DE587632C - Zaehlvorrichtung zum Anzeigen von abgegebenen Fluessigkeiten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Zählvorrichtung zum Anzeigen von abgegebenen Flüssigkeitsmengen, bestehend aus zwei auf entgegengesetzten Seiten des Gehäuses angeordneten und von einer gemeinsamen Antriebswelle über eine Reibungskupplung angetriebenen Zeigerzählwerken, die beim Betätigen einer Null Stellvorrichtung unwirksam wird. Das Neue besteht darin, daß die vom

ίο Flüssigkeitsmesser angetriebene (senkrecht im Zeigergehäuse gelagerte) Welle durch die Reibungskupplung mit einer zweiten Welle (vorzugsweise einer auf der Antriebswelle gelagerten Hohlwelle) verbunden ist, die ihrerseits über ein Verteilungsgetriebe, bestehend aus Kegelzahnrädern, die beiden Zeigerzählwerke antreibt, deren gemeinsame Nullstellvorrichtung derart mit dem Verteilergetriebe (und zwar den Kegelrädern der Zeigerzählwerke) verbunden ist, daß bei an sich bekannter zwangsläufiger Rückwärtsdrehung der Zeigerzählwerke mittels eines Nullstellknopfes infolge der dabei schlüpfenden Reibungskupplung die angetriebene Welle stehenbleibt. Nullstellzählwerke, bei denen die Zeiger (beim Entspannen der Nullstellfeder) zwangsläufig mitgenommen und unter Überwindung der Reibkraft der zwischen Antriebswelle und Zeigerwelle angeordneten Reibkupplung auf Null gestellt werden, sind bekannt.

Die Zählvorrichtung kann auch, wie bekannt, mit einer durch das Zählwerk betätigten Signalvorrichtung verbunden sein. Die besondere Anordnung ist dann gemäß der Erfindung derart getroffen, daß ein unmittelbar mit den Rädern des Verteilergetriebes verbundener Teil der Nullstellvorrichtung beim Vorwärtsantrieb der Zeigerzählwerke durch eine Hubscheibe das Schlagwerk nach jedesmaliger Abgabe und Anzeige einer Flüssigkeitsmengeneinheit betätigt, daß das Schlagwerk aber bei Betätigung der Nullstellvorrichtung selbsttätig außer Betrieb gesetzt wird. Dieser mit dem Schlagwerk und dem Verteilergetriebe verbundene Teil der Nullstellvorrichtung ist zwecks Erreichung der genannten Zwecke durch eine einseitig wirkende Kupplung mit dem Nullstellgriff verbunden. Die ganze Anordnung dieser Zählvorrichtung ist sehr einfach und betriebssicher und hat den Vorteil einer sehr gedrängten Bauart.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt:

Abb. ι ist eine Vorderansicht einer mit der neuen Zählvorrichtung versehenen Zapfsäule, wobei ein Teil des unteren Gehäuses herausgebrochen ist;

Abb. 2 ist ein senkrechter Mittelschnitt durch das Zeigergehäuse, rechtwinklig zu den Zifferblättern;

Abb. 3 ist ein Horizontalschnitt durch das Zeigergehäuse, ungefähr in der Höhe der Zeigerachsen;

Abb. 4 ist ein Horizontalschnitt durch das Zeigergehäuse oberhalb des Gesamtzählwerks ;.

Abb. 5 zeigt im vergrößerten Maßstabe einen Teil eines senkrechten Schnittes durch die Nullstellvorrichtung;
to Abb. 6 zeigt den Mechanismus zur selbsttätigen Betätigung einer Glocke nach jeder vollständigen Umdrehung der großen Zeiger nach Linie 6-6 der Abb. 5;

Abb. 7 ist eine Ansicht nach Linie 7-7 der Abb. 5;

Abb. 8, 9 und 10 zeigen Einzelteile der in der Nullstellvorrichtung angeordneten einseitig wirkenden Kupplung;

Abb. 11 ist ein Längsmittelschnitt durch die verstellbare Reibungskupplung, welche zwischen der Antriebswelle und den Zeigerzählwerken angeordnet ist;

Abb. 12, 13 und 14 sind Querschnitte nach Linie 12-12 bzw. 13-13 bzw. 14-14 der Abb. 11, und

Abb. 15 ist eine perspektivische Ansicht der Kupplungsteile.

Die Zapfsäule 34 ist an ihrem oberen Ende mit einem Deckel 35 versehen, auf welchem das Zeigergehäuse 36 befestigt ist. An dem Deckel 35 hängt der Flüssigkeitsmesser 37, der von irgendeiner bekannten Konstruktion sein kann, jedoch vorzugsweise eine senkrechte angetriebene Welle hat. Gemäß den Abb. 1 und 2 sind die gegenüberliegenden Seiten des Zeigergehäuses 36 mit durchsichtigen Glasscheiben versehen. In einem Abstand von den Glasscheiben 55 und 56 sind die kreisförmigen Zifferblätter 59 und 60 angeordnet, welche mit Skalen versehen sind. Vor den Zifferblättern 59, 60 spielen Zeiger 61, 62 bzw. 68, 69, von denen die längeren Zeiger 61 bzw. 68 zum Anzeigen der Bruchteile der Mengeneinheit dienen. Wenn die längeren Zeiger eine vollständige Umdrehung gemacht haben, dann bewegen sich die kurzen Zeiger 62 bzw. 69 einen Schritt, um eine ganze Mengeneinheit anzuzeigen.

Während des Zapfvorganges wird durch das durch den Flüssigkeitsmesser 37 hindurchströmende Gasolin eine senkrechte Welle in Drehung versetzt, die oben aus dem Flüssigkeitsmesser 37 herausragt und einen Querstift trägt, der in einen Schlitz 88 (Abb. 2) eintritt, der sich in einer an dem unteren Ende einer senkrechten Welle 90 befindlichen Kupplung 89 befindet. Die Welle 90 ist senkrecht in dem Zeigergehäuse gelagert und dient zum Antrieb beider Zeigerzählwerke.

Die senkrechte Welle 90 betätigt nicht nur die beiden Zeigerzählwerke, sondern auch ein Gesamtzählwerk 164. Unmittelbar oberhalb eines von der Welle 90 durchsetzten Quer-Stückes 103 des Zeigergehäuses 36 ist ein Kegelzahnrad 104 an dem unteren Teil einer Hohlwelle 144 (Abb. S) befestigt, durch welche die Welle 90 hindurchragt. Unmittelbar unter dem Ouerstück 103 ist ein Ring 105 an der Welle 90 festgekeilt, um mit der Nabe des Kegelzahnrades 104 und einer Reibungskupplung 145 zusammen zu arbeiten, damit die Welle 90 gegen Längsverschiebung gesichert ist.

Das Kegelzahnrad 104 kämmt mit den Kegelzahnrädern 106'und 107 (Abb.2 und 3), welche die Zeigerzählwerke antreiben. Wenn sich das Kegelrad 104 (Abb. 3) entgegengesetzt der Richtung des Uhrzeigers dreht, dann drehen sich die Kegelzahnräder 106 und 107 in Uhrzeigerrichtung, wenn man von außen auf die Zifferblätter aufsieht. Die Reibungskupplung 145 stellt die Antriebsverbindung zwischen der angetriebenen Welle 90 und der Hohlwelle 144 her. Das Kegelzahnrad 104 wird also nur durch Zwischenschaltung der Reibungskupplung 145 von der Welle 90 aus angetrieben.

Die Reibungskupplung 145 (Abb. 11) umfaßt einen Sockel 146, dessen Boden mit drei zylindrischen Aussparungen 147 (Abb. 12) versehen ist. In diese Aussparungen sind Schraubenfedern 148 eingesetzt, und auf den oberen Enden dieser Schraubenfedern ruhen Scheiben 149, von denen jede zweite am Umfang mit radialen Ansätzen 150 versehen ist, welche in entsprechend ausgebildete senkrechte Nuten 151 in der Innenwand des Sockels 146 eintreten. Die mit den radialen Ansätzen 150 versehenen Scheiben 149 haben kreisförmige Mittelöffnungen, welche eine ungehinderte Drehung der Welle 90 gestatten. Die anderen Scheiben 153 sind unverdrehbar an der Welle 90 befestigt und sind zu diesem Zweck mit länglichen Mittelöffnungen zur Aufnahme der abgeflachten Seiten 155 der Welle 90 versehen.

Die Reibung zwischen den Scheiben 149 und 153 wird durch einen Schraubstöpsel 156 eingestellt, welcher in das obere Ende des Sockels 146 hineingeschraubt ist und an seinem äußeren Ende einen gerändelten Kopf 157 hat. Nachdem der gerändelte Kopf 157 von Hand aus verdreht worden ist, so daß die Kupplung die genügende Leistung entwickelt, um die Übertragung der Drehkraft von der Welle 90 auf die Hohlwelle 144 ohne Schlüpfung auszuführen, wird eine Setzschraube 158 (Abb. S und 11) angezogen, um den Schraubstöpsel 156 in der eingestellten Stellung zu sichern.

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Das obere Ende der Welle 90 ist in seiner Stütze 159 gelagert, welche an dem Zeigergehäuse 36 (Abb. 2 und 5) befestigt ist. An dem oberen Ende der Welle 90 ist ein Kegelzahnrad 160 befestigt, welches mit einem anderen Kegelzahnrad 161 kämmt, das an einer Welle des Schneckengetriebes 163 sitzt, wel-' ches das Gesamtzählwerk 164 betätigt.

Um nach jeder vollständigen Umdrehung der langen Zeiger 61 und 68 ein hörbares Signal auszulösen, ist eine Glocke 172 vorgesehen, deren Betätigungsmechanismus besonders in den Abb. 7 bis 10 dargestellt ist. Ein Kegelzahnrad 173 (Abb. 5). welches an dem inneren Ende einer Welle 174 befestigt ist, kämmt mit den beiden Zahnrädern 106 und 107, jedoch nicht mit dem Zahnrad 104. Die Welle 174 ist in dem Lager 175 in einer Stütze des Lagergehäuses 36 gelagert. An der Welle 174 ist eine Hubscheibe 176 befestigt, welche in Seitenansicht die in Abb. 6 dargestellte Form hat. Wenn die Zeiger sich in Uhrzeigerrichtung drehen, dann dreht sich das Zahnrad 173 ebenfalls in Uhrzeigerrichtung (von dem linken Ende der Welle 174 aus betrachtet). Die Hubscheibe 176 dreht sich daher in der Richtung des Pfeiles, wie in Abb. 6 angedeutet ist. Wenn der ausgeschnittene Teil oder die radiale Fläche 177 der Hubscheibe 176 den Schuh 178 erreicht, dann wird derselbe plötzlich nach abwärts bewegt, so daß der Schläger tyg an dem federnden Arm 180 einen Anschlag gegen die Glocke 172 ausführt, welche in gestrichelten Linien an der rechten Seite der Abb. 6 angedeutet ist. Die von der Hubscheibe 176 betätigte Vorrichtung sitzt an einer entfernbaren Stütze i8i, welche mittels Schrauben 182 '(Abb. 5) an dem Zeigergehäuse befestigt ist. An dieser Stütze ist bei 183 ein Arm 184 gelagert, welcher durch eine Feder 185 nach abwärts geschwungen wird, wenn der Schuh die radiale Fläche 177 der Hubscheibe 176 erreicht. Durch die Feder 185 wird der federnde Arm 180 plötzlich nach abwärts geschwungen, denn dieser Arm ist fest an dem Arm 184 bei 186 befestigt, und liegt zwischen den Ansätzen 184' (Abb. 7). Der Schläger 179 ist an dem äußeren Ende des Federdrahtes 180 befestigt.

Der Schläger 179 und der Draht 180 sind so angeordnet, daß, wenn sich der Schuh 178 in den Ausschnitt bei 177 der Hubscheibe legt, dann der Arm auf einen Ansatz 188 (Abb. 7) ruht, der an der Stütze 181 sitzt, wobei der Schläger sich außer Berührung ■ mit der Glocke 172 befindet. Wenn der Schuh 178 bei der Fläche 177 nach abwärts fällt, dann wird ein Hammerschlag auf die Glocke 172 ausgeübt, welche mit ihrör Mitte fest an dem Gestell 110 befestigt ist, wie die· Abb. 3 zeigt.

Der Schuh 178 ist ■ drehbar an der Stütze i8r bei 186' gelagert. Eine Feder 187 (Abb. "7) hält den Schuh 178 gegen die Seite des Ansatzes 188 an der Stütze 181. Der 6g Schuh 178 kann sich von dem Ansatz 188 fortbewegen, damit die Hubscheibe 176 in der entgegengesetzten Richtung gedreht werden kann, wobei die radiale Fläche 177 gegen die linke Seite des Schuhes 178 anstößt (Abb. 7), um den Schuh entgegen der Wirkung der Feder 187 nach rechts zu schwingen. Wenn die radiale Fläche 177 an dem Schuh 178 vorbeigegangen ist, dann kann der letztere wieder auf dem Umfang der Hubscheibe 176 reiten.

Das _vGesamtzählwerk wird unmittelbar von der Welle 90 angetrieben, während die Nullstellvorrichtung für die Zeigerzählwerke mit dem Verteilungsgetriebe dieser Zählwerke verbunden ist, und zwar unabhängig von der Welle 90 und der Reibungskupplung 145. Die Zurücksetzung der Zeiger wird durch Drehung des Zahnrades 173 bewirkt, welches mit den Zahnrädern 106 und 107 kämmt. Die Einbringung der Zeiger in ihre Nullstellung 8g wird durch Rückwärtsverdrehung dieser Zeiger bewirkt, und zwar wenn man einen Nullstellgriff 189 von Hand aus verdreht, der an einer Welle 190 sitzt, die in Lagern 191 und 192 des Zeigergehäuses 36 gelagert ist, wie die Abb. 5 zeigt.

An dem inneren Ende der Welle 190 ist eine Nabe 193 befestigt, in deren Bohrung 194 der vergrößerte zylindrische Kopf 195 an dem äußeren Ende der Welle 174 hineinragt (Abb. 5). Die Nabe 193 ist in Abb. 9 schaubildlich dargestellt und hat an einem Ende eine Quernut 196, in welche eine doppelt ■ wirkende Klinke 197 gleitbar gelagert ist (Abb. 7, 10). Diese Klinke 197 ist mit einem Schlitz 198 versehen, durch welchen die Welle 174 hindurchgeht.

An der Welle 174 ist eine Scheibe 199 befestigt, an deren Umfang mehrere seitlich hervorstehende Stifte 200 sitzen. Wenn die Welle 174 in der Pfeilrichtung (Abb. 6) gedreht wird, dann wird die Scheibe 199 in derselben Richtung gedreht, und jedesmal, wenn die Klinke 197 eine aufrechte Stellung einnimmt, gleitet sie infolge ihrer Schwere in den unteren Teil der Nut 196 hinein. Die Klinke 197 hat Kerben 201, um die Stifte 200 zu erfassen. Wenn nun die Welle 190 mit Hilfe des Nullstellgriffes 189 in Uhrzeigerrichtung (wenn man von rechts auf das Ende der Welle 190 der Abb. 5 sieht) gedreht wird, dann wird die Welle 174 mitgedreht. Diese Drehung kann jedoch nur in einer derartigen Richtung stattfinden, in welcher die Zeiger an den Zifferblättern nach rückwärts in ihre Nullstellung gedreht werden. Wenn man den Versuch macht, die Zeiger mittels des Null-

Stellgriffes 189 nach vorwärts zu drehen, dann bewegt sich -die Klinke 197 infolge ihrer schrägen Fläche 202 an den Stiften 200 vorbei, ohne die Welle 174 zu drehen. Bei Rückwärtsdrehung der Zeiger dreht sich allerdings auch die Hubscheibe 176 mit nach rückwärts, jedoch eine Betätigung der Glocke 172 rindet nicht statt, denn der Schuh 178 ist so gelagert, daß er durch die radiale

10, Fläche 177 der Hubscheibe 176 von dem Anschlag 188 fortgeschwungen wird, und zwar entgegen der Kraft der Feder 187. Die Klinke 197 ist gegen Verschiebung entlang der Welle 174 gesichert, indem sie gegen die Rückfläche des vergrößerten Kopfes 195 anliegt. Zwischen den Wellen 190 und 174 besteht für gewöhnlich keine Antriebsverbindung mit Ausnahme derjenigen, welche durch die Klinken 197 und die Stifte 200 hergestellt wird.

Es ist wohl ohne weiteres einleuchtend, daß zwischen den Platten der Reibungskupplung 145 eine genügend große Reibung vorhanden sein muß, um eine Drehung der Zeiger an den Zifferblättern in der Uhrzeigerrichtung zu gewährleisten, und zwar in der Weise, daß eine Drehung der Welle 90 durch den Flüssigkeitsmesser 3.7 ohne Schlüpfung auf die Zeiger übertragen wird. Andererseits muß die Reibungskupplung 145 jedoch schlüpfen, wenn der Nullstellgriff 189 gedreht wird, um die Zeiger in ihre Nullstellung zurückzubringen. Man könnte nun einwenden, daß bei Betätigung der Nullstellvorrichtung die Möglichkeit besteht, daß sich die Welle 90 nach rückwärts dreht. Diese Gefahr ist jedoch nicht vorhanden, denn die in dem Flüssigkeitsmesser befindliche Flüssigkeit dient .als Bremse und verhindert äußerst wirksam jegliche Rückwärtsverdrehung der Welle 90 und der direkt damit verbundenen • Teile.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Zählvorrichtung zum Anzeigen von abgegebenen Flüssigkeiten, bestehend aus zwei auf entgegengesetzten Seiten des Gehäuses angeordneten und von einer gemeinsamen Antriebswelle über eine Reibungskupplung angetriebenen (Zeiger-) Zählwerken, die beim Betätigen der Nullstellvorrichtung unwirksam ist,· dadurch gekennzeichnet, daß die vom Flüssigkeitsmesser (37) angetriebene (senkrecht im Zeigergehäuse (36) gelagerte) Welle (90) durch die Reibungskupplung (145) mit einer zweiten (senkrechten) Welle (144) verbunden ist, die ihrerseits über ein Verteilungsgetriebe (Kegelradgetriebe 104, 106, 107) die beiden Zeigerzählwerke (61, 62 bzw. 68, 69) antreibt, deren gemeinsame Nullstellvorrichtung· (173, i74j 189) derart mit dem Verteilergetriebe (Kegelrädern 106, 107 der Zeigerzählwerke) verbunden ist, daß bei an sich bekannter zwangsläufiger Rückwärtsdrehung der Zeigerzählwerke die angetriebene Welle (90) unter Überwindung des Widerstandes der Reibungskupplung stehenbleibt.
2. 2. Zählvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechte angetriebene Welle (90) durch die Reibungskupplung (145) mit einer auf dieser Welle (90) gelagerten Hohlwelle (144) verbunden ist, die das Verteilergetriebe (104, 106, 107) antreibt, um die Zeigerzählwerke vorwärts zu drehen.
3. 3. Zählvorrichtung nach Anspruch 1 mit einer durch das Zählwerk betätigten Signalvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Verteilergetriebe (104, 106, 107) verbundener Teil (174) der Nullstellvorrichtung (173, 174, 189) beim Vorwärtsantrieb der Zeigerzählwerke (61, 62 bzw. 68, 69) durch eine Hubscheibe (176) das Schlagwerk (180, 179, 172) nach'jedesmaliger Anzeige einer Flüssigkeitsmengeneinheit betätigt, welches beim Drehen der Nullstellvorrichtang (173, 174, 189) selbsttätig außer Betrieb gesetzt wird.
4. 4. Zählvorrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der mit den Rädern des Verteilergetrieb es (104, 106, 107) und der Hubscheibe (176) des Schlagwerks verbundene Teil (173, 174) der Nullstellvorrichtung (173, 174, 189) durch eine einseitig wirkende Kupplung (197 bis 202) mit dem Nullstellgriff (189) verbunden ist.
5. 5. Zählvorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schlagarm (180, 184) des Schlagwerkes (180, 179, 172) ein nach abwärts ragender, mit der Hubscheibe (176) in Eingriff stehender Hebelarm (178) angelenkt ist, der nur bei der Betätigung des Nullstellgriffes (189) um seinen Drehpunkt ausgeschwüngen wird, um das Anheben des Schlagarmes (180, 184) zu verhindern.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen