DE574850C - Druckluftbremseinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckluftbremseinrichtung mit einem Steuer- oder Verteilventil, welches dazu bestimmt ist, dem Bremszylinder der Einrichtung Druckluft zuzuführen und aus ihm abzulassen; und zwar nach Maßgabe der Schwankungen des Brems-, leitungsdruckes; im besonderen bezieht sich die Erfindung auf eine verbesserte Ausführungsform eines abgestuften Auslaßventils, das An-Wendung finden kann für jede Form und Bauart des Steuer- oder Verteilventils, also ohne daß irgendwelche Änderungen in der Bauart und allgemeinen Art der Wirkung des Steuerventils erforderlich sind.

Die Erfindung bezweckt in der Hauptsache, eine Form einer abgestuften Auslaßventileinrichtung vorzusehen, bei welcher der letzte Auslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder gegen Ende der Lösewirkung positiv und schnell bewirkt wird, während im Verlauf des abgestuften Lösens der im Bremszylinder verbleibende Druck bestimmt wird nach Maßgabe des Grades der Wiederherstellung des Bremsleitungsdruckes. Die neue verbesserte abas gestufte Auslaßventileinrichtung enthält einen Schieber, der gewissen ausgeglichenen Drücken ausgesetzt ist, so z. B. dem Drucke einer Regelkammer, die mit den Drücken in einem Hilfsbehälter und in dem Bremszylinder zusammenwirkt, derart, daß der Auslaß der Druckluft aus dem Bremszylinder während des abgestuften Lösens geregelt wird. Dabei werden die verschiedenen ausgeübten Drücke vorzugsweise auf Biegeplatten oder andere bewegliche Körper zur Einwirkung gebracht, um dadurch für den genannten Zweck ein Steuerventil zu betätigen. Solche abgestuften Auslaßventile erfüllen zwar mit guter Wirkung den Zweck der Abstufung, rufen jedoch unvermeidlich eine Verzögerung beim Schlußauslaß der Druckluft aus dem Bremszylinder hervor. Dieser Nachteil soll hauptsächlich durch die Erfindung vermieden werden, während alle Vorteile des abgestuften Lösens beibehalten werden, und zwar in bezug auf den Druckluftauslaß aus dem Bremszylinder nach Maßgabe des während des vorhergehenden Anziehens der Bremsen wiederhergestellten Bremsleitungsdruckes.

Gemäß der Erfindung sind in der Hauptsache Einrichtungen vorgesehen, um den Schlußauslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder unabhängig von der abgestuften Auslaß- oder Lösewirkung zu veranlassen. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird der Schlußauslaß von Druckluft, aus dem Bremszylinder durch eine besondere Bewegung der Abstufungs-Löseventileinrichtung bewirkt.

Ein weiterer Bestandteil der Erfindung ist die Verbindung zwischen dem Hilfsbehälter und dem Steuer- oder Verteilventil, derart, daß diese Verbindung durch ein Rückschlagventil geregelt wird, welches den freien Übertritt von

Druckluft aus dem Hilfsbehälter zum Bremszylinder durch Vermittlung des Steuerventils gestattet, dagegen das Durchströmen der Druckluft in der entgegengesetzten Richtung verhindert; das Wiederaufladen des Hilfsbehälters mit Druckluft, die durch das Steuerventil zuströmt, wird auf einem besonderen, durch das abgestufte Auslaßventil geregelten Wege bewirkt. Weiter bezieht sich die Erfindung auf die be- >o sondere gegenseitige Anordnung und Wirkungsweise des Steuerventils und des Abstufungsauslaßventils.

Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Fig. ι ist eine zum Teil schematische Darstellung mit der Bauweise des Abstufungsauslaßventils, das mit dem üblichen schnellwirkenden Steuerventil vereinigt ist.

Fig. 2 zeigt eine ähnliche Schnittdarstellung einer abgeänderten Ausführungsform, und

Fig. 3 zeigt eine weitere abgeänderte Bauart eines Abstufungsauslaßventils, gemäß der Erfindung unter Anwendung der üblichen Form eines schnellwirkenden Steuerventils. Fig. 4 veranschaulicht das Auslaßventil in Anwendung bei einem Steuerventil eines Bremssystems für einfache oder selbsttätige Wirkung. Fig. 5 zeigt eine den vorhergehenden ähnliche Ausführungsform, bei welcher das Auslaßventil und die dazugehörigen Bestandteile der Erfindung eine abgeänderte Bauart und Anordnung zeigen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. ι enthält die abgestufte Auslaßventileinrichtung eine Regelkammer i, die mit flanschartigen Ansätzen 2 oder_ ähnlichen Anschlußmitteln versehen ist, damit dieser Behälter am Rahmen des Fahrzeugs befestigt werden kann. An dem Behälter ι ist auf der einen Seite das Steuerventil 3 und auf der entgegengesetzten Seite ein Gehäuse 4 angebracht, das die Auslaßventileinrichtung enthält. Das Gehäuse 4 hat drei durch die horizontal angeordneten Biegeplatten 5, 6, 7 gebildete Abteilungen. Die +5 oberste Kammer 8 ist in ständiger Verbindung mit dem Bremszylinder 9 durch die Leitung 10 und den im Gehäuse 4 vorgesehenen Kanal 11, der in der Wandung der Regelkammer 1 seine Fortsetzung findet. Die mittlere Kammer 12 enthält einen Schieber 13 mit übereinanderliegenden Schieberhöhlungen 14, 15. Die mit diesen Aussparungen versehene Schieberfläche liegt gegen die Fläche des Körpers 16 an, der mit Kanälen versehen ist. Die mittlere Kammer 12 ist ständig verbunden mit dem Hilfsbehälter 17; außerdem besteht eine Verbindung der mittleren Kammer mit der durch die Regelkammer 1 führenden Leitung 20 über ein durch eine leichte Feder 19 beeinflußtes Rückschlagventil 18; die Leitung 20 führt zur Schieberkammer 21 des Steuerventils 3.

Die untere oder Regelkammer 22 ist durch einen geeigneten Kanal 23 in ständiger Verbindung mit der Regelkammer 1. Der Boden der Kammer 22 wird durch die Biegeplatte 7 gebildet, die mit der darüberliegenden Biegeplatte 6 durch den tellerförmigen Körper 24 mechanisch verbunden ist. Wie ersichtlich, ist der untere Teil des tellerförmigen Körpers 24 in der Mitte der Biegeplatte 7 verbunden, während die oberen flanschartigen Ränder an der Biegeplatte 6 befestigt sind. Durch die Biegeplatte 6 wird die Kammer 12 von der Regelkammer 22 getrennt. Der tellerförmige Körper 24 hat über der Biegeplatte 27 einen nach innen übergreifenden Rand, wodurch getrennte Kammern 25 und 26 oberhalb und unterhalb des mittleren Teils 27 der Biegeplatte 6 entstehen. Die obere Kammer 25 steht in offener Verbindung mit der mittleren Kammer 12 durch die Öffnungen 28, während die untere Tellerkammer 26 mit der Außenluft durch einen Kanal 29 verbunden ist.

Der Schieber 13 ist fest eingespannt zwischen der oberen Biegeplatte 5 und der mittleren Biegeplatte 27 im Teller 24. Der Schieber 13 kann also eine Verschiebung in senkrechter Richtung durch die Biegeplatten erfahren, und zwar unter dem Einfluß der mittleren und unteren Biegeplatte 6, 7, die bestimmt wird durch die senkrechte Bewegung der inneren Biegeplatte 27 im Teller 24, die gemeinsam mit den Biegeplatten 6, 7 arbeitet.

In dem Körper 16, auf welchen der Schieber 13 gleitet, sind vier übereinanderliegende Kanäle vorgesehen; der oberste Kanal 30 steht unmittelbar mit der Außenluft in Verbindung; der nächste Kanal 31 ist an den Ausströmkanal 33 des Steuerventils 3 durch den Kanal 32 ange-, schlossen, der durch die Wandung der Regelkammer 1 führt. Der nächste Kanal 34 mündet in die Regelkammer 1 durch Vermittlung des Kanals 23, und der unterste Kanal 35 ist mit der durch die Regelkammer hindurchführenden Leitung 20 verbunden. Die mittlere Kammer 12 im Gehäuse 4 der Auslaßventileinrichtung hat über das Rückschlagventil 36 eine Verbindung mit dem zur Regelkammer 1 führenden Kanal 23. Die Wirkung der vorbeschriebenen Einrichtung ist folgende:

Strömt Druckluft aus der Bremsleitung 37 in die Vorrichtung ein, so gelangt diese Druckluft durch die übliche Durchlaßnut 38 in jlie Schieberkammer 21 des Steuerventils Und von hier aus durch die Leitung 20 und den Kanal 35 zur mittleren Kammer 12 der Auslaßventileinrichtung und zum Hilfsbehälter 17. Die mittlere Kammer 12 und der Hilfsbehälter 17 werden also mit Druckluft gespeist, die ebenfalls über das Rückschlagventil 36 zur Regelkammer 1 sowie zur Kammer 22 und zur Kammer 25 oberhalb des Tellers 24 strömt.

Die Biegeplatten sind so bemessen bzw. abgestimmt, daß sie sämtlich unter diesen Umständen in ihren höchsten Stellungen nach oben durchgedrückt sind. Der Schieber 13 befindet sich also in seiner Höchstlage, bei welcher die untere Schieberhöhlung 15 die Verbindung zwischen dem Außenluftkanal 30 und dem Auslaßkanal 31 herstellt, während die Kanäle 34 und 35 freiliegen.

Der Hilfsbehälter X¹J₁ die Regelkammer r, die Schieberkammer 21 des Steuerventils, die mittlere Kammer 12 und die Kammer 22 des Abstufungsauslaßventils werden also sämtlich mit dem normalen Bremsleitungsdruck aufgeladen, während die Kammer 8 Außenluftdruck hat. Wenn eine Verminderung des Bremsleitungsdruckes beim Anziehen der Bremsen eintritt, so wirkt das Steuerventil 3 in der üblichen Weise, indem der Auslaß 33 geschlossen und Druckao luft aus dem Hilfsbehälter 17 dem Bremszylinder 9 zugeführt wird. Beginnt der Druck im Bremszylinder anzusteigen und vermindert sich infolgedessen der Druck im Hilfsbehälter infolge des Zuströmens von Druckluft zum as Bremszylinder, so bewegt sich der Schieber 13 unter dem Einfluß der oberen und unteren Biegeplatte 5 bzw. 27 nach abwärts, und zwar in dem Maße, in dem sich die innere Biegeplatte 27 in dem tellerförmigen Hohlraum nach abwärts bewegt. Die Verbindung zwischen Auslaß- und Außenluftkanälen 31, 30 im Schiebersitzkörper wird dadurch abgeschnitten, und der Schieber 13 deckt den Kanal 34 ab, so daß die Regelkammer 1 abgeschlossen ist. Soll ein abgestuftes Lösen der Bremsen bewirkt werden, so wird derBremsleitungsdruck bis zum gewünschten Grade in der üblichen Weise durch Betätigung des Führerbremsventils wiederhergestellt und dadurch auch der Hilfsbehälter 17 mit Druckluft durch den Kanal 35 und die mittlere Kammer 12 gespeist; der verstärkte Druck in der Kammer 12 wirkt auf die mittlere Biegeplatte 6 ein und, unterstützt durch den Bremszylinderdruck, der auf die oberste Biegeplatte 5 einwirkt, werden die Biegeplatten nach abwärts bewegt, wobei sie den tellerförmigen Körper 24 und den Schieber 13 mitnehmen. Diese Abwärtsbewegung vollzieht sich entgegen dem Drucke in der Regelkammer 1, der auf die Unterfläche der untersten Biegeplatte 6 einwirkt. _a

Die Abwärtsbewegung des Schiebers 13 hat zur Folge, daß der Kanal 31 mit dem Außenluftkanal 30 durch die obere Schieberhöhlung 14 verbunden wird, so daß Druckluft aus dem Bremszylinder 9 auf dem Wege über dem Steuerventilauslaßkanal 33 ausströmt, ferner durch den Kanal 31 des Auslaßventils. Zu gleicher Zeit deckt der Schieber 13 den Kanal 34 ab, so daß der Zustrom von Druckluft zur mittleren Kammer 12 und zum Hilfsbehälter 17 abgeschnitten ist. Das Ausströmen von Druckluft aus dem Bremszylinder 9 vermindert den Druck in der Kammer 8, so daß der Schieber 13 bestrebt ist, sich aufwärts zu bewegen und infolgedessen das Auslassen von Druckluft aus dem Bremszylinder 9 zu unterbrechen, während der Kanal 35 freigelegt und dadurch der weitere Zustrom von Druckluft zum Hilfsbehälter 17 veranlaßt wird.

Der Auslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder 9 und der Zustrom von Druckluft zum Hilfsbehälter 17 werden also alternativ bewirkt durch die verhältnismäßig geringe Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Schiebers 13, so daß der Bremszylinderdruck genau geregelt wird nach Maßgabe des Grades der Wiederherstellung des Bremsleitungsdruckes.

Durch allmähliche Vermehrung des-Bremsleitungsdruckes wird der Bremszylinder 9 stufenförmig in dieser Weise entlüftet, bis der Druck in diesem Zylinder bis auf einen bestimmten geringen Wert (z. B. 0,5 kg/qcm) gesunken ist; der Hüfsbehälterdruck wirkt auf die Unterseite der obersten Biegeplatte 5 ein, wodurch der Schieber 13 nach oben bewegt wird; durch die weitere Bewegung nach oben wird die mittlere Biegeplatte 27 in ihre obere Stellung innerhalb des Gehäusetellers 24 gebracht. Der Schieber 13 stellt jetzt die Verbindung zwischen dem Kanal 31 und dem Außenluftkanal 30 her, und zwar durch die untere Schieberhöhlung 15 im Schieber 13, so daß der Schlußauslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder 9 ermöglicht wird; die Kanäle 35, 34 sind beide offen, so daß die Teile der Vorrichtung wieder in ihrer ursprünglichen oder Lösestellung sind.

Es sei bemerkt, daß die zusätzliche Aufwärtsbewegung des Schiebers 13, die durch die Bewegung der inneren Biegeplatte 27 im Teller 24 veranlaßt wird, dazu dient, den vollständigen Auslaß aus dem Bremszylinder 9 zu sichern, sobald der Druck in diesem Zylinder bis auf einen bestimmten geringen Wert in bezug auf den Druck in der Regelkammer 22 gefallen ist, so daß selbst im Falle des plötzlichen Überladens dieser Regelkammer 22 das vollständige Entlüften des Bremszylinders 9 am Ende des abgestuften Lösens immer gesichert ist.

Außerdem wird durch die Anordnung des Rückschlagventils 18 zwischen dem Hilfsbehälter 17 und der Schieberkammer 21 der Ventileinrichtung 3 die Wirkung der letztgenannten in normaler Weise während des Anziehens der Bremsen ohne irgendwelche Änderung der Bauart sichergestellt.

Der Regelbehälter und das Abstufungsauslaßventil brauchen nicht notwendig, wie oben beschrieben, in bezug auf das Steuerventil angeordnet zu sein, vielmehr können in den Fällen, wo das Steuerventil gesondert angeordnet ist, zu dem Auslaßventil vom Hilfs-

behälter führende. Leitungen vorgesehen werden, ferner ein Auslaßkanal für das Steuerventil und eine Zweigleitung vom Bremszylinder.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist der Schieber 13 mit Kanälen 39, 40 versehen. In dem Körper 16, gegen den der Schieber 13 anliegt, sind die Kanäle 31, 34 vorgesehen. Der Kanal 41 mündet in die Schieberhöhlung 42. Der letztgenannten gegenüber liegt ein Kanal to 30 im Widerlagskörper 16. Der Hilfsschieber 43 hat eine Höhlung 44. Dieser Hilfsschieber kann sich gegenüber dem Schieber 13 unter dem Einfluß der im Teller 24 liegenden Biegeplatte 27 gesondert bewegen.

Die Wirkung dieser Einrichtung nach Fig. 2 ist folgende:

In der Lösestellung der Vorrichtung sind die Biegeplatten sämtlich in ihrer oberen, in der Zeichnung dargestellten Stellung, so daß der ao Schieberkanal 40 mit dem Kanal 34 im Schiebersitzkörper 16 in gleicher Höhe steht und der Kanal 35 vom Schieber 13 nicht überdeckt, also offen ist. Die mittlere Kammer 12 und der Regelbehälter 1 stehen daher in Verbindung mit der Steuerschieberkammer 21.

Wenn Druckluft in dem Bremszylinder 9 vom Hilfsbehälter 17 durch das Steuerventil 3 einströmt, und zwar infolge einer Verminderung des Bremsleitungsdruckes, so wirkt der Bremszylinderdruck in der oberen Kammer 8 entgegen dem verminderten Hilfsbehälterdruck in der darunterliegenden Kammer 12; die Biegeplatten 5 und 27 werden also bis zu einem gewissen Grade abwärts bewegt, was ermöglicht wird durch die Sonderbewegung der Biegeplatte 27 innerhalb des Tellers 24.

Der zweite oder Hilfsschieber 43 wird bei seiner Abwärtsbewegung mitgenommen und verschiebt sich gegenüber dem Schieber 13 mit 4.0 dem Ergebnis, daß dieser Schieber 43 nunmehr den Kanal 40 abdeckt, wodurch der Regelbehälter ι abgesperrt wird. Die fortschreitende Abstufung des Auslasses von Druckluft aus dem Bremszylinder 9 wird in der gleichen, bezüglich der Ausführungsform in Fig. 1 bereits beschriebenen Weise bewirkt; die Schieber 13 und 43 führen entsprechende Relativbewegungen gegenüber dem Sitzkörper 16 unter dem Einfluß der Biegeplatten 5, 6 und 7 aus. Sobald go der Druckluftauslaß aus dem Bremszylinder nahezu vollendet ist, wird sich die Biegeplatte 27 innerhalb des tellerförmigen Hohlkörper 24 aufwärts bewegen, so daß dadurch die Verbindung zwischen der mittleren Kammer 12 und dem Regelbehälter 1 während der letzten Stufe des Druckluftauslasses aus dem Bremszylinder 9 wiederhergestellt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 sind

der Steuerventilkörper 3 und der Auslaßventilkörper 4 an entgegengesetzten Seiten eines Trag- oder Anschlußkörpers 45 angebracht, der mit den erforderlichen Durchlaßkanälen versehen ist, um die Verbindung zwischen den Steuer- und Auslaßventileinrichtungen 3 und 4 zu ermöglichen. An der Anschlußfläche des Steuerventilkörpers 3 ist ein Durchlaß 46 vorgesehen, der in die Schieberkammer 21 mündet. Der an der gleichen Seite vorgesehene Durchlaß 47 führt zum Kanal 48 unterhalb des Steuerschiebers, und die Öffnung bzw. der Kanal 49 hat Verbindung mit dem schnellwirkenden Steuerventil 50. Die öffnungen 46, 47 und 49 sind solche, wie sie in der üblichen Ausführungsform einer Steuerventileinrichtung vorkommen, und für die Zwecke der Erfindung ist es daher nur notwendig, einen zusätzlichen Kanal 59 vorzusehen, der von dem einen Ende des Steuerventilkörpers bis zum Steuerventilauslaßkanal 33 führt.

Wie bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 enthält die Abstufungs-Auslaßventileinrichtung 4,ein Gehäuse oder einen Körper, der in eine Anzahl von durch Biegeplatten unterteilten Kammern zerfällt.

Die oberste Kammer 8 steht durch den Kanal 11 und den Kanal 51 im Körper 45 mit der zum Bremszylinder 9 führenden Leitung in Verbindung. Außerdem ist der Kanal 51 seitlich noch an die Kanäle 47 und 49 angeschlossen.

Die Kammer 26 unterhalb der Biegeplatte 27 go steht in offener Verbindung mit der Außenluft durch die Kanäle 52 und 53, und die außerhalb des Tellers 24 unterhalb der Biegeplatte 6 liegende Kammer 22 ist durch einen Kanal 54 mit dem Regelbehälter 1 verbunden, der sich beim vorliegenden Ausführungsbeispiel unterhalb der Auslaßventileinrichtung 4 befindet. Die Bewegung der Biegeplatte 27 innerhalb des Tellers 24 wird durch den Umfang des Tellers 24 begrenzt, während die Aufwärtsbewegung des Tellers 24 innerhalb des Gehäuses oder Körpers der Vorrichtung 4 durch Anschläge 55 begrenzt ist; die Abwärtsbewegung des Tellers 24 wird dadurch begrenzt, daß der untere Tellerhals, der durch die Biegeplatte 7 hindurchragt, gegen die Wandung 56 der Regelkammer 1 stößt.

Der Schieber 13 hat eine obere und eine untere Höhlung 14 bzw. 15 und eine Durchlaßbohrung 57. Der Kanal 20, der mit dem Kanal 35 im Schieberwiderlagerkörper 16 in Verbindung steht, führt durch den Kanal 58 im Anschlußkörper 45 und die Öffnung 46 zur Schieberkammer 21; der Kanal 32 führt vom Kanal 31 im Ventilsitzkörper 16 und hat Verbindung mit dem Kanal 59 mittels des Durchgangs 60 in dem Anschlußkörper 45. Die Wirkung der Vorrichtung ist folgende:

Während des Betriebes, also wenn die Bremsen gelöst sind und das Bremssystem mit Druckluft aufgeladen wird, nehmen die Teile des Abstufungslöseventils 4 die Stellung an, die in Fig. 3 dargestellt ist. Dabei wird Druckluft

aus der Kammer 12 zum Hilfsbehälter 17 strömen, und zwar durch den Kanal 57 im Schieber 13, den Kanal 34 und den Kanal 23 zur Kammer 22 und dann durch den Kanal 54 S zum Regelbehälter 1.

Der Bremszylinder 9 steht in Verbindung mit der Außenluft auf dem Wege durch die Leitung 10, die Öffnung 47, den Kanal 48 und den Steuerventilauslaß 33, den Kanal 59, die Kanäle 60, 32, 31, die Höhlung 15 und den Auslaßkanal 30.

Wenn eine Verminderung des Bremsleitungsdruckes zum Zwecke des Anziehens der Bremsen eintritt, so tritt Druckluft aus der Schieberkammer 21 des Steuerventils 3 durch den Kanal 48 zum Bremszylinder 9 auf dem Wege über die Öffnung 57 und das Rohr 10. Das Rückschlagventil 18 öffnet sich dabei und veranlaßt ein Zuströmen von Druckluft aus dem Hilfsbehälter 17 zur Schieberkammer 21. Der im Bremszylinder 9 erreichte Druck wird auf die Kammer 8 übertragen, und zwar durch die Kanäle 51 und 11, und beim Zunehmen des Druckes in der Kammer 8 werden die Biegeplatten 5 und 27 abwärts bewegt, bis das untere Ende des die Biegeplatten verbindenden Zapfens 61 mit der darunterliegenden Fläche des Tellers 24 zusammenstößt.

Da die Biegeplatte 5 nur wenig größeren Durchmesser hat als die Biegeplatte 27, so vollzieht sich, die Abwärtsbewegung dieser oben beschriebenen Biegeplatten bei einem verhältnismäßig geringen Bremszylinderdruck.
Die Abwärtsbewegung des die Biegeplatten verbindenden Zapfens 61 veranlaßt auch eine entsprechende Abwärtsbewegung des Schiebers 13. Das hat zur Folge, daß die Schieberhöhlung 15 nicht mehr die Kanäle 30 und 31 verbindet, so daß die Verbindung mit der Außenluft auf dem Wege über den Auslaßkanal 33 des Steuerventils abgeschnitten ist. Der Kanal 34, der zur Kammer 22 führt, wird durch den Schieber 13 abgedeckt, während der Durchlaß 57 im Schieber 13 die Verbindung mit dem Kanal 35 herstellt; während des Anziehens der Bremsen besteht also Verbindung zwischen der Steuerventilkammer 21. und der Kammer 12.

Die Teile des Abstufungslöseventils verbleiben in der vorbeschriebenen Stellung, und das Lösen der Bremsen wird nach und nach bewirkt durch die Wiederherstellung des Bremsleitungsdruckes bis auf seinen normalen Wert; dabei wird das Steuerventil veranlaßt, in seine Lösestellung zurückzukehren, wie in Fig. 3 gezeigt ist, bei welcher die Verbindung hergestellt wird zwischen dem Bremszylinder 9 und dem Steuerventilauslaß 33, wie oben beschrieben. Druckluft wird dann zuströmen aus der Steuerschieberkammer 21 durch die Öffnung 46, die Kanäle 58 und 20 sowie 35 und 57 zur Kammer 12 des Auslaßventils.

Von der Kammer 12 strömt die Druckluft zum Hilfsbehälter 17, wodurch dieser mit vermehrtem Bremsleitungsdtuck aufgeladen wird. Der erhöhte Druck in der Kammer 12 wirkt auf die Biegeplatte 6 und die kleinere Biegeplatte 5 ein und veranlaßt eine Abwärtsbewegung der Biegeplatte 6. Dabei wird der Teller 24 und der Schieber 13 mitgenommen. Diese Bewegung wird veranlaßt durch die vereinigten Drücke in der Kammer 8 und in der Kammer 12, entgegen dem Druck in der Kammer 22. Diese Abwärtsbewegung des Schiebers 13 hat eine Verschiebung der Schieberhöhlung 14 zur Folge, die dann die Kanäle 30 und 31 verbindet. Es strömt jetzt Druckluft aus dem Bremszylinder aus, und zwar auf dem Wege zum Steuerventilauslaß 33 über die Kanäle 59, 60, 32, 31, die Schieberhöhlung 14 und den Auslaßkanal 30. Zu gleicher Zeit wird die Verbindung zwischen der Schieberventilkammer 21 und dem Hilfsbehälter 17 abgeschnitten, da der Kanal 35 abgedeckt ist.

Die Verminderung des Bremszylinderdruckes, die hierdurch eintritt, überträgt sich auf die Kammer 8; die Biegeplatten 5 und 6 werden dadurch zu einer Aufwärtsbewegung veranlaßt, wodurch der Auslaß von Druck aus dem Bremszylinder auf dem Wege über den Kanal 31, die Schieberhöhlung 14 und den Kanal 30 abgeschnitten und der Kanal 57 im Schieber 13 in Deckung gebracht wird mit dem Kanal 35'.

Hieraus ist ersichtlich, daß der Schieber 13 im Falle einer zu schnellen Verminderung des Bremsleitungsdruckes aufwärts bewegt wird und dadurch den weiteren -Auslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder 9 verhindert, es sei denn, daß der Druck in der Kammer 12 nach Maßgabe des Wiederaufladens des Hilfsbehälters 17 entsprechend vermindert wird.

Der Druckauslaß aus dem Bremszylinder 9 wird auf diese Weise genau geregelt, und zwar entsprechend dem Wiederaufladen des Hilfsbehälters 17, so daß die im Bremszylinder verbleibenden Drücke jederzeit während des Lösens der Bremsen proportional sind den in der Bremsleitung wiederhergestellten Drücken.

Die Regelwirkung des oben beschriebenen Abstufungsauslaßventils 4 setzt sich während des ersten Stadiums des Lösens der Bremsen fort, bis der Bremszylinderdruck und infolgedessen der Druck in der Kammer 8 bis auf einen bestimmten Betrag unter den wiederhergestellten Hilfsbehälterdruck gefallen ist; sobald dieser Bremszylinderdruck erreicht ist, vollzieht sich das Schlußstadium der Lösewirkung, bei welcher der Hilfsbehälterdruck, der auf die Biegeplatten 5 und 27 einwirkt, den Bremszylinderdruck in der Kammer 8 übersteigt.

Es sei bemerkt, daß die Biegeplatte 27 eine geringere Fläche hat als die Biegeplatte 5, so daß der auf diese Biegeplatten wirkende Hilfs-

behälterdruck bestrebt ist, den Schieber 13 aufwärts zu bewegen, sobald der Unterschied zwischen den Gesamtdrücken, die in der Kammer 12 auf die Biegeplatten 5 und 27 einwirken, . 5 den in der Kammer 8 auf die obere Fläche der Biegeplatte 5 einwirkenden Druck übersteigt. Unter diesen Umständen wird die Biegeplatte 27 im Teller 24 bis zu der in Fig. 3 dargestellten Stellung aufwärts bewegt; dadurch wird der Schieber 13 in seine ursprüngliche Stellung bewegt, bei welcher die Höhlung 15 die Kanäle 30 und 31 verbindet. In dieser Schieberstellung ist der Bremszylinder 9 mit der Außenluft in Verbindung, und zwar durch den Steuerventilauslaß 33, die Kanäle 59,60,32,31, die Schieberhöhlung 15 und den Auslaßkanal 30, so daß die im Bremszylinder 9 verbleibende Druckluft ins Freie ausströmen kann.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 vereo bindet der Durchlaß 51 in dem Trag- oder Anschlußkörpef 45, der zum Kanal 48 des Steuerventils 3 führt, die Leitung 62 mit einem doppeltwirkenden Rückschlagventil 63, das durch die ins Innere mündende Leitung 64 mit dem Bremss5 zylinder 9 verbunden ist. Das Rückschlagventil 63 hat auch Verbindung durch die Leitung 65 mit dem Führerbremsventil der Bremsvorrichtung. Das Gehäuse des Rückschlagventils 63 enthält den üblichen Ventilkörper 66, der dazu bestimmt ist, die Verbindung entweder zwischen der Leitung 64 und der Leitung 65 oder zwischen der Leitung 64 und der Leitung 62 herzustellen, für den Fall, daß entweder die Bremsen direkt oder selbsttätig zum Anziehen gelangen sollen. In diesem Falle wird die Steuerventileinrichtung 3 vom Bremszylinder abgesperrt durch die Anordnung eines luftdichten Abschlusses 67 im schnellwirkenden Ventil 50.

Im übrigen ist die Wirkung der in Fig. 4 dargestellten Einrichtung die gleiche wie bei der vorbeschriebenen Ausführungsform nach

Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 enthält

Ί-5 das Steuerventil 71 den üblichen Steuerkolben 72, der sich in der Kolbenkammer 73 bewegt und auf einen Schieber 74 in der Schieberkammer 75 einwirkt. Die Kolbenkammer 73 steht in Verbindung mit der Bremsleitung.76, und das Steuerventil regelt den Zufluß von Druckluft aus der Schieberkammer 75 nach einem Durchlaß 77 im Schiebersitz zur Herstellung der Verbindung mit dem Bremszylinder 80 durch den Kanal 78 und die Leitung 79.

Das Abstufungsauslaßventil 81 ist an das eine Ende des Steuerventilkörpers 71 angeschlossen. Das Gehäuse des Auslaßventils Enthält 3 Kammern oder Abteilungen, die durch die größere Biegeplatte 82 und eine kleinere Biegeplatte 83 gebildet werden. Die Kammer 84 oberhalb der Biegeplatte 82 ist in ständiger Verbindung mit einem Regelbehälter 85, während die _ mittlere Kammer 86 zwischen den Biegeplatten 82 und 83 ständig mit dem Hilfsbehälter 87 in Verbindung steht. Die untere Kammer 88 steht mittels des Kanals 89 im Gehäuse des Auslaßventils 81 mit einem Sonderkanal 90 im Steuerventilgehäuse in Verbindung. Dieser Kanal 90 führt zum Auslaß 91 des Steuerventils. Auf der oberen Biegeplatte 82 ist ein tellerförmiger Körper 92 angebracht, und die Biegeplatte 82 erstreckt sich bis in das Innere dieses Tellers. Der Innenrand der Biegeplatte 82 ist zu einem ringförmigen Ventil 93 ausgebildet, das für gewöhnlich mit einem elastischen Sitz 94 in Berührung tritt. Der Teller, auf welchem der Ventilsitz 94 ruht, ist an dem mittleren Zapfen 95 befestigt. Dieser Zapfen 95 ist mit der unteren Biegeplatte 83 verbunden. Der Zapfen 95 geht durch die Biegeplatte 83 hindurch und trägt unterhalb der Biegeplatte ein federbelastetes Ventil 96, das über dem Ventilsitz 97 liegt, der eine Öffnung 98 im Boden der Kammer 88 umschließt. 8g

Wie ersichtlich, teilt das Mittelstück der Biegeplatte 82 das Innere des Tellers 92 in eine obere Kammer 99 und eine untere Kammer 100. Die obere Kammer 99 steht in Verbindung mit der Kammer 84 und dem Regelbehälter 85, und die untere Kammer 100 hat Verbindung mit der Kammer 86. Ein Kanal 101 verbindet die Kammer 86 mit der Schieberkammer 75 des Steuerventils. In diese Verbindung ist zwecks Regelung ein Rückschlagventil 103 eingeschaltet, das durch eine leichte Feder 103 nach oben gedrückt wird. Der Ventilzapfen 104 legt sich unter gewissen Umständen gegen den Teller 92, wodurch das Ventil bei der hier dargestellten Stellung offen gehalten wird.

Die Ventileinrichtung zur Regelung des Schlußauslasses aus dem Bremszylinder 80 enthält ein zylindrisches Gehäuse 105, das einen Kolben 106 umschließt, der für gewöhnlich in der hier dargestellten Lage durch eine Federio7 gehalten wird. Der Kolben 106 ist dazu bestimmt, auf einen Schieber 108 einzuwirken. Dieser Schieber hat eine Höhlung 109 und kann sich in der Schieberkammer 110 bewegen, die mittels des Kanals in mit dem Regelbehälter 85 in Verbindung steht. Der Schieber 108 liegt auf der Sitzfläche 112 auf, die einen Kanal 113 enthält, der seine Fortsetzung im Kanal 114 findet, welcher in den Kanal 101 mündet. Außerdem ist in dem Schiebersitzkörper ein Kanal 115 vorgesehen, der in den zur Kammer 86 führenden Kanal 116 mündet.

In der Schiebersitzfläche ist außerdem ein Kanal 117 vorgesehen, der in den Kanal 118 mündet und die Verbindung mit der Kammer 88 iao herstellt. Ein weiterer Kanal 119 führt mittels des Kanals 120 ins Freie.

Auf der rechten Seite des Kolbens io'6 ist ein Kanal 121 mit einem durch die Feder 123 belasteten Rückschlagventil 122 vorgesehen, das also für gewöhnlich geschlossen ist. Bei dieser Stellung steht der Kanal 121 mit der Außenluft durch den tinterhalb des Rückschlagventils vorgesehenen Auslaß 124 in Verbindung, während die Verbindung mit dem Kanal 78 abgeschlossen ist.

Die Wirkung dieser Einrichtung ist folgende:

Die beweglichen Teile sind hier gezeigt in

einer Stellung, welche sie einnehmen wurden, nachdem die Lösung der Bremsen bewirkt ist und während der Hilfsbehälter 87 mit Druckluft aus der Bremsleitung aufgeladen ist.

Der Steuerventilkolben 72 befindet sich in der Lösestellung; Druckluft strömt von der Bremsleitung 76 durch die Kolbenkammer und die Kolbennut 125 zur Schieberkammer 75. Aus der Schieberkammer 75 strömt die Druckluft durch den Kanal 101 über das offene Ventil 102 zur Kammer 86 und von da zum Hilfsbehälter 87. Druckluft wird ebenfalls dem Hilfsbehälter 87 durch den Kanal 101 mittels der Kanäle 114, 113, Schieberkammer 110, Kanäle I15 und 116 und Kammer 86 zugeführt. Zur Regelkammer 85 strömt Druckluft aus der Schieberkammer 110 auf dem Wege über den Kanal in. Der Bremszylinder 80 steht in Verbindung mit der Außenluft durch die Leitung 79, den Kanal 78, den Steuerventilauslaß 91, die Kanäle 90 und 89, die Kammer 88 und die Öffnung 98.

Das Innere des Gehäuses 105 auf der linken Seite des Kolbens 106 hat Verbindung mit der Außenluft auf dem Wege über die Kanäle 118, 117, die Schieberhöhlung 109, den Kanal 119 und den Auslaßkanal 120, ebenso auf dem Wege über den Kanal 118, die Kammer 88 und die Öffnung 98.

Sobald der Druck im Hilfsbehälter 87 bis auf seinen normalen Wert wiederaufgefüllt ist, veranlaßt dieser in der Kammer 86 auf die Biegeplatte 82 wirkende Druck eine Bewegung der beiden Biegeplatten .82, 83, des mittleren Zapfens 95 und des Tellers 92 nach aufwärts, und zwar in einem geringen Maße, wodurch ein Schließen des Ventils 102 unter dem Einfluß der Feder 103 veranlaßt wird.

Werden die Bremsen durch Verminderung des Druckes in der Bremsleitung 76 angezogen, so bewegt sich der Steuerventilschieber nach rechts, wodurch die Verbindung zwischen dem Bremszylinderkanal 77 und dem Auslaß 91 abgeschlossen wird; es entsteht dann Verbindung zwischen der Schieberkammer 75 und dem Bremszylinderkanal 77 durch Vermittlung des Schiebers 74.

Druckluft kann hiernach von der Schieberkammer 75 zum Bremszylinder 80 auf dem Wege durch den Kanal 78 und die Leitung 79 strömen. Entsprechend der fortgesetzten Verminderung des Druckes in der Schieberkammer 75 öffnet sich das Ventil 102 und gestattet den Übertritt der Druckluft aus dem Hilfsbehälter 87 auf dem Wege durch die Kammer 86 und das Füllen des Bremszylinders 80.

Der Bremszylinderdruck wirkt auf das Ventil 122 und drückt es in seine Tiefstellung. Hierdurch wird die Verbindung zwischen der rechten Seite des Kolbengehäuses 105 und der Außenluft abgeschnitten und eine Verbindung hergestellt zwischen den Kanälen 78 und 121. Bremszylinderdruck wirkt also jetzt rechtsseitig auf den Kolben 106; er wird nach links bewegt und nimmt den aSchieber 108 mit. Die Schieberhöhlüng vermittelt also infolgedessen nicht mehr langer die Verbindung zwischen den Kanälen 117 und 119, und die Kanäle 113 und 115, die zum Kanal 101 und zur Kammer 86 führen, werden durch den Schieber 108 abgedeckt. Die Verbindung zwischen dem Hilfsbehälter 87 und dem Regelbehälter 85 ist jetzt abgeschnitten.

.Entsprechend der Verminderung des Druckes im Hilfsbehälter 87 infolge des Überströmens zum Bremszylinder 80 überwiegt der Druck in der Regelkammer 84, der auf die obere. Seite der Biegeplatte 82 wirkt, den verminderten Hilfsbehälterdruck in der Kammer 86; infolgedessen werden die Biegeplatten 82 und 83 abwärts bewegt. Sie nehmen den mittleren Zapfen 95 mit; der Ventilkörper 96 am unteren Ende des Zapfens legt sich auf den Sitzring 97, wodurch die Verbindung zwischen der Kammer 88 und der Außenluft infolge Abschlusses der Öffnung 98 abgeschnitten wird. Diese Abwärtsbewegung der Biegeplatte hat auch eine Abwärtsbewegung des teUerförmigen Körpers 92 zur Folge. Sein unterer Teil drückt auf den Zapfen 104 des Ventils 102, wodurch dieses Ventil geöffnet wird, wie in Fig. 5 gezeigt ist.

Die Teile der Einrichtung verbleiben in der oben beschriebenen Stellung, bis der Bremsleitungsdruck auf seinen normalen Wert wiederhergestellt ist, um ein teilweises oder abgestuftes Lösen der Bremsen zu bewirken. Wenn dies der Fall ist, kehren der Steuerventilkolben 72 und der Schieber 74 in die in der Zeichnung dargestellte Stellung zurück, und es ist nunmehr wieder Verbindung hergestellt zwischen dem Bremszylinderdurchlaß 77 und dem Steuerventilauslaß 91.

Infolgedessen strömt Druckluft aus dem ^! Bremszylinder 80 durch die Leitung 79, den Kanal 78, die Durchlässe 77 und 91 und die Kanäle 90 und 89 nach der Kammer 88. Gleichzeitig strömt Druckluft aus der Bremsleitung 76 zum Hilfsbehälter 87, und zwar durch die Schieberkammer 75 und den Kanal 101; die vereinigte Wirkung des Bremszylinderdruckes in der Kammer 88 und des ansteigenden Hilfsbehälterdruckes in der Kammer 86 veranlaßt

eine Aufwärtsbewegung der Biegeplatten 82, 83 ; das Ventil 96 wird geöffnet. Infolgedessen strömt Druckluft aus dem Bremszylinder 80 über die Kanäle 90, 89, die Kammer 88 und die Öffnung 98 aus, bis der Bremszylinderdruck genügend vermindert ist, um zu veranlassen, daß sich das Ventil 96 wieder schließt, also dadurch der Auslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder 80 unterbrochen wird. Die Öffnungs- und Schließbewegungeri des Ventils 96 sind also, wie ersichtlich, abhängig von den Beziehungen des Bremszylinderdruckes zum wiederhergestellten Hilfsbehälterdruck; die Abstufung des Lösens der Bremsen wird genau geregelt nach Maßgabe des Grades der Wiederherstellung des Bremsleitungsdruckes auf seinen normalen Wert.

Der abgestufte Druckauslaß aus dem Bremszylinder 80 setzt sich, wie oben beschrieben, fort, wenn der Bremszylinderdruck bis auf einen bestimmten niedrigen Wert gesunken ist, und zwar in Abhängigkeit von der Stärke der Feder 107; die durch diese Feder ausgeübte Kraft überwindet den Bremszylinderdruck, der auf die rechte Seite des Kolbens 106 einwirkt, wodurch dieser Kolben veranlaßt wird, in die in Fig. 5 dargestellte Lage zurückzukehren. Ist dies erfolgt, so wird die im Bremszylinder enthaltene Druckluft gänzlich ins Freie ausgelassen, und zwar unabhägig von der Stellung des Ventils 96, durch die Kammer 88, den Kanal 118, den Durchlaß 117, die Höhlung 109, den Kanal 119 und den Auslaß 120.

Es ist hiernach ersichtlich, daß der Schlußauslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder bei dieser Ausführungsform der Ventileinrichtung bewirkt wird, wenn der Bremszylinderdruck einen bestimmten niedrigen Wert erreicht hat.

Wenn der Druck in dem Regelbehälter 85 und in der damit verbundenen Kammer 84 unter den Hilfsbehälterdruck in der Kammer 86 fallen sollte, so wird der mittlere, im Teller 92 liegende Teil der Biegeplatte ohne Rücksicht auf die Stellung des Schiebers 108 aufwärts bewegt, wodurch das Ventil 93 vom Sitz 94 abgehoben wird; dadurch wird das Wiederauffüllen des Regelbehälters 85 vom Hilfsbehälter 87 ermöglicht; das Ventil 93, 94 wirkt also als ein selbsttätiges Rückschlagventil für diesen Zweck. Die Abstufungs-Auslaßventileinrichtung nach Fig. 5 kann Anwendung finden in Verbindung mit einem üblichen Steuerventil, indem man den zusätzlichen Kanal 90 im Steuerventilgehäuse vorsieht, der zum Steuerventilauslaß 91 führt.

Die Erfindung ist nicht auf die besondere,

oben beschriebene Bauweise und Anordnung beschränkt, kann sich vielmehr auch in abweichenden Ausführungsformen verkörpern, ohne vom Sinn der Erfindung abzuweichen.

Claims (9)

1. Patentansprüche:

   i. Druckluftbremseinrichtung mit einem Steuer- oder Verteilventil bzw. -schieber zur Regelung des Ein- und Auslasses von Druckluft zum bzw. aus dem Bremszylinder nach Maßgabe der Druckschwankungen in der Bremsleitung, ferner mit einer 70' Ventileinrichtung für abgestuftes Lösen der Bremsen, die in ihrer Wirkung abhängig ist * von dem Hilfsbehälter oder Bremsleitungsdruck und dem Druck im Bremszylinder « einerseits und dem Gegendruck" einer Regelfeder oder dem in einer Regelkammer herrschenden Druck andererseits, dadurch gekennzeichnet, daß der vollständige Auslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder sicher und schnell gegen Ende des Löse-Vorganges unabhängig von der Wirkung des Abstufungsauslaßventils erfolgt, das während dieses Vorganges unwirksam ist, um die im Bremszylinder verbleibende Luft sicher entweichen zu lassen.
2. 2. Ausführungsform der Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß während des Lösens der Bremsen der Auslaß von Druckluft aus dem Brems-

   ■ zylinder zuerst nach Maßgabe des Wiederaufladens des Hilfsbehälter geregelt, weiter aber der' Auslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder schnell und unmittelbar bewirkt wird.
3. 3. Ausführungsform der Bremseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der vollständige Auslaß von Druckluft aus dem Bremszylinder durch eine Schieberbewegung (Schieber 13, 14) bewirkt wird, und zwar unabhängig von der too Bewegung dieser Schiebereinrichtung für

   ' das abgestufte Lösen, indem diese weitere Schieberbewegung unbeeinflußt von dem Regeldruck ist.
4. 4. Ausführungsform der Bremseinrichtung nach Anspruch 3, bei der die Abstufungslöseventileinrichtung (4) eine Biegeplatte (6)

   o. dgl. enthält, die auf der einen Seite unter Hilfsbehälterdruck und auf der entgegengesetzten Seite unter dem Druck eines Regelbehälters (1) steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegeplatte (6) auf einen Schieber (13) durch eine zweite Biegeplatte (27) o. dgl. einwirkt, die eine Sonderbewegung mit Bezug auf die erste Biegeplatte 115 ■ (6) auszuführen vermag.
5. 5. Ausführungsform der Bremseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Biegeplatte (27) der ' Abstufungs-Auslaßventileinrichtung (4) in einem Gehäuse (Teller 24) angebracht ist, das mit der ersten Biegeplatte (6) zusammen-

   hängt, wobei das bewegliche Organ (Schieber 13) zwischen der ersten Biegeplatte (27) und einer Biegeplatte (5) vorgesehen ist und die Biegeplatte (5) auf der einen Seite dem Hilfsbehälterdruck und auf der anderen Seite dem im Bremszylinder herrschenden Druck unterworfen ist.
6. 6. Ausführungsform der Bremseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Bewegung des beweglichen Organs (Schieber 13) der Abstufungs-Auslaßventileinrichtung (4) während des Lösens der Bremsen eine Verbindung zwischen dem Bremszylinder (9) und der Außenluft und zwischen dem Hilfsbehälter (17) und der Regelkammer (r) herstellt.
7. 7. Ausführungsform der Bremseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Organ der Abstufungs-Auslaßventileinrichtung (4) einen Schieber (13) enthält, der mit einem Hilfsschieber (43) zusammenwirkt (Fig. 2).
8. 8. Ausführungsform der Bremseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verbindung zwischen dem Hilfsbehälter (17, 87) und dem Steuer- oder Verteilventil (3, 71) der Vorrichtung ein Rückschlagventil (18, 102) angeordnet ist, wodurch der freie Durchgang von Druckluft vom Hilfsbehälter zum Bremszylinder (9, 80) ermöglicht wird, während der Druckluftdurchgang in entgegengesetzter Richtung verhindert wird.
9. 9. Bremseinrichtung nach Anspruch 8 mit einer Abstufungs-Auslaßventileinrichtung, die eine Biegeplatte o. dgl. enthält, welche den entgegengesetzt wirkenden Drücken des Hilfsbehälter? und einer Regelkammer ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zwischen dem Hilfsbehälter (87) und dem Steuerventil (71) eingeschaltete Rückschlagventil (102) durch die Einwirkung der Biegeplatte (82) der Abstufungs-Auslaßventileinrichtung (81) geöffnet oder offen gehalten wird (Fig. 5).

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen