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DE598432C - Durch ihr Eigengewicht sich selbsttaetig drehende Tuer - Google Patents

Durch ihr Eigengewicht sich selbsttaetig drehende Tuer

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Publication number
DE598432C
DE598432C DEE43954D DEE0043954D DE598432C DE 598432 C DE598432 C DE 598432C DE E43954 D DEE43954 D DE E43954D DE E0043954 D DEE0043954 D DE E0043954D DE 598432 C DE598432 C DE 598432C
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DE
Germany
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door
slide
slideway
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liftable
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Expired
Application number
DEE43954D
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English (en)
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Individual
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Individual
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Publication date
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Priority to DEE43954D priority Critical patent/DE598432C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE598432C publication Critical patent/DE598432C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F1/00Closers or openers for wings, not otherwise provided for in this subclass
    • E05F1/02Closers or openers for wings, not otherwise provided for in this subclass gravity-actuated, e.g. by use of counterweights
    • E05F1/04Closers or openers for wings, not otherwise provided for in this subclass gravity-actuated, e.g. by use of counterweights for wings which lift during movement, operated by their own weight
    • E05F1/06Mechanisms in the shape of hinges or pivots, operated by the weight of the wing
    • E05F1/061Mechanisms in the shape of hinges or pivots, operated by the weight of the wing with cams or helical tracks
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F13/00Mechanisms operated by the movement or weight of a person or vehicle
    • E05F13/04Mechanisms operated by the movement or weight of a person or vehicle by platforms lowered by the weight of the user
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F1/00Closers or openers for wings, not otherwise provided for in this subclass
    • E05F1/02Closers or openers for wings, not otherwise provided for in this subclass gravity-actuated, e.g. by use of counterweights

Landscapes

  • Power-Operated Mechanisms For Wings (AREA)

Description

  • Durch ihr Eigengewicht sich selbsttätig drehende Tür Türen und Tore mit in ihren Türscharnieren vorgesehenen, verschieden geneigten Gleitbahnen für das selbsttätige Öffnen und Schließen sind bekannt. Bei derartigen Türen hat man auch schon vorgeschlagen, die Tür durch eine die Türöffnung passierende Last, insbesondere durch ein Fahrzeug, zu heben: Die bekannten Anordnungen haben den Nachteil, daß die Türöffnung erst nach Bewegung einer beweglichen Türschwelle o. dgl. erfolgt. Infolgedessen sind die bekannten Einrichtungen beispielsweise für Garagentore nicht verwendbar, weil das anfahrende Kraftfahrzeug das Tor berühren würde, bevor es sich geöffnet hat. Ein weiterer Nachteil bei den bekannten Türen besteht darin, daß die Rückdrehung oder Schließung der Tür unmittelbar im Anschluß an ihre Öffnung erfolgt.
  • Solche Nachteile sind erfindungsgemäß dadurch behoben, daß sich die Tür nach ihrer Freigabe durch ein Türschloß o. dgl. auf einer Gleitbahn in ihre Offenstellung dreht und um ihre halbe Hubhöhe senkt, worauf sie von einer die Türöffnung passierenden Last mittels einer in senkrechter Richtung verschiebbaren zweiten Gleitbahn um ihre ganze Hubhöhe auf einmal oder absatzweise gehoben wird und sich am Hubende auf dieser Gleitbahn in ihre Schließstellung zurückdreht und dabei um ihre halbe Hubhöhe senkt.
  • Hinsichtlich einer Reihe weiterer Merkmale der Erfindung sei auf die folgende Be= schreibung und die Ansprüche verwiesen. - In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in mehr oder weniger schematischer Weise dargestellt.
  • Fig. z zeigt den unteren Teil einer Garagentür, der in Fig. 2 von oben gesehen dargestellt ist. Die Fig. 3, q. und 5 zeigen die wesentlichen Bestandteile der Türangel in verschiedenen Stellungen jeweils von vorn gesehen.
  • Im gezeichneten Beispiel ist die Tür r durch das Fischband 2 mit einem Angelzapfen 3 versehen, der in einem Gehäuse q. dreh-und axial verschiebbar gelagert ist. Das im Innern des Gehäuses q. liegende Ende des Angelzapfens 3 ist zweckmäßig im Durchmesser vergrößert und trägt an seiner Unterseite die mit 5 und 6 bezeichneten, gegen die Waagerechte geneigten Gleitbahnen. Diese Gleitbahnen 5 und 6 sind gegeneinander geneigt und weisen in der senkrechten Projektion kreisringartige Form auf. Während sich die Gleitbahn 6 über z8o° des Zapfenumfangs erstreckt, entspricht die Gleitbahn 5 nur einem Winkelmaß von 9o°. Die fehlenden 9ö° des Zapfenumfangs sind durch einen Ausschnittausgefüllt, der in Fig. 3 durch die senkrechte Fläche 7 und die waagerechte Fläche 8 begrenzt ist.
  • Das Gehäuse q. ist beispielsweise mit einem seitlichen Band 9 zu seiner festen Verbindung mit dem Türrahmen oder -pfosten versehen. Unten im Gehäuse 4 sind zwei im Querschnitt halbkreisartige, sich also zu einem vollen Kreis ergänzende Körper i o und i i angeordnet, von denen der oben mit einer geneigten Gleitbahn i2 versehene Körper io beispielsweise durch Schrauben 13 fest mit dem Gehäuse 4 verbunden ist. Der oben mit einer geneigten Gleitbahn 14 versehene Körper i i ist in dem Gehäuse 4 axial verschiebbar, d. h. heb- und senkbar gelagert. Die beiden Gleitbahnen 12 und 14 erstrecken sich je über 18o° des Umfangs der Körper 1o, ii und stellen, in der senkrechten Projektion gesehen, eine geschlossene Kreisringfläche dar. Der Angelzapfen 3 und die Körper i ö, ii sind zweckmäßig in der Mitte ausgebohrt und nehmen "zwischen sich einen runden Bolzen 15 auf, der zur besseren Führung der erwähnten Teile dient. Der Bolzen 15 kann lose in den Bohrungen der Teile 3, 1o, 11 angeordnet oder mit einem dieser Teile fest verbunden sein. Das Gehäuse 4 ist zweckmäßig oben durch einen Decke116 abgeschlossen, der gleichzeitig zur weiteren Führung des Angelzapfens 3 dient. Zwischen Angelzapfen 3 und Deckel 16 kann zwecks Verminderung der Reibung ein Kugellager eingeschaltet sein.
  • Im gezeichneten Beispiel ist dem Gehäuse 4 bzw. dem Hubkörper i i ein Sperrglied 17 zugeordnet, das mit den Rasten 18 im Hubkörper i i zusammenarbeitet. Im gezeichneten Beispiel ist das Sperrglied 17 von einer mit dem Gehäuse 4 verbundenen Blattfeder i9 getragen, die bestrebt ist, das Sperrglied 17 stets in das Innere des Gehäuses 4 zu drücken. Diesem Sperrglied 17 bzw. der Bandfeder i9 ist ein mit der Tür i fest verbundener Auslösehaken 2o zugeordnet.
  • Mit dem Hubkörper ii ist unten eine Stange 21 verbunden, die durch das Gehäuse 4 nach außen durchtritt und die an ihrem unteren Ende mit den Rasten 22 versehen ist. Eine auf der Stange 2i angeordnete Feder 23, die sich einerseits am Gehäuse 4 und andererseits auf einem Bund 24 der Stange 2i abstützt, sucht den Hubkörper i i "ständig in seine tiefste Lage zu ziehen.
  • An geeigneter Stelle der Türöffnung ist im Boden eine in der Zeichnung schematisch dargestellte Wippe 25 gelagert, die durch einen bei 26 drehbar gelagerten doppelarmigen Hebel 27 kraftschlüssig mit der Hubstange 21 verbunden ist.
  • In den Fig. i und 2 ist die Tür in geschlossener Stellung gezeichnet, in der sie beispielsweise durch einen in der Gegentür 28 oder dem Türrahmen vorgesehenen Riegel 29 gehalten ist. Wie aus Fig. i ersichtlich, berühren sich hierbei die Teile 3 und io mit ihren Gleitbahnen 5 und 12. Wird der Riegel 29 zurückgezogen, was auf beliebige Art erfolgen kann, beispielsweise unter Verwendung eines Elektromagneten, so daß die Tür von fern bedienbar ist, so beginnt die Tür i sich in der in Fig.2 eingezeichneten Pfeilrichtung zu drehen bzw. zu öffnen, indem der Zapfen 3 mit seiner Fläche 5 sich auf der Gleitbahn 12 um 9o° nach abwärts bewegt. Ist diese Lage erreicht, so nimmt der Zapfen 3 die aus Fig. 3 ersichtliche Lage ein. Die untere Türkante i' befindet sich nunmehr in der durch die in Fig. i strichpunktierte Linie b gekennzeichneten tiefsten Stellung. Die Tür i wird in dieser Lage beispielsweise durch einen bei 30 ortsfest gelagerten federnden Sperrhaken 31 festgehalten (siehe Fig. 2). Dieser Sperrhaken 31 nimmt eine bestimmte Höhenlage ein, die beispielsweise dadurch gekennzeichnet ist, daß sich die obere Kante des Sperrhaltens 31 in einer Ebene mit der unteren Türkante i' befindet, wenn die Tür ihre höchste Stellung einnimmt. Diese höchste Stellung ist für die untere Türkante i' durch die in Fig. i strichpunktierte Linie a angegeben.
  • Das beispielsweise in die Garage einfahrende Kraftfahrzeug kommt zuerst mit einem oder beiden Vorderrädern 32 auf die Wippe 25. Das Fahrzeuggewicht drückt die Wippe 25 nach unten, und über den Hebel-:27 erfolgt ein erstes Anheben der Stange 2i und des Hubkörpers i i: Da sich bei dieser "Türstellung (Fig: 3) die Gleitbahn 6 des Zapfens 3 in Berührung mit der Gleitbahn 14 des Hubkörpers i i befindet, wodurch gleichzeitig die vorerwähnte Türdrehung um 9o° begrenzt worden ist, so nimmt der Hubkörper i i den Angelzapfen 3 und damit die Tür i mit nach oben (siehe Fig. 4). In dieser Stellung schnappt das Sperrglied 17 in die obere der Rasten 18 ein, wodurch 'die Tür' in dieser halbgehobenen Stellung festgehalten ist. Im weiteren Verlauf gelangt das oder die Hinterräder über die Wippe 25, die inzwischen" in ihre gehobene Stellung zurückgekehrt ist, wobei das Ende des Hebels 27 mit der unteren der Rasten 22 in Eingriff gekommen ist. Das vorher beschriebene Hubspiel wiederholt sich, und die Teile nehmen die aus Fig. 5 ersichtliche Stellung ein, in der sie durch das jetzt in die untere der Rasten 18 eingetretene Sperrglied 17 festgehalten sind.
  • Während bisher beim ganzen Hub die Tür i durch den Sperrhaken 31 an der Rückdrehung gehindert war, hat sich nunmehr die untere Türkante i' über den Sperrhaken 31 gehoben (siehe Stellung a in Fig. i). Die Tür i beginnt sich unter Wirkung ihres Eigengewichts in ihre geschlossene Stellung zurückzudrehen, wobei nunmehr der Angelzapfen 3 mit seiner Fläche 6 auf der Gleitbahn 14 des gehobenen Hubkörpers i i abgleitet. Ist eine Drehung um go° erreicht, so trifft die Fläche 5 des Zapfens 3 auf die Gleitbahn 1a des festen Körpers io, wodurch die Drehung der Tür begrenzt ist. Die Teile 3 und i o befinden sich wieder in der in Fig. i gezeichneten Lage. Im letzten Augenblick der Rückdrehung oder Türschließung greift der mit der Tür i verbundene Haken 2o hinter die Bandfeder ig, wodurch das Sperrglied 17 zurückgezogen wird. Der Hubkörper i i ist frei und wird, durch sein Eigengewicht unterstützt, durch die Feder 23 in seine tiefste Lage nach Fig. i zurückgezogen. Die Tür ist wieder geschlossen, und bei Aufhebung der Sperrung 29 beginnt die Türöffnung von neuem.
  • Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß selbstverständlich die Tür in ihrem oberen Teil mit weiteren Scharnieren oder Türangeln versehen ist, die aber nicht die aus Fig. i ersichtliche Gestaltung aufzuweisen brauchen. Diese weiteren Scharniere müssen lediglich die axiale Verschiebung der in Betracht kommenden Scharnierhälfte erlauben. Handelt es sich um eine zweiflügelige Tür, so kann die Gegentür in gleicher Weise, wie beschrieben, ausgestattet sein. Auch sei noch erwähnt, daß die konstruktive Ausführung der beschriebenen Sperrungen, der Wippe 25, der Übertragungsglieder 27 usw. abweichend von der gezeichneten schematischen Darstellung gewählt sein kann. Die Sperrung 31 könnte beispielsweise in das Gehäuse 4 verlege sein und in Gestalt von Nasen und Nuten dem Angelzapfen 3 erst in bestimmter Höhe seine Rückdrehung ermöglichen. Die Freigabe der Tür zum Öffnen, also beispielsweise die Zurückziehung des beschriebenen Sperriegels 29, kann auf verschiedene Weise erfolgen; insbesondere auf mechanischem oder elektrischem Wege. Eine besondere elektrische Ausführung besteht in der Verwendung einer Selenzelle o. dgl. Eine derartige Einrichtung könnte in einem gewissen Abstand von der Garagentür beispielsweise derart vorgesehen werden, daß durch das anfahrende Fahrzeug der die Selenzelle treffende Lichtstrahl unterbrochen wird. Diese Unterbrechung hätte die Betätigung des Sperriegels 29 zur Folge, so daß sich die Tür lediglich durch die Anfahrtsbewegung des @ Fahrzeugs selbsttätig öffnen würde.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Durch ihr Eigengewicht unter Vermittlung von für das Öffnen und Schließen verschieden geneigten Gleitbahnen im Türscharnier sich selbsttätig drehende Tür, die durch ein an einem Scharnierteil angreifendes, von einer die Türöffnung passierenden Last beeinflußbares Gestänge hebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Tür (i) nach Freigabe durch das Türschloß (2g) auf einer Gleitbahn (12) in ihre Offenstellung dreht und um ihre halbe Hubhöhe senkt, worauf sie von einer die Türöffnung passierenden Last (32) mittels einer in senkrechter Richtung verschiebbaren zweiten Gleitbahn (14) um ihre ganze Hubhöhe auf einmal oder absatzweise gehoben wird und sich am Hubende auf dieser Gleitbahn (14) in ihre Schließstellung zurückdreht und dabei um ihre halbe Hubhöhe senkt.
  2. 2. Tür nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Rückdrehung dienende Gleitbahn (14) heb- und senkbar ist.
  3. 3. Tür nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hub der Gleitbahn (14) und der sich auf ihr abstützenden Tür (i) unter Vermittlung geeigneter Kraftübertragungsglieder (25, 27, 21) durch das Gewicht eines die Tür passierenden Fahrzeugs (32) erfolgt.
  4. 4. Tür nach Anspruch 3, dadurch gegekennzeichnet, daß der Türhub absatzweise durch die Vorder- und Hinterräder eines Fahrzeugs erfolgt.
  5. 5. Tür nach Anspruch i bis 4, gekennzeichnet durch mindestens eine in einem ortsfesten Gehäuse (4) fest angeordnete Gleitbahn (12) und eine axial verschiebbare Gleitbahn (14), auf denen sich der mit der Tür (i) verbundene, mit entsprechenden Gleitbahnen (5, 6) versehene Angelzapfen (3) abstützt, wobei die jeweils nicht benutzte Gleitbahn einen die Türdrehung begrenzenden Anschlag bildet.
  6. 6. Tür nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die ortsfeste Gleitbahn (12) und die hebbare Gleitbahn (14) sich in -der Projektion zu einem Kreis oder Kreisring ergänzen.
  7. 7. Tür nach Anspruch i bis 6, gekennzeichnet durch einen derartigen Abstand zwischen der hebbaren Gleitbahn (14) und der zur Rückdrehung dienenden Gleitbahn (6) des Angelzapfens (3), daß diese Gleitbahnen (14, 6) sich nach erfolgter Drehung des Angelzapfens (3) um 90° berühren.. B. Tür nach Anspruch i bis 7, gekennzeichnet durch eine dem Angelzapfen (3) oder der Tür (i) zugeordnete Sperrung (31), die eine Rückdrehung der Tür erst bei beendetem Hub erlaubt. g. Tür nach Anspruch i bis 8, gekennzeichnet durch eine mit dem Gehäuse (4) verbundene Sperrung (i7) für die hebbare Gleitbahn (i4) in deren gehobener Stellung. io. Tür nach Anspruch i bis g, dadurch gekennzeichnet, daß die- vom Fahrzeug (3z) bewegten Kraftübertragungsglieder (25, 27, a1) an einem die hebbare Gleithahn (i4) aufweisenden Körper (ii) angreifen.
DEE43954D 1933-02-25 1933-02-25 Durch ihr Eigengewicht sich selbsttaetig drehende Tuer Expired DE598432C (de)

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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2007119062A1 (en) * 2006-04-19 2007-10-25 Silverline Tools Limited A mechanism for opening and closing a barrier
WO2010103282A1 (en) * 2009-03-13 2010-09-16 Silverline Tools Limited A mechanism for opening and closing a barrier
DE102011111261A1 (de) * 2011-08-22 2013-02-28 Bernd Krüger Schließvorrichtung für Türen und Doppelschwingtüren

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