DE599043T1 - Bremsvorrichtung insbesondere für Rollschuhe. - Google Patents
Bremsvorrichtung insbesondere für Rollschuhe.Info
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Claims (23)
1) Bremsvorrichtung, insbesondere für Inline-Skaters,
die einen Schuh (3, 203) aufweisen, der aus einem Abschnitt (4, 104, 204), das mit einer mit einem Rahmen
(6,106, 206) zum Tragen von zwei oder mehr Rädern (7, 107, 207) in Verbindung stehenden Ummantelung (5,
105, 205) verbunden ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bremse (9, .109, 213), drehbar mit
dem Abschnitt verbunden ist und bei einer Rückwärtsdrehung des Abschnitts selektiv mit dem Boden
zusammenwirkt, wobei die Bremse gegensätzlich zu zumindest einem elastisch verformbaren Element (19,
114, 214) oscilliert.
2. Bremsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Bremse ein gebogenes Teil (10), das am rückwärtigen Ende der Ummantelung (5) und des Rahmens
(6) angeordnet ist, einen Block (11), der geeignet ist, um mit dem Boden zusammenzuwirken, und
mit dem Körper in Verbindung steht, und ein Paar seitlicher Flügel (12a, 12b), die von dem Körper vorstehen,
aufweist.
3. Bremsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die seitlichen Flügel elastisch voneinander weggespreizt werden können und an ihrem Ende
zylindrische Drehzapfen (13) aufweisen.
4. Bremsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Abstand zwischen dem Paar Flügel (12a, 12b) ungefähr gleich der Breite des Abschnitts
ist, wobei die Flügel seitlich von dem Abschnitt (4) and der Ummantelung (5) angeordnet sind.
5. Bremsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Paar Flügel (12a, 12b) durch Einschieben der zylindrischen Drehzapfen (13) in geeignete
erste Aufnahmen (14), die bezüglich der Achse eines Paars von Drehansätzen (15) für die Ummantelung
und den Abschnitt axial gebildet sind, drehbar mit dem Abschnitt (4) verbunden sind.
6. Bremsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß eine zweite Aufnahme (17) am Kopf (16) jedes der Drehansätze (15) gebildet ist/ um zwei Radialwände
(18a, 18b), zwischen denen ein spitzer Winkel gebildet wird, zu bilden.
7. Bremsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Bremse in neutraler Position gehalten wird und zwar ungefähr so, daß die Enden der
seitlichen Flügel (12a, 12b) aufgrund eines elastisch verformbaren Elements (19) entlang der Winkelhalbierenden
des zwischen den beiden Radialwänden gebildeten Winkels angeordnet sind.
8. Bremsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß das elastisch verformbare Element durch wenigstens eine Feder (19)/ die an ihren Enden mit
der Ummantelung (5) und der Bremse in Verbindung steht, gebildet ist.
9. Bremsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der zwischen den Seitenwänden der zweiten Aufnahmen (17) gebildete Winkel so ist, daß die
Drehung der Drehansätze (15) während dem normalen InLine-Skaten nicht dazu führt, daß die Seitenwände mit
den Enden der seitlichen Flügel der Bremse in Berührung kommen.
10. Bremsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jenseits eines vorgegebenen Winkels einer
Rückwärtsdrehung des Abschnitts (4) eine der Seitenwände
durch Anlage mit einem der Enden der seitlichen Flügel (12a, 12b) der Bremse zusammenwirkt und
ihn sich bewegen und so drehen läßt, daß der Block (11) mit dem Boden zusammenwirkt.
11. Bremsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Lasche (20) zur Ummantelung hin vom Körper vorsteht und geeignet ist, durch' Anlage mit
der Ummantelung zusammenzuwirken, wenn die Bremse nicht aktiviert ist.
12. Bremsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Lasche (209) mit dem
Abschnitt (204) in Verbindung steht, wobei die Lasche zweitweise bei einer Rückwärtsdrehung des Abschnitts
durch Anlage mit der Bremse (213) zusammenwirkt, wobei die Bremse gegensätzlich zu wenigstens einem elastisch
verformbaren Element (214) oszilliert.
13. Bremsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß Vorrichtungen (215), die zum Verändern
des gegenseitigen Abstands zwischen den einander zugewandten Enden der Lasche und der Bremse geeignet
sind, mit der Lasche oder/und der Bremse in Verbindung stehen.
14. Bremsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende (211) der Lasche (209) flach
ist und in einem Gebiet endet, das an den Körper (212) der Bremse (213) anschließt und darüber liegt,
die an dem Rahmen (206) gegensätzlich zu wenigstens einem elastisch verformbaren Element (214), bei-
spielsweise einer Feder, die mit ihren Enden mit dem Körper und dem Rahmen verbunden ist, angelenkt ist.
15. Bremsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,
daß das Ende (211) der Lasche (209) bei einer voreingestellten Rückwärtsdrehung des Abschnitts
(204) zeitweise durch Anlage mit dem zugewandten Körper (212) der Bremse (219) zusammenwirkt.
16. Bremsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß Vorrichtungen, die geeignet sind, den
gegenseitigen Abstand zwischen den einander zugewandten Enden der Lasche und der Bremse zu verändern,
entweder mit der Lasche oder aber mit der Bremse in Verbindung stehen, wobei die Vorrichtung durch eine
Schraube (215), bei der die Gewindesstange (216) mit einer Schraubenmutter (217) mit komplementärem Gewinde
zusammenwirkt, und die innerlich mit dem Körper (212) der Bremse (213) verbunden ist und deren Kopf
(218) dem Ende (211) der Lasche (209) zugewandt ist, gebildet ist.
17. Bremsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein den Hub beschränkendes Element,
wie etwa einen Anschlag am Rahmen, der mit dem darunterliegenden Körper zusammenwirkt, aufweist und geeignet
ist, die Oszillation der Bremse gegen den Rahmen zu beschränken.
18. Bremsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Stabelement (109) mit dem Abschnitt
(104) in einem rückwärtigen und unteren Bereich in Verbindung steht, wobei das Stabelement bei einer
Rückwärtsdrehung des Abschnitts (104) zeitweise durch Anlage mit der Bremse (113) zusammenwirkt, wobei die .
Bremse gegensätzlich zu zumindest einem elastisch
verformbaren Element (114) oszilliert, wobei Vorrichtungen
vorgesehen sind, um die gegenseitigen Abstand zwischen einander zugewandten Enden des Stabelements
und der Bremse zu verändern.
19. Bremsvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß wenigstens ein Stabelement (109) an der
perimetrischen Kante in einem rückwärtigen und unteren Bereich mit dem Abschnitt in Verbindung steht,
wobei das freie zum Boden gerichtete Ende (122) des Stabelements spherisch ausgebildet ist, wobei das
Stabelement mit der Möglichkeit des Dazwischenpositionierens einer Vorrichtung, die zum Verändern des
gegenseitigen Abstands zwischen einander zugewandten Enden des Stabelements und der Bremse geeignet ist,
zwischen dem Abschnitt und dem Körper der Bremse angeordnet ist
20. Bremsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorichtung durch eine Schraube
(113), deren Kopf (118) geeignet ist, das Ende des Stabelements durch Einschnappen aufzunehmen und dessen
Stange mit einer in dem Körper eingebetteten Schraubenmutter mit komplementärem Gewinde in Verbindung
steht, gebildet ist.
21. Bremsvorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Stabelements (109) an dem
Kopf einen Vorsprung (123), der mit .oder ohne Einschnappen mit einer am Kopf gebildeten geeigneten
Aufnahme (124) in Verbindung steht, aufweist.
22. Bremsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Bremse (113, 213) einen Körper (112, 212), der durch einen Drehzapfen (125, 225) an dem Rahmen (106, 206)m
angelenkt ist, aufweist.
23. Bremsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie
ein den Hub beschränkendes Element (120, 220), das an dem Rrahmen (106, 206) vorgesehen und geeignet ist,
mit dem Körper (119, 219) in Eingriff zu geraten, um dessen Drehung zu beschränken, aufweist.
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