DE581318C - Einrichtung zur Hand- und Fernsteuerung von Verkehrssignalen - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
25. JULI 1933

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 74d GRUPPE 8κ

Zusatz zum Patent 574

Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. November 1926 ab Das Hauptpatent hat angefangen am 30. Januar 1926.

In der Pattntschrift 574444 ist ein Verkehrssignal beschrieben, bei welchem außer der Fernsteuerung noch eine Steuerung von Hand vorgesehen ist. Zu diesem Zwecke sind besondere Schalter 4, 6 nach Fig. 1 des Patents vorgesehen, welche die Relais abschalten und an besondere Leitungen legen, die durch einen Hauptschalter 10 wahlweise von Hand eingeschaltet werden können.

Gemäß der Erfindung kann man eine besondere Vereinfachung dadurch erzielen, daß man durch Betätigung eines der zu den Relais führenden Handschalter gleichzeitig die Zuleitungen zu den Relais unterbricht und das betreffende Relais, zu welchem der Handschalter gehört, wieder über eine besondere Leitung an Spannung legt. Durch diese Anordnung erreicht man, daß der Beamte je nach den Verkehrsbedürfnissen auch für kurze Zeit eine Handsteuerung vornehmen kann. Während also nach dem Hauptpatent die Handsteuerung nur für den Fall vorgesehen war, daß die Fernsteuerung einmal aussetzt und für längere Zeit durch Handsteuerung ersetzt werden soll, so handelt es sich im vorliegenden Fall darum, die Handsteuerung so bequem zu machen, daß sie auch leicht einsetzen kann, wenn z. B. ein Verschwinden des grünen Signals in der einen Straßenrichtung zu erwarten ist, ohne daß eine durch die Verkehrslage gegebene Notwendigkeit hierfür besteht. Nimmt man an, daß ζ. B. eine Hauptverkehrsstraße mit einer Nebenstraße kreuzt, die Hauptstraße hat gerade das Signal Grün; in der Nebenstraße wartet kein einziges Fahrzeug auf Durchfahrt, während in der Hauptstraße noch etliche Fahrzeuge den Kreuzungspunkt passieren wollen. Würde in diesem Augenblick das grüne Zeichen durch Fernsteuerung verschwinden, so würden, da in der Nebenstraße keine Fahrzeuge warten, ohne Grund die in der Hauptstraße noch ankommenden Fahrzeuge aufgehalten werden. In solchen Ausnahmefällen soll der Beamte imstande sein, +5 leicht eine kurze Verlängerung des grünen Zeichens für wenige Augenblicke zu ermöglichen, wobei jedoch dann wieder die Fernsteuerung einsetzt. Zu diesem Zweck soll durch einen Druckknopf oder Handschalter sofort eine Abschaltung des Relais von den Fernsteuerungsleitungen und ein Anlegen des

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Carl Eduard Zix in Berlin-Siemensstadt.

Relais an eine der fortgesetzt stromführenden Fernleitungen erfolgen. Hat man nur zwei Relais für die Steuerung der Signale, wobei durch die abgefallenen Anker der Relais das gelbe Signal eingeschaltet wird, so muß man noch einen besonderen Schalter für Gelb vorsehen, bei dessen Betätigung eine Unterbrechung beider zu den Relais führenden Fernsteuerungsleitungen herbeigeführt wird, ίο In der Abbildung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem angenommen ist, daß gleichzeitig leuchtende Lampen an eine gemeinsame Lichtleitung angeschlossen sind und daß sich gegenseitig ausschließende Signallampen, also die drei in einer Fahrtrichtung zeigenden Lampen, hintereinandergeschaltet sind und durch Öffnung eines Nebenschlußkreises zum Aufleuchten gebracht werden. Die Handschalter sollen, wie oben angegeben, zwar hauptsächlich nur dazu dienen, in der Haupt- oder Nebenstraße das grüne Licht gegebenenfalls langer aufleuchten zu lassen. Es müßte also eigentlich die Schaltung angegeben werden für das grüne Signal der Hauptstraße und das grüne Signal der Nebenstraße. Da das grüne Signal der Nebenstraße aber gleichzeitig mit der roten Lampe der Hauptstraße leuchtet, ist der Übersichtlichkeit wegen die Schaltung angegeben für Grün, Gelb und Rot einer Straß einrichtung, ι und 2 seien die aus der Ferne erregbaren Relais mit den Ankern 3 und 4. Durch Anziehen des Ankers 3 wird der Kontakt 5 geschlossen und der Kontakt 6 unterbrachen. In diesem Falle fließt der Lichtstrom von der Leitung 7 über den bei angezogenem Relais 8 geschlossenen Kontakt 9, grüne Signallampe 10, Leitung 11, die Kontaktes ^und 12 zur Rückleitung 13, so daß die grüne Lampe zum Aufleuchten kommt, während die gelbe Lampe 14 und die rote Lampe 15 überbrückt sind. Das Relais 8 muß von der Fernleitung 16 Strom so lange erhalten, als Signalgebungen erfolgen sollen, während die Leitungen 17 und 18, die zu den Relais 1 und 2 führen, während dieser Zeit abwechselnd Strom erhalten. Hat Relais 2 seinen Anker 4 angezogen, so wird Kontakt 19 geschlossen und Kontakt 12 unterbrochen. In diesem Falle fließt der Strom von- Leitung 7 über Kontakt 9 und den bei abgefallenem Anker 3 geschlossenen Kontakt 6, Leitung 20, Kontakt 19, Leitung 21, die rote Lampe 15 zur Rückleitung 13. Solange die Anker der beiden Relais 12 abgefallen sind, fließt der Lichtstrom von Leitung 7 über Kontakte 9 und 6, Leitung 11, gelbe Lampe 14, Leitung 21, Kontakt 12 zur Rückleitung 13. Dadurch, daß nun die sich gegenseitig ausschließenden Lampen 10, 15 hintereinandergeschaltet und durch Kontakte 6, 5 und 12 überbrückt sind, ist man in der Lage, vor dem Aufleuchtenlassen einer Lampe erst die darauffolgende Signallampe einzuschalten und der bereits leuchtenden vorzuschalten, so daß eine Überbeanspruchung der Lampen durch den Einschaltstromstoß nicht erfolgen kann. Hat nämlich das Relais 1 seinen Anker 3 gerade angezogen, und fließt der Strom über die grüne Lampe 10 und den geschlossenen Kontakt 5, so wird beim Abfallen des Ankers zunächst der Kontakt 5 unterbrochen, ehe bei vollständig abgefallenem Anker der Kontakt 6 geschlossen ist, so^r daß also während des Abfallens des Ankers die Lampen 10 und 14 hintereinandergeschaltet sind. In derselben Weise wird beim Anziehen des Ankers 4 des Relais 2 zunächst der Kontakt 12 unterbrochen und damit die Lampen 14 und 15 hintereinandergeschaltet, ehe durch das vollständige Anziehen des Ankers 4 der Kontakt 19 geschlossen wird.

Gemäß der Erfindung sind nun in der Zuleitung 22 zum Relais 1 und in der Zuleitung 23 zum Relais 2 besondere Handschalter 24 bzw. 25 angeordnet, durch welche diese Leitungen unterbrochen werden können. Durch den Schalter 24 wird gleichzeitig ein Kontakt 26 geschlossen, der das Relais 1 im gleichen Augenblick an die Leitung 27 anschließt, die zur dauernd stromführenden Fernleitung 7 führt. Ebenso wird durch denselben Schalter, der den Kontakt 25 unterbricht, der Kontakt 28 geschlossen, der das Relais 2 bei Unterbrechung der Leitung 23 sofort an die Leitung27 und die Fernleitung 7 anschließt, so daß man also z. B. bei angezogenem Anker 3 des Relais 1 und demgemäß brennender grüner Lampe 10, wenn ein Abfallen des Ankers 3 im nächsten Moment zu erwarten ist, durch Betätigung eines Druckknopfes oder Schalters, der die beiden Kontakte 24 und 26 unterbricht bzw. schließt, das Aufleuchten der grünen Lampe 10 beliebig verlängern kann. Dasselbe erreicht man für die grüne Lampe der Nebenstraße, die gleichzeitig mit der roten Lampe der Hauptstraße brennt, wenn man die Kontakte 25 und 28 betätigt. Um nun auch ein gelbes Signalzeichen jederzeit abgeben zu können, ist noch 110. ein besonderer Handschalter oder Druckknopf angeordnet, der die beiden Kontakte 29 und unterbrechen kann, wodurch die Anker 3, 4 der beiden Relais 12 zum Abfallen kommen und also die gelbe Lampe 14 aufleuchtet. Man kann daher die Fernsteuerung durch die Handsteuerung für längere oder kürzere Zeit ersetzen.

Gemäß der Erfindung kann man eine weitere Verbesserung noch dadurch erzielen, daß man die Handschalter oder Druckknöpfe sperrt und diese Sperrung so einrichtet, daß

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sie durch einen Schlüssel beseitigt werden kann, so daß der Beamte zwar jederzeit mit dem Schlüssel eine Freigabe der Handschalter bewirken, aber eine Betätigung der Handschalter von Unbefugten nicht erfolgen kann.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. Einrichtung zur Hand- und Fernsteuerung von Verkehrssignalen nach

   ίο Patent 574 444, dadurch gekennzeichnet, daß für jedes Relais ein Handschalter vorgesehen ist, durch den es von der zugehörigen im Steuerrhythmus an Spannung gelegten Fernsteuerleitung (17, 18) abgeschaltet und an eine dauernd unter Spannung stehende Leitung (z. B. die Lichtleitung 7) angeschaltet werden kann, um im Bedarfsfalle die Dauer des gerade geltenden Signals nach Belieben zu verlängern.
2. 2. Verkehrssignaleinrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß außer den beiden das grüne oder rote Signal (10 oder 15) beeinflussenden Schaltern (24, 25), die nach den beiden Relais führen, noch ein Schalter für das gelbe Signal angeordnet ist, welcher die beiden zu den Relais (1, 2) führenden Leitungen (22, 23) unterbricht.
3. 3. Verkehrssignaleinrichtung nach An-Spruch ι oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Signallampen (10, 14, 15) in Reihe geschaltet sind, so daß vor dem Abschalten einer Signallampe (10 oder 15) erst eine der anderen Signallampen vorgeschaltet wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen