen Drucker bereitzustellen, wobei
ein Blattschneidemechanismus für
das mechanische Abschneiden des Blattes nach einem erfolgten Druck
unter Antrieb des Schneidemechanismus mit einem Antriebsmittel als
eine separate Einheit eingerichtet worden ist.
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Da jedoch ein weiteres Antriebsmittel
zusätzlich
für den
Drucker erforderlich wurde, hatte der Blattschneidemechanismus zwei
Konstruktionsteile zum Ausbilden von Antriebsmittel, wie beispielsweise eines
Motors oder dergleichen, was dazu führte, dass der Mechanismus
einige Nachteile dahingehend aufwies, indem zusätzliche Kosten notwendig wurden und
die gesamte Größe des Druckers
mit dem auf diese Weise eingerichteten Blattschneidemechanismus
beträchtlich
erweitert worden ist. Dieses Problem kann durch die Bereitstellung
eines einzigen Antriebsmotors gelöst werden, wie dies in der
Patentanmeldung
US 5 671 065 veröffentlicht
worden ist.
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Diese Erfindung erfolgte auf Grund
der vorstehend genannten Tatsachen, und die Aufgabe der vorliegenden
Erfindung ist es, einen Drucker zur Verfügung zu stellen, bei dem die
duale Applikation der Antriebsbauteile reduziert wird, wodurch gleichzeitig die
Kosten gesenkt werden, und ferner eine kleinere Gehäuseform
bzw. Ausgestaltung des Druckers realisiert wird.
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Dieses Ziel wird mit dem Drucker
erreicht, wie er in den anhängenden
Patentansprüchen
definiert ist.
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Nach der vorliegenden Erfindung ermöglicht die
Bereitstellung einer Konfigurationsanordnung mit einem einzigen
Motor, dass dieser für
beide Mechanismen angewendet werden kann, wobei der Blattvorschubmechanismus
angetrieben wird, wenn das Blatt befördert wird, und der Antrieb
des Blattschneidemechanismus erfolgt, nachdem das Blatt bereits befördert worden
ist.
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Nach der vorliegenden Erfindung kann
das in Eingriff befindliche Getriebe durch Drehschwingen des Schwinghebels
als Reaktion auf die Drehrichtung des Übertragungsmotors umwechseln,
wobei der Blattvorschubmechanismus und der Blattschneidemechanismus
mit einer gemeinsamen Antriebsquelle angetrieben werden.
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Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung werden nun nachstehend lediglich anhand von Beispielen
mit Bezug auf die zugehörigen
Zeichnungen beschrieben, welche zeigen:
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1 ist
eine Figuransicht, welche einen größeren Abschnitt in einem Blattvorschubmechanismus
eines Druckers in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung zeigt.
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2 ist
eine Figuransicht, welche einen größeren Abschnitt in einem Blattvorschubmechanismus
eines Druckers in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung zeigt.
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3 ist
eine Figuransicht, welche ein in einem Eingriff befindliches Getriebe
zeigt, wenn sich der Antriebsmotor in dem Drucker in 1 in eine normale Richtung
dreht.
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4 ist
eine Figuransicht, welche ein in einem Eingriff befindliches Getriebe
zeigt, wenn sich der Antriebsmotor in dem Drucker in 2 in eine umgekehrte Richtung
dreht.
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Unter Bezug auf die Zeichnungen 1 bis 4 wird nun die bevorzugte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nachstehend beschrieben.
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Als Drucker 1, dargestellt
in 1, wird ein großer Abschnitt des Druckers 1 in
dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, wobei eine Walzrolle 2 für die Anwendung
eines Druckvorgangs auf einem Blatt an den beiden sich gegenüber liegenden
Rahmen 1a in einem Gehäuse
eines Druckers 1 so aufgehängt ist, dass die Walzrolle
drehbar angetrieben werden kann. Neben der Walzrolle 2 ist
ein Thermokopf 3 mit einer Vielzahl von Wärme erzeugenden
Elementen montiert, die in Reihen in einer geraden Linienform angeordnet
und gegen den mittleren Teil der Walzrolle 2 gerichtet
sind, und die zur gesamten Breite der Walzrolle 2 so hin
bewegt oder entfernt werden, dass der Thermokopf 3 in Schwingung
versetzt werden kann.
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Daraufhin wird das Endstück des Blattes
aus der Blattrolle herausgezogen, die in dem Blattlieferabschnitt
(nicht dargestellt) gehalten wird, das Blatt wird um den Blattvorschubpfad
innerhalb des Druckers 1 herumgezogen und es wird dann
zwischen die Walzrolle 2 und dem Thermokopf 3 befördert, der als
Druckabschnitt so fungiert, damit die gewünschte Druckausführung erfolgen
kann.
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In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann
die Walzrolle 2 eine Komponente des Blattvorschubmechanismus
bilden und eine normale Drehantriebskraft des Antriebsmotors 5,
die als Blattbeförderungs-Antriebsquelle
dient, welche vom Motorgetriebe 6 übertragen wird, das an der
Drehwelle 5A des Antriebsmotors 5 durch die Zwischenübertragungsgetriebe 7, 8 und
das Oszillationsgetriebe 21 gegen das Walzrollgetriebe 4 ausgebildet
und koaxial zur Walzrolle 2 angeordnet ist, wodurch sich
die Walzrolle 2 dreht und die Blattbeförderung um die Walzrolle 2 ausgeführt wird.
Der vorstehend genannte Antriebskraft-Übertragungsmechanismus (nachstehend
als Antriebsübertragung
bezeichnet) wird nachstehend beschrieben.
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Zusätzlich wird der Blattschneidemechanismus
im Drucker des bevorzugten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung integriert ausgebildet.
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Der Blattschneidemechanismus wird
an einer nachgeschalteten Seite des Druckabschnitts im Blattvorschubpfad
des Druckers 1 eingerichtet. Dieser Blattschneidemechanismus
in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung stellt den Gehäuseabschnitt dar, welcher mit
der eingerichteten Position der Walzrolle 2 korrespondiert, und
wird an einer Blattauswurföffnung
installiert, welche zur Anwendung des Blattauswurfes – nach dem Bedrucken – aus dem
Gehäuse
dient.
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Wie in 2 dargestellt
ist, besteht der Blattschneidemechanismus aus einem fixierten Schneidemesser 10,
das am Drucker 1 befestigt und angeordnet ist; einer beweglichen
Komponente 12 mit einem beweglichen Schneidemesser 11,
das gegen das fixierte Schneidemesser 10 geschwungen und mit
dem fixierten Schneidemesser 10 in dessen Oberflächenrichtung
reibend in Kontakt tritt, damit das zwischen dem fixierten und dem
beweglichen Schneidemesser vorhandene Blatt getrennt bzw. abgeschnitten
werden kann; sowie aus einem Bewegungsmittel, das die bewegliche
Komponente 12 in die Oberflächenrichtung des fixierten
Schneidemessers 10 bewegen kann; ferner besitzt das Bewegungsmittel
ein Federelement 14 für
die Anwendung einer spezifizierten Spannung gegen die bewegliche Komponente 12 in
eine Oberflächenrichtung
zum fixierten Schneidemessers 10; einem Kurvengetriebe 17 mit
einem Bolzen 16, der in einer Gleitbohrung 15 in
Eingriff sitzt, die an einem Ausgangsabschnitt 12a der
beweglichen Komponente 12 ausgebildet ist; sowie aus einer
Vielzahl und Zwischenübertragungsgetriebe 18 für die Übertragung
einer Antriebskraft an das Kurvengetriebe 17.
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Wie in 2 dargestellt
ist, weist das fixierte Schneidemesser 10 des Blattschneidemechanismus im
Wesentlichen die gleiche Länge
auf wie die Walzrolle 2 des Druckers 1 und ist
am Gehäuse
des Druckers 1 so fixiert und angeordnet, dass das fixierte Schneidemesser 10 mit
der Walzrolle 2 parallel verläuft und die Schneidekanten
aufrecht linear positioniert sind, wobei die Schneidekanten in die
Richtung des Blattvorschubpfades gerichtet sind.
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Ein bewegliches Schneidemesser 11 ist
auf einer Seite der plattenähnlichen,
beweglichen Komponente 12 angebracht, wobei es in die Aufstellrichtung
des fixierten Schneidemessers 10 gerichtet ist. In dem
bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist der mittlere Teil des beweglichen
Schneidemessers 11 in dessen längs gestreckte Richtung eingeknickt
ausgebildet, wobei es mit dem Knick zur Aufstellrichtung des fixierten
Schneidemessers 10 einen auseinander verlaufenden Abstand
erhält.
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Die bewegliche Komponente 12 ist
insgesamt in einer größeren Y-Form
ausgebildet und dessen Seite, die zur Formierung der beweglichen
Komponente 11 gegenüberliegt,
das heißt,
die Seite die vom Blattvorschubpfad beabstandet verläuft, kommt als
Ausgangsabschnitt 12A zur Anwendung. Dann wird das Federelement 14,
welches das Bewegungsmittel zur Unterstützung des mittleren Teils der
beweglichen Komponente 12 in dessen längs gezogene Richtung (der
längs gestreckten
Richtung des fixierten Schneidemessers 10) am Gehäuse des
Druckers 1 einsetzt, und die Eingriffsposition des Federelementes 14 des
Ausgangsabschnittes 12A mit einer Längsrillenprofil geformten Gleitbohrung 15 ausgebildet,
das sich in eine Aufstellrichtung des fixierten Schneidemessers 10 erstreckt.
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Dann kommt die Gleitbohrung 15 mit
einem Bolzen 16 in Eingriff, der auf der oberen Fläche des Kurvengetriebes 17 ausgebildet
und an der hinteren Oberfläche
der beweglichen Komponente 12 angeordnet ist.
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Anschließend ist das Kurvengetriebe 17 an der
zuallerletzt nachgeschalteten Stelle innerhalb des Blattschneidemechanismus
montiert, und die Antriebskraft, die generiert wird, wenn der Antriebsmotor 6 als
Antriebsquelle für
die Blattbeförderung des
Druckers einsetzt, wird in die umgekehrte Richtung gedreht und auf
das Kurvengetriebe 17 durch eine Vielzahl von Zwischenübertragungsgetriebe 18 übertragen,
einschließlich
durch ein Stirnradgetriebe, um damit nachher das Schneideantriebsgetriebe 19 auszubilden,
das an der zuallerletzt nachgeschalteten Stelle im Blattschneidemechanismus
eingerichtet ist.
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Unter Bezug auf die Zeichnungen 3 und 4 wird nun der Antriebsübertragungsmechanismus nachstehend
beschrieben.
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Ein Motorgetriebe 6 wird
an der Hauptwelle 5A des Antriebsmotors 5 angeordnet,
und ein Zwischenübertragungsgetriebe 7 zur
Anwendung der Antriebskraftbeförderung
des Antriebsmotors 5 entweder an den Blattvorschubmechanismus
oder an den Blattschneidemechanismus befindet sich mit dem Motorgetriebe 6 in
Eingriff. Auf der Drehwelle 7A des Zwischenübertragungsgetriebes 7 ist
der Schwinghebel 20 angebracht, der oszilliert, damit die Antriebskraft
auf die Getriebe 4, 19 übertragen werden kann, die
an der nachgeschalteten Seite in eine Übertragungsrichtung durch die
normale oder umgekehrte Drehung des Antriebsmotors 5 positioniert sind.
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Zwei Oszillationsgetriebe 21 und 22 mit
einem kleinen und respektive einem großen Durchmesser werden am Endpunkt
des Schwinghebels 20 koaxial ausgebildet, wobei das Oszillationsgetriebe 22 mit
dem großen
Durchmesser sich mit dem Zwischenübertragungsgetriebe 8 mit
dem kleinen Durchmesser in Eingriff befindet, das mit dem Zwischenübertragungsgetriebe 7 koaxial
angeordnet ist, und die Antriebskraft des Antriebsmotors 5 wird
so übertragen,
damit die Oszillationsgetriebe 21, 22 für die Drehung
einander koaxial unterstützen.
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In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel befindet
sich das Oszillationsgetriebe 21 mit dem kleinen Durchmesser
mit dem Walzroll-Antriebsgetriebe 4 in Eingriff, das auf
der Walzrolle 2 unter der Oszillation des Schwinghebels 20 ausgestaltet
ist, da die Drehwelle 7A des Zwischenübertragungsgetriebes 7 gedreht
wird, wenn der Antriebsmotor 5 sich in eine normale Richtung,
wie in 3 dargestellt
ist, dreht, was dazu führt,
dass die Antriebskraft nur an den Blattvorschubmechanismus befördert werden kann.
Umgekehrt, das Oszillationsgetriebe 22 mit dem großen Durchmesser
befindet sich mit dem Schneideantriebsgetriebe 19 in Eingriff
an der zuoberst nachgeschalteten Stelle des Blattschneidemechanismus
durch einen Vorgang, wobei der Schwinghebel durch die Drehung der
Drehwelle 7a des Zwischenübertragungsgetriebes 7 in
Umlaufbewegung gesetzt wird, wenn der Antriebsmotor 5 in
eine umgekehrte Richtung gedreht wird, wie in 4 dargestellt ist, und daraufhin die
Antriebskraft nur an den Blattschneidemechanismus übertragen
werden kann.
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Dann wird ein Vorgang des bevorzugten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung nachstehend beschrieben.
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Der Blattvorschubmechanismus und
der Blattschneidemechanismus können
durch das gleiche Antriebsmittel, wie vorstehend beschrieben worden
ist, angetrieben werden. Das heißt, dass das Blatt im Drucker
von der Blattrolle durch den Antrieb des Blattvorschubmechanismus
ausgegeben wird, woraufhin es zur Anwendung eines gewünschten Druckens
im Druckabschnitt kommt, und das bedruckte Blatt wird danach aus
dem Gehäuse
durch die Blattauswurföffnung
ausgeworfen und abgeschnitten.
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Jetzt wird, für den Fall, dass das Blatt
während
des Druckens oder dergleichen befördert wird, der Antriebsmotor 5 angetrieben,
um sich in eine normale Richtung zu drehen; das Oszillationsgetriebe 21 befindet
sich mit dem Waizroll-Antriebsgetriebe 4 in
Eingriff und dessen Antriebskraft wird nur an den Blattvorschubmechanismus übertragen.
Das heißt, da
jetzt das Oszillationsgetriebe 22 sich nicht mit dem Schneideantriebsgetriebe 19 in
Eingriff befindet, wird der Blattschneidemechanismus nicht angetrieben.
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Dann wird nach Beendigung des vorher
bestimmten Druckens das Blatt mit der entsprechenden Länge so weiter
befördert,
um den gedruckten Blattabschnitt zu veranlassen, aus dem Drucker 1 ausgeworfen
zu werden und um danach den Antriebsmotor 5 anzutreiben,
sich in die umgekehrte Richtung zu drehen.
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Der Schwinghebel 20 oszilliert
unter einem, umgekehrten Antriebsvorgang des Antriebsmotors 5, das
Oszillationsgetriebe 22 befindet sich mit dem Schneideantriebsgetriebe 19 des
Blattschneidemechanismus in Eingriff, um dessen Antriebskraft zu veranlassen,
nur an den Blattschneidemechanismus vermittelt zu werden.
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Auf diese Weise wird die übermittelte
Antriebskraft des Antriebsmotors 5 auf das Schneideantriebsgetriebe 19 weiter
auf das Kurvengetriebe 17 durch das Zwischenübertragungsgetriebe 18 übertragen,
welche mit dem Blattschneidemechanismus angeordnet sind. Auf dem
Kurvengetriebe wird, wenn das Kurvengetriebe unter Applizierung
der Antriebskraft gedreht wird, das bewegliche Schneidemesser 11 in
eine horizontale Richtung so geschwungen, dass ein Reibungskontaktzustand
in Beziehung zum fixierten Schneidemesser 10 ausgeführt wird,
während
der Bolzen 16, der auf der oberen Fläche des Kurvengetriebes 17 ausgebildet
ist, in die Gleitbohrung 15 der beweglichen Komponente 12 hineingleitet,
wobei er gegen die Spannung des Federelements 14 einen
Widerstand ausübt.
Das zwischen dem fixierten Schneidemesser 10 und dem beweglichen
Schneidemesser 11 vorhandene Blatt kann mit dieser Oszillation,
die in eine horizontale Richtung ausgeführt wird, getrennt bzw. abgeschnitten
werden.
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Hinzu kommt, dass die vorliegende
Erfindung nicht auf das bevorzugte Ausführungsbeispiel, wie vorstehend
beschrieben, beschränkt
ist und verschiedene Modifikationen dazu ausgeführt werden können. Die
Erfindung wird durch die anhängenden Patentansprüche definiert.
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Die Form des beweglichen Schneidemessers
in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
ist möglicherweise
nicht in einer Knickform ausgebildet, sondern sie kann auch in einer
linear geraden Form ausgestaltet sein. Obwohl außerdem zwei Arten von Getrieben
mit einem großen
Durchmesser und einem kleinem Durchmesser als Oszillationsgetriebe
in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung angeordnet werden, kann auch nur ein
Oszillationsgetriebe angewandt werden.
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Als Drucker ist ferner das bevorzugte
Ausführungsbeispiel
mit Bezug auf einen Thermodrucker, der einen Thermokopf verwendet,
beschrieben worden, obwohl es selbstverständlich ist, dass ebenso ein
Tintenstrahldrucker zur Anwendung kommen kann.
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Wie vorstehend gemäß der vorliegenden
Erfindung beschrieben worden ist, gibt es einige Auswirkungen dahingehend,
dass sowohl die Beförderung
des Blattes zum Drucken als auch das Schneiden nach dem Drucken
unter Antrieb einer gemeinsamen Antriebsquelle ausgeführt werden
kann. Folglich kann eine Kostenreduzierung auf Grund der Reduzierung
der Anzahl der Bauelemente sowie auf Grund der kleineren Gehäusegröße bzw.
der Ausgestaltung des Druckers selbst erzielt werden.