DE592839C - Fluessigkeitswechselgetriebe fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Flüssigkeitswechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, bei dem die Flüssigkeitspumpe durch ein Planetenrädergetriebe mit einem oder mehreren Planetenrädern gebildet wird, während ein oder mehrere von ihr angetriebene Flüssigkeitsmotoren in einem feststehenden Gehäuse untergebracht sind, und mit je einem Motor verbundene Zahnräder mit einem auf der getriebenen Welle befindlichen Zahnrade in Eingriff stehen. Gemäß der Erfindung ist das auf der getriebenen Welle befindliche Zahnrad mit einer abhängig von dem Druck der Arbeitsflüssigkeit arbeitenden Kupplung versehen. Durch diese Kupplung wird der Vorteil erreicht, daß das zusätzlich getriebene Zahnrad sich normalerweise mit Bezug auf die getriebene Welle drehen kann und eine Kupplung nur zustande kommt, wenn der Druck im Pumpenkreislauf einen gewissen Wert übersteigt.

In den Zeichnungen, welche die Erfindung darstellen, bringt

Abb. ι einen Schnitt eines im Sinne der Erfindung ausgebildeten Kraftübertragungsgetriebes bevorzugter Ausführungsform,

Abb. 2 dasselbe Getriebe in Ansicht, und zwar mit Bezug auf Abb. 1 von der rechten Seite gesehen. Die obere Hälfte veranschaulicht das Getriebe teils im Schnitt, jedoch ohne das Gehäuse und ohne die Kupplung, während die untere Hälfte das Getriebe ebenfalls teilweise im Schnitt und ohne die Rotoren und die dazugehörigen Teile veranschaulicht.

Nach den Zeichnungen ist auf der treibenden Welle A ein hohles Schwungrad B befestigt. Letzteres trägt Planetenräder C, die mit einem mit der getriebenen Welle E verbundenen Sonnenrad D in Eingriff stehen. Die Planetenräder C liegen einander gegenüber und bilden mit dem Sonnenrad und einem geschlossenen Gehäuse b eine dreirädrige Zahnradpumpe, sofern sie mit Bezug auf das Sonnenrad in Drehung gesetzt werden. Die Pumpe bewirkt, daß das aus dem Innern des Schwungrades durch ein Rohr δ¹ zugeführte Öl zu mehreren kleinen Flüssigkeitsmotoren F gefördert wird, die mit Drehkolben und Schaufeln e versehen sind.

Ein in diesem Pumpenkreislauf vorgesehenes federbelastetes Ventil K wird normalerweise verhüten, daß das Öl durch die Öffnungen k¹ geradeswegs zum Ölsumpf L zurückkehrt. Das eben erwähnte Ventil kann j edoch, beispielsweise bei einem Kraftfahrzeug, mit Hilfe eines durch eine Stange N vom Führersitz aus einstellbaren Hebels M geöffnet werden, so daß der Drehung der Planetenräder alsdann kein anderer Widerstand als nur das Trägheitsvermögen entgegensteht und die treibende Welle sich frei drehen

kann, ohne auf die getriebene Welle irgendeine Bewegung zu übertragen. Ein Öffnen des Ventils K bedeutet somit ein Ausrücken einer Kupplung.

S Von der Pumpe aus gelangt das Öl über ein federbelastetes Ventil (nicht dargestellt) zu einem Kanal f, dann in einen Ringkanal f^l und von hier durch die Löcher f² einer Hülse p¹ in einen Ringkanal f^s, der sich in einem festen ίο Gehäuseteil H befindet. Von diesem Kanal f³ führt ein Kanal f⁵ zu einem federbelasteten Sicherheitsventil g¹. Letzteres gibt nach, sobald ein übermäßiger Druck entsteht.

In den vom Pumpengehäuse b zu den Motoren führenden Kanälen f^l ist ein federbelastetes Ventil G vorgesehen, so daß das Öl (oder irgendeine andere Flüssigkeit) zu den Motoren nur dann gelangen kann, wenn der Druck in den Pumpenkreisläufen einen be-· stimmten Wert übersteigt. Eine Stellschraubeg" gibt die Möglichkeit, die für die Öffnung dieses Ventils erforderliche Belastung einzustellen.

Die Motoren, von denen hier in gleich großen Winkelabständen vorzugsweise drei Stück vorgesehen sind, sitzen in einem Gehäuseteil H, der an einem Teil h des Fahr- oder Maschinengestelles befestigt ist. Die Motoren sind mit Zahnrädern α verbunden, und die Zahnräder stehen mit einem auf der getriebenen Welle angeordneten Zahnrad d in Eingriff. In der bevorzugten Ausführung beträgt das Übersetzungsverhältnis zwischen den Zahnrädern α und dem Zahnrad d 1:5,

In der hier dargestellten Ausführung und wie deutlich aus dem unteren Teil der Abb. 1 ersichtlich, sind die Kolbenspindeln g im Gehäuseteil H auf Kugeln i frei drehbar. Die Spindeln g ragen über die Deckel j hinaus und tragen auf den überstehenden Teilen die Zahnräder a. Zur Befestigung dieser Zahnräder sind Muttern k vorgesehen.

Die getriebene Welle E ist mit dem Sonnenrad D durch einen genuteten Zapfen / gekuppelt. Der Zapfen I ist in eine entsprechend gestaltete Ausnehmung / des inneren Endes der Welle E eingepaßt. Das andere Ende der Welle E ist durch ein Lager Z abgestützt. Das Zahnrad d ist auf der Welle E auf einem Lager I drehbar, wird jedoch mit jener Welle durch Reibflächen m gekuppelt, sobald der Öldruck einen genügenden Wert erreicht. Von dem Kanal f¹ gelangt das Öl durch eine· Öffnung f^a in einen Raum n¹, der sich auf einer an der Scheibe η sitzenden Hülse n- befindet. Die Hülse n- arbeitet gleich einem Kolben in einer Öffnung des mit B¹ bezeichneten vorderen Teiles des Schwungradgehäuses. Der Teil jB¹ ist auf dem Zapfen / des Sonnenrades mit Rollen oder Kugeln I¹ gelagert. Durch eine Feder n^z wird die Hülse n¹ mit Bezug auf Abb. 1 nach links gedrückt. Wenn der Öldruck genügend stark ist, um die Feder n³ zu überwinden, wird die die Reibflächen m tragende Scheibe η das Rad d gegen eine mit ähnliehen Reibflächen versehene axial festliegendeScheibe^» drücken und so das Rad d zum Antrieb der Welle E bringen.

Von den Flüssigkeitsmotoren F aus gelangt das Öl durch Öffnungen q in einen im Gehäuseteil H geschaffenen Ringraum r. Ein Ringschalter t, der am Schwungradgehäuse B sitzt, ist in die eben erwähnte Ringnut r drehbar eingepaßt und mit Öffnungen u versehen, die in die Planetenradspindeln darstellende Rohre s einmünden. Das Öl wird also in das Schwungradgehäuse unmittelbar zurückgeleitet.

Dasjenige Öl, welches seinen Weg zum Sumpf Z findet, wird in das hohle Schwungrad zurückgetrieben durch ein Rohr X, welches durch das Schwungradgehäuse B hindurchgezogen und mit dem Ende Y nach vorn gerichtet ist.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Flüssigkeitswechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, bei dem die Flüssigkeitspumpe durch ein Planetenrädergetriebe mit einem oder mehreren Planetenrädern gebildet wird, während ein oder mehrere von ihr angetriebene Flüssigkeitsmotoren in einem feststehenden Gehäuse untergebracht sind, und mit je einem Motor verbundene Zahnräder mit einem auf der getriebenen Welle befindlichen Zahnrade in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der getriebenen Welle befindliche Zahnrad (d) mit einer abhängig von dem Druck der Arbeitsflüssigkeit arbeitenden Kupplung («, p) versehen ist.

2. Flüssigkeitswechselgetriebe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in die Verbindungsleitung zwischen den Pumpen (C, D) und den Motoren [F) ein federbelastetes, beim Überschreiten eines bestimmten Druckes sich selbsttätig öffnendes Ventil (G) eingeschaltet ist.

3. Flüssigkeitswechselgetriebe nach An-■ spruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das die Motoren (F) aufnehmende feststehende Gehäuse zwischen den Umlaufrädern (C) der Flüssigkeitspumpen und dem auf der ge- lie triebenen Welle gelagerten Zahnrade (d) angeordnet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen