DE570976C - Ruhebett - Google Patents

Description

Es ist für Ruhebetten mit im Untergestell angeordneter, hebbarer Matratze zur Aufnahme von Bettzeug in gebrauchsfertigem Zustand vorgeschlagen worden, als Lager für die obere Matratzenlage Querstäbe zu verwenden, welche in an den Seitenwänden befindlichen, schräg abwärts führenden und mit einem Endanschlag ausgestatteten Führungsleisten herausnehmbar angeordnet sind. Nach der Erfindung ist diese Einrichtung in der Weise abgeändert, daß die -als Lager für die obere Matratzenlage dienenden Querstäbe je durch den Querteil eines Bügels gebildet werden, der derart schwenkbar ist, daß er sich zum Vorbeiführen der Matratze an die Stirnwände des Untergestells anklappen und zum Auflagern der Matratze bis zu einem Anschlag schräg in den Innenraum des Untergestells hineinklappen läßt. Hierdurch wird die Bauart und Handhabung vereinfacht. Insbesondere ist bezüglich der letzteren zu beachten, daß die Umstellung des Bügels von der einen zur anderen Lage leicht mit einem einzigen Handgriff und unter Verwendung nur einer einzigen Hand geschehen kann, so daß es möglich ist, währenddessen mit der anderen Hand die Matratze hochzuhalten.

In der Zeichnung sindAusführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:

Abb. ι das Möbelstück im Längsschnitt und Abb. 2 im Querschnitt in A-B der Abb. r bei heruntergelassener Matratze, Abb. 3 das Untergestell im Längsschnitt,

Abb. 4 im Querschnitt in C-D der Abb. S und

Abb. 5 in Draufsicht bei vollendeter Anhebung der Matratze,

Abb. 6 ein Schaubild einer Einzelheit,

Abb. 7 ein Teilschaubild einer anderenAusführungsform mit unten liegender Matratze und

Abb. 8 mit gehobener Matratze.

Das Untergestell α bildet mit dem lose aufzusetzenden oder angelenkten und in erforderlicher Weise mit Flächenfederung und Polsterung ausgestatteten Oberteil b ein Ruhebett, ein Sofa, einen Ausziehtisch oder ein anderes Möbelstück.

Zur Auflagerung der beliebig gestalteten Matratze d in ihrer tiefsten Stellung gemäß Abb. 1,2 und 7 dienen beispielsweise die in den Innenraum des Untergestells 0 hineinragenden plattenförmigen Füße f. In dieser Stellung schließen Sprossen g, welche etwa, wie Abb. 4 zeigt, als rechtwinklige Dreieckstücke an den Seitenwänden des Untergestells α angebracht sein können, an die Seitenkanten der Matratze d an und überdecken dadurch die zwischen der Matratze d und den Seitenwänden gelassenen Luftspalte.

Zur Hochlagerung der Matratze gemäß Abb. 3, 4, 5 und 8 dienen erfindungsgemäß bügelartige Vorrichtungen k, h, die derart schwenkbar sind, daß sie sich zum Vorbeiführen der Matratze d gemäß Abb. 1 und 7 an die Stirnwände des Untergestells a an-

klappen und zum Auflagern der Matratze gemäß Abb. 3 und 8 bis zu einem Anschlag f schräg in den Innenraum des Untergestells a hineinklappen lassen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. ι bis 6 besteht die bügelartige Vorrichtung k, h beispielsweise aus einem eisernen Bügel, dessen freie Enden an den Seitenwänden des Untergestells ο angelenkt sind und dessen

ίο Ausfallstellung durch beiderseitig an den Seitenwänden vorgesehene Anschlagklötze / begrenzt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 7 und 8 besteht der Bügel k, h aus einem HoIzbrett, dessen obere zur Auflagerung der Matratze d bestimmte Kante zweckmäßig mit Blech bekleidet wird. Dieses Holzbrett k, h ist nicht angelenkt, sondern seine unteren Kanten sind schwenkbar in einer auf der

ao Oberseite des Fußes i vorgesehenen Rinne oder auch nur dadurch schwenkbar festgelegt, daß sie in dem Winkel sitzen, der durch die Anschlagschiene f, den Fuß i und die benachbarte Stirnwand gebildet wird.

»5 In jedem Falle ist es vorteilhaft, auf dem Bügelteil k Erhöhungen η vorzusehen, welche sich gegen die Seitenkanten der Matratze d legen und deren seitliche Verschiebung verhindern. Um eine Längsverschiebung der Matratze d vermeiden zu lassen, wird deren Rahmen zweckmäßig an den Stellen, die auf k aufgelagert werden, mit Ausnehmungen versehen.

Auch sonst lassen sich mancherlei Ergänzungen und Abänderungen vornehmen, ohne von dem Grundgedanken der Erfindung abzuweichen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Ruhebett mit im Untergestell angeordneter, hebbarer Matratze, dadurch gekennzeichnet, daß als Lager für die obere Matratzenlage Bügel (Jk, h) dienen, die derart schwenkbar im Untergestell an den Schmalseiten angeordnet sind, daß sie sich zum Vorbeiführen der Matratze (d) an die Stirnwände des Untergestells (α) anklappen und zum Auflagern der Matratze (a) bis zu einem Anschlag (f) schräg in den Innenraum des Untergestells (α) hineinklappen lassen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen