DE586062C

DE586062C - Device for drinking broad tissue or the like.

Info

Publication number: DE586062C
Application number: DEK125081D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1931-05-06
Filing date: 1931-05-06
Publication date: 1933-10-16

Description

Vorrichtung zum Tränken breitgeführter Gewebe o. dgl. Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Tränken breitgeführter Gewebe o. dgl. mit einer Viscose- oder anderen Celluloselösung.Device for soaking broad tissue or the like. The invention relates to devices for soaking broad tissue or the like with a viscose or other cellulose solution.

Es ist eine aussetzend arbeitende Vorrichtung zum Imprägnieren .von. Geweben bekannt, bei der die breitgeführte Stoffbahn vor dem Imprägnieren in einer Vakuumkammer entlüftet wird.It is an intermittent device for the impregnation of. Known fabrics in which the wide web of fabric before impregnation in a Vacuum chamber is vented.

Ferner ist bereits eine Maschine zur Herstellung von Seilen beschrieben, bei der die Einzelfäden vor dem Verseilen durch unter Druck stehende Kautschukbehälter geführt und hierbei mit einer Kautschuklösung überzogen werden. Eine Tränkung der Fäden unter Vakuum findet hier nicht statt; auch ist bei diesen Behältern kein Abschluß oder keine Abdichtung an den Ein- und Austrittstellen der Fäden vorgesehen.Furthermore, a machine for the production of ropes has already been described, in which the single threads are passed through pressurized rubber containers prior to stranding out and covered with a rubber solution. An impregnation of the There is no thread under vacuum here; there is also no closure in these containers or no seal is provided at the entry and exit points of the threads.

Das Führen der Flotte im Gegenstrom zu dem Behandlungsgut ist an sich bekannt. Die Erfindung ermöglicht bei geringem Platzbedarf und auf kürzestem Wege eine besonders wirksame Tränkung der laufenden Stoffbahn unter Vakuum und beseitigt die Neigung zur Bildung schädlicher Blasen in dem fertigen Stoff. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß .ein unter Vakuum gehaltener aufrecht stehender Behälter mit nach unten zusammenlaufenden Wänden vorgesehen, der durch eine in einer Mulde umlaufende Einführwalze und am Fuß durch ein' in einem waagerechten Auslaßstutzen untergebrachtes Walzenpaar abgeschlossen ist. Zu dem gleichen Zweck trägt auch die Einführwalze einen nachgiebigen Belag, der sich durch anziehbare Seitenscheiben regelbar unter entsprechender Vergrößerung des Walzendurchmessers zusammenpressen läßt, so daß die Einführmulde immer gut abgedichtet ist.Guiding the liquor in countercurrent to the material to be treated is inherent known. The invention makes it possible with a small footprint and by the shortest route a particularly effective impregnation of the running fabric web under vacuum and eliminated the tendency for harmful bubbles to form in the finished fabric. To this end is according to the invention .a upright container kept under vacuum with downward converging walls provided by a circumferential in a trough Infeed roller and at the foot through a 'housed in a horizontal outlet port The pair of rollers is complete. The infeed roller also serves the same purpose a flexible covering, which can be regulated by pull-on side windows can be pressed together with a corresponding enlargement of the roller diameter, so that the insertion trough is always well sealed.

Gemäß der Erfindung ist ferner an den aufrecht stehenden Behälter ein die Cellulo,sielösung fassendes, unter Vakuum stehendes Vorratsgefäß durch eine Umlaufleitung, in die gegebenenfalls eine Pumpe eingeschaltet ist, derart angeschlossen, daß die Celluloselösung im Gegenstrom zur Stoffbahn im Behälter emporsteigt. Hierbei kann zweckmäßig eine Ausgleichleitung von dem Auslaßstutzen des Behälters zu dem oberen Teil des Vorratsgefäßes führen.According to the invention is also on the upright container a vacuum storage vessel holding the cellulosic solution through a Circulation line, in which a pump may be switched on, connected in such a way that that the cellulose solution rises in countercurrent to the web of material in the container. Here can expediently a compensation line from the outlet of the container to the guide the upper part of the storage vessel.

Durch die Ausführung gemäß der Erfindung wird die Stoffbahn am Eingang des Behälters unter zuverlässiger Spannung gehalten. Zu diesem Zweck ist die eine Walze der am Einlaß, gegebenenfalls im flüssigkeitsfreien Innenraum des Behälters angeordneten Zuführungsregeleinrichtung in einem Winkelhebel derart gelagert, daß letzterer mit seinem anderen Ende bei Änderung seiner Einstellung, beispielsweise über ein elektrisch beeinflußtes Geschwindigkeitsreglergetriebe, die Fördergeschwindigkeit der Einführwalze regelt.By the embodiment according to the invention, the fabric web is at the entrance of the container held under reliable tension. To this end, one is The roller at the inlet, optionally in the liquid-free interior of the container arranged feed control device mounted in an angle lever such that the latter with its other end when changing its setting, for example the conveyor speed via an electrically controlled speed control gear the infeed roller regulates.

Gemäß der Erfindung wird ein gleichmäßiger Auftrag der Tränkmasse auf die Gewebebahn dadurch erreicht, daß an dem Auslaßstutzen eine Seitenkammer @sitzt, die einerseits hinter der Pumpe an die Druckleitung, andererseits an beide Seiten der Stoffbahn bespülende Verteilungsrohre angeschlossen ist. Der Stand der Celluloselösung in dem Behälter läßt sich durch ein an einer regelbaren elastischen Aufhängung befestigtes Schwimmerventil regeln.According to the invention, the impregnating compound is applied evenly on the fabric web achieved in that a side chamber on the outlet port @sits on the one hand behind the pump on the pressure line, on the other hand is connected to both sides of the fabric flushing distribution pipes. Of the The level of the cellulose solution in the container can be regulated by means of a regulate the float valve attached to the elastic suspension.

Bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung besteht ferner die in ihrer Weite regelbare Austrittsöffnung des Auslaßstutzens aus einer ortsfesten Verlängerung der oberen Gehäusewand und einer beweglichen Gegenplatte, gegen die ein gegebenenfalls mit einer Anzeigevorrichtung über eine Nockenwelle zusammenwirkender Gewichtshebel ändrückbar ist.In the device according to the invention also consists in their Wide adjustable outlet opening of the outlet connection from a fixed extension the upper housing wall and a movable counter plate against which a possibly weight lever cooperating with a display device via a camshaft is changeable.

In der Zeichnung ist beispielsweise eine Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung dargestellt.In the drawing, for example, is an embodiment of the device shown according to the invention.

Fig. I zeigt schematisch in Seitenansicht die gesamte Tränkvorrichtung.Fig. I shows schematically in side view the entire impregnation device.

Fig. 2 zeigt ein seitliches Stück des oberen Endes des Behälters, von der Einlaßseite aus gesehen.Fig. 2 shows a lateral piece of the upper end of the container, seen from the inlet side.

Fig. g ist ein senkrechter Querschnitt von Fig. 2.FIG. G is a vertical cross section of FIG. 2.

Fig. q. und 5 zeigen im Schnitt bzw. in Seitenansicht das elektrisch beeinflußte Geschwindigkeitsgetriebe, das die Fördergeschwindigkeit der Einführwalze regelt.Fig. Q. 5 and 5 show the electrical in section and in side view, respectively influenced speed gears that control the feed speed of the feed roller regulates.

Fig.6 und 7 sind Vorder- und Seitenansichten des unteren Auslaßstutzens des Behälters.Figures 6 and 7 are front and side views of the lower outlet port of the container.

Fig. 8 ist ein Schnitt nach der Linie z-z der Fig. 6.FIG. 8 is a section along the line z-z of FIG. 6.

Fig. 9 zeigt im besonderen den Anschluß des Schwimmerventils in die Ausgleichleitung. In Fig. i bedeutet A das Gewebe aus Baumwolle o. dgl., das durch eine sich drehende Walze B in den Oberteil c eines Behälters C gezogen wird, der eine Celluloselösung, z. B. Viscoselösung, enthält. Das Gewebe durchläuft diese Lösung und wird zwischen Sperrwalzen D und Dl, die nachstehend genauer beschrieben werden, zu dem unteren Ende cl des Behälters oder in dessen Nähe heruntergezogen. Von den Sperrwalzen wird das Ge-, webe dann waagerecht oder im wesentlichen waagerecht durch einen einstellbaren Aus-laßschlitz oder durch eine Mündung C, die nachstehend genauer beschrieben ist, am unteren Ende des. Behälters gezogen. Die Zuführungswalze B wird durch ein Differentialgetriebe angetrieben, das von Spannungsausgleichswalzen gesteuert wird, die in der Zeichnung mit E bezeichnet sind und sich im Oberteil cdes Behälters C befinden; das Differentialgetriebe -und die Spannwalzen sind nachstehend ausführlicher beschrieben. Die Zuführungswalze B und die Sperrwalzen D und D' sind säg ausgebildet und angeordnet, daß jede Möglichkeit des Lufteintritts in das Gefäß C praktisch ausgeschaltet ist, so daß sowohl das Gewebe A während seines Durchgangs durch den Behälter C als auch die darin enthaltene Celluloselösung dauernd unter Vakuum stehen, wodurch die Bildung von Blasen in der Lösung und folglich auch in dem zu erzeugenden Stoff soweit wie möglich vermieden wird. Das Bad mit der Celluloselösung in dem Behälter C ist genügend tief, damit das Gewebe A lange genug in der Lösung bleibt, um die eigentliche Absorption einer-solchen Lösung zu erzielen, so daß die Lösung sich mit den Fasern und Fäden vereinigt und die Zwischenräume und Maschen ausfüllt. Das getränkte Gewebe verläßt den Auslaßschlitz oder die Mündung c2, die sich in der Nähe des unteren Endes des Behälters C befindet, und durchläuft, wie in der Figur beispielsweise dargestellt, einen Luftraum F zwischen einer waagerechten oder im wesentlichen waagerechten Vorrichtung G, welche die Längskanten des Gewebes A aufbiegt, und gelangt zu einer waagerechten oder annähernd waagerechten Streckvorrichtung H, welche die aufgebogenen Kanten erfaßt und das Gewebe während seines Durchgangs durch ein waagerechtes oder annähernd waagerechtes Bad I seitlich -streckt. Dieses Bad enthält eine koagulierende Substanz, durch welche die von dem Gewebe absorbierte Celluloselösung gefällt wird. Das Gewebe A wird während seines Durchgangs durch das Bad I von der Streckvorrichtung H losgelöst und wird dann unter eine Walze I geführt. Wenn das Gewebe diese Walze erreicht, ist es im allgemeinen praktisch fertiggestellt.Fig. 9 shows in particular the connection of the float valve in the equalizing line. In Fig. I, A denotes the fabric made of cotton or the like, which is drawn by a rotating roller B into the top part c of a container C containing a cellulose solution, e.g. B. Viscose solution contains. The fabric passes through this solution and is pulled down between locking rollers D and Dl, which will be described in more detail below, to the lower end cl of the container or in the vicinity thereof. The fabric is then drawn horizontally or substantially horizontally by the locking rollers through an adjustable outlet slot or through a mouth C, which is described in more detail below, at the lower end of the container. The feed roller B is driven by a differential gear controlled by tension balancing rollers, denoted E in the drawing, located in the top c of the container C; the differential gear and the tension rollers are described in more detail below. The feed roller B and the locking rollers D and D 'are designed and arranged so that any possibility of air entry into the vessel C is practically eliminated, so that both the fabric A during its passage through the container C and the cellulose solution contained therein are constantly under Stand vacuum, whereby the formation of bubbles in the solution and consequently also in the substance to be produced is avoided as far as possible. The bath with the cellulose solution in the container C is deep enough that the fabric A remains in the solution long enough to achieve the actual absorption of such a solution, so that the solution combines with the fibers and threads and the spaces and Fills in stitches. The soaked fabric leaves the outlet slot or the mouth c2, which is located near the lower end of the container C, and, as shown in the figure for example, passes through an air space F between a horizontal or substantially horizontal device G, which the longitudinal edges of the tissue A bends open, and arrives at a horizontal or approximately horizontal stretching device H, which grasps the upturned edges and laterally -stretched the tissue during its passage through a horizontal or approximately horizontal bath I. This bath contains a coagulating substance which precipitates the cellulose solution absorbed by the tissue. The fabric A is detached from the stretching device H during its passage through the bath I and is then passed under a roller I. When the fabric reaches this roller it is generally practically complete.

Die Viscose- oder andere Celluloselösung wird von einem Behälter U aus mit Hilfe einer Pumpe V durch eine Rohrleitung v in den Behälter C in den unteren Teil c' des Behälters C gepumpt. Ist der untere Teil cl mit Viscose- oder anderer Celluloselösung gefüllt, so erreicht diese Lösung zunächst die Sperrwalzen D und D' und steigt in dem Behälter C bis zu einem Überlaufrohr zs am oberen Ende hoch, kehrt dann in den Behälter U zurück und läuft infolgedessen dauernd um. Der obere Teil des Behälters U steht durch ein Rohr u1 mit einem Entlüfter, der in der Zeichnung nicht dargestellt ist, in Verbindung, durch den über der Lösung in dem Vorratsbehälter und über der Lösung in dem Behälter C ein Vakuum hervorgerufen wird, so daß alle Luft, die sich in dem Raume zwischen der Lösung in dem Behälter und der Zuführungswalze B befindet, durch das Rohr 2c in den Raum über der Lösung in dem Vorratsbehälter und von da aus in das Rohr ztl gesaugt wird. Die Viscose- oder andere Celluloselösung kann aus einem Vorratsbehälter zu dem Behälter U durch irgendwelche geeignete Mittel gefördert werden, durch die ein vorher bestimmter Flüssigkeitsspiegel eingehalten werden kann, und der Behälter selbst kann mit einer Einrichtung versehen sein, beispielsweise mit einem Anzeiger, durch den der Lösungsspiegel bequem abgelesen werden kann.The viscose or other cellulose solution is pumped from a container U with the aid of a pump V through a pipe v into the container C in the lower part c 'of the container C. If the lower part cl is filled with viscose or other cellulose solution, this solution first reaches the locking rollers D and D ' and rises in the container C up to an overflow pipe zs at the upper end, then returns to the container U and consequently runs constantly around. The upper part of the container U is through a pipe u1 with a vent, which is not shown in the drawing, in connection, by means of which a vacuum is created above the solution in the storage container and above the solution in the container C, so that all Air, which is in the space between the solution in the container and the feed roller B, is partly sucked through the pipe 2c into the space above the solution in the reservoir and from there into the pipe. The viscose or other cellulose solution can be conveyed from a storage container to the container U by any suitable means by which a predetermined liquid level can be maintained, and the container itself can be provided with a device, for example with an indicator, through which the Solution level can be easily read.

Der die Viscose- oder andere Celluloselösung enthaltende Behälter C ist genügend tief, damit das Gewebe A genügend lange in der Lösung bleibt, um die eigentliche Absorption, der Lösung durch. das Gewebe zu erreichen; so daß die Lösung mit den Fasern und Fäden in Reaktion tritt und die Zwischenräume und Maschen in dem Gewebe ausfüllt. Die Vorder- und Rückwände i und 2 des genannten Behälters konvergieren in Richtung von dem oberen nach dem unteren Ende des Behälters; wie dies in Fig. i dargestellt ist. Die Vorderwand i des Behälters C kann aus einer Platte oder aus einem gleichwertigen Bauteil bestehen, der entweder mit Schrauben oder auf andere Weise abnehmbar an dem Behälter befestigt ist, so daß nach seiner Entfernung Zugang zu dem Inneren des Behälters geschaffen werden kann, um einem Bedienungsmann, der den. Arbeitsvorgang leitet, das Hineinschauen auf die Walzen und zwischen die Walzen sowie durch den Auslaßschlitz oder die Mündung c2 zu ermöglichen. Der. Kopfteil c, der an dem oberen Ende des Behälters C befestigt ist, besteht, wie in den Fig.2 und 3 deutlicher dargestellt ist, aus einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse 3, dessen Länge größer ist als die' Breite des Gewebes A und das einen Einlaß-. schlitz q. und einen Auslaßschlitz 5 für den Durchgang des Gewebes aufweist, das durch die Walze C, die drehbar in dem zylindrischen. Gehäuse angeordnet ist, dem Inneren des Behälters zugeführt wird.The container containing the viscose or other cellulose solution C is deep enough that tissue A remains in the solution long enough to the actual absorption, the solution through. to reach the tissue; So that the Solution reacts with the fibers and threads and the spaces and meshes fills in the tissue. The front and rear walls i and 2 of said container converge in the direction from the top to the bottom of the container; how this is shown in Fig. i. The front wall i of the container C can consist of a Plate or an equivalent component, either with screws or otherwise removably attached to the container so that after its Distance access to the interior of the container can be made to a Operator who controls the. The work process directs, looking into the rollers and between the rollers and through the outlet slot or mouth c2. Of the. Head part c, which is attached to the upper end of the container C, as shown more clearly in FIGS. 2 and 3, from a substantially cylindrical Housing 3, the length of which is greater than the 'width of the fabric A and the one inlet. slot q. and an outlet slot 5 for passage of the tissue which by the roller C, which is rotatable in the cylindrical. Housing is arranged, the Inside the container is fed.

Die Zuführungswalze B ist wesentlich länger als die Breite des. Einlaßschlitzes 4 und besitzt eine Welle 6, auf der gleitend, abermit ihr drehbar ein Paar Abstandsscheiben 7 sitzt, deren eine aus Fig. 2 ersichtlich ist und die in den Enden des zylindrischen Gehäuses, ruhen und dessen Endabschluß bilden. Auf der Welle 6 und zwischen den Scheiben 7 befindet sich eine Muffe 8 aus nachgiebigem. Stoff, z. B. Kork, auf den ein Belag 9 aus= Fasermaterial gelegt ist, der in der gleichen Weise zwischen: den Scheiben angeordnet ist und so in dem zylindrischen Gehäuse 3 liegt, daß die Luft praktisch am Eintreten durch' den Einlaßschlitz 4 und am Durchstreifen. rund um die Walze zu dein Auslaß 5 gehindert ist. Die Muffe 8 wird zusammen mit dem Fasermaterial 9, das sich darauf befindet, mit' der Welle 6 mittels Stangen oder Bolzen io in Umdrehung versetzt, die durch die Scheiben 7. und-'durch das Fasermaterial hindurchgreiferi und auf -die an, ihren äußeren Enden Muttern i i aufgeschraubt sind, die beim Aufschrauben die Scheiben auf der Welle einwärts schieben und die Muffe und das darauf befindliche Fasermaterial zwischen sich einklemmen. Der Belag kann hierdurch in beliebigem Ausmaß seitlich zusammengedrückt werden, wodurch er, gezwungen wird, in radialer Richtung nach den Seiten auszuweichen; so daß er einen dichten Abschluß in dem Gehäuse 3 bewirkt. Eine Drehung der Zuführungswalze B im Uhrzeigersinne (s. Fig. 3) zieht das. Gewebe A in den Einlaßschlitz 4 und zwischen den äußeren Umfang des Fasermaterials 9 und die Innenfläche des Gehäuses 3, von wo aus es durch den Auslaßschlitz 5 des Gehäuses hindurchgeht.The feed roller B is much longer than the width of the inlet slot 4 and has a shaft 6 on which a pair of spacer washers slidably but rotates with it 7 sits, one of which can be seen from Fig. 2 and the one in the ends of the cylindrical Housing, rest and form its end closure. On the shaft 6 and between the Discs 7 is a sleeve 8 made of resilient. Fabric, e.g. B. cork, on the a covering 9 made of = fiber material is placed in the same way between: the Discs is arranged and so lies in the cylindrical housing 3 that the air practically at entering through the inlet slot 4 and roaming. around the roller to your outlet 5 is prevented. The sleeve 8 is together with the fiber material 9, which is located on it, with 'the shaft 6 by means of rods or bolts io in Rotation offset that through the disks 7. and -'through the fiber material gripping and on -the nuts i i are screwed on at their outer ends, which when unscrewing slide the washers inwards on the shaft and the sleeve and the one on it Pinch fiber material between you. As a result, the covering can be of any size are compressed laterally, whereby it is forced in the radial direction to dodge to the sides; so that it has a tight seal in the housing 3 causes. A clockwise rotation of the feed roller B (see Fig. 3) pulls the. Fabric A in the inlet slot 4 and between the outer periphery of the fiber material 9 and the inner surface of the housing 3, from where it passes through the outlet slot 5 of the Housing passes through.

Die ZuführüngswalzeB wird durch ein Differentialgetriebe, das unter anderem aus einer Trommel 12 (s. Fig. 4 und 5) besteht, angetrieben, die drehbar auf der Welle 6 der Walze angeordnet ist und an ihrem äußeren Umfang Stiftzähne 13 o. dgl. aufweist, durch welche die Drehbewegung von irgendeiner Kraftquelle "auf die Trommel übertragen werden kann. Das Differentialgetriebe besteht ferner aus den Planetenrädern 14, 15 und 16, die drehbar innerhalb der Trommel angeordnet sind, aus einer Schnecke 17, die auf der Welle 18 des Planetenrades 14 befestigt ist, und einem Schneckenrad i9, das auf der Welle 6 befestigt ist und mit dem die Schnecke in Eingriff steht. Die Zahnräder 15 und 16 kämmen mit dem Zahnrad 16 an diametral gegenüberliegenden Seiten des letzteren, und die Wellen 2o und 2i der Planetenräder 15 und 16 gehen durch Lager auf gegenüberliegenden Seiten der Trommel 12 hindurch. Auf den Wellen .2o und _21 sitzen Ritzel 22 und 23, die mit den Zahnrädern 24 bzw. 25 kämmen, die jeweils mit Bremsscheiben 26 und 27 zusammengebaut sind oder mit diesen ein Ganzes, bilden und drehbar auf der Welle 6 befestigt sind. Die Scheiben 26 und 27 sind mit Bremsvorrichtungen 28 bzw. 29 ausgerüstet, von. denen jede aus einem Paar Backen besteht, die drehbar auf einer Spindel 31 gelagert sind und. am rückwärtigen Ende Ansätze haben, die durch Gelenke 32 mit einem Elektromagneten 33 so gekuppelt sind, daß bei Erregung des Elektromagneten die Gelenke 32 die Bremsbacken nach einwärts drücken und auf die dazugehörige Scheibe wirken lassen und infolgedessen deren Drehbewegung verzögern. Die Drehbewegung der Trommel 12 wird mit Hilfe der Schnecke 17 und des Schneckenrades i9 auf die' Welle 6 übertragen. Sind die -Bremsvorrichtungen 28 und 29 nicht in Tätigkeit, so läuft das ganze Getriebe zusammen mit der Welle 6 und mit den Bremsscheiben 26 und 27 als Ganzes um. Tritt indessen eine der Bremsvorrichtungen 28 oder 2g in Tätigkeit, so bewirkt die Verzögerung der entsprechenden Bremsscheibe über die damit in Verbindung stehenden Zahnräder eine Drehung des Planetenrades 14 in der einen oder anderen Richtung, und je nach der Richtung, in der es sich dreht, beschleunigt oder verzögert die Schnecke 17 die Drehbewegung des Schneckenrades ig und infolgedessen auch die Geschwindigkeit der Welle 6 in bezug auf die Drehgeschwindigkeit der Trommel i2. Dreht sich die Welle 6 mit normaler Geschwindigkeit, so führt die Walze B das Gewebe A um ein vorher bestimmtes Stück einer Führungswalze 34 zu, die drehbar in dem Behälter C gelagert ist und von der aus das. Gewebe und die Spannungsausgleichwalzen B geführt werden, von wo aus das Gewebe durch das in dem Behälter enthaltende Cellulosebad läuft (s. Fig.2 und 3). Die Spannungsausgleichrollen bestehen, wie dies deutlicher in Fig.3 dargestellt ist, aus einer Walze 35, die drehbar auf einer Welle 36 gelagert ist, und aus einer Walze 37, die drehbar auf einer Schwingachse 38 angeordnet ist, die ihrerseits in Lagern in den Seitenwänden des Behälters C gelagert ist. Die Welle 36 wird von Armen 39 getragen, die in dem Behälter C angeordnet und mit der Schwingachse 38 verbunden sind. Ein Ende der Schwingachse 38 ragt durch eine Wand des Behälters C hindurch, und an diesem Ende befindet sich ein Arm 4o, dessen Gewicht gegebenenfalls, beispielsweise durch ein Gegengewicht 41, ausgeglichen sein kann. An dem Arm 4o ist ein Klotz 4a befestigt, an dessen oberem und unterem Ende jeweils eine Blattfeder 43 bzw. 44 befestigt ist, die bei einer Drehbewegung um eine vorher bestimmte Zahl von Winkelgraden nach oben oder nach unten die eine oder die andere Kontaktfeder mit einem der Kontaktstücke 45 oder 46 in Berührung bringt. Dadurch wird ein elektrischer Stromkreis geschlossen, der zu einem der Elektromagneten 33 gehört, so daß der Elektromagnet erregt wird und die zugehörige Bremsvorrichtung 28 betätigt. Die Walzen 35 und 37 und der Arm 40 sind so angeordnet, daß keiner der Elektromagneten 33 erregt wird, wenn das Gewebe A normal gespannt ist und sich der Arm 40 infolgedessen in Mittelstellung befindet. Sollte sich indessen die Spannung des Gewebes A vergrößern, so bewirkt sie eine Bewegung der Walze 35, des Armes 39 und der Welle 38 im Uhrzeigersinn zusammen mit dem Arm 4o (s. Fig. 3), so daß die Feder 43 mit dem Kontaktstück 45 in Berührung kommt, wodurch einer der Elektromagneten 33 erregt wird, der seinerseits die dazugehörige Bremsvorrichtung betätigt und durch das Differential-Betriebe eine Drehung der Schnecke 17 im Sinne einer Beschleunigung der Geschwindigkeit des . Schneckenrades ig bewirkt, so daß die Rolle B das Gewebe A mit einer etwas größeren Geschwindigkeit als der normalen zuführt und dadurch die Spannung des Gewebes auf den Rollen 35 und 37 verringert, worauf die erwähnten Teile wieder in ihre normale Lage zurückkehren.The feed roller B is driven by a differential gear, which among other things consists of a drum 12 (see FIGS. 4 and 5), which is rotatably arranged on the shaft 6 of the roller and has pin teeth 13 or the like on its outer circumference, by means of which the rotary motion of any power source can be transmitted to the drum , and a worm wheel i9 which is fixed on the shaft 6 and with which the screw is engaged. the gears 15 and 16 mesh with the gear 16 at diametrically opposite sides of the latter, and the waves 2o and 2i of the planet gears 1 5 and 16 pass through bearings on opposite sides of the drum 12. On the shafts .2o and _21 are pinions 22 and 23 which mesh with the gears 24 and 25, respectively are assembled with brake disks 26 and 27 or form a whole with them and are rotatably mounted on the shaft 6. The discs 26 and 27 are equipped with braking devices 28 and 29, respectively. each of which consists of a pair of jaws which are rotatably mounted on a spindle 31 and. have at the rear end lugs which are coupled by joints 32 with an electromagnet 33 so that when the electromagnet is excited, the joints 32 push the brake shoes inward and act on the associated disc and consequently delay its rotational movement. The rotary movement of the drum 12 is transmitted to the shaft 6 with the aid of the worm 17 and the worm wheel 19. If the braking devices 28 and 29 are not in operation, the entire gear unit rotates together with the shaft 6 and with the brake disks 26 and 27 as a whole. If, however, one of the braking devices 28 or 2g comes into operation, the deceleration of the corresponding brake disc via the gears connected to it causes the planetary gear 14 to rotate in one direction or the other and, depending on the direction in which it rotates, accelerates it or the worm 17 delays the rotational movement of the worm wheel ig and consequently also the speed of the shaft 6 with respect to the rotational speed of the drum i2. When the shaft 6 rotates at normal speed, the roller B feeds the fabric A by a predetermined distance to a guide roller 34 which is rotatably mounted in the container C and from which the fabric and the tension compensation rollers B are guided where the tissue runs through the cellulose bath contained in the container (see Fig. 2 and 3). The tension compensation rollers consist, as shown more clearly in FIG. 3, of a roller 35 which is rotatably mounted on a shaft 36, and of a roller 37 which is rotatably disposed on an oscillating axis 38 which in turn is in bearings in the side walls of the container C is stored. The shaft 36 is carried by arms 39 which are arranged in the container C and connected to the pivot axis 38. One end of the pivot axis 38 protrudes through a wall of the container C, and at this end there is an arm 40, the weight of which can optionally be balanced, for example by a counterweight 41. A block 4a is attached to the arm 4o, at the upper and lower ends of which a leaf spring 43 or 44 is attached, which, when rotated by a predetermined number of degrees up or down, one or the other contact spring with a which brings contact pieces 45 or 46 into contact. This closes an electrical circuit which belongs to one of the electromagnets 33, so that the electromagnet is excited and the associated braking device 28 is actuated. The rollers 35 and 37 and the arm 40 are arranged so that none of the electromagnets 33 is energized when the fabric A is normally tensioned and the arm 40 is consequently in the central position. If, however, the tension of the fabric A increases, it causes the roller 35, the arm 39 and the shaft 38 to move in a clockwise direction together with the arm 4o (see FIG. 3), so that the spring 43 with the contact piece 45 comes into contact, whereby one of the electromagnets 33 is excited, which in turn actuates the associated braking device and through the differential drives a rotation of the screw 17 in the sense of an acceleration of the speed of the. The worm gear ig causes the roller B to feed the fabric A at a slightly greater speed than normal, thereby reducing the tension of the fabric on the rollers 35 and 37, whereupon the aforementioned parts return to their normal position.

Sollte umgekehrt die Spannung des Gewebes unter die .normale sinken, so würde dies eine Drehung der Walze 35, des Armes 39, der Welle 38 und des Armes 4o entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn bewirken, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, so daß die Kontaktfeder 44 mit dem Kontaktstück 46 in Berührung kommt, wodurch der andere der beiden Elektromagneten 33 erregt wird, der seinerseits die zugehörige Bremsvorrichtung betätigt und durch das Differentialgetriebe bewirkt, daß die Schnecke 17 sich im Sinne einer Verzögerung der Umdrehungsgeschwindigkeit des Schneckenrades ig dreht, so daß die Walze B das Gewebe A mit einer etwas verringerten Geschwindigkeit gegenüber der normalen zuführt, bis die Spannung des Gewebes wieder normal ist, worauf die erwähnten Teile wieder in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren.Conversely, if the tension of the fabric should drop below the normal, this would cause the roller 35, the arm 39, the shaft 38 and the arm 4o to rotate counterclockwise, as shown in FIG. 3, so that the contact spring 44 comes into contact with the contact piece 46, whereby the other of the two electromagnets 33 is energized, which in turn actuates the associated braking device and causes the worm 17 to rotate in the sense of a delay in the speed of rotation of the worm wheel ig, so that the Roller B feeds the fabric A at a slightly slower speed than normal, until the tension of the fabric is normal again, whereupon the mentioned parts return to their original position.

Das Gewebe A wird von der Wälze 37 zwischen die Sperrwalzen D und D1 abwärts geführt, welche, ivie in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellt, in Gehäusen 47 und 48 untergebracht sind, die seitliche bzw. rückwärtige Verlängerungen des Gehäuses C bilden. Die Gehäuse 47 und 48 erstrecken sich über die ganze Breite der Vorder- und Rückwände des Gefäßes C, und ihr Inneres steht in Verbindung mit dem Inneren des genannten Behälters. Die Sperrwalze D ist auf einer Welle 49 angeordnet, deren eines Ende in einem Auge 5o ruht, das an einer der Seitenwände des Gehäuses 47 angebracht ist, während sich das andere Ende der Welle durch eine Öffnung auf der entgegengesetzten Seite des Gehäuses hindurch erstreckt und in ihr befestigt ist. Die Sperrwalze Dl ist auf einer Welle 51 angeordnet, deren eines. Ende in einem Auge 52 ruht, das in der einen Seitenwand des Gehäuses 48 gebildet ist, während sich das andere Ende der Welle durch eine Öffnung in der entgegengesetzten Wand des Gehäuses hindurch erstreckt und in ihr befestigt ist. Um die Wellen 49 und 5i der Sperrwalzen D und Dl mit der richtigen Geschwindigkeit in bezug auf die Drehgeschwindigkeit der Trommel 12 so anzutreiben, daß die Umfangsgeschwindigkeit der Walzen die gleiche ist wie die normale Umlaufsgeschwindigkeit der Zuführungswalze B, können beliebige Mittel Anwendung finden. Das Gewebe A geht von den Sperrwalzen D und D1 aus über die Unterseite der Walze Dl zu dem Gehäuse 48, von wo aus es in horizontaler oder annähernd horizontaler Richtung durch einen genau gearbeiteten und mit einer Mikrometerschraube einstellbaren Auslaßschlitz oder eine Mündung c2 an den, rückwärtigen Wänden des Gehäuses gezogen wird, wie dies in den Fig. 6 und 7 deutlicher zu sehen ist. Der Auslaßschlitz oder die Mündung c2 wird durch das rückwärtige Ende 48a der oberen Wand des Gehäuses 48 und durch einen Teil 53 gebildet, der nachgiebig mittels einer Blattfeder an dem rückwärtigen Ende 48b der unteren Wand des Gehäuses befestigt ist. Von einer Schwingachse 55, die in Augen 56 an der Unterseite der unteren Wand des Gehäuses 48 gelagert ist, werden Qegengewichtsarme 57 gehalten, die Anschläge 58 besitzen, die einstellbar an ihren rückwärtigen Enden angebracht sind, gegen die Unterseite des Teiles 53 anstoßen und entgegen der Wirkung einer Blattfeder 54 arbeiten,- um den erwähnten Teil in Richtung einer Schließung des Schlitzes oder der Mündung c2 zu bewegen. Der Schlitz oder die Mündung c2 wird normalerweise in vorher bestimmtem Abstand offen gehalten und ist mit der Dicke des Gewebes A, das durchgezogen wird, veränderlich. Der Abstand beträgt beispielsweise ungefähr o,25 bis o,6o mm. Dies kann, wie aus den Fig. 6 und 7 zu ersehen ist, durch Daumen 59 geschehen, die auf einer Welle 6o sitzen und in Konsolstücken 61 gelagert sind. An diese Daumen stoßen die Gegengewichtsarme 57 an, so daß durch Drehung der genannten Welle die Daumen den Teil 53 unter dem Einfluß der Blattfeder 54 in Tätigkeit treten lassen können. Dabei wird ein vorher bestimmter, möglichst kleiner Abstand von den rückwärtigen Enden 48a der oberen Wand des Gehäuses 48 eingehalten. Ein Zeiger 62 ist auf der Welle 6o befestigt und wird über einer mit Gradeinteilung versehenen Skala 63 so bewegt, daß jede gewünschte Öffnung des Schlitzes oder der Mündung c2 dadurch erhalten werden kann, daß der Zeiger auf der Skala eingestellt wird. Diese Anordnung erlaubt es, daß der Schlitz oder die Mündung c2 sich automatisch öffnet, um Unregelmäßigkeiten in dem Gewebe den Durchtritt zu gestatten, ohne dieses zu zerstören.The fabric A is of the roller 37 between the locking rollers D and D1 guided downwards, which, ivie shown in FIGS. 6, 7 and 8, in housings 47 and 48 are housed, the side and rear extensions of the Housing C form. The housing 47 and 48 extend over the entire width of the Front and back walls of the vessel C, and their interior is in connection with the Inside said container. The locking roller D is arranged on a shaft 49, one end of which rests in an eye 5o on one of the side walls of the housing 47 is attached, while the other end of the shaft extends through an opening the opposite side of the housing extends therethrough and secured in it is. The locking roller Dl is arranged on a shaft 51, one of which. End in one Eye 52 rests, which is formed in one side wall of the housing 48, while the other end of the shaft through an opening in the opposite wall of the housing extends therethrough and is secured in it. Around shafts 49 and 5i the lock rollers D and Dl at the correct speed with respect to the rotational speed to drive the drum 12 so that the peripheral speed of the rollers is the same is like the normal rotating speed of the feed roller B, can be any Means apply. The fabric A goes from the locking rollers D and D1 from over the underside of the roller Dl to the housing 48, from where it in horizontal or approximately horizontal direction through a precisely worked and outlet slot or orifice c2 adjustable with a micrometer screw is pulled on the rear walls of the housing, as shown in FIGS. 6 and 7 can be seen more clearly. The outlet slot or mouth c2 is through the rear end 48a of the upper wall of the housing 48 and formed by a part 53, the resilient by means of a leaf spring at the rear end 48b of the lower Wall of the housing is attached. From an oscillating axis 55, which in eyes 56 on the Underside of the lower wall of the housing 48 is mounted counterweight arms 57 held that have stops 58 that are adjustable at their rear ends are attached, abut against the underside of the part 53 and against the effect a leaf spring 54 work - around the mentioned part in the direction of a closure of the slot or the mouth c2 to move. The slot or mouth c2 becomes usually kept open at a predetermined distance and is with the thickness of the fabric A that is pulled through, variable. The distance is, for example about 0.25 to 0.6o mm. This can, as can be seen from FIGS. 6 and 7, by Thumb 59 happen, which sit on a shaft 6o and stored in bracket pieces 61 are. To this thumb abut the counterweight arms 57, so that by rotating the called shaft the thumb the part 53 under the influence of the leaf spring 54 in action can kick. A previously determined, as small as possible distance is used adhered to by the rear ends 48a of the top wall of the housing 48. A Pointer 62 is attached to the shaft 6o and is over a graduation provided scale 63 moved so that any desired opening of the slot or the Muzzle c2 can be obtained by setting the pointer on the scale will. This arrangement allows the slot or mouth c2 to automatically move opens to allow irregularities in the tissue to pass through without this to destroy.

Wie oben bereits ausgeführt, ergänzt die Pumpe h den Vorrat an Viscose- oder anderer Celluloselösung durch ein Röhr v, das zu dem unteren Teil des Gefäßes C führt. Die vorderen und rückwärtigen Gehäuse 47 bzw. 48, die den unteren Teil des Behälters C bilden, sind so ausgestaltet, daß die Viscose- oder andere Celluloselösung, die durch. das Rohr v zugeführt wird, in das Gefäß auf jeder Seite des Gewebes A während seines Laufes durch dieses Gefäß hereinkommt, und es sind Mittel vorgesehen, durch die der. Druck, unter dem die Viscose- oder andere Celluloselösung in dem Behälter 48 steht, geregelt wird. Dies ist in den Fig.6, 7 und 8 dargestellt und wird dadurch erreicht, daß am Ende des Gehäuses 48, aus dem die Enden der Wellen 49 und 5 1 herausragen, eine Kammer 64 vorgesehen ist, aus der die Wellen ebenfalls herausragen. Das Innere der Kammer 64 steht in Verbindung mit dem Inneren der Rohre 65 und 66, die sich über die ganze Breite des Inneren des Behälters 48 erstrecken und von denen das eine über, das andere unter dem Gewebe A liegt, wie in Fig. 8 deutlicher dargestellt ist. Die Viscose- oder andere Celluloselösung gelangt durch das Rohr v in die' Kammer 64, strömt durch darin befindliche Kanäle, welche die Wellen 49 und 51 umgeben; von dort aus fließt sie in Richtung der Pfeile in Fig. 8 in die Rohre 65 und 66, von wo aus sie schließlich durch die Mündungen 65a und 66a in den entsprechenden Rohren in das Gehäuse 48 strömt, und zwar in den Teil über und unter der Bahn des Gewebes. A, welches dort durchgezogen wird. Das durch die Luftpumpe erzeugte Vakuum bewirkt, daß die Viscose- oder andere Celluloselösung über die Sperrwalzen D und Dl und in den Raum zwischen dem unteren Teil der zusammenlaufenden Wände i und 2, des Gefäßes C strömt und darin allmählich hochsteigt, bis sie das überlauf rohr u erreicht, durch welches sie zu dem Vorratsgefäß und dem Vakuumbehälter U zurückfließt. Ein Teil der Viscose- oder anderen Celluloselösung gelangt zwischen dem Umfang der Sperrwalzen D und Dl und den Gehäusen 47- und 48, in denen sie angeordnet sind, über die Walzen und strömt mit Hilfe eines Umgehungsrohres 67, das mit dem Inneren des Gehäuses 48 in Verbindung steht, unmittelbar in den Raum zwischen den zusammenlaufenden Wänden des Behälters C. Während der ersten Füllung des Behälters 48 mit Viscose- oder anderer Celluloselösung entweicht die Luft in dem oberen Teil des Gehäuses durch das Umgehungsrohr 67 in den Raum zwischen den zusammenlaufenden Wänden des Gefäßes. C und wird von dort durch die Wirkung des Vakuums abgesaugt. In ähnlicher Weise wird alle Luft oder alles Gas, das sich später in dem oberen Teil des Gehäuses 48 ansammelt, durch die Wirkung des Vakuums durch das Umgehungsrohr abgesaugt. Die Breite des Gewebes A ist geringer als die Breite der Sperrwalzen D und Dl, so daß die Viscose- oder andere Celluloselösung zwischen den Endstücken der Walzen in den Raum strömen kann, der nicht von dem Gewebe ausgefüllt ist. Die Zähflüssigkeit der Viscose- oder anderen Celluloselösung bewirkt die Verschließung der Mündungen in dem Gehäuse 48, durch das die Enden der Wellen 49 und 51 hindurchragen. Der Druck der Viscose- oder anderen Celluloselösung in dem Gehäuse 48 wird so geregelt, daß er den Druck der Gegengewichtsarme 57 nicht überschreitet, die normalerweise den Schlitz oder die Mündung c°- mit einem vorher bestimmten Abstand offen halten. Der Druck wirkt daher auch in der Weise, daß. er den Eintritt von Luft durch den Auslaßschlitz oder die Mündung c2 in_das Innere des Gehäuses 48 verhindert und unter normalen Arbeitsbedingungen auch jedes Ausfließen von Viscose- oder anderer Celluloselösung zwischen den Längskanten des Gewebes A und den Seiten des Auslaßschlitzes oder der Mündung verhindert. Diese Regelung des Druckes der Viscose- oder anderen Celluloselösung wird mit Hilfe einer Ventilvorrichtung bewirkt, die eine Flüssigkeitskammer 68 aufweist. Diese Kammer liegt an der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 48, auf welcher die Viscose- oder andere Celluloselösung dem Gehäuse zugeführt wird und aus welchem die Lösung durch einen Durchlaß 69 in die Kammer gelangt. In der Kammer 68 befindet sich ein Schwimmer 70, an dessen oberem Ende eine Stange 71 gleitbar in einer Führung. befestigt ist, die ihrerseits an dem unteren Teil einer Stütze 72 gebildet ist. Die Stange ist an dem einen Ende einer Feder 73 befestigt, während das andere Ende der Feder mit einer Schraube 74 verbunden ist, die gleitbar in einer Führung gelagert ist, die sich an dem oberen Ende der Stütze 72 befindet. Auf der Schraube läuft eine Mutter 75, mit deren Hilfe die Spannung der Feder eingestellt werden kann. Unterhalb des Schwimmers 70 oder als. Ganzes mit dem Schwimmer ist ein hohles Kolbenventil 76 angeordnet, das in einem rohrförmigen Stück 77 gleitet (Fig. 9). Das rohrförmige Stück befindet sich in einem Ansatz 78 am Boden der Schwimmerkammer 68 und steht durch eine Rohrleitung 79 in Verbindung mit dem Inneren des oberen Teiles des Vorratsbehälters U (s. Fig. i). Die Verbindung zwischen dem Inneren der Schwimmerkammer 68 und der Rohrleitung 79 wird durch öffnugen 76a in dem hohlen Kolbenventil 76 und ob @.e Öffnungen.77a in dem rohrfömigen Stück@7 her= gesteilt und durch das untere Ende des hohlen Kolbenventils, eine ringförmige Vertiefung 78a in dem Ansatz 78 und durch untere Öffnungen 77b in dem rohrförmigen Stück, die von. den oberen Öffnungen durch eine Membran 77c getrennt sind, geregelt. Die Feder 73 wird so eingestellt, daß, wenn die Höhe der Viscose- oder anderen Celluloselösung in der Schwimmerkammer 68 mit dem erforderlichen Druck der Viscose- oder anderen Celluloselösung in dem Behälter C übereinstimmt, der Schwimmer 70 sich in einer solchen Lage befindet, daß die Öffnungen 77a halb offen sind, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist, und daß er so lange in dieser Lage bleibt, bis die Menge Viscose- oder andere Celluloselösung, die in das Gehäuse 48 gepumpt wird, derjenigen Lösungsmenge gleich ist, die von dem Gewebe bei seinem Durchgang durch den Behälter C und durch das Gehäuse 48 absorbiert wird, zuzüglich derjenigen Menge, die durch die Kanäle 77a und 77b infolge des Vakuums in dem oberen Teil des Vorratsbehälters U aus der Schwimmerkammer 68 in die Rohrleitung 79 gelangt, und zuzüglich des Betrages, der in das Rohr u überfließt. Nimmt der Druck der Viscose-oder anderen Celluloselösung zu, so steigt der Schwimmer 70 infolge des höheren Standes der Viscose- oder anderen Celluloselösung in der Schwimmerkammer 68, und die öffnungen 77a werden weiter geöffnet, so daß infolge der Wirkung des Vakuums eine größere Lösungsmenge hindurchtritt, bis der normale Druck der Viscose- oder anderen Celluloselösung wiederhergestellt ist. Andererseits fällt der Schwimmer 70 in der Schwimmerkammer 68, wenn der Druck der Viscose- oder anderen Celluloselösung abnimmt, und die Öffnungen 77a werden mehr geschlossen, so daß eine kleinere Lösungsmenge infolge der Wirkung des Vakuums so lange hindurchtritt, bis der normale Druck wiederhergestellt ist.As already stated above, the pump h replenishes the supply of viscose or other cellulose solution through a tube v which leads to the lower part of the vessel C. The front and rear housings 47 and 48, respectively, which form the lower part of the container C, are designed so that the viscose or other cellulose solution, which through. the tube v is fed into the vessel on each side of the tissue A as it passes through that vessel, and means are provided by which the. Pressure under which the viscose or other cellulose solution is in the container 48 is regulated. This is shown in FIGS. 6, 7 and 8 and is achieved in that a chamber 64 is provided at the end of the housing 48, from which the ends of the shafts 49 and 5 1 protrude, from which the shafts also protrude. The interior of the chamber 64 communicates with the interior of the tubes 65 and 66 which extend the full width of the interior of the container 48 and of which one lies above and the other below the fabric A, as is more clearly shown in FIG is shown. The viscose or other cellulose solution passes through the tube v into the 'chamber 64, flows through channels located therein which surround the shafts 49 and 51; from there it flows in the direction of the arrows in FIG. 8 into the tubes 65 and 66, from where it finally flows through the mouths 65a and 66a in the corresponding tubes into the housing 48, namely into the part above and below the Path of the fabric. A, which is pulled through there. The vacuum created by the air pump causes the viscose or other cellulose solution to flow over the barrier rollers D and Dl and into the space between the lower part of the converging walls i and 2 of the vessel C and gradually rise therein until it rises up the overflow pipe u reached through which it flows back to the storage vessel and the vacuum container U. A portion of the viscose or other cellulose solution passes between the periphery of the locking rollers D and Dl and the housings 47 and 48 in which they are arranged, over the rollers and flows with the aid of a bypass pipe 67 which is connected to the interior of the housing 48 in Communication is directly in the space between the converging walls of the container C. During the first filling of the container 48 with viscose or other cellulose solution, the air in the upper part of the housing escapes through the bypass tube 67 into the space between the converging walls of the vessel . C and is sucked off from there by the effect of the vacuum. Similarly, any air or gas that later collects in the top of housing 48 will be evacuated through the bypass tube by the action of the vacuum. The width of the fabric A is less than the width of the locking rollers D and Dl, so that the viscose or other cellulose solution can flow between the end pieces of the rollers into the space which is not filled by the fabric. The viscosity of the viscose or other cellulose solution closes the mouths in the housing 48 through which the ends of the shafts 49 and 51 protrude. The pressure of the viscose or other cellulose solution in the housing 48 is controlled so that it does not exceed the pressure of the counterweight arms 57, which normally keep the slot or mouth c ° - open at a predetermined distance. The pressure therefore also acts in such a way that. it prevents the entry of air through the outlet slot or the mouth c2 into the interior of the housing 48 and, under normal working conditions, also prevents any outflow of viscose or other cellulose solution between the longitudinal edges of the fabric A and the sides of the outlet slot or the mouth. This regulation of the pressure of the viscose or other cellulose solution is effected with the aid of a valve device which has a liquid chamber 68. This chamber is located on the opposite side of the housing 48, on which the viscose or other cellulose solution is fed to the housing and from which the solution passes through a passage 69 into the chamber. In the chamber 68 there is a float 70, at the upper end of which a rod 71 is slidable in a guide. which in turn is formed on the lower part of a support 72. The rod is attached to one end of a spring 73, while the other end of the spring is connected to a screw 74 which is slidably mounted in a guide located at the upper end of the support 72. A nut 75 runs on the screw, with the aid of which the tension of the spring can be adjusted. Below the float 70 or as. A hollow piston valve 76 is arranged with the float and slides in a tubular piece 77 (FIG. 9). The tubular piece is located in an extension 78 at the bottom of the float chamber 68 and is in communication with the interior of the upper part of the storage container U (see FIG. I) through a pipe 79. The connection between the interior of the float chamber 68 and the pipeline 79 is established through openings 76a in the hollow piston valve 76 and openings.77a in the tubular piece @ 7 and through the lower end of the hollow piston valve, an annular recess 78a in the lug 78 and through lower openings 77b in the tubular piece made by. the upper openings are separated by a membrane 77c. The spring 73 is adjusted so that when the height of the viscose or other cellulose solution in the float chamber 68 matches the required pressure of the viscose or other cellulose solution in the container C, the float 70 is in such a position that the Openings 77a are half-open, as shown in FIG. 9, and that it remains in this position until the amount of viscose or other cellulose solution pumped into the housing 48 is equal to the amount of solution that is equal to that of the Tissue is absorbed as it passes through the container C and through the housing 48, plus that amount which passes through the channels 77a and 77b as a result of the vacuum in the upper part of the reservoir U from the float chamber 68 into the pipeline 79, and plus the Amount that overflows into the tube u. If the pressure of the viscose or other cellulose solution increases, the float 70 rises as a result of the higher level of the viscose or other cellulose solution in the float chamber 68, and the openings 77a are opened further so that a larger amount of solution passes through as a result of the effect of the vacuum until normal pressure of the viscose or other cellulose solution is restored. On the other hand , when the pressure of the viscose or other cellulose solution decreases, the float 70 falls in the float chamber 68, and the openings 77a are closed more so that a smaller amount of the solution passes through until normal pressure is restored due to the effect of the vacuum.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Device for soaking broad tissue or the like with a viscose or other cellulose solution, characterized by a Upright container (C) held under vacuum with converging at the bottom Walls (i, 2), which by an in a trough (3) rotating infeed roller (B) and at the foot by a pair of rollers housed in a horizontal outlet connection (cl) (D, Dl) is complete.

2. Device according to claim i, characterized in that that the feed roller (B) is provided with a resilient covering (8, 9), which adjustable by pull-on side windows (7) with corresponding enlargement of the Can compress the roller diameter.

3. Apparatus according to claim i, characterized characterized in that a supply of cellulose solution containing, standing under vacuum Vessel (U) through a circulation line (v, u) into which, if necessary one Pump (V) is switched on, is connected to the container (C) in such a way that the Cellulose solution rises in countercurrent to the web of material in the container.

4. Device according to claim i to 3, characterized by a compensating line (79), which from the outlet connection (cl) to the upper part of the vacuum storage vessel (U # leads.

5. Apparatus according to claim i, characterized in that the one Roller (35) of the, at the inlet, optionally in the liquid-free interior of the container (C) arranged feed control device (E) in an angle lever (39, 40) in such a way is mounted that the angle lever with its other end when changing its setting, for example via an electrically controlled speed control gear, regulates the conveying speed of the infeed roller (B).

6. Apparatus according to claim. i to 5, characterized in that a side chamber on the outlet connection (c1) (64) is arranged, on the one hand behind the pump (V) to the pressure line (v), on the other hand, distribution pipes (65, 66) flushing both sides of the fabric web connected.

7. Apparatus according to claim i to 6, characterized in that that the level of the cellulose solution in the container (C) by an on a controllable elastic suspension attached float valve (70, 76) is adjustable. B. Device according to claims i to 7, characterized in that the width of the adjustable Outlet opening (c2) of the outlet connection (cl) from a stationary extension the upper housing wall (48d) and a movable counter plate (53) against the one optionally with a display device (62, 63) via a camshaft (59, 6o) cooperating weight lever (57) can be pressed.