DE559695C - Einsteckschloss mit beiderseits der Tuer angeschlagenen senkrechten U-foermigen Griffen - Google Patents

Description

\"orliegende Erfindung betrifft ein Einstecktürschloß mit beiderseits der Tür angeschlagenen senkrechten U-förmigen Griffen, innerhalb welcher senkrecht zur Tür die durch Vermittlung von Zwischenhebeln die Falle zurückziehenden Türklinken schwingen.

Die bisher bekannten Schlösser dieser Art hatten insbesondere den Nachteil, daß sie nur für Rechts- oder Linksgebrauch eingerichtet ίο waren, da man dieselben nicht wie ein gewöhnliches Türschloß mit horizontalem Drükker einfach umdrehen konnte.

Diese Schwierigkeit wird nun beim Einstecktürschloß gemäß der Erfindung dadurch behoben, daß das Einsteckschloß zwecks Verwendung für Rechts- und Linksgebrauch nebst seinem Schloßmechanismus symmetrisch ausgebildet und die zum Zurückziehen und Feststellen der Falle dienenden Teile zu beiden Seiten der Symmetrieachse vorgesehen sind. Es ist zwar bekannt, Schlösser durch symmetrische Ausbildung für Rechts- und Linksgebrauch verwendbar zu machen, indes waren solche Schlösser nur mit üblichem waagerechtem Drücker verwendbar, da kein passendes Organ für die Verbindung mit dem senkrechten Drücker vorhanden war und außerdem die Türgriffe das Schlüsselloch überdeckt hätten. Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegen-Standes sind in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt:

Abb. ι eine erste Ausführungsform eines Türschlosses in einem senkrecht zur Türebene gelegten Längsschnitt.

Abb. 2 zeigt einen senkrechten Schnitt durch das Schloß, parallel zur Türebene, mit der Schloßfalle in Schließstellung,

Abb. 3 denselben Schnitt mit der Schloßfalle in Öffnungsstellung.

Abb. 4 zeigt die Verriegelung der Schloßfalle in wirksamer Stellung.

Abb. 5 zeigt die Türfalle in Stirnansicht.

Abb. 6 ist ein waagerechter Schnitt durch das Schloß nach Linie VI-VI in Abb. 2.

Abb. 7 zeigt eine zweite Ausführungsform des Türschlosses mit den Schloßteilen in Schließstellung.

Abb. 8 ist ein Schnitt senkrecht zur Türebene nach Linie VIII-VIII in Abb. 7.

Abb. 9 ist eine Ansicht ähnlich der Abb. 7, jedoch mit den Schloßteilen in Verriegelungsstellung.

Bei der ersten Ausführungsform nach Abb. ι bis 6 ist T die Tür, in welche das als Einsteckschloß ausgebildete Schloß 1 von der Stirnseite aus versenkt ist. Außer dem Schloß sind auf beiden Seiten der Tür Deckbleche 2 angordnet, und auf diesen sind senkrechte U-förmige Türgriffe 3 befestigt. Jeder Türgriff hat innen eine Aussparung 3*, in welcher der Drücker 5 senkrecht abwärts ragend und um den waagerechten Stift 6 schwingend angelenkt ist. Jeder Drücker ist als Kniehebel ausgebildet und hat am oberen, kürzeren Arm einen ins Schloß hineinragenden Fortsatz 5°, für den in der Tür eine entsprechende Öffnung i^a vorgesehen ist. Die beiden Fortsätze 5^ß haben nur die halbe Dicke der Drük-

ker 5, so daß sie sich teilweise seitlich überdecken können.

Das Einsteckschloß 1 hat keinen Riegel, sondern lediglich eine Falle 7, welche mit einem Längsschlitz j^a auf einem im Schloßkasten 9 befestigten Bolzen 8 geführt ist. Am hinteren Ende hat der Fallenschaft eine keilförmige Zunge 7⁶, welche zwischen zwei keilförmige Vorsprünge io^a einer Riegelschiene 10 eintreten kann, welche neben dem Schlüsselloch 11 im Schloß senkrecht gelagert und mittels zweier Längsschlitze io^Ä auf zwei im Schloßkasten 9 befestigten Bolzen 12 geführt ist. An der dem Schlüsselloch zugekehrten Kante der Riegelschiene 10 sind nebeneinander zwei Kerben io^e eingeschnitten, in welche der Bart des Schlüssels 5" eingreift. Zur Sicherheit sind neben der Riegelschiene 10 im Schloßkasten zwei Sicherheitsstege 13 befestigt, welche genau dem Schlüsselbart entsprechend gestaltet sind, so daß ein nicht passender Schlüssel gegebenenfalls wohl durch das Schlüsselloch 11 eingesteckt, auf keinen Fall aber im Schloß gedreht werden kann. Am oberen und unteren Ende des Schloßkastens sind zwei Kniehebel 14 angelenkt, deren längere Arme 14° sich über der Zunge y^b der Falle vereinigen und an einem auf der Zunge befestigten Bolzen y^c angreifen. Der kürzere Arm 14* jedes Kniehebels ragt seitlich bis an eine Öffnung i^ß im Schloßkasten, durch welche die Fortsätze 5^a der beiden Türklinken 5 in den Schließkasten hineinragen. Die Fortsätze 5" liegen auf dem Ende des Armes 14* auf. Auf dem Gelenkbolzen 15 des unteren Kniehebels 14 sitzt eine Spiralfeder 16, welche mit ihren nach oben ragenden flachen Enden von hinten gegen die Türfalle 7 drückt, und eine auf dem Gelenkbolzen 15 des oberen Kniehebels 14 befestigte Spiralfeder 17 hat an ihrem abwärts ragenden flachen Ende einen Vorsprung 17", mit welchem sie in drei Rasten io^ an der Längskante der Riegelschiene 10 einschnappen kann.

Zum Öffnen der Tür erfaßt man den Griff 3, wobei man unwillkürlich den Drükker 5 einwärts drückt. Dann drückt der Fortsatz 5^ß der betreffenden Klinke auf den Arm I4⁶ des Kniehebels 15, verschwenkt diesen, und derselbe zieht mittels des Armes 14⁰ die Türfalle 7 entgegen der Feder 16 zurück, so daß die Tür geöffnet werden kann. Der Schloßmechanismus nimmt hierbei die in Abb. 3 gezeichnete Lage ein, in welcher die Zunge 7⁶ zwischen den Vorsprüngen io^ß der Riegelstange liegt. Will man die Tür abschließen, so bringt man durch Drehung des Schlüssels in beliebiger Richtung die Riegelschiene in eine der beiden durch die äußeren Rasten io^c bestimmten Endlagen, wie in Abb. 4 dargestellt. Dann stößt beim Versuch, die Tür zu öffnen, die Zunge y^b der Falle auf den betreffenden, ihr gegenüberstehenden Vorsprung io^ß, und die Falle geht nicht weiter in den Schloßkasten, so" daß die Tür ohne Schlüssel nicht geöffnet werden kann.

Wie Abb. 1 zeigt, geht die Symmetrieachse des Einsteckschlosses durch die Mitte zwischen den Drehpunkten der beiden Winkelhebel. Es wird dadurch erreicht, daß dasselbe Schloß sowohl für den Rechts- wie für den Linksgebrauch verwendbar ist. Wird das Schloß hierfür aus der einen in den Zeichnungen dargestellten Lage einfach um i8o° gedreht, dann sitzt die Türfalle rechts statt links, und die Fortsätze 5° der Drücker wirken auf den oberen Kniehebel 14 ein, der dann unten liegt.

Eine zweite Ausführungsform ist in den Abb. 7 bis 9 dargestellt, in welcher das Türschloß mit einem Sicherheitsschloß, und zwar einem sogenannten Zylinderschloß, kombiniert ist, um als Haustürschloß o. dgl. Verwendung zu finden. Bei dieser Ausführungsform sind sämtliche Einzelheiten der Griffe, Drücker und deren Befestigung sowie der grundsätzliche Aufbau des Einsteckschlosses genau gleich der erst beschriebenen Ausführungsform. Eine Änderung findet sich an der Riegelschiene 10 insofern, als dieselbe etwas langer ist als im ersten Beispiel. Auch die Führungsschlitze io⁶ sind etwas länger, da die Riegelschiene einen größeren Hub hat, und an ihrer dem Schlüsselloch zugekehrten 9S Längskante sind nicht zwei, sondern vier Kerben io^c eingeschnitten. Auch die Vorsprünge io° sind weiter voneinander entfernt und breiter als im ersten Beispiel, ebenso ist die Entfernung zwischen den Rasten io'¹ 10c grö'ßer.

In einer entsprechenden Öffnung des äußeren Griffes 5 ist ein Zylinderschloß Z eingesetzt. Gleichachsig mit dessen Zylinder sind im Schloßkasten 1 zwei drehbare Scheiben 20 mit diametral einander gegenüberliegenden Nasen 2o^a derart eingesetzt, daß die Nasen jeder Scheibe bei deren Drehung in die Einschnitte io^c der Riegelstange 10 eingreifen.

Jede Scheibe 20 hat einen Schlitz, und in no den Schlitz der außenliegenden Scheibe ragt der kurz abgeschnittene Fortsatz Z¹ des Schloßzylinders, während in den Schlitz der innenseitigen Scheibe ein Fortsatz K¹ eines am innenseitigen Griff 5 drehbar befestigten Drehknopfes K hineinragt. Das Schloß kann von außen mittels des Schlüssels S und unabhängig davon mittels des Drehknopfes K geöffnet und geschlossen werden. Zum Öffnen und Schließen muß man jedoch den Schlüssel jeweils zweimal, d.h. um volle 360⁰, drehen, um denselben wieder herausziehen zu können.

Aus diesem Grunde hat die Riegelstange io vier Einschnitte io''.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Einsteckschloß mit beiderseits der Tür angeschlagenen senkrechten U-förmigen Griffen, innerhalb welcher senkrecht zur Tür die durch Vermittlung von Zwischenhebeln die Falle zurückziehenden Türklinken schwingen, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckschloß zwecks Verwendung für Rechts- und Linksgebrauch nebst seinem Schloßmechanismus symmetrisch ausgebildet und die zum Zurückziehen und Feststellen der Falle dienenden Teile zu beiden Seiten der Symmetrieachse vorgesehen sind.
2. 2. Einsteckschloß nach Anspruch 1 mit Übertragung der Drückerbewegung auf die Falle durch Kniehebel, deren längere Schenkel an der Falle angreifen, dadurch gekennzeichnet, daß das zungenartige Ende (7⁶) des Fallenschaftes mit dem einen oder anderen der beiden Ansätze (io^a) eines zwischen den kürzeren Armen der Hebel, senkrecht zur Fallenbewegung geführten Riegels (10) sperrend zusammenwirkt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen