DE598186C - Vorrichtung zum Fuellen von Stahl- oder Leichtmetallzylindern mit verdichteten oder verfluessigten Gasen - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Füllen von Stahl- oder Leichtmetallzylindern mit verdichteten oder verflüssigten Gasen Bei tragbaren Sauerstoffgeräten kommt es darauf an, die Armatur für die automatische Sauerstoffentnahme so leicht und einfach wie möglich zu gestalten. Wir haben deshalb schon vorgeschlagen, das Druckminderventil unmittelbar mit dem die verdichteten oder verflüssigten Gase aufnehmenden Hochdruckzylinder ohne Einschaltung eines besonderen Verschlußventils fest zu verbinden und das Druckminderventil mit einer durch eine Schraube verschließbaren Füllöffnung zu ver-.sehen, die natürlich auch in einem das Druckminderventil tragenden Zwischenstück angeordnet werden kann. Die miteinander verbundenen Teile sollen also auch beim Füllen nicht getrennt werden. Es war deshalb nötig, eine hierfür geeignete Füllvorrichtung zu schaffen. Diese besteht erfindungsgemäß aus einem zweckmäßig an einer Wand oder auf einem Gestell angebrachten Bügel, der einen Ventilkörper und eine Spannschraube trägt. Beide sind auf dem Bügel so befestigt, daß der zu füllende Zylinder zwischen Spannschraube und Ventilkörper eingespannt werden kann, wobei der Ventilkörper gasdicht auf die Füllöffnung gepreßt wird.
• Der Ventilkörper besitzt zweckmäßig einen Füllstutzen, der sich gasdicht über die Füllöffnung legt. Er nimmt einen an seinem Ende schraubenzieherartig geformten Mitnehmer auf, der mit der Füllventilspindel verbunden ist und etwas über den Füllstutzen hinausragt. Dieser Mitnehmer dient zum Betätigen einer die Füllöffnung verschließenden, mit Längsschlitzen versehenen Schraube, die vorteilhaft vertieft im Druckminderventil bzw. in einem Zwischenstück ruht. Diese Vertiefung gibt dem Füllstutzen den nötigen Halt und erleichtert das gasdichte Anpressen. Eine ähnliche Ventileinrichtung, bei welcher der Mitnehmer die Form eines Steckschlüssels hat, durch welchen die Verschlußschraube gedreht wird, ist -bekannt.
• Es ist schon eine Einrichtung bekannt, bei der die Zu- und Abflußleitungen eines mit verflüssigten Gasen gefüllten Zylinders mit einem Spannbügel an die Zu- und Abflußöffnungen geklemmt werden. Hierbei sind zwei Verschlußventile vorgesehen, die in. dem die Zu- und Abflußöffnungen aufnehmenden Verschlußkörper der Druckflasche sitzen. Im Gegensatz hierzu trägt der Anschlu3bügel bei vorliegender Einrichtung einen Ventilkörper mit einem Füllstutzen, der beim Einspannen gasdicht gegen die Füllöffnung des Verschlußkörpers gepreßt wird.
• Auf der Zeichnung ist die neue Einrichtung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i einen senkrechten Schnitt durch eine Ausführungsform, bei der das Druckminderventil unmittelbar auf dem Hochdruckzylinder sitzt, während Abb.3 eine Ausführungsform darstellt, bei der zwischen Druckminderventil und Hochdruckzylinder ein Zwischenstück eingeschaltet ist. Abb.2 zeigt eine Aufsicht auf die eigentliche Füllvorrichtung.
• Dabei bezeichnet 3 den hier an einer Lasche 12 befestigten Bügel. Mittels dieser Lasche kann der Bügel an der Wand oder auf einem Gestell angebracht werden. Natürlich kann diese Anbringung auch in anderer Weise erfolgen. Der Bügel 3 trägt auf einem Schenkel eine Spannschraube q. und auf dein anderen Schenkel ein Füllventil 5. Dieses Füllventil besteht im wesentlichen aus dem Füllstutzen 6, der einen etwas hinausragenden, an der Spindel 8 sitzenden Mitnehmer 7 aufnimmt. Mit i i ist die Zuführungsleitung des zu füllenden Gases von einem nicht gezeichneten Vorratsbehälter zum Füllventil bezeichnet.
• Wie z. B. aus Abb. i ersichtlich, wird das auf dem zu füllenden Hochdruckzylinder sitzende Druckminderventil 2, das auf einer Seite eine Füllöffnung 13 und dieser gegenüber zweckmäßig einen den Konus der Spannschraube aufnehmenden Körner 17 aufweist, beim Füllen zwischen Spannschraube q. und Füllstutzen 6 eingespannt; so daß der Füllstutzen sich gasdicht in die Vertiefung 14 hineinlegt.
• Dabei muß der flache oder vierkantförmige Ansatz oder Mitnehmer 7 in einen entsprechenden Einschnitt der Schraube 9 eingreifen. Durch Linksdrehen der mit dem Handräd@ iö so verbundenen Spindel 8 wird die mit Längsschlitzen für den Gasdurchtritt versehene Schraube 9 von ihrem Sitz abgehoben; so daß das aus dem Rohr i i bzw. einem Vorratsbehälter zuströmende Gas durch den Kanal 15 in den Zylinder i ,fließt. Nach dem. Füllen schraubt-man durch Rechtsdrehen der Spindel 8 die Schraube 9 gegen ihre Kegelsitzfläche am Füllkanal und schließt das nicht dargestellte Absperrventil in der Rohrleitung i i. Der Stahlzylinder ist danach gebrauchsfertig und kann mit dem Druckminderventil, dessen Mechanismus der übliche ist, zusammen aus der Fülleinrichtung herausgenommen werden. 18 bezeichnet den Entnahmestutzen.
• Die Ausführungsform nach Abb.3 unterscheidet sieh von der nach Abb. i im wesentlichen nur dadurch, daß zwischen dem Druckminderventil 2 und dem Zylinder i noch ein Zwischenstück 16 eingeschaltet ist, daß die Füllöffnung 13, den Körner 17 und den Füllkanal 15 aufnimmt. Die übrigen Teile entsprechen denen der Abb. i.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Vorrichtung zum Füllen. von Stahl-oder Leichtmetallzylindern mit verdichteten oder verflüssigten Gasen, wobei ein auf dem Zylinder sitzendes Druckminderventil oder ein dieses Druckminderventil tragendes Zwischenstück eine mit einer Schraube verschließbare Füllöffnung besitzt und wobei zum Füllen ein mit Spannschraube versehener Anschlußbügel dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußbügel (3) einen Ventilkörper (5) und dieser einen Füllstutzen (6) besitzt, der beim Einspannen gasdicht gegen die Füllöffnung (13) gepreßt wird und der von einer Füllventilspindel '(8) mit einem Mitnehmer (7) zum Öffnen und Schließen der in der Füllöffnung befindlichen Verschlußschraube (9) durchsetzt wird.