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DE59974C - Abtritt mit Streuvorrichtung - Google Patents

Abtritt mit Streuvorrichtung

Info

Publication number
DE59974C
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
slide
shaft
outlet
openings
closed
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DENDAT59974D
Other languages
English (en)
Original Assignee
C. FISCHER in Bremen, Schwachhauser Chaussee 91 M
Publication of DE59974C publication Critical patent/DE59974C/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K11/00Closets without flushing; Urinals without flushing; Chamber pots; Chairs with toilet conveniences or specially adapted for use with toilets
    • A47K11/02Dry closets, e.g. incinerator closets
    • A47K11/03Dry closets, e.g. incinerator closets having means for adding powder, e.g. earth
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y02TECHNOLOGIES OR APPLICATIONS FOR MITIGATION OR ADAPTATION AGAINST CLIMATE CHANGE
    • Y02ATECHNOLOGIES FOR ADAPTATION TO CLIMATE CHANGE
    • Y02A50/00TECHNOLOGIES FOR ADAPTATION TO CLIMATE CHANGE in human health protection, e.g. against extreme weather
    • Y02A50/30Against vector-borne diseases, e.g. mosquito-borne, fly-borne, tick-borne or waterborne diseases whose impact is exacerbated by climate change

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description

KAISERLICHES
PATENTAMT.
PATENTSCHRIFT
KLASSE 34: Hauswirthschaftliche .Geräthe.
CARL FISCHER in BREMEN. Abtritt mit Streuvorrichtung.
Patenürt im Deutschen Reiche vom 17. Mai 1891 ab.
Die Einrichtung bezweckt ein jedesmaliges Abmessen der Streuung und gleichzeitig ein ■ Aufrütteln der im Vorratsbehälter befindlichen Streumasse, damit ein Festsetzen derselben nicht eintreten kann.
■ Ein vertical beweglicher gehäuseartiger Schieber bewegt sich in einem oben an das Magazin angeschlossenen, unten in die Schüttrinne mündenden Schacht und kann durch einen Griff oder den Sitz oder anderweitig bewegt werden. Das den Schieber bildende Gehäuse hat viereckigen Querschnitt und ein spitzes Dach. Unmittelbar unter dem Dach sind an beiden Seiten Oeffnungen, welche beim Hochgang des Schiebers bis über die obere Kante des vorerwähnten Schachtes treten, so dafs von der über dem Schacht stehenden Streumasse ein bestimmter Theil durch die Oeffnungen in den Schieber hineinfallen kann. Der Schieber hat ferner einen von hinten nach vorn fallenden Boden und unmittelbar über demselben in der vorderen Wand eine Oefmung, welche bei gehobenem Schieber durch die vordere Wand des Schachtes geschlossen wird, beim Senken des Schiebers aber frei wird, so dafs dann die Streumasse zufolge des geneigten Bodens herausgleiten und in die Schüttrinne fallen kann. Die oberen seitlichen Oeffnungen des Schiebers sind bei gesenktem Schieber durch die Seitenwände des Schachtes abgeschlossen, so dafs in diesem Zustand keine Streumasse in den Schieber fallen kann und somit jedesmal nur eine ganz bestimmte Menge gestreut wird.
Beim Hochgang des Schiebers wird die auf demselben ruhende Streumasse durch das spitze Dach verdrängt, während sie beim Senken des Schiebers wieder nachstürzt, wodurch die Masse eine geeignete Lockerung erfährt.
Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht in Fig. ι und 2 einen in dieser Weise eingerichteten Abtritt in zwei zu einander senkrecht stehenden Verticalschnitten bei gesenktem Schieber; Fig. 3 und 4 sind zwei Verticalschnitte bei gehobenem Schieber; Fig. 5 ist ein Horizontalschnitt in der Höhe der oberen Oeffnungen des Schiebers, Fig. 6 eine bildliche Ansicht des letzteren.
Der Vorrathsbehälter α geht unten in den Schacht b über, an welchen die Schüttrinne c angeschlossen ist. In dem Schacht b bewegt sich der gehäuseartige Schieber d, welcher unmittelbar unter dem Dach in den beiden Seitenwänden die Oeffnungen ee und über der ■ tiefsten Stelle des geneigten Bodens f in der vorderen Wand den Schlitz g besitzt.
An dem Schieber befindet sich eine Schubstange h, welche mit einem um die Zapfen i drehbaren Bügel k verbunden ist. Der eine Schenkel des Bügels ist über den Zapfen i hinaus verlängert und dieser verlängerte Arm mit einer durch den Sitz hindurchreichenden Stange I verbunden, so dafs durch Niederstofsen dieser letzteren der Schieber derart gehoben wird, dafs seine seitlichen Oeffnungen e bis über die obere Kante des Schachtes b treten und somit die Streumasse durch beide Oeffnungen e in den Schieber hineinfällt (Fig. 3 und 4). Da die tiefer liegende vordere Oeffnung g des Schiebers hierbei durch die vordere Wand des Schachtes b verschlossen ist (Fig. 4), so kann die Streumasse nicht aus dem Schieber herausfallen. . .
Wird dann die Stange I freigegeben, so sinkt der Schieber durch sein eigenes, sowie durch das Gewicht der auf ihm lastenden Streumasse herab, bis schliefslich die vordere Oeffnung g unter dem unteren Rand der Vorderwand des Schachtes b hervortritt (Fig. ι und 2) und nunmehr die im Schieber enthaltene Streumasse auf dem geneigten Boden f herabgleiten und in die Schüttrinne c fallen kann. Die oberen Oeffhungen e des Schiebers sind inzwischen durch die Seitenwände des Schachtes b derart abgeschlossen, dafs während des Streuens weitere Streumasse aus dem Vorrathsbehälter nicht in den Schieber gelangen kann. Es wird somit jedesmal eine genau begrenzte. Menge gestreut.
Die Bewegung des Schiebers kann, auch mittelst anderer Mechanismen bewirkt werden, welche geeignetenfalls mit dem Deckel des Abtritts bezw. · mit einem entsprechend drehbaren Sitz desselben derart zu verbinden sein würden, dafs sich der Hochgang des Schiebers mit dem Oeffnen des Deckels bezw. dem Niederdrücken des Sitzes und der Niedergang desselben mit dem Schliefsen des Deckels bezw. dem Hochheben des Sitzes von selbst vollzieht. Auch könnte die Abtrittsthür zur Bewegung des Schiebers benutzt werden.

Claims (1)

  1. Patent-Anspruch:
    Ein Abtritt mit Streuvorrichtung, bei welchem die Streumasse zunächst in bemessener Menge von. einem mit seitlichen Oeffnungen (e) bis über einen an den Vorrathsbehälter anschliefsenden Schacht (b) gehobenen, in letzterem geführten gehäuseartigen Schieberfrfj aufgenommen und darauf in der Weise wieder abgegeben wird, dafs die bei hochgehobenem Schieber durch die Wandung des Schachtes geschlossene, über dem geneigten Boden (f) angeordnete Schüttöffnung beim Senken, des Schiebers bis unter die untere Kante der betreffenden Wand des Schachtes tritt, während bei gesenktem Schieber die oberen Einfallöffnungen (e) durch die Wandung des Schachtes gegen den Vorrathsbehälter abgeschlossen sind.
    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.
DENDAT59974D Abtritt mit Streuvorrichtung Expired - Lifetime DE59974C (de)

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DE (1) DE59974C (de)

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