DE547299C

DE547299C - Zusammenklappbarer Stuhl, Liegestuhl oder Notbett

Info

Publication number: DE547299C
Application number: DE1930547299D
Authority: DE
Original assignee: HEINRICH POHLMANN JR
Current assignee: HEINRICH POHLMANN JR
Priority date: 1930-05-24
Filing date: 1930-05-24
Publication date: 1932-03-24

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 24. MÄRZ 1932

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JVl 547299 KLASSE 34g GRUPPE

Heinrich Pohlmann jr. in Hannover

Zusammenklappbarer Stuhl, Liegestuhl oder Notbett Patentiert im Deutschen Reiche vom 24 Mai 1930 ab

Es sind Stühle bekannt, die zusammen- und auseinandergeklappt werden können, so daß sie je nach dem Verwendungszweck als Sitzoder Liegestuhl oder auch als Notbett benutzt S werden können. Zum Zwecke des Transportes können die Stühle vollständig zusammengeklappt werden, so daß sie wenig Raum beanspruchen. Um die Stühle zusammen- und auseinanderklappen zu können, werden sie in den meisten Fällen an den Seiten mit Scheren versehen. Vielfach werden die Stühle nicht mit besonderen Stuhlbeinen, sondern mit den sogenannten Nürnberger Scheren versehen, an denen gleichzeitig die Sitz- oder Liegefläche angebracht ist. Derartige Stühle haben aber den Nachteil, daß die Höhe der Sitz- und Liegefläche davon abhängig ist, wie weit der Stuhl zusammengeklappt oder ausgezogen ist, so daß also die Liegefläche eines Liege-

ao Stuhles, wenn er vollständig ausgezogen ist, unerwünscht niedrig ist, und die Sitzfläche des Liegestuhles, wenn dieser Nachteil vermieden wird und der Stuhl in zusammengeklapptem Zustande als gewöhnlicher Sitz-

S5 stuhl Verwendung finden soll, unbequem hoch ist. Es sind allerdings schon zusammenklappbare Stühle bekannt, die mit besonderen Stuhlbeinen versehen sind und deren Sitz- und Liegefläche daher in allen Fällen gleich hoch ist. Bei diesen Stühlen werden aber wiederum Scheren verwendet, die derartig miteinander verbunden sind, daß die Stühle entweder nur vollständig ausgezogen oder ganz zusammengeklappt werden können, so daß also ihre Lange nicht beliebig einstellbar ist. Ein weiterer Nachteil der bekannten Ausführungen besteht außerdem darin, daß entweder die Lage der Rückenlehne nicht eingestellt werden kann oder daß, wenn dies doch der Fall ist, die Seitenlehnen enfsprechend der verschiedenen Einstellung der Rückenlehne nicht verlängert oder verkürzt werden können.

Gegenstand der Erfindung ist ein zusammenklappbarer Stuhl, der durch Anordnung einer Anzahl von Stuhlbeinpaaren hintereinander zu einem Liegestuhl oder Notbett ausziehbar ist. Zum Zwecke der Zusammenklappbarkeit sind die Stuhlbeine in bekannter Weise durch Scheren so verbunden, daß die angeführten Nachteile vermieden werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die die Stuhlbeine verbindenden Scheren so gelagert sind, daß die einzelnen Stuhlbeinpaare unabhängig voneinander zusammen- geklappt und auseinandergespreizt werden können. Zu diesem Zweck werden die Scheren an ihrem einen Ende an die Verbindungsstücke der Stuhlbeine oder an diese selbst angelenkt und an dem anderen Ende in Führungen, die an den Stuhlbeinen seitlich angebracht sind, gleitbar gelagert. Die Anordnung der Stuhlbeine bedingt, daß die Höhe der Sitz- und Liegefläche des Stuhles in allen Fällen gleich hoch ist, während die gleitbare 6g Lagerung der Scheren in den an den Stuhlbeinen angebrachten Führungen die Möglichkeit gibt, daft der Stuhl für den jeweiligen

Gebrauch beliebig lang ausgezogen oder zusammengeklappt werden kann. Die oberen Seitenleisten des Stuhlsitzes bestehen in bekannter Weise aus zwei Teilen, die in der Mitte gelenkig miteinander verbunden und an den Enden an den Stuhlbeinen angelenkt sind. Sie sind erfindungsgemäß so angeordnet, daß sie nicht wie bisher nach oben, sondern nach unten zusammenklappbar sind, so ίο daß sie in zusammengeklapptem Zustande, beispielsweise dann, wenn der Liegestuhl als Sitzstuhl verwendet wird, dem Benutzer nicht hinderlich sind. Nach dem weiteren Vorschlag der Erfindung besitzt der Stuhl zur Erhöhung der Bequemlichkeit eine einstellbare Rückenlehne und an die Rückenlehne angelenkte, aus zwei oder mehreren ineinander verschiebbaren Teilen bestehende Seitenlehnen, die je nach der Lage der *o Rückenlehne in sich verlängert oder verkürzt werden.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι eine Seitenansicht des Stuhles m der Ausbildung als Liegestuhl,

Abb. 2 denselben Stuhl in Vorderansicht und

Abb. 3 in Seitenansicht, und zwar in zusammengeklapptem Zustande in der Verwendung als Sitzstuhl,

Abb. 4 eine Seitenansicht des Stuhles in der Ausbildung als Sitzstuhl und Abb. 5 den Stuhl in vollständig zusammengelegtem Zustande.

Die Stuhlbeine A sind durch angelenkte Verbindungsstücke B¹ verbunden, die in der Mitte geteilt und bei α gelenkig miteinander verbunden sind und gleichzeitig als Befestigung' der die Unterlage beim Sitzen oder Liegen bildenden Gurte dienen. Die Scheren B verbinden je zwei Stuhlbeine A. Sie sind an ihrem einen Ende an die Verbindungsstützen B¹ und an ihrem anderen Ende in Führungen b, die seitlich an den Stuhlbeinen A angebracht sind, verschiebbar und verstellbar angeordnet. Die Armstützen bestehen aus zwei ineinander verschiebbaren Teilen D und D¹, wovon die Teile D¹ an die Rückenlehne C angelenkt sind. Die Rückenlehne C ist mittels der Stütze C¹ und der Stützvorrichtung c einstellbar angeordnet. Der zusammenklappbare Stuhl gemäß der Erfindung kann aus Stahl oder Aluminium oder ganz oder zum Teil aus Holz hergestellt sein. Die Sitz- bzw. Liegefläche kann von Stoffgurten oder auch von Sperrholzleisten gebildet sein. Werden Sperrholzleisten verwendet, so werden sie zweckmäßig auf Flacheisen aufgebracht und mit diesen auf die Verbindungsstützen aufgelegt.

Claims

Patentansprüche:

1. Zusammenklappbarer Stuhl, Liege-, stuhl oder Notbett mit durch Verbindungsstücke und Scheren miteinander verbundenen Beinpaaren, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheren (B) an ihrem einen Ende an die Verbindungsstücke (B¹) oder an die Stuhlbeine (A) angelenkt und an dem anderen Ende in Führungen (b), die an den Stuhlbeinen seitlich angebracht sind, unabhängig voneinander verschiebbar und einstellbar gelagert sind.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstücke an den Stuhlbeinen angelenkt und nach unten zusammenklappbar sind.

3. Stuhl nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch eine einstellbare Rückenlehne und durch an die Rückenlehne angelenkte, aus zwei oder mehreren ineinander verschiebbaren Teilen bestehende Seitenlehnen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen