DE552221C - Tuerschloss mit schiessender und hebender Bewegung der Falle - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Türschloß mit schießender und hebender Bewegung der Falle. Das Merkmal der Erfindung liegt darin, daß die Falle unter dem Einfluß des Drückers von der Innenseite der Tür durch eine rückläufige Drehbewegung desselben über ihre normale Schließlage hinaus vorgeschoben und in gleicher Weise wie ein Riegel zum Verschließen der Tür benutzt werden kann. Außerdem läßt sich die Falle unter Vermittlung eines Fallenwechsels von der Außenseite der Tür durch einen zum Riegel gehörigen Schlüssel anheben, so daß die Tür ohne Verwendung eines besonderen Außendrückers geöffnet werden kann.

Die Zeichnung stellt eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dar. Es zeigen:

Abb. ι die Schließteile bei abgehobener Schloßwandung, und zwar die Falle in ihrer normalen Lage und den Riegel in zurückgezogener Stellung,

Abb. 2 die durch den Fallenwechsel zum Teil angehobene Falle,

Abb. 3 eine Seitenansicht des Wechsels,
Abb. 4 einen Schnitt nach der Linie a-b der Abb. i.

Die um den Zapfen 1 schwenkbare und zugleich im Schlitz 6 waagerecht verschiebbare Falle 2 kann durch Drehung der zweiarmigen Drückernuß 3, 4 nach rechts entgegen dem Drucke der Feder 5 in gerader Richtung zurückgezogen werden. Die Drückernuß wird durch eine Feder 13 in ihrer jeweiligen Lage gehalten. Nach dem Loslassen des Innen

drückers schnellt die Falle 2 unter dem Einfluß der Feder 5 wieder in ihre normale Lage nach Abb. 1 zurück. Bei Linksdrehung des Drückers, also in Richtung des Pfeiles A, setzt sich der Schenkel 4 der Nuß gegen die hintere Kante der Falle 2 und schiebt diese über ihre normale Schließlage I hinaus nach vorn. Die Drückernuß vollführt dabei eine Drehung von etwa 90⁰, so daß sich jetzt der Schenkel 3 derselben flach gegen die Feder 13 legt. Dadurch wird die Nuß und damit auch die Falle in dieser Schließlage festgehalten. Diese Stellung der beiden Schließteile ist in Abb. ι strichpunktiert angedeutet. Aus dieser vorgeschobenen Lage kann die Falle nur von dem Innendrücker der Tür wieder zurückgezogen werden, indem man mit diesem eine Drehung entgegen dem Pfeil A vollführt. Unterhalb der Falle ist ein Bolzen 9 vorgesehen, auf dem sich das obere Ende des Fallenwechsels 10 mit seinem Langloch führt, das untere Ende dieses Fallenwechsels ragt in den Drehbereich des Schlüsselbartes 7 hinein. Der Riegel 12 trägt einen Anschlag 15, gegen den sich das untere Ende des Wechsels legt. Diese Stellung des Wechsels zeigt Abb. 1 in ausgezogenen Linien. Wird der Riegel vorgeschlossen, dann geht auch der Bolzen 15 mit, und das untere Ende des Wechsels folgt diesem infolge des Schwergewichtes, bis sich dieser gegen die Innenseite des Stulpbleches legt. Damit gelangt der Wechsel aus dem Drehbereich des Schlüssels, so daß der Bart 7 sich ungehindert zum Zurückziehen des Rie-

gels bewegen kann. Diese Stellung des Riegels 12 und des Fallenwechsels io zeigt Abb. ι in strichpunktierten Linien. Beim Zurückziehen des Riegels nimmt der Bolzen 15 den Wechsel wieder mit zurück. Wird der Schlüssel jetzt abermals im Sinne der Aufschließbewegung gedreht, dann trifft der Bart 7 auf den Wechsel 10 und schiebt diesen nach oben. Der Wechsel setzt sich dabei gegen die untere Kante der Falle und hebt diese vorn an. Diese Stellung der Falle und des Wechsels veranschaulicht Abb. 2. Die Falle wird nun so weit angehoben, daß sie völlig aus dem Schließblech des Türrahmens heraustritt und die Tür geöffnet werden kann. Ein Stift 14 verhindert, daß der Fallenwechsel beim Anheben nach hinten ausweichen kann.

Zusammenfassend sind also bei dem so gestalteten Schlosse folgende Stellungen der Falle möglich:

1. die übliche Schießstellung der Falle bei eingeklinkter Tür nach Abb. 1 in ausgezogenen Linien,

2. die Offenstellung derselben nach waagerechtem Zurückziehen durch den Nußarm 3,

3. die Riegelstellung der Falle 2, in welche diese durch den Arm 4 der Drückernuß bei Linksdrehung derselben geschoben wird. Diese Stellung der Falle und Nuß ist in Abb. ι strichpunktiert angedeutet,

4. die Offenstellung nach Abb. 2, in welche die Falle aus der Schließstellung nach Abb. 1 durch Heben des Wechsels 10 vermittels des Schlüsselbartes 7 geschwenkt wurde.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Türschloß mit schießender und hebender Bewegung der Falle, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle von der Drückernuß durch eine der Öffnungsbewegung entgegengesetzt gerichtete Drehung über die normale Fallenstellung hinaus in die Riegelstellung vorgeschoben werden kann, während sie zum Öffnen von der Außenseite aus der normalen Fallenstellung durch den Schlüssel unter Vermittlung eines Fallenwechsels um den sie in ihrer schießenden B'e\vegung führenden Zapfen geschwenkt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen