DE591235C - Moebelrolle - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine durch eine Schraube in der Höhe verstellbare Möbelrolle, deren drehbar gelagerter Haltezapfen mit der Rollengabel starr verbunden ist.

Bei bekannten Möbelrollen dieser Art ist nun für das Feststellen der Schraubenmutter eine besondere Sperrvorrichtung notwendig. Dadurch wird die Brauchbarkeit derartiger Rollen sehr beschränkt und umständlich, weil bei der Drehung der Mutter die Sperrvorrichtung betätigt werden muß. Es ist auch nur eine absatzweise Drehung möglich, eine Feineinstellung demnach nicht zu erzielen. Durch die am Zapfen erforderlichen Nuten für den Eingriff des Sperrteiles wird der Zapfen auch sehr geschwächt und daher leicht brechen. Die Rolle wird außerdem durch die Sperrvorrichtung verteuert.

Andere Möbelrollen sind bekannt, bei denen

ao das Einstellmittel in der Öffnung des Fußes eingeschraubt ist und der Zapfen der Möbelrolle in das Einstellmittel eingreift, wobei durch eine besondere Formgebung der beiden Teile ein Heranziehen des Zapfens verhindert wird. Das in den Möbelfuß eingeschraubte Einstellmittel soll noch durch eine Mutter gesichert werden.

Eine genügende Sicherheit gegen unbeabsichtigte Drehung des Einstellmittels und dadurch eine Höhenänderung bietet diese An-Ordnung nicht. Die Haltbarkeit ist auch bei . längerem Gebrauch nicht gesichert.

Die Möbelrolle gemäß der Erfindung vermeidet nun die Nachteile der bekannten Möbelrollen dadurch, daß auf dem Haltezapfen ein dessen Drehung mitmachender Rahmen angeordnet ist, der die in ihm durch Reibung gegen unbeabsichtigte Verstellung gesicherte Stellmutter aufnimmt.

Bei dieser Möbelrolle ist also eine beson-'dere Sperrvorrichtung entbehrlich; die Feststellung erfolgt nur durch Reibung, und zwar durch Reibung zwischen der Stellmutter und dem Rahmen. Außer der Einfachheit und der Dauerhaftigkeit besitzt diese Möbelrolle noch den Vorteil, daß sie in jeder beliebigen Höhe sehr fein, also nicht nur in bestimmten Absätzen einstellbar ist. Bei normalem Gebrauch ist. auch eine Lockerung der Stellmutter und eine unbeabsichtigte Änderung der Höheneinstellung ausgeschlossen.

Auf der Zeichnung ist eine Möbelrolle gemäß der Erfindung beispielsweise dargestellt.

Fig. ι zeigt die Möbelrolle in Seitenansicht, Fig. 2 in einem senkrechten Schnitt; Fig. 3 ist eine schaubildliche Ansicht der Befestigungsvorrichtung von Fig. ι und 2, Fig. 4 eine schaubildliche Ansicht des die Feststell-

mutter umschließenden Rahmens der Rolle nach Fig. ι und 2; Fig. 5 und 6 sind schaubildliche Ansichten der mit einer Vertiefung versehenen Feststellmutter und der zugehörigen Unterlegscheibe; Fig. 7 ist eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform der Erfindung; Fig. 8 zeigt die Rolle im Schnitt; Fig. 9 ist eine schaubildliche Ansicht der Befestigungsvorrichtung nach Fig. 7 und 8, Fig. 10 eine schaubildliche Ansicht des die Feststellmutter umschließenden Rahmens der Aüsführungsform nach Fig. 7 und 8; Fig. 11 und 12 zeigen die mit Fig. 5 und 6 übereinstimmende, mit einer Vertiefung versehene Feststellmutter und die zugehörige Unterlegscheibe der Ausführungsform der Rolle nach Fig. 7 und 8 in schaubildlicher Darstellung.

In Fig. ι und 2 ist eine Möbelrolle dargestellt, welche die gebräuchliche Rolle 1 besitzt, die um eine in der Führungsgabel· 3 gelagerte Achse 2 drehbar ist. Die Führungsgabel besitzt Seitenarme 4, welche an ihren Enden die Rollenachse tragen. Dieser Aufbau entspricht bis hierher dem üblichen Aufbau des unteren Teiles einer Möbelrolle. Der Haltezapfen 5 ist an seinem unteren Ende 6 abgesetzt und wird in· senkrechter Lage in der Führungsgabel 3 gehalten. Der Haltezapfen 5 geht durch eine öffnung der Gabel hindurch und wird mittels der Unterlegscheiben 7 und 8 und des Nietkopfes 9 festgehalten. Der mittlere Teil 10 des Haltezapfens 5 ist mit Gewinde versehen, während der obere Teil 11 desselben kein Gewinde besitzt. Eine gerändelte Feststellmutter 12-(Fig. 5) greift in das Gewinde des mittleren Teiles des Haltezapfens 5 ein. Die Mutter 12 ist auf ihrer oberen Fläche mit einer Vertiefung 13 zur Aufnahme einer Federscheibe 14 (Fig. 6) versehen, die die Form einer gewöhnlichen Sicherungsunterlegscheibe erhalten kann.

Ein Rahmen 15 (Fig. 4) umschließt mit seinem Hauptkörper zum Teil die Feststellmutter und besitzt die nach außen sich erstreckenden Ansätze 16 und 17 mit Gewindelöchern 18 bzw. 19. Die obere und untere Stirnfläche des Rahmens sind mit Längsschlitzen 20 versehen. Der Gewindeteil 10 des Haltezapfens 5 besitzt einander gegenüberliegende Abflachungen (Fig.2), derart, daß dieser Teil des Haltezapfens im Querschnitt mit den Längsschlitzen 20 des Rahmens übereinstimmt. Dies verhindert, daß der Haltezapfen 5 sich innerhalb des Rahmens drehen kann. Ein Führungsteil 23 (Fig. 3) besitzt den Ansätzen 16 und 17 des Rahmens 15 entsprechend Ansätze 24 und 25.

Der Teil 23 besitzt ebenfalls eine mittlere öffnung 28 mit nach oben vorstehendem Rand 29. In den Ansätzen 24 und 25 sind die Lochpaare 26 und 27 vorgesehen. Die Ansätze 24 und 25 der Führungsteile 23 werden auf die Ansätze 16 und 17 des Rahmens 15 gelegt, so daß sich die Löcher der Teile decken. Durch in das Gewinde der Löcher 18 und 19 geschraubte Schrauben 21 und 22 wird dann der Führungsteil 23 fest mit dem Rahmen 15 verbunden.

Eine Führungshülse 30 umgibt dicht sitzend den nicht mit Gewinde versehenen Teil 11 des Haltezapfens 5. Die Führungshülse 30 besitzt nach außen vorspringende Flanschen 31 und 32, die mit der Führungshülse aus einem Stück bestehen. Der Flansch 32 wird vorzugsweise durch einfaches Umbördeln des unteren Endes der Führungshülse 30 gebildet. Die Führungshülse 30 wird mit Hilfe des Teiles 23 festgehalten, indem ihr unteres Flanschende 32 unter dem aufgebogenen Teil des Teiles 23 befestigt wird (Fig.2). Zwisshen dem Flansch 31 und dem auf gebördelten Rand des Teiles 23 ist auf der Hülse eine mit Zähnen 34 versehene Scheibe 33 angeordnet.

Beim Zusammenbau der vorerwähnten Vorrichtung" wird die Feststellmutter nebst zugehöriger Sicherungsscheibe und der diese Teile umschließende Rahmen auf den Gewindeteil des Haltezapfens 5 gesetzt, bevor dieser mit der Gabel vernietet wird. Alsdann wird der Haltezapfen mit der Gabel verbunden. Der Trägerteil 33 und der Teil 23 werden über das Ende der Führungshülse geschoben, und das untere offene Ende wird dann nach auswärts zum Flansch 32 umgebogen. Diese so zusammengebaute Anordnung wird nun auf dem Tragrahmen 15 mit Hilfe der Verbindungsschrauben befestigt. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann die Feststellmutter 12 auf- und abwärts bewegt werden, um die Scheibe 33 auf- und abwärts zu bewegen, welche den Fuß eines Möbelstückes o. dgl. trägt. Die Zähne der Scheibe werden in den Fuß in üblicher Weise einge- _X05 preßt. Mit dieser Vorrichtung kann die Höhe des unteren Endes eines auf dem Boden stehenden Gegenstandes verändert werden. Nachdem die Einstellung der Vorrichtung vorgenommen ist, wird keine Drehung der no Vorrichtung eine Drehung des Haltezapfens gegenüber der Feststellmutter verursachen, oder umgekehrt, da die federnde Sicherungsscheibe 14 eine feste Verbindung zwischen der Feststellmutter und dem Rahmen herstellt. Der Rahmen kann sich auch nicht gegenüber dem Haltezapfen drehen wegen seiner schlitzförmigen öffnungen und der damit übereinstimmenden Abflachungen des Gewindeteiles des Haltezapfens.

Die Drehwirkung der Vorrichtung erfolgt zwischen der Hülse und dem die Hülse in

ihrer Lage haltenden Teil, d. h. wenn der Haltezapfen sich dreht, so nimmt er den die Hülse in ihrer Lage haltenden Teil mit, während die Führungshülse 30 und die Tr agscheibe 33 feststehen. Der die Hülse in ihrer Lage haltende Teil ist auf dem Flansch 32 der Führungshülse drehbar.

Auf diese Weise ist eine Vorrichtung geschaffen, welche ihre Einstellung bei Bewegung der von ihr getragenen Gegenstände nicht verliert. Ist die Feststellmutter erst einmal in einer bestimmten Lage festgestellt, so ist nur noch die gewünschte Drehbewegung möglich. Die durch die Sicherungsunterlegscheibe bewirkte Reibungsverbindung zwischen Rahmen und Feststellmutter verhindert jegliche Verschiebung der letzteren längs des Haltezapfens bei einer Drehung desselben.
Die Fig. 7 und 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es ist hier wiederum der übliche Aufbau des Rollenträgers, bestehend aus einer auf der Achse 2 gelagerten Rolle ι und der die Achse tragenden Gabel 3, vorgesehen. Der senkrecht angeordnete Haltezapfen 5 ist in gleicher Weise wie zuvor mit der die Rolle tragenden Gabel unter Benutzung der Unterlegscheiben 7 und 8 und der Nietverbindung 9 verbunden. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Haltezapfen S aber in seinem oberen Teil ganz mit Gewinde versehen, und die .einander gegenüberliegenden abgeflachten Teile erstrecken sich der ganzen Länge nach über den Gewindeteil. Eine mit einer Vertiefung 13 versehene'Mutter 12 mit der zugehörigen federnden Unterlegscheibe 14 ist auch hier vorgesehen, und die Mutter 12 ist auf dem Gewindeteil aufgeschraubt. Der die Mutter umschließende Rahmen i$^a, welcher eine von dem zuvor beschriebenen verschiedene Form besitzt, hat Längsschlitze 20 auf seinen oberen und unteren Stirnflächen, welche den abgeflachten, mit Gewinde versehenen Teil des Haltezapfens in der zuvor beschriebenen Weise passend führen. Auch hier ist ein Führungsteil 23° vorgesehen mit einer mittleren Öffnung 28 mit erhöhtem Rand 29. Dieser Teil 23" besitzt aber umgelegte Ränder 35 und 36, die um den oberen Teil 37 des Rahmens i$^a herumgreifen. Die Führungshülse 30 mit Flansch 32 und der gezähnten Tragscheibe 33 ist auch hier vorhanden.

Beim Zusammenbau dieser Möbelrolle ist es nicht erforderlich, die Feststellmutter und ihren Rahmen auf den Haltezapfen aufzubringen, bevor dieser mit der Rollengabel verbunden ist. Der Haltezapfen kann hier zuerst mit der Gabel verbunden werden. Die übrigen Teile können einzeln zusammengesetzt werden. Die Tragscheibe 33 und der Teil 23° werden zuerst über das Ende der Führungshülse geschoben und das untere Ende der Führungshülse zum Flansch 32 umgebördelt. Alsdann wird der die Führungshülse in ihrer Lage haltende Teil auf dem Rahmen angebracht, und seine frei ausladenden Seiten werden zu den den Rahmen umfassenden Teilen 35 und 36 umgebogen. Darauf wird die federnde Scheibe 14 in der Vertiefung 13 untergebracht. Der Rahmen und die von ihm getragenen Teile werden alsdann mit der zusammenarbeitenden Feststellmutter vereinigt und letztere auf den Haltezapfen aufgeschraubt.

Auch bei dieser Ausführungsform der Erfindung wird der Haltezapfen vermöge seines abgeflachten Gewindes und der Längsschlitze des Rahmens an einer Drehung gegenüber der Feststellmutter und der durch diese gestützten Anordnung gehindert. Die federnde Scheibe 14 bildet gleichfalls eine Reibungsverbindung zwischen der Feststellmutter und dem Rahmen, so daß sich diese von selbst gegenüber dem Rahmen nicht verdrehen kann. Da sich der Rahmen nicht verdrehen kann, so ist auch die Mutter gleichfalls am Verdrehen gehindert.

Während bei dieser Ausführungsform der Erfindung der ganze obere Teil des Haltezapfens mit Gewinde versehen ist, wodurch es möglich ist, die Möbelrolle zusammenzubauen, nachdem der Haltezapfen angebracht ist, dürfte es klar sein, daß man auch in diesem Falle den oberen Teil des Haltezapfens mit Gewinde ausführen kann wie im Beispiel der Fig. 1 und 2. Es ist jedoch in diesem Falle ebenso wie bei der Ausführung nach Fig. ι und 2 erforderlich, die Feststellmutter und die von ihr gehaltene Anordnung auf dem Haltezapfen anzubringen, bevor derselbe mit der Rollengabel verbunden wird, da die Feststellmutter nicht über den glatten Teil des Haltezapfens hinweggebracht werden kann.

Bei der abgeänderten Ausführungsform der Erfindung nach Fig. 7 und 8 ist die vollständige Drehbewegung ebenso gewährleistet wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Durch eine Schraube in der Höhe verstellbare Möbelrolle, deren drehbar gelagerter Haltezapfen mit der Rollengabel starr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Haltezapfen ein dessen Drehung mitmachender Rahmen angeordnet ist, der die in ihm durch Reibung gegen unbeabsichtigte Verstellung gesicherte Stellmutter aufnimmt.

2. Möbelrolle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellmutter (12) mit einer Vertiefung (13) versehen ist, in

welcher eine federnde Scheibe (14) angeordnet ist.

3. Möbelrolle nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (15 und iS^a) mit Längsschlitzen (20) von solchem Querschnitt versehen ist, daß der mit Abflachungen versehene Teil (10) des Haltezapfens in diesen Längsschlitzen satt geführt wird.

4. Möbelrolle nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (30) durch einen mit dem Rahmen (15) z. B. durch Verschraubung lösbaren Teil (23) in ihrer Lage gehalten wird.

5. Möbelrolle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der die Führungshülse in ihrer Lage festhaltende Teil (23«) mit umgebogenen Seitenteilen (35 und 36) versehen ist, welche den Rahmen (15«) umfassen.

6. Möbelrolle nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß dieFührungshülse (30) an ihrem unteren Ende (32) umgebördelt ist und sich mit diesem an die Innenseite des aufgebogenen Randes (29) des Teiles (23) anlegt und so eine sichere Führung und gleichzeitig eine leichte Verdrehbarkeit der Hülse gegenüber dem Rahmen gewährleistet.

7. Möbelrolle nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (30) mit zwei in Abstand voneinander angeordneten Flanschen (31 und 32) versehen ist und daß zwischen dem oberen Flansch (31) der Führungshülse und dem aufgeworfenen Rand (29) des Teiles (23) eine mit Zähnen (34) versehene Tragscheibe (33) drehbar angeordnet ist.

8. Möbelrolle nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil (10) des Haltezapfens (5) mit Gewinde versehen ist, während der obere Teil (11) kein Gewinde trägt und der Teil (11) des Haltezapfens von der drehbaren Führungshülse dicht umschlossen wird, um ein Wackeln des Haltezapfens (5) in der Hülse zu verhindern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen