DE60000356T2 - Haltebügel - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen Montageträger für die lösbare Befestigung einer Kopfschiene einer baulichen Abdeckung, insbesondere einer Abdeckung für eine architektonische Öffnung, zum Beispiel eines Rollos oder einer Jalousie, an einer Wand oder Decke.
• Für diesen Zweck sind unterschiedliche Arten von Montageträgern vorgeschlagen worden. Üblicherweise sind derartige Träger in der Nähe der Enden der Kopfschiene angeordnet, und abhängig von der Länge der Kopfschiene sind ein oder mehrere Träger ebenfalls an Zwischenpositionen über die Länge der Kopfschiene verteilt angeordnet.
• US-A-2 698 727 zeigt eine Form solcher Träger mit einem L-förmigen Hauptkörper, der an einer Wand oder Decke befestigt werden kann. Der Körper hat eine Oberwand, eine Rückwand und einen Stützschenkel auf einem nach vorne weisenden Ende der Oberwand zur Aufnahme einer vorderen Krempe einer Kopfschiene. Ein Verriegelungsglied am Träger ist beweglich zwischen einer ersten oder offenen Position, in der die Kopfschiene auf dem Träger positioniert und von dem Träger abgenommen werden kann, und einer zweiten oder geschlossenen Position, in der die Kopfschiene in ihrer Position auf dem Träger verriegelt ist.
• Bei der Befestigung einer Kopfschiene auf derartigen Trägern war die Bewegung der Verriegelungsglieder von der ersten in die zweite Position bislang nicht immer leicht und sicher. Außerdem wurden diese Verriegelungsglieder von Personen, die die Kopfschienen von Jalousien aus ihren Trägern entnehmen oder auf ihre Träger aufsetzen wollten, jedoch nicht in der Montage und Demontage von Kopfschienen von Jalousien geschult waren und selbst nicht die ursprüngliche Montage der Kopfschienen der Jalousien auf den Trägern vorgenommen hatten, häufig zwischen die erste und zweite Position bewegt. Daher war es für diese ungeschulten Personen schwierig, die Kopfschienen ihrer Jalousien von diesen Trägern abzunehmen oder wieder auf dieselben aufzusetzen. Es besteht demzufolge ein Bedarf an einem Träger mit einem Verriegelungsglied, das leichter zu öffnen und zu schließen ist und dennoch eine sichere Befestigung der Kopfschiene gewährleistet.
• Der erfindungsgemäße Montageträger hat einen generell L-förmigen Hauptkörper mit einer Oberwand, einer Rückwand, einem Stützschenkel an der Oberwand zur Aufnahme einer vorderen Krempe einer Kopfschiene, einen Vorsprung, der sich von der Rückwand im wesentlichen parallel zur Oberwand nach vorne erstreckt, und ein Verriegelungsglied, das schwenkbar auf dem Vorsprung nach vorne angebracht ist und in einer im wesentlichen parallel zur Oberwand verlaufenden Ebene schwenkbar ist zwischen einer ersten Position, in der es seitlich neben der Rückwand angeordnet ist, und einer zweiten Position, in der es im rechten Winkel zur Rückwand angeordnet ist.
• Der erfindungsgemäße Montageträger ist ein einfaches und zuverlässiges Mittel zur Befestigung einer Kopfschiene in ihrer Position an einer Wand oder Decke. Der Träger kann außerdem sehr einfach und leicht auch von ungeschulten Personen betätigt werden.
• Weitere Aspekte der Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung einer besonderen Ausführungsform und den entsprechenden Zeichnungen deutlich. In diesen Zeichnungen zeigt:
• Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Montageträgers von oben;
• Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des Trägers aus Fig. 1 aus einem etwas anderen Winkel;
• Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Hauptkörpers des Trägers aus Fig. 1 von unten;
• Fig. 4 einen Seitenriß des Trägers aus Fig. 1, wobei sich eine Kopfschiene in der Position zur Befestigung am Träger befindet;
• Fig. 5 einen Seitenriß ähnlich Fig. 4, wobei jedoch die Kopfschiene in ihrer Position auf dem Träger unmittelbar vor der Bewegung des Verriegelungsglieds in seine zweite Position dargestellt ist;
• Fig. 6 eine perspektivische Darstellung von unten, die schematisch ein kurzes Stück der Kopfschiene in ihrer Position auf einem einzelnen Träger aus Fig. 1 zeigt, wobei jedoch das Verriegelungsglied nach wie vor in seiner ersten Position ist;
• Fig. 7 eine perspektivische Darstellung ähnlich Fig. 6, wobei jedoch das Verriegelungsglied halbwegs zwischen seiner ersten und seiner zweiten Position angeordnet ist;
• Fig. 8 eine perspektivische Darstellung ähnlich Fig. 6 oder 7, wobei jedoch das Verriegelungsglied in seiner zweiten Position angeordnet ist.
• Fig. 1 bis 3 zeigen einen erfindungsgemäßen Montageträger 10. Der Träger 10 umfaßt einen generell L-förmigen Hauptkörper 12 mit einer horizontalen Oberwand 14 und einer vertikalen Rückwand 16. Die Ober- und die Rückwand 14, 16 sind jeweils mit Öffnungen 18, 20 bzw. 22 zur Durchführung von Schrauben (nicht abgebildet) für die herkömmliche Befestigung des Trägers 10 an einer horizontalen und/oder vertikalen Gebäudeoberfläche versehen. Entlang jeder von zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten der Oberwand 14 sind nach unten weisende Seitenflansche 24, 26 angeordnet, die an einem vorderen Ende mit einem in einem Teil damit geformten, nach vorne weisenden Stützschenkel 28 bzw. 30 versehen sind, um wie nachfolgend beschrieben eine vordere Krempe einer Kopfschiene zu tragen.
• Der hintere Abschnitt jedes nach unten weisenden Flanschs 24, 26 ist in geringerer Höhe ausgeführt, um Raum für die Aufnahme einer hinteren Krempe einer Kopfschiene zu bieten, wie ebenfalls nachfolgend beschrieben wird. Die Rückwand 16 hat nach einen vorne verlaufenden Kantenflansch 32, 34 auf jeder ihrer beiden einander gegenüberliegenden vertikalen Seitenkanten. Die Kantenflansche 32, 34 sind jeweils so gestaltet, daß sie gegen die Unterseite des ihnen gegenüber angeordneten in geringerer Höhe ausgeführten Abschnitts eines der nach unten weisenden Flansche 24, 26 stoßen. Durch diese Anordnung ist gewährleistet, daß der L-förmige Hauptkörper 12 seine Form unter Last behält. Die Formstabilität des Hauptkörpers 12 wird verstärkt durch einen Vertiefung 36 an der Eckkante zwischen der Oberwand 14 und der Rückwand 16.
• Wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich ist, erstreckt sich ein Vorsprung 38 von der Unterseite der Rückwand 16 generell parallel zur Oberwand 14 nach vorne. Der Vorsprung 38 kann sich sogar in einer Ebene erstrecken, die leicht nach oben abgewinkelt ist, etwa in einem Winkel von ca. 5 Grad, um für einen festeren Sitz einer Kopfschiene zu sorgen.
• An der Vorderseite der Oberwand 14 sind ebenfalls ein Paar von elastischen, nach vorne verlaufenden Niederdrückarmen 40, 42 angeordnet. Die Niederdrückarme 40, 42 sind geeignet, die Kopfschiene zusätzlich gegen den Träger zu drücken. Die Wirkung der Niederdrückarme 40, 42 auf die vordere Krempe einer Kopfschiene wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 5 näher beschrieben.
• Wie am besten aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich ist, hat die Oberwand 14 ebenfalls eine nach unten und hinten verlaufende elastische Zunge 43, deren freies fernes Ende von der Rückwand 16 beabstandet angeordnet ist. Die Zunge ist geeignet, nach innen in eine hintere Krempe einer Kopfschiene einzugreifen, wie nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 4 und Fig. 5 beschrieben wird.
• Ein Schwenkarm 44 ist mit Hilfe einer Niete 46 schwenkbar auf dem Vorsprung 38 an der Unterseite der Rückwand 16 befestigt. Die Niete 46 ist mit dem Vorsprung 38 und den Schwenkarm 44 durch ihre entsprechenden Öffnungen 48 bzw. 50 hindurch im Eingriff.
• Der Schwenkarm 44 hat einen langen Arm 52 und einen kurzen Arm 54, die sich von einem Mittelkörper 56 im rechten Winkel zueinander und in einer im wesentlichen zur Oberwand 14 parallel verlaufenden Ebene erstrecken. Der Mittelkörper 56 ist ebenfalls mit der Öffnung 50 geformt. Der kurze Arm 54 trägt hauptsächlich dazu bei, die Bewegung des Schwenkarms 44 zu führen, wenn dieser von einer ersten Endlage oder offenen Position, in der sich der lange Arm 52 parallel zur Rückwand 16 befindet, in eine zweite Endlage oder geschlossene Position, in der der lange Arm im rechten Winkel zur Rückwand 16 angeordnet ist, bewegt wird. Es ist günstig, wenn der lange Arm 52 an seinen einander gegenüberliegenden vor- und nachlaufenden Längskanten mit abgerundeten Kantenabschnitten 55, 57 ausgeführt ist, um die Schwenkbewegung entlang einer Unterseite einer Kopfschiene zu erleichtern. In der zweiten Position des Schwenkarms 44 ist der kurze Arm 54 parallel zur Rückwand 16 angeordnet und liegt an dieser an, wodurch eine weitere Schwenkbewegung des Schwenkarms verhindert wird.
• Wie ebenfalls aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich ist, ist der Vorsprung 38 an der Unterseite der Rückwand 16 mit einer nach oben weisenden, erhabenen Verrastung 58 versehen, hinter der die vordere Kante des kurzen Arms 54 in der zweiten Position des Schwenkarms 44 einschnappt. Diese erhabene Verrastung 58 ermöglicht einen formschlüssigen Hinweis darauf, daß der Schwenkarm 44 in seine verriegelte Position bewegt wurde. Dieser formschlüssige Hinweis der Verriegelung bedeutet jedoch keine wesentliche Behinderung der Verriegelung oder Entriegelung des Trägers, da der kurze Arm 54, falls gewünscht, auf Grund der eigenen Elastizität des Blechs, aus dem der Träger 10 und der Schwenkarm vorzugsweise hergestellt werden, leicht über die Verrastung bewegt werden kann. Um die Reibung zwischen dem Schwenkarm 44 und dem Vorsprung 38 zu verringern, kann letzterer ebenfalls mit einem erhabenen ringförmigen Abschnitt 60 versehen werden, welcher um die Öffnung 48 im Vorsprung 38 herum verläuft. Außerdem kann das ferne Ende des kurzen Arms 54 mit einem kleinen Rücksprung 62 versehen werden, in den ein Schraubendreher eingesetzt werden kann, um den Verriegelungsmechanismus des Schwenkarms zu betätigen.
• Im Gebrauch kann der Träger 10 eine herkömmliche Kopfschiene 100 für eine Jalousie in der Nähe eines Fensters aufnehmen und haften, wie nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 4 bis Fig. 8 beschrieben wird. Wie am besten aus Fig. 4 und Fig. 5 ersichtlich ist, hat die Kopfschiene einen unteren Steg 102, einen vorderen Flansch 104 und einen hinteren Flansch 106. Ein oberes Ende des vorderen Flanschs 104 schließt in einer vorderen Krempe 108 ab, und ein oberes Ende des hinteren Flanschs 106 schließt in einer hinteren Krempe 110 ab.
• Fig. 4 zeigt die relative Position einer Kopfschiene 100, wenn sie zur Befestigung an den Träger 10 geführt wird. Die vordere Krempe 108 mit einem nach unten weisenden Abschnitt 112 wird in einen Raum oberhalb des Stützschenkels 28 und oberhalb des Stützschenkels 30 (verdeckt) des Trägers bewegt. Gleichzeitig wird der untere Steg 102 der Kopfschiene über den Vorsprung 38 und den Schwenkarm 44 des Trägers bewegt, so daß die hintere Krempe 110 der Kopfschiene über die elastische Zunge 43 des Trägers hinaus bewegt wird. Die daraus folgende Position der Kopfschiene, wie in Fig. 5 und Fig. 6 dargestellt, macht es möglich, daß sie zumindest vorläufig vom Träger gehalten wird. In dieser Position ist es ebenfalls möglich, anschließend den langen Arm 52 des Schwenkarms 44 des Trägers von seiner ersten oder offenen Position, wie in Fig. 6 dargestellt, über eine in Fig. 7 dargestellte Zwischenposition in seine zweite oder geschlossene Position, wie in Fig. 8 dargestellt, zu bewegen.
• Aus Fig. 6 ist ersichtlich, daß der lange Arm 52 des Trägers 10 in seiner ersten Position parallel zur Rückwand 16 des Trägers angeordnet ist und dadurch 52 zwischen den Kantenflanschen 32 und 34 des Trägers angeordnet ist. Auf diese Weise stört der lange Arm 52 in seiner ersten Position nicht die Positionierung der Kopfschiene 100 auf dem Träger.
• Danach kann die Kopfschiene in ihrer gewünschten Position verriegelt werden, indem der lange Arm 52 des Trägers 10 unter den unteren Steg 102 der Kopfschiene 100 geschwenkt wird, wie in Fig. 7 und Fig. 8 dargestellt. Die Schwenkbewegung des langen Arms 52 wird unterstützt durch den abgerundeten Kantenabschnitt 55 an seiner vorlaufenden Kante, und dieser verhindert auch, daß der lange Arm 52 die lackierte Oberfläche des unteren Stegs 102 der Kopfschiene zerkratzt. Aus Fig. 7 und Fig. 8 ist ersichtlich, daß der kurze Arm 54 des Trägers, der letztendlich an die Rückwand 16 des Trägers stößt, ebenfalls mit der Rückseite der erhabenen Verrastung 58 im Eingriff ist, die dadurch formschlüssig den Schwenkarm 44 in der in Fig. 7 dargestellten Position verriegelt.
• Wenn die Kopfschiene 100 auf dem Träger 10 positioniert ist, wie am besten in Fig. 5 und Fig. 8 dargestellt, ist es ebenfalls wünschenswert, daß die Kopfschiene an einer Bewegung in Längsrichtung der Kopfschiene gehindert wird. Eine solche Bewegung, die dazu führen könnte, daß die Jalousie gegen eine Seite einer Fensternische stößt, wird wirksam durch die elastischen Niederdrückarme 40, 42 verhindert. Die Niederdrückarme drücken die scharfe Kante des nach unten weisenden Abschnitts 112 der vorderen Krempe 108 der Kopfschiene gegen die relativ scharfe und harte Kante der Stützschenkel 28, 30 des Trägers. Eine weitere Einschränkung der Längsbewegung der Kopfschiene wird durch die Zunge 43 des Trägers erreicht, die fest gegen die hintere Krempe der Kopfschiene stößt.
• Der erfindungsgemäße Montageträger 10 eignet sich zur Aufnahme und Befestigung verschiedener Formen von Kopfschienen, die die Oberseite des Trägers vollständig von der Sicht verbergen. Obwohl es möglich ist, ein Werkzeug wie einen Schraubendreher zu benutzen, um den Träger zu verriegeln oder zu entriegeln, kann dies ebenfalls bequem dadurch erreicht werden, daß der Schwenkarm 44 des Trägers direkt mit einem Finger bewegt wird. Da die Art und Weise, in der der Träger verriegelt wird, unmittelbar erkennbar ist, kann die Kopfschiene der Jalousie, die auf dem Träger befestigt ist, auch von ungeschulten Personen leicht abgenommen werden, um die Jalousie zu reinigen oder zu lackieren. Andererseits sind die Verriegelungsmittel des Trägers ausreichend unauffällig, so daß sie das ästhetische Erscheinungsbild der Jalousie nicht stören. In dieser Hinsicht werden der größte Teil des Vorsprungs 38 und des Schwenkarms 44 des Trägers durch den oberen Abschnitt oder die obere Lamelle der Jalousie verdeckt, aber unmittelbar sichtbar, falls jemand die Kopfschiene und ihre Jalousie vom Träger abnehmen möchte.
• Ein weitere wichtiger Aspekt des Trägers 10 besteht darin, daß er zumindest vorübergehend eine Kopfschiene tragen kann, selbst bevor der Schwenkarm 44 von seiner ersten Position in seine zweite Position bewegt wurde. Dies ist besonders von Bedeutung, wenn eine lange und/oder schwere Kopfschiene 100 und Jalousie an mehr als zwei Trägern 10 befestigt werden soll und damit nicht alle Träger gleichzeitig verriegelt werden können. Dies ist ebenfalls zutreffend, wenn eine solche große Kopfschiene und Fensterabdeckung von einem Fenster abgenommen werden soll und nicht alle Träger gleichzeitig entriegelt werden können. Das unbeabsichtigte Herabfallen einer schweren Jalousie könnte leicht zu Verletzungen von Personen oder zur Beschädigung von Gegenständen führen, die sich unterhalb der Jalousie befinden.
• Die Erfindung ist natürlich nicht auf die vorbeschriebene Ausführungsform beschränkt, die modifiziert werden kann, ohne vom Schutzbereich der Erfindung, wie in den Ansprüchen definiert, abzuweichen oder ihre gesamten Vorteile aufzugeben. In dieser Hinsicht sind die in der vorstehenden Beschreibung und den folgenden Ansprüchen benutzten Worte wie "linke", "rechte", "vordere", "hintere", "nach vorne" "nach oben" "obere" "untere" "horizontale" und "vertikale" nur als relative Begriffe benutzt worden, um die Beziehungen der verschiedenen Elemente des erfindungsgemäßen Trägers zueinander zu beschreiben. Zum Beispiel könnte der Träger 10 verwendet werden, um die Kopfschienen von anderen Fensterabdeckungen als Jalousien sowie anderen baulichen Abdeckungen zu tragen.

Claims (12)

1. Montageträger (10) für die Befestigung einer Kopfschiene (100) einer baulichen Abdeckung an einer Wand oder Decke, wobei der genannte Träger (10) einen generell L-förmigen Hauptkörper (12) hat, welcher an der genannten Wand oder Decke befestigt werden kann und welcher eine Oberwand (14), eine Rückwand (16), einen sich nach vorne erstreckenden Stützschenkel (28, 30) an einem vorderen Ende der genannten Oberwand (14) zur Aufnahme der vorderen Krempe (108) der genannten Kopfschiene (100) und ein beweglich montiertes Verriegelungsglied (44) umfaßt, welches zwischen einer ersten Position, in der die genannte Kopfschiene (100) auf dem genannten Träger (10) positioniert oder von demselben abgenommen werden kann, und einer zweiten Position, in der die genannte Kopfschiene (100) auf dem Träger (10) verriegelt ist, bewegt werden kann, da durch gekennzeichnet, daß das genannte Verriegelungsglied (44) schwenkbar auf einem Vorsprung (38) montiert ist, welcher sich von der genannten Rückwand (16) aus nach vorne und generell parallel zur genannten Oberwand (14) erstreckt, und das genannte Verriegelungsglied (44) so angeordnet ist, daß es in einer im wesentlichen parallel zur genannten Oberwand (14) verlaufenden Ebene zwischen der genannten ersten und zweiten Position geschwenkt werden kann.

2. Träger nach Anspruch 1, da durch gekennzeichnet, daß mindestens ein elastischer Niederdrückarm (40, 42) so angeordnet ist, daß er sich von der genannten Oberwand (14) nach unten erstreckt und gegen den genannten Stützschenkel (28, 30) elastisch vorgespannt ist.

3. Träger nach Anspruch 1 oder 2, da durch gekennzeichnet, daß eine Zunge (43) auf der genannten Oberwand (14) angeordnet ist und sich von dieser aus nach unten und nach hinten erstreckt, so daß ihr freies entferntes Ende von der genannten Rückwand (16) beabstandet angeordnet ist.

4. Träger nach Anspruch 1, 2 oder 3, da durch gekennzeichnet, daß die genannte Oberwand (14) entlang jeder von zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten nach unten weisende Flansche (24, 26) hat.

5. Träger nach Anspruch 4, da durch gekennzeichnet, daß einer der genannten Stützschenkel (28, 30) in einem Teil mit jeweils einem der genannten nach unten weisenden Flansche (24, 26) geformt ist.

6. Träger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Rückwand (16) nach vorne verlaufende Kantenflansche (32, 34) entlang jeder von zwei einander gegenüberliegenden vertikalen Seitenkanten hat.

7. Träger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der genannten Kantenflansche (32, 34) gegen einen hinteren Abschnitt eines ihm gegenüber angeordneten der genannten nach unten weisenden Flansche (24, 26) stößt.

8. Träger nach Anspruch 1, 2 oder 3, da durch gekennzeichnet, daß das genannte Verriegelungsglied (44) einen mittleren Körper (56), der schwenkbar mit dem genannten Vorsprung (38) verbunden ist, und einen länglichen Arm (52) an dem genannten mittleren Körper umfaßt, wobei der genannte längliche Arm (52) mindestens einen abgerundeten Kantenabschnitt (55) entlang mindestens einer seiner einander gegenüberliegenden Längskanten hat, welche diejenige eine gegenüberliegende Längskante ist, die in der Richtung der Schwenkbewegung von der genannten ersten Position in die genannte zweite Position die vorlaufende Kante bildet.

9. Träger nach Anspruch 8, da durch gekennzeichnet, daß das genannte Verriegelungsglied (44) ebenfalls einen kurzen Arm (54) umfaßt, der sich von dem genannten mittleren Körper (56) aus im rechten Winkel zu dem genannten länglichen Arm (52) erstreckt.

10. Träger nach Anspruch 9, da durch gekennzeichnet, daß der genannte Vorsprung (38) eine nach oben verlaufende, erhabene Verrastung (58) auf einem Pfad umfaßt, den der genannte kurze Arm (54) bei seiner Schwenkbewegung durchläuft, so daß der genannte kurze Arm und das genannte Verriegelungsglied (44) in der genannten zweiten Position verriegelt werden.

11. Träger nach Anspruch 9 oder 10, da durch gekennzeichnet, daß ein fernes Ende des genannten kurzen Arms (54) mit einer Vertiefung für den Eingriff eines Schraubendrehers versehen ist.

12. Träger nach einem der Ansprüche 1-11, da durch gekennzeichnet, daß das genannte Verriegelungsglied (44) in einer im wesentlichen parallel zur genannten Oberwand (14) angeordneten Ebene zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage geschwenkt werden kann.