DE563571C - Zusammenklappbarer Stuhl - Google Patents

Description

Es sind zusammenklappbare Stühle bekannt, deren Sitz koffer- oder kastenartig ausgebildet ist und deren Beine und Lehne unter Vermittlung eines gleichzeitig zur Feststellung dienenden Zwischenstückes drehbar an dem Sitz angelenkt sind.

Gemäß der Erfindung wird eine wirksame und einfache Feststellung dadurch geschaffen, daß die genannten Zwischenstücke mit Rasten versehen sind, in die zwecks Feststellung Nocken oder sonstige Vorsprünge des Sitzes greifen, wobei für sämtliche Stuhlbeine eine gemeinsame Vorrichtung vorgesehen ist, durch die diese Sperrung aufgehoben werden kann.

Eine derartige gemeinsame Vorrichtung besteht vorteilhaft aus einer an den Seitenwänden des Sitzes angeordneten, mit einer Handhabe versehenen Stange, die an den Enden zu Daumen o. dgl. ausgebildet ist, mit-

ao tels deren beim Herausschwenken der Handhabe die Zwischenstücke etwas abgedrückt werden, so daß die Rasten aus dem Bereich der Sperrnocken gelangen.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Zwischenstücke des vorderen Beinpaares so bemessen sind, daß sie bei zusammengelegtem Stuhl die Lehne etwas übergreifen und mit federndem Druck gegen die Seiten des Sitzes pressen.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in der Seitenansicht dargestellt.

Der Sitzkörper besteht aus einem Kasten 1 mit angelenktem Deckel 2, der als Sitz gepolstert ist. Eine Sperrvorrichtung 3 sichert den Deckel in seiner Verschlußlage. Die Beine bestehen aus einem vorderen Paar 4 und einem hinteren Paar 5. Jedes Paar ist in bekannter Weise aus einer U-förmig gebogenen Stange gebildet, für die auch ein Rohr verwendet werden kann.

Auf den Enden der Glieder der vorderen Beine 4 sitzt je ein Winkelhebel oder ein Zwischenstück 9, das am Kasten bei 8 drehbar ist. In gleicher Weise ist auch das andere Beinpaar 5 und, die Rückenlehne 6 angelenkt. Auf der Lehne 6, die bei 22 an den Seiten des "Kastens 1 atigelenkt und ausschwingbar ist, ist ein flacher, gekröpfter Arm 23 befestigt, der zu einem Haken ausge-' bildet ist, der in geöffneter Lage einen Stift 24 umgreift. Die Arme 9 und 26 der Beinpaare 4 und S haben Löcher 27, die federnd über Stifte oder Nocken 28 des Kastens 1 schnappen, sobald die Beinpaare in die Gebrauchslage geschwenkt sind. Um die Löcher 27 und die Nocken 28 außer Eingriff zu bringen, ist eine Stange 29 vorgesehen, deren Enden 30 abgeflacht und so geformt sind, daß sie beim Drehen des Bolzens 29 mittels eines Handhebels 29' die Enden der Glieder 9 etwas So vom Kasten 1 und somit von den Nocken 28 abdrücken. Ist das vordere Beinpaar 4 an

den Sitzkörper angeklappt, also in die strichpunktierte Lage gebracht, dann wird es in dieser Stellung durch den zwischen den beiden ausgepreßten Vorsprüngen 31 verbleibenden Teil mit federndem Druck festgehalten, indem der Rückenlehnenrahmen 6 hier eingreift.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. Zusammenklappbarer Stuhl, bei dem die Anlenkung der Beine unter Vermittlung eines Zwischenstückes erfolgt, das gleichzeitig zur Feststellung dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenstücke (9) federnd und mit Rasten (27) versehen sind, in die zwecks Feststellung der Beine in der Gebrauchslage Nocken oder .Vorsprünge (28) des Sitzes greifen und daß für das vordere und hintere Stuhlbeinpaar (4, 5) eine gemeinsame Vorrichtung vorgesehen ist, durch die diese Feststellung gelöst werden kann.
2. 2. Stuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine an den Seitenwänden des Sitzes angeordnete, mit einem Handhebel versehene Stange (29), die an den Enden zu flachen Daumen (30) o. dgl. ausgebildet ist, durch deren Drehen beim Herausschwenken des Handhebels (29') die Zwischenstücke (9) etwas abgedrückt werden, so daß die Rasten (27) aus dem Bereich der Sperrnocken (28) gelangen.
3. 3. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenstücke des vorderen Beinpaares (4) so bemessen sind, daß sie bei zusammengelegtem Stuhl die Lehne etwas übergreifen und mit federndem Druck gegen die Seiten des Sitzes pressen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen