DE585831C - Willkuerlich betaetigtes Steuergestaenge einer Kraftmaschine - Google Patents

Description

DieErfindung bezieht sich auf das ■willkürlich betätigte Steuergestänge einer Kraftmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine, welches.irgendwelche Teile' der' Maschine,

- 5 beispielsweise,den Vergaser, beeinflußt.. Häufig ist die Bewegung des Fußes: oder der ■Hand,; Welches: das Steuergestänge betätigt, zu rasch, für ein befriedigendes Arbeiten des gesteuerten Maschinenteilsi. D er Zweck der Erfindung besteht, daher, darin, die Betätigung des gesteuerten Teiles, beispielsweise das Öffnen des.. Vergaser ventils, von der Schnelligkeit, mit der der Fuß oder die Hand auf das Steuergestänge,, beispielsweise auf das: Gas-

ijT -pedal, ^einwirkt, unabhängig zu machen'. Weiterhin ist aber auch, dafür zu sorgen, daß die Rückkehrbewegung des gesteuerten Teiles, beispielsweise also die Schließbewegung des Vergasers, rasch.und ohne Verzögerung vor

sich geht. ■ ■

Dies wird erfmdungsgemäß dadurch erreicht, daß das Steuergestänge, in welches in ' bekannter Weise ein Kraftspeicher eingeschaltet ist, mit einer Bremse verbunden ist, die ledigEch Während der Bewegung des Steuergestänges in .'einer Richtung, z.B. während 'der ÖffnungsbeWegüng des Vergasers, wirkt, dagegen bei der umgekehrten Bewegung, also bei der Schließbewegung des Vergasers, unwirksam ist. Die Bremse bewirkt, daß beispielsweise/das Gaspedal, wenn es zu schnell abwärts gedrückt wird, nicht unmittelbar die Öffnung des Vergaserventils zur Folge hat, sondern lediglich das Spannen der als Kraftspeicher dienenden Feder bewirkt, die dann ihrerseits das Vergaserventil entgegen der Bremse mit ieiner bestimmten, von der Größe der Bremskraft abhängigen Geschwindigkeit öffnet, indem sie sich dabei selbst entspannt. Wenn jedoch das Gaspedal losgelassen wird, und sich infolgedessen aufwärts bewegt, so „schließt das Vergaserventil unverzüglich, da ja die Bremse nur Während der Öffnungsbewegung des Ventils wirkt, während der Schließbewegung jedoch unwirksam ist. Trotz der Einschaltung des Kraftspeichers und der Bremse kann also die Brennstoffzufuhr zum Motor sofort unterbrochen werden, wenn dies zum raschen Anhalten des Fahrzeuges, erforderlich ist. . Wie oben erwähnt wurde, ist an" sich die Einschaltung 'eines Kraftspeiche.rs in das willkürlich betätigte Steuergestänge eines Vergasers bekannt. Bei dieser bekannten Einrichtung wirkt eine als Kraftspeicher dienende Feder auf einen' mit dem Vergasergesfänge verbundenen^ mit Durchbrechungen versehenen Kolben, der sich im Innern eines mit Luft oder Flüssigkeit gefüllten Zylinders befindet. Eine Bremswirkung wird hier nicht'60 ausgeübt, da diese durch, die Öffnungen im Kolben ausgeschlossen .wird. Selbst wenn

aber bei dem bekannten Gegenstand eine gewisse Bremsung- vorhanden sein würde, so würde sich-diese bei der Hingangbewegung des Steuergestänges in der gleichen Weise auswirken, wie bei der Rückgangbewegung. Ein solches Gestänge würde aber praktisch - ■ unbrauchbar seitij da eine unverzügliche Schließbewegung häufig notwendig ist. Für -die vorliegende Erfindung ist es daher wesentfo lieh, daß die Bremse lediglich während der Bewegung des Steuergestänges in einer Richtung, beispielsweise bei der Öffnungsbewegung des Vergasers, nicht aber in der umgekehrten Richtung wirkt.

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise .veranschaulicht, und zwar zeigt Fig. ι leine« erfindungsgemäß ausgestaltete Einrichtung, die zwischen der Klappe eines Vergasers und seinem Betätigungsorgan einao geschaltet ist. ·

Fig. 2 stellt in Ansicht eine bestimmte Ausführungsforrn der in Fig. 1 schematisch dargestellten Errichtung dar, während

Fig. 3 eine Einzelheit des Gegenstandes der Fig. 1 für sich herausgezeichnet in vergrößertem Maßstabe veranschaulicht.

Das in der Zeichnung dargestellte Steuergestänge dient zur Steuerung der Vergaserklappe und wird durch ein Pedal a betätigt. In das Gestänge ist als Kraftspeicher eine Spiralfeder ö 'eingeschaltet, während die auf das Gestänge einseitig wirkende Bremse aus einem ölgefüllten ZylinderλΓ besteht. Der Zylinder d kann sich" mit Bezug auf einen Kolbene verschieben. Der Kolbens ist mit einem Ventil/ versehen.

Das Steuerorgan« wirkt auf die StangeA, welch letztere das Öffnen der Klappe hervorruft, sobald sie im Sinne des eingezeichneten Pfeiles verschoben wird. Die Stange h ist an einen Hebel/ angelenkt, der um den Zapfen P- schwenkbar ist. Das. leine Ende des Hebels i ist mit dem einen Ende einer Feder O verbunden. Das andere Ende der Fe- derc ist an dem Hebel/, der um den Zapfen j¹ schwenkbar ist, angelenkt. In der Ruhelage ist die Stellung der Hebel / und / zueinander eine solche, daß beide annähernd parallel laufen. An dem Hebel / ist die Stange k angelenkt, die ihrerseits auf den Armö der Klappe des Vergasers einwirkt und die Öffnung dieser Klappe hervorruft, wenn sie im Sinne des eingezeichneten Pfeiles verschoben wird.

Auf dem Hebel / - und / sind Zapfen I¹ und /² angeordnet, die durch eine geschlitzte Stangem miteinander verbunden sind.. Die schlitzförmige Stange gibt die Möglichkeit, daß sich die Zapfen I¹, I² einander nahem; jedoch können sie sich nicht über eine bestimmte Grenze hinaus voneinander entfernen. Die Grenze ist dann gegeben, wenn die Hebel / und / parallel zueinanderstehleln. Der Hebel/ ist weiterhin an dem Boden des Bremszylinders ä angelenkt, welcher mit einer .Flüssigkeit, beispielsweise mit Öl, gefüllt ist. ' In diesem Zylinder gleitet Kolben e, welcher Durchbrechungen« aufweist. Der Kolbene ist mit Bezug auf einen Punkt p, an dem die Kolbenstange 0 angelenkt ist, fest. Auf der Kolbenstange gleitet .eine Ventilklappe/ derart-, daß sie 'die Durchbrechungen α verschließt, wenn sich der Zylinder fi? im Sinne des eingezeichneten Pfeiles bewegt. Die Klappe gibt jedoch die Durchbrechungen frei, -wenn sich, der Zylinder im umgekehrten Sinne bewegt.

Der Kolben ist weiterhin derart ausgebildet, daß er als Dämpfungseinrichtung wirken kann. Zu dem Zweck sind an seinem Umfang Durchtrittsrinnen' r . angeordnet, welche durch die Ventilklappe nicht abgeschlossen werden können, und deren Zahl und Querschnitt im Zusammenhang mit der Viskosität der Flüssigkeit die Geschwindigkeit bestimmt, mit der sich der Kolben in dem Zylinder in derjenigen Richtung bewegt, bei der die Ventilklappe ihre Verschlußstellung einnimmt. Wenn dagegen das Ventil / von seinem Sitz abgehoben ist und der Zylinder in umgekehrtem Sinne bewegt wird (in Richtung der Schließung der Klappe des Vergasers), dann wirken die Rinnen/' zusammen mit den' Durchbrechungen'λ, um das Strömen der Flüssigkeit von dem 'einen Zylinderraum in den anderen ungehindert zu ermöglichen.

Die Wirkungsweise der beschriebenen Einrichtung ist die folgende:

Es sei angenommen, daß man die Klappe des Vergasers öffnen will, indem man auf die Stange h in dem durch den Pfeil angedeuteten Sinne und mit einer verhältnismäßig hohen Geschwindigkeit einwirkt. Die Folge davon ist, daß der Hebel/ in diejenige Siellung gebracht wird, welche mit gestrichelten Linien in Fig. 1 dargestellt ist. Gleichzeitig verschiebt sich der Zapfen P- in dem Schlitz des Teiles- m, ohne letzterem eine Bewegung zu erteilen. Durch die Lagenänderung des no Hebels / wird die Feder c gespannt, weiche ihrerseits den Hebel/ in. diejenige Stellung bringt, die in Fig. 1 ebenfalls giestirichelt dargestellt ist. Die Bewegung des -Hebels/ wird jedoch durch die Flüssigkeit gebremst, weil diese nur durch die Rinnen r strömen kann, während die Durchbrechungen ß durch das Ventil/ verschlossen sind. Die Geschwindigkeit, die der Stange k erteilt wird, ist abhängig von dem Gesamtquerschnitt der Rinnen/*, der Viskosität der Flüssigkeit und der Stärke der Federe. Die Geschwindigkeit der

Stange k kann auf diese Weise beliebig gering gemacht werden. Dagegen kann die Schließung der Klappe des Vergasers sehr rasch vor sich gehen, wenn sich die Stange h in einem Sinne bewegt, welcher dem durch den Pfeil angedeuteten Sinn entgegengesetzt ist. Dies beruht darauf, daß sich das Ventil/ von den Durchbrechungen'λ'abhebt, und die Stange m die Bewegung des Zapfens U- auf

ίο den -Zapfen/² ■ überträgt. Im letztgenannten Fall gehen also die Vorgänge derart vor sich, als wenn die Bremse nicht vorhanden wäre. Wenn die Einrichtung gemäß' der Erfindung zur Öffnung der Klappe eines Vergasers benutzt wird, so kann man als günstigste Öffnungsgeschwindigkeit diejenige Geschwindigkeit wählen, bei der der Motor die günstigste Beschleunigung erfährt. Insbesondere kann man die Regelung der Spannung; der Feder mit der Stellung des Schalthebels derartig verbinden, daß man für jede Schaltstufe die günstigste Beschleunigung erhält.

Die Vorteile, welche man mit Hilfe der beschriebenen Einrichtung erhält, sind die

folgenden: '

a) der Motor kommt sehr rasch auf Touren,

b) es ist unmöglich, daß der Motor im Gas erstickt,

c) Flammenrückschläge, die die Folge eines zu plötzlichen Öffhens der Vergaserklappe sind, werden verhindert,

d) die mechanische Konstruktion des Motors wird infolge des regelmäßigen Anwachsens der Kräfte, die auf. die beweglichen Teile (Kurbelwelle, Kurbelstange, Zahnräder u. dgl.) ausgeübt werden, geschont.

Wie es sich vpn selbst _t versteht, und wie ' auch aus den obigen Ausführungen hervorgeht, beschränkt sich die Erfindung keineswegs auf die dargestellte Ausführungsform. Vielmehr sind zahlreiche Abänderungen, möglich. Vor allem kann das Steuiergestänge gemäß der Erfindung für beliebige Zwecke immer dann Anwendung finden, wenn es sich darum handelt, daß der gesteuerte Teil bei zu raschem Einwirken auf das Steuergestänge eine noch als zulässig erachtete Geschwindigkeit nicht überschreitet und dementsprechend verzögert wird, jedoch bei seiner Rückkehrbewegung keiner Verzögerungswirkung ausgesetzt ist.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Willkürlich betätigtes Steuergestänge einer Kraftmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine, welches beispielsweise das die Menge des Treibstoffes regelnde Ventil der Kraftmaschine beeinflußt und in welches ein Kraftspeicher eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge mit einer lediglich während der Bewegung des Steuergestänges in einer Richtung, z.B. der Öffnungsbewegung des Ventils, wirkenden Bremse verbunden ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Schließbewegung eine den Kraftspeicher (c) überbrückende Kulissenstange (m) eine zwaingsschlüssige Verbindung herstellt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen