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Spreizringvexschluß für Faßdeckel o. dgl. mit einem Kniehebel zum
Spreizen des Ringes Die Erfindung betrifft für Faßdeckel o. dgl: bestimmte Spreizringverschlüsse
mit einem Kniehebel zum Spreizen des Ringes und besteht darin, daß der Kniehebel
zwei Totpunktlagen aufweist, denen -die beiden Grenzstellungen des Spreizringes
entsprechen, wobei einer der Schenkel des Kniehebels kurz nach überwindung der Totpunktlagen
gegen je einen Anschlag stößt, der eine Weiterbewegung verhindert. Hierdurch ergibt
sich eine gedrängte Bauart, die gleichzeitig den Vorteil bietet, daß der Spreizring
verhältnismäßig gering auf Biegung beansprucht wird; denn während die bekannten
Spreizringe aus der .spannungsfreien Lage heraus, die ihrem kleinsten Durchmesser
entspricht, bis zum größten Durchmesser hin nur aufgeweitet und somit nur in einer
Richtung auf Biegung beansprucht werden, wird hier der Spreizring nur etwa halb
so stark beansprucht, weil die spannungsfreie Lage in der Mitte zwischen dem kleinsten
und größten Durchmesser liegt. Die Erfindung -besteht weiterhin darin, daß ein Schenkel
des Kniehebels durch Mutter und Spindel in der Länge einstellbar und feststellbar
gestaltet ist. Diese Ausbildung ist hier deshalb von besonderer Wichtigkeit, weil
sich bei der gedrängten Bauart die Abnutzung der Kniehebelteile besonders stark
bemerkbar machen würde. ES sei bemerkt, daß ein j Spreizring-Kniehebelverschluß
bekanni ist, bei dem der eine Hebel mit einer Reihe hintereinanderliegender Löcher
versehen ist, in die, wahlweise entsprechend der Abnutzung der in Betracht kommenden
Teile, der die beiden Hebel verbindende Gelenkbolzen eingesteckt werden kann. Diese
Bauart hat den Nachteil, daß sie nur eine Einstellung von Loch zu Loch und somit
keine Feineinstellung zuläßt. Ferner ist ein Spreizring-Kniehebelverschluß bekannt,
bei dem der eine Kniehebel auf einem Bolzen gelagert ist, wobei diese Lagerstelle
des Hebels am Bolzen exzentrisch zur Lagerstelle des Bolzens am Spreizring liegt,
so daß durch Drehen des Bolzens gegenüber dem Spreizring die Lage des aasgelenkten
Hebels zum Spreizring. geändert wird. Diese Anordnung hat den Nachteil, daß sie
eine Nachstellung nur im geringen Ausmaß, nämlich entsprechend der doppelten Exzentrizität
des Bolzens; gestattet.
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Auf der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise erläutert; es zeigt
Abb. i einen Längsschnitt durch den oberen Teil eines Fasses mit dem Spreizring
und Abb. 2 einen Teil der zu Abb. i gehörigen Oberansicht-;.
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Abb. 3 und- ¢ zeigen den Spreizring in zwei anderen Stellungen in-
einer der Abb. 2 entsprechenden Weise; ferner zeigen in größerem Maßstabe die Abb.
5 und- 6 Schnitte nach 5-5 oder 6-6 der Abb. 2.
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Das Faß A weist einen losnehmbaren DekkelB aüf, der durch .einen geschlitzten
Spreizring C an Ort und Stelle gehalten wird. Zu
beiden Seiten des
Schlitzes befindet sich an dem Spreizring C je ein Lappen c1 oder c2. An den Lappen
cl sind mit einem Gelenkbolzen D zwei in Abb. 2, 3 und q. sich deckende dreieckige
Platten E und F angelenkt (siehe Abb. 6), an denen seinerseits mit einem Gelenkbolzen
G das eine Ende eines U-förmig: ausgebogenen Bolzens H gelenkig befestigt ist. Auf
das andere Ende des Bolzens H ist eine 4uffe J aufgeschraubt, die in der aus Abb.
2 und 5 ersichtlichen Weise drehbar auf einem Beschlagstück ,K sitzt, das mit einem
Gelenkbolzen M an den Lappen c2 angelenkt ist. Die Muffe J und das Beschlagstück
K sind mit Löchern versehen, durch die ein Draht L o. dgl. eingeführt werden kann,
dessen Enden durch einen Plombenverschluß o. dgl. verbunden werden, so daß die Muffel
nicht unbefugt8rweise gedreht werden kann. Die Platten E und F einerseits und die
Teile H, J
und 1K andererseits bilden die beiden Schenkel eines Kniehebels,
der zum Spreizen des Spreizringes C dient. Von den beiden Schenkeln ist der durch
die Platten E und F gebildete kürzer als der andere. Die Bolzen D und G sind mit
je einem Kopf d' oder ,gi (vgl. insbesondere Abb. 6) versehen, auf denen ein nicht
dargestellter Schlüssel aufgesetzt werden kann, der zum Drehen des Schenkels E F
dient. Bei der aus Abb. 2 ersichtlichen Grenzstellung der einzelnen Teile hat der
Kniehebel seine gestreckte Totpunktlage etwas überschritten, und der Bolzen H liegt
unter dem Einfluß des Ringes C, der sich zusammenzuziehen sucht, gegen den Lappen
cl an, wodurch eine Weiterdrehung des Schenkels E F entgegen dem Uhrzeigersinne
verhindert ist. Abb. 3 zeigt die Teile in einer Mittelstellung, bei der der Ring
C spannungslos ist. Abb.4 zeigt die andere Grenzstellung, bei der der Kniehebel
seine überdeckte Totpunktlage überschritten hat und der Bolzen H unter dem Einfluß
des Ringes C, der sich zu spreizen sucht, ebenfalls gegen den Lappen cl anliegt,
so daß eine Weiterdrehung des Schenkels E F im Uhrzeigersinne verhindert wird. In
den Lappen cl befindet sich ferner eine Bohrung c3 (siehe Abb. 3), in die
eine in der unteren Platte F sitzende, nicht dargestellte Schraube hochgeschraubt
werden kann, die in dieser Stellung ein öffnen des Verschlusses verhindert. Zum
Hoch- oder Niederschrauben dieser Schraube dient ein besonderer, nicht dargestellter
Schlüssel, für den in der oberen Platte E ein Schlüsselloch ei (Abb. 2 und 3) vorgesehen
ist.