DE561813C - Auf dem Mappenruecken sitzende Briefordnermechanik mit zwei drehbaren Laengsklappen, von denen die eine Aufreihstifte und die andere sperrbare Festhaltemittel fuer die Aufreihstifte traegt - Google Patents

Description

Es sind bereits Briefordner bekannt, bei

denen die Aufreiher an Längsklappen des Deckels bzw. des Rückens angebracht sind und durch Längsklappen der Gegenseite festgehalten werden.

Ebenso sind auf dem Rücken angeordnete Briefordnermechaniken bekannt geworden. Vorliegende Erfindung unterscheidet sich nun vom Bekannten dadurch, daß die die Auireiher einerseits und deren Sperrmittel andererseits aufnehmenden Längsklappen durch quer über den Rücken laufende Tragplatten miteinander verbunden sind. Hierdurch sind die Deckel und die Verbindungsteile zwisehen Rücken und Deckel völlig von der Mechanik entlastet, und der Rücken erhält gleichzeitig eine erhebliche Versteifung. Die Längsklappen bilden mit den quer über den Rücken laufenden Tragplatten einen Rahmen, der bei geringem Gewicht eine große Festigkeit nach allen Richtungen gewährleistet, namentlich wenn diese querlaufenden Tragplatten zur Aufnahme der Gelenke für die Längsklappen aus Profilmaterial gearbeitet sind.

Es ist auch bereits vorgeschlagen, die Aufreihstifte mit einer Abdeckung zu versehen, die selbst wieder Aufreihstifte trägt und abnehmbar angeordnet ist, so daß der Ordner gleichzeitig für Zwei- und Mehrfachlochung benutzbar ist.

Gemäß vorliegender Erfindung ist nun die die Aufreiher tragende abnehmbare Schiene rinnenartig ausgebildet, so daß sie als Verschluß der Einführungsschlitze für die Aufreiher dienen kann. Hierdurch ist eine einfache Verschließmöglichkeit geschaffen, ohne daß ein besonderes Schloß erforderlich wäre. Die Verschlußeinrichtung unterscheidet sich von sonstigen Schlössern dadurch, daß die üblichen Schlüsselformen hier nicht benutzt werden können, sondern ein ganz eigenartig ausgebildeter, abnehmbarer Drehhebel, der mit sonstigen Schlüsselformen keinerlei Übereinstimmung zeigt, zum Lösen des Ver-Schlusses allein fähig ist.

Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι eine schaubildliche Ansicht der Briefordnermechanik,

Fig. 2 eine schaubildliche Ansicht der Aufreihereinrichtung,

Fig. 3 Ansichten des Verschlußöffners,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Ver-Schlußeinrichtung für die Aufreiher,

Fig. 5 eine Seitenansicht derselben,

Fig. 6 die Oberansicht eines Aufreihers im Eingriff mit der Längsklappe und

Fig. 7 eine Seitenansicht nach Fig. 6.

An den Rücken a des Briefordners schließen sich die beiden Deckel δ, die frei beweglich

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Der Riegel η ruht verschiebbar in der

sind, an. Auf dem Rücken α sind Platten c fest angeordnet, an denen schienenförmige Längsklappen d und e durch Gelenke f drehbar angebracht sind.
Die Längsklappe d ist mit den Aufreihern g fest verbunden und besitzt Löcher h, in welche die inneren Aufreiher i eingreifen können, die an dem Abhebebügel k sitzen, der sich durch Öffnungen über die Aufreiher g ίο stülpen läßt.

Die Aufreiher g sind zweckmäßig mit Einkerbungen / versehen, die ein Einfügen in Verschlußhaken m eines längsbeweglichen Riegels η erleichtern.
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schlaufenförmigen Schiene e und steht unter Wirkung einer Druckfeder ο oder auch einer Zugfeder p. Die Schiene e besitzt Schlitze q, durch welche die Aufreihstifte g zum Verschluß mit den Haken m eingeführt werden können.

Der Riegel η ist mit einem hakenartigen Ansatz r versehen, und die Schiene e besitzt auf einer Seite einen Schlitze und auf der anderen Seite eine körnerartige Vertiefung oder ein Loch t. Der Schlüssel u besitzt einen hakenartigen Ansatz zum Eingriff in den Ansatz des Riegels η und liegt mit einem Stift w im Schlitz s der Schiene e und mit einer Erhöhung ν im Loch t ein, so daß Stützpunkte für die Drehung des Schlüssels u gegeben sind.

Ist der Abhebebügel k mit den Aufreihern i

abgehoben, so lassen sich die Aufreiher g in die Schlitze q einpressen, so daß die Schiene η zurückgedrückt wird und die Aufreiher g unter die Haken m zu liegen kommen und gleichzeitig durch Einkerbungen I hinter die Ansätze des Riegels η im Schlitz der Schiene e greifen, wodurch sie gegen die Verschiebung nach allen Seiten gesichert sind. Verdeckt man nun die Schlitze q durch Kappen, die von den Nasen m festgehalten werden, so sind die Aufreiher nicht ohne das besondere

4-5 Hilfsmittel, wie Schlüssel U₁ zu öffnen, weil von außen keine Möglichkeit besteht, die Haken in des Riegels η zurückzuschieben.

Durch rinnenartige Ausbildung des Abhebebügels k werden solche Überdeckungsmittel geschaffen, die den sicheren Verschluß mit dem Festhalten der Aufreiher g und i in der Aufreihermechanik ohne weiteres bewirken. Der Verschluß geschieht durch einfaches Eindrücken der Aufreiher g in die Schlitze q, wodurch die Schiene η zurückbewegt wird und sich sodann mit dem Haken m über die Aufreiher g legt. Vor dem Einschwenken der Schiene d über die Schiene e ist bereits der Abhebebügel k über die Aufreihstifte g gestülpt worden.

Zum Öffnen des Verschlusses wird der Schlüssel u so eingeführt, wie aus -Fig. 1 und 4 zu ersehen. Durch Niederdrücken des Schlüssels im Sinne des Pfeils dreht er sich um seine Stützpunkten und w und zieht dabei mit seinem Ansatz durch Ansatz r den Riegel η entgegen der Federwirkung zurück, so daß die Aufreiher g frei werden und der Briefordner geöffnet werden kann. Der Schlüssel u läßt sich leicht einführen und abnehmen oder kann auch ständig ohne Störung der Ordnerbenutzung in der Führungsschiene e verbleiben.

Die Längsklappen d und e besitzen nach unten gehende, längsdurchlaufende Ansätze y, mit denen sie sich gegen die Querstreben χ der Tragplatte c im aufgestellten Zustande abstützen.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Auf dem Mappenrücken sitzende Briefordnermechanik mit zwei drehbaren Längsklappen, von denen die eine Aufreihstifte und die andere sperrbare Festhaltemittel für die Aufreihstifte trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsklappen durch quer über den Rücken (d) laufende Tragplatten (c) untereinander verbunden sind. go

2. Briefordnermechanik nach Anspruch ι mit Abhebebügel, dadurch gekennzeichnet, daß der Abhebebügel (k) rinnenartig ausgebildet ist und im Verschlußzustande die Einführungsschlitze (q) der die Festhaltemittel tragenden Längsklappe (e) überdeckt.

3. Briefordnermechanik nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Festhaltemittel tragende ioo Längsklappe (e) einen in einen seitlichen Schlitz (s) einschiebbaren Drehhebel (u) besitzt, der mit einem Ansatz hinter die Nase (r) der Verschlußschiene (ti) zum Zwecke des Freigebens der Aufreihstifte 105 ' greift.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen